Updates zur neuesten Rechtsprechung!

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1 Updates zur neuesten Rechtsprechung! Ausstieg aus Tarifverträgen Chancen und Risiken 15. April 2008 in Frankfurt/M. Wiederholung wegen großer Nachfrage! Diese Seminare wurden mit sehr gut bewertet. Betriebsübergang nach 613a BGB in der Praxis 16. April 2008 in Frankfurt/M. Gestaltungsmöglichkeiten, Konsequenzen und Alternativen Austritt aus dem Arbeitgeberverband Tarifausstieg der Arbeitgeberseite: OT-Mitgliedschaft als Alternative? Outsourcing/Betriebsübergang als Weg aus der Tarifbindung? Erfolgreiche Verhandlungsstrategien für Haus- und Firmentarifvertrag Arbeitskampfrisiko beim Ausstieg aus dem Flächen-/Verbandstarifvertrag Special: Innovative Gestaltung von Haustarifverträgen über einen hausinternen Arbeitgeberverband bei der METRO Group Getrennt buchbar! Tipps für die rechtssichere Gestaltung von Betriebsübergängen Chancen und Risiken des Betriebsübergangs wie Sie die neuen Gestaltungsspielräume nutzen Den Betriebsübergang herbeiführen oder vermeiden? Strategien und deren Beurteilung in der Rechtsprechung Ablaufplan zur Durchführung von Betriebsübergängen Rechtliche und taktische Kniffe bei der Beteiligung von Arbeitnehmervertretungen Special: Durchführung eines Betriebsübergangs und Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen am Beispiel der Siemens AG Haus- und Firmentarifverträge nach der Fusion der Bodycote Wärmebehandlung GmbH Erläuterung der aktuellen Rechtsprechung durch den Vorsitzenden des zuständigen Senats des Bundesarbeitsgerichts Praxis- und Fachvorträge von: Hannelore Dähn, Bodycote Wärmebehandlung GmbH und, Clifford Chance Dr. Philip W. Merten, METRO AG Praxis- und Fachvorträge von: Friedrich Hauck, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Rainer Sieg, Siemens AG, Clifford Chance

2 Ausstieg aus Tarifverträgen Chancen und Risiken Ihr Nutzen: Wir informieren Sie über die notwendigen Grundlagen sowie die neueste Rechtsprechung des Tarifrechts. Diskutieren Sie mit unseren Experten, wie Sie sich aus den Fesseln der Tarifverträge lösen können, welche Haftungsrisiken damit verbunden sind und wie Sie die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten optimal nutzen. Sie erhalten Tipps zur taktischen Verhandlungsführung mit Gewerkschaften und Betriebsräten. Nutzen Sie die Gelegenheit, mit unseren Tarifpraktikern individuelle Fragen zu erörtern und sich über die Umsetzbarkeit Ihrer Lösungsansätze zu informieren. Seminarleitung:, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei Clifford Chance, Düsseldorf Fakten zu Tarifverträgen in Deutschland Vorstellungsrunde mit Aufnahme der Erwartungen der Teilnehmer Historische Entwicklung der Tarifverträge und des Tarifrechts Grundlegendes zu Tarifverträgen und zur aktuellen Rechtsprechung Tariffähigkeit von Verbänden Zuständigkeit für den konkreten Tarifabschluss Geltungsbereich von Tarifverträgen Wirkung und Inhalt von Tarifverträgen Streitpunkt: Öffnungsklauseln Verhältnis tariflicher und betrieblicher Regelungen zueinander Recht und Praxis betrieblicher Bündnisse für Arbeit Fortgeltung und Nachwirkung des Tarifvertrags bei Austritt aus dem Arbeitgeberverband Tarifausstieg: Gestaltungsmöglichkeiten, Konsequenzen und Alternativen Tarifflucht was heißt das? Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ohne Tarifbindung als Alternative? Ausstieg durch Outsourcing und/oder Betriebsübergang Tarifwechsel in einen anderen Verbandstarifvertrag Tarifwechsel in einen Haus-/Firmentarifvertrag Konkurrenz zwischen Verband-, Haus- und Firmentarifvertrag Wirkung arbeitsvertraglicher Verweisungsklauseln nach der aktuellen Rechtsprechung, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei Clifford Chance, Frankfurt/Main Verhandlung und Gestaltung von Haustarifverträgen über einen hausinternen Arbeitgeberverband bei der METRO Group Die Rolle eines hausinternen Arbeitgeberverbands in der METRO Group Besonderheiten im Prozess und in der Verhandlung eines Haustarifvertrags Wechselwirkungen zum übrigen Tarifgeschehen Besondere Interessen der Beteiligten beim Haustarifvertrag Vorbereitung Verhandlungsstrategien Nachbereitung Beispiele für die inhaltliche Ausgestaltung Arbeitszeitverlängerung Erfolgsabhängige Entgeltkomponenten Standort und Arbeitsplatzgarantien Tarifliche Öffnungsklauseln Chancen und Risiken modifizierter Anerkennungstarifverträge Dr. Philip W. Merten, Leiter der Abteilung Arbeitsrecht & Tarifpolitik, METRO AG, Düsseldorf Haus- und Firmentarifverträge der Bodycote Wärmebehandlung GmbH nach der Verschmelzung mehrerer Vorgänger-Gesellschaften Historische Tarifsituation bei der Bodycote Gruppe Der Weg zum eigenen Tarifvertrag: Von der Konzeption bis zur Umsetzung Vorstellung der Tarifvertragsstruktur Vor- und Nachteile der Tarifverträge von Bodycote Fazit Hannelore Dähn, Leitung Personal, Bodycote Wärmebehandlung GmbH, Ebersbach Tipps aus der Praxis zum Tarifausstieg Checkliste für das Projekt: Der Weg zum eigenen Tarifvertrag Arbeitskampfrisiko bei der Flucht aus dem Flächen-/ Verbandstarifvertrag Zusammenspiel von Gewerkschaften und Betriebsrat Fazit: Für welches Unternehmen ist welche Lösung sinnvoll? Was ist der Mindestinhalt einer eigenen Lösung? Wieviel Aufwand/Kosten bedeutet ein eigener Weg?

3 Betriebsübergang nach 613a BGB in der Praxis Ihr Nutzen: Sie werden über die neue Rechtsprechung (EuGH und BAG) und neuere gesetzliche Regelungen sowie deren Auswirkungen informiert. Wir geben Ihnen praktische Hilfestellungen zur Vermeidung bzw. bei der Planung und Durchführung von Betriebsübergängen. Hierbei zeigen wir neue Spielräume bei der Vertragsgestaltung auf. Sie erhalten das rechtliche Know-how und praktische Tipps mit Checklisten und Mustern, um Betriebsübergänge rechtlich einwandfrei vorzubereiten und durchzuführen. Erfahren Sie, wie Sie Ihre Arbeitnehmervertretungen rechtzeitig und richtig einbinden. Seminarleitung:, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei Clifford Chance, Frankfurt/Main Einführung in das Thema: Die Fallstricke des Betriebsübergangs im Überblick Vorstellungsrunde mit Aufnahme der Erwartungen der Teilnehmer Der Betriebsübergang Überblick über rechtliche, wirtschaftliche und taktische Fragen Vorteile des Betriebsübergangs welche Chancen gibt es? Die Beteiligung der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter was ist zu beachten? Zeitplan: Wer muss wann was tun? Die Voraussetzungen für Betriebsübergang nach neuester Rechtsprechung und Gestaltungsspielräume für die Praxis Von der Reinigungskraft bis zum Unternehmen was ist ein Betrieb oder Betriebsteil? Welche Gestaltungsspielräume haben Arbeitgeber und Erwerber bei der Zuordnung von Arbeitnehmern zu Betrieben? Checkliste: Die 7 Kriterien der Rechtsprechung für einen Betriebsübergang Beispiele für das Vorliegen und Nichtvorliegen eines Betriebsübergangs Was ist bei der Planung eines Betriebsübergangs zu beachten und welche Gestaltungsspielräume gibt es? Friedrich Hauck, Vorsitzender Richter im 8. Senat, Bundesarbeitsgericht, Erfurt Rechtsfolgen des Betriebsübergangs: Wie Sie Chancen/Risiken erkennen und diese bei der Vertragsgestaltung berücksichtigen Eintritt in Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung (EuGH/BAG) Einfrieren von Tarifbedingungen und Tarifwechsel Die ewige Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen Gestaltungsspielräume des Erwerbers Kündigungen und Betriebsübergang was ist zulässig? Kündigung nach Erwerberkonzept Kündigung nach Widerspruch Kündigung nach Gründung einer Tochtergesellschaft mit Organschaft Friedrich Hauck, Der Betriebsübergang und die Beteiligung der Arbeitnehmer und ihrer Vertretungen bei der Siemens AG Die Unterrichtungsverpflichtung beim Betriebsübergang ( 613a Abs. 5 BGB) Die Unterrichtung: Warum, Wer, Wen, Wann, Wie, Was? Anlässe, Verpflichtung, Adressaten, Zeitpunkt, Form und Inhalt Folgen unterbliebener oder fehlerhafter Unterrichtung Folgen der Neuregelung für das Rechtsverhältnis Veräußerer/Erwerber Checkliste zu Informationsverpflichtungen Beispiele für Informationsschreiben Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers ( 613a Abs. 6 BGB) Ausübung des Widerspruchsrechts - Einseitige Erklärung des AN gegen Übergang seines Arbeitsverhältnisses - Adressat der Erklärung - Form und Begründung des Widerspruchs Rechtsfolgen der Ausübung des Widerspruchsrechts Praxisbeispiele zur Beteiligung der Arbeitnehmervertreter Dr. Rainer Sieg, Personalbereich, Siemens AG, Nürnberg, und ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht Erfurt Sonderfragen zum Betriebsübergang im Überblick Besonderheiten bei Umwandlungen Vorteile und Nachteile der Umwandlung gegenüber der Einzelrechtsnachfolge Arbeitsrechtliche Sondervorschriften Betriebliche Altersversorgung und Betriebsübergang im Überblick Der Betriebsübergang in der Insolvenz: 613a BGB light Zusammenfassung und Beantwortung von Fragen

4 Zeitlicher Ablauf Die Referenten Ausstieg aus Tarifverträgen Chancen und Risiken 9.00 Beginn des Seminars Gemeinsames Mittagessen ca Ende des Seminars Betriebsübergang nach 613a BGB in der Praxis 9.00 Beginn des Seminars Gemeinsames Mittagessen ca Ende des Seminars Die Kommunikations- und Kaffeepausen werden während der Veranstaltung festgelegt. Teilnehmerstimmen Ein sehr guter Überblick über viele Probleme im Zusammenhang mit 613a, mit guten Schulungsunterlagen zum Nachlesen. Silke Scholz, Bosch Rexroth AG Eine fachlich hochwertige Veranstaltung. Peggy Denner, Imtech ICT Deutschland GmbH Kompetente Referenten, sehr umfassend, eine runde Veranstaltung. Stephan Niegel, BKK Landesverband Baden-Württemberg Ein empfehlenswertes Symposium Bernhard Lenz, apetito catering GmbH Die Seminarleiter ist seit 2000 Partner im Düsseldorfer Büro von Clifford Chance sowie Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er leitet den Bereich Arbeitsrecht im Büro Düsseldorf und berät Unternehmen zu allen Fragen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts sowie im Bereich des Mitbestimmungsrechts. Darüber hinaus betreut er nationale und internationale Unternehmen bei Unternehmens- und Beteiligungskäufen sowie Umstrukturierungen. Schwerpunkt im kollektiven Arbeitsrecht bildet die Verhandlung von Tarifverträgen, Sozialplänen und Betriebsvereinbarungen. Ferner hat zu einer Vielzahl von Verhandlungen zu Haustarifverträgen beraten. ist Rechtsanwalt und seit 2000 Partner des Frankfurter Büros der Sozietät Clifford Chance. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht vertritt er Unternehmen gerichtlich und außergerichtlich in allen Bereichen des Arbeits-, Dienstvertrags- und Mitbestimmungsrechts. Er ist spezialisiert auf die arbeitsrechtliche Optimierung des Erwerbs, bei der Umwandlung und der Restrukturierung von Unternehmen. In diesem Zusammenhang berät er Unternehmen bei der Vermeidung und Planung von Betriebsübergängen einschließlich der Vertragsgestaltung. Er ist Autor einschlägiger Veröffentlichungen zu den Themen Betriebsübergang, Outsourcing und Unternehmensumwandlung. Hannelore Dähn ist Personalleiterin der Bodycote Wärmebehandlung GmbH Deutschland. Zusätzlich leitet sie den Personalbereich der Bodycote Rheintal AG in Liechtenstein und der Bodycote Wärmebehandlung AG in der Schweiz. Vor dem Zusammenschluss war sie Personalleiterin der vier Bodycote Einzelgesellschaften. Davor war sie Leiterin der Personalabteilung der Mahler Dienstleistungs GmbH. Insgesamt verfügt Frau Dähn über mehr als neun Jahre Erfahrung als Personalleiterin. Friedrich Hauck ist seit 2001 Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt, im 8. Senat, der sich mit Betriebsübergängen befasst. Er blickt auf mehr als 30 Jahre Erfahrungen im Arbeitsrecht zurück, u.a. als Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München sowie im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung. Zudem ist er Herausgeber verschiedener Schriftreihen, Kommentare und weiterer Veröffentlichungen auf dem Gebiet des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts sowie zum arbeitsgerichtlichen Verfahren, u.a. zur aktuellen Rechtsprechung und rechtssicheren Gestaltung von Betriebsübergängen. Dr. Philip W. Merten leitet seit 2000 die Abteilung Arbeitsrecht und Tarifpolitik der Metro AG in Düsseldorf. Schwerpunkt seiner Tätigkeit sind tarif- und mitbestimmungsrechtliche Fragen. Er gestaltet Umstrukturierungen, koordiniert konzernarbeitsrechtliche Themen und entwickelt tarifliche Modelle. Zu seinen Aufgaben zählt insbesondere die Verhandlung von Haustarifverträgen über einen konzerninternen Arbeitgeberverband im Bereich Handel und Dienstleistungen. Dr. jur. Rainer Sieg ist im Personalbereich der Siemens AG, Nürnberg, tätig. Zuvor leitete er die Abteilung Betriebsverfassung und Restrukturierung im Zentralbereich Personal der Siemens AG. Seit seinem Eintritt in das Unternehmen 1987 war er in verschiedenen Funktionen im Personalwesen tätig, u.a. als Referent für Arbeitsrecht, Tarifrecht und Beschäftigungsbedingungen. Er gehört verschiedenen Gremien der Arbeitgeberverbände, dem wissenschaftlichen Beirat einer Fachzeitschrift, dem Deutschen Juristentag sowie dem Arbeitsgerichtsverband an. Außerdem ist er ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht in Erfurt und Lehrbeauftragter für deutsches Arbeitsrecht an der Universität Papa/Ungarn. Dr. Sieg ist Verfasser zahlreicher straf-, datenschutz- sowie arbeits- und betriebsverfassungsrechtlicher Publikationen.

5 Informationen Zielgruppen Geschäftsführer und Vorstände Führungs- und Fachkräfte der Abteilungen Recht und Personal Betriebs- und Personalräte Personalverantwortliche aller Bereiche Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Ihr Nutzen Informieren Sie sich über die neuesten Rechtsprechungen und deren Auswirkungen auf die Unternehmenspraxis. Erfahren Sie, wie Sie Ihre Arbeitnehmervertretungen rechtzeitig und richtig einbinden. Sie erhalten das rechtliche Know-how und praktische Tipps mit Checklisten und Mustern. Profitieren Sie von zahlreichen Praxisberichten! Anmeldung So melden Sie sich an: per Telefon: per Telefax: 08151/ / per Internet: forum-starnberg.de per Management Forum Starnberg GmbH Maximilianstraße 2b D Starnberg Teilnahmegebühr 1 Tag: 1.099,- zzgl. 19% MwSt. 2 Tage: 1.698,- zzgl. 19% MwSt. Bei Buchung beider Seminare sparen Sie 400,- In der Teilnahmegebühr sind enthalten: Mittagessen, Kaffeepausen, Getränke und Arbeitsunterlagen. Sollten mehr als zwei Personen aus einem Unternehmen an den Seminaren teilnehmen, gewähren wir ab dem dritten Teilnehmer 15% Preisnachlass. Sie erhalten nach Eingang der Anmeldung die Teilnahmebestätigung und eine Rechnung. Die Teilnahme an der Veranstaltung setzt Rechnungsausgleich voraus. Programmänderungen aus aktuellem Anlass behalten wir uns vor. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie unsere Teilnahmebedingungen an. Termin und Ort 15. und 16. April 2008 in Frankfurt/M. Novotel Frankfurt City Lise-Meitner-Straße Frankfurt Telefon: 069/ Telefax: 069/ H1049@accor.com Zimmerpreis: 100,- inkl. Frühstück Zimmerreservierung Für diese Veranstaltung steht im Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Buchung rechtzeitig direkt im Hotel unter Berufung auf Management Forum Starnberg GmbH vor. Registrierung Der Seminarcounter ist ab 8.15 Uhr zur Registrierung geöffnet. Als Ausweis für die Veranstaltungsteilnahme gelten Namensplaketten, die vor Veranstaltungsbeginn zusammen mit den Arbeitsunterlagen ausgehändigt werden. Rücktritt Sollten Sie Ihre Anmeldung bis spätestens 1. April 2008 stornieren (schriftlich bei uns eingehend), berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von 55,- zzgl. 19% MwSt. pro Person. Bei Nichterscheinen bzw. bei einer verspäteten Absage ist die gesamte Teilnahmegebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Management Forum Starnberg Als Veranstalter von Fachkonferenzen und -seminaren für Führungskräfte steht Management Forum Starnberg für professionelle Planung, Organisation und Durchführung aktuelle Themen und sorgfältig recherchierte Inhalte Zusammenarbeit mit namhaften Referenten viel Raum für informative Diskussionen und interessante Kontakte Anmeldung unter Fax / oder bzw. /betriebsuebergang Bitte Coupon fotokopieren oder ausschneiden und im Briefumschlag oder per Fax an: Management Forum Starnberg GmbH, Maximilianstraße 2b, D Starnberg Ja, hiermit melde ich mich für folgende(n) Termin(e) an: Ausstieg aus Tarifverträgen 15. April 2008 in Frankfurt/M. Betriebsübergang nach 613a BGB in der Praxis 16. April 2008 in Frankfurt/M. 1. Name Vorname Position Abteilung 2. Name Vorname Position Abteilung Firma Management Forum Starnberg GmbH Frau Sabrina Wirtz Maximilianstraße 2b D Starnberg Straße/PF Telefon * Branche Datum PLZ / Ort *Telefax Beschäftigtenzahl: ca. Unterschrift X 4022 / 4023 Sollten Sie Ihre Anmeldung bis spätestens 1. April 2008 stornieren (schriftlich bei uns eingehend), berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von 55,- zzgl. 16% MwSt. pro Person. Bei Nichterscheinen bzw. bei einer verspäteten Absage ist die gesamte Konferenzgebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. *Mit der Nennung Ihrer adresse und/oder Faxnummer erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie auch per und/oder Fax über unser aktuelles Angebot informieren dürfen.

6 Unsere Prospekte einfach und direkt auf Ihr Fax! Nutzen Sie die Möglichkeit, zukünftig auch per Fax über Veranstaltungen von Management Forum Starnberg informiert zu werden! Antworten Sie per Fax: 08151/ Ja, ich bin damit einverstanden, dass Sie mich zukünftig auch per Fax über Ihre Veranstaltungen informieren Name Vorname Position _ Abteilung Firma Straße/PF PLZ/Ort Telefon Telefax Branche Beschäftigtenzahl: ca. Datum Verbindliche Unterschrift