Entschädigungspraxis in der Versorgungswirtschaft 31. August 2011, Erfurt

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1 BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. Informationstag Entschädigungspraxis in der Versorgungswirtschaft 31. August 2011, Erfurt Exkurs : Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) im Jahr 2011 Themen Dauerhafte Sicherung der Leitungs- und Wegerechte in der Energie- und Wasserversorgung Grundlagen des Entschädigungsrechts Streitpunkt Entschädigungshöhe Entschädigungspraxis für Rohrleitungs- und Kabeltrassen Entschädigungspraxis für Freileitungen und Maststandorte Wertermittlungsgrundsätze durch Sachverständige Moderation Referenten Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin Ingo Hemmersbach RWE Deutschland AG, Essen Prof. Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber FRICS VALEURO Kleiber und Partner Grundstückssachverständigengesellschaft, Berlin Irene Lindner Sachverständigenbüros in Berlin und Magdeburg Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Dieter Schreiber NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt / Main Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin Besuchen Sie uns unter:

2 Programm 31. August 2011, 9.30 bis Uhr 9.00 Uhr Ausgabe der Tagungsunterlagen und Begrüßungskaffee Moderation Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin 9.30 Uhr Begrüßung durch den Veranstalter Uhr Kaffeepause Energieversorgung und Allgemeinwohl Entschädigungssätze im Spannungsfeld zwischen Eigentümer- und Gemeinwohlinteresse Dauerhafte Sicherung von Leitungs- und Wegerechten Grundsätze der Enteignungsentschädigung Aktueller Diskussionsstand zu Entschädigungssätzen Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin Uhr Entschädigungssätze in der gerichtlichen Praxis Rechtsprechungsübersicht zur Enteignungsentschädigung Entschädigungspraxis im freihändigen Erwerb Neue Tendenzen bei Verhandlungen mit Forstbehörden, Bauernverbänden und der Bahn Sonderprobleme: Bauland, Bauerwartungsland, andere Teilmärkte Die Beauftragung des richtigen Gutachters zur Feststellung der Entschädigung Dieter Schreiber, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt/ Main Uhr Verkehrswertermittlung von Grundstücken Grundlagen der Verkehrswertermittlung Ermittlungsgrundlagen nach Wertermittlungsverordnung (WertV) Funktion von Gutachterausschüssen Prof. Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber FRICS, VALEURO Kleiber und Partner Grundstückssachverständigengesellschaft, Berlin Uhr Gemeinsames Mittagessen Uhr Wertminderung und Nutzungseinschränkung durch beschränkte persönliche Dienstbarkeiten Bestimmung der belasteten Fläche Besonderheiten der Bodenbewertung Berücksichtigung des Entwicklungszustands (Flächen der Land- und Forstwirtschaft, Bauerwartungsland, Rohland, Bauland) Bestimmung des Grads der Beeinträchtigung Wertminderungen - innerhalb des Schutzstreifens von Leitungs- und Kabeltrassen - auf die durch Leitungen abgeschnittenen (Teil-) Flächen - durch Freileitungen Irene Lindner, Sachverständigenbüros in Berlin und Magdeburg

3 14.30 Uhr Gutachten zur Anpassung der Hochspannungsmast-Entschädigung in NRW Grundlagen der Ermittlung der Höhe der Entschädigung für Hochspannungsmaste (Ertragsausfall / Ertragsminderung, Arbeitszeitmehraufwand, Maschinen- und Materialeinsatz, Pflegeaufwand vor Ort) Ergebnisse des Sachverständigen-Gutachtens 2010 Rahmenregelung mit den Landwirtschaftsverbänden in NRW vom Ausblick Weitere Rahmenregelungen in Deutschland? Ingo Hemmersbach, RWE Deutschland AG, Essen Uhr Kaffeepause Uhr Exkurs Grundbuchbereinigungsgesetz im Jahr 2011 Grundlagen und Hintergrund zum GBBerG und SachenR-DV Fristablauf zum Was passiert jetzt? Umfang und Inhalt der Dienstbarkeit Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsgrundsätze Verzugsfolgen und Verjährung Verzicht bei Leitungsstilllegung bzw. Rückbau Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch, Bundesgerichtshof, Karlsruhe Uhr Abschlussdiskussion Uhr Ende der Tagung

4 Referenten Moderator Carsten Wesche Rechtsanwalt, Fachgebietsleiter Vertragsrecht und Leitungsrecht, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., Berlin. Referenten Ingo Hemmersbach Diplom-Ingenieur, Vermessungsassessor, Leiter der Abteilung Leitungs- und Wegerechte, RWE Deutschland AG, Essen. Der Referent ist Mitglied des BDEW Fachausschusses Leitungs- und Wegerecht. Professor Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber FRICS Fellow of the Royal Institution of Chartered Surveyors, Herausgeber der Fachzeitschrift Grundstücksmarkt und Grundstückswert (GuG), Professor an der Hochschule Anhalt (Hochschule für angewandte Wissenschaften), Dozent an zahlreichen Universitäten, z. B. Bergische Universität Wuppertal, European Business School Oestrich- Winkel, Autor zahlreicher Publikationen und Standardwerke. Irene Lindner Diplom-Ingenieurin, Inhaberin von Sachverständigenbüros in Berlin und Magdeburg, Zertifizierte Sachverständige für Immobilienbewertung (WF-Zert), Schwerpunkt Verkehrs- / Marktwertermittlung einschließlich Bewertungen für finanzwirtschaftliche Zwecke; von der Industrie- und Handelskammer zu Berlin öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken. Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch Richter am Bundesgerichtshof, V. Zivilsenat, Anwaltssenat, Karlsruhe. Der Referent ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen im Sachenrecht, insbesondere in den neuen Bundesländern (Grundbuchbereinigungsgesetz und Sachenrechts-Durchführungsverordnung). Dieter Schreiber Rechtsanwalt, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt / Main, Vorsitzender des BDEW-Fachausschusses Leitungs- und Wegerecht. Weitere Veranstaltungen BDEW-Informationstag Netzanschlüsse Recht und Kalkulation 30. August 2011, Erfurt BDEW-Seminar Erwerb von Leitungsrechten per Enteignung 6. September 2011, Dortmund BDEW-Informationstag Rechtliche Sicherung von Leitungen im Stadtbereich 9. November 2011, Berlin

5 Kurzbeschreibung Hintergrund Die Höhe der Entschädigung für die Inanspruchnahme fremder Grundstücke zum Zwecke des Leitungsbaus steht naturgemäß im Interessengegensatz zwischen Grundstückseigentümer und Netzbetreiber. Mit der öffentlichen Diskussion über den notwendigen Leitungsausbau im Zuge der Energiewende hat die Frage nach der angemessenen Entschädigung neue Aktualität gewonnen. Zudem ist in den neuen Bundesländern aufgrund der Fristenregelung des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) seit Jahresbeginn eine Vielzahl von Entschädigungsfällen zu bearbeiten. Die betroffenen Grundstückseigentümer hinterfragen zunehmend, ob die von der Netzwirtschaft nach den entschädigungsrechtlichen Grundsätzen angebotene Entschädigung angemessen ist oder ein deutlich höherer Betrag gefordert werden könnte. Die aktuelle Grundsatzdiskussion zur angemessenen Entschädigung betrifft die Netzbetreiber der Strom-, Gas- und Wasserwirtschaft gleichermaßen und wirkt sich vom Höchstspannungsnetz bis auf die örtlichen Verteilnetze aus. Die Veranstaltung bietet einen umfassenden Überblick zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und der gängigen Entschädigungspraxis in der Energie- und Wasserwirtschaft. Den Teilnehmern soll ein Orientierungsrahmen für die Ermittlung einer angemessenen Entschädigung gegeben werden, um bei den Verhandlungen von Leitungsund Wegerechten gegenüber den Grundstückseigentümern rechtssicher und praxisorientiert argumentieren zu können. Aufgrund der rechtlichen Besonderheiten in den neuen Bundesländern, die sich aus dem Grundbuchbereinigungsgesetz ergeben, ist aus aktuellem Anlass ein umfassender Vortrag zum GBBerG im Jahre 2011 vorgesehen. Hier werden neben den grundlegenden Fragen zum Anwendungsbereich des GBBerG über das Jahr 2010 hinaus auch Praxisprobleme in der Anwendung des Gesetzes erörtert und diskutiert. Zielgruppe Geschäftsführer sowie Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste sowie Rechtsanwälte, die sich mit leitungs- und wegerechtlichen Fragestellungen beschäftigen.

6 Anmeldung Entschädigungspraxis in der Versorgungswirtschaft 31. August 2011, Erfurt Vor- und Nachname Funktion * Unternehmen Abteilung Postfach / Straße PLZ / Ort Telefon / Fax BDEW-Mitglied Ja Nein * Die Angabe der Adresse ist freiwillig. Gerne lassen wir Ihnen über die Adresse Informationen zu eigenen ähnlichen Produkten zukommen. Sie können diese werbliche Nutzung jederzeit untersagen. Abweichende Rechnungsanschrift Unternehmen Straße / Postfach PLZ / Ort Datum Termine und Orte Veranstaltungstermin Mittwoch, 31. August bis Uhr Unterschrift / Stempel Veranstaltungsort Pullman Erfurt am Dom Theaterplatz Erfurt Tel.: / Fax: / Fax: 0 69 / joanna.klimek@ew-online.de Fragen zur Anmeldung? Tel.: 0 69 / Ihre Ansprechpartner Projektleitung: Claus Steinhäuser Projektassistenz: Veronika Müller Tel.: / veronika.mueller@ew-online.de Veranstalter EW Medien und Kongresse GmbH, Kleyerstraße 88, Frankfurt am Main Tel.: 0 69 / , Fax: 0 69 / info@ew-online.de, Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind. In Kooperation mit BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Reinhardtstraße 32, Berlin Anreise Für Ihre Anreise können Sie das kostengüns tige Veranstaltungsticket der DB nutzen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik»Veranstaltungen«. Buchbar ist das Angebot ab sofort unter der Hotline / mit dem Stichwort: EW (Telefonkosten aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 14 ct / min., die Hotline ist Montag bis Samstag von 8:00-21:00 Uhr erreichbar.) Eine Kooperation mit Konditionen Teilnahmebeitrag 830, für BDEW-Mitglieder / 1.090, für Nicht-Mitglieder (einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.) Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungs beginn berechnen wir 50 %, bei Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags. Zimmerreservierung Für Teilnehmer, die bereits am Vortag anreisen, haben wir im Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zum Preis von 118, (Ü / F) reserviert. Wir bitten Sie, diese Zimmer bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn unter dem Stichwort EW Medien und Kongresse im Hotel abzurufen und direkt mit dem Hotel abzurechnen. Datenschutzhinweis Ihre persönlichen Angaben werden von EW Medien und Kongresse GmbH ausschließlich für eigene Zwecke evt. unter Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Darüber hinaus erfolgt die Weitergabe an Dritte nur zur Vertragserfüllung oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Falls Sie zukünftig keine weiteren Informationen mehr erhalten wollen, können Sie uns dies jederzeit mitteilen. Eine Veranstaltung der