Stand: Aktenplan des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg

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1 Aktenplan des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg 100 Prüfungen Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr 2011 Seite 1 von 10

2 Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Prüfungen aus dem Jahr Angelegenheiten der Fachabteilungen Übergeordnete staatliche Aufgaben Rechtsetzung und Kontrolle des Senats Bürgerschaft Rechtsetzung Politische Koordinierung, Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation Politische Koordinierung Öffentlichkeitsarbeit Repräsentation Ubergreifende staatliche Aufgaben Bezirksverwaltung Datenschutzaufsicht Wahlen und Abstimmungen Statistik Strategische Rahmensetzung für die Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Innere Sicherheit Innere Sicherheit Grundsatzangelegenheiten Katastrcphenschutz- und Bevölkerungsschutz Verfassungsschutz Pclizei Feuerwehr Ordnungsverwaltung und Angelegenheiten des Ausländer und Staatsangehörigkeitsrechts Justiz Justiz Grundsatzangelegenheiten Justiz Ubergreifende Themen Verwaltungsbehördliche Angelegenheiten T reuhandvermögen Abkcmmen, Staatsverträge, Verwaltungsvereinbarungen Rechtsentwicklung und Rechtsförmlichkeit Rechtspflege Staatsanwaltschaften Rechtsprechung Strafverfcigung und Strafvcllstreckung Justizvcllzug Justizvcllzug Außergerichtlicher Rechtsschutz und rechtliche Zusammenarbeit Außergerichtlicher Rechtsschutz Naticnale und internaticnale rechtliche Zusammenarbeit Gnadenangelegenheiten Seite 2 von 10

3 Gnadenangelegenheiten Grundsatzangelegenheiten Bildung, Wissenschaft und Kultur Bildung Bildung Grundsatzangelegenheiten Schulische Allgemeinbildung Berufliche Bildung Sonstiges Bildungswesen Ubergreifende Bildungsaufgaben Wissenschaft, Forschung und Lehre Hochschulen Hochschulen Unternehmensbeteiligungen Bi- und multiaterale Förderung Förderung der Wissenschaften Hochschulmedizin Kultur und Religion Kultur Grundsatzangelegenheiten Museen, Sammlungen, Ausstellungen Theater Musik Archive und Bibliotheken Kreativwirtschaft Medien und Medienaufsicht Denkmalschutz und Heimatpflege Religion, Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften Raumordnung, Stadtentwicklung und Verkehr Bau Bau Grundsatzangelegenheiten Verkehrsinfrastruktur Verkehr Grundsatzangelegenheiten Schiene Straße Bundeswasserstraßen und Häfen Luftfahrt Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr Verkehrssicherheit Raumordnung, Wohnbauförderung und Geoinformation Raumordnung, Landesplanung und Stadtentwicklung Förderung des Wohnungsbaus Geoinformation Soziale Sicherung, Familie und Jugend Soziale Sicherung Soziale Sicherung Grundsatzangelegenheiten Soziale Hilfen Soziales Entschädigungsrecht und Kriegsfolgelasten Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Kinder-, Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik Kinder- und Jugendhilfe, Jugendgerichtshilfe Familienhilfe Seite 3 von 10

4 Seniorenpolitik Zuwanderung und Migration, Gleichstellung, Förderung der Zivilgesellschaft Zuwanderung und Migration Gleichstellung, Gleichbehandlung Förderung der Zivilgesellschaft Gesundheit, Verbraucherschutz, Sport und Erholung Gesundheitsschutz und -pflege, Krankenversorgung Gesundheitsschutz und -pflege, Krankenversorgung Grundsatzangelegenheiten Gesundheitsschutz Krankenhäuser und psychiatrische Einrichtungen Verbraucher- und Arbeitsschutz Verbraucher- und Arbeitsschutz Grundsatzangelegenheiten Verbraucherschutz Arbeitsschutz Sport und Erholung Sport Öffentliches Grün, Erholung Umwelt und Natur Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Naturschutz Grundsatzangelegenheiten Naturschutz und Landschaftspflege Gewässerschutz und -pflege Umweltschutz Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, Entsorgung nuklearer Abfälle Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Abfallwirtschaft Küstenschutz und Flochwasserschutz Wirtschaft und Arbeit Arbeitsmarkt Arbeitsmarkt Grundsatzangelegenheiten Arbeitsmarktpolitik Wirtschaft Wirtschaft Grundsatzangelegenheiten Wirtschaftsordnung Wirtschaftspolitik Wirtschaftsförderung Messen, Kongresse und Veranstaltungen Energie und Rohstoffsicherung Energiepolitik und Energieversorgung Rohstoffe (nicht zur Energieversorgung) Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft und Ernährung Fischerei Forstwirtschaft, Jagd Seite 4 von 10

5 200.9 Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft übergeordnete Themen Finanzen Finanzen Finanzpolitik, Flaushalts- und Vermögensmanagement Münzwesen Liegenschaften Kreditwesen Bankenwesen Verwaltung der Steuern und der steuerähnlichen Abgaben Flaushalt und Verwaltungssteuerung Personal Sachmittel Aufbau- und Ablauforganisation der Steuerverwaltung Steuerfestsetzung und -erhebung, Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Finanzamt für Verkehrsteuern und Grundbesitz Automation Kassenrecht der Steuerverwaltung Selbstkontrolle der Steuerverwaltung Überwachung der Flaushalts- und Wirtschaftsführung in der Steuerverwaltung Recht der Steuern und der steuerähnlichen Abgaben Übergreifende Themen Recht der Steuern vom Einkommen und Ertrag Recht der Besteuerung von Vermögen und Vermögensübergängen Realsteuerrecht Verkehrsteuerrecht Besondere Steuergesetze/Steuerabkommen Verfahrensrecht, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Organisationsrecht Steuerrecht der Freien und Flansestadt Flamburg Zentrale Finanzierung Zentrale Finanzierung 300 Zentrale Angelegenheiten der Präsidialabteilung Zentrale Projekte Organisation Weiterentwicklung des Informationsmanagements (WIR) Präsidiale Angelegenheiten und Kollegium Allgemeine Parlaments- und Senatsangelegenheiten Bürgerschaft Senat Stellung des Rechnungshöfe und kollegiale Angelegenheiten Verfassung der Freien und Flansestadt Flamburg Landeshaushaltsordnung Gesetz über den Rechnungshof der Freien und Flansestadt Flamburg Seite 5 von 10

6 Hamburgisches Transparenzgesetz HmbTG neu 2012 (alt: Informationsfreiheitsgesetz) Geschäftsordnung des Rechnungshofs Stellung der Rechnungshöfe im politischen System Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs durch die Bürgerschaft Angelegenheiten des Kollegiums Kollegiale Besprechungen Sonstige Rechtsgrundlagen und Richtlinien Prüfungsordnung des Rechnungshöfe (PO-RH) Leitbild Geschäftsanweisung des Rechnungshofs Aktenordnung Prüfungsplanung Grundsätze Prüfungsplanung nach Jahren Änderungen des Prüfungsplans Weitere Aufgaben des Rechnungshöfe Prüfung der Gesamtrechnung - Haushaltsrechnung Prüfung der Gesamtrechnung - Haushaltsrechnung nach Jahren Betreuung / Vorbereitung parlamentarischer Ausschüsse und Gremien (außer UA Prüfung der Haushaltsrechnung) Interne Verteilungen Bücherei Zuschriften / Presse Aktenwesen / Registratur bis Aktenwesen / ELDORADO ab Öffentlichkeitsarbeit Arbeitshilfen Rechnungshcfinterne Organisaticn Auskünfte an andere Stellen Jahresberichte Allgemeines Zeitplan für die Verlage des Jahresberichts Richtlinien / Rundschreiben zur Aufstellung des Jahresberichts Beratung des Jahresberichts 0-Lesung bis 2. Lesung Verfahren zur Stellungnahme des Senats Druck des Jahresberichts Haushaltsrechnung / Ordnungsmäßigkeit der Belege Finanzielle Ergebnisse der Prüfungstätigkeit Verteiler Jahresberichte Erfcigskcntrclle / Ergebnisüberwachung Grundsätze zur Beratung des Jahresberichts im UA Prüfung der Haushaltsrechnung Verbereitung der Sitzungen des UA Prüfung der Haushaltsrechnung Beratung und Niederschriften der Sitzungen des UA Prüfung der Haushaltsrechnung Vergänge zu Themen der Verjähre im UA Prüfung der Haushaltsrechnung Seite 6 von 10

7 Beratung des Jahresberichts im Haushaltsausschuss Beratung des Jahresberichts in der Bürgerschaft Beratung des Jahresberichts im Haushaltsausschuss und in der Bürgerschaft Denkschriften ab 1966 bis JB Bestätigungsvermerke / Testat Weitere Veröffentlichungen Berichte nach 92 LHO i.d.f.v Äußerung nach 81 Absatz 2 LHO i.d.f.v Äußerung nach 81 Absatz 3 LHO i.d.f.v Ergebnisberichte Sonstige Äußerungen Verbindungen und Kontakte Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen Gemeinsame Prüfungen / Prüfungsvereinbarungen Erfahrungsaustausch mit externen Beratern Städtepartnerschaften FHH Städtepartnerschaft Shanghai Erfahrungsaustausch Shanghai Municipal Audit Bureau (SMÄB) Materialien zur Geschichte des Rechnungshöfe Rechnungshof Hamburg Verwaltungshilfe beim Aufbau des Landesrechnungshofs Mecklenburg- Vorpommern Altakten, Anbietung ans Staatsarchiv Altakten, Abgabe ans Staatsarchiv Verwaltungs- und Personalangelegenheiten Verwaltungsangelegenheiten Hausverwaltung Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Arbeitssicherheit Organisation IT-Verfahren zur Bezügeabrechnung Personalangelegenheiten Grundsätzliches zu Personalangelegenheiten Arbeite- und Dienstzeitregelungen Personal Personalrat Personalentwicklung Bewerberauswahl Gleichstellung Personalführung Gesundheitsförderung Fortbildung Haushaltsangelegenheiten Haushalt Informationstechnologie und Modernisierung IT Organisation IT-Grundsatzthemen und -Verwaltung Seite 7 von 10

8 IT-Modernisierungsvorhaben und -Projekte IT-Verfahren IT-Richtlinien und Regelungen IT Technik IT-Service und -Betrieb Berechtigungen IT-Dienstleister IT Controlling Zeitmanagement und Kostenrechnung Prüfungscontrolling CO-Kontakte zu anderen Rechnungshöfen 400 Übergreifende Grundsatzangelegenheiten der Fachabteilungen Verfassung, Organisation, Personal, IT und Haushalt Verfassung Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg EG Finanzverfassung Organisation Rechtsvorschriften für die Verwaltung Organisationsberatung - und kontrolle Methoden der Finanzkontrolle Personal Personal Grundsatzangelegenheiten IT IT Grundlagen IT-Regelwerke IT-Verfahren IT-Prüfungsmethoden- und Unterstützung Dataport AöR (Dataport) Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Flansestadt Flamburg Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses Flaushalt Flaushalt-, Kassen- und Rechnungswesen, Reichshaushaltsordnung Gesetz über die Grundsätze des Flaushaltsrechts des Bundes und der Länder (Flaushaltsgrundsätzegesetz-FIGrG) Reichskassenordnung Rechnungslegungsordnung für das Reich Flaushaltsplan Gesetz über die Durchführung des Flauhaltsplans Kassenlage Finanz- und Flaushaltslage Konsolidierung des öffentlichen Flaushalts Schulden, Verschuldung Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen Ausgleichsforderungen Flaushaltsrechnung Seite 8 von 10

9 Vermögensrechnung Bundeshaushaltsordnung und Verwaltungsvorschriften Haushaltsordnung der FHH (LHO) bis Haushaltsordnung der FHH (LHO) ab Verwaltungsvorschriften zur LHO ab Kassen- und Rechnungswesen der FHH (nach Haushaltsreform) Verwaltungsvorschriften zur LHO bis Haushaltsreform in Hamburg ab Umstellung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens auf elektronische Datenverarbeitung 600 Konferenzen, Arbeitskreise, Gremien Konferenzen, Arbeitskreise und Erfahrungsaustausche Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder (Präsidentenkonferenzen) Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder (Präsidentenkonferenzen) Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder in Hamburg - Organisation Allgemeines zu Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder (Präsidentenkonferenzen) Tagungen/ Arbeitsgemeinschaften der Rechnungshöfe von 1948 bis Präsidentenkonferenzen von Präsidenten - Treffen der norddeutschen Rechnungshöfe Erfahrungsaustausch der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe Arbeitskreise (AK) AK Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kultur AK Schulen AK Steuer AK Soziales AK Rundfunk AK Wirtschaft und Beteiligungen (WuB) AK Bau AK Haushaltsrecht und Grundsatzfragen (HuG) AK Personal AK Organisation und Informationstechnik (Orga und IT) Fortbildungsveranstaltungen der AK Fortbildungsveranstaltungen AK Hochschulen Fortbildungsveranstaltungen AK Schulen Fortbildungsveranstaltungen AK Steuer Fortbildungsveranstaltungen AK Soziales Fortbildungsveranstaltungen AK Rundfunk Fortbildungsveranstaltungen AK WuB Fortbildungsveranstaltungen AK Bau Seite 9 von 10

10 Fortbildungsveranstaltungen AK HuG Fortbildungsveranstaltungen AK Personal Fortbildungsveranstaltungen AK Orga und IT Erfahrungsaustausche der AK Erfahrungsaustausch AK Flochschule Erfahrungsaustausch AK Schulen Erfahrungsaustausch AK Steuer Erfahrungsaustausch AK Soziales Erfahrungsaustausch AK Rundfunk Erfahrungsaustausch AK WuB Erfahrungsaustausch AK Bau Erfahrungsaustausch AK Personal Erfahrungsaustausch AK Orga und IT Erfahrungsaustausch UAK Flochschulklinika Übrige Erfahrungsaustausche Erfahrungsaustausch Organisationsfragen Erfahrungsaustausch Sport Erfahrungsaustausch Landwirtschaft und Umwelt Erfahrungsaustausch Finanzen Erfahrungsaustausch Polizei Erfahrungsaustausch Flafenprüfungen Erfahrungsaustausch AG Europa Erfahrungsaustausch IT Erfahrungsaustausch Doppik Erfahrungsaustausch Wirtschaftsförderung Erfahrungsaustausch Gesundheit Erfahrungsaustausch Kultur Erfahrungsaustausch Inneres Erfahrungsaustausch Justiz Seite 10 von 10