Stein / Dolce / de Luca / Bitzer Persönlichkeitsschutz Arbeitsrecht Insolvenzrecht

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1 Stein / Dolce / de Luca / Bitzer Persönlichkeitsschutz Arbeitsrecht Insolvenzrecht

2 Jahrbuch für Italienisches Recht Im Auftrag der Deutsch-Italienischen Juristenvereinigung (Vereinigung für den Gedankenaustausch zwischen deutschen und italienischen Juristen e.v.) herausgegeben von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, Professor Dr. Heinz-Peter Mansel, Professor Dr. Dr. h.c. Thomas Pfeiffer und Professor Dr. Michael Stürner zusammen mit dem Vorstand der Vereinigung Professor Dr. Günter Hirsch (Präsident), Professor Dr. Dr. h.c. Peter Kindler (Generalsekretär), Professor Dr. Rainer Hausmann, Rudolf F. Kratzer, Dr. Stefan Dangel, Professor Dr. Walter Odersky (Ehrenpräsident) Band 30 Wissenschaftliche Redaktion: Professor Dr. Michael Stürner, M. Jur. (Oxon)

3 Persönlichkeitsschutz Arbeitsrecht Insolvenzrecht von Ursula Stein, Rodolfo Dolce, Doriana de Luca, Fabian Bitzer

4 Zitiervorschlag: Jahrbuch für Italienisches Recht 30 (2017) S. oder JbItalR 30 (2017) S. Anschrift der Redaktion: Prof. Dr. Michael Stürner Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung Fach Konstanz -Adresse der Redaktion: Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National biblio grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. ISBN Telefon: Telefax: C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, Heidelberg Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außer halb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Ver viel fältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Gottemeyer, Rot Druck: SDK Systemdruck Köln

5 Vorwort Der vorliegende Band des Jahrbuchs enthält die Referate, die auf der Arbeitstagung der Vereinigung für den Gedankenaustausch zwischen deutschen und italienischen Juristen am 24. Juni 2017 in Frankfurt a.m. gehalten wurden. Die behandelten Themen reichen vom hochkomplexen Persönlichkeitsrecht (Stein) über das praktisch bedeutsame Arbeitsrecht in Italien (Dolce/de Luca) bis hin zum Insolvenzanfechtungsrecht (Bitzer). Bei den Beiträgen findet sich auch in diesem Band wieder mit unterschiedlichen rechtlichen Facetten der Dauerbrenner Verkehrsunfall in Italien (Jayme sowie Stürner/Wendelstein). Weiterhin wird das prozessuale Institut der Entlassung aus dem Prozess (estromissione) thematisiert (Stürner/Wendelstein). Schließlich geht es um die vielschichtige Problematik des Kulturgüterschutzes (Miglio). Auch dieser Band beinhaltet eine umfangreiche Dokumentation der deutschen Judikatur und Literatur zum italienischen Recht und zum deutsch-italienischen Rechtsverkehr. Sie soll vor allem der Praxis einen schnellen Zugriff auf aktuelle Entwicklungen verschaffen. Die Rechtsprechungsübersicht haben in diesem Jahr die Herren stud. iur. Roman Gilberg und Louis Roer erstellt. Für die Literaturübersicht zeichnen Frau stud. iur. Julia Poppe und Frau stud. iur. Anna Schlindwein verantwortlich. Die Arbeiten am Heidelberger Institut wurden wie schon in den vergangenen Jahren in dankenswerter Weise von Herrn Wiss. Ass. Dr. Hannes Wais, LL.M. (Cambridge) koordiniert. Um das Sachverzeichnis haben sich die Herren stud. iur. Tim Erbstößer und Kilian Sendlmeier, Köln, verdient gemacht. An der redaktionellen Arbeit und der Drucklegung hatte wiederum Herr stud. iur. Mario Urbiks, Konstanz, ganz wesentlichen Anteil. Allen gilt unser herzlicher Dank für die geleistete Arbeit. Wiederum ist daneben dem Verlag C.F. Müller und hier vor allem Frau Gabriele Owietzka für die hervorragende verlegerische Betreuung zu danken. Konstanz, im November 2017 Für die Herausgeber Michael Stürner V

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7 Inhalt Vorwort... Abkürzungen... V X I. Abhandlungen Prof. Dr. Ursula Stein Technische Universität Dresden Der Persönlichkeitsschutz im deutschen und italienischen Recht... 3 Dr. Rodolfo Dolce/Doriana de Luca Rechtsanwälte, Frankfurt a.m. Aktuelle Fragen des italienischen Arbeitsrechts Fabian Bitzer Rechtsanwalt, Stuttgart Insolvenzanfechtung in Italien und Deutschland II. Beiträge, Berichte, Besprechungen Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, LL.M. (Berkeley) Universität Heidelberg Ersatz vorgerichtlicher Anwaltskosten und Zinsansprüche nach Verkehrsunfall in Italien Prof. Dr. Michael Stürner, M.Jur. (Oxon)/Dr. Christoph Wendelstein Kausalität, Beweislast und Haftungsumfang bei Verkehrsunfall nach italienischem Recht Prof. Dr. Michael Stürner, M.Jur. (Oxon)/Dr. Christoph Wendelstein Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer estromissione dell obbligato (Art. 109 c.p.c.) Dr. Alberto Miglio Università degli Studi Torino Kulturgüterschutz in einem Mehrebenensystem: die UNIDROIT-Konvention 1995 und die Vertragsabschlusskompetenz der EU VII

8 Prof. Dr. Martin Gebauer Universität Tübingen; Richter am OLG Stuttgart Rezension zu Christandl/Gallmetzer (Hrsg.), Diritto civile. Casi e soluzioni con guida metodologica, Giuffrè, Mailand Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff Universität Bayreuth Rezension zu Wollenschläger/De Lucia (Hrsg.), Staat und Demokratie. Beiträge zum XVII. Deutsch-Italienischen Verfassungskolloquium, Mohr Siebeck, Tübingen Prof. Dr. Sophie Schönberger Rezension zu Fraenkel-Haeberle, Die Universität im Mehrebenensystem. Modernisierungsansätze in Deutschland, Italien und Österreich, Mohr Siebeck, Tübingen Prof. Dr. Martin Spitzer Wirtschaftuniversität Wien Rezension zu Marinelli/Bajons/Böhm (Hrsg.), Die Aktualität der Prozess- und Sozialreformen Franz Kleins, Verlag Österreich, Wien III. Entscheidungen Nr. 1 BGH, , Az. V ZB 166/15 (zur Grundbuchfähigkeit einer italienischen società semplice) Nr. 2 BGH, , Az. IX ZB 61/16 (Pauschalierung von Prozesskosten verstößt nicht gegen den deutschen ordre public) Nr. 3 BGH, , Az. XII ZB 403/16 (kollisionsrechtliche Probleme der Vaterschaftsanfechtung) Nr. 4 OLG Frankfurt a.m., , Az. 20 W 88/15 (zur Zulässigkeit des Herausformwechsels einer deutschen GmbH nach Italien) IV. Rechtsprechungsübersicht 1. Schuld-, Sachen-, Handels- und Wirtschaftsrecht Familien- und Erbrecht Zivilverfahrens- und Insolvenzrecht Steuerrecht Öffentliches Recht Unionsrecht VIII

9 V. Deutschsprachiges Schrifttum zum italienischen Recht 1. Allgemeines Schuld-, Sachen-, Handels- und Wirtschaftsrecht Familien- und Erbrecht Arbeits- und Sozialrecht Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Medien- und Urheberrecht Zivilverfahrens- und Insolvenzrecht Steuerrecht Öffentliches Recht Strafrecht und Strafverfahrensrecht Unionsrecht VI. Anhang Verzeichnis der Organe und der korporativen Mitglieder der Deutsch-Italienischen Juristenvereinigung. Vereinigung für den Gedankenaustausch zwischen deutschen und italienischen Juristen e.v Sachverzeichnis IX