Statement zur Podiumsdiskussion MELAP: Von der Idee zur Praxis Erfahrungen aus dem MELAP-Projekt

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1 Statement zur Podiumsdiskussion MELAP: Von der Idee zur Praxis Erfahrungen aus dem MELAP-Projekt Bürgermeister Heinz Nägele, Wüstenrot 1. Probleme, Handlungsbedarf, Lösungsansätze 2. Positive Aspekte 3. Fazit 4. Ausblick 1. Probleme, Handlungsbedarf, Lösungsansätze 1.1 Akzeptanzproblem der Gestaltungsvorgaben Bauherren wollten oft (trotz Zuschuss) bauen wie sie wollen. Auflagen zur ortstypischen Gestaltung wurden in der Ausführung trotz Absprache nicht immer vollständig verwirklicht. Bei Neubebauung (privat) durch Fertighausfirma wurden strenge Gestaltungsauflagen gegenüber Katalogangeboten vorgegeben, dennoch waren optische Abstriche zu verzeichnen. Überzeugungsarbeit durch Planer und Verwaltung. Mehrere Alternativvorschläge zur Gestaltung anbieten und die Bauherren selbst (im Rahmen der Grundvorgabe) entscheiden lassen. Gestaltung vor Bewilligung vertraglich fixieren. Bei Verstößen: konsequente Zuschusskürzung auf ELR-Niveau oder Rücknahme der Förderung. 1.2 Schwieriger innerörtlicher Grunderwerb Der Grunderwerb von privat ist in vielen Fällen zeitaufwendig, schwierig, zuweilen überteuert oder unmöglich. Motive der Besitzer: Geldanlage/fester Wert, Erwartung von Wertsteigerungen, Vorhaltung für Kinder, Enkel... Besitzer wollen zum Teil die kommunale Förderung abschöpfen durch überhöhte Preise. Wiederholtes Ansprechen der Betroffenen durch einflussreiche Personen am Ort (Erfolg allerdings mäßig). Gruppendruck auf Verkaufsbereitschaft und angemessene Preise. Steuerliche Änderungen erscheinen wesentlich effektiver: Reduzierung der Steuerlast bei baulicher Nutzung ehemals landwirtschaftlicher Flächen Beitragsfreie Zweit- und Dritterschließung (nach Satzung) Höhere Besteuerung von innerörtlichen Brachflächen

2 Abschlag bei Grundsteuer Sonderabschreibungen für innerörtliche Baumaßnahmen 1.3 Bürgerliches Desinteresse an positiver Entwicklung der Gemeinde, fehlende soziale Einstellung Für intakte Infrastruktur, Daseinsfürsorge, Lebensqualität und Sicherheit engagiert sich allenfalls eine Minderheit. Klassische Konflikte: Trend zur Ellbogengesellschaft / Individualismus gute Nachbarschaft im Mehrgenerationenhaus, im Quartier?! Abneigung gegen Kinder(-lärm) Spielplätze, Bevölkerungswachstum?! Vandalismus öffentliche Einrichtungen, Touristische Attraktionen?! Gleichgültigkeit Nachbarschaftshilfe, Ehrenamt, soziale Sicherheit?! Initialzündung durch persönliches Engagement des Bürgermeisters, Ortsvorstehers, der Gemeinde- und Ortschaftsräte Besuche von Politikern vor Ort Öffentlichkeits-/Pressearbeit Workshops, Projektgruppen mit Mentoren zur inhaltlichen Entwicklung Werte vermitteln! Jugend- und Erwachsenen-/Elternbildung! Gegen freizeitorientierte Schonhaltung, für Bürgerengagement; zugunsten Heimatgefühl, Familie, Sicherheit, Gesundheit, Wohlfühlen... Exkurs: Beispiele für ehrenamtliches Engagement in einer intakten Gemeinde: Paten für Langzeitarbeitslose, Schulabsolventen, Problemfamilien, in der Jugend- / Schulsozialarbeit, bei der Ganztagesbetreuung, in Kinderhäusern Bürger-Initiativen (z.b. regenerative Energie, Umweltschutz, moderne Kommunikation) Kommunalentwicklung Bürgerstiftung Sozialberatungszentrum (Träger: Kommune) Netzwerke, z.b. Jung Alt, Kinderhäuser Seniorenheime Arbeitskreis Schule und Wirtschaft 2. Positive Aspekte 2.1 Beratung und Mittelzusage; Fördermittel als Rahmenbudget Es ist nicht nur baulich, sondern auch fördertechnisch eine gezielte Beratung möglich. Förderung kann bzgl. Höhe und Zeitpunkt klar und transparent zugesagt werden Bewilligung: Die Bürger haben innerhalb von 2-4 Wochen ihre Bewilligung in Händen. Das motiviert den Bauherrn und beschleunigt die Ortsentwicklung enorm. 2.2 Förderzonen und -grundsätze Sinnvoll: Förderrichtlinien mit 2 3 insbesondere für Niedrigenergiehäuser. Förderzonen mit verschieden hohen Fördersätzen,

3 Die enge Einbindung von Gemeinderat und Ortschaftsrat sorgte für eine relativ reibungslose Festlegung von Förderzonen und -sätzen. 2.3 Beschleunigung der Neubebauung Durch Kauf und Vertrieb des privaten Geländes über eine Fertighausfirma erfolgte eine zügige Bebauung des Areals 2.4 Wegfall der Einkommensgrenzen Einkommensgrenzen sind erstmals bei MELAP entfallen. Das hat sich bewährt Eine Förderung motiviert auch Gutverdienende. 2.5 Bevölkerungsentwicklung MELAP stabilisiert die Einwohnerzahl. Junge Familien können sich Häuser leisten und bleiben in der Gemeinde. Zuzüge von auswärts werden begünstigt. 2.6 Aufbruchstimmung und Motivation für das Dorf MELAP motiviert: Der aktuelle Status, die Ziele für die Dorfentwicklung und Maßnahmen zur Zielerreichung werden geklärt. Daten und Fakten werden generiert. Die Bürgerbeteiligung wird aktiviert. 2.7 Städtebauliche Chancen Nutzung 2. und 3. Reihe bei typischen Straßendörfern Raumordnung (öffentliche / private / gewerbliche Nutzung) Umweltschutz, z.b. Rückbau von Versiegelungen, Energieeinsparung Zeitgewinn durch vergleichsweise sehr kurze Planungs-/ Umsetzungsphase Dorfverschönerung Ortsabrundung mehr WE / ha, somit Flächeneinsparung Verbesserung fließender und ruhender Verkehr Parkplätze privat + öffentlich + gewerblich ordnen/ergänzen MFH, Quartiere, Dorf im Dorf Zusammenfassung von Stellflächen Durchmischung von Wohnumfeld und Verkehrsflächen Reduzierung von Grenzabständen 2.8 Finanzieller Nutzen für die Kommune deutlich reduzierter Erschließungsaufwand (ca. 1/3, rd je WE) kein Bebauungsplan weniger Folgekosten für Unterhaltung und Pflege reduzierte Remanenzkosten bei Bevölkerungsrückgang (v. a. Infrastruktur-Folgekosten) relativ kurze Zeitspanne zwischen Investition und Rückflussphase (Deckungsbeiträge / Amortisation) 2.9 Soziale Aspekte Erhöhung Fußgänger- und Radfahrersicherheit Neugestaltung von Treffpunkten

4 Schaffung von Gemeinschaftsflächen, z.b. Gärten MELAP-Baumaßnahmen können begünstigen: die Sicherstellung wohnortnaher oder örtlicher Gesundheitsdienstleistung-en, z.b. Pflegestützpunkt / IAV / Physikalische Therapie / Medikamenten-versorgung / Nachbarschaftshilfe / Wohnungen mit Pflegemöglichkeiten (Pflegewohngruppen), durch Neubauten oder Umwidmungen: Wohn- / Lebensformen für besondere Zielgruppen, z.b. Haus der Generationen, SeniorenServiceZentrum, Alleinerziehende / Alleinstehende als Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft (in ehemaligen Höfen oder im dörfliches Quartier), integrative Außenwohngruppen 3. Fazit 3.1 Paradigmenwechsel, neue strategische Ausrichtung Qualität vor Quantität : z. B. Wachstum der Infrastruktur und der Bevölkerung nicht mehr leistbar, trotz MELAP/ELR u. ä. Rentabilität der Innenentwicklung: neue Baugebiete längerfristig unrentabel Konzentration der Infrastruktur auf Kernort oder 2 3 Ortsteile; zu Lasten der kleineren Ortsteile (erzeugt massiven Widerstand!) technische Daseinsvorsorge (Infrastruktur, bauliche Komponente, kompakte Gemeinde, Leerstandsmanagement, Flächenrecycling, technische Daseinsvorsorge u. ä.) reicht nicht aus Zusätzlich erforderlich: Soziale Innentwicklung, Daseinsfürsorge als neue und sehr schwierige Kernaufgabe muss technische Daseinsvorsorge ergänzen. Beides bedingt einander! Höhere Effektivität durch interkommunale Kooperationen, z. B.: Stadtwerke / Infrastrukturgesellschaften (Strom, Energie, Wasser, Abwasser, Bäder, Hallen, Facility management), Baugemeinschaften, Datenkommuni-kation, z.b. Breitband Gesellschaften für dezentrale, regenerative, preisgünstige Energie für Dörfer / Quartiere (BHKW, Nahwärme, Biomasse, Pellets, Geothermie, Solar, PV) Bildung: Verbundschulen mit berufsqualifizierender Ausrichtung 3.2 Monetäre Motivation für Gemeinden Zu- bzw. Abschlag bei Neulandflächenerlösen im FAG und bei Steuerkraftsumme Malus für Kommunen mit nicht ausgelasteter Infrastruktur, überdimensionierten Neubaugebieten / Gewerbegebieten bei gleichzeitigen Leerständen im Innenbereich Bonus für modellhafte Innenentwickler mit reduziertem Flächenverbrauch Bonus für Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit 4. Ausblick 4.1 Fortsetzung des MELAP-Projekts Gewonnenes Know-how nutzen: Denkschmiede MELAP-Projekt als Faktenlieferant

5 4.2 Bitte nicht... Bitte nicht: MELAK (statt MELAP)! MELAK = Modellprojekt zur Einschränkung der Landesförderung wegen reduziertem Aufwand der Kommunen gez. H. Nägele /