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1 Recht bei Online Shops und Internetauktionen Dieses kostenlose Ebook Recht bei Online Shops und Internetauktionen richtet sich an den gewerblichen Verkäufer, der eine Reihe von Informationspflichten hat. Dieses Buch ersetzt keine qualifizierte rechtliche Beratung durch einen qualifizierten Rechtsanwalt. Genau hier beginnt aber schon das Problem. Viele unserer Kunden werden rechtlich beraten, haben aber trotzdem massive Fehler in ihrem Widerrufs und Rückgaberecht, bei den Impressumsangaben, bei den Preisangaben in Ihren Shops, bei den Versandbedingungen. Dies liegt vor allem daran, dass dieses so einfach erscheinende Rechtsgebiet durch den fliegenden Gerichtsstand bei Internetstreitigkeiten vor jedem Landgericht verfolgt werden kann. Davon gibt es über 70! Jedes dieser 70 Landgerichte fällt mehr oder weniger richtige Urteile zu obigen wettbewerbsrechtlichen Sachverhalten. Daraus ergibt sich eine Flut von zu verarbeitenden Informationen, mit der der normale Anwalt oft schlicht überfordert ist. Wie kann er dies alles überwachen? Durch den fliegenden Gerichtsstand kann der Wettbewerber jedoch dort klagen, wo bereits ein rechtsgültiges Urteil in seinem Sachverhalt und zu seinen Gunsten gefällt wurde. Link zum fliegenden Gerichtsstand: Gründe für viele Fehler auf der Website Zum einen ist es oft die Fülle an zu beachtenden Normen und Urteilen, die auch einen Rechtsanwalt an seine Grenzen stoßen lässt. Zum anderen, sind es oft kleine Websitebetreiber die schlicht kein Geld für eine qualifizierte Beratung haben, sprich die mindestens 200 bis 2000 im Jahr nicht für eine notwendige Dauerberatung ausgeben können. Denn was heute noch in Ordnung ist, kann bereits morgen durch den BGH, die Oberlandesgerichte oder aber die Landgerichte ganz anders entschieden werden. Hier kommt unser Buch ins Spiel Das Weißbuch Internetrecht hält den Internetverkäufer durch dauerhafte kostenlose Updates über aktuelle Urteile und Entscheidungen auf dem Laufenden. Auch unterstützend zu einer Beratung durch einen Rechtsanwalt. Weit über 10 Juristen unterstützen uns dabei und unser Autor, Maximilian von Schengen ebenfalls Jurist setzt dies für unsere Leser um. Unsere Leser spielen uns fast täglich neue Urteile und Hinweise zu, sodass wir zu fast monatlichen kostenlosen Updates für unsere Leser kommen. Hierzu geben wir Lösungsvorschläge, die flott umgesetzt werden sollten. Damit die Ihre Website auch in Zukunft sicherer bleibt, als die der meisten anderen. Über alle Updates werden Sie per informiert. Dies alles realisieren wir zu einem unschlagbar günstigen Preis: So kostet die von

2 den meisten Kunden bevorzugte Vorkasse Edition lediglich 68,90 inklusiver aller Kosten für Verpackung und Versand und inklusive einer 5 jährigen kostenlosen Update Garantie. Für die Nachnahme Edition haben Sie immer noch eine 2 jährige Updategarantie zu einem Preis von 78,90 zzgl. 2 Einzugsgebühren der Deutschen Post AG. Mit diesem Webkompendium sind Sie natürlich nicht hundertprozentig sicher vor Abmahnungen, dies kann Ihnen keiner garantieren! Tatsächlich hat nach unserem Wissen keiner unserer Kunden eine Abmahnung zu verzeichnen gehabt (wir bitten unsere Kunden uns dies bekannt zu machen), was für die Qualität der Lösungen spricht, die Maximilian von Schengen in seinem Buch Weißbuch Internetrecht anbietet. Online Bestellung der Vorkasse Edition Weißbuch Internetrecht Die Vorkasse Edition zu 68,90 inklusiver aller Kosten für Verpackung und Versand und inklusive einer 5 jährigen kostenlosen Update Garantie können Sie hier bestellen: Online Bestellung der Nachnahme Edition Weißbuch Internetrecht Die Nachnahme Edition zu 78,90 zzgl. 2 Einzugsgebühren der Deutschen Post AG mit einer 2 jährigen kostenlosen Updategarantie ist hier bestellen: Unsere Empfehlung ist in jedem Fall die Vorkasse Edition. Sie ist durch den geringeren Aufwand für uns preiswerter (Nachnahmeversand ist eine der aufwändigsten Versandmethoden) und für Sie mit einer unschlagbar langen Update Garantie von 5 Jahren versehen. Bestellung per Fax Selbstverständlich ist auch eine Bestellung per Fax mit diesem Formular möglich. Beide Versionen, also sowohl Vorkasse, als auch Nachnahme Edition sind damit bestellbar. Bestellung per Post Selbstverständlich ist auch eine Bestellung per Post mit diesem Formular möglich. Beide Versionen, also sowohl Vorkasse, als auch Nachnahme Edition sind damit bestellbar.

3 Die häufigsten Fehler bei einer Widerrufsbelehrung Nachfolgend finden Sie die am häufigsten abgemahnten Fehler in einer Widerrufsbelehrung. Dies sind alles Punkte, die bereits höchstrichterlich entschieden und damit vorher abgemahnt wurden! Dies Fehler sieht man sowohl in selbstgestrickten oder von der Konkurrenz übernommen Belehrungen, als auch in anwaltschaftlich geprüften. Wir nehmen besprechen hier nur den ersten Teil der Widerrufsbelehrung! Zusätzlich wird nur besprochen, was falsch und warum es falsch ist. Die von uns vorgeschlagenen Korrekturformulierungen und die Urteile dazu finden Sie ausschließlich in unserem Buch Weißbuch Internetrecht, das jeder Shopbetreiber und Internetverkäufer besitzen sollte. Punkte die eine Widerrufsbelehrung abmahnfähig machen Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht über die am häufigsten gemachten Fehler bei der Formulierung von Widerrufsrecht und Rückgabebelehrung. Hierbei gehen wir chronologisch vor, also Schritt für Schritt von Anfang zum Ende der Belehrung. Fehler 1: Widerrufs und Rückgaberecht wird kumulativ vereinbart Als Unternehmer können Sie sich aussuchen, welches Recht, also Widerrufs oder Rückgaberecht, Sie dem Kunden anbieten wollen. Beides geht nicht, da Sie sich dann das für Sie Günstigste aussuchen könnten. Der Argumentation, der Kunde könnte sich ja das günstigste Recht aussuchen, sind die Gerichte zurecht nicht gefolgt. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit Kostennote ist damit berechtigt. Den Rechtszug und das Urteil finden Sie auf untenstehendem Link: 8f8f02 Generell ist dies ein eher selten gemachter Fehler, der statistisch nur in jeder 25. Belehrung vorkommt. Fehler 2: Widerrufsrecht in zu kleinem Scrollfenster Dieser Fehler kommt gerade im Auktionshaus Ebay sehr häufig vor. Das Widerrufsrecht wird auf der Angebotsseite in einem zu kleinen Scrollfenster angeboten. Das Lesen wird damit erheblich erschwert, dies ist ebenfalls unzulässig. Link zum Urteil: 9f8705

4 Jede 10. Widerrufsbelehrung auf Ebay ist derart gestaltet. Fehler 3: Die Formulierung Die Frist beginnt frühestens Diese Formulierung ist bereits höchstrichterlich kassiert worden. Eine Frist beginnt niemals frühestens, sondern bei Eintritt bestimmter Bedingungen. Beim gültig vereinbarten Widerrufsrecht sind dies zwei Bedingungen. Der Eingang der Belehrung in Textform (mehr dazu später) und der Ware beim Verbraucher. Das Urteil hierzu finden Sie hier: a4f306 Diese Formulierung finden Sie auf jeder 3. Widerrufsbelehrung. Fehler 4: mit Erhalt dieser Belehrung auf der Bestell oder Angebotswebsite Die Formulierung dieser ist ebenfalls falsch und wurde bereits für unrichtig erklärt. Der Gesetzgeber schreibt ein Textformerfordernis nach 126 BGB vor. Dieses Textformerfordernis erfüllt eine Website jedoch gerade nicht. Damit ist die Widerrufsbelehrung nicht gültig vereinbart, zu den Folgen dazu für Sie später. Ein Link zum Urteil: a4f306 Diese Formulierung finden Sie ebenfalls auf jeder 3. Belehrungseite. Fehler 5: Die Frist beginnt mit Erhalt einer noch gesondert in Schriftform mitzuteilenden Erklärung in Textform Obige Formulierung ist ebenfalls nach 167 BGB nicht richtig. Damit krankt Ihre Widerrufsbelehrung ebenfalls. Nach BGB beginnt eine Frist nämlich regelmäßig am Tag nach Erhalt der Erklärung. Link zum Gesetz: Fehler 6: Abänderung der Fristen

5 Grundsätzlich dürfen Sie die Fristen zur Rückgabe oder zum Widerruf beliebig verlängern, da Sie dadurch den Kunden besser stellen. Eine Verkürzung wird jedoch regelmäßig abgemahnt. Dies haben Gerichte entschieden. Urteil hierzu finden Sie im Buch. Bei Ebay gilt eine Frist von einem Monat. Einige Zeitgenossen halten noch an der kürzeren 2 Wochen Frist fest. Dies ist natürlich falsch, dies hat der BGH bereits höchstrichterlich entschieden. Der zweit, völlig unnötige Punkt ist die Unart, statt einem Monat lediglich 30 Tage einzuräumen. Auch dies ist unzulässig, da es dem Kunden an sechs Monaten im Jahr einen Tag wegnimmt, an dem er widerrufen könnte. Bei normalen Fernabsatzgeschäften z. B. in Webshops gilt eine Frist von zwei Wochen. Auch hier sieht man oft, das daraus 14 Tage gemacht werden. Dies ist nicht das Gleiche, da auch das im BGB anders geregelt wird. Exkurs: Berechnung Fristende In unserem Buch finden Sie selbstverständlich alle Information und Gesetze, die Ihnen eine zuverlässige Fristberechnung erlauben. Bei bestimmten Konstellationen ist es möglich, das der Kunde sogar noch nach 33 Tagen widerrufen kann! Fehler 7: Telefonnummer in Belehrung Auch dies sieht man leider sehr häufig und dieses Detail macht die gesamte Widerrufsbelehrung unwirksam. Die Folge ist, der Kunde kann noch nach Monaten widerrufen! Beispiel Formulierung: Der Widerruf ist zu richten an: Firma Max Muster Musterstr Musterstadt Tel: Eine Telefonnummer hat im Widerrufsrecht nichts zu suchen. Sie suggeriert dem Verbraucher, dass er auch telefonisch widerrufen könnte. Dem ist jedoch nicht so! Auch der Verbraucher kann nur in Schriftform (also per Fax, , Postkarte, Brief) widerrufen. Link zum Urteil: bd3f09

6 Dieser Fehler wird in jeder 6. Widerrufsbelehrung gemacht. Dieser Fehler macht ebenfalls die gesamte Widerrufsbelehrung ungültig. Der Kunde kann noch nach Monaten widerrufen. Fehler 8: Sie können Ihre Erklärung schriftlich (z.b. Brief, Fax, ) widerrufen Obige Formulierung ist grundsätzlich richtig. Bietet man dem Kunden einen Widerruf per Fax oder/und an, so muß auch eine Fax oder/und adresse angegeben werden. Dies muß an der vorgesehenen Stelle der Widerrufsbelehrung geschehen. Dies ist noch nicht höchstrichterlich entschieden worden, ergibt sich jedoch aus dem Transparenzgebot, welches der Gesetzgeber allen Fernabsatzhandelnden auferlegt. Entweder Sie verzichten auf die Angabe von diesen Daten, dann gehört dies auch nicht in den Vorschlag in der Klammer oder es muß mit hinein. Die Postadresse muß jedoch immer mit hinein. Liebe Leser, wir sind am Ende unserer Bearbeitung der häufigsten Fehler angekommen. Wir haben hierbei nur den ersten Teil der Widerrufbelehrung bearbeitet! Acht Fehler haben wir gefunden und in 1250 besuchten Webseiten haben wir nur 16 Fälle gefunden, die alles richtig gemacht haben. Prüfen Sie selbst: Alles richtig Gehören Sie dazu? Dabei ist dies mithilfe unseres Buches gar nicht schwer. Mustervorschläge und eine Updategarantie erhalten die Aktualität über Jahre hinweg. Sie werden bei notwendigen Neuerungen automatisch per informiert. Dies geschieht bei uns fast monatlich. Macht Ihr Anwalt das auch? Sicher nicht, und sicher nicht zu diesem Preis. Im zweiten Teil der Widerrufsbelehrung lauern weitere Fallen. Und welche Belehrung soll ich verwenden? Widerrufsrecht oder Rückgaberecht? Warum sollte dies nicht mit in die AGB s? Warum muß ich in der schriftlichen Form die Belehrung an einem entscheidenden Punkt abändern? Sitzen meine Preisangaben an der richtigen Stelle?

7 Hat jede meiner s den erforderlichen Anhang? Sonst drohen Ordnungsgelder bis Ist mein Impressum vollständig? Nur wenn Sie alle Fragen sicher mit Ja beantworten können, brauchen Sie unser Buch nicht. Aber was ist, wenn sich morgen etwas ändert. Wissen Sie das dann gleich? Mit unseren Updates schon. Sie haben einen Anwalt. Dann frage ich Sie: Haben Sie alle acht Fehler nicht gemacht? Und: Schaut Ihr Anwalt einmal im Monat automatisch nach den neuesten Änderungen und informiert Sie kostenlos per ? Dann brauchen Sie das Buch wirklich nicht. Alle anderen sollten das Weißbuch Internetrecht von Jurist Maximilian von Schengen, dringend hier bestellen: 68,90 inkl. aller Kosten per Vorkasse gut angelegtes Geld. Online Bestellung der Vorkasse Edition Weißbuch Internetrecht Die Vorkasse Edition zu 68,90 inklusiver aller Kosten für Verpackung und Versand und inklusive einer 5 jährigen kostenlosen Update Garantie können Sie hier bestellen: Online Bestellung der Nachnahme Edition Weißbuch Internetrecht Die Nachnahme Edition zu 78,90 zzgl. 2 Einzugsgebühren der Deutschen Post AG mit einer 2 jährigen kostenlosen Updategarantie ist hier bestellen: Unsere Empfehlung ist in jedem Fall die Vorkasse Edition. Sie ist durch den geringeren Aufwand für uns preiswerter (Nachnahmeversand ist eine der aufwändigsten Versandmethoden) und für Sie mit einer unschlagbar langen Update Garantie von 5 Jahren versehen.

8 Bestellung per Fax Selbstverständlich ist auch eine Bestellung per Fax mit diesem Formular möglich. Beide Versionen, also sowohl Vorkasse, als auch Nachnahme Edition sind damit bestellbar. Bestellung per Post Selbstverständlich ist auch eine Bestellung per Post mit diesem Formular möglich. Beide Versionen, also sowohl Vorkasse, als auch Nachnahme Edition sind damit bestellbar. Wir freuen uns auf Ihre Bestellung! Verantwortlich für den Inhalt auf diesem PDF: Nicolas Brethauer Brethauer Verlag Inh. Nicolas Brethauer Neue Str Baunatal Ust. ID: DE Die kostenlose Weitergabe dieses Ebooks ist ausdrücklich gestattet. Veränderungen am Dokument dürfen nicht vorgenommen werden. Die jeweils aktuellste Fassung erhalten Sie unter