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1 Solutions For A Small System Eine Systemanalogie zum Bereich Internet Governance/Urheberrecht Von: Stefan Herwig & Lukas Schneider

2 Gedanken zur Entwicklung eines virtuellen Raumes Das Internet im öffentlichen Bewusstsein der Gesellschaft ca : Wirtschaftsraum (Konzentration auf Geschäftsmodelle, Dot-Com Blase ) 2

3 Gedanken zur Entwicklung eines virtuellen Raumes Das Internet im öffentlichen Bewusstsein der Gesellschaft ca : Wirtschaftsraum (Konzentration auf Geschäftsmodelle, Dot-Com Blase ) ca : Informationsmedium (Nachrichtenmedium, Inhaltemedium) 3

4 Gedanken zur Entwicklung eines virtuellen Raumes Das Internet im öffentlichen Bewusstsein der Gesellschaft ca : Wirtschaftsraum (Konzentration auf Geschäftsmodelle, Dot-Com Blase ) ca : Informationsmedium (Nachrichtenmedium, Inhaltemedium) ca heute: Gesellschaftlicher Raum (Social Communities, Selbstdarstellung - Externalisierung nahezu aller Aspekte des gesellschaftlichen Lebens) 4

5 Gedanken zur Entwicklung eines virtuellen / gesellschaftlichen Raumes Fragestellung Gibt es in unserer modernen Gesellschaft Präzedenzfälle für neue gesellschaftliche Räume? 5

6 Gedanken zur Regulierung eines gesellschaftlichen Raumes Straßenverkehr in den 50er - 70er Jahren Quelle: Stadtarchiv Wiesbaden 6

7 Regulierung am Beispiel der StVO Systemanalogie: Straßenverkehr Nach dem zweiten Weltkrieg war die deutsche Verkehrsinfrastruktur weitestgehend zerstört. 7

8 Regulierung am Beispiel der StVO Systemanalogie: Straßenverkehr Nach dem zweiten Weltkrieg war die deutsche Verkehrsinfrastruktur weitestgehend zerstört. Im Zuge des darauf folgenden Wirtschaftswunders ( ) überstieg die Geschwindigkeit der aufkommenden Individualmotorisierung die Kapazitäten des Ausbaus des Straßennetzes bei Weitem. 8

9 Situation Verkehrstote Quelle: Deutscher Verkehssicherheitsrat, Dokumentation Hallo Partner danke schön

10 Regulierung am Beispiel der StVO Systemanalogie: Straßenverkehr Im Zeitraum stieg die Anzahl der Toten und Verletzten drastisch an. Die Anzahl der Verletzten belief sich 1970 auf (!) Personen. Sämtliche Verkehrsprognosen gingen von einer bis weit in die 90er Jahre rapide ansteigenden Verkehrsdichte aus. 10

11 Wachsendes gesellschaftliches Bewusstsein für die mangelhafte Regulierung im Straßenverkehr gab es auch von Seiten der Bevölkerung. Quelle: DVR 11

12 Auch die Regulierungskompetenz war bis dahin nicht immer optimal ausgebildet: Quelle: DVR 12

13 Bonn, wir haben ein Problem! Kfz in Tsd. Verkehrstote

14 Regulierung am Beispiel der StVO Ab 1955: Geburt der Verkehrsstatistik Der PKW-Bestand in der BRD stieg zwischen 1962 und 1970 von 6,3 Mio. auf 13,9 Mio. PKW an gab es über Tote und über Verletzte im Straßenverkehr. Deutschland war über Jahre hinweg Schlusslicht im europäischen Verkehrssicherheitsniveau Es entstand ebenfalls ein wirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe. 14

15 Entwicklung der Verkehrsdichte in Deutschland: Kraftfahrzeuge je 1000 Personen Pkw Quelle: Statistisches Bundesamt 15

16 700 Zugriff auf breitbandiges Internet je Personen Breitband Internet Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie 16

17 Zugriff auf breitbandiges Internet vs. Zugriff auf ein Kraftfahrzeug je 1000 Personen Pkw Breitband Internet Quelle: Statistisches Bundesamt / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie 17

18 Regulierung am Beispiel der StVo Ab 1960: Systemische Verkehrsforschung Diese Erkenntnis war der Beginn der modernen Verkehrsforschung (ca. 1960). In der Verkehrsforschung wurden die Problembereiche der steigenden Verkehrsunfälle klassifiziert und intensiv analysiert. Mit Hilfe der modernen Verkehrsforschung konnte der Gesetzgeber nun zielgerichteter regulieren. Er verfasste 1965 die Begründung zum Entwurf einer Straßenverkehrsordnung. 18

19 Regulierung am Beispiel der StVO Erkenntnisse des Gesetzgebers (1965) Gründliche Untersuchungen haben dazu ergeben, daß das menschliche Versagen des Kraftfahrers wesentlich in vermeidbaren Verstößen gegen wenige Hauptregeln des Verkehrsrechts besteht: (Quelle: Dokument des Bundesverkehrsministeriums "Begründung zum Entwurf einer Straßenverkehrsordnung", Juni 1965) 19

20 Regulierung am Beispiel der StVO Erkenntnisse des Gesetzgebers (1965) Gründliche Untersuchungen haben dazu ergeben, daß das menschliche Versagen des Kraftfahrers wesentlich in vermeidbaren Verstößen gegen wenige Hauptregeln des Verkehrsrechts besteht: Es wird im Durchschnitt etwas zu schnell gefahren. Daß ausreichender Abstand vom Vordermann zu halten ist, scheint sogar weithin unbekannt. [...] Sogar fast selbstverständlich scheinende Regeln, wie möglichst weit rechts zu fahren, oder die Vorfahrt anderer zu achten werden nicht genügend ernst genommen. (Quelle: Dokument des Bundesverkehrsministeriums "Begründung zum Entwurf einer Straßenverkehrsordnung", Juni 1965) 20

21 Regulierung am Beispiel der StVO Erkenntnisse des Gesetzgebers (1965) Gründliche Untersuchungen haben dazu ergeben, daß das menschliche Versagen des Kraftfahrers wesentlich in vermeidbaren Verstößen gegen wenige Hauptregeln des Verkehrsrechts besteht: Es wird im Durchschnitt etwas zu schnell gefahren. Daß ausreichender Abstand vom Vordermann zu halten ist, scheint sogar weithin unbekannt. [...] Sogar fast selbstverständlich scheinende Regeln, wie möglichst weit rechts zu fahren, oder die Vorfahrt anderer zu achten werden nicht genügend ernst genommen. Die optimalen Verhaltensregeln in neuen gesellschaftlichen Räumen prägten sich nicht selbstständig aus, sondern mussten teilweise erst definiert und vermittelt werden. (Quelle: Dokument des Bundesverkehrsministeriums "Begründung zum Entwurf einer Straßenverkehrsordnung", Juni 1965) 21

22 Regulierung am Beispiel der StVO Erkenntnisse des Gesetzgebers II (1965): (...) Verkehrsunfälle werden überwiegend durch menschliches Versagen verursacht. Daß die Gefahren des modernen Straßenverkehrs zu steter Vorsicht zwingen, muss Allgemeingut werden. Das gilt in gleicher Weise für die schwächsten Verkehrsglieder, die Fußgänger und Radfahrer, wie für den motorisierten Verkehr. Der Straßenverkehr wurde erstmals als gesamtgesellschaftlicher Raum verstanden, der für alle Teile der Bevölkerung funktionieren muss. Vorher war der motorisierte Straßenverkehr oftmals ein neuer Faktor im bereits vorhandenen Verkehrsgeschehen. (Quelle: Dokument des Bundesverkehrsministeriums "Begründung zum Entwurf einer Straßenverkehrsordnung", Juni 1965) 22

23 Gedanken zur Regulierung eines gesellschaftlichen Raumes Straßenverkehr als gesellschaftlicher Raum Quelle: Stadtarchiv Wiesbaden 23

24 Regulierung am Beispiel der StVO Ein neues Regulierungssystem: Die neue, verständlich formulierte StVO (Einführung 1970) A) Komplett neu geordnete und bürgernah formulierte StVO: Straßenverkehrsordnung 1 Absatz 2: Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, daß kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. 24

25 Regulierung am Beispiel der StVO Das neue Regulierungssystem: Eine neue, verständlich formulierte StVO (Einführung 1970) A) Komplett neu geordnete und bürgernah formulierte StVO B) Schaffung eines angemessenen Verkehrsbewusstseins durch institutionelle Verkehrserziehung 25

26 Regulierung am Beispiel der StVO Die neue StVO war auch der Startschuss für institutionalisierte Verkehrserziehung 70er Jahre bis heute Quelle: DVR 26

27 Regulierung am Beispiel der StVO Verkehrserziehung in der Gesellschaft Verkehrserziehung wird vom DVR (Deutscher Verkehrssicherheitsrat) Gesteuert. 27

28 Regulierung am Beispiel der StVO Der DVR koordiniert über 280 Mitglieder! Mitglieder des DVR kommen aus fast allen Gesellschaftsbereichen: Politik, Presse, Kommunen, Wirtschaft, Polizei, Genossenschaften, Verkehrsbetriebe, Schulen, etc. Übersicht (Auszug): ADAC Allgemeiner Deutscher Automobil Club e. V., Allianz Versicherungs-AG, AOK-Bundesverband, Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidenten in Deutschland, Audi AG, Autobahn Tank & Rast Holding GmbH, BKK Netzwerk Gesundheit, BMW AG, Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung, Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung [ ] Verband der Motorjournalisten e. V. - VdM etc Alle Beteiligten arbeiten auf ein gemeinsames Ziel hin: Der Steigerung von Verkehrssicherheit im Straßenverkehr. 28

29 Regulierung am Beispiel der StVO Wer beeinflusst das gesellschaftliche Verhalten im Internet? Obwohl das Internet in alle gesellschaftlichen Lebensbereiche hineinreicht gibt es keine zentrale Institution, die das Verhalten lenkt. Kampagnen gibt es von verschiedenen Institutionen (BMFSFJ, Verbraucherschutzzentralen, Internet Service Providern, Kreativwirtschaft etc.), allgemeingültige Verhaltensempfehlungen gibt es nicht. Diese Situation gleicht den fragmentierten Verkehrssicherheitskampagnen im Zeitraum

30 Regulierung am Beispiel der StVO Umkehr des Trends in den Jahren 1970/ Quelle: Bundesamt für Straßenwesen 30

31 Regulierung am Beispiel der StVO Verkehrserziehung Durch institutionelle gesellschaftliche Ansprache etablierte der Gesetzgeber ein funktionierendes, gesellschaftliches Verkehrssicherheitsverständnis. Der Raum selber bildete dieses Normengefüge nicht automatisch aus. Zusammen mit technischer & infrastruktureller Regulierung (Automobilsicherheit, Straßenführung) konnte der Raum nachhaltig reguliert werden. 31

32 Systemische Ebenen Regulierungsebenen Straßenverkehr Fahrzeuge, Zulassungen, TÜV, DEKRA Technische Ebene Netz Protokolle (IPv4, IPv6 etc.), Krypotographie, ISPs, Exchange Nodes Straßen, Verkehrszeichen, StVO Infrastrukturelle Ebene Datacenter, Host Provider, Telemediengesetz Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung Gesellschaftliche Ebene Kein gesellschaftlicher Konsens (Urheberrecht, Jugendschutz, Datenschutz, Verantwortung) Umweltprobleme, Rohstoffknappheit, Feinstaubbelastung Wirkungsebene Kein Problembewusstsein (Informationsasymmetrie, Fragmentierung, etc) 32

33 Systemische Ebenen und Eingriffsoptionen: von soft zu hart Soziale Normen Design Verträge Gesetze Technische Ebene Infrastrukturelle Ebene Gesellschaftliche Ebene Wirkungs- Ebene 33

34 Systemische Ebenen Das Regulierungs-Ökosystem im Straßenverkehr Soziale Normen Design Verträge Gesetze Technische Ebene Infrastrukturelle Ebene Gesellschaftliche Ebene Wirkungs- Ebene 34

35 Was können wir nun aus dieser Analogie lernen? 35

36 DISCLAIMER!

37 Regulierung am Beispiel der StVO Unterschiede Wachtsumsgeschwindigkeit Internet vs. Straßenverkehr: 8 : 1. Kaum Zeit für die Bildung von Regulierungskompetenz. 37

38 Regulierung am Beispiel der StVO Unterschiede Wachtsumsgeschwindigkeit Internet vs. Straßenverkehr: 8 : 1. Kaum Zeit für die Bildung von Regulierungskompetenz. Gesellschaftliche Normen im Netz nicht eindeutig, sondern stark interessengeleitet. 38

39 Regulierung am Beispiel der StVO Unterschiede Wachtsumsgeschwindigkeit Internet vs. Straßenverkehr: 8 : 1. Kaum Zeit für die Bildung von Regulierungskompetenz. Gesellschaftliche Normen im Netz nicht eindeutig, sondern stark interessengeleitet. Kommunikation im Netz höchst asymmetrisch und interessengeleitet und oft ideologisch gefärbt: Der Raum Internet kommuniziert durch sich selbst und entwickelt eigene, fragmentierte Normen. 39

40 Regulierung am Beispiel der StVO Unterschiede Wachtsumsgeschwindigkeit Internet vs. Straßenverkehr: 8 : 1. Kaum Zeit für die Bildung von Regulierungskompetenz. Gesellschaftliche Normen im Netz nicht eindeutig, sondern stark interessengeleitet. Kommunikation im Netz höchst asymmetrisch und interessengeleitet & oft ideologisch gefärbt: Der Raum Internet kommuniziert durch sich selbst und entwickelt eigene, fragmentierte Normen. Verhältnis Anonymität/Verantwortung noch nicht gelöst, kein Konsens. 40

41 Regulierung am Beispiel der StVO Unterschiede Wachtsumsgeschwindigkeit Internet vs. Straßenverkehr: 8 : 1. Kaum Zeit für die Bildung von Regulierungskompetenz. Gesellschaftliche Normen im Netz nicht eindeutig, sondern stark interessengeleitet. Kommunikation im Netz höchst asymmetrisch und interessengeleitet & oft ideologisch gefärbt: Der Raum Internet kommuniziert durch sich selbst und entwickelt eigene, fragmentierte Normen. Verhältnis Anonymität/Verantwortung noch nicht gelöst, kein Konsens. Internationale Struktur anders gelagert als im Straßenverkehr; gewisse Problembereiche können nur in internationaler Absprache gelöst werden. 41

42 Ach ja, Internationalisierung...

43 Internationalisierung Erste internationale Straßenverkehrskonferenz im Jahre 1909, auf Betreiben.

44 Internationalisierung Erste internationale Straßenverkehrkonferenz im Jahre 1909, auf Betreiben des Transitlandes Schweiz Aber nicht alle europäischen Staaten nahmen daran teil.

45 Regulierung am Beispiel der StVO Infrastruktureller Lock-In im Straßenverkehr durch zu späte Internationalisierung: Linksverkehr vs. Rechtsverkehr Original graphic licensed by Benjamin D. Esham 45

46 Internationalisierung II 1968 (Wien) Weltkonferenz d. Straßenverkehrs (08. Oktober 09. November 1968): Weitestmögliche Standardisierung von Verkehrsregeln und -zeichen, insbesondere in Transitländern.

47 Internationalisierung III

48 Internationalisierung III BRD Österreich Schweiz

49 Regulierung am Beispiel der StVO Der Straßenverkehr folgt einem......minimalinvasivem Ansatz, bei einem Höchstmaß an Privatsphäre. Der Anspruch auf Privatsphäre erlischt dann, wenn gesellschaftlich akzeptierte Regeln übertreten werden. 49

50 Regulierung am Beispiel der StVO Das bedeutet,......die Regulierung im Straßenverkehr etablierte unter anderem ein "gesundes" Verhältnis zwischen Anonymität, Regelverständnis, Verantwortung, und Durchsetzung. Gesellschaftliche Akzeptanz Im Internet ist dieses Verhältnis noch nicht austariert. 50

51 ANONYMITÄT UND VERANTWORTUNG IN GESELLSCHAFTLICHEN RÄUMEN

52 These: Die hohe Anzahl an Rechtsverletzungen im Internet auf Hostproviderplattformen liegt unter anderem an dem nicht ideal austarierten Verhältnis zwischen Anonymität und Verantwortung im Internet.

53 Was sind Hostprovider Plattformen? User Host Provider User User User User

54 Anonymität verringern = Überwachung?

55 Anonymität verringern = Überwachung? Wird das nicht das Internet wie aussehen lassen? (wir meinen das Buch von George Orwell, nicht das Arpanet*) * Quelle: A brief history of the Internet: Barry M. Leiner, Vinton G. Cerf, David D. Clark, et alia,

56 Sind Anonymität und Verantwortung nicht zwangsläufig unvereinbare Gegensätze? Anonymität entweder/oder Identität

57 Hoffentlich nicht. entweder/oder Anonymität Identität = = Anarchie Überwachung

58 Eine bessere Lösung : Anonymität entweder/oder Gemischtes Verhältnis / Pseudonymität Identitität

59 Die perfekte Lösung müsste zwei separate Level beinhalten Anonymität Rechtskonforme Nutzung Identität

60 Die perfekte Lösung müsste zwei separate Level beinhalten Anonymität rechtskonforme Nutzer Identität Anonymität rechtsverstossende Nutzer Identität Das ist unmöglich?

61 Eine zweistufiges Level von Anonymität ist unmöglich? Aber genau das haben wir bereits im Straßenverkehr implementiert:

62 Eine zweistufiges Level von Anonymität ist unmöglich? Aber genau das haben wir bereits im Straßenverkehr implementiert: Ein hohes Level an Anonymität für legale Nutzer, ein niedriges Level für rechtsverstoßende Nutzer.

63 Hohes Level an Anonymität.

64 Hohes Level an Anonymität.? Photo credit: Mit fruendlicher Genehmigung von

65 Das Austarieren von Anonymität in gesellschaftlichen Räumen erfordert viel Fingerspitzengefühl: Rechtskonforme Nutzer Anonymität Identität Egal welche Regulation wir hier vornehmen, sie sollte auf jeden Fall minimalinvasiv sein!

66 Beispiel für ein legales Nutzerportal ohne Anonymisierung 66

67 A/B/C Approach Beispiel für ein Portal OHNE Anonymisierung: ebay pseudonymisiert seine Nutzer nur solange, bis Rechtsgeschäfte getätigt werden. ebay identifiziert sich illegal verhaltende Nutzer im Falle von Markenpiraterie, Betrug. ebay schafft echte Wertschöpfung im digitalen Raum durch weitestgehende Rechtssicherheit für seine Nutzer bei maximaler Anonymität. 67

68 A/B/C Approach Beispiel für ein Portal mit Pseudonymisierung: ebay pseudonymisiert seine Nutzer nur solange, bis Rechtsgeschäfte getätigt werden. ebay identifiziert sich illegal verhaltende Nutzer im Falle von Markenpiraterie, Betrug. ebay schafft echte Wertschöpfung im digitalen Raum durch weitestgehende Rechtssicherheit für seine Nutzer bei maximaler Anonymität. Es gibt keine datenschutzrechtliche Kritik an ebay! Es gibt keine gesellschaftliche Debatte über dieses Verfahren! ebay praktiziert erfolgreich minimalinvasiven Ansatz 68

69 Systemische Ebenen Regulierungsebenen Straßenverkehr Fahrzeuge, Zulassungen, TÜV, DEKRA Technische Ebene Netz Protokolle (IPv4, IPv6 etc.), Krypotographie, ISPs, Exchange Nodes Straßen, Verkehrszeichen, StVO Infrastrukturelle Ebene Datacenter, Host Provider, Telemediengesetz Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung Gesellschaftliche Ebene Kein gesellschaftlicher Konsens (Urheberrecht, Jugendschutz, Datenschutz, Verantwortung) Umweltprobleme, Rohstoffknappheit, Feinstaubbelastung Wirkungsebene Kein Problembewusstsein (Informationsasymmetrie, Fragmentierung, etc) 69

70 Was fehlt zu einem effektiven Internet Governance: Haben wir wirklich die strukturelle Empirie, die wir brauchen? Wer ist verantwortlich? Bewusstsein für Wirkungsebene Zielvision Ist Ideologie ein guter Wegweiser für Regulation? Governance Strukturen - Sind unsere Strukturen dem Raum angemessen?

71

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