Inhalt Vorwort und Einleitung I. Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung II. Gewerberecht Copyright Herausgeber Verlag Stand Herstellung

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1 Inhalt Vorwort und Einleitung 11 I. Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Akteure der inneren Sicherheit und deren Rechtsgrundlagen Struktur der Rechtsordnung Unabänderbare Verfassungsgrundlagen Grundrechte 26 II. Gewerberecht Gesetzliche Grundlagen Erlaubnis für das Sicherheits- und Bewachungsgewerbe Für Unternehmer Für Bewachungspersonal Für nichtdeutsche EU-Bürger Für die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen 36 Copyright Alle Rechte liegen beim Herausgeber. Ein Nachdruck auch auszugsweise ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Herausgebers gestattet. Herausgeber DIHK - Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V. Postanschrift: Berlin Besucheranschrift: Breite Straße Berlin-Mitte Telefon Telefax Internet: Verlag Stand Januar 2016 Herstellung Titelbilder Druck DIHK Verlag bestellservice@verlag.dihk.de Telefax Werner-von-Siemens-Straße Meckenheim Internet: büro für gestaltung, Armin Knoll Berlin thinkstockphotos.de DCM Druck Center Meckenheim 3. Unterrichtung Für Unternehmer Für Bewachungspersonal Sachkundeprüfung Schriftliche Prüfung Mündliche Prüfung Merkblatt des DIHK Verpflichtungen bei der Ausübung des Gewerbes Auskunft und Nachschau Haftpflichtversicherung Datenschutz, Wahrung von Geschäftsgeheimnissen Beschäftigte Dienstanweisung/Aushändigung der Unfallverhütungsvorschrift Ausweis 49

2 5.7. Dienstkleidung Umgang mit Waffen, Anzeigepflicht nach Waffengebrauch Buchführung und Aufbewahrung 50 III. Datenschutzrecht Datenschutz und Bewachungsgewerbe Recht auf informationelle Selbstbestimmung Übergeordnetes staatliches Interesse Berührungsfelder zum Bewachungsgewerbe Die wichtigsten Bestimmungen, Begriffe und Grundsätze Begriffserklärungen Grundsätze Betrieblicher Datenschutzbeauftragter Technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenerhebung und Datenverarbeitung Videoüberwachung Folgen bei Verstößen gegen das Datenschutzgesetz Weitere gesetzliche Bestimmungen zum Datenschutz Strafgesetzbuch Strafprozessordnung Kunsturhebergesetz Sozialgesetzbuch 63 IV. Bürgerliches Recht Erläuterung von Eigentum, Besitz, Sache und Besitzdienerschaft Besitz und Eigentum Sache Besitzdienerschaft Unerlaubte Handlung Hausrecht, Jedermannsrechte und übertragene Rechte Hausrecht Notwehr; 32 StGB; 227 BGB Rechtfertigender Notstand; 34 StGB Defensivnotstand; 228 BGB Aggressivnotstand; 904 BGB Vorläufige Festnahme; 127 Abs. 1 StPO Selbsthilfe; 229 BGB Selbsthilfe des Besitzers; 859 BGB Selbsthilfe des Besitzdieners; 855, 860 BGB Fundrecht Anzeige-, Verwahrungs- und Ablieferungs pflicht; 965, 966, 967 BGB Anzeigepflicht des Finders; 965 BGB Verwahrungspflicht; 966 BGB Ablieferungspflicht; 967 BGB Finderlohn; Eigentumserwerb des Finders; 973 BGB Fund in öffentlicher Behörde oder Verkehrsanstalt; 978 BGB 97 V. Straf- und Verfahrensrecht Einleitung in das Strafrecht Einleitung in das Strafverfahrensrecht Rechte und Pflichten eines Beschuldigten Rechte und Pflichten eines Zeugen Grundlagen des Strafrechts Strafrecht Allgemeiner Teil Keine Strafe ohne Gesetz Verbrechen und Vergehen Vollendung und Versuch 105

3 Handlung und Unterlassen Echte Unterlassungsdelikte Unechte Unterlassungsdelikte Vorsatz und Fahrlässigkeit Vorsatz Fahrlässigkeit Putativnotwehr Täterschaft und Teilnahme Täterschaft Teilnahme Offizial-, Antrags- und Privatklagedelikte Deliktsaufbau im Strafrecht Tatbestandsmäßigkeit Rechtswidrigkeit Schuld Entschuldigender Notstand; 35 StGB Überschreiten der Notwehr; 33 StGB Verfahrensvoraussetzungen Besonderer Teil des StGB - Ausgewählte Straftatbestände Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; 113 StGB Hausfriedensbruch; 123 StGB Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten; 126 StGB Amtsanmaßung; 132 StGB Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen; 132a StGB Nichtanzeige geplanter Straftaten; 138 StGB Missbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln; 145 StGB Falsche uneidliche Aussage; 153 StGB Meineid; 154 StGB Falsche Verdächtigung; 164 StGB Beleidigung; 185 StGB Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes; 201 StGB Verletzung des Briefgeheimnisses; 202 StGB Ausspähen von Daten; 202a StGB Aussetzung; 221 StGB Vorsätzliche Körperverletzung; 223 StGB Fahrlässige Körperverletzung Einwilligung in die Körperverletzung Gefährliche Körperverletzung; 224 StGB Nachstellung (Stalking); 238 StGB Freiheitsberaubung; 239 StGB Nötigung; 240 StGB Diebstahl; 242 StGB Besonders schwerer Fall des Diebstahls; 243 StGB Diebstahl mit Waffen; Wohnungseinbruchdiebstahl; 244 StGB Raub; 249 StGB Räuberischer Diebstahl; 252 StGB Erpressung; 253 StGB Räuberische Erpressung; 255 StGB Begünstigung; 257 StGB Strafvereitelung; 258 StGB Hehlerei; 259 StGB Betrug; 263 StGB Computerbetrug; 263a StGB Urkundenfälschung; 267 StGB Fälschung technischer Aufzeichnungen; 268 StGB Missbrauch von Ausweispapieren; 281 StGB Sachbeschädigung; 303 StGB Brandstiftung; 306 StGB Schwere Brandstiftung; 306a StGB Herbeiführen einer Brandgefahr; 306f StGB Unterlassene Hilfeleistung; 323c StGB Vorschriften des Umweltstrafrechts; 324 ff. StGB Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) 174

4 VI. Unfallverhütungsvorschriften Allgemeines DGUV Vorschrift 23 (BGV C7) Wach- und Sicherungsdienste DGUV Vorschrift 01 (BGV A1) - Grundsätze der Prävention Technische Regeln für Arbeitsstätten ASR A1.3 (BGV A8) 189 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz Zielsetzung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung Sicherheitszeichen Verbotszeichen Warnzeichen Gebotszeichen Rettungszeichen Brandschutzzeichen Zusatzzeichen Kombinationszeichen Grafisches Symbol Sicherheitsfarbe Leuchtzeichen Schallzeichen Verbale Kommunikation Handzeichen Erkennungszeichen Langnachleuchtendes Sicherheitszeichen Allgemeines Kennzeichnung Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen Kennzeichnung von Lagerbereichen sowie von Behältern und Rohrleitungen mit Gefahrstoffen Brandschutz 194 VII. Umgang mit Verteidigungswaffen Gesetzliche Grundlagen Schusswaffen Waffenrechtliche Erlaubnis Kleiner Waffenschein Verbotene Waffen Hinweis auf Änderung des Waffenrechts im April Besonderheiten im Bewachungsgewerbe Erwerb, Besitz und Führen von Schusswaffen Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen Hinweise aus der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 23 / BGV C Umgang/Handhabung mit anderen Verteidigungswaffen 209 VIII. Umgang mit Menschen Bedeutung des Themas Erkennen der Wirkung der eigenen Person Steuerung des menschlichen Verhaltens, Motive und Motivation Wahrnehmung, Erster Eindruck, Vorurteile Kommunikation Kommunikationsprozess Kommunikationsmodelle Kommunikationstechniken Kommunikationsgrundsätze mit bestimmten Personengruppen Kommunikationsgrundsätze mit Personenmehrheiten Führung und Zusammenarbeit Konflikt, Frustration, Aggression, Stress, Deeskalation, Eigensicherung 250

5 IX. Grundlagen der Sicherheitstechnik Allgemeines Mechanische Sicherheitseinrichtungen Wertbehältnisse und Tresorräume Zutrittskontrollsysteme Gefahrenmeldeanlagen Einbruchmeldeanlage Überfallmeldeanlage Brandmeldeanlage Störmeldeanlage Drahtlose Personen-Notsignal-Anlagen EDV-Sicherheitstechnik Feuerschutz- und Rauchabschlüsse Feststellanlagen Sprachalarmierungs- (SAA) und Evakuierungsanlage (EVAC) Automatische Löschanlagen Kommunikationsmittel Videoüberwachungsanlagen Wächterkontrollanlagen Notruf- und Serviceleitstellen 289 X. Stichwortverzeichnis 293 Vorwort und Einleitung Die Bedeutung des Sicherheitsgewerbes hat seit dem Erscheinen der sehr erfolgreichen Broschüren zur für das Bewachungspersonal (Band 1) und die Bewachungsgewerbetreibenden (Band 2) im Jahr 2002 immer weiter zugenommen. Der Boom des Sicherheitsgewerbes hält bis in das Jahr 2016 hin an und die aktuelle Flüchtlings- und Asylproblematik zeigt, dass künftig insbesondere gut ausgebildetes Sicherheitspersonal in vielschichtigen Bereichen des Sicherheitsgewerbes benötigt wird. Die Zahlen der Unterrichtungsverfahren und insbesondere der Sachkundeprüfungen sind kontinuierlich gestiegen. Anfang des Jahres 2007 wurde die Neuauflage der Broschüre Unterrichtung im Bewachungsgewerbe und Vorbereitung auf die Sachkundeprüfung für Bewachungspersonal und Unternehmer geschrieben. Im März 2009 erfolgte eine Überarbeitung. Änderungen und Ergänzungen beziehen sich insbesondere auf das Thema Umgang mit Verteidigungswaffen sowie den Besonderen Teil des Strafrechts (Stalking StGB). Die Neuauflage zum März 2009 wurde erforderlich, da der Inhalt der Broschüre auf die aktuellen Stoffpläne und Unterrichtsinhalte angepasst werden musste, die Broschüre nunmehr für das Unterrichtungsverfahren und die Vorbereitung auf die Sachkundeprüfung dienen und geeignet sein soll, die Darstellung des Stoffes zum Erleichtern des Lernens zu optimieren war, einige Kontrollfragen mit Antworten und Erläuterungen zur Wissenseinübung erstellt werden sollten, Hinweise zu den Lernzielen einzufügen waren, die Gliederung zu optimieren gewesen ist, wegen des Umfangs der Broschüre ein Stichwortverzeichnis benötigt wurde, die Broschüren Band 1 und Band 2 in einer Broschüre zusammenzufassen waren, Anregungen, Wünsche und Kritiken vorlagen

6 Die Neuauflagen zum Januar 2011 und zum Januar 2013 wurden erforderlich, da in einigen Bereichen geringfügige Änderungen geboten waren, Optimierungen im Detail erforderlich wurden, für nichtdeutsche EU-Bürger die EG-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen vom für das Bewachungsgewerbe zu beachten war, geringfügige Änderungen im straf- und strafprozessualen Bereich einzupflegen waren. erneut Anregungen, Wünsche und Kritiken von Lesern und Nutzern des Buches vorlagen. Mit der Neuauflage zum Januar 2013 ist das Thema Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen im ersten Kapitel neu eingefügt worden. Die Änderungen bezüglich der Auflage für das Jahr 2015 waren geboten, da mit Wirkung zum Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) neu geordnet und umbenannt wurden. Ferner waren Änderungen im Bereich der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sowie im Waffengesetz ( 28 a WaffG) umzusetzen. Nunmehr liegt die nächste Auflage für das Jahr 2016 vor. Diese berücksichtigt bereits den neuen Rahmenplan, der ab bei der Sachkundeprüfung zur Anwendung zu bringen ist. Die Neuauflage 2016 ist erneut unter der Gesamtleitung von Andree Peters geschrieben worden. Ihm standen wie bisher als Fachautoren Joachim Weger und Thomas Lowien zur Seite. Zu den Autoren: Andree Peters: Andree Peters (54 Jahre) ist Richter am Amtsgericht. Er ist seit vielen Jahren Vorsitzender einer Straf- und Schöffenabteilung. Seine Zuständigkeit für Strafsachen gegen Erwachsene umfasst u. a. allgemeine Strafsachen, Verkehrsund Betäubungsmittelstrafsachen. Er war früher als Polizeibeamter und Staatsanwalt tätig. Er war bis 2010/2011 mehrere Jahre ehrenamtlicher Gruppensprecher für Bürgerliches Recht im Prüfungsaufgabenerstellungsgremium Sachkundeprüfung, DIHK, Gesellschaft für berufliche Bildung Organisation zur Förderung der IHK-Weiterbildung mbh und früher auch Prüfer in der Sachkundeprüfung. Joachim Weger: Joachim Weger (74 Jahre) ist Qualitätsmanagementbeauftragter und Leiter Aus- und Weiterbildung beim Verband für Sicherheit in der Wirtschaft Norddeutschland (VSWN). Er war früher Polizeibeamter in Hamburg (Erster Polizeihauptkommissar) und dort mit Einsatz-, Führungs- und Lehraufgaben betraut. Im Sicherheits- und Bewachungsgewerbe ist er neben seiner Aufgabe beim VSWN als Referent und Prüfer mit Arbeitsschwerpunkten Rechtsgrundlagen, Führung und Einsatz, Kommunikation und Deeskalation sowie Hafen- und Luftsicherheit tätig. Er ist Mitglied in Fachgremien und hat sich als Fachbuchautor einen Namen gemacht. Thomas Lowien: Thomas Lowien (58 Jahre) ist Approval Manager eines Unternehmens, welches weltweit zu den führenden Unternehmen im Bereich Brandschutz, Speziallöschanlagen sowie der Herstellung von elektronischer Brandmeldetechnik zählt. Er war beim Konzern Philips 15 Jahre Sicherheitsbevollmächtigter und im Bereich Audio und Video sowie beim Polizeinotrufkonzessionär Bosch 12 Jahre im Bereich Gefahrenmeldeanlagen tätig. Er verfügt über langjährige Erfahrung als Dozent, Referent, Autor und Prüfer im Sicherheitsgewerbe bei der IHK und beim VdS Schadenverhütung GmbH. Die Neuauflage der Broschüre zum Jahresbeginn 2016 vermittelt sämtliche Grundkenntnisse, die für eine erfolgreiche Teilnahme sowohl des Bewachungspersonals als auch der Bewachungsgewerbetreibenden am Unterrichtungsverfahren bzw. an der Sachkundeprüfung vorhanden sein müssen. Die beiden Ursprungsbroschüren, die vor mehr als 10 Jahren erschienen sind, wurden bereits 2007 zusammengefasst, zumal die erfolgreiche Teilnahme an der Sachkundeprüfung für den Bewachungsgewerbetreibenden die Teilnahme am 80-stündigen Unterrichtungsverfahren entbehrlich macht (siehe dazu im Kapitel II; Gewerberecht). Die vorliegende Broschüre hat die gesetzlichen Änderungen bis zum und den ab geltenden aktuellen Rahmenplan zur Sachkundeprüfung mit Lerntaxonomie berücksichtigt. Der ab geltende neue Rahmenplan brachte insbesondere folgende Änderungen für die Sachkundeprüfung: 1. Bürgerliches Recht: Neu: Fundrecht: Anzeige-, Verwahrungs- und Ablieferungspflicht ( 965, 966, 967 BGB); Finderlohn ( 971 BGB); Eigentumserwerb des Finders ( 973 BGB); Fund in öffentlicher Behörde oder Verkehrsanstalt ( 978 BGB). 2. Straf- und Strafverfahrensrecht: Neu: Notwehrüberschreitung ( 33 StGB) Entfallen: Handeln für einen anderen ( 14 StGB); Schuldunfähigkeit ( 20 StGB); Entschuldigender Notstand ( 35 StGB)

7 Neu: Missbrauch von Ausweispapieren ( 281 StGB) Entfallen: Straftaten gegen die öffentliche Ordnung ( 126, 138, 145 StGB); Bedrohung ( 241 StGB); Nachstellung ( 238 StGB); Strafvereitelung ( 258 StGB); Computerbetrug ( 263a StGB). 3. Umgang mit Waffen (Präzisierung des Waffenbegriffs) 4. Unfallverhütungsvorschriften: Entfallen: SGB VII und ASR A Grundzüge der Sicherheitstechnik Neu: Vereinzelungsanlagen/Personenschleusen Störmeldeanlagen NSL und Intervention Einzelarbeitsplatzüberwachung (Totmannschaltung) Analoger und digitaler Betriebsfunk (Vor- und Nachteile) Brandschutzkontrollen. Die Gliederung der Broschüre ist in Anlehnung an die Sachkundeprüfung aus den Vorauflagen unverändert geblieben. Vorwort und Einleitung; Autorenvorstellung; Autor: Peters 1. Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Kapitel I.; Autor: Weger 2. Gewerberecht; Kapitel II.; Autor: Weger 3. Datenschutzrecht; Kapitel III.; Autor: Weger 4. Bürgerliches Recht; Kapitel IV.; Autor: Peters 5. Straf- und Verfahrensrecht; Kapitel V.; Autor: Peters 6. Unfallverhütungsvorschriften; Kapitel VI.; Autor: Lowien 7. Umgang mit Verteidigungswaffen ; Kapitel VII.; Autor: Weger 8. Umgang mit Menschen; Kapitel VIII.; Autor: Weger 9. Grundlagen der Sicherheitstechnik; Kapitel IX.; Autor: Lowien 10. Stichwortverzeichnis; Kapitel X. Die Autoren haben sich bemüht, ihre langjährigen beruflichen Erfahrungen bei der Polizei, bei der Staatsanwaltschaft, bei verschiedenen Gerichten und insbesondere als Referenten und Autoren im Sicherheitsgewerbe in der Form in die Broschüre einzubringen, dass sie die einzelnen Kapitel sorgfältig erarbeitet und recherchiert haben. Gleichwohl kann keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit und für die Vollständigkeit insbesondere bei den Lösungen der Beispielsfälle, die nicht den Anspruch der Vollständigkeit erheben, übernommen werden. Da der Stoff sowohl im Unterrichtungsverfahren als auch in der Sachkundeprüfung stets sehr dynamisch ist, muss der Leser sich fortlaufend informieren. Die Autoren haben zur Wissenseinübung und zur Wissenskontrolle an geeigneten Stellen Kontrollfragen mit Erläuterungen nach dem Muster der Fragen in der Sachkundeprüfung eingefügt. Bei den Kontrollfragen sind jeweils eine oder höchstens zwei der vorgegebenen Antworten richtig. An anderen Stellen haben die Autoren von Kontrollfragen Abstand genommen und Hinweise auf die jeweiligen Lernziele gegeben. Im Bereich des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs ist von beiden Abstand genommen worden, da die Tatbestände detailliert erläutert werden. Kritik, Anregungen und Ergänzungswünsche (oder auch Lob) sind jederzeit willkommen; bitte wenden Sie sich an Andree.Peters@t-online.de oder Für die zahlreichen Mitteilungen in den Jahren 2002 bis 2015 bedanken sich die Autoren sehr herzlich bei allen Mitteilenden