Gemeindekooperation oder Fusion? Eine empirische Untersuchung in Österreich Arno Abler, MBA CMC

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Gemeindekooperation oder Fusion? Eine empirische Untersuchung in Österreich Arno Abler, MBA CMC"

Heinrich Michel
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Gemeindekooperation oder Fusion? Eine empirische Untersuchung in Österreich Arno Abler, MBA CMC

Arno Abler, MBA CMC arno.abler@communalconsult.

at Akademischer Unternehmensberater, Kommunalberater und Steuerberater

0 Mitglied der E-Government-Experts-Group der Österr.

2 Arno Abler, MBA CMC Akademischer Unternehmensberater, Kommunalberater und Steuerberater Projektleiter Tirol 2.0 Mitglied der E-Government-Experts-Group der Österr. Wirtschaftskammer Bürgermeister der Stadt Wörgl/Tirol Abgeordneter zum Tiroler Landtag Vorstandsmitglied des Tiroler Gemeindeverbands Vorstandsmitglied des Österr. Gemeindebunds

3 Eckdaten der Arbeit Arbeitstitel: Gemeindekooperation statt Fusion mit E-Government Theoretische Grundlagen und empirische Datenerhebung Umfragedurchführung: 20. September 4. Oktober 2012 Standardisierte Online-Befragung der Bürgermeister/innen und Amtsleiter/innen aller österreichischen Gemeinden außer Wien (2356 Gemeinden) befragte Personen Vollständige Beantwortung durch Personen (22,2 % Rücklauf gesamt, 17,3 % der BGM, 27,3 % der AL) 3

4 Forschungsfrage Wie stehen die Betroffenen zu Gemeindefusionen und interkommunaler Zusammenarbeit? 4

5 Wenn Sie an die finanzielle und personelle Situation Ihrer Gemeinde und an die rechtlichen Rahmenbedingungen denken, wie schätzen Sie das Potenzial, die kommunalen Aufgaben zu bewältigen, in den nächsten fünf Jahren ein? 0,9% 22,3% Die Bewältigung der kommunalen Aufgaben wird einfacher Es wird sich kaum etwas ändern 76,8% Die Bewältigung der kommunalen Aufgaben wird schwieriger 5

6 Finanzierung der Gemeindeaufgaben Rechtskonformität und Qualität der Verwaltungsverfahren Effizienz der Verwaltung Bereitschaft in der Bevölkerung zur Übernahme kommunalpolitischer Funktionen 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Wie beurteilen Sie in naher Zukunft die folgenden Problemstellungen für Ihre Gemeinde? 76 % 54,2% 21,6 % 82,7 % kein Problem eher problemlos eher problematisch gravierendes Problem 6

7 100% 90% Angenommen, Ihre Gemeinde hätte über die Zusammenlegung mit einer oder mehreren benachbarten Gemeinden oder eine intensive Verwaltungskooperation mit anderen Gemeinden zu entscheiden. Wie würde Ihrer Meinung nach die Bevölkerung Ihrer Gemeinde dazu stehen? 8,4 % 80% 82,2 % 70% 60% 50% sehr zustimmend eher zustimmend indifferent 40% 30% 65,3 % eher ablehnend sehr ablehnend 20% 10% 11,6 % 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 7

8 100% 90% 80% 70% 60% 50% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Alle Gemeinden) 23,0 % 77,0 % - Sbg 87,7 % - NÖ 81,5 % - OÖ 74,3 % - Stmk 62,6 % Ablehnung Fusionen Sbg 87,7 % Vbg 86,9 % Bgld 82,5 % NÖ 81,5 % Tirol 79,6 % Ktn 76,9 % OÖ 74,3 % Stmk 62,6 % 40% 30% 20% 10% 85,0 % 15,0 % sehr zustimmend eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 8

9 100% 90% 80% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Kleine Gemeinden unter 500 Einwohner) 10,5 % 89,5 % 70% 60% 50% 40% sehr zustimmend eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 30% 20% 10% 80,7 % 19,3 % 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 9

10 100% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Große Gemeinden über Einwohner) 90% 80% 70% 60% sehr zustimmend 50% 40% 57,5 % 42,5 % eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 30% 20% 10% 0% Gemeindezusammenlegung 95,0 % Gemeindekooperation 5,0 % 10

11 100% Wie groß ist Ihre Bereitschaft zur landesweiten Vereinheitlichung kommunaler Verwaltungsverfahren auf Basis gemeinsam erarbeiteter Standards, wenn dadurch die Effizienz der Verwaltung wesentlich erhöht werden kann? 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% unbedingt notwendig sehr sinnvoll wenig sinnvoll wird nicht akzeptiert 20% 10% 97,6 % 95,7 % 97,4 % 0% Einheitliche (Online-) Formulare Einheitliche Verwaltungsabläufe (Prozesse) Einheitliche Erledigungsvorlagen (z.b. Bescheidmuster) 11

12 Wie schätzen Sie generell das Potenzial von Gemeindezusammenarbeit mittels E-Government zur Verbesserung der kommunalen Leistungserstellung hinsichtlich der folgenden Parameter ein? Flexibilität 47,6 % Rechtsrichtigkeit der Ergebnisse 64,8 % Bearbeitungszeit 55,5 % Qualität der Verfahrensabläufe 69,7 % Effizienz 75,9 % 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% wird wesentlich verschlechtert bleibt gleich wird wesentlich verbessert wird eher verschlechtert wird eher verbessert 12

13 Wie weit werden die folgenden E-Government-Werkzeuge in Ihrer Gemeinde eingesetzt? Elektronische Archivierung 47,8 % Duale Zustellung 28,4 % Amtssignatur 38,3 % Elektronischer Akt (ELAK) 30,5 % Online-Formulare (am Bildschirm ausfüll- und absendbar) 65,6 % 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% keine Angabe in den nächsten drei Jahren geplant im praktischen Einsatz derzeit nicht vorgesehen in Vorbereitung 13

14 Zentrale Ergebnisse der Umfrage Kommunale Führungskräfte lehnen Gemeindefusionen ab (77 %) und befürworten Gemeindekooperationen (85 %). Tendenziell sind kleine Gemeinden vor allem bei Fusionen aber auch bei Kooperationen zurückhaltender als große. Kommunale Führungskräfte befürworten die Vereinheitlichung von Formularen (98 %), Prozessen (96 %) und Erledigungsvorlagen (96 %) und sehen diese nicht als Beeinträchtigung der Gemeindeautonomie. Durch E-Government-basierte Gemeindekooperationen erwarten die Befragten Verbesserungen bei Effizienz (76 %), Leistungsqualität (70 %), Bearbeitungszeit (56 %), Rechtskonformität (65 %) und Flexibilität (48 %). E-Government wird in den österr. Gemeinden bereits weitgehend eingesetzt und zügig entwickelt. 14

15 15

16 Voraussetzungen für virtuelle Gemeindenetzwerke Reduktion der Transaktionskosten Einführung einer durchgängigen kommunalen E-Government- Infrastruktur für alle Gemeinden Standardisierung kommunaler Prozesse und Datenstrukturen Einsatzfähigkeit der EIDAKT II-Schnittstelle Kommunale Angebotsplattform im Portalverbund Definition kommunaler (Mindest)Leistungsstandards Festlegung kommunaler Service-Level-Agreements und Standardverträge Vereinheitlichung und Anpassung der gesetzlichen Voraussetzungen Umsatzsteuerbefreiung von Gemeindekooperationen 16

17 Zentrale Schlussfolgerungen der Arbeit E-Government-gestützte Gemeindekooperationen sind grundsätzlich Fusionen bei Effizienz (Kosten), Leistungsqualität, Bearbeitungszeit, Rechtskonformität und Flexibilität überlegen. Ausnahmen: Einsparung bei Entscheidungsträgern, bessere Raumordnung, einfachere Besetzung der Gemeinderäte, aktuelle Umsatzsteuerproblematik Voraussetzung für die Vorteilhaftigkeit virtueller Gemeindenetzwerke ist die weitgehende Beseitigung von Transaktionskosten. Der Großteil der Gemeinden und ihrer Bevölkerungen bevorzugt eindeutig Kooperationen gegenüber Fusionen. 17

18 Arno Abler Virtuelle Gemeindenetzwerke Gemeindekooperation statt Fusion durch E- Government AkademikerVerlag ISBN ,90 18

Ähnliche Dokumente

Kinderrechte in Österreich

Kinderrechte in Österreich Baden bei Wien, im November 2014 Umfrage-Basics Studiensteckbrief: Methode: Computer Assisted Web Interviews (CAWI) Instrument: Online-Interviews über die Marketagent.com research