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1 Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht Standortfaktor der Zukunft Breitband für alle Professor Dr. Bernd Holznagel, LL.M. FdW Forum deutscher Wirtschaftsförderer Berlin, 5. November 2009 ITM. All rights reserved. Folie 1

2 Übersicht I. Wachsender Breitbandbedarf II. Technische h Lösungen III. Ausbaumaßnahmen IV. Umsetzungsmaßnahmen V. Rechtliche Rahmenbedingungen VI. Digitale Dividende VII. Fazit ITM. All rights reserved. Folie 2

3 I. Wachsender Breitbandbedarf Aktueller Breitbandbedarf Zunehmende Bedeutung symmetrischer Verbindungen Das Nielsen sche Gesetz Wachstumsprognosen der Industrie Welche technischen Lösungen gibt es, um diesen Bedarf zu befriedigen? Mittelfristig - Funklösungen - ADSL/VDSL Langfristig - Glasfaser ITM. All rights reserved. Folie 3

4 I. Wachsender Breitbandbedarf Bandbreiten und Fähigkeiten Bandbreite Geschäftliche Tätigkeit 2 Mbit/s downstream Homepage einer Gaststätte/eines 6 Mbit/s downstream Handwerksbetriebs, WWW, 16 Mbit/s downstream Vernetzung einzelner Filialen (Bäckereien, Handwerksbetriebe) 34 Mbit/s downstream Triple Play, IP-Videoübertragung g VDSL (25/50 Mbit/s downstream) Mediengestalter, Designbetriebe, Architekten SDSL (1-20 Mbit/s symmetrisch)/glasfaser (1 Gbit/s symmetrisch und mehr) Werbeagenturen, grenzüberschreitende und forschungsintensive Unternehmen, erweiterte IT-Dienste wie externe Backupund Storage-Dienste, Hosting und Colocation, Arbeitsplatzadministration (Vernetzung zahlreicher Arbeitsplätze), Cloud Computing ITM. All rights reserved. Folie 4

5 I. Wachsender Breitbandbedarf Bedarf an symmetrischer Versorgung Mehrfachnennungen waren zulässig Rot umrahmt: Dienste, die einen hohen Bedarf an symmetrischer Bandbreite (upstream = downstream) aufweisen Klassische DSL-Systeme sind nicht symmetrisch Quelle: Breide (BBCC), Projektstatus des BBCC.NRW, , Folie 12 ITM. All rights reserved. Folie 5

7 I. Wachsender Breitbandbedarf Nielsen's s Law a high-end user's connection speed grows by 50% per year you don't get to use this added bandwidth to make your Web pages larger until 2003 The dots in the diagram show the various speeds with which I have connected to the Net, from an early acoustic 300 bps modem in 1984 to an ISDN line when I first wrote this article (and updated to show the 16 Mbps cable modem I got in 2008). It is amazing how closely the empirical data fits the exponential growth curve for the 50% annualized growth stated by Nielsen's Law. (The y-axis has a logarithmic scale: thus, a straight line in the diagram represents exponential growth byaconstant t percentage every year). ITM. All rights reserved. Folie 7

10 II. Technische Lösungen Optionen im Bereich der Anschlussnetze Quelle: Groebel (BNetzA), Europäischer Rechtsrahmen, Marktregulierung, Zugangs- und Entgeltregulierung, TKG- Intensivkurs, 2008, Folie 65 ITM. All rights reserved. Folie 10

12 III. Vision Ziele der Bundesregierung: Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s pro Sekunde zur Verfügung stehen mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben. Wie kann man diese Ziele im ländlichen Raum umsetzen? Für die privaten Haushalte und Unternehmen? ITM. All rights reserved. Folie 12

13 III. Vision Langfristiges Ziel Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur oder anderer Technologien mit Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s Vorzug der Glasfaser gegenüber DSL- und Funklösungen Zukunftssicherheit h it - Ländliche Räume dürfen nicht zurückstehen Energiesparend (Green-IT) Sehr gute Verhältnisse bei der Leitungsverlegung g g (wenig steinige Böden, keine Berge, umfangreiches Straßennetz) Leistungsstarke mittelständische Wirtschaft, die ebenso wie Verwaltungen, Bildungseinrichtungen g und Krankenhäuser hoher Bandbreiten mit hoher Verfügbarkeit bedürfen Wettbewerb auf Ebene der Infrastrukturen wird es im ländlichen Bereich nicht geben Glasfaser ermöglicht Wettbewerb auf der Diensteebene (open access) ITM. All rights reserved. Folie 13

14 IV. Umsetzung 1. Mitbenutzung vorhandener Infrastrukturen Hauptteil der Kosten sind Tiefbauarbeiten b it Kenntnis über Lage der Trassen: Infrastrukturatlas auf Kreisebene De lege ferenda: Auskunftsrechte der Kommunen über verfügbare Vorleistungsprodukte 2. Mitverlegung von Leerrohren Verpflichtung zur Mitverlegung von Leerrohren bei Baumaßnahmen Standardisierung des Leerrohreinsatzes 3. Aufbau passiver Infrastruktur durch die Kommunen Aufbau eines Leerrohrsystems Verlegung von Dark Fiber Ggf. Beleuchtung der Glasfaser 4. Open Access-Verpflichtung beim Betrieb der Infrastruktur Kommunaler Dienstewettbewerb ITM. All rights reserved. Folie 14

15 V. Rechtliche Rahmenbedingungen für Kommunen Kommunalrechtliche Möglichkeiten: Errichtung und Betrieb durch Gemeinde von 107 GO NRW gedeckt Soweit Beihilfe vorliegt: Rechtfertigung nach den Vorgaben der Leitlinien der Kommission Beihilferechtliche Möglichkeiten Keine Beihilfe: Verlegung von Leerrohren, nicht aber Verlegung von Dark Fiber Keine Beihilfe: wenn Private Investor-Test eingehalten wird Gründung von Gemeinschaftsunternehmen (ppp-modelle), soweit Gewinne erwirtschaftet werden (Amsterdamer Modell) Vermietung passiver Infrastruktur, soweit die Investitionskosten über einen langen Zeitraum mit Gewinn eingespielt werden Keine Beihilfe: wenn Breitbandversorgung Bestandteil der öffentlichen Daseinsversorgung wird (Frankreich-Modell) Soweit Beihilfe vorliegt: Rechtfertigungsmöglichkeiten nach den Vorgaben der Leitlinien der Kommission ITM. All rights reserved. Folie 15

17 VI. Digitale Dividende Ausschüttung der Digitalen Dividende durch die BNetzA: Versteigerung Eckpunkte: Versteigerung der Frequenzen im 800 MHz-Bereich unter Auflagen: Frequenzzuteilungsinhaber i ist verpflichtet, t bei der Frequenznutzung im Bereich 800 MHz in allen Bundesländern einen Versorgungsrad von mindestens 90 % der Bevölkerung der von den einzelnen Bundesländern benannten Städte und Gemeinden ab dem zu erreichen (Versorgungsgrad bezieht sich auf die gesamte Bevölkerung aller benannten Gemeinden je Bundesland) Ausbauverpflichtung muss mit dem Spektrum der 800 MHz-Frequenzen erreicht werden Sollten die Städte und Gemeinden schon während des Zeitraums bis zum durch andere Technologien/Anbieter mit gleich- oder höherwertigen Breitbandlösungen versorgt werden, ist diese Versorgung auf die zu erreichende Ausbauverpflichtung von 90 % der Bevölkerung anzurechnen ITM. All rights reserved. Folie 17

18 VI. Digitale Dividende Vorstufe: Erstellung von Prioritätslisten durch die Länder Prioritätsstufe 1 Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl bis Prioritätsstufe 2 Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen bis Prioritätsstufe 3 Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl zwischen bis Prioritätsstufe 4 Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als ITM. All rights reserved. Folie 18

20 VI. Digitale Dividende Ablauf des Netzaufbaus/-ausbaus Auf-/Ausbau zunächst in Städten und Gemeinden der Prioritätsstufe 1 Beginn des Auf-/Ausbaus in Städten und Gemeinden der Prioritätsstufe 2 erst dann, wenn mindestens 90 % der Bevölkerung der benannten Städte und Gemeinden der Prioritätsstufe 1 versorgt sind Beginn des Auf-/Ausbaus in Städten und Gemeinden der Prioritätsstufe 3 erst dann, wenn mindestens 90 % der Bevölkerung der benannten Städte und Gemeinden der Prioritätsstufe 2 versorgt sind Beginn des Auf-/Ausbaus in Städten und Gemeinden der Prioritätsstufe 4 erst dann, wenn mindestens 90 % der Bevölkerung der benannten Städte und Gemeinden der Prioritätsstufe 3 versorgt sind Zuteilungsinhaber können dabei Kooperationen eingehen oder Frequenzen überlassen sofern dieses regulierungs- und wettbewerbsrechtlich zulässig ist. ITM. All rights reserved. Folie 20

21 VII. Fazit Breitbandnetze besitzen heute schon die gleiche Bedeutung wie Autobahnen etc. Ländliche Räume drohen unter die Räder zu kommen, weil der Ausbau dort privatwirtschaftlich häufig nicht attraktiv ist. Gemeinden müssen dieses Marktversagen angehen und ihrem Auftrag zur Daseinsvorsorge nachkommen. Aktuelle Fragen: Welche Geschäftsmodelle für die Netzerrichtung und den Netzbetrieb lassen sich auf der kommunalen Ebene realisieren? Ggf. mit langen Refinanzierungszeiträumen für die Netzinfrastruktur Wie lassen sich diese rechtlich bewerkstelligen? ITM. All rights reserved. Folie 21

22 VII. Fazit Rechtspolitischer Ausblick Auskunftsrechte der Gemeinden stärken Im Rahmen des Infrastrukturatlasses Im Rahmen einer Zusammenschaltungsverhandlung nach 16 TKG Rechtsgrundlage für den Infrastrukturatlas schaffen (Meldepflicht?) Vorleistungsprodukteatlas Baustellenatlas Leerrohre nutzen Ggfs. Verlegung vorschreiben Standardisierung fördern ITM. All rights reserved. Folie 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Institut für Informations-, Telekommunikationsund Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Abteilung II Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M. Leonardo-Campus 9 D Münster Tel: +(49) Fax: +(49) holznagel@uni-muenster.de muenster ITM. All rights reserved. Folie 23