Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz (Oö. L-PG) Fundstelle
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1 Sie können die QR Codes nützen um später wieder auf die neuste Version eines Gesetzestexts zu gelangen. Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz (Oö. L-PG) Fundstelle Oö. L-PG - Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: Anwendungsbereich 1a Übermittlung personenbezogener Daten 2 Anwartschaft ABSCHNITT II RUHEBEZUG 3 Anspruch auf Ruhebezug 3a Ruhegenussermittlungsgrundlagen 4 Ruhegenussberechnungsgrundlage 5 Ruhegenussbemessungsgrundlage 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit 7 Ausmaß des Ruhegenusses 8 Begünstigungen bei Dienstunfähigkeit 9 Zurechnung > 10 Begünstigungen für Hochschulprofessoren > 11 Verlust des Anspruches auf Ruhegenuß > 12 Entfallen > 13 Ablösung des Ruhebezuges ABSCHNITT IIA > 13a Beitrag > 13b Entfallen > 13c Entfallen ABSCHNITT III
2 VERSORGUNGSBEZÜGE DER HINTERBLIEBENEN UNTERABSCHNITT A VERSORGUNGSBEZUG DES ÜBERLEBENDEN EHEGATTEN > 14 Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuß > 15 Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses > 15a Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses > 15b Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs > 15c Meldung des Einkommens > 15d Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug > 16 Übergangsbeitrag UNTERABSCHNITT B VERSORGUNGSBEZUG DER WAISE > 17 Anspruch auf Waisenversorgungsgenuß > 18 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses UNTERABSCHNITT C Versorgungsbezug des früheren Ehegatten > 19 UNTERABSCHNITT D GEMEINSAME BESTIMMUNGEN FÜR HINTERBLIEBENE > 20 Begünstigungen für den Fall des Todes des Beamten > 21 Verlust des Anspruches auf Versorgungsgenuß, Ab ndung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederau eben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten > 22 Entfallen > 23 Ablösung des Versorgungsbezuges > 24 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise ABSCHNITT IV GEMEINSAME BESTIMMUNGEN FÜR BEAMTE DES RUHESTANDES UND HINTERBLIEBENE > 25 Kinderbeihilfe > 25a Kinderzurechnungsbetrag > 26 Ergänzungszulage > 27 Pflegegeld > 28 Sonderzahlung > 29 Vorschuß und Geldaushilfe > 30 Sachleistungen
3 > 31 Kaufkraftausgleichsvergütung und Folgekostenzuschuß auf Grund einer früheren Auslandsverwendung > 32 Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung > 33 Fälligkeitstag und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen > 34 Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft > 35 Auszahlung der Geldleistungen > 36 Ärztliche Untersuchung > 37 Kostenersatz > 38 Meldepflicht und elektronischer Datenaustausch > 39 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen > 39a Übergang von Schadenersatzansprüchen auf den Dienstgeber; Meldepflicht > 40 Verjährung > 41a Entfallen ABSCHNITT V Besonderer Sterbekostenbeitrag > 42 Besonderer Sterbekostenbeitrag > 43 Entfallen > 44 Entfallen > 45 Entfallen ABSCHNITT VI Versorgungsgeld > 46 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes > 47 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes > 48 Versorgung der Halbwaise ABSCHNITT VII UNTERHALTSBEZUG > 49 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten > 50 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes > 51 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes > 52 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen ABSCHNITT VIII ANRECHNUNG VON RUHEGENUSSVORDIENSTZEITEN, RUHEGENUSSZWISCHENDIENSTZEITEN UND IM RUHESTAND VERBRACHTER ZEITEN
4 > 53 Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten > 54 Ausschluß der Anrechnung und Verzicht > 55 Wirksamkeit der Anrechnung > 56 Besonderer Pensionsbeitrag > 56a Freiwillige Erhöhung des Ruhegenusses > 57 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten > 58 Entfallen > 58a Entfallen > 58b Entfallen > 58c Entfallen > 58d Entfallen > 59 Entfallen ABSCHNITT IX Rückzahlung des zusätzlichen Bezugsanteils > 59a Rückzahlung des zusätzlichen Bezugsanteils ABSCHNITT X ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN > 60 Überleitungsbestimmungen für Leistungsempfänger nach den bisherigen pensionsrechtlichen Vorschriften > 61 Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes > 62 Besondere Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes > 62a Übergangsbestimmungen für den Versorgungsgenuß und die Versorgungsgenußzulage > 62b Übergangsbestimmungen zum Dienstrechtsänderungsgesetz 1995 > 62c Übergangsbestimmungen zum Zweiten O.ö. Dienstrechtsänderungsgesetz 1996 > 62d Übergangsbestimmungen zum Oö. Landesbeamten- Pensionsreformgesetz 1999 > 62e Pensionserhöhung für das Kalenderjahr 2000 > 62f Übergangsbestimmung zum Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 2002 > 62g Übergangsbestimmung zum Oö. Dienstrechtsänderungsgesetz 2005 > 62h Übergangsbestimmungen zum Oö. Pensionsharmonisierungsgesetz > 62i Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde- Dienstrechtsänderungsgesetz 2007 > 62j Sonderbestimmungen für Langzeitbeschäftigte
5 > 62k Übergangsbestimmungen zum Oö. Landes- und Gemeinde- Dienstrechtsänderungsgesetz 2015 > 63 Neue Anspruchsberechtigte > 64 > 65 (Anm: nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich) > 66 (Anm: nicht in das Landesrecht übernommen bzw. für Landesbeamte nicht maßgeblich) > 67 Erlassung von Verordnungen > 68 Verweisungen In Kraft seit bis JUSLINE JUSLINE ist eine Marke der ADVOKAT Unternehmensberatung Greiter & Greiter GmbH.
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BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien 2745 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1993 Ausgegeben am 26. Mai 1993 123. Stück 334. Bundesgesetz: Pensionsreform-Gesetz 1993
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5. In 21 Abs. 2 wird vor dem Wort Ruhestand die Wortfolge zeitlichen oder dauernden eingefügt.
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P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt Wien 40 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1965 Ausgegeben am 14. Dezember 1965 91. Stück 340. Bundesgesetz: Pensionsgesetz 1965 PG. 1965
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Anhang. zum Informationsblatt über die Grundlagen der Bemessung eines Versorgungsgenusses nach einem im Dienststand verstorbenen Beamten
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BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
V. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1968 Ausgegeben am 4. Jänner 1968 2. Stück 2. Verordnung: Ergänzung der Verordnung, womit
Anhang. zum Informationsblatt über die Grundlagen der Bemessung eines Versorgungsgenusses nach einem im Dienststand verstorbenen Beamten
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Anhang. zum Informationsblatt über die Grundlagen der Bemessung eines Versorgungsgenusses nach einem im Dienststand verstorbenen Beamten
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