XVI. XVI. Öffentliche Finanzen und Steuern

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1 .. Öffentliche Finanzen und Steuern Die Statistiken der öffentlichen Finanzen erfassen die Ausgaben, die zur Finanzierung erforderlichen Einnahmen, die Schulden und das Finanzvermögen aller öffentlichen Haushalte der traditionellen Art (Kernhaushalte) und der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen. Die Erfassung der Ausgaben und Einnahmen des Landes und der Kommunen erfolgt einerseits nach Aufgabenbereichen (Allgemeine Verwaltung, Öffentliche Sicherheit, Schulen ) entsprechend dem Funktionen- oder Gliederungsplan, andererseits nach Arten (Steuereinnahmen, Personalausgaben...) entsprechend dem Gruppierungsplan. Die Thüringer Kommunen können seit dem Haushaltsjahr 2009 entsprechend Landesgesetzgebung zur Einführung der kommunalen doppelten Buchführung (Doppik) ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Doppik führen. Die Ergebnisse der Statistiken werden nach den Regeln der Kameralistik dargestellt. Dazu wurden die erhobenen Daten von Konten auf Gruppierungen und von Produkten auf Gliederungen umgesetzt. Die Ergebnisse der Jahresrechnungs- und Kassenstatistik werden nach der gesamtwirtschaftlichen Darstellungsweise veröffentlicht. Die Finanzergebnisse der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen werden in Bilanzpositionen und Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt. Die Schuldenerhebung am 31. Dezember jeden Jahres erfasst die Schuldenbewegung und den Schuldenstand nach Schuldenarten. Für alle öffentlichen Haushalte (Land, Gemeinden, Gemeindeverbände, Sonderrechnungen des Landes und der Kommunen, Einrichtungen des Landes und der Kommunen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform einschließlich Zweckverbände und Sozialversicherungsträger) werden in der Personalstandstatistik je Beschäftigten Art, Umfang und Dauer des Dienstverhältnisses; Geschlecht; Laufbahngruppe, Einstufung; Dienst- und Arbeitsort sowie Aufgabenbereich, im Land auch Kapitel, erfasst. Die öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen werden mit einem verkürzten Merkmalskatalog befragt. Die Versorgungsempfängerstatistik liefert jährlich Strukturdaten über die Versorgungsberechtigten im Alterssicherungssystem für Beamte und Richter. Die Steuerstatistiken umfassen die Umsatzsteuer, die Gewerbesteuer, die Erbschaft- und Schenkungsteuer und die Steuern vom Einkommen. Letztere gliedern sich in die - Lohn- und Einkommensteuerstatistik, - Statistik über die Personengesellschaften und Gemeinschaften und - Körperschaftsteuerstatistik. Laufende Rechnung Zur laufenden Rechnung gehören alle Ausgaben und Einnahmen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs anfallen und nicht vermögenswirksam sind (z.b. Personalausgaben, Steuern), bereinigt um die Zahlungen von gleicher Ebene. Kapitalrechnung Die Kapitalrechnung umfasst alle Ausgaben und Einnahmen, die Vermögensänderungen bewirken oder der Finanzierung von Investitionen dienen und keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen (z.b. Baumaßnahmen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen), bereinigt um die Zahlungen von gleicher Ebene. Besondere Finanzierungsvorgänge Dazu zählen auf der Einnahmenseite die Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt und Entnahmen aus Rücklagen, auf der Ausgabenseite stehen dem gegenüber die Schuldentilgungen Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 449

2 . Öffentliche Finanzen und Steuern am Kreditmarkt, Zuführungen an Rücklagen sowie Deckung von Vorjahresfehlbeträgen (Sollfehlbeträge). Steuern Neben den längerfristigen Steuerstatistiken werden die kassenmäßigen Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte vierteljährlich und jährlich, untergliedert nach einzelnen Steuerarten, nachgewiesen. Einbezogen werden alle Zahlungseingänge (Steuereinnahmen) im jeweiligen Berichtszeitraum, unabhängig davon, für welchen Zeitraum sie gezahlt wurden. Bestandteil der Steuerstatistik ist auch der jährliche Realsteuervergleich. Dieser beinhaltet u.a. Angaben über das Istaufkommen, die Grundbeträge und die Hebesätze von Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer sowie über die Gemeindeanteile an der Einkommenund Umsatzsteuer und die Gewerbesteuerumlage. Realsteuern Realsteuern (auch Objekt- oder Sachsteuern genannt) sind Steuern, die auf einzelnen Vermögensgegenständen lasten. Sie werden bei denjenigen erhoben, denen die Gegenstände zuzurechnen sind. Zu den Realsteuern zählen die Grundsteuern (Grundsteuer A für landund forstwirtschaftliche Betriebe, Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke) und die Gewerbesteuer (brutto). Das Aufkommen aus Realsteuern steht nach Artikel 106 Abs. 6 GG grundsätzlich den Gemeinden zu. Realsteueraufbringungskraft Die Realsteueraufbringungskraft gibt an, wie hoch das Realsteueristaufkommen in den einzelnen Gemeinden gewesen wäre, wenn alle Gemeinden bei jeder der einzelnen Realsteuerarten den gewogenen landesdurchschnittlichen Hebesatz angewandt hätten. Steuereinnahmekraft Unter Steuereinnahmekraft versteht man die Realsteueraufbringungskraft erhöht um die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer und verringert um die Gewerbesteuerumlage. Schulden Schulden aus Kassenkrediten, Wertpapierschulden und Krediten gegenüber dem nichtöffentlichen und dem öffentlichen Bereich. Nachgewiesen werden alle Schulden, für die die Berichtsstelle Schuldner ist, auch wenn sie nicht den Schuldendienst trägt. Dazu gehören auch die Schulden ihrer rechtlich unselbständigen Stiftungen und Sondervermögen, deren Ausgaben und Einnahmen vollständig im Haushalt des öffentlichen Trägers enthalten sind. Die Schulden der rechtlich unselbständigen kommunalen Sondervermögen mit eigener, vom Trägerhaushalt getrennter Rechnungsführung gelten dagegen nicht als Schulden der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes. Diese werden gesondert erfasst und nachgewiesen. Personal im öffentlichen Dienst Zum Personal-Ist-Bestand zählen in der Personalstandstatistik alle Beschäftigten, die am 30. Juni in einem unmittelbaren Dienst- bzw. Arbeitsvertragsverhältnis zu einer berichtspflichtigen Einrichtung stehen und in der Regel Gehalt, Vergütung oder Lohn aus Haushaltsmitteln der Berichtsstelle beziehen oder aus Drittmitteln finanziert werden (z.b. Stiftungsprofessuren). Hierzu gehören die Dauerbeschäftigten, die Beschäftigten in Ausbildung, mit Zeitvertrag sowie Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse nach 16e SGB II gefördert werden sowohl in den Kernhaushalten, Sonderrechnungen als auch in den Einrichtungen in 450 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

3 . Öffentliche Finanzen und Steuern öffentlich-rechtlicher Rechtsform. Geringfügig (Allein-) Beschäftigte und ohne Bezüge beurlaubte Beamte und Arbeitnehmer werden in dieser Veröffentlichung nicht dargestellt. Vollzeitbeschäftigte Vollzeitbeschäftigte sind Beschäftigte, deren regelmäßige Arbeitszeit die übliche Wochenarbeitsstundenzahl (bei Lehrkräften entsprechende Anzahl von Wochenlehrstunden) beträgt. Als Vollzeitbeschäftigte gelten auch diejenigen, deren Arbeitszeit aus arbeitsmarktpolitischen Gründen auf Grundlage eines Anwendungstarifvertrags verkürzt wurde, die aber für sich die tarifvertraglich höchstmögliche Arbeitszeit vereinbart haben. Teilzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte sind Beschäftigte, deren regelmäßige Arbeitszeit weniger als die übliche volle Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten beträgt. Sie werden unterschieden in Teilzeitkräfte, die mindestens mit der Hälfte bzw. mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten tätig sind. Beschäftigte in Altersteilzeit sind Teilzeitbeschäftigte sowohl im Blockmodell während der Arbeits- bzw. Freistellungsphase als auch im Teilzeitmodell. Versorgungsempfänger Zu den Versorgungsempfängern gehören alle Personen, die nach Beamtenversorgungsrecht oder nach beamtenrechtlichen Grundsätzen Versorgungen in Form von Ruhegehalt, Witwen-/Witwergeld oder Waisengeld erhalten. Hierzu zählen ehemalige Beamte, Richter und Dienstordnungsangestellte sowie Hinterbliebene von Ruhegehaltsempfängern oder verstorbenen aktiven Beamten. Umsatzsteuer (Voranmeldung) Von Steuerpflichtigen mit einem Jahresumsatz über EUR werden die Umsätze des Erhebungsjahres erfasst und u.a. nach Wirtschaftszweigen, Umsatzgrößenklassen, Rechtsformen und regionaler Gliederung ausgewertet. Mit Beginn des EU-Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 unterliegen auch die innergemeinschaftlichen Erwerbe der Umsatzsteuer. Der steuerbare Umsatz umfasst demzufolge sowohl die Lieferungen und Leistungen als auch die innergemeinschaftlichen Erwerbe. Er gliedert sich in den steuerfreien und den steuerpflichtigen Umsatz. Zu den per Gesetz steuerfreien Umsätzen gehören z.b. Exporte, Umsätze der Heilberufe, Umsätze im Geld- und Kapitalverkehr oder Umsätze in bestimmten kulturellen und sozialen Bereichen. Erhebungseinheit ist das umsatzsteuerpflichtige Unternehmen. Das Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit des Unternehmers. Die regionale Zuordnung des Unternehmensumsatzes einschließlich der Umsätze von Filialen, Zweigstellen und Tochterunternehmen erfolgt am Sitz der Geschäftsleitung des Gesamtunternehmens. Lohn- und Einkommensteuer Lohn- bzw. Einkommensteuer entrichten unbeschränkt Steuerpflichtige (alle natürlichen Personen, die Einnahmen in einer der steuerlich relevanten Einkunftsarten aufweisen und deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Inland ist) und beschränkt Steuerpflichtige (natürliche Personen, die inländische steuerpflichtige Einkünfte nach 49 EStG haben). Dabei zählen Ehegatten, die beide Einkommen bezogen haben und zusammen veranlagt wurden, zwar als zwei Steuerfälle, jedoch nur als ein Steuerpflichtiger. Bemessungsgrundlage ist das nach 2 EStG ermittelte zu versteuernde Einkommen. Es er- Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 451

4 . Öffentliche Finanzen und Steuern gibt sich aus der Summe der zutreffenden Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit, nichtselbständiger Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung sowie sonstigen Einkünften unter Berücksichtigung von Hinzurechnungsund Abzugsbeträgen (= Gesamtbetrag der Einkünfte), nach Abzug der Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen (= Einkommen) und anderer Freibeträge (= zu versteuerndes Einkommen). Einkünfte sind bei den ersten drei Einkunftsarten der Gewinn, bei den übrigen ist es der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten. Die vollständige Erfassung aller Lohn- und Einkommensteuerfälle ist unter anderem Grundlage für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Lohn- und Einkommensteuer sowie für die Bestimmung der Zerlegungsanteile der Länder für die nicht von den Wohnsitzländern vereinnahmten Lohnsteuerbeträge. Wegen der dazu erforderlichen Bindung an die Veranlagungstermine liegen die Ergebnisse erst relativ spät vor. Körperschaftsteuer Die Körperschaftsteuer ist eine besondere Art der Einkommensteuer für juristische Personen. Sie gehört zu den direkten Steuern und ist eine Personensteuer. So sind z.b. Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Genossenschaften und Vereine juristische Personen und müssen deshalb ihr Einkommen versteuern und Körperschaftsteuer zahlen. Ihre beteiligten Gesellschafter hingegen sind natürliche Personen und müssen auf ihre Erträge aus Beteiligungen, wie z.b. Dividende, Einkommensteuer zahlen. Der Regelsteuersatz beträgt einheitlich 15 Prozent des zu versteuernden Einkommens. Das zu versteuernde Einkommen bildet die Bemessungsgrundlage zur Ermittlung der festzusetzenden Körperschaftsteuer. Den Ausgangspunkt dafür bildet der handelsrechtliche Jahresüberschuss bzw. Jahresfehlbetrag, welcher durch die im Gesetz verankerten Hinzurechnungen und Kürzungen (= Gesamtbetrag der Einkünfte), den Verlustabzug (= Einkommen) sowie der Freibeträge nach KStG bereinigt wird. Gewerbesteuer Die Gewerbesteuer gehört zu den Realsteuern, die im Gegensatz zu den Personensteuern (z.b. Einkommen- und Körperschaftsteuer) nicht die Leistungsfähigkeit einer Person besteuert, sondern den im Gewerbebetrieb erwirtschafteten Ertrag. Ihr unterliegt jeder stehende Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Die Besteuerungsgrundlage für die Gewerbesteuer bildet der Gewerbeertrag, welcher sich aus den Vorschriften des Einkommensteuer- bzw. Körperschaftsteuergesetzes errechnet, vermehrt und vermindert um die in den 8 und 9 des Gewerbesteuergesetzes bezeichneten Beträge. Abzüglich der Freibeträge nach 11 Abs. 1 Gewerbesteuergesetz bildet der gekürzte Gewerbeertrag die Grundlage zur Ermittlung des Steuermessbetrages. Erbschaft- und Schenkungsteuer Die Erbschaftsteuer wird als Erbanfallsteuer erhoben. Die Schenkungsteuer ist eine Ergänzung zur Erbschaftsteuer. Sie soll eine Umgehung der Erbschaftsteuer durch Schenkung zu Lebzeiten verhindern. Besteuerungsgrundlage für die Erbschaft- und Schenkungsteuer ist der steuerpflichtige Erwerb. Zur Ermittlung des steuerpflichtigen Erwerbs sind dem Erwerb von Todes wegen und Schenkung unter Lebenden die Nachlassverbindlichkeiten wie die Bestattungskosten des Erblassers sowie die Kosten der Abwicklung, Regelung, Verteilung und Erlangung des Erwerbs abzuziehen. Die Höhe des Erwerbs wird um die dem Erwerber zustehenden sachlichen und persönlichen Steuerbefreiungen gekürzt. Sie unterscheiden sich nach dem Verwandtschaftsverhältnis (Steuerklassen) des Erwerbers zum Erblasser. 452 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

5 . Öffentliche Finanzen und Steuern Kassenmäßige Bruttoausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände ,8% 2,4% 24,7% 47,1% 16,0% Personalausgaben laufender Sachaufwand laufende Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen Sachinvestitionen sonstige Ausgaben Kassenmäßige Bruttoeinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände ,5% 2,0% 26,9% Steuern und steuerähnliche Einnahmen Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb laufende Zuweisungen und Zuschüsse 54,5% 11,0% Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen sonstige Einnahmen Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 453

6 . Öffentliche Finanzen und Steuern 1. Ausgaben des Landes 2006 bis 2017 nach Ausgabearten Lfd. laufende Rechnung Ausgabeart Personalausgaben Dienstbezüge Versorgungsbezüge Beihilfen, Unterstützungen und dgl personalbezogene Sachausgaben Laufender Sachaufwand Zinsausgaben an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Laufende Zuweisungen und Zuschüsse an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Ausgaben der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 17 Sachinvestitionen Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von unbeweglichen Sachen Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen an andere Bereiche sonstige Vermögensübertragungen Darlehen an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Erwerb von Beteiligungen Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich Ausgaben der Kapitalrechnung Globale Mehrausgaben Gesamtausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 33 Schuldentilgung an Kreditmarkt Zuführungen an Rücklagen Deckung von Vorjahresfehlbeträgen Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge Quelle: Thüringer Finanzministerium 454 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

7 . Öffentliche Finanzen und Steuern Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 455

8 . Öffentliche Finanzen und Steuern 2. Einnahmen des Landes 2006 bis 2017 nach Einnahmearten Lfd. laufende Rechnung Einnahmeart Steuern Steuerähnliche Einnahmen Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zinseinnahmen vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Laufende Zuweisungen und Zuschüsse vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Schuldendiensthilfen vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Sonstige Einnahmen der laufenden Rechnung Gebühren, sonstige Entgelte sonstige Einnahmen Einnahmen der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 17 Veräußerung von Sachvermögen Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen vom öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen von anderen Bereichen sonstige Vermögensübertragungen Darlehensrückflüsse vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Veräußerungen von Beteiligungen Schuldenaufnahme beim öffentlichen Bereich Einnahmen der Kapitalrechnung Globale Mehreinnahmen Gesamteinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 30 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Entnahmen aus Rücklagen Überschüsse aus Vorjahren Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen Quelle: Thüringer Finanzministerium 456 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

9 . Öffentliche Finanzen und Steuern Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 457

10 . Öffentliche Finanzen und Steuern 3. Ausgaben des Landes 2017 nach Aufgabenbereichen und Ausgabearten Lfd. Ausgabeart Insgesamt Politische Führung, zentrale Verwaltung, Auswärtige Angelegenheiten Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz, Finanzverwaltung Allgemeinbildende und berufliche Schulen Hochschulen; Förderung Wissenschaft, von Schülern, Forschung Studenten und und dgl., Entwicklung sonstiges außerhalb der Bildungswesen Hochschulen laufende Rechnung 1 Personalausgaben Dienstbezüge Versorgungsbezüge Beihilfen, Unterstützungen und dgl personalbezogene Sachausgaben Laufender Sachaufwand Zinsausgaben an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Laufende Zuweisungen und Zuschüsse an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Ausgaben der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 17 Sachinvestitionen Baumaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von unbeweglichen Sachen Quelle: Thüringer Finanzministerium 458 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

11 . Öffentliche Finanzen und Steuern Kultur und Religion Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrsund Nachrichtenwesen Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen Finanzwirtschaft Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 459

12 . Öffentliche Finanzen und Steuern Noch: 3. Ausgaben des Landes 2017 nach Aufgabenbereichen und Ausgabearten Lfd. Ausgabeart Insgesamt Politische Führung, zentrale Verwaltung, Auswärtige Angelegenheiten Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz, Finanzverwaltung Allgemeinbildende und berufliche Schulen Hochschulen; Förderung Wissenschaft, von Schülern, Forschung Studenten und und dgl., Entwicklung sonstiges außerhalb der Bildungswesen Hochschulen Noch: Kapitalrechnung 21 Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen an andere Bereiche sonstige Vermögensübertragungen Darlehen an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Erwerb von Beteiligungen Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich Ausgaben der Kapitalrechnung Globale Mehrausgaben Gesamtausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 33 Schuldentilgung an Kreditmarkt Zuführungen an Rücklagen Deckung von Vorjahresfehlbeträgen Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge Quelle: Thüringer Finanzministerium 460 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

13 . Öffentliche Finanzen und Steuern Kultur und Religion Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrsund Nachrichtenwesen Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen Finanzwirtschaft Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 461

14 . Öffentliche Finanzen und Steuern 4. Einnahmen des Landes 2017 nach Aufgabenbereichen und Einnahmearten Lfd. Einnahmeart Insgesamt Politische Führung, zentrale Verwaltung, Auswärtige Angelegenheiten Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz, Finanzverwaltung Allgemeinbildende und berufliche Schulen Hochschulen; Förderung Wissenschaft, von Schülern, Forschung Studenten und und dgl., Entwicklung sonstiges außerhalb der Bildungswesen Hochschulen laufende Rechnung 1 Steuern Steuerähnliche Einnahmen Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zinseinnahmen vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Laufende Zuweisungen und Zuschüsse vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Schuldendiensthilfen vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Sonstige Einnahmen der laufenden Rechnung Gebühren, sonstige Entgelte sonstige Einnahmen Einnahmen der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 17 Veräußerung von Sachvermögen Vermögensübertragungen Zuweisungen für Investitionen vom öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen von anderen Bereichen sonstige Vermögensübertragungen Quelle: Thüringer Finanzministerium 462 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

15 . Öffentliche Finanzen und Steuern Kultur und Religion Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrsund Nachrichtenwesen Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen Finanzwirtschaft Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 463

16 . Öffentliche Finanzen und Steuern Noch: 4. Einnahmen des Landes 2017 nach Aufgabenbereichen und Einnahmearten Lfd. Einnahmeart Insgesamt Politische Führung, zentrale Verwaltung, Auswärtige Angelegenheiten Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rechtsschutz, Finanzverwaltung Allgemeinbildende und berufliche Schulen Hochschulen; Förderung Wissenschaft, von Schülern, Forschung Studenten und und dgl., Entwicklung sonstiges außerhalb der Bildungswesen Hochschulen Noch: Kapitalrechnung 22 Darlehensrückflüsse vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Veräußerung von Beteiligungen Schuldenaufnahme beim öffentlichen Bereich Einnahmen der Kapitalrechnung Globale Mehreinnahmen Gesamteinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 30 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Entnahmen aus Rücklagen Überschüsse aus Vorjahren Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen Quelle: Thüringer Finanzministerium 464 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

17 . Öffentliche Finanzen und Steuern Kultur und Religion Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrsund Nachrichtenwesen Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen Finanzwirtschaft Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 465

18 . Öffentliche Finanzen und Steuern 5. Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände 2006 bis 2016 nach Ausgabearten Lfd. laufende Rechnung Ausgabeart Personalausgaben Laufender Sachaufwand sächliche Verwaltungsaufgaben Erstattungen an andere Bereiche Zinsausgaben an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Laufende Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Land an Gemeinden und GV an Zweckverbände und dgl Zuweisungen für laufende Zwecke und Schuldendiensthilfen an andere Bereiche laufende Zuschüsse an Unternehmen laufende Zuschüsse an übrige Bereiche soziale Leistungen Schuldendiensthilfen Bruttoausgaben der laufenden Rechnung 1) Abzüglich Zahlungen von Gemeinden und GV Gesamtausgaben der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 23 Sachinvestitionen Baumaßnahmen für 25 Schulen Städteplanung Straßen Abwasserbeseitigung Erwerb von unbeweglichen und beweglichen Sachen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an öffentlichen Bereich an andere Bereiche Darlehen Erwerb von Beteiligungen Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich Bruttoausgaben der Kapitalrechnung 1) Abzüglich Zahlungen von Gemeinden und GV Gesamtausgaben der Kapitalrechnung Gesamtausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 40 Schuldentilgung der Kreditmarktmittel der inneren Darlehen Zuführung an Rücklagen Deckung von Vorjahresfehlbeträgen Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge ) ohne haushaltstechnische Verrechnungen 466 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

19 . Öffentliche Finanzen und Steuern Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 467

20 . Öffentliche Finanzen und Steuern 6. Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände 2006 bis 2016 nach Einnahmearten Lfd. Einnahmeart laufende Rechnung 1 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Grundsteuer Gewerbesteuer (netto) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sonstige Steuern und steuerähnliche Einnahmen Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Gebühren, sonstige Entgelte übrige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen Gewinnanteile, Konzessionsabgaben Zinseinnahmen und Schuldendiensthilfen vom öffentlichen Bereich von anderen Bereichen Laufende Zuweisungen und Zuschüsse vom öffentlichen Bereich vom Bund, aus dem LAF und dem ERP-Sondervermögen allgemeine Finanzzuweisungen vom Land Schlüsselzuweisungen übrige vom Land allgemeine Finanzzuweisungen von Gemeinden und GV übrige von Gemeinden und GV von Zweckverbänden von gesetzlicher Sozialversicherung von anderen Bereichen Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung 1) Abzüglich Zahlungen von Gemeinden und GV Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung Kapitalrechnung 28 Veräußerung von Vermögen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen vom öffentlichen Bereich vom Bund, aus dem LAF und dem ERP-Sondervermögen vom Land von Gemeinden und GV von Zweckverbänden von gesetzlicher Sozialversicherung von anderen Bereichen Beiträge und ähnliche Entgelte Darlehensrückflüsse Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung 1) Abzüglich Zahlungen von Gemeinden und GV Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung Gesamteinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) besondere Finanzierungsvorgänge 44 Schuldenaufnahme der Kreditmarktmittel der inneren Darlehen Entnahmen aus Rücklagen Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen ) ohne haushaltstechnische Verrechnungen 468 Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

21 . Öffentliche Finanzen und Steuern Lfd Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 469

22 . Öffentliche Finanzen und Steuern 7. Ausgaben *) der Gemeinden und Gemeindeverbände 2014 bis 2016 nach ausgewählten Aufgabenbereichen Gl.- Aufgabenbereich EUR/EW 1) EUR/EW 1) EUR/EW 1) 0 Allgemeine Verwaltung Hauptverwaltung Finanzverwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Schulen Schulverwaltung Grundschulen Regelschulen und Schulverbund Grund-/Regelschulen Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege, Naturschutz Museen, Sammlungen, Ausstellungen Theater und Musikpflege Soziale Sicherung Sozialhilfe nach dem SGB XII Jugendhilfe nach dem SGB VIII Einrichtungen der Jugendhilfe Gesundheit, Sport, Erholung eigene Sportstätten Badeanstalten Park- und Gartenanlagen Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauverwaltung Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Gemeindestraßen Kreisstraßen Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt *) Gesamtausgaben einschließlich besondere Finanzierungsvorgänge 1) Einwohner am Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik

23 . Öffentliche Finanzen und Steuern 8. Einnahmen *) der Gemeinden und Gemeindeverbände 2014 bis 2016 nach ausgewählten Aufgabenbereichen Gl.- Aufgabenbereich EUR/EW 1) EUR/EW 1) EUR/EW 1) 0 Allgemeine Verwaltung Hauptverwaltung Finanzverwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Schulen Schulverwaltung Grundschulen Regelschulen und Schulverbund Grund-/Regelschulen Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege, Naturschutz Museen, Sammlungen, Ausstellungen Theater und Musikpflege Soziale Sicherung Sozialhilfe nach dem SGB XII Jugendhilfe nach dem SGB VIII Einrichtungen der Jugendhilfe Gesundheit, Sport, Erholung eigene Sportstätten Badeanstalten Park- und Gartenanlagen Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauverwaltung Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Gemeindestraßen Kreisstraßen Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt *) Gesamteinnahmen einschließlich besondere Finanzierungsvorgänge 1) Einwohner am Statistisches Jahrbuch Ausgabe 2018, Thüringer Landesamt für Statistik 471