Liquiditätshilfen im Eurosystem

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1 Jenaer Studien zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht 29 Liquiditätshilfen im Eurosystem Zentralbanken als Lender of Last Resort Bearbeitet von Sylvia Radtke 1. Auflage Taschenbuch. 269 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,9 x 21 cm Gewicht: 354 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Bankrecht, Börsenrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Liquiditätshilfen im Eurosystem Zentralbanken als Lender of Last Resort von Sylvia Radtke JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2010

3 Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über < abrufbar. Alle Rechte vorbehalten 2010 JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbh Druck: Bookstation GmbH, Sipplingen Satz: Rene Wieser ( Printed in Germany ISBN (print) ISBN (ebook) ISSN Gedruckt auf alterungsbeständigem (säurefreiem) Papier entsprechend ISO 9706 Internet:

4 Diese Veröffentlichung wurde gefördert durch die Stiftung Geld und Währung

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6 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Juni 2010 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena als Dissertation angenommen. Sie ist das Resultat zweier interessanter Jahre wissenschaftlicher Arbeit und intensiver Forschung am Lehrstuhl von Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. Ihm gebührt als meinem Doktorvater und Urheber der Idee zu dieser Arbeit mein herzlichster Dank sowohl für die stete und uneingeschränkte Bereitschaft, Probleme und Lösungen zu diskutieren als auch für sein immerwährendes Vertrauen, das mich mehr als einmal zum Weitermachen ermutigte. Ohne ihn wäre diese Arbeit nicht entstanden. Für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Herrn Prof. Dr. Matthias Ruffert ebenfalls sehr herzlich. Ein besonderer Dank gebührt auch dem Zentralbereich Recht der Deutschen Bundesbank unter Leitung von Herrn Dr. Bernd Krauskopf, der mir im Rahmen eines Forschungsaufenthalts die Gelegenheit verschaffte, wertvolle Erkenntnisse zu gewinnen. Zugleich danke ich der Stiftung Geld und Währung, die die Entstehung des Projekts finanziell ermöglichte und auch die Kosten für die Veröffentlichung übernahm. Besondere Erwähnung verdienen meine ehemaligen Kollegen am Lehrstuhl, die stets für fachliche Diskussionen und die nötige moralische Unterstützung bereit standen, und die die Zeit an der Universität zu zwei sehr schönen Jahren haben werden lassen. Namentlich erwähnt sei Herr Philipp Meinert, der das Manuskript gelesen und wertvolle Anstöße zu seiner inhaltlichen Verbesserung gegeben hat. Die mühevolle Arbeit des Korrekturlesens schließlich hat meine Mutter auf sich genommen. Hierfür sowie für die stets bedingungslose Unterstützung in allen Belangen gebührt ihr mein tiefer Dank. Ihr sei die Arbeit gewidmet. Berlin, im September 2010 Sylvia Radtke

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8 Inhaltsübersicht Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Liquiditätshilfen der Zentralbank als Mittel zur Stabilisierung von Kreditinstituten C. Die Kompetenzordnung im Eurosystem D. Der Unionsrechtliche Rahmen für die Gewährung von Emergency Liquidity Assistance E. Die Voraussetzungen für die Gewährung von Emergency Liquidity Assistance durch die Deutsche Bundesbank F. Schlussbetrachtung G. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Dokumentenverzeichnis Stichwortverzeichnis

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10 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Liquiditätshilfen der Zentralbank als Mittel zur Stabilisierung von Kreditinstituten I. Die volkswirtschaftliche Dimension von Bankenkrisen Die Funktionen von Banken in einer Volkswirtschaft Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Kreditmarktes Bankenkrisen: Ursachen und Folgen im Überblick 28 a) Die Risiken im Bankgeschäft b) Die Gefahr von Bank Runs c) Die Krisenanfälligkeit des Banksystems: Systemisches Risiko d) Die Folgen von Bankenkrisen für die Volkswirtschaft II. Stabilitätsfördernde Präventionsmaßnahmen Die angemessene Eigenkapitalausstattung der Banken Die Einlagensicherung Die Mindestreserveverpflichtung Sonstige Maßnahmen der Regulierung und Aufsicht 46 III. Handlungsinstrumente in der Krise Der Einsatz von Zentralbankgeld Die klassische Konzeption des Lender of Last Resort a) Grundkonzeption b) Erscheinungsformen

11 12 Inhaltsverzeichnis IV. 2. Alternativen zur Intervention der Zentralbank.. 52 a) Der Einsatz privater finanzieller Mittel b) Die Liquiditäts-Konsortialbank GmbH c) Staatliche Interventionen Die ordnungspolitische Perspektive: Apologie der Rettung von Banken durch den Staat Die Stabilität des Finanzsystems als öffentliches Gut Das Problem des Moral Hazard C. Die Kompetenzordnung im Eurosystem I. Die organisatorische Grundstruktur der Währungsunion im Überblick II. Die allgemeine Versorgung des Euro-Währungsgebiets mit Liquidität Die Festlegung der Geldpolitik a) Ziele und primärrechtliche Grundsätze der Geldpolitik aa) Das vorrangige Ziel der Preisstabilität. 68 bb) Die Einheitlichkeit geldpolitischer cc) Maßnahmen Der Grundsatz der offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb b) Das geldpolitische Instrumentarium aa) Offenmarktpolitik bb) Ständige Fazilitäten cc) Notenbankfähige Sicherheiten dd) Mindestreserve Die Durchführung der Geldpolitik III. Der Lender of Last Resort im Euro-Währungsgebiet Das Kompetenzgefüge: Die Abgrenzung der Unionszuständigkeit von mitgliedstaatlichen Befugnissen Die Kompetenz zur Behebung makroökonomischer Liquiditätsengpässe Die Kompetenz zur Vergabe von Notkrediten an einzelne Kreditinstitute a) Ausschließliche Zuständigkeit des ESZB? aa) Art. 127 Abs. 2, 1. Gedankenstrich AEUV 89 bb) Art. 127 Abs. 5 AEUV b) Geteilte Zuständigkeit?

12 Inhaltsverzeichnis 13 aa) Fehlendes Instrumentarium bb) Fehlende Aufsichtskompetenz c) Ergebnis Tendenzen der Zentralisierung Die rechtlichen Voraussetzungen einer Zentralisierung a) Kompetenzerweiterung b) Verlusttragung IV. Zusammenfassung der Ergebnisse D. Der Unionsrechtliche Rahmen für die Gewährung von Emergency Liquidity Assistance I. Art ESZB-Satzung als Ausgangspunkt Die grundsätzliche Zulässigkeit verbleibender nationaler Zentralbankbefugnisse Die Unvereinbarkeit zusätzlicher Aufgaben mit den Zielen und Aufgaben des ESZB Die Zulässigkeit von Weisungen im Rahmen des Art ESZB-Satzung Durchsetzbarkeit und Justitiabilität des EZB- Rats-Beschlusses II. Die Beeinträchtigung der gemeinsamen Geldpolitik Der Zielkonflikt zwischen Preisstabilität und Finanzsystemstabilität Die Koordination auf Unionsebene III. Das Verbot der monetären Finanzierung, Art. 123 AEUV Die tatbestandlichen Bestimmungen von Art. 123 AEU-Vertrag a) Das Verbot des direkten Notenbankkredits b) Das Verbot des unmittelbaren Erwerbs von Schuldtiteln c) Die Schutzgüter des Art. 123 Abs. 1 AEU- Vertrag d) Die Ausgestaltung und Überwachung des Verbots durch EZB und Kommission Die Anwendbarkeit von Art. 123 AEU-Vertrag auf Emergency Liquidity Assistance Solvenzhilfe als staatliche Aufgabe

13 14 Inhaltsverzeichnis 4. Das Problem der nachträglichen Insolvenz des Kreditinstituts Die Absicherung von Emergency Liquidity Assistance durch staatliche Garantien als Verstoß gegen Art. 123 AEU-Vertrag? Ausnahmsweise Zulässigkeit der Solvenzhilfe durch die Zentralbank zur Wahrung der Finanzsystemstabilität? a) Die in der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 vorgesehenen Ausnahmen b) Der Zielkonflikt zwischen Art. 123 und Art. 127 Abs. 5 AEU-Vertrag Die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Art. 123 Abs. 1 AEU-Vertrag IV. Das Beihilfenverbot, Art. 107 AEU-Vertrag Die Unterscheidung zwischen Liquiditäts- und Solvenzhilfen Die Anwendbarkeit von Art. 107 AEU-Vertrag auf Liquiditätshilfen: Emergency Liquidity Assistance als Beihilfe aus staatlichen Mitteln?. 157 a) Die Beihilfekriterien im Allgemeinen b) Die Anwendung der Grundsätze auf Emergency Liquidity Assistance aa) Transfer staatlicher Mittel bb) Gewährung eines geldwerten Vorteils ohne angemessene Gegenleistung cc) Selektivität dd) Auswirkungen auf Wettbewerb und Handel 169 c) Die Kriterien der Genehmigungsfähigkeit d) Das Beihilfeverfahren Die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Beihilfenrecht Entgegenstehende Unabhängigkeit der Zentralbanken? a) Anwendbarkeit von Art. 130 AEUV auf Emergency Liquidity Assistance b) Reichweite der Unabhängigkeit

14 Inhaltsverzeichnis 15 E. Die Voraussetzungen für die Gewährung von Emergency Liquidity Assistance durch die Deutsche Bundesbank I. Die Zuständigkeit Die Zuständigkeit im Grundsatz Die Zuständigkeit für die Rettung von Cross Border-Banken II. Die Solvenz des Kreditinstitutes Die Problematik der Unterscheidung zwischen Illiquidität und Insolvenz Die Bestimmung des Zeitpunkts der Insolvenz III. Sicherheiten IV. Die Systemische Relevanz des Kreditinstituts als Voraussetzung von Emergency Liquidity Assistance? Das Marktprinzip als Schranke für Liquiditätshilfen Die Wahrung der Finanzsystemstabilität als Aufgabe der Bundesbank Kriterien für die systemische Relevanz eines Kreditinstituts V. Verfassungsrechtliche Implikationen der Vergabe von Liquiditätshilfen durch die Bundesbank Die Grundrechtsbindung der Deutschen Bundesbank 214 a) Anspruch der Marktteilnehmer auf Liquiditätshilfen? b) Schonung der Wettbewerbsfreiheit der Konkurrenten Transparenz und Offenlegung Justiziabilität F. Schlussbetrachtung G. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Dokumentenverzeichnis Stichwortverzeichnis