ZH, Flughafen Zürich - Betriebs règlement Anpassungen 2014 (BR2014)

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1 3 Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confèderaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Sektion UVP und Raumordnung CH-3003 Bem. BAFU. PS Bundesamt für Zivilluftfahrt Abteilung Luftfahrtentwicklung 3003 Bern Referenz/Aktenzeichen: Ihr Zeichen: hua Unser Zeichen: , 14.1 UVPV Sachbearbeiter/in: KOK / DS Bem, 21. April 2015 ZH, Flughafen Zürich - Betriebs règlement Anpassungen 2014 (BR2014) Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Zustellung der Unterlagen zum Betriebsreglement des Flughafens Zürich und nehmen wie folgt Stellung: 1 Projekt und Verfahren Die Flughafen Zürich AG (FZAG) hat dem BAZL eine Änderung des Betriebsreglements zur Genehmigung eingereicht. Mit vorliegendem Gesuch wird nach dem vorläufigen Betriebsreglement (vbr, oder vbr2012 mit nach BGE aktualisierter Lärmberechnung) das definitiye.betriebsreglernent^ -(BR2014rbeanträgt"^ ' Diese Überarbeitung beinhaltet im Wesentlichen folgende Elemente: - Massnahmen aus der Sicherheitsüberprüfung Flughafen Zürich - Änderung der Flugrouten - Entflechtung des Ost-, des Süd- und des Bisenkonzepts - Aktualisierung des Reglementstextes - Anpassungen aufgrund des Staatsvertrags (sog. Vorabprämie, beantragt für den Fall des Inkrafttretens des im September 2012 geschlossenen Vertrags). Diese Änderungen mit den neuen An- und Abflugrouten werden im Dossier ausgewiesen. Im Umweltverträglichkeitsbericht werden die gesamten Auswirkungen dargestellt. Die Publikation im Bundesblatt erfolgte am 14. Oktober 2014, das Gesuch lag vom 20. Oktober bis 18. November 2014 öffentlich auf. David Schmid BAFU, Sektion UVP und Raumordnung, 3003 Bern Tel , Fax: David.Schmid@bafu.admin.ch bafu. admin.ch 1/6 411/ /01 / /

2 Gemäss Ziffer 14.1 des Anhangs der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfuhg (UVPV) untersteht das Projekt der UVP-Pflicht. Wir nehmen gemäss Artikel 12 Absatz 2 UVPV zum Bericht Stellung. Das Projekt wird im Rahmen eines ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens genehmigt. 2 Synthese Um die Änderung des Betriëbsreglémentes definitiv zu beurteilen sind weitere Grundlagen beizubringen (siehe Anträge). 3 Beurteilungsgrundlagen Unsere Stellungnahme stützt sich auf folgende Unterlagen: - Gesuch für die Betriebsreglementsänderung (BR) 2014 der FZAG mit 8 Anträgen vom 25. Oktober 2014 (im BAFU registriert 22. Januar Dossier Betriebsreglementsänderung 2014 und Bau Schnellabrollwege Piste 28 und 34 Umweltverträglichkeitsbericht" vom 25. Oktober 2013 der ënvico AG - BR 2014, Fluglärmberechnungen nach LSV der Empa, mit Karten zum Bericht", 30. Oktober 2013 ' - Stellungnahme Amt für Verkehr des Kantons Zürich mit den Mitberichten der Fachsteilen insbesondere Koordinationsstelle für Umweltschutz (KofU) vom 6. Januar Stellungnahme Regierungsrat Kanton Aargau vom 17. Dezember Stellungnahme Regierungsrat Kanton, Schaffhausen vom 13. Januar Stellungnahme Regierungsrat Kanton St. Gallen vom 16. Januar Stellungnahme Regierungsrat Kanton Thurgau vom 13. Januar Stellungnahme Landratsamt Waldshut für Landkreise Waldshut, Konstanz, Lörrach und Schwarzwald-Baar vom 12. Januar Besprechung BAFU-BAZL vom 20. April Beurteilung Sofern wir im Folgenden nichts anderes beantragen, sind die im UVB vorgesehenen Massnahmen umzusetzen (Art. 10c Abs. 1 USG). - ^ 4.1 Lärm Rechtliche Einordnung, Verfahren Anlagentyp Beim Flughafen Zürich handelt es sich um eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 LSV. Die Lärmermittlung und -beürteilung wird nach Anhang 5 LSV für den Fluglärm und nach Anhang 6 für den Industrie- und Gewerbelärm durchgeführt. Die Änderungen gemäss Anhang 6 werden im Dossier nicht thematisiert, weil die Änderungen wohl als nicht relevant eingestuft werden. Wir können uns diesem Vorgehen anschliessen. Wesentliche Änderung Das Projekt Neues Betriebsreglement 2014" (BR) ist als wesentliche Änderung der Anlage einzuordnen. Gemäss Art. 8 LSV sind die Immissionsgrenzwerte (IGW) einzuhalten, und es sind Massnahmen gegen Lärm im Sinne der Vorsorge zu ergreifen. Können die IGW nicht eingehalten werden, müssen gemäss Art. 10 LSV bei den betroffenen Liegenschaften Schallschutzmassnahmen ausgeführt werden. 2/6 411/ /01 ßOI 5.01, /Ol

3 Zulässige Lärmimmissionen Gemäss Art. 37a LSV hält die Vollzugsbehörde in ihrem Entscheid über die Änderung der Anlage die zulässigen Lärmimmissionen fest. Die FZAG beantragt (Antrag 5), dass die zulässigen Lärmimmissionen nur soweit festgelegt werden sollen, als sie die bereits zulässigen Immissionen gemäss vorläufigem Betriebsreglement (vbr) überschreiten. Der Flughafen soll für die Nichteinhaltung der Be-.lastungsgrenzwerte (BGW) in den neu betroffenen Gebieten von der Einhaltungspflicht der IGW erleichtert werden. Der Wortlaut lässt erkennen, dass die FZAG davon ausgeht, dass die umhüllenden BGW-Kurven von vbr und BR2014 als zulässigen Lärm festgelegt werden sollen. Der Kanton Zürich geht in seiner Stellungnahme davon aus, dass nur die BGW-Kurven des BR2014 den zukünftigen zulässigen Lärm darstellen werden. Dies entspricht dem Vorgehen nach Art. 36 LSV und ist somit unseres Erachtens korrekt. Im Lichte der grossen möglichen, jährlichen Schwankungen von Fluglärmbelastungen wie beim Flughafen Zürich ist aber Zurückhaltung in der Anpassung von Lärmkun/en geboten. Wir haben auch in unserer Stellungnahme vom 23. Juni 2014 zur Festsetzung des zulässigen Lärms des vbr darauf hingewiesen. Im Lichte dieser Überlegungen kann für die zulässige Lärmimmission das von der FZAG arigedachte Vorgehen wohl trotzdem umgesetzt werden. Die FZAG hat aber in Ihrem Gesuch noch zu begründen, warum die Umhüllende von vbr und BR2014 dem zulässigen Lärm entsprechen soll. Mit diesem Vorgehen wird auch Kontinuität beim Schallschutzprogramm erreicht und das Programm erreicht mehr Gebäude, die von Fluglärm belastet sind. Bei einer zukünftigen BR-Anpassung (BR2020, Pistenverlängerungen) empfehlen wir aber auf ein solches Vorgehen zu verzichten und die Prognosegrundlägen (Prognosejahr, Anzahl Flugbewegungen) entsprechend zu wählen. (Antrag [1]) Materielle Prüfung Begründung der BR-Anpassung Die meisten lärmrelevanten Anpassungen im Betriebsreglement stützen sich auf Massnahmen zur Erhöhung der Flugsicherheit ab. Damit sind grundsätzlich plausible Gründe dargelegt für die Entflechtungen der drei Flugkonzepte (Ost-, Süd- und Bisenkonzept), Anpassung der Minimalflughöhe bei D4 KLO sowie zur Lockerung der Flight-level-80-Regel. Prüfung aller Safety-Massnahmen bezüglich Lärniwirkung Die Massnahmen, die mit dem BR2014 umgesetzt werden, basieren gemäss Antrag FZAG S. 2 auf. einer Auswertung einer umfassenden Sicherheitsprüfung: J Betrieb (Nutzwen) Abbildung 1 : Wirkung der Massnabmenpaltete aut die Safely und den Betrieb Die Analyse beinhaltet lediglich das Spannungsfeld Safety-Betrieb. Damit geht der Fokus auf Lärmauswirkungen verloren, wie er beispielsweise auch vom BAZL in der SIL-Diskussion zum Flughafen Zürich miteinbezogen wurde: 3/6 411/ /01 / /

4 Aus dem Bericht.Anpassung des Objektblatt- Entwurfs aufgrund Staatsvertrag mit D" des BAZL vom aufs. 54, Ein Einbezug der Lärmthematik zum Spannungsfeld Safety-Betrieb wird auch vom Kanton Zürich (FALS) gefordert. Wir stimmen in diesem Punkt mit der Fachstelle überein (Antrag [2]). Neue Lärmbelastung im Osten Bei allfälligem Inkrafttreten des Staatsvertrages mit Deutschland ist das Ostkonzept bereits ab Uhr am Abend einzuführen, nach einer Übergangsfrist sogar ab Uhr (noch nicht Teil dieser BR- Änderung). Mit der Einführung ab Uhr kommt das Ostkonzept 1 Stunde früher zur Anwendung Damit wird dieses Flugkonzept seit der deutschen einseitigen Verordnung in Raten immer weiter ausgedehnt. Wie wir bereits in unserer Stellungnahme zur Umsetzung des Staatsvertrages am 12. November 2012 festgehalten haben, sind die nahegelegenen Gemeinden in der Anflugschneise damit in einem besonderen Mass von neuem Flualärm betroffen. Beurteilung der Lärmauswirkung möglich Die Auswirkungen auf die Fluglärmbelastung werden im UVB nur summarisch ermittelt. Welche Massnahme welchen Effekt hat, kann nur geschätzt werden. Die Gesamtbeurteilung ist möglich. Annahmen für die Lärmberechnung Die Berechnung der neuen Fluglärmbelastung ist nachvollziehbar und gut dokuméntiert. Die Anzahl Flugbewegungen basieren lediglich auf einer Prognose für das Jahr 2020, dies im Gegensatz zum vbr, wo die Anzahl Flugbewegungen deutlich höher lag. Hier ist nichts zu beanstanden. Grundsätzlich steht es der FZAG frei, welche Prognose sie einem zulässigen Lärm gemäss Art. 37a LSV zu Grunde legen will. Die aktuellen Lärmbelastungen dürfen aber nicht wesentlich und auf Dauer vom zulässigen Lärm abweichen. Lärmberechnung 2. Nachtstunde Die Anzahl Bewegungen für die Berechnung der Lärmbelastung der zweiten Nachtstunde ist umstritten: Die FZAG wählte explizit eine Aufteilung der Anzahl Bewegungen zwischen erster und zweiter Nachtstunde von 76% zu 24%, womit die zweite Nachtstunde bei gleichem Flottenmix und Routenbelegung Immissionen erhält, die exakt 5dB unter jenen der ersten Nachtstunde liegen. Entsprechend ergeben sich aus der zweiten Nachtstunde (bei maximaler Anzahl Flugbewegungen für die 2. Nachtstunde) keine BGW-Überschreitungen ausserhalb der BGW-Überschreitungen der ersten Nachtstunde. Ein solches Vorgehen ist nicht a priori ausgeschlossen, muss aber vom Gesuchsteller gut begründet werden. Das Ausweisen einer möglichst grossen Lärmbelastung der zweiten Nachtstunde innerhalb der ersten Nachtstunde ist fragwürdig, was auch der Kanton Zürich zu Recht enwähnt. Dieses Vorgehen widerspricht dem Vorsorgeprinzip, Lärm soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Abs. 1 Art. 8 LSV) (Antrag [3]). Massnahmen gemäss Vorsorgeprinzip Auch für die anderen Tageszeiten ist dem Vorsorgeprinzip zu genügen. Hierzu fehlen im Gesuch weitergehende Informationen zu möglichen Massnahmen (Antrag [4]): Lärm- und tageszeitabhängige Lande- & Startgebühren - Continous Descent Approach (CDA): Die Kantone Thurgau und Schaffhausen erwähnen, dass für die Entflechtung des Ostkonzepts lärmarme CDA und/oder Point Merge CDA publiziert und grundsätzlich durchgeführt werden sollen (ausgenommen bei Radarführung bei sehr starkem Anflugverkehr). Hierzu hat auch Sky Guide ein Projekt lanciert. Soweit solche Verfahren dem Stand der Technik entsprechen, ist eine Einführung vorzusehen. 4/6 411/ /01/ /

5 Bezug zum SIL-Objektblatt Gemäss SIL-Objektblatt Festlegung zu 6 Nachweis der Lärmbelastung" ist die verursachte Fluglärmbelastung jährlich auszuweisen und zu analysieren. Allfällige Überschreitungen der zulässigen Lärmbelastung sind zu begründen und es sind Massnahmen aufzuzeigen, wie diese Überschreitungen künftig vermieden werden können. Das Objektblatt ist mit datiert: Somit muss bis heute mindestens 1 Jahresbericht vorliegen. Wir bitten das BAZL, uns diesen zur Gesamtbeurteilung zuzusenden. (Antrag [5]) Weiter muss das SIL-Objektblatt angepasst werden. Wir äussern uns dazu nicht weiter im Verfahren zum Betriebsreglement. Beurteilung durch die Kantone und Baden-Württemberg Stellungnahme Kanton Zürich Verschiedene Punkte werden in den oben stehenden Erwägungen und unseren Anträgen aufgenommen. Zu Anträgen des Tiefbauamtes bezüglich Verfahren äussern wir uns im Allgemeinen nicht. Wir empfehlen aber, oder erachten es als selbstverständlich, dass die geforderten Geobasisdaten gemäss Antrag (11) der KofU zur Verfügung gestellt werden. Bezüglich den Anträgen des Amtes für Verkehr des Kantons Zürich verweisen wir auf unsere Äusserungen bezüglich 2. Nachtstunde weiter oben und in unseren Anträgen. Stellungnahme Baden-Württemberg, südbadische Landkreise, umliegende Kantone In den rund um den Kanton Zürich gelegenen Gebieten ist die Lärmbelastung deutlich geringer und die BGW für Wohngebiete (Empfindlichkeitsstufe, ES II) sind bis auf wenige Gebiete im Kanton Aargau eingehalten. Am Tag ist gemäss Karte 32 zum Lärmbericht der PW für Erholungszonen (ES I; strengste Lärmbeurteilung nach Schweizer Recht) in der Nähe des Rheins auch auf deutscher Seite nicht eingehalten. Diese Gebiete bleiben durch die BR-Änderung jedoch unverändert. In der Nacht sind in Süddeutschland (durch die DVO) die PW-Überschreitungen für die ES I noch kleiner und ändern sich nur unbedeutend (Karte 39 zum Lärmbericht). Im Kanton Aargau sind die Änderungen für die ES I deutlich ausgeprägter in der Nacht. Die Belastungen sind aber selbst hier klein im Vergleich zu den Lärmwerten in den umliegenden Gemeinden des Flughafens im Kanton Zürich. Dies kann auf Grund der Lärmberechnungen festgestellt werden, obwohl alle Flugbewegungen auch in diesen umliegenden Gebieten in der Lärmberechnung mitberücksichtigt wurden (vgl. Karten 1 bis 15 zum Lärmbericht). Dennoch zeigen die Stellungnahmen der umliegenden Regionen, dass auch unterhalb der BGW eine Lärmbelästigung besteht, oder zumindest grosse Befürchtungen im Zusammenhang mit einer Betriebsreglementsänderung des Flughafens Zürich einhergehen. Neue geplante Überflüge scheinen.auf_grosser_höhe.stattzufinden-es sind.aber weder.die Überflughöhen(-verteilung) noch deren Lärmpegel(-verteilung) im Dossier (für umliegende Gegenden auf Grund der Entflechtungen) ausgewiesen. Aussagen zur Quantifizierung solcher Grössen wären hilfreich für eine Beurteilung und sind noch nachzureichen. (Antrag [6]) Anträge [1] Die FZAG hat zu begründen, dass der zukünftige zulässige Lärm der Umhüllenden von vbr und BR2014 entsprechen soll. Begründung: Art. 36, 37a LSV, oben stehende Erwägungen [2] Die FZAG hat eine Aussage zu den weiteren möglichen sicherheitsrelevanten Massnahmen gemäss Antragsgesuch Abb. 1 bezüglich Lärm zu machen. Die Massnahmen sind im Sinne der Vorsorge bezüglich Lärmminderung zu prüfen (Antrag 10 des Tiefbauamtes des Kantons Zürich (TBA)j. [3] Wir unterstützen die Anträge 3 und 4 in der Stellungnahme der Koordinationsstelle für Umweltschutz (KofU) vom 6. Januar /6 411/ /01/ /

6 [4] Massnahmen im Sinne der Vorsorge sind zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen (Antrag 7 der Stellungnahme der KofU). [5] Gemäss SIL-Objektblatt Festlegung zu 6 Nachweis der Lärmbelastung" ist die verursachte Fluglärmbelastung jährlich auszuweisen und zu analysieren. Das Objektblatt ist mit datiert: Somit muss bis heute mindestens 1 Jahresbericht vorliegen. Wir bitten das BAZL, uns diesen zur Beurteilung zuzusenden. [6] Es ist die Einschätzung der Lärmbelästigung und deren Änderung in der weiteren Umgebung nachzureichen. Darauf basierend sind Massnahmen im Sinne der Vorsorge zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Empfehlungen [7] Wir empfehlen der FZAG, eng mit dem Kanton Zürich betreffend Schallschutz und Übergabe der Geobasisdaten zusammen zu arbeiten. S Schlussbemerkungen Wir bitten Sie, die gemäss unseren Anträgen notwendigen Grundlagen einzufordern und unsere Bemerkungen und Anträge in Ihrem Entscheid zu berücksichtigen. Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie uns Ihren Entscheid auch in elektronischer Form zukommen lassen ( Adreisse: uvp@bafu.admin.ch). Freundliche Grüsse IdesamtfürUmwelt BAFU Jdsef Ri Kopie an: -^-^Koordinationsstelle"fürUmweltschutzrWalch^lätr2rPöstfäclT78090"Züricfr - Amt für Verkehr, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich 6/6 411/ /01/ /