Der südliche Milliarden-Dolchstoß Der Euro kann teuer werden. Ifo-Chef Sinn kennt mediterrane Gelddrucker und deutsche "Haftungspegel"

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1 1 von :11 unsere zeit - Zeitung der DKP 30. März 2012 Marxistische Theorie und Geschichte Der südliche Milliarden-Dolchstoß Der Euro kann teuer werden. Ifo-Chef Sinn kennt mediterrane Gelddrucker und deutsche "Haftungspegel" Die Zahlen sind gewaltig. Es geht inzwischen um deutlich mehr als eine halbe Billion Euro. Gefunden haben will sie der Kalle Blomquist der Neoliberalen, der Münchener ifo-chef Hans Werner Sinn: "Das war richtige Detektivarbeit". Sie "versteckten" sich, so Sinn, in den Bilanzen der Bundesbank unter dem ein wenig kryptischen Titel "Target2" (Trans-Euro-pean Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System 2). "Deutschlands klügster Professor" (Bild) konnte schon beachtliche Erfolge mit Aufmachern wie "Basar- Ökonomie" oder "Hochlohnland Deutschland" feiern. Wobei er gern den Anwalt der Entrechteten, besser eines entrechteten "Deutschland" gibt. Allerdings darf man sich bei genauerem Hinschauen unter den armen Zukurzgekommenen regelmäßig die Finanzaristokratie der Republik vorstellen. Die "Sinn-Deutungen" sind in der Regel selbst in der marktliberalen Mainstream-Zunft nicht unumstritten. Immerhin hat er es mit seiner Amateur-Detektivgeschichte, selbst mit einem so exotischen Thema wie "Target2", wieder in die Spalten der "Qualitätspresse" geschafft: "Der Mann und die Milliardenbombe" (Spiegel), "Die Zeitbombe der Bundesbank" (FAZ). "Derzeit steigen sie (die Target2-Salden, KW) um 200 Milliarden Euro pro Jahr; in fünf Jahren könnten sie also schon die horrende Summe von Milliarden Euro erreichen", die Wirtschaftswoche hat schon den Staatsbankrott vor Augen. Das ifo-institut veröffentlicht einen "Haftungspegel" für die Euroländer von 1,254 Bio., nach Ausweitung des EFSF-Rettungsschirms von 2,04 Bio. Euro, bei dem alles was nach ("südlichem") Risiko klingt, auch die Target2 Salden, zusammenaddiert wird. Von den sehr realen Risiken in den Banken ist natürlich nicht die Rede. Also, worum geht es? Die "südliche" Notenpresse Die "südlichen Euroländer" steckten in der Klemme, weil sie "über ihre Verhältnisse gelebt" hätten und die ausländischen Kreditgeber diesen "Lebenswandel" nicht mehr "zu den alten Zinsen" finanzieren wollten, wiederholt Sinn auf Spiegel-online die zwar mit aller Kraft getrommelte, aber dadurch nicht richtigere Kernbotschaft der neoliberalen Lohndrücker. Doch diese Länder hätten sich der "notwendigen Anpassung" (sprich Lohnsenkung, KW) bislang entziehen können, weil sie "ihre Zahlungsbilanzdefizite mit der Notenpresse ausgeglichen" hätten. Das ist neu, weil bislang die "Notenpresse" bei der EZB vermutet wurde. Die nationalen Notenbanken der Euro-Krisenstaaten druckten, indem sie "immer geringere Sicherheiten" akzeptierten, "Geld wie Heu", das dann verwendet würde "um Auslandskredite zu tilgen, die Kapitalflucht der eigenen Bevölkerung zu kompensieren und Auslandsrechnungen zu bezahlen." Dieses "Geld wie Heu", aus dem Stoiberschen "Club Med" flösse vor allem nach Deutschland, weil Deutschland der Hauptlieferant von Waren sei, die diese Länder importierten, weil aus Deutschland die Kredite für diese Importe stammten und weil

2 2 von :11 Deutschland der "Fluchtort für Kapital aus südlichen Eurostaaten" sei. Gelandet sei dieses Geld nun in einem unter "Target2" (T2) gebuchten Saldo der Bundesbank. Unser wackerer Detektiv hat die alte Klage des Exportweltmeisters wiederbelebt, dass "uns" für unsere guten Waren nur wertlose Lire, Drachmen oder Pesos angedreht werden. Und da dachten die Bundesbank-Monetaristen das Drama mit ihrem Euro sei schon überwunden. Und nun kommt "uns", so Sinn, die ganze Währungs- Misere mit der Euro-Krise durch die Hintertür der T2-Kredite wieder auf den Tisch. Der ifo-chef weiß natürlich, dass sich von abstrakten Bilanzpositionen niemand bedroht fühlt. Also muss Handfesteres her: Auf diese Weise seien "547 Mrd. Euro von privaten Vermögensansprüchen gegen das Ausland in bloße Target-Forderungen der Bundesbank" verwandelt worden. Sinn hat hier die Währungsgemeinschaft ("Ein Euro ist ein Euro") schon aufgekündigt. Es gibt also gute (deutsche) und schlechte ("südliche") Euros. "Unsere Lebensversicherungspolicen und Sparbücher bestehen heute zu mehr als Euro je Erwerbstätigen aus offenen Target-Forderungen (...) die sich ganz oder teilweise als wertlos erweisen werden, wenn der Euro zerbricht, oder die Euroländer pleite gehen." Das mag sein. Es ist der Sinn einer Pleite Forderungen wertlos zu machen. Was im Falle einer Euro-Pleite passiert, dürfte allerdings eher eine Machtfrage sein, als ein Problem der Buchhaltung. In der Eurozone hätten die Staaten "das in der Wirtschaftsgeschichte einmalige Recht, ihren Kontokorrentkredit im Währungssystem grenzenlos zu überziehen." Die so entstandenen "hohen Haftungsrisiken" zwängen uns "gigantischen Rettungssystemen zuzustimmen", um "das Auseinanderbrechen des Euro zu verhindern, wedelt Sinns "südlicher" Schwanz mit dem deutschen Hund. Wir seien "wie mit Pattex mit den mediterranen Ländern Europas verklebt und ihren Mehrheitsentscheidungen im EZB-Rat ausgeliefert". Der "Club-Med" schnorrt sich bekanntermaßen auf "unsere" Kosten durch. Dazu zwingt der mit uns verklebte, bekannt faule Grieche zu einem immer größeren "Haftungspegel" und macht sich auch an den beiden deutschen Nationalheiligtümern Lebensversicherung und Sparbuch zu schaffen. Da hört bekanntlich der Spaß auf. Daher fordert Sinn vom Euro-Süden eine jährliche Glattstellung seiner T2-Positionen durch Gold oder marktfähige Vermögenswerte. Das genau wäre dann das Ende Gemeinschaftswährung. Sturmgeschütz Bundesbank Vielleicht ein paar Worte zum Verständnis. T2 ist ein elektronisches Zahlungssystem, das, in Ablösung des alten Target-Netzes, seit 2007 stufenweise ausgebaut, den Zahlungsausgleich zwischen den Euro-Staaten gewährleisten soll. Bekanntlich haben sich im Euro-System Rudimente der alten, nationalen Zentralbanksysteme erhalten. Für das deutsche Finanzkapital wäre wohl ein Abschied von seiner heißgeliebten Allzweckwaffe, der Bundesbank, nur knapp unterhalb der Oktoberevolution zu verorten gewesen sein. Daher gibt es zwar eine einheitliche Währung: "Ein Euro ist ein Euro". Aber keinen homogenen Währungsraum mit exklusiver Zuständigkeit der EZB. Die weiterhin von den nationalen Notenbanken mit Liquidität und Krediten versorgten nationalen Einzelräume haben eine weitgehende Eigenständigkeit. Es gibt, vor allem auf Betreiben der deutschen Seite, eigene Staatsanleihen mit eigenen Renditen. Die Euro-Staaten dürfen

3 3 von :11 ihre ökonomischen "Erfolge", oder in den letzten Jahren eher "Misserfolg" wie Defizite, Krisen und Arbeitslosigkeit gern selbst verwalten. Das gilt auch für die monetäre Ebene. Sogar eine offizielle, auf einen Teilwährungsraum begrenzte Staatspleite ist innerhalb des Euro-Systems möglich, wie nun Griechenland zelebrieren durfte. Da auch in der Eurozone für die nationalen Banken jeweils eigene nationale Zentralbanken zuständig sind, spiegeln sich die grenzüberschreitenden Zahlungsströme der Geschäftsbanken in den Bilanzen der jeweiligen Zentralbanken. Beispiel: Transferiert eine italienische Geschäftsbank im Gegenzug für die Lieferung einer Maschine 1 Mio. Euro an eine deutsche Geschäftsbank, so vermindert diese Transaktion das Guthaben der italienischen Geschäftsbank bei der Banca d Italia und vermehrt das Guthaben der deutschen Geschäftsbank bei der Bundesbank entsprechend. Damit verändert sich auch das Verhältnis der Bilanzen von Banca d Italia und Bundesbank. Da 1 Mio. Euro von einem Teilwährungsraum in einen anderen geflossen sind, taucht, in diesem Fall, bei der Bundesbank ein positiver, bei der Banca d Italia ein negativer Saldo auf. Im Verhältnis der beiden Zentralbanken entsteht ein Ungleichgewicht. Die rechnerische T2-Position gleicht diese wieder aus. Krisenmotor Exporteuropameister Solange sich die Ökonomien im Gleichgewicht befinden, stellt dieser Mechanismus kein sonderliches Problem dar. Sowohl die Waren- als auch die sie reflektierenden Zahlungsströme gleichen sich weitgehend aus. Die T2-Salden bleiben gering. So in etwa in der Anfangsphase der Währungsunion. Nur, wir haben Kapitalismus. Das Ziel heißt nicht Harmonie, sondern Maximalprofit. Insbesondere das deutsche Finanzkapital steht nicht gerade in Verdacht, das Euro-Projekt als altruistisches Wohlfahrtsunternehmen zu betrachten. Die deutsche Meinungsindustrie feierte die "aktive Handelsbilanz" der deutschen Exportindustrie, den "Exportweltmeister" als tolle Leistung. Das ist allerdings nicht ohne Nebenwirkungen zu haben. Wer mehr exportiert als er importiert, braucht jemanden der mehr importiert als er exportiert. Da die Waren bezahlt werden müssen, häufen sich beim "Exporteur" Überschüsse und beim "Importeur" Defizite. Aber die "Exporteure" sind an der Aufrechterhaltung dieses profitablen Mechanismus interessiert und haben ohnehin Probleme ihre Überschüsse profitabel anzulegen. Daher tendieren sie dazu die Defizite der "Importeure" durch Kredite zu finanzieren. Am Beispiel USA - China ist dieser Mechanismus geradezu klassisch vorgeführt: Die Volksrepublik muss mit seinen Devisenüberschüssen notwendig die US-Defizite finanzieren, um seine Exportindustrie nicht in die Pleite rasseln zu lassen. Defizite addieren sich, und es ist leicht zu erkennen, dass dieses Modell endlich ist: Irgendwann sind die Zinsen nicht mehr bezahlbar. Die USA können sich dieser unangenehmen Lage, zumindest zur Zeit noch, entziehen, da sie in eigener Währung verschuldet sind. Sie können ziemlich problemlos die knapp 10 Bio. Dollar nachdrucken, die sie als Handelsbilanzdefizit seit den späten 1980er Jahren angesammelt haben. Ist ein Euro ein Euro? In der Euro-Zone gestaltet sich der Vorgang etwas verwickelter. Hier ist der "Exporteur" der stärkste, spielbestimmende Spieler und die "Importeure" haben keine eigene, abwertbare Währung. In den Jahren erzielte die deutsche Exportindustrie mit der Eurozone in etwa den Außenhandelsüberschuss, den die Bundesbank

4 4 von :11 nun als T2-Saldo verbucht. Dies reflektiert die Spezifik der europäischen Integration, dass es zwar eine einheitliche Währung, aber keinen einheitlichen Währungsraum gibt. Und dass es ebenso wenig fiskalische, soziale und infrastrukturelle Ausgleichsmechanismen gibt, welche die wachsenden ökonomischen, und finanziellen Ungleichgewichte ausgleichen könnten. Dieses zu verhindern, war vor allem das Interesse der deutschen Exportindustrie. Was nutzen die schönsten Profite, wenn sie dazu herhalten müssten, die Sozialstandards der niederkonkurrierten Peripherie-Staaten zu finanzieren. Hier sei auf alle Fälle die Bundesbank vor. Also gibt es unter dem Dach einer gemeinsamen Währung einen segmentierten Euro-Raum mit internen, von den Zentralbanken bilanzierten Leistungs- und Finanztransaktionen. Als dann die von der Schröderschen Agenda-Politik installierte Dumping- Lohn-Strategie die in Euroland ohnehin vorhandenen Ungleichgewichte massiv verstärkte, blieben auch die oben angerissenen Folgen für die Finanzströme nicht aus lagen die T2-Salden noch bei nahe Null. Die Explosion Das T2 System reflektiert diese ansteigenden Ungleichgewichte als Zunahme der T2-Salden. Der Ausbruch der Finanzkrise verschärfte diesen Prozess drastisch. Im Oktober 2008 betrug der T2-Saldo der Bundesbank noch 70,196 Mrd. Euro. Für Februar 2012 ist er auf 547, 047 Mrd. Euro, fast das achtfache, hochgeschossen. Negativsalden (Januar 2012) haben vor allem Irland (-109 Mrd.); Griechenland (-107 Mrd.); Spanien (-176 Mrd.); Frankreich (-113 Mrd.) und Italien (-180 Mrd.). Außer Deutschland weisen nur noch Luxemburg, Niederlande und Finnland positive T2-Salden aus. Die Explosion der T2 Salden sind in der Tat ein Indikator für die Krisenhaftigkeit des Euro Systems. Nur anders als es der deutschnationale Moralökonom Sinn suggeriert, dessen "südliche Euroländer" angeblich "über ihre Verhältnisse gelebt" hätten. Was soll das sein? "ihre Verhältnisse". Und seit wann finanzieren Kreditgeber irgendeinen "Lebenswandel"? Es war doch gerade die deutsche Kanzlerin, welche die Kreditfähigkeit der Euro-Peripherie mit ihrem "jeder ist sich selbst der Nächste!" bewusst und nachhaltig demontiert hat. Als die Peripherie von Euroland nach der deutschen Exportoffensive und dem Zerplatzen der Spekulationsblase in einer Abwärtsspirale aus explodierenden Schulden und steigenden Zinsen drohte unterzugehen, öffnete, kurz vor dem Kollaps, die EZB die Geld-Schleusen für die Banken. Zuletzt mit Mario Draghis "Dicker Bertha", dreijährigen LTRO-Krediten (Long Term Refinancing Operation) zu realen Negativ-Zinsen im Volumen von mehr als einer Billion Euro. Die strukturellen Probleme wurden einfach mit ungeheurer Liquidität überkleistert. Insgesamt nun ca. 1,2 Bio. Euro. Das war natürlich weder zielführend noch nachhaltig, und hier liegt auch das Limit des "grenzenlosen Kontokorrentkredits", den Sinn herbei phantasiert. An diesem Risiko ist die Bundesbank tatsächlich mit 27 Prozent beteiligt. Allerdings sind die billigeren und effektiveren Alternativen Euro-Bonds und Direktfinanzierung gerade durch die deutsche "Ordnungspolitik" versperrt, die sich erklärtermaßen ihres Erpressungspotentials zur Durchsetzung der Austeritätsprogramme nicht begeben will. Einmal in der Welt haben Banken und Zentralbanken der Krisenstaaten das kostenlose EZB-Geld dazu genutzt, wozu es gedacht war, sie haben ihre Verbindlichkeiten bedient, um sich vor der Pleite zu bewahren. Dass jetzt vor allem die deutschen T2 Salden explodieren, wie oben dargestellt, ist einfache Saldenmechanik. T2

5 5 von :11 sagt etwas über den Verbleib der EZB-Kredit-Waggons auf dem Euro-Verschiebebahnhof aus, nichts über ihre Herstellung. Auch wenn sie jetzt auf dem deutschen Abstellgleis gelandet sind, werden sie noch nicht zu Krediten der Bundesbank, wie "Deutschlands klügster Professor" unterstellt. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass auch die Profithaie und Steuerhinterzieher der Krisenstaaten ihre Beute in Sicherheit zu bringen versuchen. Zwar sind sie, wie immer, definitiv nicht gemeint, wenn s ums große "Gürtel enger schnallen" geht. Aber je größer die Beute umso größer die Angst. Ihr Anteil an T2 dürfte nicht unbeträchtlich sein. Nur werden daraus ebenso wenig Kredite der Bundesbank wie aus den übrigen T2-Positionen. Wenn jemand sein Schwarzgeld in Sicherheit schafft, gibt er Kredit. Er nimmt ihn nicht. Weswegen die Bundesbank im Gegensatz zur Banca d Italia auch keine EZB-Kredite braucht. T2 zeigt: Das Geld ist aus Sinns "Süden" in die Bundesrepublik gewandert. Nicht umgekehrt. Dolchstoßlegende Was der informierte Bild-Leser schon immer wusste, bekommt durch "Deutschlands klügsten Professor" nun seinen "wissenschaftlichen" Anstrich. Die "südlichen Euroländer" (vulgo: Die Griechen) haben "uns" und mit ihrer Faulheit und Schuldenmacherei in den Ruin getrieben. Nicht die deutsche Exportindustrie hat ihre europäische Konkurrenz niedergemacht, nicht die deutschen Banken haben den Peripheriestaaten die Kredite aufgedrängt, damit diese die deutschen Produkte auch weiter kaufen konnten, sondern der lasterhafte südliche "Lebenswandel" ist schuld. Ersetzt man Ökonomie durch Moral, oder das was Herr Sinn dafür hält, gibt es Export ohne Import und Vermögen ohne Schulden. Man muss es nur wollen, bzw. genug sparen. In der idealen Sinnschen Welt arbeiten alle rund um die Uhr, sparen soviel irgend möglich von ihrem Minilohn für die private Altersvorsorge, weil es keine umlagefinanzierte Rente mehr gibt und exportieren all die Produkte, die sie nun selbst nicht mehr kaufen können, ins Ausland, wo das dann genau so gemacht wird. Die Ideologen des großen Kapitals wussten schon immer die passenden Sündenböcke für die Katastrophen und Verbrechen des Imperialismus zu präsentieren. Besonders beliebt ist die Variante, die Opfer zu Tätern zu machen. Die Überfallenen zu Räubern und die Ermordeten zu Mördern. In Europa ist das große Bereicherungsprogramm des deutsch/europäischen Finanzkapitals unter der Flagge der Einheitswährung an seine Grenzen gekommen. Der von der EZB gekaufte Aufschub wird die Pleite nicht abwenden. Wenn der große Crash kommt, geht es nun darum, wer die Zeche zahlt. Egal was in wessen Bilanzen steht. Herr Sinn hat vor den von ihm in Panik versetzten Sparbuchbesitzern schon einmal auf die gelddruckenden Schuldenmajore aus dem Süden gezeigt. Bild, Spiegel und Co. haben applaudiert. Für eine neue Euro-Dolchstoßlegende scheint T2 noch etwas sperrig. Das sollte aber nicht darüber täuschen, wohin die Reise geht. Klaus Wagener