Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Britta Ernst (SPD) vom und Antwort des Senats Betr.: Berufliche Schulen in privater Trägerschaft In Hamburg gibt es eine Reihe privater beruflicher Schulen. Ihr Anteil an der beruflichen Erstausbildung ist nicht unerheblich. In der Bildungsberichterstattung spielen diese Schulen jedoch kaum eine Rolle. Auch ist nach wie vor ungeklärt, inwieweit dort anfallende Schulgelder zulasten der Schülerinnen und Schüler gehen dürfen. Ich frage deshalb den Senat: Das Hamburgische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) unterscheidet zwischen Ersatz- und Ergänzungsschulen. n sind Schulen in freier Trägerschaft, die Schulen entsprechen, die nach dem Hamburgischen Schulgesetz bestehen oder vorgesehen sind. Ergänzungsschulen sind Schulen, die das öffentliche Schulsystem und die n ergänzen. Mit dem Besuch einer Ergänzungsschule können die Schülerinnen und Schüler die gesetzliche Schulpflicht nicht erfüllen, es sei denn, ihnen ist dies zuvor von der zuständigen Behörde aus einem wichtigen Grund gestattet worden ( 37 Absatz 3 Satz 4 Hamburgisches Schulgesetz). Für die Ergänzungsschulen besteht im Gegensatz zu den n kein Erfordernis der Genehmigung oder einer Verpflichtung zur Eintragung. Auch eine Anzeigepflicht sieht das Gesetz nicht vor. Dementsprechend werden die Ergänzungsschulen statistisch nicht vollständig erfasst. Daher kann eine Beantwortung der Fragen nur in Bezug auf die beruflichen n und die auf Antrag des Schulträgers nach 11 HmbSfTG eingetragenen beruflichen Ergänzungsschulen erfolgen. Die Schulen des Gesundheitswesens als sogenannte Schulen besonderer Art befinden sich überwiegend in der Zuständigkeit der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) außerhalb des Hamburgischen Schulrechts (einzige Ausnahme: Altenpflegeschulen). Sie werden auf der Grundlage des jeweiligen Berufsgesetzes des Bundes, nicht auf der Grundlage des HmbSfTG, von der zuständigen Behörde (BSG) staatlich anerkannt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche privaten beruflichen Schulen gibt es in Hamburg (bitte mit Adresse angeben)? 2. Wann wurde die jeweilige Schule gegründet? 3. Welche Stelle führt jeweils über die Schule die Aufsicht? Siehe Anlage 1.

2 Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode 4. Wie viele Schülerinnen und Schüler werden in welchen Bildungsgängen insgesamt und an den einzelnen Schulen unterrichtet? Bitte jeweils für die Bildungsgänge jährlich seit 2000 darstellen. Siehe Anlage 2 und Vorbemerkung. Siehe Anlage Handelt es sich in den verschiedenen Bildungsgängen jeweils um einen Beruf nach BBiG/HwO? Falls nein, bitte die jeweilige benennen, nach der ausgebildet wird. 6. Wer sind in den einzelnen Bildungsgängen die Partner des Ausbildungsvertrages? Für die Ausbildungsgänge, für die in der Anlage 1 als Rechtsquelle das Hamburgische Schulgesetz angegeben ist, schließt die beziehungsweise der Auszubildende mit der privaten schulischen Bildungseinrichtung einen Vertrag. Für die Ausbildungsgänge, für die als Rechtsquelle das Altenpflegegesetz angegeben ist, schließt die beziehungsweise der Auszubildende einen Vertrag mit dem Betrieb und einen weiteren Vertrag mit der Schule in freier Trägerschaft, sofern sie beziehungsweise er nicht die entsprechende Schule besucht. Für Ausbildungsgänge, für die als Rechtsquelle das Gesetz über die Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz, das Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege, das Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie, die Gesetze über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten, der Rettungsassistentin und des Rettungsassistenten, der Podologin und des Podologen und über technische Assistentinnen und Assistenten in der Medizin oder das Hebammengesetz angegeben ist, schließt der Auszubildende einen Vertrag mit den Schulen des Gesundheitswesens, die ihrerseits praktische Ausbildungsmöglichkeiten kooptieren müssen, soweit sie nicht selbst über diese verfügen und betriebliche Ausbildungsphasen gesetzlich vorgesehen sind. 7. Welche Stelle registriert den jeweiligen Ausbildungsvertrag? 8. Welche Stelle stellt die rechtliche Korrektheit des Ausbildungsvertrags fest? Eine Registrierung und eine rechtliche Überprüfung von Ausbildungsverträgen sind nur für die Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz beziehungsweise der Handwerksordnung vorgesehen; sie werden von den zuständigen Stellen (Kammern) durchgeführt. Die Behörde für Kultur, Sport und Medien prüft die Ausbildungsverträge für die Schulen ihres Zuständigkeitsbereichs einmalig zum Zeitpunkt der Anerkennung der Gleichwertigkeit gemäß 2 (2) BAföG. Im Übrigen siehe Drs. 19/ Ist die jeweilige Schule als Ergänzungsschule oder organisiert? Siehe Anlage Welche der Schulen wird jeweils nach dem Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) in welchem Umfang gefördert beziehungsweise befindet sich noch in der? Und, wann läuft die gegebenenfalls aus? Siehe Anlage 1. Alle in der Anlage 1 aufgeführten n erhalten Finanzhilfe nach dem HmbSfTG, soweit sie sich nicht mehr in der befinden. Die Höhe der Finanzhilfe ergibt sich aus 15, 16 HmbSfTG. 11. Wurde der jeweiligen Schule eine Anschubfinanzierung oder andere Formen der finanziellen Unterstützung in der Gründungsphase in welcher Höhe und aus welchem Titel gewährt? Siehe Drs. 19/

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/ In welchen Bildungsgängen der jeweiligen Schule wird Schulgeld in welcher Höhe erhoben? Das von den Schulen in freier Trägerschaft erhobene Schulgeld wird von der zuständigen Behörde nicht regelmäßig erfragt, vielmehr ist es zum Zeitpunkt der Genehmigung daraufhin überprüft worden, ob es eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern (Artikel 7 Absatz 4 Grundgesetz) fördert. Diese Prüfung ergab, dass das Schulgeld der in Hamburg genehmigten n auch durch Gewährung von Stipendien und Nachlässen für wirtschaftlich schlechter gestellte Personen so bemessen ist, dass eine Sonderung nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eltern nicht gefördert wird, das heißt, die n stehen grundsätzlich allen Bürgerinnen und Bürgern ohne Rücksicht auf ihre finanziellen Verhältnisse offen. Zu Altenpflegeschulen siehe Drs. 19/ Wer kommt jeweils für das Schulgeld auf? Die beziehungsweise der Auszubildende als Vertragspartner des Trägers der privaten Ausbildungseinrichtung. 14. Gibt es rechtliche Vorgaben zur Quote der Fachlehrer/Berufspädagogen mit zweitem Staatsexamen in den jeweiligen Bildungsgängen beziehungsweise macht der Senat oder die zuständige Behörde solche Vorgaben? Und, wie überprüft der Senat oder die zuständige Behörde diese Quote gegebenenfalls? Die Schulen des Gesundheitswesens unterliegen der Fachaufsicht der Gesundheitsbehörden einschließlich der Eignung des in eingesetzten Fachpersonals, wie sie das Bundesrecht fordert. Im Genehmigungsverfahren der beruflichen n wird die Einhaltung des 6 III HmbSfTG unter Beachtung des fachlichen Profils der Schule bestimmt und die Einhaltung dieser Anforderungen im Rahmen der laufenden überprüft. 3

4 4 Brecht Schulen Caritas Berufsschule für Pflege Lola-Rogge-Schule Evangelische Berufsschule für Altenpflege des Rauhen Hauses Evangelische Fachschule für Altenpflege des Rauhen Hauses Erika Klütz Schule für Theatertanz und Tanzpädagogik Evangelische Stiftung Alsterdorf, Fachschule für Heilerzieher Evangelische Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz Alsterdorf Altenpflegeschule der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) ggmbh Holzdamm 36-38, Hamburg nein HmbSG 1) BSB mit Kettelerweg 5, Wirkung zum Hamburg Altenpflegegesetz BSB Landwehr 11-13, Hamburg nein HmbSG BSB Beim Rauhen Hause 21, Hamburg nein Altenpflegegesetz BSB Beim Rauhen Hause 21, Hamburg nein Altenpflegegesetz BSB Haynstraße 19, Hamburg nein HmbSG BSB Sengelmannstraße 49, Hamburg nein HmbSG BSB Alsterdorfer Straße 506, Hamburg Weidestraße 126, Hamburg mit Wirkung zum HmbSG BSB ; Wirkung zum , Aufnahme des Schulbetriebs SJ 07/08 Altenpflegegesetz BSB Anlage 1 Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode

5 5 Schule für Gesundheitsund Pflegeassistenz der Fortbildungsakademie der Wirtschaft ggmbh Grone Altenpflegeschule Hamburg Schule für Gesundheitsberufe (SfG) im HSB - BS für Altenpflege Technische Fachschule Heinze Technische Fachschule Heinze Weber Privatschule PPG, Höhere Handelsschule School of Life Science (Berufsfachschule für biologisch-technische Assistenz) Evangelische Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz Alten Eichen Evangelische Fachschule für Sozialpädagogik Alten Eichen Weidestraße 126, Hamburg Heinrich-Grone-Stieg 1, Hamburg GPA-Gesetz 2) BSB mit Wirkung frühestens zum Altenpflegegesetz BSB Scharbeutzer Straße 54, Hamburg (Aufnahme des Schulbetriebs vorauss ) Altenpflegegesetz BSB Überseering 9, Hamburg nein HmbSG BSB Überseering 9, Hamburg nein HmbSG BSB Harburger Rathausstraße 33, Hamburg nein HmbSG BSB Jenischstraße 48, Hamburg nein HmbSG BSB Vogt-Kölln-Straße 30, Hamburg nein ab HmbSG BSB Wördemannsweg 19, Hamburg nein HmbSG BSB Wördemannsweg 19, Hamburg nein HmbSG BSB Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/1366

6 6 Ergänzungs- oder Altenpflegeschule Hinsbleek 11, ; Wirkung Hamburg-Alstertal Hamburg zum Altenpflegegesetz BSB Schulungszentrum für Kattunbleiche 41, ; Wirkung Altenpflege Hamburg zum Altenpflegegesetz BSB August-Krogmann-Straße Fachschule Bautechnik 52, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Bodelschwinghstraße 23, Werner-Otto-Institut Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Akademie Mode Design - Alte Rabenstraße 1, AMD Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BSB Berufsfachschule für Druck- und Gaußstraße 190, Medientechnik Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BSB Berufsfachschule Medienassistenten/- innen Fachrichtung Bild- Heinrich-Grone-Stieg 2-4, und Tontechnik Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Colón Fremdsprachen- Colonnaden 96, Institut GmbH & Co. KG Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Hühnerposten 12, Euro-Business-College Hamburg Ergänzungsschule entfällt ca HmbSG BSB Hamb. Fachschule für Papendamm 21, Kosmetik Lore Krüger Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Inlingua Sprachschule Spitaler Straße 1, Hamburg GmbH Hamburg Ergänzungsschule entfällt ca HmbSG BSB Institut für Heidenkampsweg 84, Fitnesspädagogik Hamburg Ergänzungsschule entfällt ca HmbSG BSB International Tennis Academy (ITA) Profi-21 e.v. Frohmestraße 70 c, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode

7 7 Meridian Academy Meridian Spa, Wandsbeker Zollstraße 87-89, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BSB Finkenau 35, Miami Ad School Europe Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BSB Staatlich anerkannte Berufsfachschule f. med. Witts Allee 12, Kosmetik Pieper Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. HmbSG BSB Macromedia GmbH,Akademie der Medien Hamburger Akademie für Kommunikationsdesign und Art Direction Institut für Grafikdesign Schule für Grafikdesign Alsterdamm Kunstschule Wandsbek Hamburger Technische Kunstschule Design Factory Hanseatische Akademie für Marketing und Medien Paul-Dessau-Straße 6 (Bahrenpark) Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BSB Winterhuder Weg 29, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Esplanade 30, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Feldstrasse 66 / Im Medienbunker, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1946 HmbSG BKSM Neumann Reichardt Straße 27-33, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Alsterterraße 1, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Kastanienallee 9, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1991 HmbSG BKSM Holstenplatz 20, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1995 HmbSG BKSM Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/1366

8 8 AEP Akademie für Elektronisches Publizieren Gaußstraße 190, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Bildkunst Akademie Hamburg Mendelssohnstraße 15, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Akademie JAK Hohenfelder Allee 41-34, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1980 HmbSG BKSM AMD Modedesign Wendenstraße 35 c, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Ruhrstraße 11 b, Privatakademie Leonardo Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1993 HmbSG BKSM Hamburger Konservatorium Sülldorfer Landstraße 196, Hamburg Ergänzungsschule entfällt ca HmbSG BKSM Hamburger Sängerakademie Eiffestraße 664, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Johannes-Brahms- Ebertallee 55, Konservatorium Hamburg Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1980 HmbSG BKSM Hamburg School of Music Feldstraße 66, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Musikseminar Hamburg Max-Brauer-Allee 24, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1987 HmbSG BKSM Hamburg School of Entertainment Seilerstraße 43, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Stage School of Music, Dance and Drama Poolstraße 21, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1984 HmbSG BKSM Joop van den Ende Academy Kehrwieder 6, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Jenfelder Allee 18, Stageart Musical School Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode

9 9 Hamburgisches Schauspielstudio Frese Schule für Schauspiel Hamburg Bühnenstudio der darstellenden Künste Freie Schauspielschule Hamburg artrium Studio für darstellende Kunst Ballettzentrum der Hamburgischen Staatsoper Contemporary Dance School Hamburg Bildungszentrum für Gesundheitsberufe der Asklepios Hamburg GmbH Albertinen Schule Harkortstraße 123, Hamburg Ergänzungsschule entfällt ca HmbSG BKSM Oelkersallee 29 a, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Hansastraße 35, Hamburg Ergänzungsschule entfällt 1992 HmbSG BKSM Wandalenweg 28, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Thedestraße 99, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Caspar-Voght-Straße 54, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM Bahrenfelder Straße 201 a, Hamburg Ergänzungsschule entfällt HmbSG BKSM KrPflG 3), Hebammengesetz, Eiffestraße 585, MPhG 4), ErgThG 5), Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. MTAG 6) BSG Sellhoopsweg 18-22, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. KrPflG BSG Ev. Krankenhaus ggbmh Gesundheits- Alsterdorfer Markt 13 b, und Krankenpflegeschule Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. KrPflG BSG Schule für Gesundheitsund Krankenpflege Hamburg ggmbh Wilhelmsburger Krankenhaus "Groß Sand" Bürgerweide 4, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. KrPflG BSG Groß Sand 3, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. KrPflG BSG Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/1366

10 10 Kath. Kinderkrankenhaus Wilhelmstift Grone - Bildungszentrum für Gesundheits- und Sozialberufe GmbH Die Schule/Bildungszentrum IFBE med. GmbH (Physiotherapie, Ergotherapie) Schule für Rettungsassistenz des ASB Rettungsdienstschule des DRK Liliencronstraße 130, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. KrPflG BSG Überseering 5-7, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. MPhG, ErgThG BSG Lilienstraße 5-9, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. MPhG, ErgThG BSG Kieler Straße , Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. RettAssG 7) BSG Beim Schlump 86, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. RettAssG BSG Schule für Rettungsassistenz der G.A.R.D. Gemeinnützige Ambulanz und Rettungsdienst GmbH Holstenhofkamp 12, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. RettAssG BSG Berufsfachschule für Logopädie im Werner- Otto-Institut der Ev. Stiftung Alsterdorf Bodelschwinghstraße 23, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. Gesetz über den Beruf des Logopäden BSG Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode

11 11 Berufsfachschule für Podologie der GIB GmbH mfn Berufsfachschulen (Physiotherapie, Ergotherapie, Masseure und med. Bademeister) IPW - Institut für praxisorientierte Weiterbildung GmbH Wendenstraße 331, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. PodG 8) BSG Am Stadtrand 39, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. MPhG, ErgThG BSG Poststraße 33, Hamburg Ergänzungsschule entfällt k.a. MPhG, ErgThG BSG 1) Hamburgisches Schulgesetz 2) Gesetz über die Ausbildung in der Gesundheits- und Pflegeassistenz 3) Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege 4) Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie 5) Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten 6) Gesetz über technische Assistenten in der Medizin 7) Gesetz über den Beruf der Rettungsassistentin und des Rettungsassist 8) Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/1366

12 12 Zahl der Schülerinnen und Schüler an den nichtn beruflichen Schulen in Hamburg SCHULE Rechtsstaus Schuljahr Alsterdorfer Anstalten st aat l.anerk. Fachschule für Heilerzieher Berufsförderungsw erk Hamburg st aat l.anerk. Fachschule für Bautechnik HBK, Hamburger Berufsfachschule für Kosmetik Lore Krüger anerkannte Ergänzungsschule Berufsfachschule für Kosmetik BFS für med. Kosmetik Leona Langbehn-Pieper anerkannt e Ergänzungsschule Berufsfachschule für medizinische Kosmetik Ev. Fachschule für Altenpflege des Rauen Hauses st aat l.anerk. Fachschule für Altenpflege Ev. Berufsschule für Altenpflege des Rauhes Haus st aat l.anerk. Berufsschule für Altenpflege Ev. Fachschule für Sozialpädagogik "Alten Eichen" st aat l.anerk. Berufsfachschule für Sozialpädagogische Assistenz Fachschule für Erzieher Hamburger Fremdsprachenschule st aat l.anerk. Europasekretär/in, Internation. Betriebsw irt/in Handelsschule Weber st aat l. genehmigt e Ersat zschul Berufsschule für Wirtschaft und Verwaltung Berufsfachschule für Verw altung, Höhere Handelsschule Brecht st aat l.anerk. Berufsfachschule für Wirtschaft und Verw altung Höhere Handelschule Höhere Handelsschule St. Georg st aat l.anerk. Höhere Handelsschule Lola-Rogge-Schule st aat l.anerk. Berufsfachschule für Tanz und Tänzerische Gymnastik Schule für Theatertanz und Tanzpädogogik st aat l.anerk. Berufsfachschule für Tanz und Tänzerische Gymnastik Berufsfachschule für Sreendesign Technische Fachschule Heinze st aat l.anerk. Fachschule für Bautechnik Berufsfachschule für Technisches Zeichnen Werner-Otto-Institut der Alsterdorfer Anstalten st aat l.anerk. Berufsfachschule für Logopädie School of Life Science (biol. techn. Ass.) st aat l.anerk. Berufsfachschule für biologisch-technische Assistenz Altenpflegeschule Hamburg- Alstertal st aat l. genehmigt e Ersat zschul Berufsschule für Altenpflege Altenpflegeschule Caritas st aat l. genehmigt e Ersat zschul Berufsschule für Altenpflege Altenpflegeschule der Fortbildungsakademie der Wirtschaft st aat l. genehmigt e Ersat zschul Berufsschule für Altenpflege 6 Schulungszentrum für Altenpflege st aat l. genehmigt e Ersat zschul Berufsschule für Altenpflege Staatlich anerkannte Fachoberschule St. Georg staatl. genehmigte Ersatzschul Fachoberschule Insgesamt Drucksache 19/1366 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Anlage 2