Ist das Parteiensystem noch zeitgemäß?

Transkript

1 DIE NEUE KRAUTZONE IST DA! Ist das Parteiensystem noch zeitgemäß? Es ist wieder so weit: Die Jungs und Mädels von Krautzone haben ordentlich in die Tasten gehauen und nun bereits die 20. Ausgabe ihres noch jungen Magazins veröffentlicht. Nachdem die letzte Ausgabe mit dem Thema 150 Jahre Kaiserreich einen eher monarchistischen Schwerpunkt hatte, geht es diesmal um die Demokratie und ihre Pervertierung. Parteienherrschaft ist das Thema, dem man sich auf 74 Seiten widmet. Hauptthema Das Cover zeigt den deutschen Bundestag. Allerdings nicht, wie sonst üblich, nach Parteigrenzen getrennt, sondern nach Berufsgruppen. Ist das Parteiensystem noch zeitgemäß? Lässt es sich reformieren? Zu dieser Frage kreuzen die beiden Chefredakteure Florian Müller und Hannes Plenge diesmal pointiert die Federn. So viel vorweg: Aus Sicht der jungen Autoren besteht im Sinne einer echten Repräsentation der Bürger Handlungsbedarf. Wie viel Kohle haben die eigentlich? diese Frage stellt man sich immer wieder. Die jungen Konservativen sind dieser Frage auf den Grund gegangen und haben das Ergebnis mit bunten

2 Zahlen auf mehreren Seiten illustriert, zumal die schwächelnde SPD weitreichende Medienstrukturen und enormes Parteivermögen vorzuweisen hat. Lesenswert! Scheinriese Neue bürgerliche Partei Immer wieder hört man es von gar nicht mal so erfolgreichen Kleinparteien: Der Platz zwischen CDU und AfD ist angeblich riesig und müsse nur durch eine hygienische AfD, eine Art WerteUnion als Partei, gefüllt werden. Wieso liegt die LKR dann in Umfragen unter der Promillegrenze? LK wer? fragen Sie? Genau! Wieso die AfD sicher nicht perfekt, aber eben am Ende doch irgendwie die einzige Alternative, erfährt man in einem von zahlreichen Exkursen, die das Heft auflockern. Woher kommt dieses links-rechts-denken überhaupt? Welche Alternativen gibt es zum klassischen Modell? Wieso ist die Sozialdemokratie im Niedergang? Wie viele Immobilien gehören eigentlich der SPD? Auch diesen komplexen Fragen widmen sich die jungen Regierungskritiker. Wo deutsches Leben einst blühte Südtirol Wem das alles genug Parteipolitik ist, der kann auf den hinteren Seiten bei einem Bericht über das schöne Südtirol entspannen. Autor Daniel Meyer schreibt über die bewegte Geschichte der Südtiroler, die wunderschönen Landschaften und das Schicksal der Fremdherrschaft, das dieses wunderschöne kleine Fleckchen Erde immer wieder ereilte. Dies nur als Schlaglichter herausgegriffen, lässt sich sagen: Die aktuelle Ausgabe der Krautzone ist mal wieder eine Empfehlung wert. Die Gestaltung ist sehr wertig und die Texte unterhaltsam und trotzdem lehrreich. Wer also ein innovatives, konservatives Projekt am Zeitschriftenmarkt unterstützen möchte, der sollte (hier) zugreifen.

3 Für PI-NEWS-Leser gibt es wie immer 15 Prozent Rabatt. Einfach Code: PINEWS bei der Bestellung eingeben. Und wer direkt zum Abo greift, erhält aktuell sogar ein Otto-Bismarck-Poster mit dem Spruch Macht Preußen wieder groß gratis dazu. Video: 228. Pegida Dresden mit Jens Maier (AfD) Europas größte Bürgerbewegung PEGIDA steht an diesem Montag wieder zum 228. Mal auf der Straße, diesmal auf dem Altmarkt in Dresden. Als Gäste begrüßt das Orga-Team den sächsischen AfD-Abgeordneten Jens Maier und Karin Viehweg aus Zittau. Die Themen liegen auf der Hand: Zum einen die Nachbetrachtung zur Polizeigewalt bei der Dresdner Anti-Corona-Demo am 13. März und Merkels Drohung einer Ausgangssperre für Millionen Deutsche. Um 19:15 Uhr geht s los wir wünschen wie immer viel Spaß beim Zuschauen!

4 Sind Ossis schwer erziehbar? Von MANFRED ROUHS Die Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall hat eine Studie veröffentlicht, in der sich der Journalismusund Kommunikationsforscher Dr. Lutz Mükke der Frage zuwendet, warum die Ossis böse sind, schwer erziehbar und für die gesamtdeutschen Qualitätsmedien mehrheitlich nicht wirklich erreichbar. Die Abhandlung unter der Überschrift 30 Jahre staatliche Einheit 30 Jahre mediale Spaltung führt den Untertitel Schreiben Medien die Teilung Deutschlands fest?. Das Glaubwürdigkeitsdefizit der Massenmedien führt der Gewerkschaftsautor im Wesentlichen auf vier Faktoren zurück: In den Führungsetagen der wichtigen bundesrepublikanischen Leitmedien sind so gut wie keine Ostdeutschen zu finden. Fast alle Regionalzeitungen, die im Osten erscheinen, sind in Besitz westdeutscher Medienunternehmen. In den Chefetagen der großen ostdeutschen Regionalzeitungen sind Westdeutsche ähnlich überrepräsentiert wie vielerorts beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Bei der Ausbildung von Journalist*innen sieht es nicht besser aus: Journalistenschulen bilden kaum Nachwuchs mit ostdeutschem Hintergrund aus. Alle vier Feststellungen sind richtig. Und trotzdem ist es offensichtlich falsch, das Glaubwürdigkeitsdefizit des massenmedialen Betriebs, das auf dem Gebiet der ehemaligen DDR

5 zweifellos größer ist als in Westdeutschland, auf Ost-West- Personalfragen zu reduzieren. Wären die Massenmedien mit den gleichen Inhalten insgesamt glaubwürdiger, wenn ein etwas höherer Anteil an Journalisten mit Ost-Biografie sie verbreiten würde? Wohl kaum. Der Autor meidet es, sich mit den inhaltlichen Defiziten der Massenmedien und deren kosmopolitischer ideologischer Grundtendenz kritisch auseinander zu setzen. Einer Grundtendenz, die in verschiedenen Facetten ausgeleuchtet und betont wird: mal kosmopolitisch-kapitalistisch, mal kosmopolitisch-spätmarxistisch. Immer aber voll auf Multi- Kulti-Kurs und auf Krawall gebürstet gegen jeden, der die Bewahrung regionaler und nationaler Eigenarten gegen die Vereinheitlicher der Welt auf seine Fahne geschrieben hat. Die Frage müsste eigentlich lauten: Warum sind viele Wessis so schwer von Begriff und merken immer noch nicht, dass sie verschaukelt werden? Meine Einschätzung lautet: Weil es ihnen noch zu gut geht. Das kann sich aber schneller ändern als mancher heute noch vermutet. Und dann holt der Westen vielleicht rasanter auf in Sachen Medienskepsis als der IG Metall recht ist! PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.v., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online- Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

6 Nikolai Binner: Wie Antirassismus immer rassistischer wird Von KONSTANTIN Es gibt sie doch noch: Erfrischend kritische Satire aus Deutschland. Der Stand up-comedian Nikolai Binner konnte gerade auf Youtube seinen Durchbruch feiern. Sein Video Die Zerstörung des HETZPORTALS Volksverpetzer wurde bereits über Mal angeklickt. In dem Video setzt sich Binner auf ironische Weise mit den Faktenchecks des Volksverpetzers auseinander. Er analysiert verwendete Quellen und entlarvt dabei die vermeintliche Unabhängigkeit der linken Seite. Durch gnadenlose Übertreibung zieht er das Framing des Volksverpetzers über die Anti- Lockdown-Proteste ins Lächerliche. Binner wiederholt dazu immer wieder die Worte Nazi, Rechts und Verschwörung. Prädikat Sehenswert! Kritiker der Hofnarren Böhmermann & Co. In anderen Videos zeigt Binner, dass er mit den öffentlich rechtlichen Komikern auf Kriegsfuß steht. Der von vielen als Hofnarren bezeichnete Jan Böhmermann hat es Binner dabei besonders angetan. Diesen imitiert er in jedem seiner Satire- Videos über den ZDF-Witz der Woche und beschäftigt sich mit

7 Böhmermann auch in einem eigenen Video. Es scheint gerade diese staatstragende Rolle anderer Komiker zu sein, die Binner antreibt. Die Hauptaufgabe von Satire war einst die mal subtile, mal offene Staats- Regierungs- oder Gesellschaftskritik. Davon ist zumindest im öffentlich rechtlichen Mainstream nichts mehr zu spüren. Diese Anbiederung an die Herrschenden schreit Binner seinen Komiker- Kollegen ins Gesicht. Libertärer Freigeist mit Mut und Talent Nikolai Binner demonstriert in seinen Videos ein großes Talent. Mit seiner regierungskritischen Verlautbarungen verbaut er sich aber gleichzeitig eine insbesondere finanziell lohnende Karriere beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Zu solch einer kritischen Haltung gehört im Jahre 2021 in Deutschland Mut und ein großes Selbstbewusstsein. Dabei handelt Binner anders als der patriotische Youtube- Star Tim Kellner oder das Format Laut gedacht nicht aus einer konservativen Motivation heraus. Sich selbst bezeichnet er als vielmehr als libertär. So berichtet Binner in anderen Videos auch gerne mal offenherzig über seine Erfahrungen mit Naturdrogen in Südamerika. Man nimmt ihm seine ehrliche Empörung über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland ab. Dies wird besonders in seinem aktuellen Video (siehe oben) über den immer rassistischer generierenden Antirassismus deutlich. Er filetiert die aus den USA überschwappende kritische Rassenlehre, die in ihrem Kern selber rassistisch ist. Das ganze kommt bei Binner ohne moralischen Unterton daher, sondern erfrischend kritisch. In jedem Fall ist Nikolai

8 Binner sehenswert und eine willkommende Abwechslung zu den bekannten Hofsatirikern. Merkel & Corona: Kartoffelsuppe kann sie Von PETER BARTELS Die schöne Helena löste den allerersten Weltkrieg aus. Die Jungfrau von Orleans jagte die Briten aus Frankreich (Spätfolge: Napoleon). Maggie Thatcher holte ihnen wenigstens die Falklandinseln von den Gauchos zurück. Und Merkel? Die kippte ganz Deutschland in die Corona-Jauche. Mutti kann eben nur Kartoffelsuppe. Was eigentlich sogar schwerer ist als Kanzler Es fing ja alles bei Adam und Eva an. Kaum hatte der HERR aus Adams Genen (Rippe) dem ersten Menschen auf dem göttlichen OP- Tisch die Eva geschaffen, damit sie Gefährtin sei und beim Gärtnern im Garten Eden helfe, übernahm sie erstmal die Küche. Und entschied: Rohkost! Denn als die listige Schlange zischelte, dass die Frucht des verbotenen Baumes der Erkenntnis nicht nur schön aussah, sondern auch lecker war ( und klug macht ), konnte sie nicht widerstehen: Es wird gegessen, was auf den Tisch kommt! Und Adam mampfte brav mit. Das Schicksal auf Erden nahm seinen Lauf. Und dann kam Mutti

9 Irgendwann kam Merkel! Gottseidank (?) glauben die meisten Sozialisten ja immer noch nicht an Gott, selbst wenn der Pappi Pfaffe war, der eh lieber an Lenin glaubte. Trotzdem glaubten DIE Deutschen an Mutti. Was Wunder, betete doch auch die unheilige Heerschar ihrer Hofschreiber von der süddeutschen Alpen-Pravda bis zu Spiegel und BILD Mutti zur mächtigsten Frau der Welt hoch. Was eigentlich auch nicht schlimm war schlimm war nur, dass Honeckers Propaganda-Plumpe das bald selbst glaubte. Und so kam es, dass sie immer, wenn einer, wie das Trumm Trump, ihr nicht die abgekauten Fingernägel küsste, beleidigt einen Flunsch zog. Wie damals nach der Wahl, als der Sozi Schröder höhnisch orakelte: Sieee? Nieee! Der Schwarzkopf-Sozi sollte leider recht behalten, wenngleich ausgerechnet seine rigorose Arbeitsmarktpolitik Merkel geradezu eine wirtschaftliche Wunderwaffe verschaffte. Natürlich heulten die Hofschranzen und Hofschreiber auf, legten die Pravda-Prantels schützend ihre Pranke um das Mädchen, das doch immerhin den Kanzler der Einheit, den verdammten Bimbes Kohl gestürzt hatte. Link und stickum räumte Mutti auf: Männer, die ihr gefährlich schienen, wurden entmannt, wie Norbert Röttgen (55), der sich längst wieder als Männchen hoch gemacht hat (geht ja auch ohne ). Oder gleich geköpft, wie Friedrich Merz (65). Sie umgab sich fast nur noch mit Frauen und Frauen : Annette Schawan, die dann leider beim Mogeln ihrer Doktor-Arbeit erwischt wurde. Annegret, die Krampen-Karre aus dem Saarland, das heute die Franzosen nicht mal geschenkt haben wollen. Ursula von der Leyen, die Hausmusikerin aus Niedersachsen, die als Flinten- Uschi eine ganze Armee mit schielenden Gewehren, rostenden Panzern, Kindergärten, Schwangerschaftshöschen, Moslem-Mampf und gleitender Kampfbereitschaft kampfunfähig machte. Als dann ihren mit Abermillionen gefütterten Beratern nix mehr einfiel, hudelte ihre Mäzenin Merkel sie zur EU-Chefin mit Dreifach- Sold nach Brüssel.

10 Sie will die Schürze nicht an den Nagel hängen Und hier legte der blond gefärbte Tafthelm mit Knittermündchen gleich beim ersten Kampfeinsatz im Corona-Krieg die Flops reihenweise hin: Hoch geschnappatmete Infektionszahlen, leere Worthülsen statt volle Spritzen. Natürlich versuchte Mutti ihre Uschi mit Schmoll und Schmonzes zu retten, lügelte wie immer: Eigentlich ist doch alles ganz gut gegangen, oder so ähnlich Aber jetzt (endlich) liefen die ersten Polit- und Presse- Trotzkis von der Merkel-Fahne: FDP-Kubicki, die AfD sowieso, vor allem BILD, Spiegel, FOCUS forderten ihren Rücktritt. Die Reaktion der bröckelnden Merkel-Meute um SPD-Gespenst Lauterbach: Unerhört! Konterrevolution! Majestätsbeleidigung! Exempel: Erstmal BILD-Chef Julian Reichelt (40) ab in den Springer-Gulag; eine MeToo-Springer-Ex, eine Autoren -Schnee- Nase, ein ZDF-Ziegenficker alle Blockwarte waren da. Das Merkel-Matriarchat hatte aber auch sonst vorgesorgt, denn Mutti will die Schürze partout nicht an den Nagel hängen. Und wer weiß, vielleicht verschafft ihr Corona ja die notwendige Hängepartie zur ewigen Kanzlerschaft. Also, da ist zum Beispiel der getünchte bayerische Pfannkuchen Dorothee, Gisela, Renate, Maria Bär (42). Von ihrem Job, Staatsministerin für Digitalisierung, hat sie etwa soviel Ahnung wie Mutti von fremden oder gar eigenen Kindern. Oder die Gesundheitsminister/In Jens Spahn (40). Diese Kreissparkassenmännin hat augenscheinlich als Makler/In von luxuriösen Millionen-Mansarden mehr Ahnung denn als Corona- Koryphäe. Oder die hoffnungslos verfettete Pizza-Plauze Peter Altmaier (62), der die deutsche Marktwirtschaft offenbar für eine Fresskneipe am Markt hält. Vor allem: Im Merkel-Matriarchat hören längst alle Partei- Kostgänger im Reichstag mehr oder weniger artig auf Muttis Kommando: Die GRÜNE Annalena, Charlotte, Alma, Baerbock (41), die ihre Energie für Computer und Kaffeemühle längst nicht

11 mehr aus dem KKW, sondern aus der Steckdose holt. Die GRÜNE Tonne Claudia Roth, die gern lächelnd Schweine-Deutschland - Transparenten hinterher watschelt, obwohl die angelernte Managerin (Ton Steine Scherben) eigentlich Bundestagsvizepräsidentin ist. Die bayerische Grinse GRÜNE Katharina Schulze (35), die am liebsten zum Eis-Lutschen nach Kalifornien fliegt. Die LINKE Ulla Jelpcke (69), die stets gedresst wie eine 19-Jährige wackelig zum Reichstags-Pult stöckelt. Die noch linkere LINKE Susanne Hennig-Wellsow (43), die der Bundeswehr alle Kampfeinsätze verbieten will, obwohl sie keine hat (Panzer schrott, Flieger kapott). Die fromme GRÜNE Fast- Pastorin Göring-Eckardt (54), die sich nach der Trennung vom Ehemann endlich einen richtigen Pastor geangelt hat. Die unsägliche Türkin Aydan Özoguz, die den Deutschen versprach, sie dürfen jetzt täglich neu aushandeln, wer in Deutschland das Sagen hat. Die SPD-Socke Saskia Esken (59), die mal Paketzustellerin war, sogar Kellnerin; unsereiner wäre auf der Stelle zum Abstinenzler geworden. Lassen wir das die allerletzten SPD-Genossen laufen ja schon. Merkels Männer und Männinen Das hier aber MUSS noch raus: Die Merkel Meute hatte und hat auch Männer, nicht nur Männinnen: Da war der aussergewöhnlich erbärmliche Innenminister Thomas de Maizière (67), der zu feige war, Mutti zu widersprechen. Und so durften prompt Millionen gesunde, junge Moslem-Männer mit dem Passwort Asyl zum Knallen und Kassieren rein ins blonde, heidnische Germoney. Oder Merkels liegender Teppich Volker Kauder (71), der ehemalige Vize-Landrat von Tuttlingen, der jahrelang der kleine Mann in Merkels großem Ohr war. Oder der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Grosse-Brömer aus Winsen/Luhe, der es bis in die erste Sitzreihe des Reichstags geschafft hat, offenbar weil sein leerer Teller immer die Schlacht am Kalten Büfett gewann.

12 Und so brütete Merkel jetzt wiedermal (immer noch?) mit ihrem Prof. Schwurbel Drosten, dem SPD-Geister-Professor Lauthalslach (dem nicht mal mehr seine Ex-Ehefrau, eine Virologin (!) was glaubt) den nächsten Brutalo-Lockdown aus; diesmal ist der Osterhase dran. Ober-Sozi und Kanzlerkandidat Scholz droht schon: Seine Eier gefährden den Sommer-Urlaub. Lieber Gott Keine Frau muss so schön sein wie Helena (keine Sau will Krieg, nicht mal wegen einer Frau!). Aber Frauen sollten doch wenigstens den Gesunden Menschenverstand der meisten richtigen Frauen oder Mütter haben. Warum quälst Du uns also immer noch mit so einer wie Mutti und ihren Männinnen? Etwa weil wir wegen der Ablass-Steuer, der Sex- und Suff-Priester/Innen kaum noch außer an Weihnachten und Ostern in die Kirche gehen? Erbarmen HERR, aber wir haben die Schnauze voll von den Pharisäern in Kampfsandalen! Der Mond zeigt, es geht auf Ostern zu. Schick endlich mal wieder Deinen Sohn mit der Geißel in diesen gottverdammten Tempel. Ex-BILD-Chef Peter Bartels. PI - NE WS - Au to r Pe te r Ba rt el s

13 wa r zu sa mm en mi t Ha ns - He rm an n Ti ed je zw is ch en un d BI LD - Ch ef re da kt eu

14 r. Da vo r wa r er da se lb st üb er 17 Ja hr e Po li ze ir ep or te r, Re ss or tl ei te r Un te rh al tu

15 ng, st el lv. Ch ef re da kt eu r, im S ab ba tj ah r en tw ic ke lt e er al s Ch ef re da kt eu r ei

16 n TV - un d ei n Me di zi n- Ma ga zi n, lö st e da nn Cl au s Ja co bi al s BI LD - Ch ef ab ; Sc hl

17 ag ze il e na ch de m Ma ue rf al l: G ut en Mo rg en, De ut sc hl an d!. Un te r R am bo Ti ed je

18 un d D ja ng o Ba rt el s er re ic ht e da s Bl at t ei ne Au fl ag e vo n üb er fü nf Mi ll io ne n.

19 Da na ch CR BU RD A (S UP ER - Ze it un g), BA UE R (R EV UE ), Fa mi li a Pr es s, Wi en (T äg li ch Al

20 le s). In se in em Bu ch D ie Wa hr he it üb er de n Ni ed er ga ng ei ne r gr oß en Ze it un g ( KO PP

21 - Ve rl ag ) be sc hr ei bt Ba rt el s, wa ru m BI LD bi s ru nd 3, 5 Mi o se in er tä gl ic he n

22 Kä uf er ve rl or. Ko nt ak t: p et er hb ar te mx.d e. Gericht: NRW-Einzelhandel

23 darf ab sofort ohne Einschränkungen öffnen Das Oberverwaltungsgericht hat mit am Montag bekannt gegebenem Beschluss vom 19. März 2021 auf den Eilantrag eines Media-Marktes die Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung des Einzelhandels vorläufig außer Vollzug gesetzt, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar sind. Auf der Grundlage der aktuellen nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung können seit dem 8. März 2021 wieder alle Einzelhändler öffnen. Für die schon bislang von einer Schließung ausgenommenen Geschäfte (etwa Lebensmittelhandel) bleibt es bei der bisherigen Regelung, die eine Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche bzw. pro 20 qm für die 800 qm übersteigende Gesamtverkaufsfläche vorsieht. Im übrigen Einzelhandel ist der Zutritt grundsätzlich nur für einen Kunden pro 40 qm Verkaufsfläche und auch nur nach vorheriger Terminvergabe zulässig. Ausgenommen sind hiervon allerdings die zuvor ebenfalls geschlossenen Buchhandlungen und Schreibwarengeschäfte. Gleiches gilt für Blumengeschäfte und Gartenmärkte, die bislang nur verderbliche Schnitt- und Topfblumen sowie Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen durften. Für sie gelten ebenfalls die günstigeren Öffnungsmodalitäten. Diese Regelungen hat das Oberverwaltungsgericht nun insgesamt vorläufig außer Vollzug gesetzt. Zur Begründung hat der 13. Senat ausgeführt: Die Beschränkungen verstießen in ihrer derzeitigen Ausgestaltung gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Bei der Pandemiebekämpfung bestehe zwar ein Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers, der sich in einer komplexen Entscheidungssituation befinde und nur mit Prognosen

24 zu den Auswirkungen von Beschränkungen und Lockerungen arbeiten könne. Es sei auch zulässig, schrittweise zu lockern, wobei es zwangsläufig zu Ungleichbehandlungen verschiedener Bereiche komme. Der Verordnungsgeber habe es deshalb grundsätzlich für Geschäfte wie den Lebensmitteleinzelhandel bei den bisherigen Regelungen belassen dürfen, während für andere Betriebe vorläufig nur eine reduzierte Kundenzahl zugelassen werde und eine vorherige Terminbuchung erforderlich sei. Die schrittweise und kontrollierte Öffnung weiterer Bereiche des Handels müsse aus Gründen der Gleichbehandlung nicht zwingend mit einer Verschärfung der Öffnungsbedingungen für die bereits bislang von der Schließung ausgenommenen Geschäfte einhergehen. Der Verordnungsgeber überschreite aber seinen Spielraum, wo ein einleuchtender Grund für eine weitere Differenzierung fehle. Dies sei der Fall, soweit nunmehr auch Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkte mit ihrem gesamten Sortiment unter vereinfachten Bedingungen (größere Kundenzahl, ohne Terminbuchung) betrieben werden dürften. Es erschließe sich nicht und werde durch den Verordnungsgeber auch nicht begründet, warum dessen Annahme, diese Betriebe deckten ebenfalls eine Art Grundbedarf, für sich genommen andere Öffnungsmodalitäten rechtfertigen sollte als beim übrigen Einzelhandel. Da nach der nunmehr geltenden Rechtslage sämtliche Geschäfte öffnen dürften, könne das Kriterium, ob ein Warensortiment Grundbedarf sei, eine Besserstellung nicht mehr ohne Weiteres begründen. Erforderlich wäre vielmehr, dass der angenommene Grundbedarf gerade die Differenzierung in den Öffnungsmodalitäten nahelege. Wegen des untrennbaren Zusammenhangs der Regelungen zum Handel hat das Gericht diese insgesamt vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das bedeutet, dass ab sofort im gesamten Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter mehr gilt und das Erfordernis der Terminbuchung entfällt. Der Senat hat allerdings darauf hingewiesen, dass es dem Land

25 unbenommen ist, auch kurzfristig eine Neuregelung zu treffen, die keine unzulässigen Differenzierungen enthält. Die durch den Media-Markt geltend gemachten grundlegenden Bedenken an der Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen für den Einzelhandel teilte der Senat nicht. Insbesondere sei die Beschränkung der Grundrechte der Einzelhändler angesichts der gravierenden Folgen, die ein erneuter unkontrollierter Anstieg der Neuansteckungen für Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen hätte, voraussichtlich gerechtfertigt. Der Beschluss ist unanfechtbar. (Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts NRW) Update 15:30 Uhr: Das ging aber schnell: Die nordrheinwestfälische Landesregierung hat die vom Oberverwaltungsgericht Münster aufgehobenen Corona- Beschränkungen im Einzelhandel mit einer Überarbeitung der Corona-Verordnung wieder in Kraft gesetzt. Bundestagswahl-Dilemma rückt näher was tun? Von WOLFGANG HÜBNER Nur noch sechs Monate sind es bis zur

26 Bundestagswahl. Bei dieser können nach vielen Monaten des Coronawahnsinns nur die Kräfte erfolgreich sein, die ein klares Konzept, eine überzeugende Strategie und attraktives Spitzenpersonal vorweisen können. Mit kritischem Blick auf die real existierenden und agierenden Parteien liegt aus freiheitlich-patriotischer Sicht die leicht zynische Feststellung nahe: Also keine der im Bundestag vertretenen Parteien, doch vielleicht mit Ausnahme der Grünen. Denn ausgerechnet die für die Zukunft Deutschlands schädlichste politische Kraft hat ein klares Konzept (außen grün, innen rot), eine halbwegs überzeugende Strategie (mitregieren um jeden Preis) und mit dem von den linken Massenmedien liebevoll gehätschelten Spitzenduo Habeck/Baerbock ein für alt- und neubürgerliche Wähler durchaus attraktives Personalangebot. All das lässt sich über die Staatspartei CDU/CSU nicht sagen: Von Konzept und Strategie außer dumpfem Machtwillen keine Spur, die Wahl zwischen Laschet und Söder ist die zwischen Merkelpest und Großkotzcholera. Die gewesene Volkspartei SPD ist zum Regieren zu schwachbrüstig und für die Opposition zu uninteressant. Da die älteste deutsche Partei aber zugleich beides will, kann nur ein verwirrendes Konzept und eine ebensolche Strategie festgestellt werden. Garniert wird das von einem dauergrinsenden Megaschuldenmacher namens Olaf Scholz, der aber nicht ganz ohne Aussicht ist, beim weiteren Absturz der Union und eventuell doch noch schwächelnden Grünen Notkanzler zu werden. Die FDP unter dem Chancentod Christian Lindner will nach dem kurzzeitigen Anflug von Charakterstärke im Gefolge der Wahl 2017 unter allen Umständen und in jeder möglichen Koalitionskonstellation wieder in die Regierung. Es ist allerdings sehr wohlwollend, dies als Konzept und Strategie zu bezeichnen. Spitzenkandidat Lindner selbst hat nach dem Wahleklat in Thüringen deutlich gezeigt, dass er entweder

27 erpressbar ist oder tatsächlich keinen Ehrgeiz hat, das Elend des Liberalismus in Deutschland wenigstens zu verringern. Über Die Linke muss nicht viel gesagt werden, mit den zwei superlinken Führungsfrauen hat sich die Partei weiter für Opposition entschlossen. An Grün-Rot-Knallrot glaubt der Verfasser dieses Textes nicht, das werden die neubürgerlichen Grünen nicht riskieren. Bleibt also die AfD. Sie wird mit Sicherheit in der Opposition bleiben müssen, zumal es an einem möglichen Partner mangelt. Die Frage bei der AfD ist nur, wie stark sie in der Opposition sein wird. Es sieht leider nicht gut aus: Kein klares Konzept, weil unentschieden zwischen potentieller neuer Volkspartei, besserer CDU/CSU und rechtskonservativer Kampfpartei. Und Strategie? Auch unentschieden zwischen Ausrichtung auf unzufriedene westdeutsche Mittelschicht oder sozialpatriotisches Angebot für die kleinen Leute im Arbeiter- und Prekariatsmilieu, vornehmlich im Osten. Eine ganz große AfD-Schwachstelle ist das Spitzenpersonal. Denn einer positiven Lösung dieses durchaus das Wahlergebnis mitentscheidenden Faktors stehen die schweren inneren Konflikte der Partei entgegen. Dabei haben die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz noch einmal die große Bedeutung des Spitzenpersonals in der Mediengesellschaft gezeigt. Inzwischen muss die AfD sogar die wachsende Konkurrenz der Freien Wähler (FW) fürchten. Dort wittert der Kreis um Hubert Aiwanger Morgenluft als bürgerlich-konservative Alternative für die Herbstwahl. Bei näherer Kenntnis der FW muss zwar gewarnt werden vor dieser CDU/CSU-Reserve ohne überzeugendes Konzept und Personal, geschweige denn geistiges Fundament für die kommenden schweren Herausforderungen der Politik in Deutschland. Doch schlechter als die von Merkel ruinierte Union sind die Freien Wähler auch nicht, dafür aber eine Alternative für frustrierte Wähler.

28 Falls die AfD in den nächsten Monaten nicht endlich aus ihrem selbstverschuldeten Halbkoma aufwacht und die Probleme positiv anpackt, ist jedenfalls genug Platz für die weitere Neugründung einer Partei, der zugleich Sahra Wagenknecht, Boris Palmer als auch Alice Weidel angehören könnten. Doch bis zum Herbst wird das wohl nicht mehr klappen, wahrscheinlich sogar nie. Deshalb könnte der wirkliche Sieger der Bundestagswahlen 2021 bald danach eine neue außerparlamentarische Opposition werden, in der bisherige weltanschauliche Abgrenzungslinien überschritten werden. Hübner auf der Buchmesse 2017 in Frankfurt. PI - NE WS - Au to r Wo lf ga ng Hü bn er s ch re ib t se it vi el

29 en Ja hr en fü r di es en Bl og, vo rn eh ml ic h zu de n Th em en Li nk sf as ch is mu s, Is la mi si er

30 un g De ut sc hl an ds un d Me in un gs fr ei he it. De r la ng jä hr ig e St ad tv er or dn et e un d

31 Fr ak ti on sv or si tz en de de r B ür ge r fü r Fr an kf ur t (B FF ) le gt e zu m En de de s Ok to

32 be rs se in Ma nd at im Fr an kf ur te r Rö me r ni ed er. De r le id en sc ha ft li ch e Ra df ah

33 re r is t üb er s ei ne Fa ce bo ok - Se it e er re ic hb ar.

34 Keine Krise ohne Profiteure Von NADINE HOFFMANN Sie glauben doch nicht, dass im zehnten Kreise der Hölle der Parteifreunde etwas der guten Sache wegen geschieht? Nichts geschieht aus humanistischen Gründen, wo Steuergelder reichlich sprudeln und das Missen von Verantwortung keine Konsequenzen hat. Eher scheint ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wer am meisten an medizinischen Produkten zur Verhinderung der umbenannten Grippe verdient. Momentan führt das Ehepaar Söder, wohl dicht gefolgt vom Gatten des Gesundheitsministers. Sich den Staat zur Beute gemacht zu haben, ist das jüngere Pendant zum Treiben am Hofe des Sonnenkönigs, wo das Stinken aus monatelang getragenen Kleidern zum guten Ton gehörte. Die, die ihr gewählt habt, werte Altparteienvotierer, haben kein schlechtes Gewissen, weil ein solches gar nicht vorhanden ist. Die drucken die Ehrenerklärung nur aus, weil das Papier umsonst ist. Würden nicht etliche, wenn nicht gar sämtliche Sozialverbände von der Masseneinwanderung profitieren, wären die Regierenden weniger erpicht auf neue Wählerschichten, die früher oder später eine eigene Partei gründen werden. Vermutlich zuerst im hessischen Frankfurt, die nun die erste Stadt mit einer deutschen Minderheit ist. Glückwunsch! Es wird so lange emigriert, wie jemand profitiert. Der Spur des Geldes folgen heißt die Devise der da oben. Die Macht auf dem Posten gibt s gratis dazu. Und was wir erfahren, weil uns die nur zu unserem Besten scheibchenweise aufklärende Presse dem gemeinen Bürger in Häppchen serviert, was ihr selber politisch nutzt, ist nur die Spitze des Eisberges. Die Giftschränke sind voll von Gelegenheiten, mit denen man prominente Postenhascher zu Fall bringen kann. Hinter den Masken verstecken sich Abgründe,

35 Profiteure der Verkommenheit, Makler des Charakterlosen. Und solange es diese mächtigen Nutznießer gibt, wird die Pandemie nicht beendet sein. (PI-NEWS-Gastautorin Nadine Hoffmann ist Sprecherin für Umweltpolitik und Tierschutz der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen / Video oben: Junge Alternative Berlin) Top-Virologe befürchtet Killer-Coronavirus durch globale Impfungen Von DER ANALYST Der Autor dieses Beitrags besitzt ein gut funktionierendes Immunsystem und gehört nicht zu der Altersgruppe, in der ein schwerwiegender Verlauf einer Corona- Infektion zu befürchten ist. Zudem verfügt der Verfasser über ein robustes medizinisches Hintergrundwissen. Daher ist es weder den Mainstream Medien, noch der Politik gelungen, ihn zu verunsichern, was Corona betrifft. Das hat allerdings jetzt Geert Vanden Bossche, einer der weltweit führenden Virologen, geschafft. Bossche war im Bereich der Infektionsforschung und Impfstoffentwicklung für die Pharmaunternehmen Novartis und GlaxoSmithKline, sowie für

36 die Organisation GAVI und die Bill & Melinda Gates Stiftung tätig. Der Mann weiß also, wovon er spricht und er ist alles andere als ein Impfgegner. Top-Virologe schreibt Brandbrief an die WHO Umso mehr muss es Angst machen, wenn so jemand einen 12- seitigen Brandbrief mit dem Titel Immediate cancellaton of all ongoing Covid-19 mass vaccinaton campaigns should now become THE most acute health emergency of internatonal concern ( Der sofortige Abbruch aller laufenden Covid-19 Massenimpfungen müsste jetzt der vordringlichste Gesundheitsnotfall von internationaler Bedeutung werden ), an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schreibt. Bossche befürchtet, dass die Massenimpfungen gegen das Corona- Virus mitten in einer Pandemie dazu führen, dass das Virus ansteckender wird und seine Resistenz gegen die Impfstoffe zunimmt. Da keiner der aktuellen Impfstoffe die Übertragung verhindert, wird zudem die so genannte adaptive Immunflucht des Virus verstärkt. Durch Massenimpfung wird das Corona-Virus zum Monster Das bedeutet, dass ein mutiertes Virus die angeborene Immunität des Körpers überlistet. Gegen das mutierte Virus hilft dann auch die Corona-Impfung nicht mehr. Je mehr geimpft wird, umso mehr solcher Varianten, die immer infektiöser werden, tauchen dann auf. Somit wird aus dem recht harmlosen Virus ein unkontrollierbares Monster, so Bossche in einem Interview. An dieser Stelle nochmal: Bossche ist kein Impfgegner, er ist einer, der für die Pharmariesen Impfstoffe entwickelt. Wenn so einer warnt, dann sollten alle Alarmglocken läuten. Es sei Grundwissen in der Vakzinologie, so Bossche, dass prophylaktische Impfstoffe niemals bei Populationen eingesetzt werden, die bereits einem hohen Infektionsdruck ausgesetzt

37 sind. Dadurch wird das Immunsystem zerstört, sagt der Virologe voraus. Die Menschheit wird durch die Impfstoffe eine schwere Schädigung der angeborenen Immunität erleiden, im schlimmsten Fall wird sogar die angeborene Immunität vollständig verloren gehen. Massensterben Auch Ungeimpfte betroffen Die Schädigung würde sich aber nicht nur auf Geimpfte beschränken, weil diese dann mutierte Viren an die Ungeimpften weitergeben und damit eine globale Gesundheitskrise auslösen. Diese würde weitaus schlimmer ausfallen, als das, was bei einem natürlichen Verlauf der Pandemie geschehen wäre und schließlich ein Massensterben verursachen. Bossche sagt voraus, dass sich Länder mit einer hohen Impfrate wie Großbritannien, Israel und die USA, zwar zunächst über sinkende Infektionsraten freuen dürfen, aber anschließend zweifellos einen steilen Anstieg der Covid-19-Fälle erleben werden. ein anschließender steiler Anstieg der (schweren) Krankheitsfälle ist unvermeidlich. Genügend wissenschaftliche Beweise wurden auf den Tisch gebracht. Leider bleiben sie von denen, die die Macht haben zu handeln, unberührt. Wie lange kann man das Problem ignorieren, wenn es derzeit massive Beweise dafür gibt, dass die virale Immunflucht inzwischen die Menschheit bedroht? (Geert Vanden Bossche) Geimpfte können Ungeimpfte gefährden Sollten sich die Voraussagen von Bossche bewahrheiten, werden wir also dank der Massenimpfungen in den kommenden Jahren tatsächlich eine gefährliche Pandemie erleben. Und zwar keine, von der man die Menschen erst durch ein mediales Trommelfeuer mit gefakten Zahlen und Fakten überzeugen muss.

38 Ist es das, was Bill Gates meinte, als er sagte, dass eine künftige Pandemie zehnmal so schlimm sein könnte? Diese Pandemie wäre dann nicht schicksalhaft, sondern von Menschen gemacht. Genauer gesagt, von der menschlichen Gier einiger nach Macht und unermesslichem Reichtum Strebenden, die sich auf die tatkräftige Unterstützung einer riesigen Herde von Schlafschafen verlassen können. Bisher war der Autor der Meinung, dass sich jeder impfen lassen soll, wenn er es denn nicht lassen kann. Dass die Geimpften damit zu Brutkästen von brandgefährlich mutierten Corona-Virus Varianten werden und damit auch Ungeimpfte gefährden, lässt die Sache jedoch in einem anderen Licht erscheinen und treibt einen weiteren Keil in die Gesellschaft. Gerne erfüllen wir die Bitte der Betreiber des alternativen Telegram-Nachrichtenkanals D-NEWS, an dieser Stelle Werbung für sie zu machen. D-NEWS besuchen und abonnieren lohnt sich! Hier der Link: