Energiefondsreglement (EnFR) srs vom 9. Dezember

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1 Energiefondsreglement (EnFR) srs vom 9. Dezember Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 15 des Energiereglements vom 11. Februar 2014 als Reglement: I. Allgemeine Bestimmungen Gegenstand Art. 1 Dieses Reglement regelt den Vollzug des Energiereglements, insbesondere in Bezug auf den Energiefonds. Begriffe Art. 2 In diesem Reglement bedeuten: a) Mehrfamilienhäuser sind Gebäude gemäss der SIA- Gebäudekategorie I; b) Einfamilienhäuser sind Gebäude gemäss der SIA- Gebäudekategorie II. Zuständigkeiten Art. 3 1 Das Amt für Umwelt und Energie verwaltet den Energiefonds und ist Energieberatungsstelle. 2 Für die Ausrichtung von Beiträgen aus dem Energiefonds ist zuständig: a) für Beiträge bis Fr : das Amt für Umwelt und Energie; b) für Beiträge bis Fr : die Direktion Technische Betriebe; c) für höhere Beitrage: der Stadtrat. Energieberatungsstelle Art. 4 1 Die kostenlosen Grunddienstleistungen der Energieberatungsstelle werden im Kundenzentrum, per Telefon oder auf elektronischem Weg erbracht. Sie umfassen a) Beratungen hinsichtlich der Fördermöglichkeiten des Energiefonds; b) formelle und inhaltliche Eingangsprüfung der Gesuche um Förderung aus dem Energiefonds; c) Beratungen zu Energiefragen mit Bezug zum Energiekonzept. 2 Auf darüber hinausgehende Beratungen und Abklärungen besteht kein Anspruch. Nimmt die Energieberatungsstelle solche vor, so erhebt sie dafür eine Gebühr von Fr pro Stunde (exkl. MWST). Form der Beiträge Art. 5 Die Beiträge aus dem Energiefonds werden in der Regel als einmalige Zahlungen ausgerichtet. Stand: crs 2014, 121

2 Auszahlung der Beiträge Art. 6 1 Die Auszahlung von zugesprochenen Beiträgen aus dem Energiefonds wird mit der Einreichung der Abschlussunterlagen geltend gemacht. 2 Die Abschlussunterlagen bestehen aus dem Abschlussrapport, dem Bescheid über die korrekte Durchführung der Massnahme, der Schlussabrechnung und der Angabe der Zahlungsverbindung. 3 Für Anlagen der Haustechnik kann ein Anteil von 30 % des Beitrags ohne Verzinsung zurückbehalten werden. Die Auszahlung dieses Anteils erfolgt nach der Erbringung des Nachweises der erfolgten Betriebsoptimierung. II. Förderbereich Wärme 1. Sanierungskonzept und Baubegleitung Sanierungskonzept Art. 7 1 Die Energiefondsverwaltung kann ein Sanierungskonzept verlangen, wenn dies für die Abstimmung verschiedener Massnahmen des Förderbereichs Wärme notwendig ist. 2 Die Erstellung des Sanierungskonzepts wird wie folgt gefördert: a) der Beitrag entspricht der Hälfte der effektiven Kosten, wenn das Sanierungskonzept durch eine ausgewiesene Fachperson erstellt wird und die Weisungen der Energiefondsverwaltung sowie die Anforderungen des kantonalen Förderbereichs Vorgehensberatung für energetische Gebäudemodernisierung eingehalten werden; b) der Beitrag entspricht den ganzen effektiven Kosten, wenn darüber hinaus innert zwei Jahren seit der Erstellung für die im Sanierungskonzept als wichtigste bezeichnete förderberechtigte Massnahme Beiträge beantragt werden. 3 Der Beitrag gemäss Abs. 2 ist jedoch wie folgt begrenzt: a) bei Sanierungskonzepten für Einfamilienhäuser auf Fr ; b) bei anderen Sanierungskonzepten auf Fr Baubegleitung Art. 8 1 Wird eine Massnahme gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. b, die an selbst genutztem Wohneigentum ausgeführt wird, durch eine ausgewiesene Fachperson begleitet, so wird ein Beitrag in Höhe der effektiven Kosten der Baubegleitung ausgerichtet. 2 Der Beitrag gemäss Abs. 1 ist jedoch wie folgt begrenzt: a) bei Baubegleitungen für Einfamilienhäuser auf Fr ; b) bei anderen Baubegleitungen auf Fr

3 Beitragshöhe a) Allgemeines 2. Wärmedämmung an bestehenden Gebäuden Art. 9 1 Wärmedämm-Massnahmen an bestehenden Gebäuden werden gefördert, wenn sie zu einer Einsparung von mindestens kwh Energie pro Jahr führen und folgende Grenzwerte des kantonalen Rechts 1 eingehalten werden: a) wird die Energieeinsparung mittels Systemnachweis berechnet: die Grenzwerte für Umbauten; b) wird die Energieeinsparung mittels Einzelbauteilnachweis berechnet: die Grenzwerte für Einzelbauteile. 2 Bestehen weiter gehende Anforderungen des Gebäudeprogramms der Kantone, so müssen diese ebenfalls eingehalten werden. 3 Die Energiefondsverwaltung kann trotz Nichteinhaltung der vorstehenden Beiträge sprechen, wenn ein fachgerecht erstelltes Sanierungskonzept oder eine unabhängige Fachexpertise zeigt, dass die Anforderungen nicht einhaltbar sind. Art Der Beitrag für Wärmedämm-Massnahmen an bestehenden Gebäuden, die auch durch das Gebäudeprogramm der Kantone gefördert werden, beträgt a) für Fenster: Fr pro m 2 abzüglich des Förderbeitrags des Gebäudeprogramms; b) für andere Bauteile: 50 % des Förderbeitrags des Gebäudeprogramms. 2 Für den Einbau von Schallschutzfenstern, mit denen Strassenlärm begegnet wird, welcher über dem bundesrechtlichen Immissionsgrenzwert 2 liegt, und deren Kosten nicht durch ein Strassenlärm-Sanierungsprogram übernommen werden, wird der Beitrag gemäss Abs. 1 lit. a um Fr pro m 2 erhöht. 3 In den Fällen gemäss Art. 9 Abs. 3 beträgt der Beitrag 60 Rp. pro kwh jährlicher Energieeinsparung, höchstens jedoch die Hälfte der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten. b) Maximalbeitrag Art Die Beiträge gemäss Art.10 betragen höchstens: a) Fr pro m 2 für die ersten 500 m 2 Energiebezugsfläche; b) Fr pro m 2 für die zweiten 500 m 2 Energiebezugsfläche; c) Fr pro m 2 für die restliche Energiebezugsfläche. 1 Art. 2 Energieverordnung vom 27.März 2001 (sgs ) 2 Anhang 3 zur Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (SR )

4 2 Unterschreitet der mittels Systemnachweis berechnete Heizwärmebedarf nach der Sanierung den gemäss dem kantonalen Recht geltenden Grenzwert für Umbauten 1, so wird der Maximalbeitrag linear erhöht, bis er bei einer Unterschreitung um 40 % den doppelten Ausgangswert erreicht. 3. Warmwasser-Solaranlagen Verhältnis zum Energieplan Beitragshöhe a) Wirkungsorientierter Beitrag Art Warmwasser-Solaranlagen werden gefördert, wenn sie a) nach Süden ausgerichtet sind (Azimut von 0900 bis 2700) und b) durch eine anerkannte Zertifizierungsstelle nach EN zertifiziert worden sind. 2 Warmwasser-Solaranlagen als zusätzliche Heizunterstützung werden privilegiert gefördert, sofern sie a) pro 10 m 2 Energiebezugsfläche mindestens 1 m 2 Absorberfläche aufweisen und b) entweder technisch und zeitlich auf die Heizanlage abgestimmt sind oder auf der Basis eines geförderten Sanierungskonzepts errichtet werden. Art Warmwasser-Solaranlagen werden nicht gefördert, wenn sie in einem im Energieplan bezeichneten Wärmeverbundgebiet liegen, welches mit Abwärme beheizt wird, und bereits in Betrieb, in Bau oder rechtsgültig beschlossen sind. 2 Die Energiefondsverwaltung kann in begründeten Fällen Ausnahmen bewilligen, namentlich, wenn ein Anschluss an das Wärmeverbundgebiet technisch oder wirtschaftlich unverhältnismässig wäre. Art Der wirkungsorientierte Beitrag beträgt a) für Flachkollektoren: Fr pro m 2 Absorberfläche; b) für Vakuum-Röhrenkollektoren: Fr pro m 2 Absorberfläche. 2 Der wirkungsorientierte Beitrag beträgt jedoch höchstens a) für Einfamilienhäuser Fr ; b) für Mehrfamilienhäuser Fr pro Wohneinheit. 3 Bei privilegiert geförderten Warmwasser-Solaranlagen werden die Maximalbeiträge gemäss Abs. 2 verdoppelt. 4 Bei Neubauten im Minergie-P-Standard und bei Sanierungen im Minergie-Standard entfallen die Maximalbeiträge gemäss Abs Zustehende Förderbeiträge Dritter werden vom aus dem Energiefonds zu sprechenden Beitrag nur dann abgezogen, wenn sie wirkungsorientiert sind. 1 Art. 2 Energieverordnung vom 27.März 2001 (sgs )

5 b) Grundbeitrag Art Für die Installation einer Warmwasser-Solaranlage an einem bestehenden Gebäude wird zusätzlich ein pauschaler Grundbeitrag ausgerichtet. 2 Dieser beträgt a) bei Einfamilienhäusern: Fr ; b) bei anderen Gebäudekategorien: Fr Bei privilegiert geförderten Warmwasser-Solaranlagen gelten die doppelten Grundbeiträge. 4. Erdsonden zu Heizzwecken Verhältnis zum Energieplan Art Erdsonden zu Heizzwecken werden gefördert, wenn sie a) nach der Norm SIA 384/6, Erdwärmesonden, Ausgabe 2010, zertifiziert sind und b) von einem Bohrunternehmen erstellt werden, das mit dem Gütesiegel der Fördergemeinschaft Wärmepumpen Schweiz (FWS) ausgezeichnet ist. 2 Beim gesamthaften Ersatz konventioneller Heizanlagen werden Erdsonden zu Heizwecken nur gefördert, wenn sie auch für die Warmwasseraufbereitung genutzt werden. Die Energiefondsverwaltung kann Ausnahmen bewilligen, namentlich, wenn der Aufwand zur Erfüllung dieser Anforderung unverhältnismässig wäre oder wenn bereits eine Warmwasseraufbereitung existiert, die mindestens zur Hälfte Umwelt- oder Abwärme nutzt. Art Erdsonden zu Heizzwecken werden nicht gefördert, wenn a) sie in einem im Energieplan bezeichneten Wärmeverbundgebiet liegen, welches mit Abwärme, Umweltwärme oder erneuerbarer Wärme beheizt wird und bereits in Betrieb, in Bau oder rechtsgültig beschlossen ist oder b) zur Sicherung eines im Energieplan bezeichneten Wärmeverbundgebiets ein Contracting-Angebot im Sinne eines vorgezogenen Wärmeverbundanschlusses vorliegt. 1 2 Die Energiefondsverwaltung kann in begründeten Fällen Ausnahmen bewilligen, namentlich, wenn ein Anschluss an das Wärmeverbundgebiet technisch oder wirtschaftlich unverhältnismässig wäre oder die Erdsonde auch für eine energiearme Klimatisierung des Gebäudes benötigt wird. 1 geändert durch Nachtrag I vom 24. März 2015, crs 2015, 25

6 Neubauten Art. 18 Bei Neubauten ist der Nachweis der Einhaltung des zulässigen Energiebedarfs gemäss dem kantonalen Recht 1 mit dem Energienachweis EN-1a (ohne Standardlösung 6) oder EN-1b (rechnerischer Nachweis) der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) zu erbringen. Beitragshöhe a) Wirkungsorientierter Beitrag Art Der Beitrag für Erdsonden beträgt Fr pro Tiefenmeter. 2 Er wird jedoch höchstens bis zu einer Länge ausgerichtet, welche die auf den wärmetechnisch sanierten Zustand des Gebäudes ausgelegte Länge um 20 % übersteigt. b) Grundbeitrag Art Für Erdsonden in bestehenden Gebäuden wird zusätzlich ein pauschaler Grundbeitrag ausgerichtet. 2 Dieser beträgt a) bei Einfamilienhäusern: Fr ; b) bei anderen Gebäudekategorien: Fr Für Erdsonden zu Heizzwecken, die mit einer förderberechtigten Wärmedämm-Massnahme kombiniert werden, wird der Grundbeitrag wie folgt erhöht: a) wird der gemäss dem kantonalen Recht geltende Grenzwert für Umbauten unterschritten: auf das Sechsfache; b) in den anderen Fällen: auf das Doppelte. 5. Bau von Wärmeverteilnetzen Art Die Errichtung neuer und die Erweiterung bestehender Wärmeverteilnetze wird gefördert, wenn die verteilte Wärme aus Anlagen stammt, die a) mindestens zur Hälfte CO 2 -neutral betrieben werden oder b) zum Zweck der wärmegeführten Produktion elektrischer Energie betrieben werden oder c) aufgrund einer gemäss Art. 48 geförderten Studie errichtet wurden und einen besonderen Nutzen für das Energiekonzept bringen. 2 Neu zu erstellende Wärmezentralen von Gebäuden, die in einem im Energieplan bezeichneten Wärmeverbundgebiet liegen, müssen nahe bei der öffentlichen Versorgungsinfrastruktur oder bei einer bestehenden bzw. geplanten Fernwärmeleitung platziert werden. Es gelten die Anweisungen des Betreibers des Wärmeverteilnetzes. 1 Art. 5 Energiegesetz vom 26. Mai 2000 (sgs 741.1)

7 Beitragshöhe Art. 22 Der Beitrag für den Bau von Wärmeverteilnetzen beträgt die Hälfte der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten. Diese werden anhand der Kostenschätzung für das Vorprojekt berechnet. Beitragshöhe a) Grundbeitrag 6. Anschluss an Wärmeverteilnetze Art Der Anschluss an ein Wärmeverteilnetz wird gefördert, wenn die verteilte Wärme aus Anlagen stammt, die a) mindestens zur Hälfte CO 2 -neutral betrieben werden oder b) zum Zweck der wärmegeführten Produktion elektrischer Energie betrieben werden. 2 Beim gesamthaften Ersatz konventioneller Heizanlagen wird der Anschluss an ein Wärmeverteilnetz nur gefördert, wenn er auch für die Warmwasseraufbereitung genutzt wird. Die Energiefondsverwaltung kann Ausnahmen bewilligen, namentlich, wenn der Aufwand zur Erfüllung dieser Anforderung unverhältnismässig wäre oder wenn bereits eine Warmwasseraufbereitung existiert, die mindestens zur Hälfte Umwelt- oder Abwärme nutzt. Art. 24 Der Grundbeitrag für den Anschluss an ein Wärmeverteilnetz entspricht den Mehrkosten gegenüber dem Neubau einer konventionellen Heizung oder der reinen Sanierung der bestehenden Heizung. Er entspricht jedoch höchstens der Hälfte der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten. b) Zuschlag Art Der Grundbeitrag für den Anschluss an ein Wärmeverteilnetz wird um einen Zuschlag erhöht, wenn für das gleiche Gebäude auch förderberechtigte Wärmedämm-Massnahmen ausgeführt werden und die beiden Massnahmen technisch sowie zeitlich aufeinander abgestimmt sind oder auf der Basis eines geförderten Sanierungskonzepts ausgeführt werden. 2 Der Zuschlag beträgt: a) wenn durch die Massnahmen die Grenzwerte gemäss dem kantonalen Recht 1 unterschritten werden: Fr ; b) wenn die Grenzwerte nicht unterschritten werden: Fr ; c) bei Einfamilienhäusern: die Hälfte der Beträge gemäss lit. a und b. 1 Art. 2 Energieverordnung vom 27.März 2001 (sgs )

8 3 Bei Neubauten ist der Nachweis der Einhaltung des zulässigen Energiebedarfs gemäss dem kantonalen Recht 1 mit dem Energienachweis EN-1a (ohne Standardlösung 10) oder EN-1b (rechnerischer Nachweis) der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) zu erbringen. c) Maximalbeitrag Art Die Beiträge gemäss Art. 24 und 25 betragen insgesamt höchstens: a) für Anschlüsse neuer Einfamilienhäuser: Fr ; b) für Anschlüsse neuer Gebäude anderer Kategorien: Fr ; c) für Anschlüsse bestehender Einfamilienhäuser: Fr ; d) für Anschlüsse bestehender Gebäude anderer Kategorien: Fr Für Neubauten im Minergie-P-Standard und gesamthafte Sanierungen im Minergie Standard entfällt der Maximalbeitrag. d) Desinvestitionsbeitrag Art. 27 Wird eine bestehende, nicht amortisierte Heizanlage durch den geförderten Anschluss an ein Wärmenetz ersetzt, so wird zusätzlich zu allen anderen Beiträgen ein Desinvestitionsbeitrag in Höhe des halben Zeitwerts der bestehenden Heizanlage ausgerichtet. 7. Ersatzneubauten Art Der Ersatz eines bestehenden beheizten Gebäudes wird gefördert, wenn seine energetische Sanierung aufgrund des baulichen Zustands nachweislich unverhältnismässig wäre und der Neubau alle folgenden erfüllt: a) er wird auf der gleichen Parzelle wie das abgebrochene Gebäude und innert drei Jahren seit dem Abbruch erstellt; b) er weist die gleiche SIA-Gebäudekategorie wie das abgebrochene Gebäude auf; c) er erfüllt mindestens die Primäranforderungen für Minergie- Gebäude. 2 Das Fördergesuch muss vor Beginn der Abbrucharbeiten eingereicht werden. Beitragshöhe Art Der Beitrag richtet sich nach der Energiebezugsfläche des zu ersetzenden Gebäudes. Er beträgt a) wenn der Neubau ein Gebäude nach Minergie-P-Standard ist: Fr pro m 2 ; b) in den anderen Fällen: Fr pro m 2. 2 Er beträgt jedoch höchstens 1 Art. 5 Energiegesetz vom 26. Mai 2000 (sgs 741.1)

9 a) beim Neubau eines Einfamilienhauses nach Minergie-P- Standard: Fr ; b) beim Neubau eines anderen Gebäudes nach Minergie-P- Standard: Fr ; c) beim Neubau eines Einfamilienhauses, das den Minergie-P- Standard nicht erfüllt: Fr ; d) beim Neubau eines anderen Gebäudes, das den Minergie-P- Standard nicht erfüllt: Fr Ersatz von Elektrowiderstandsheizungen Art. 30 Die Nachrüstung eines Gebäudes mit einer Wärmeverteileinrichtung, welche eine oder mehrere dezentrale Elektrowiderstandsheizungen ersetzt, wird gefördert, wenn die neue Wärmeerzeugungsanlage mindestens zur Hälfte erneuerbare oder CO 2 - neutrale Energie nutzt. Beitragshöhe Art Der Beitrag entspricht der Hälfte der Kosten der neuen Wärmeverteileinrichtung, höchstens jedoch Fr pro kw ihrer Wärmeleistung. 2 Der Beitrag ist zudem wie folgt begrenzt: a) für Einfamilienhäuser: auf Fr ; b) für Mehrfamilienhäuser: auf Fr pro Wohneinheit; c) für andere Gebäude: auf Fr pro m 2 Energiebezugsfläche. 9. Warmwasseraufbereitung Art. 32 Einrichtungen zur Warmwasseraufbereitung, welche zentrale Elektroboiler ersetzen, werden gefördert, wenn die neue Einrichtung mindestens die Hälfte der Wärme aus erneuerbaren Quellen oder aus Abwärme von wärmegeführt betriebenen Stromproduktionsanlagen bezieht. Beitragshöhe Art. 33 Der Beitrag beträgt Fr für den ersten Elektroboiler und Fr für jeden weiteren. 10. Wärmerückgewinnung Art. 34 Die Errichtung von Wärmerückgewinnungsanlagen für Gebäude und gewerbliche Anlagen wird ohne gefördert.

10 Beitragshöhe Art. 35 Der Beitrag beträgt a) für Einfamilienhäuser: Fr ; b) für Mehrfamilienhäuser: Fr pro Wohneinheit; c) in den anderen Fällen: 40 Rp. pro kwh jährlicher Energieeinsparung, höchstens jedoch 50 % der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten. b) Maximalbeitrag Art Der Beitrag gemäss Art. 35 beträgt höchstens a) bei Neubauten Fr ; b) in den anderen Fällen Fr Für Neubauten im Minergie-P-Standard und gesamthafte Sanierungen im Minergie Standard entfällt der Maximalbeitrag. III. Förderbereich Elektrizität 1. Fotovoltaikanlagen Art. 37 Fotovoltaikanlagen werden gefördert, sofern und solange dafür keine Förderbeiträge Dritter ausgerichtet werden, höchstens jedoch für fünf Jahre seit Inbetriebnahme der Anlage. Beitragshöhe Art Der Beitrag entspricht der Differenz zwischen dem durchschnittlichen Spotmarktpreis für Solarstrom und der effektiv durch die Stadtwerke ausgerichteten Vergütung für den ökologischen Mehrwert. 2 Der Beitrag wird an die Stadtwerke ausbezahlt, welche ihn durch Verrechnung mit den Gebühren für die Elektrizitätsversorgung an die Begünstigten weiterleiten. 2. Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen Beitragshöhe a) Grundbeitrag Art Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen werden gefördert, wenn sie einen Gesamtwirkungsgrad von mindestens 85 % aufweisen. 2 Anlagen mit mindestens 10 kwel müssen zudem so ausgerüstet sein, dass die Stadtwerke sie fernsteuern können. Art. 40 Der Grundbeitrag beträgt a) für Anlagen mit höchstens 50 kwel: Fr pro kwel; b) für Anlagen mit mindestens 500 kwel: Fr pro kwel; c) für Anlagen zwischen diesen Werten: den linear interpolierten Betrag pro kwel.

11 b) zusätzlicher Beitrag Art Zeigt es sich, dass der Betrieb einer förderberechtigten Wärme-Kraft-Kopplungsanlage auf der Basis des Spotmarktpreises trotz der Ausrichtung des Grundbeitrages nicht kostendeckend ist, so wird ein zusätzlicher Beitrag ausgerichtet. 2 Der zusätzliche Beitrag entspricht der Hälfte der Differenz zum kostendeckenden Strompreis, höchstens jedoch 5 Rp. pro kwh. 3 Der zusätzliche Beitrag wird an die Stadtwerke ausbezahlt, welche ihn durch Verrechnung mit den Gebühren für die Elektrizitätsversorgung an die Begünstigten weiterleiten. 3. Ersatz von Geräten und Anlagen Art. 42 Der Ersatz von elektrisch betriebenen Geräten und Anlagen in Industrie und Gewerbe wird gefördert, wenn die zu ersetzenden Geräte oder Anlagen hinsichtlich Stromeffizienz nicht mehr dem Stand der Technik genügen und durch den Ersatz jährlich mindestens kwh Energie eingespart wird. Beitragshöhe Art Der Beitrag beträgt 4 Rp. multipliziert mit der Energiereduktion über die technische Nutzungsdauer des neuen Geräts bzw. der neuen Anlage, höchstens jedoch die Hälfte der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten. 2 Die technische Nutzungsdauer richtet sich nach den technischen Vorgaben von armasuisse (Technische Weisung Beurteilung von Energiesystemen und Energiesparmassnahmen; Einführung/Programmbeschreibung und standardisierte Nutzungszeiten von Gebäuden/Bauteilen; MS ID/Vers 70144/00). 3 Falls die förderberechtigte Massnahme Bestandteil eines mit dem Kanton oder mit einer akkreditierten Organisation vereinbarten Massnahmenpakets ist und nicht amortisierbare Kosten verursacht, wird nur der halbe Beitrag ausgerichtet. IV. Förderbereich Mobilität 1. Ladestationen Art. 44 Ladestationen für Elektrofahrzeuge werden gefördert, wenn sie über die private Nutzung hinaus zugänglich sind.

12 Beitrag Art. 45 Der Beitrag entspricht der Hälfte der Installationskosten, höchstens jedoch Fr Flottenmanagement Art. 46 Gefördert wird die Beschaffung von neuen Fahrzeugen für gewerbliche Fahrzeugparks (mindestens zwei Fahrzeuge) von Unternehmen mit Sitz oder Zweigniederlassung in der Stadt St.Gallen, wenn a) es sich um einen Personenwagen (Führerausweiskategorie B 1 ) handelt, welcher der Energieeffizienz-Kategorie A angehört und einen CO 2 -Ausstoss von weniger als 95 g/km aufweist oder b) es sich um ein Motorrad (Führerausweiskategorie A oder A1) handelt, das ausschliesslich elektrisch angetrieben ist. Beitrag Art Für Personenwagen beträgt der Beitrag Fr plus Fr pro ganzes Gramm, um welches der CO 2 -Ausstoss von 95 g/km unterschritten wird, höchstens jedoch 15 % des Anschaffungspreises für die Grundausstattung zuzüglich der Kosten für eine allfällige Wärmepumpenheizung sowie, bei Elektrofahrzeugen, zuzüglich allfälliger Batteriemieten für die Dauer von vier Jahren. 2 Für Motorräder beträgt der Beitrag 15 % des Anschaffungspreises für die Grundausstattung zuzüglich der Kosten für allfällige Batteriemieten für die Dauer von vier Jahren. V. Förderbereich Studien und Abklärungen Art. 48 Studien und Abklärungen werden gefördert, wenn sie der Umsetzung des Energiekonzepts dienen, im öffentlichen Interesse liegen und in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle ausgeführt werden. Beitrag Art Die Höhe des Beitrags richtet sich danach, wie hoch die Kosten der Studie oder Abklärung sind, wie wertvoll sie für das Energiekonzept ist, wie die Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle ausgestaltet ist und ob Beiträge Dritter gesprochen werden. 1 Art. 3 Abs. 1 Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung) vom 27. Oktober 1976 (SR )

13 2 Dient die Studie oder Abklärung auch wirtschaftlichen Interessen, so darf der Beitrag die Hälfte ihrer Kosten nicht überschreiten. VI. Förderbereich Innovationen und Pilotprojekte Art. 50 Innovationen und Pilotprojekte werden gefördert, wenn sie der Umsetzung des Energiekonzepts dienen und in Zusammenarbeit mit der Energiefondsverwaltung ausgeführt werden. Beitrag Art. 51 Die Höhe des Beitrags richtet sich danach, wie hoch die Kosten des Vorhabens sind, wie wertvoll es für das Energiekonzept ist, wie die Zusammenarbeit mit der Energiefondsverwaltung ausgestaltet ist und ob Beiträge Dritter gesprochen werden. VII. Förderbereich Information und Kampagnen Art. 52 Informations- und Öffentlichkeitsveranstaltungen werden gefördert, wenn sie im Zusammenhang mit dem Energiekonzept stehen, in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle durchgeführt werden und für natürliche Personen mit Wohnsitz in der Stadt St.Gallen sowie für Vertreter von juristischen Personen mit Sitz in der Stadt St.Gallen unentgeltlich oder zu Vorzugskonditionen zugänglich sind. Beitrag Art. 53 Ist die Veranstaltung unentgeltlich zugänglich, so entspricht der Beitrag der Hälfte der ungedeckten Kosten. Ist sie zu Vorzugskonditionen zugänglich, so wird der Beitrag angemessen reduziert. VIII. Schlussbestimmungen Aufhebung bisherigen Rechts Art. 54 Das Reglement über den Vollzug des Energiefondsreglements vom 14. Dezember wird aufgehoben. 1 crs 2010, 111

14 Inkrafttreten Art. 55 Dieses Reglement tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. St.Gallen, 9. Dezember 2014 Der Stadtpräsident: Thomas Scheitlin Der Stadtschreiber: Manfred Linke A