Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen für die Nutzung des Online- Portals rotegalerie.de

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen für die Nutzung des Online- Portals rotegalerie.de A. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des von der PiaWeb GmbH (nachfolgend Betreiber ) bereitgestellten Online-Portals unter der Internetadresse (nachfolgend rotegalerie.de ). Die vom Betreiber erbrachten Leistungen werden unter Ziffer 4 näher spezifiziert. 1.2 Nutzer im Sinne dieser AGB ist der Oberbegriff für registrierte Nutzer und Gäste. Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt Registrierte Nutzer sind registrierte Gäste. Sie haben die Möglichkeit, lesenden Zugriff auf rotegalerie.de zu nehmen sowie Anzeigen für eigene Angebote einzustellen Gäste sind Nutzer, die nur lesenden Zugriff auf die Teile von rotegalerie.de haben, die keiner Registrierung bedürfen. 2. Nutzungsberechtigung 2.1 Nutzungsberechtigt sind unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen AGB, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages diese Voraussetzung erfüllt. 2.2 Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. 2.3 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Seine Berechtigung zur Nutzung von rotegalerie.de gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar. 3. Registrierung, Vertragsschluss 3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Gast kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von 1

2 rotegalerie.de unter Geltung dieser AGB zustande. 3.2 Das Absenden der Registrierungsdaten stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen nach Zugang des Antrags durch elektronisch ( ) übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot des Nutzers nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. 3.3 Die -Adresse dient der Identifizierung und der persönlichen Kennzeichnung des Nutzers. Die -Adresse darf nicht rechtswidrig, beleidigend oder anstößig sein. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Online-Registrierung angegebene E- Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Betreiber versandten E- Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM- Filtern sicherzustellen, dass alle vom Betreiber oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 3.4 Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch -Adressen) stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Jeder Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. 4. Art und Umfang der Leistung des Betreibers 4.1 Der Betreiber stellt mit rotegalerie.de eine Internet-Plattform zur Verfügung, über die Nutzer Anzeigen für sexuelle Dienstleistungen einstellen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten können. Das Einstellen von Anzeigen ist ausschließlich registrierten Nutzern im Sinne der Ziffer möglich. Der lesende Zugriff sowie die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist auch Gästen im Sinne der Ziffer möglich. Verträge über die auf rotegalerie.de beschriebenen Diesntleistungen können direkt über die rotegalerie.de- Website zwischen den Nutzern geschlossen werden. Der Betreiber nimmt Willenserklärungen, die zwischen den Nutzern ausgetauscht werden, nicht entgegen. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. 4.2 Der Betreiber bietet Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von ihm zur Verfügung gestellten Rahmen, die rotegalerie.de-website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der rotegalerie.de-website von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden vom Betreiber grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung des Betreibers dar. 4.3 Das rotegalerie.de-portal wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die Plattform 2

3 möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Plattform führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. 4.4 Der Betreiber ist berechtigt, seinen Service zu erweitern, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu ändern. Nach angemessener Vorankündigungsfrist ist er auch berechtigt, den Betrieb der Plattform einzustellen. 5. Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte 5.1 Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er im Rahmen der Registrierung, in zur Verfügung gestellten Formularen und in den Foren bereitstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Beiträge nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.b. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat); falscher Tatsachenbehauptungen; von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren; rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte; Gewalt verherrlichender Inhalte; von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB entsprechen; von Werbung für kommerzielle Webseiten. 5.2 Die in das rotegalerie.de-portal eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zuzuordnen und geben nicht die Ansichten des Betreibers wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte übernimmt der Betreiber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen. 5.3 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. 5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, das rotegalerie.de-portal nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit des Portals nachteilig beeinflusst (z.b. Upload großer Dateien, 3

4 Spam). 5.5 Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seinen Einträgen verwendeten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch seine Einträge keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur. 5.6 Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde. 6. Rechte des Betreibers 6.1 Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB oder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltspunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung damit zusammenhängende Einträge des Nutzers zu löschen, Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß Ziffer 8 zu ändern, eine Abmahnung auszusprechen, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers. 6.2 Wird ein Nutzer gesperrt, darf er das rotegalerie.de-portal nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren. 6.3 Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB rechtliche Schritte einzuleiten. 7. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber Der Betreiber räumt den Nutzern ein einfaches, widerrufliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, das vom Betreiber zur Verfügung gestellte Online- Portal und die darin enthaltenen technischen Funktionen im Rahmen dieser AGB zu privaten oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen. 8. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Informationen für das rotegalerie.de-portal zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages 4

5 beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein. 9. Vergütung, Zahlung 9.1 Eine Vergütungspflicht für die Nutzung des rotegalerie.de-portals besteht ausschließlich bei der Inanspruchnahme von ausdrücklich als kostenpflichtig bezeichneten Leistungen (z. B. bei der Nutzung des Premiumbereichs und Premiumannouncen aufgeben). Die offizielle Internetseite für die Detailinformationen in der roten Galerie ist: auf dieser Seite finden Sie die Beschreibungen zu einzelnen Dienstleistungen der roten Galerie. Die in diesem Zusammenhang angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Leistung erfolgt erst nach eingegangener Zahlung. 9.2 Für die kostenpflichtigen Leistungen stehen dem Nutzer folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Paypal, Micropayment = Handy, SMS, Lastschrift und Vorkasse, Deutsche Bank 10. Haftungsfreistellung Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung des rotegalerie.de-portals geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. 11. Haftung des Betreibers 11.1 Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. 5

6 11.2 Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 11.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 12. Laufzeit, Kündigung 12.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen Das Vertragsverhältnis kann ohne Angabe von Gründen vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und vom Betreiber mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Sofern es sich um einen kostenpflichtigen Vertrag handelt, ist der Betreiber verpflichtet, dem Nutzer eine eventuell über die tatsächliche Vertragslaufzeit hinaus bezahlte Vergütung zurückzuzahlen Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per ) zu erfolgen. 13. Änderung der AGB Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per mitgeteilt. Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Der Betreiber ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur sofortigen Kündigung berechtigt. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt oder ihnen nicht innerhalb der vorgenannten Frist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs- gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Widerspricht der Nutzer dem Angebot fristgerecht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter. 14. Newsletter 14.1 Der Newsletter ist kostenlos, der Betreiber behält sich vor, in welchem Zeitintervall der Newsletter angeboten wird und in welcher Form,Sprache und Inhalt dieser präsentiert wird. 15. Schlussbestimmungen 15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik 6

7 Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt Die Vertragssprache ist Deutsch. B. Kundeninformationen 1. Informationen zur Identität des Betreibers Piaweb GmbH Lohenstr Gräfelfing Telefon: Geschäftsführer: Sylvia Zenk Amtsgericht München, HRB Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Betreiber eingestellten Leistungsbeschreibung. 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers (siehe oben). 4. Informationen zur Zahlung Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers (siehe oben). 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Gast kommt 7

8 ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des rotegalerie.de-portals zustande. Über den Link Premiumbereich, Announce aufgeben und Forum kommt der Nutzer zu der Eingabemaske, in der er online die notwendigen Registrierungsangaben eingeben kann. Das Absenden der Registrierungsangaben stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar. Die Annahme durch den Betreiber erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers (siehe oben). 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes Bei registrierten Nutzern wird der Vertragstext vom Betreiber gespeichert und kann vom Nutzer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. Bei nicht registrierten Nutzern wird der Vertragstext nicht gespeichert und kann von den Nutzern nachträglich nicht mehr abgerufen werden. 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen Vor Abgabe seiner Vertragserklärung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 9. Die Smylies im Forum der roten Galerie sind aus den Internetseiten: / / / Informationen zum Widerrufsrecht Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Stunden ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: 8

9 Piaweb GmbH Lohenstr Gräfelfing Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung 9