ERGEBNISSE DER ABSTIMMUNGEN
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- Silvia Rothbauer
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1 ERGEBNISSE DER ABSTIMMUNGEN ANLAGE Erklärung der Abkürzungen und Symbole + angenommen - abgelehnt hinfällig Z zurückgezogen NA (...,...,...) namentliche Abstimmung (Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen) EA (...,...,...) elektronische Abstimmung (Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen) getrennte Abstimmung ges. gesonderte Abstimmung Änderungsantrag K Kompromissänderungsantrag entspr. entsprechender Teil S Streichung = identische Änderungsanträge Absatz/Ziffer/Nummer Art. Artikel Erw. Erwägung Entschl.antr. Entschließungsantrag gem. Entschl.antr. gemeinsamer Entschließungsantrag geh. geheime Abstimmung P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 1 PE
2 1. Nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten ***II Empfehlung für die zweite Lesung: Linnéa Engström (A8-0374/2017) (Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich) Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d 1 GUE/NGL - Billigung ohne Abstimmung 2. Änderung an mehreren Verordnungen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums ***I Bericht: Albert Deß (A8-0380/2017) Vorläufige Einigung Vorläufige Einigung 1 Ausschuss NA + 503, 87, 13 Erklärung des Parlaments Erklärung der Kommission 2 Ausschuss + 3 Ausschuss + 3. Emissionshandelssystem der EU (EU-EHS): Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung der Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021 ***I Bericht: Julie Girling (A8-0258/2017) Vorläufige Einigung Vorläufige Einigung 48 Ausschuss NA + 544, 54, 31 P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 2 PE
3 Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission 49 Ausschuss + 4. Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen ***I Bericht: Udo Bullmann und José Manuel Fernandes (A8-0198/2017) Vorschlag zur Ablehnung des Vorschlags der Kommission Vorschlag zur Ablehnung des Vorschlags der Kommission 4 ENF NA - 85, 545, 13 Vorläufige Einigung Vorläufige Einigung 3 Ausschuss NA + 502, 125, 19 Erklärung der Kommission 2 Ausschuss + Anträge auf namentliche Abstimmung ENF: Änderungsantrag 4 5. Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen Verhandlungen: Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen ***I Bericht: Tiemo Wölken (A8-0378/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Beschluss über die Aufnahme von interinstitutionellen NA + 344, 265, 36 P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 3 PE
4 NA etc. Abstimmung NA/EA Verhandlungen Anträge auf namentliche Abstimmung S&D: Beschluss über die Aufnahme der interinstitutionellen Verhandlungen Verschiedenes Die Abstimmung wurde von der Verts/ALE-Fraktion und von Mitgliedern in einer Zahl, mit der die mittlere Schwelle erreicht wird, beantragt (gemäß Artikel 69c GO). 6. Antrag auf Schutz der Vorrechte und der Immunität von Eleonora Forenza Bericht: Gilles Lebreton (A8-0398/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Vorschlag für einen Beschluss + 7. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Ingeborg Gräßle Bericht: Jean-Marie Cavada (A8-0397/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Vorschlag für einen Beschluss + 8. Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA ***I Bericht: Jiří Maštálka (A8-0331/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA einzige Abstimmung NA + 627, 7, Luftverkehrsabkommen EU/USA *** P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 4 PE
5 Empfehlung: Theresa Griffin (A8-0376/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Zustimmung NA + 571, 44, Abkommen EU/Schweiz zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen *** Empfehlung: Christofer Fjellner (A8-0386/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Zustimmung NA + 547, 50, Abkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung) *** Empfehlung: Liisa Jaakonsaari (A8-0325/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Zustimmung NA + 511, 115, Abkommen EU/Kasachstan über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung) Bericht: Liisa Jaakonsaari (A8-0335/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA einzige Abstimmung NA + 545, 68, Verlängerung des Mandats der Vorsitzenden des Einheitlichen Abwicklungsausschusses * P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 5 PE
6 Bericht: Roberto Gualtieri (A8-0393/2017) (geheime Abstimmung (Artikel 180a Absatz 1 GO)) NA etc. Abstimmung NA/EA Verlängerung des Mandats von Elke König geh , 121, Bericht über die Unionsbürgerschaft 2017: Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels Bericht: Beatriz Becerra Basterrechea (A8-0385/2017) 3 ursprünglicher 2/EA + 362, 209, S mehr als 76 Mitglieder 9 3S mehr als 76 Mitglieder 11 ursprünglicher EA + 310, 293, 41 NA - 297, 327, 25 2/EA + 367, 235, ursprünglicher 2/EA + 362, 245, ursprünglicher 2-268, 360, ursprünglicher P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 6 PE
7 2/EA - 291, 338, ursprünglicher 2/EA - 315, 330, S mehr als 76 Mitglieder Erwägung G 1S mehr als 76 Mitglieder Erwägung J ursprünglicher + 303, 283, 58 EA - 256, 285, 102 2/EA - 286, 355, 9 Erwägung L ursprünglicher 2/EA + 342, 304, 4 Erwägung M ursprünglicher 2 - Entschließung (gesamter ) NA + 430, 169, 48 Anträge auf namentliche Abstimmung EFDD: Änderungsantrag 3 Anträge auf getrennte mehr als 76 Mitglieder: Erwägung J 1. Teil Gesamter ohne die Worte: der verheerenden sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Sparpolitik, Erwägung L 1. Teil Gesamter ohne die Worte: von mehreren Mitgliedstaaten, die Unionsbürger aus ihrem Hoheitsgebiet ausgewiesen oder dies angedroht haben, Erwägung M P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 7 PE
8 1. Teil Gesamter ohne die Worte: den Erlass von Sparmaßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten, sowie an 3 1. Teil Gesamter ohne die Worte: und die Unterstützer der Petition Teil Gesamter ohne die Worte: Anerkennung grenzübergreifender Teil Gesamter ohne die Worte: uneingeschränkten und in allen Mitgliedstaaten Teil Gesamter ohne die Worte: rechtsverbindliche Vorschriften über Teil Gesamter ohne die Worte: bedauert in diesem Zusammenhang die mangelnde Klarheit und Transparenz in den Verhandlungen über Abkommen, die wie die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) oder das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) grundlegende Elemente der Ausübung der Bürgerschaft betreffen; Teil Gesamter ohne die Worte: was eine Folge der Sparpolitik und der Einschränkung von Rechten und Freiheiten ist; und deren Zunahme unter anderem auf diese Sparpolitik und die Einschränkung von Rechten und Freiheiten zurückzuführen ist Verschiedenes Esteban González Pons, Luis de Grandes Pascual, Rosa Estaràs Ferragut, Antonio López-Istúriz White, Pilar Ayuso und José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra haben ihre Unterschrift von Änderungsantrag 1 zurückgezogen. Lynn Boylan, Liadh Ní Riada, Ian Hudghton, Jordi Solé, Josu Juaristi Abaunz, Tatjana Ždanoka und Josep-Maria Terricabras haben Änderungsantrag 1 ebenfalls unterzeichnet. 15. Auf dem Weg zu einer Strategie für den digitalen Handel Bericht: Marietje Schaake (A8-0384/2017) NA etc. Abstimmung NA/EA Entschließung NA + 510, 95, 17 P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 8 PE
9 NA etc. Abstimmung NA/EA (gesamter ) P8_PV(2017)12-12(VOT)_DE.docx 9 PE
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