Gelbe Erläuterungsbücher. Waffengesetz: WaffG. Kommentar

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Waffengesetz: WaffG Kommentar Bearbeitet von Von Dr. Gunther Dietrich Gade, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck 2. Auflage Buch. Rund 600 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Öffentliches Recht > Polizeirecht, Sicherheitsrecht, Waffenrecht > Waffenrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Gunther Dietrich Gade Waffengesetz

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4 Waffengesetz Kommentar Von Dr. Gunther Dietrich Gade Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck 2. Auflage 2018

5 ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Friedrich Pustet GmbH & Co. KG Gutenbergstraße 8, Regensburg Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H.Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die erste Auflage des vorliegenden Handkommentars wurde von der Leserschaft überaus freundlich aufgenommen und durfte sich zahlreicher positiver Rückmeldungen erfreuen. Mit der Neubearbeitung ist der Mitbegründer desselben, Herr Edgar Stoppa, als Autor ausgeschieden. Ich schulde ihm Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit an der Erstauflage und dafür, dass er mir die alleinige Fortführung des Erläuterungswerks anvertraut. Besonders herzlich danke ich ihm dafür, dass er mir auch fortan in freundschaftlicher Verbundenheit mit Rat und Tat zur Seite steht und so einen Anteil am gedeihlichen Fortgang dieser Kurzkommentierung hat. Auch die Neuauflage verfolgt das Ziel, eine sprachlich klare und an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Kommentierung des WaffG zu bieten. Zahlreiche dankenswerte Hinweise und Anregungen von Waffenbehörden, Organen der Rechtspflege und nicht zuletzt auch Teilnehmern von abgehaltenen Fortbildungsveranstaltungen haben die Berücksichtigung weiterer Fragestellungen in der Kommentierung veranlasst. Darüber hinaus wurde die mit Wirkung zum in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift zum WaffG eingearbeitet. Schließlich galt es insgesamt drei Gesetzesnovellierungen einzuarbeiten (/ Einf. Rn. 26a ff.). Neben dem 2013 neu ins Gesetz eingefügten 28a (Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen) bedurften insbes. die zahlreichen Änderungen durch das zum in Kraft getretene Zweite Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften einer intensiven Berücksichtigung in der Kommentierung. Hervorzuheben sind an dieser Stelle die neu gefassten Aufbewahrungsvorschriften für Waffen und Munition, welche in materieller Hinsicht komplett aus 36 in 13 AWaffV ausgelagert wurden. Nicht zuletzt wurde die seit der Vorauflage ergangene obergerichtliche Rechtsprechung eingearbeitet und die Literatur auf den aktuellen Stand gebracht. Im Sinne der Übersichtlichkeit wurden Neukommentierungen, soweit möglich, in eingefügten a, b usw. Randnummern eingearbeitet. Gänzlich neu bearbeitet und daher mit neuen Randnummern versehen sind die 28a, 30, 32 (einschließlich Einführung zu 29 33), 36, 38 und 39a. Trotz der inhaltlichen Vertiefungen und Erweiterungen sollte auch in der Neuauflage der kompakte Charakter des Werkes erhalten werden. Aus diesem Grunde wurden Ausführungen zu Entwicklungen einzelner Normen durch Verweise auf die Vorauflage ersetzt. Wo möglich, wurden Erörterungen eingekürzt und auf die Darstellung der als wesentlich erachteten Fragestellungen konzentriert. Das Werk hat den Rechtsstand Januar 2018, teilweise auch darüber hinaus. Es richtet sich an Richter, Staatsanwälte und die Mitarbeiter waffenrechtlicher Erlaubnisbehörden. Gleichermaßen sind alle Rechtsanwender angesprochen, die sich einen zügigen Überblick über die bisweilen unübersichtliche Materie des WaffG verschaffen müssen, namentlich Rechtsanwälte, Polizei- und Zollbeamte, Jäger, Sportschützen usw. Mein herzlicher Dank gilt Herrn Jürgen Beck, dessen Anregungen und Sachkompetenz auch der Neuauflage des Kommentars zugute gekommen sind. Ebenso herzlicher Dank gebührt Herrn Johannes Petruschke für seine sorgfältigen und gewissenhaften Zuarbeiten. Nicht zuletzt schulde ich meinem lieben Kollegen Martin Kastner verbindlichen Dank für seine zielführenden Ergänzungen zur Erläuterung der Einziehungsvorschriften ( 54). Lübeck, im März 2018 Gunther Dietrich Gade V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Literaturverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung in das Waffengesetz... 1 Waffengesetz Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition, Waffenliste Umgang mit Waffen oder Munition durch Kinder und Jugendliche Abschnitt 2. Umgang mit Waffen oder Munition Unterabschnitt 1. Allgemeine Voraussetzungen für Waffen- und Munitionserlaubnisse 4 Voraussetzungen für eine Erlaubnis Zuverlässigkeit Persönliche Eignung Sachkunde Bedürfnis, allgemeine Grundsätze Inhaltliche Beschränkungen, Nebenbestimmungen und Anordnungen Unterabschnitt 2. Erlaubnisse für einzelne Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition, Ausnahmen 10 Erteilung von Erlaubnissen zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen Erwerb und Besitz von Schusswaffen oder Munition mit Bezug zu einem anderen Mitgliedstaat Ausnahmen von den Erlaubnispflichten Unterabschnitt 3. Besondere Erlaubnistatbestände für bestimmte Personengruppen 13 Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Jäger, Führen und Schießen zu Jagdzwecken Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Sportschützen Schießsportverbände, schießsportliche Vereine a Sportordnungen b Fachbeirat Schießsport Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Brauchtumsschützen, Führen von Waffen und Schießen zur Brauchtumspflege Erwerb und Besitz von Schusswaffen oder Munition durch Waffen- oder Munitionssammler Erwerb und Besitz von Schusswaffen oder Munition durch Waffen- oder Munitionssachverständige Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition, Führen von Schusswaffen durch gefährdete Personen Erwerb und Besitz von Schusswaffen durch Erwerber infolge eines Erbfalls Unterabschnitt 4. Besondere Erlaubnistatbestände für Waffenherstellung, Waffenhandel, Schießstätten, Bewachungsunternehmer 21 Gewerbsmäßige Waffenherstellung, Waffenhandel a Stellvertretungserlaubnis VII

9 Inhaltsverzeichnis 22 Fachkunde Waffenbücher Kennzeichnungspflicht, Markenanzeigepflicht Ermächtigungen und Anordnungen Nichtgewerbsmäßige Waffenherstellung Schießstätten, Schießen durch Minderjährige auf Schießstätten Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen und Munition durch Bewachungsunternehmer und ihr Bewachungspersonal a Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen und Munition durch Bewachungsunternehmen und ihr Bewachungspersonal für Bewachungsaufgaben nach 31 Absatz 1 der Gewerbeordnung Unterabschnitt 5. Verbringen und Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Gesetzes Vorbemerkungen Verbringen von Waffen oder Munition in den Geltungsbereich des Gesetzes Verbringen von Waffen oder Munition durch den Geltungsbereich des Gesetzes Verbringen von Waffen oder Munition aus dem Geltungsbereich des Gesetzes in andere Mitgliedstaaten Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Gesetzes, Europäischer Feuerwaffenpass Anmelde- und Nachweispflichten, Befugnisse der Überwachungsbehörden beim Verbringen oder der Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes Unterabschnitt 6. Obhutspflichten, Anzeige-, Hinweis- und Nachweispflichten 34 Überlassen von Waffen oder Munition, Prüfung der Erwerbsberechtigung, Anzeigepflicht Werbung, Hinweispflichten, Handelsverbote Aufbewahrung von Waffen oder Munition Anzeigepflichten Ausweispflichten Auskunfts- und Vorzeigepflicht, Nachschau Unterabschnitt 6a. Unbrauchbarmachung von Schusswaffen und Umgang mit unbrauchbar gemachten Schusswaffen 39a Verordnungsermächtigung Unterabschnitt 7. Verbote 40 Verbotene Waffen Waffenverbote für den Einzelfall Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen a Verbot des Führens von Anscheinswaffen und bestimmten tragbaren Gegenständen Abschnitt 3. Sonstige waffenrechtliche Vorschriften 43 Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten a Nationales Waffenregister Übermittlung an und von Meldebehörden a Behördliche Aufbewahrungspflichten Rücknahme und Widerruf Weitere Maßnahmen Verordnungen zur Erfüllung internationaler Vereinbarungen oder zur Angleichung an Gemeinschaftsrecht Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit VIII

10 Inhaltsverzeichnis 50 Gebühren und Auslagen Abschnitt 4. Straf- und Bußgeldvorschriften 51 Strafvorschriften Strafvorschriften a (aufgehoben) Bußgeldvorschriften Einziehung Abschnitt 5. Ausnahmen von der Anwendung des Gesetzes 55 Ausnahmen für oberste Bundes- und Landesbehörden, Bundeswehr, Polizei und Zollverwaltung, erheblich gefährdete Hoheitsträger sowie Bedienstete anderer Staaten Sondervorschriften für Staatsgäste und andere Besucher Kriegswaffen Abschnitt 6. Übergangsvorschriften, Verwaltungsvorschriften 58 Altbesitz Verwaltungsvorschriften Übergangsvorschrift Anlage 1 (zu 1 Abs. 4) Begriffsbestimmungen Anlage 2 (zu 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Sachverzeichnis IX