Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte Bezirksversammlung

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Hamburg-Mitte Bezirksversammlung Niederschrift Sitzung des Jugendhilfeausschusses Termin: Montag, Beginn: Ende: 18:00 Uhr 19:00 Uhr Raum, Ort: Saal der Bezirksversammlung, 1. Stock, Klosterwall 4, Hamburg Vorsitz SPD Herr Dirk Sielmann Vorsitz bis Top 2 stimmberechtigte Mitglieder AfD Herr Uwe Böttjer CDU Frau Constance Manzke DIE LINKE Frau Christine Detamble-Voss Vorsitz Top 3.1 GRÜNE Frau Annkatrin Behrends Herr Lothar Knode SPD Frau Anja Maria Keuchel Herr Ralf Neubauer Vorsitz ab Top 3.2 Frau Wiebke Scheuermann Seite: 1/6

2 Herr Boris Bochnick Herr Christoph Gregg Frau Anika Klafki Frau Katharina Monnerjahn Herr Lars Omland Frau Michaela Pfau beratende Mitglieder DIE LINKE Frau Anja Post-Martens GRÜNE Herr Sven Dahlgaard Frau Janine Oliveira Bastos SPD Frau Irene Appiah Frau Angela Westfehling Herr Jörg Dittmer Herr Tobias Hallberg Herr Stefan Hartmann Herr Kay Kraack Frau Emine Meyn Frau Anette Ponnath Frau Susanne Rautenberg Frau Ulrike Sohns-Dorff Verwaltung Bezirksamt Herr Wolfgang Bühse Frau Marie-Christine Hoppe Herr Dr. Peter Marquard Herr Jörg-Dietrich Poschinski Frau Dr. Christa-Maria Ruf Herr Bernd Schmidt Frau Sabine Wenzel Protokollführung Bezirksamt Frau Merle Prignitz Seite: 2/6

3 Öffentlicher Teil: TOP 1 Namensaufruf der stimmberechtigten sowie beratenden Mitglieder und Konstituierung des Ausschusses Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, Herrn Sielmann, eröffnet. Er teilt mit, dass die Einladung allen Mitgliedern zugegangen sei. Frau Post-Martens stellt die Frage, wie sich der Ausschuss genau zusammensetzt und wer mit Hinblick auf das Bürgerinfo Mitglied des Ausschusses ist. Herr Sielmann verweist auf den Beschluss der Bezirksversammlung vom Herr Sielmann ruft alle Mitglieder des Ausschusses namentlich auf und stellt die Anwesenheit fest. Nicht anwesend sind die beratenden Mitglieder Frau Barth, Frau Kielbasa-Schmelter und das stimmberechtigte Mitglied Frau Manzke. Er stellt ferner fest, dass der Ausschuss mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist. TOP 2 Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden der Bezirksversammlung Herr Sielmann verpflichtet die noch zu verpflichtenden Mitglieder für ihre Tätigkeit im Ausschuss. Er übergibt sodann die Sitzungsleitung an Frau Detamble-Voss. TOP 3 Wahlen TOP 3.1 Wahl des vorsitzenden Mitglieds Frau Manzke nimmt ab diesem Top an der Sitzung teil. Sie muss nicht mehr verpflichtet werden. Somit sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die Wahl wird von dem ältesten Ausschussmitglied, Frau Detamble-Voss, geleitet. Für die Wahl des vorsitzenden Mitglieds wird Herr Neubauer vorgeschlagen. Es liegen keine weiteren Vorschläge vor. Die Wahl findet durch Handaufheben statt. Es stimmen die anwesenden 14 stimmberechtigten Mitglieder ab. Herr Neubauer ist mit 14 Ja-Stimmen, keinen Nein-Stimmen und keinen Enthaltungen gewählt. Herr Neubauer nimmt die Wahl an. TOP 3.2 Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds Herr Neubauer übernimmt die Sitzungsleitung. Für die Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds werden Herr Knode, Frau Keuchel, Frau Scheuermann und Post-Martens vorgeschlagen. Frau Keuchel und Frau Scheuermann teilen mit, dass sie für die Wahl nicht zur Verfügung stehen. Herr Neubauer macht darauf aufmerksam, dass Frau Post-Martens nicht gewählt werden könne, da sie beratendes Mitglied sei. Seite: 3/6

4 Frau Post-Martens regt eine Vertagung an, um Alternativen für den stellvertretenden Vorsitzenden zu prüfen. Der Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich bei 1 Ja-Stimme, mit 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt. Frau Detamble-Voss spricht sich für eine geheime Abstimmung aus. Zur Wahl steht Herr Knode. Für die Zählkommission stellen sich Frau Appiah, Frau Manzke, Herr Bochnick und Herr Dahlgaard zur Verfügung. Herr Knode wird mit 11 Ja-Stimmen, 2-Nein Stimmen und 1 Enthaltung zum stellvertretenden vorsitzenden Mitglied gewählt. Herr Knode nimmt die Wahl an. TOP 4 Anträge Es liegen keine Anträge vor. TOP 5 Mitteilungen TOP 5.1 Sachstand zum Schorsch (Zwischenunterbringung) Frau Wenzel informiert über den aktuellen Sachstand. So konnte ein Gebäude im Steindamm für die Zwischenunterbringung gefunden werden. Es sei möglich dort alle Angebote unterzubringen. Es fallen Miet- und Renovierungskosten an. Die Fachbehörde hat einen Betrag i.h.v /jährlich zugesagt, so dass ein geregelter Betrieb sichergestellt werden könne. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. TOP 5.2 Verlagerung der Außenstelle des Allgemeinen Sozialen Dienstes St. Pauli Herr Dr. Marquard berichtet über die Verlagerung der Außenstelle des ASD St. Pauli. Er nimmt Bezug auf den Hintergrund der Schließung. Der Standort St. Pauli werde zum Jahresende aufgegeben. Ein Personalabbau werde jedoch nicht erfolgen. Frau Keuchel kritisiert, dass sie erst aus der Zeitung Kenntnis erhalten habe. Es sollte vorher darüber informiert werden, warum die Schließung notwendig sei. Frau Detamble-Voss moniert, dass im Hauptausschuss am die Schließung abgesegnet werden solle. Das Thema solle in diesem Ausschuss behandelt werden. Es müsse möglich sein, fußläufig zum Sozialarbeiter zu gelangen. Eine gewachsene und vertrauensvolle Zusammenarbeit werde konterkariert. Das Thema solle im Hauptausschuss verschoben werden, da zuvor auch die Mitarbeiter ihren Standpunkt darlegen sollten. Herr Knode bemängelt ebenfalls, dass eine Entscheidung bereits getroffen worden sei. Der Vorgang passe nicht in die politische Landschaft. Er sei mit dieser Entscheidung nicht einverstanden. Er teilt mit, dass neben dem Standort St. Pauli wohl auch der Standort Finkenwerder zur Diskussion stehe. Der Kinderschutz im Sozialraum müsse erhöht werden, daher könne man die Schließung nicht vertreten, denn St. Pauli sei ein besonders problematischer Stadtteil. Seine Fraktion werde sich gegen die Schließung wenden. Seiner Ansicht nach gebe es wenig Faktoren, die eine Zentralisierung sinnvoll erscheinen lassen. Frau Manzke schließt sich Herrn Knode an. Das Wohl der Kinder und der Eltern müsse gestärkt wer- Seite: 4/6

5 den. Das Bezirksamt ziehe sich jedoch aus dem Sozialraum zurück. Die Beweggründe müssen vorgetragen werden. Frau Post-Martens teilt mit, dass der Bezirksamtsleiter eine Schließung nicht anordnen könne. Der Jugendhilfeausschuss müsse zunächst in seiner nächsten Sitzung angehört werden. In der Sitzung könne ggf. auch vom Umzug aus der Billstedter Hauptstraße 12 berichtet werden. Herr Omland teilt mit, dass es Proteste dahingehend gebe, den Standort Mümmelmannsberg wieder zu eröffnen. Frau Klafki erklärt, dass laut Gesetz der Jugendhilfeausschuss anzuhören sei. Herr Neubauer regt an, da der Hauptausschuss das Bezirksamt nicht binden könne, solle ihm stattdessen empfohlen werden, die Beratung zu vertagen. Der Hauptausschuss sei an Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses nicht gebunden. Der Jugendhilfeausschuss könne sich dann in seiner nächsten Sitzung des Themas annehmen bzw. sich auch generell damit Befassen wie eine Verankerung der Dienststellen im Sozialraum sichergestellt werden könne. TOP 6 Verschiedenes TOP 6.1 Nächster Sitzungstermin Herr Neubauer schlägt vor, die nächste Sitzung am um Uhr im Saal der Bezirksversammlung stattfinden zu lassen. In der Sitzung sollen auch weitere Termine festgelegt werden. TOP 6.2 Themenanmeldung Herr Neubauer teilt mit, dass die Themenanmeldung in der nächsten Sitzung behandelt werden könne. Die Vorschläge können bei der Verwaltung eingereicht werden. Frau Post-Martens teilt mit, dass man sich auch mit der Überlastung des ASD befassen könne. Sie verweist auf die per Mail versandten Unterlagen. TOP 6.3 Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Frau Post-Martens fragt, welches beratende Mitglied der Verwaltung laut Gesetz benannt worden sei. Sie bittet um Übermittlung des Anschreibens an die Träger. Herr Neubauer erwidert, dass zur nächsten Sitzung eine Übersicht vorbereitet werden könne, welches Mitglied von welchem Träger, welchen Fraktionen oder welchen Behörden vorgeschlagen wurde. Das Anschreiben und eine Liste über die angeschriebenen Träger solle dem Protokoll beigefügt werden. Seite: 5/6

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7 Freie und Hansestadt Hamburg Bez irksamt Hamburg-Mitte Bezirksamt Hamburg-Mitte, Klosterwall 8, D Hamburg Dezernat Steuerung und Service Fachamt Interner Service Klosterwall 8 D Hamburg Telefon Zentrale - 0 E-Fax Merle.Prignitz@Hamburg-Mitte.Hamburg.de Ansprechpartnerin: Frau Prignitz Zimmer 1102A Hamburg, den Neubildung des Jugendhilfeausschusses im Bezirksamt Hamburg - Mitte gem. 71 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Kinder- und Jugendhilfe - und 3, 4 AG SGB VIII Sehr geehrte Damen und Herren, nach den Neuwahlen zu den Bezirksversammlungen am 25. Mai 2014 ist auch der Jugendhilfeausschuss im Bezirksamt Hamburg - Mitte neu zu bilden. Gem. 71 SGB VIII gehören dem Jugendhilfeausschuss als stimmberechtigte Mitglieder an: 1. mit drei Fünfteln des Anteils der Stimmen Mitglieder der Vertretungskörperschaft des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Bezirksversammlung) oder von ihr gewählte Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind, 2. mit zwei Fünfteln des Anteils der Stimmen Frauen und Männer, die auf Vorschlag der im Bereich des öffentlichen Trägers wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe von der Vertretungskörperschaft gewählt werden; Vorschläge der Jugendverbände und der Wohlfahrtsverbände sind angemessen zu berücksichtigen. Wählbarkeitsvoraussetzung für die vorgeschlagenen Personen ist, dass sie im Bezirk Hamburg - Mitte wohnen oder in der Jugendhilfe des Bezirks tätig sind. Gem. 4 AG SGB VIII legt die Bezirksversammlung die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder auf 10 oder 15 fest. Demnach entfallen auf die Träger der freien Jugendhilfe und der Verbände 4 bzw. höchstens 6 Sitze. 3. Gemäß 3 Absatz 2 Nr. 7 und 8 AG SGB VIII gehören den Jugendhilfeausschüssen ferner als beratende Mitglieder an: - eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau - eine in der Jugendhilfe erfahrene Person, die die Erfahrungen und Interessen der

8 - 2 - ausländischen Kinder und Jugendlichen und ihrer Familien einbringt und - eine in der Jungenarbeit erfahrene Person 4. Im Übrigen kann die Bezirksversammlung gem. 3 Absatz 3 AG SGB VIII weitere im Bezirk wohnende und in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer als beratende Mitglieder in den Ausschuss wählen. Sofern die vorschlagsberechtigten Träger der freien Jugendhilfe mehr als eine Person vorschlagen, sollen zur Hälfte Frauen vorgeschlagen werden. Da eine der Voraussetzungen für die Wählbarkeit das Wohnen oder die Tätigkeit in der Jugendhilfe im Bezirk ist, wird um Angaben über das Tätigkeitsfeld gebeten, wenn die vorgeschlagene Person nicht im Bezirk Hamburg - Mitte wohnt. Auf den Vorschlägen sind neben dem Namen auch die Anschrift, das Geburtsdatum und die Rufnummer der vorgeschlagenen Person anzugeben. Bei dem Vorschlag ist deutlich kenntlich zu machen, ob ein stimmberechtigtes oder ein beratendes Mitglied nach 3 AG SGB VIII vorgeschlagen wird. Die Vorschläge für die beratenden Mitglieder (in der Mädchenarbeit erfahrene Frau, sowie die in der ausländischen Jugendhilfe bzw. die in der Jungenarbeit erfahrene Person) sollten darüber hinaus Angaben enthalten, die Auskunft über die besondere Qualifikation der Kandidatin/ des Kandidaten geben. Diese Angaben werden der Bezirksversammlung Hamburg Mitte zur Entscheidungsfindung vorgelegt. Vorsorglich wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses festlegen kann, dass für jedes stimmberechtigtes Mitglied ein stellvertretendes Mitglied zu wählen ist und die eingereichten Vorschläge für die stimmberechtigten und beratenden Mitglieder daher gleichzeitig auch für die Wahl von deren Vertretern gelten können und dass es der Bezirksversammlung Hamburg - Mitte vorbehalten bleibt, bei einer notwendigen Nachwahl eines stimmberechtigten oder beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss auf die Vorschlagsliste aus dieser Ausschreibung zurückzugreifen. Die Vorschläge sind schriftlich bis zum einzureichen. 11. Juni 2014 beim Bezirksamt Hamburg Mitte, Dezernat Steuerung und Service Fachamt Interner Service z.hd. Frau Prignitz, Klosterwall 8, Hamburg Mit freundlichen Grüßen Merle Prignitz

9 Nr. Jugendverband 1. Advent-Jugend Hamburg 2. Alevitische Jugend Hamburg e.v. 3. Arbeiter-Samariter-Jugend -Landesjugend Hamburg- 4. Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände in Hamburg e.v. -AGfJ- 5. Arbeitsgemeinschaft Hamburger Pfadfinderverbände e.v. -AHP- Arbeitsgemeinschaft Internationaler Jugendverbände in Hamburg - 6. AGIJ- ASbH - Jugend Hamburg, Jugendverein der Arbeitsgemeinschaft Spina 7. bifida und Hydrocephalus, Bereich Hamburg 8. Bund Deutscher PfadfinderInnen Landesverband Hamburg e.v. - BDP - Bund der Deutschen Katholischen Jugend - Landesarbeitsgemeinschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg 9. (BDKJ) 10. Bund der Pfadfinder und Pfadfinderinnen, BdP, Bezirk Hamburg 11. Bund deutsch-unitarischer Jugend e.v. Landesgruppe Hamburg 12. BUNDjugend Hamburg 13. Christliche Pfadfinderschaft Deutschlands e.v., Ortsring Hamburg Christlicher Verein Junger Menschen Landesverband Hamburg e.v CVJM- 15. Deutsche Beamtenbund-Jugend, Landesverband Hamburg Deutsche Gesellschaft für Int. Kinderbegegnungen e.v. CISV Juniorengruppe Hamburg 17. Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg -DPSG- 18. Deutsche Schreberjugend Hamburg e.v. 19. Deutsche Waldjugend, Landesverband Hamburg e.v. 20. Deutscher Pfadfinderbund Hamburg e.v. -DPBH DGB-Jugend Land Hamburg 22. DJO Deutsche Jugend in Europa Landesverband Hamburg Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Hamburg e.v Jugendrotkreuz- 24. DIDF - Jugend Hamburg e.v. 25. Eriträischer Jugend- und Kulturverein Hamburg e.v. 26. Evangelische Jugend Hamburg Evangelisch-methodistische Jugend in der Freien und Hansestadt 27. Hamburg 28. fkk-jugend e.v. Landesverband Hamburg 29. Hamburger Gehörlosen Jugendclub Nordlicht e.v. 30. Hamburger Sportjugend im HSB 31. Internationaler Jugendverband Europa - Lateinamerika e.v. 32. Jugend der Christlichen Gemeinschaft Hamburg Jugend der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft -DLRG- 33. Landesverband Hamburg e.v. 34. Jugend der freien Evangelischen Gemeinde Hamburg Johanniter Jugend in der Johanniter-Unfallhilfe e.v., Regionalverband 35. Hamburg Jugendarbeitskreis im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v. 36. Landesverband Hamburg 37. Jugendfeuerwehr Hamburg -Geschäftsstelle 38. Jugendgruppe der Gemeinde Gottes Hamburg e.v.

10 39. Jugendgruppe des Bundes der Schwerhörigen e.v. Hamburg 40. Junge Briefmarkenfreunde, Landesring Hamburg e.v. 41. Junge Europäische Föderalisten (JEF) Landesverband Hamburg e.v. 42. Junge Gemeinschaft Hamburg - Jugendgruppenraum Berne- 43. Junge Philosophen e.v. 44. Junge Presse Hamburg e.v. 45. KOMCIWAN Jugend- und Kulturverein aus Kurdistan e.v. 46. Landesjugendring Hamburg e.v. 47. Landesjugendwerk der AWO Hamburg Landesjugendwerk Hamburg des Bundes Freikirchlicher 48. Pfingsgemeinden 49. MALCA e.v. Deutsch-Lateinamerikanischer Jugend und Kulturverband Malteser Jugend im Malteser Hilfsdienst e.v Diözesesanjugendreferat Hamburg 51. Naturschutzjugend Hamburg Landesverband Hamburg 52. Pfadfinder- und Pfadfinderinnenbund Nordlicht e.v. 53. Pfadfinderbund Nord Hamburg 54. Sozialistische Jugend Deutschlands Die Falken 55. Spanische Jugend-Initiative e.v. -J.E.O.H. 56. Theater-Jugend Hamburg 57. THW-Jugend Hamburg VCP Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder in 58. Hamburg e.v. 59. Ver.di-Jugend Verein der kulturellen Medialen Kommunikationsstelle der Migration 60. (Mig-Zentrum) 61. Waldjugend Hamburg e.v.