3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst. 4.) Haushaltsaufstellungsverfahren. 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc.

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2 Themen der 1. Arbeitskreissitzung 1.) Gesetzliche Grundlagen 2.) Begriffsbestimmungen 3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst 4.) Haushaltsaufstellungsverfahren 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc. 6.) Fragen und weitere Vorgehensweise

3 1. Gesetzliche Regelungen 75 (Abs. 1) GO NRW: Allgemeine Haushaltsgrundsätze 79 (Abs. 3) GO NRW: Haushaltsplan 83 (Abs 1 + 2) GO NRW: Über- & außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 20 GemHVO: Grundsatz der Gesamtdeckung 21 GemHVO: Bildung von Budgets 22 (Abs. 1-3) GemHVO: Ermächtigungsübertragung

4 2. Begriffsbestimmungen Begriffsbestimmungen: a) Budgetierung b) Budget Quelle (Auszüge):

5 2. Begriffsbestimmungen a) Budgetierung: b) Budget:

6 Regelungen zum Budget: 3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst 8 der Haushaltssatzung (Haushaltsvermerke): Innerhalb des NKF-Haushalts werden die Produkte nach den Zuständigkeiten der Fachabteilungen wie nachfolgend aufgeführt zu einem Budget zusammengefasst.

7 a) Produktbudget 3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst Bei Produktbudgets werden die Haushaltsmittel eines oder mehrerer Produkte einer Organisationseinheit zu einem Budget zusammengefasst: Beispiel Produktbudget Abteilung 2 Erziehung & Bildung: Budgetverantwortung: Fachbereich A, Abt. 2 Haushaltsansätze im Produktbereich: 03 - Schulträgeraufgaben 04 - Kultur& Wissenschaft 06 - Kinder-,Jugend- & Familienhilfe 08 - Sportförderung

8 b) Kostenartenbudget 3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst Bei Kostenartenbudgets werden zentral bewirtschaftete Haushaltsmittel gleicher Art des gesamten Haushaltes zu einem Budget zusammengefasst. Beispiel Budget Personal- & Versorgungskosten: Budgetverantwortung: Fachbereich C, Abt. 1 Budget Personal- & Versorgungsaufwendungen Haushaltsansätze in den Produktbereichen 01 - Innere Verwaltung 02 - Sicherheit und Ordnung 03 - Schulträgeraufgaben 04 - Kultur & Wissenschaft 05 -Soziale Leistungen 06 - Kinder-, Jugend- & Familienhilfe 08 - Sportförderung 09 - Räumliche Planung & Entwicklung, Geoinfo Bauen und Wohnen 11 - Ver- und Ensorgung 12 - Verkehrsflächen & -anlagen, ÖPNV 13 - Natur- & Landschaftspflege 14 - Umweltschutz 15 - Wirtschaft & Tourismus

9 3.) Budgetregelungen bei der Stadt Tönisvorst Maßgaben im Rahmen der Budgetierung: Haushaltsansätze der Kostenartenbudgets (z.b. Personalkosten) sind in den Produktbudgets ausgenommen! Die Berechtigung auf Mittelübertragungen im Wege der Budgetierung nach 21 (2) GemHVO sind angelehnt an den Regelungen für die Anordnungsbefugnis. Soweit benötige Haushaltsmittel im Budgetkreis nicht gedeckt werden können, gelten die Vorschriften betreffen der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung gem. 83 GO NRW. Regelungen in der Zuständigkeitsordnung (Auftragsvergabe) sowie der Dienstanweisung für das Vergabewesen sind vorrangig zu beachten.

10 4.) Haushaltsaufstellungsverfahren Kämmerei Fachabteilungen Kämmerei/ Fachabteilungen Kämmerei Haushaltsaufstellungsverfügung: Vorgabe (vorläufiger) Finanzdaten je Organisationseinheit Prüfung der Vorgaben und ggf. Anpassung der Vorgaben (Mittelanmeldung) Abstimmgespräche (Kürzungen) Aufstellung Haushaltsplan

11 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc. Erläuterungen zu Zielen, Kennzahlen etc. werden im Haushaltsplan durch die Produktverantwortlichen in den Produkterläuterungen dargestellt: Produktbeschreibung und Auftragsgrundlage Ziele und Zielgruppen werden vom Produktverantwortlichen definiert Kennzahlen: a) vom Produktverantwortlichen ermittelt (ggf. Einwohnerzahl) b) Auszug aus dem Stellenplan Produktverantwortung

12 Beispiele: 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc. Produktbeschreibung und Auftragsgrundlage Ziele und Zielgruppen werden vom Produktverantwortlichen definiert Kennzahlen: a) vom Produktverantwortlichen ermittelt (ggf. Einwohnerzahl) b) Auszug aus dem Stellenplan Produktverantwortung

13 Beispiele: 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc. Produktbeschreibung und Auftragsgrundlage Ziele und Zielgruppen werden vom Produktverantwortlichen definiert Kennzahlen: a) vom Produktverantwortlichen ermittelt (ggf. Einwohnerzahl) b) Auszug aus dem Stellenplan Produktverantwortung

14 Beispiele: 5.) Darstellung von Zielen und Kennzahlen etc. Produktbeschreibung und Auftragsgrundlage Ziele und Zielgruppen werden vom Produktverantwortlichen definiert Kennzahlen: a) vom Produktverantwortlichem ermittelt (ggf. Einwohnerzahl) b) Auszug aus dem Stellenplan Produktverantwortung

15 6.) Fragen und weitere Vorgehensweise Bestehen Fragen Wie geht s weiter

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!