Staats- und Kommunalfinanzen

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1 Kennziffer: L I/II j/03 Bestellnr.: L Dezember 2005 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse /05 Einzelpreis 1,00 EUR STATISTISCHES LANDESAMT RHEINLAND-PFALZ. BAD EMS ISSN Für nichtgewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.

2 Zeichenerklärung und Abkürzungen 0 -. x Zahl ungleich Null, Betrag jedoch kleiner als die Hälfte von 1 in der letzten ausgewiesenen Stelle nichts vorhanden (genau Null) Zahl unbekannt oder geheim zu halten Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll D p r s Durchschnitt Vorläufig berichtigt geschätzt Zahl fällt später an / keine Angabe, da Zahl nicht sicher genug ( ) Aussagewert eingeschränkt, da die Zahl statistisch unsicher ist Bei Abgrenzung von Größenklassen wird im Allgemeinen anstelle einer ausführlichen Beschreibung wie von 50 bis unter 100" die Kurzform " verwendet

3 Gesamtausgaben, unmittelbare Ausgaben und Nettoausgaben 1) 10 des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 1998 bis 2003 nach Aufgabenbereichen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Aufgabenbereich Gesamtausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz Finanzverwaltung Allgemein bildende und berufliche Schulen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung und dgl., sonstiges Bildungswesen Kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung Kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe Verkehrs- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft I n s g e s a m t Unmittelbare Ausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz Finanzverwaltung Allgemein bildende und berufliche Schulen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung und dgl., sonstiges Bildungswesen Kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung Kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe Verkehrs- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft I n s g e s a m t Nettoausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz Finanzverwaltung Allgemein bildende und berufliche Schulen Wissenschaft, Forschung und Entwicklung und dgl., sonstiges Bildungswesen Kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung Kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe Verkehrs- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft I n s g e s a m t ) Aufgund der ab dem Jahr 2002 gültigen Haushaltssystematik ist ein Vergleich mit den Vorjahresergebnissen nur eingeschränkt möglich. 3

4 11 Gesamtausgaben, unmittelbare Ausgaben und Nettoausgaben des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 2003 nach Aufgabenbereichen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Land Gemeinden / GV Land Gemeinden / GV Land Gemeinden / GV Aufgabenbereich Anteil an dem jeweiligen Gesamtbetrag für Land und Gemeinden / GV zusammen in % % der Gesamtausgaben, unmittelbaren Ausgaben bzw. Nettoausgaben insgesamt Gesamtausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung ,4 59,6 4,0 10,2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz ,5 19,5 10,6 4,4 Finanzverwaltung ,2 26,8 3,2 2,0 Allgemein bildende und berufliche Schulen ,0 19,0 20,4 8,2 Wissenschaft, Forschung und Entwicklung ,7 1,3 7,8 0,2 und dgl., sonstiges Bildungswesen ,2 46,8 1,4 2,0 Kulturelle Angelegenheiten ,6 57,4 1,2 2,7 Soziale Sicherung ,6 60,4 13,8 36,0 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung ,1 52,9 2,4 4,6 Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ,6 46,4 2,1 3,1 Kommunale Gemeinschaftsdienste ,6 75,4 0,9 4,8 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ,4 15,6 1,4 0,4 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe ,4 29,6 2,6 1,8 Verkehrs- und Nachrichtenwesen ,1 47,9 5,6 8,8 Wirtschaftsunternehmen ,8 58,2 0,8 1,9 Sondervermögen ,7 56,3 1,0 2,2 Allgemeine Finanzwirtschaft ,6 15,4 20,9 6,5 I n s g e s a m t ,1 36,9 100,0 100,0 Unmittelbare Ausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung ,3 61,7 5,0 10,9 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz ,5 19,5 14,2 4,6 Finanzverwaltung ,1 26,9 4,4 2,2 Allgemein bildende und berufliche Schulen ,8 19,2 26,8 8,6 Wissenschaft, Forschung und Entwicklung ,7 1,3 10,4 0,2 und dgl., sonstiges Bildungswesen ,4 48,6 1,7 2,2 Kulturelle Angelegenheiten ,4 61,6 1,3 2,8 Soziale Sicherung ,8 72,2 9,7 34,3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung ,7 59,3 2,5 4,9 Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ,9 54,1 2,1 3,3 Kommunale Gemeinschaftsdienste ,0-5,2 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ,5 16,5 1,7 0,5 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe ,4 50,6 1,3 1,8 Verkehrs- und Nachrichtenwesen ,6 71,4 2,5 8,5 Wirtschaftsunternehmen ,8 55,2 1,0 1,7 Sondervermögen ,9 56,1 1,4 2,3 Allgemeine Finanzwirtschaft ,4 23,6 14,1 5,9 I n s g e s a m t ,5 42,5 100,0 100,0 Nettoausgaben Politische Führung und zentrale Verwaltung ,7 58,3 4,9 14,2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz ,3 18,7 13,1 6,3 Finanzverwaltung ,3 26,7 4,0 3,0 Allgemein bildende und berufliche Schulen ,6 17,4 25,1 10,9 Wissenschaft, Forschung und Entwicklung ,0 1,0 8,9 0,2 und dgl., sonstiges Bildungswesen ,8 53,2 1,3 3,0 Kulturelle Angelegenheiten ,0 54,0 1,4 3,5 Soziale Sicherung ,1 63,9 10,7 39,3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung ,4 47,6 3,0 5,6 Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung ,0 44,0 2,3 3,8 Kommunale Gemeinschaftsdienste ,0 74,0 1,1 6,7 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ,7 16,3 1,4 0,6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe ,0 27,0 2,9 2,2 Verkehrs- und Nachrichtenwesen ,3 71,7 2,1 10,8 Wirtschaftsunternehmen ,8 55,2 1,0 2,5 Sondervermögen ,1 71,9 0,6 3,2 Allgemeine Finanzwirtschaft x x 16,3-15,8 I n s g e s a m t ,5 32,5 100,0 100,0 4

5 Ausgaben und Einnahmen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 2002 und 2003 nach Arten 1. Ausgaben 12 Ausgabeart Insgesamt Land Gemeinden und Gemeindeverbände Laufende Rechnung Personalausgaben Löhne und Gehälter Aufwendungen für Abgeordnete usw Bezüge und Nebenleistungen Versorgungsbezüge und dergleichen Beihilfen, Unterstützungen und dgl Sonstige personalbezogene Ausgaben Laufender Sachaufwand Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens Bewirtschaftung der Grundstücke Mieten und Pachten sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Erstattungen an sonstige Bereiche Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Zinsausgaben an öffentlichen Bereich an Bund an Länder an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Zweckverbände an andere Bereiche an Sozialversicherungsträger u. a für sonstige Kreditmarktmittel Laufende Zuweisungen und Zuschüsse an öffentlichen Bereich an Bund an Länder allgemeine Zuweisungen an Gemeinden/GV übrige an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Sozialversicherungsträger u. a an Zweckverbände an andere Bereiche an Unternehmen u. a Renten, Unterstützungen u. Ä an soziale oder ähnliche Einrichtungen an öffentliche Einrichtungen an Ausland/EU Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich an Bund an Länder an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Sozialversicherungsträger an Zweckverbände an andere Bereiche an Unternehmen, Einrichtungen u. a an Sonstige Bruttoausgaben der laufenden Rechnung abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene Gesamtausgaben der laufenden Rechung

6 12 noch: Ausgaben und Einnahmen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 2002 und 2003 nach Arten 1. Ausgaben Ausgabeart Gemeinden Insgesamt Land und Gemeindeverbände Kapitalrechnung Sachinvestitionen Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von unbeweglichen Sachen Erwerb von beweglichen Sachen Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich an Bund an Länder an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Sozialversicherungsträger u. a an Zweckverbände Sonstige Vermögensübertragungen an öffentlichen Bereich Zuschüsse für Investitionen an andere Bereiche an Unternehmen, Einrichtungen u. a an Sonstige Sonstige Vermögensübertragungen an andere Bereiche Darlehen an öffentlichen Bereich an Bund an Länder an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Sozialversicherungsträger u. a an Zweckverbände an andere Bereiche an Unternehmen, Einrichtungen u. a an Sonstige Erwerb von Beteiligungen Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich an Bund an Länder an Gemeinden/GV an Sondervermögen an Zweckverbände Bruttoausgaben der Kapitalrechnung abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene Gesamtausgaben der Kapitalrechnung Gesamtausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Saldo Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldentilgung an Sozialversicherungsträger u. a der sonstigen Kreditmarktmittel Rückzahlungen von inneren Darlehen Zuführungen an Rücklagen Deckung von Vorjahresfehlbeträgen Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge Saldo

7 noch: Ausgaben und Einnahmen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 2002 und 2003 nach Arten 2. Einnahmen 12 Einnahmeart Insgesamt Land Gemeinden und Gemeindeverbände Laufende Rechnung Steuern Steuerähnliche Abgaben Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Mieten und Pachten Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen Konzessionsabgaben Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zinseinnahmen vom öffentlichen Bereich vom Bund von Ländern von Gemeinden/GV von Sozialversicherungsträgern u. a von Zweckverbänden von anderen Bereichen Laufende Zuweisungen und Zuschüsse vom öffentlichen Bereich vom Bund allgemeine Zuweisungen von Ländern sonstige von Ländern allgemeine Zuweisungen von Gemeinden/GV sonstige von Gemeinden/GV von Sozialversicherungsträgern u. a von Zweckverbänden von anderen Bereichen Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom öffentlichen Bereich vom Bund von Ländern von Gemeinden/GV von Sozialversicherungsträgern u. a von Zweckverbänden von anderen Bereichen Sonstige laufende Einnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Sonstige Verwaltungseinnahmen Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung

8 12 noch: Ausgaben und Einnahmen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände 2002 und 2003 nach Arten 2. Einnahmen Einnahmeart Insgesamt Land Gemeinden und Gemeindeverbände Kapitalrechnung Veräußerung von Sachvermögen Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen vom öffentlichen Bereich vom Bund von Ländern von Gemeinden/GV von Sozialversicherungsträgern u. a von Zweckverbänden Sonstige Vermögensübertragungen vom öffentlichen Bereich vom Bund von Ländern von Gemeinden/GV Zuschüsse für Investitionen von anderen Bereichen Sonstige Vermögensübertragungen von anderen Bereichen Darlehensrückflüsse vom öffentlichen Bereich vom Bund an Ländern von Gemeinden/GV von Sozialversicherungsträgern u. a von Zweckverbänden von anderen Bereichen von Unternehmen, Einrichtungen u. a von Sonstigen Veräußerung von Beteiligungen Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich vom Bund von Ländern von Gemeinden/GV von Zweckverbänden Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung abzüglich Zahlungen von gleicher Ebene Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung Gesamteinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Saldo Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldenaufnahme bei Sozialversicherungsträger u. a an sonstigen Kreditmarktmitteln von inneren Darlehen Entnahmen aus Rücklagen Überschüsse aus Vorjahren Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen Saldo