Pressespiegel Revue de Presse Rassegna Stampa

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1 resse el Rev e Pres ivista a Stam Pressespiegel Revue de Presse Rassegna Stampa Wochen Semaines Settimane 25-28/2015

2 2 Jahrespressekonferenz des EDÖB Conférence annuelle du PFPDT... 4 Droits fondamentaux comme pierre angulaire. L Agefi, La Suisse a besoin d une stratégie digitale. Le Temps, Big Data als Zauberwerkzeug. Neue Zürcher Zeitung, Pas de répit pour la protection des données. Tribune de Genève, Neues Geheimdienstgesetz ist für Thür «gefährlich». St. Galler Tagblatt, Justiz, Polizei und Sicherheit Justice, Police et Défense... 8 Zürcher Kapo kauft Spionagesoftware bei Firma, die selber gehackt wurde. Tages-Anzeiger, So redet der Bund den Lauschangriff klein. Aargauer Zeitung, «Das muss uns zu denken geben». Schweiz am Sonntag, Il faut brider le cheval de troie. Le Matin, «Das ist grundrechtlich heikel, weil es einen Generalverdacht gibt». WoZ, Öffentlichkeitsgesetz Loi sur la transparence Direktzahlungen offenlegen. Neue Zürcher Zeitung, Mehr Licht in die Dunkelkammer. SonntagsZeitung, Das Ende der Geheimniskrämerei. SonntagsZeitung, Gesuchsrekord und Absetzbewegungen. Öffentlichkeitsgesetz.ch, Die Mühen mit dem Öffentlichkeitsprinzip. Plädoyer, Der Bodenständige hebt ab. SonntagsZeitung, Behörden und bundesnahe Betriebe Autorités et entreprises proches de la Confédération SBB knicken von Datenschützern ein. Neue Zürcher Zeitung, WLAN-Wurm bei den SBB. Neue Zürcher Zeitung, Noch sorgt die neue rote Karte für manch rote Köpfe Neue Luzerner Zeitung, Benutzung der AHV-Nummer wird Chefsache. Aargauer Zeitung, Gesundheit Santé Datenschutz-Bedenken am Kantonsspital Baselland. Basler Zeitung, Wenn das Handy zum Arzt wird. Süddeutsche Zeitung, Krankenkassen lassen lusche Firmen neue Kunden anwerben Aargauer Zeitung, Krasser Verstoss gegen den Datenschutz. Aargauer Zeitung,

3 3 Arbeitsbereich Secteur du travail Comment UBS flique ses employés. Le Matin, Protectas ist zu neugierig. Beobachter, Mobiles Arbeiten, aber sicher. Zürcher KMU, Darf die Firma meinen Computer ausspionieren?. 20 Minuten, Surfen unter Aufsicht. Handelszeitung, Wirtschaft und Finanzen Économie et finances Genfer Urteil schützt Bankmitarbeiterin vor der Auslieferung ihres Namens. Der Bund, Sechs gute Gründe für Bargeld. Neue Zürcher Zeitung, International Big Brother à la française. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Weisses Haus bei neuer NSA-Affäre ertappt. Berner Zeitung, Einigung über neuen Datenschutz. Der Bund, Die EU nimmt Internet-Giganten an die kürzere Leine. NZZ, Datenschutz: Was bedeuten die neuen Regeln für Verbraucher? Die Welt, Kantone Cantons...40 Ein Netz für alle Dinge und Daten. St. Galler Tagblatt, Uni muss Bericht im Fall Mörgeli herausgeben. Tages-Anzeiger, Auch Spital und Uni werden gläsern. Neue Luzerner Zeitung, Datenschützer darf bleiben. Neue Luzerner Zeitung, Onlinedienste Services en ligne...44 Schweizer sorgen für Privatsphäre. NZZ am Sonntag, Bitte nicht lächeln. Neue Zürcher Zeitung, Bildung und Wissenschaft Education et science Meine Bildungsdaten gehören mir. Neue Zürcher Zeitung, Ungeschützte Schulcomputer. Tages-Anzeiger, Freizeit Loisirs A la piscine, le droit à l image bannit le droit au cliché. 24 Heures,

4 4 Jahrespressekonferenz des EDÖB Conférence annuelle du PFPDT Droits fondamentaux comme pierre angulaire. L Agefi,

5 La Suisse a besoin d une stratégie digitale. Le Temps,

6 Big Data als Zauberwerkzeug. Neue Zürcher Zeitung,

7 7 Pas de répit pour la protection des données. Tribune de Genève, Neues Geheimdienstgesetz ist für Thür «gefährlich». St. Galler Tagblatt,

8 Justiz, Polizei und Sicherheit Justice, Police et Défense Zürcher Kapo kauft Spionagesoftware bei Firma, die selber gehackt wurde. Tages-Anzeiger,

9 So redet der Bund den Lauschangriff klein. Aargauer Zeitung,

10 «Das muss uns zu denken geben». Schweiz am Sonntag,

11 Il faut brider le cheval de troie. Le Matin,

12 «Das ist grundrechtlich heikel, weil es einen Generalverdacht gibt». WoZ,

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14 14 Öffentlichkeitsgesetz Loi sur la transparence Direktzahlungen offenlegen. Neue Zürcher Zeitung, Mehr Licht in die Dunkelkammer. SonntagsZeitung,

15 Das Ende der Geheimniskrämerei. SonntagsZeitung,

16 16 Gesuchsrekord und Absetzbewegungen. Öffentlichkeitsgesetz.ch, Von Martin Stoll. Noch nie verlangten Medienschaffende und Bürger so oft Zugang zu amtlichen Dokumenten wie letztes Jahr. Auf das anhaltende Interesse an ihren Akten regiert die Verwaltung teils ängstlich und mutlos. Die vom Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) publizierte Statistik zu den Zugangsgesuchen zeigt für 2014 einen Rekordwert: 582 Zugangsgesuche reichten Medienschaffende und Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr bei der Bundesverwaltung ein. Das sind über 100 Gesuche mehr als im Vorjahr, eine satte Zunahme um 20 Prozent. Seit der Einführung des Gesetzes hat sich die Zahl der Aktenzugangs-Gesuche mehr als verdoppelt (siehe Grafik). Das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) habe sich als nützliches und griffiges Instrument der Informations-beschaffung etabliert, schreibt Thür in seinem Tätigkeitsbericht. Es bleibe zu hoffen «dass der Bekanntheitsgrad und die Nutzung weiter zunehmen». Doch die Jahresstatistik spiegelt auch eine in der Transparenzfrage uneinige Verwaltung. Die Zahlen zeigen, dass längst nicht alle Verwaltungsstellen Transparenz herstellen wollen. Vorbildlich ist das Aussendepartement: Von 101 Gesuchen beantwortete dieses 73 Prozent positiv. Am anderen Ende der Skala steht das Verteidigungsdepartement. Es gewährte nur in 29 Prozent der Fälle Einsicht. Zu den Ämtern mit den tiefsten Zugangsquoten gehören der Nachrichtendienst des Bundes, das Staatssekretariat für Wirtschaft und die Nuklearaufsicht Ensi. Der Wille, das BGÖ umzusetzen, hänge stark von Einzelpersonen ab, schreibt der Öffentlichkeitsbeauftragte. Überall in der Bundesverwaltung gebe es Generalsekretariate, Bundesämter, aber auch einzelne Abteilungsleiter oder Sektionschefs, welche die vom Gesetz verlangte Umsetzung des Öffentlichkeits-prinzips «zumindest nicht direkt anstreben». Das Bundesamt für Zivilluftfahrt will sich dispensieren lassen Zu diesen Transparenz-Renitenten gehört das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL). Von 14 Gesuchen gewährte es gerade in zwei Fällen Akteneinsicht. Nachdem sich der Nachrichtendienst mit dem neuen Nachrichtendienst-gesetz vom Öffentlichkeitsprinzip verabschiedet, will jetzt auch das BAZL den Hinterausgang nehmen: Im Entwurf zum revidierten Luftfahrtgesetz wird vorgeschlagen, dass deren Aufsichtstätigkeit vom Öffentlichkeitsgesetz ausgenommen ist. «Das ist eine gefährliche Entwicklung weil gerade Aufsichtsorgane transparent machen müssen, ob und wie sie ihre Tätigkeit wahrnehmen», sagte Thür vor Journalisten. Es sei nicht haltbar, so Thür, «dass Aufsichtsbehörden für ihre Arbeit einen Geheimbereich beanspruchen, obwohl sie im öffentlichen Interesse andere private und öffentliche Stellen beaufsichtigen.» Falls die Inspektionsberichte nicht geheim bleiben können, kontern die Luftfahrt-Inspektoren, müsste in den Audits auf präzise und aussagekräftige Formulierungen verzichtet werden auf Kosten der Flugsicherheit. Dem widerspricht Thür und verweist auf die ebenfalls sensiblen Kontrollbereiche der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Nach sieben Jahren Erfahrung mit dem BGÖ sei die EFK zum Schluss gekommen, «dass die Qualität ihrer Arbeit durch dieses Gesetz nicht beeinträchtigt wird.» Chefbeamte halten hartnäckig an Gebühren fest Verwaltungsstellen können für den Aufwand, der ihnen bei Zugangsgesuchen entsteht, von den Antragsstellern Geld verlangen. Auch letztes Jahr verursachte die Gebührenfrage viele Diskussionen um wenig Geld: Gerade mal bei drei Prozent der Gesuche verlangten Verwaltungs-stellen Gebühren, heisst es in Thürs Tätigkeitsbericht. Der Bund nahm damit lächerliche 2600 Franken ein. Trotz eines deutlichen Bundesgerichtsentscheid zur Gebührenfrage gab die Generalsekretärenkonferenz im vergangenen Jahr den Weg für eine kostenlose Verwaltungstransparenz nicht frei. Zwar wird Medienschaffenden ein Watch-Dog-Rabatt von 50 Prozent auf Zugangsgebühren gewährt. Die Möglichkeit, Gebühren zu verordnen, wollen die Chefbeamten aber nicht aus der Hand geben. «Angesichts dieser Zahlen ist es für den Beauftragten unverständlich, dass die Verwaltung an den geltenden Bestimmungen und Weisungen der Generalsekretärenkonferenz festhalten will, obwohl in 97 Prozent aller Gesuche keine Gebühren erhoben werden», schreibt Thür. Eine Revision der Gebührenregelung, welche sich an der Verwaltungsrealität orientiert, sei sinnvoll und notwendig. Entweder man verzichte ganz auf Gebühren so Thür oder man setze den Gebührenfreibetrag von heute 100 Franken deutlich herauf, zum Beispiel auf 750 Franken.

17 Die Mühen mit dem Öffentlichkeitsprinzip. Plädoyer,

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19 Der Bodenständige hebt ab. SonntagsZeitung,

20 20 Behörden und bundesnahe Betriebe Autorités et entreprises proches de la Confédération SBB knicken von Datenschützern ein. Neue Zürcher Zeitung, WLAN-Wurm bei den SBB. Neue Zürcher Zeitung,

21 Noch sorgt die neue rote Karte für manch rote Köpfe. Neue Luzerner Zeitung,

22 Benutzung der AHV-Nummer wird Chefsache. Aargauer Zeitung,

23 23 Gesundheit Santé Datenschutz-Bedenken am Kantonsspital Baselland. Basler Zeitung,

24 Wenn das Handy zum Arzt wird. Süddeutsche Zeitung,

25 Krankenkassen lassen lusche Firmen neue Kunden anwerben. Aargauer Zeitung,

26 Krasser Verstoss gegen den Datenschutz. Aargauer Zeitung,

27 27 Arbeitsbereich Secteur du travail Comment UBS flique ses employés. Le Matin,

28 28 Protectas ist zu neugierig. Beobachter,

29 Mobiles Arbeiten, aber sicher. Zürcher KMU,

30 Darf die Firma meinen Computer ausspionieren?. 20 Minuten,

31 31 Surfen unter Aufsicht. Handelszeitung,

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33 33 Wirtschaft und Finanzen Économie et finances Genfer Urteil schützt Bankmitarbeiterin vor der Auslieferung ihres Namens. Der Bund,

34 Sechs gute Gründe für Bargeld. Neue Zürcher Zeitung,

35 35 International Big Brother à la française. Frankfurter Allgemeine Zeitung,

36 Weisses Haus bei neuer NSA-Affäre ertappt. Berner Zeitung,

37 37 Einigung über neuen Datenschutz. Der Bund, Die EU nimmt Internet-Giganten an die kürzere Leine. NZZ,

38 Datenschutz: Was bedeuten die neuen Regeln für Verbraucher?. Die Welt,

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40 40 Kantone Cantons Ein Netz für alle Dinge und Daten. St. Galler Tagblatt,

41 Uni muss Bericht im Fall Mörgeli herausgeben. Tages-Anzeiger,

42 Auch Spital und Uni werden gläsern. Neue Luzerner Zeitung,

43 Datenschützer darf bleiben. Neue Luzerner Zeitung,

44 44 Onlinedienste Services en ligne Schweizer sorgen für Privatsphäre. NZZ am Sonntag,

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46 Bitte nicht lächeln. Neue Zürcher Zeitung,

47 47 Bildung und Wissenschaft Education et science Meine Bildungsdaten gehören mir. Neue Zürcher Zeitung,

48 Ungeschützte Schulcomputer. Tages-Anzeiger,

49 49 Freizeit Loisirs A la piscine, le droit à l image bannit le droit au cliché. 24 Heures,

50 50 Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT) Incaricato federale della protezione dei dati e della trasparenza (IFPDT) Feldeggweg 1 CH-3003 Bern Tel Fax