Förderung der Gemeindezusammenschlüsse im Kanton Freiburg

Transkript

1 Förderung der Gemeindezusammenschlüsse im Kanton Freiburg Empfang und Botschaft von Herrn Staatsrat Pascal Corminboeuf, Direktor der Institutionen und der Landund Forstwirtschaft

2 Förderung der Gemeindezusammenschlüsse im Kanton Freiburg Botschaft von Herrn Albert Bachmann Präsident des Freiburger Gemeindeverbandes

3 Förderung der Gemeindezusammenschlüsse im Kanton Freiburg Bilanz aus der Sicht der fusionierten Gemeinden Micheline Guerry-Berchier

4 1. Fragen im Zusammenhang mit dem behandelten Problem 2. Ziele der Arbeit und zentrale Fragen 3. Vorgehen 4. Empirische Analyse 5. Schlussfolgerung: : Allgemeine Bilanz der unter dem Dekret vom ausgeführten Gemeindezusammenschlüsse sse 6. Welche Lehren und Ratschläge kann man aus dem Fusionsprozess ziehen. Einige Empfehlungen.

5 1. Fragen im Zusammenhang mit dem behandelten Problem 2. Ziele der Arbeit und zentrale Fragen 3. Vorgehen Fusionspolitik der Freiburger Gemeinden Dekret vom = 41 Fusionen Welche Bilanz kann man aus der Sicht der diversen Partner und unter verschiedenen Aspekten aus der Fusion ziehen? Umfrage = 85% haben geantwortet

6 72 Fragen wurden an Gemeindepräsidentinnen und Ammänner gerichtet, die eingeladen wurden in ihren Antworten die Einstellung des gesamten Gemeinderates widerzuspiegeln. Behörden (Gemeindeversammlung/Generalrat + Gemeinderat) und Verwaltung Bereiche der Gemeinde (Schulen, Kinder und Jugendliche; Soziales und Gesundheit; Wasser, Abwasserklärung und Feuerwehr; Finanzen; Gebäude und Werkhof im Allgemeinen; Raumplanung, Bauten und wirtschaftliche Entwicklung; Kultur, Sport und lokale Vereine) Bilanz der Fusion: Rückblickend, zukunftsorientiert und Ratschläge

7 4. Empirische Analyse I. Einleitung: Der Fusionsprozess

8 I. Einleitung: Der Fusionsprozess

9 II. Welche Bilanz kann man aus der Sicht der diversen Partner und unter verschiedenen Aspekten aus der Fusion ziehen? Gemeindeversammlung / Generalrat Die Teilnahme der Bevölkerung an der Gemeindeversammlung ist proportional zur Grösse der neuen Gemeinde unverändert Zentralisierung der Gemeindeverwaltung? «Gut akzeptiert» (75%) und «eher akzeptiert» (25%)

10 Gemeinderat Erhöhung der Arbeitslast der Gemeindepräsidentin, des Ammanns (für 77% der Antworten) Durchschnittliche Arbeitslast: 30% Erhöhung der Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates für 68% der Gemeinden Wurde die Suche von Gemeinderatskandidaten für die Gemeinderatswahlen erleichtert? Nein (keine Verbesserung 82%), aber mathematische Teilung der Anzahl Gewählten

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12 Verwaltung Arbeitsplätze: Neuorganisation im Zusammenhang der präzis definierten Bereiche. 61%: Änderung der Anzahl Mitarbeiter(innen) 39%: unverändert Neuanstellungen: bevorzugt wurden Personen mit einem EFZ und Erfahrung oder jene, die eine Weiterbildung in diesem Bereich absolviert haben. Erhöhung der Löhne in Folge der Fusion (unabhängig von den üblichen Anpassungen): 70% der Gemeinden Ausbildung von Lehrlingen: 30% der Gemeinden stellten Auszubildende an und 20% beabsichtigen es.

13 Gemäss den verschiedenen Handlungsfeldern der Gemeinden a. Schulen, Einrichtungen zur Betreuung von Kindern im Vorschulalter und Jugendlichen Schulkreis: - Bestehend vor der Fusion (63% der Gemeinden); - unabhängiges Element für 37% der Gemeinden, wurde anschliessend an die Fusion dem neuen Umfang der Gemeinde oder noch grösser angepasst; - Reorganisation der Schulgebäude (35%) und Schulleiter(in) (35%) ohne Zusammenhang Neue Dienstleistungen im Bereiche der Kinder und Jugendlichen für 48% der Gemeinden (Mittagessen, überwachte Hausaufgaben)

14 b. Soziales und Gesundheit Interkommunale Verbände: 26% haben einen Sitz im Vorstand erhalten Keine Übernahme organisierter Aufgaben in interkommunalem Verband Neue Dienstleistungsangebote: für die Senioren (Mahlzeitendienst, Unterhaltungsnachmittage) oder Elterncafés, ehrenamtliche Tätigkeit, Zuzüger, SBB-Billette, Frühjahrsputz, usw. c. Wasser, Abwasserklärung, Feuerwehr Bereich in den die Gemeinden nach der Fusion am meisten investiert haben (61% der Gemeinden) Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehrkorps: auslösendes Element, sogar Zusammenhalt der Fusion (1/4 der Gemeinden) Interkommunale Verbände: 29% erhielten mehr Einfluss, namentlich einen Sitz im Vorstand Keine Übernahme organisierter Aufgaben in interkommunalem Verband (GewG und Frifire) Technischer Dienst: interessiert 37% der Gemeinden

15 d. Finanzen

16 d. Finanzen Wie hat sich die Selbstfinanzierungsmarge (SFM) vor und nach der Fusion entwickelt? 77% Status quo 13% Verschlechterung 10% Verbesserung Berücksichtigt werden müssen die Investitionen und der in der Fusionsvereinbarung vereinbarte Steuerkoeffizient, der auf der Finanzanalyse basiert

17 e. Gebäude, Werkhof, Abfallentsorgung, Wälder, Gemeindeparzellen 42% der Gemeinden haben in diesem Bereich investiert (vorallem Gebäude, Abfallentsorgung, Strassen und Wälder) Technischer Dienst: 26% sind interessiert Abfallentsorgung: 70% keine Änderung / 30%, Konzentration der Entsorgung an einem Ort Öffnungszeiten: vermehrte Öffnungszeiten für 35% der Gemeinden in denen die Öffnungszeiten beschränkt waren. Gemeindeparzellen: 62% behandelten die Frage in der Vereinbarung (Fälligkeit der Klausel 2011 oder % der Antworten sind positiv ohne Fälligkeit)

18 f. Raumplanung, Bauten, wirtschaftliche Entwicklung Auswirkungen der Fusion auf die Raumplanung «positiv» für 50% (OP einheitlich) «zwiespältig» für 44% / «negativ» für 6% wegen der umfangreichen Arbeiten und der Reduzierung der Zonenkapazität Konsequenzen der Fusion im wirtschaftlichen Bereich: «Keine markante Erhöhung» für 65% «eindeutige Erhöhung» für 29% «Entwicklung im Gange» für 6%

19 g. Kultur, Sport, lokale Vereine Empfinden der lokalen Vereine gegenüber der Fusion? «positiv» für 80% und «gemischt» für 20% ¼ der lokalen Vereine haben anschliessend fusioniert (davon entsprechen 2/3 demselben Umkreis) Neue Investitionen für 37% der Gemeinden: Sportplatz oder Sport- und Kulturhalle, Fussballbuvette, Unterstützung an die lokalen Vereine usw. Neue Initiativen: Kultur-, Unterhaltungs- oder Sportkommission usw. Entwicklung der öffentlichen Sicherheit? Status quo, eher positiv

20 5. Schlussfolgerungen: Allgemeine Bilanz, der unter der Verordnung vom stattgefundenen Gemeindezusammenschlüsse Die Fusion ist positiv: «völlig gelungen» (55%) / «eher gelungen» (45%) Der Umfang der Fusion war für 74% der Antworten adäquat (26% wären gerne noch weiter gegangen) 69% der fusionierten Gemeinden würden erneut einen Fusionsprozess durchmachen.

21 Ziele: erreicht! Reduzieren der Anzahl Gemeinderäte aufgrund des mangelnden Interesses an der Öffentlichkeitsarbeit Mehr Gewicht erlangen indem man Kräfte und Vorteile vereinigt Druck des Kantons Finanzielle Hilfe Vereinfachung der Strukturen und Realisierung von aufwändigen Projekten (weniger Vereine und interkommunale Abkommen) Den Bürgerinnen und Bürgern mehr Leistungen mit besserer Investitionskapazität bieten.

22 Aus finanzieller Sicht sind die Gemeindezusammenschlüsse von Vorteil? Wird die Gemeindeautonomie bei einem Fusionsprozess gefördert?

23 Die Fusion ein Gesellschaftsprojekt Vollendete Form der interkommunalen Zusammenarbeit Garantie der Identität der Dörfer Jede Gemeinde gewinnt Nicht egoistische Fusionen sondern solidarische Fusionen Öffentliches Wohlergehen: Qualität der Dienstleistungen + Verstärkung der Region

24 6. Lehren und Ratschläge siehe Anhang «Il est indispensable de passer d un idéal de prospérité partagée, dont nous n avons cessé de nous éloigner, à un idéal de bien vivre ensemble». Corinne Lepage, écrivain femme politique française «Vivre autrement», 2009

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gerne beantworte ich Ihre Fragen.