Bäderhygiene. Dr. Andree Feyertag

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1 Ausbildungslehrgang für Bausachbearbeiter/innen und Bauamtsleiter Bäderhygiene Dr. Andree Feyertag 2008 Burggasse 14/IV, A-9020 Klagenfurt, Tel.: , Fax: ,

2 AMT DER KÄRNTNER LANDESREGIERUNG SEMINAR Ausbildungslehrgang für Bauamtsleiter Bäder Hygiene Dr. Andrée Feyertag Abteilung 7- Wirtschaftsrecht und Infrastruktur Gewerberecht 1

3 Bäderhygienegesetz - BHygG BGBl. Nr. 254/1976 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/ Hallenbäder, 2. künstliche Freibäder, 3. Warmsprudelbeckenbäder (Whirl Pools), 4. Sauna-Anlagen, Warmluft- und Dampfbäder, 5. Bäder an Oberflächengewässern, 6. Kleinbadeteiche und 7. Badestellen in Badegewässern 2

4 I. ABSCHNITT Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen II. ABSCHNITT Bewilligungsbestimmungen III. ABSCHNITT Hygienevorschriften IV. ABSCHNITT Strafbestimmungen V. ABSCHNITT Übergangs- und Schlussbestimmungen Ausnahmen Bäder im Rahmen von Gewerbebetrieben, Kuranstalten, Kureinrichtungen, Krankenanstalten Wohnanlagen von weniger als 6 Wohneinheiten Wohneinheit ist ein auf Dauer gerichtetes Element. Bäder, Sauna-Anlagen, Warmluft- und Dampfbäder und Kleinbadeteiche, die im Rahmen einer der Gewerbeordnung unterliegenden Tätigkeit betrieben werden, sind genehmigungspflichtige Betriebsanlagen im Sinne des 74 der Gewerbeordnung 1994; der II. Abschnitt dieses Bundesgesetzes ist auf solche Bäder, Sauna-Anlagen, Warmluft- und Dampfbäder und Kleinbadeteiche nicht anzuwenden, der III. Abschnitt - mit Ausnahme der Bestimmungen, die sich auf Badestellen beziehen - gilt als Vorschriften zum Schutz der Gesundheit der Kunden im Sinne des 82 Abs. 1 der Gewerbeordnung Zuständigkeit Bezirksverwaltungsbehörde 3

5 Bäder in Kärnten FE HE KL K- V- SP SV VL Stadt Stadt VK WO Summe Hallenbäder Beckenbäder Warmsprudelbeckenbäder (Whirlpools) Bäder an Oberflächengewässern Summe Dampfbäder Warmluftbäder Kleinbadeteiche Saunen Solarien Summe

6 Bäderhygieneverordnung BhygV, BGBl. II Nr. 420/1998 Anforderungen an die Wasserbeschaffenheit in Becken ( 2 bis 6) in Kleinbadeteichen ( 7) in Badestellen ( 8) an die Badewasser-Aufbereitungsanlagen ( 9 bis 31) an Becken, Kleinbadeteiche, Sauna-Anlagen und Warmluft- und Dampfbäder ( 32 bis 36) an Nebeneinrichtungen; hygienische Betriebsführung; Badeordnung ( 37 bis 44) Innerbetriebliche und behördliche Kontrolle der Wasserbeschaffenheit in Becken ( 45 bis 48) in Kleinbadeteichen ( 49 bis 53) Behördliche Kontrolle der Wasserbeschaffenheit in Badestellen ( 54 bis 57) Anlage Analysen- und Prüfungsverfahren für Beckenwasser Zugelassene Flockungsmittel Zugelassene Desinfektionsmittel Zugelassene Oxidationsmittel Mittel zur ph-wert-einstellung Analysen- und Prüfungsverfahren für Badestellen und Kleinbadeteiche Datenerfassungsblatt 5

7 Nebeneinrichtungen Sämtliche Nebeneinrichtungen, die vom Standpunkt des Schutzes der Gesundheit der Badegäste von Bedeutung sind, werden vom Anwendungsbereich des BäderhygG erfasst: Umkleidegelegenheiten Duschanlagen WC-Anlagen Sauna-Anlagen Warmluft- und Dampfbäder Solarien Liegflächen Erste- Hilfe-Einrichtungen Sauna-Anlagen umfassen Saunakabine Nebeneinrichtungen --> Umkleidegelegenheiten, Duschanlagen, WC- Anlagen, Solarien, Tauchbecken und sonstige wassergefüllte Becken, Frischluft-, Ruhe- und Massageräume Warmluft- und Dampfbäder Kabine Nebeneinrichtungen --> Umkleidegelegenheiten, Duschanlagen, WC- Anlagen, Solarien, Tauchbecken und sonstige wassergefüllte Becken, Frischluft-, Ruhe- und Massageräume Hallenbäder, künstliche Freibäder und Warmsprudelbeckenbäder müssen über eine Badewasseraufbereitungsanlage verfügen. (zwingend) Bäder an Oberflächengewässer Ein Bad an einem Oberflächengewässer betreibt jedenfalls, wer an einem Gewässer zum Badebetrieb gehörenden Einrichtungen (Umkleidegelegenheiten, Duschanlagen, Liegeflächen und WC-Anlagen) unterhält und der Allgemeinheit zur Nutzung zu Badezwecken zur Verfügung stellt, unabhängig davon, ob gegen Entgelt oder unentgeltlich. Kleinbadeteiche Badebiotope werden in der Regel am Boden komplett mit einer Spezialfolie ausgelegt und verfügen über einen tieferen, zum Schwimmen bestimmten und einen seichteren, zur Regeneration des Gewässers bestimmten Bereich. (Davon zu unterscheiden sind Schotterteiche ) 6

8 Bewilligung Die Errichtung von Hallenbädern, künstlichen Freibädern, Warmsprudelbeckenbädern und Kleinbadeteichen bedarf einer Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde. (sofern es sich nicht um einen Gewerbebetrieb, Kuranstalt, Krankenanstalt..handelt) Die Bewilligung vor Beginn der Errichtung ist im Hinblick auf die eventuellen Kosten nachträglicher Änderungen geboten. neben der Bewilligung nach dem BhygG könnte eine baurechtliche Bewilligung erforderlich sein --> siehe 7 Abs. 1 lit. i der Kärntner Bauordnung K-BO 1996 (Keiner Baubewilligung bedürfen die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Wasserbecken bis zu 80 m3 Rauminhalt, sofern sich diese nicht innerhalb von Gebäuden befinden) Verfahrenskonzentration! Aus dem Unterbleiben möglicher gleichzeitiger Bewilligungsverfahren nach verschiedenen Vorschriften könnte in Einzelfällen ein Verstoß gegen 11 BhygG darstellen und einen Anspruch nach den AmtshaftungsG begründen Hallenbäder, künstliche Freibäder, Warmsprudelbeckenbäder und Kleinbadeteiche dürfen erst aufgrund einer Betriebsbewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde in Betrieb genommen werden. Die Erteilung der Betriebsbewilligung ist zweigliedrig zuerst Probebetrieb. Der Betrieb von Bädern an Oberflächengewässern, von Sauna-Anlagen und Warmluftund Dampfbäder erfolgt einstufig ohne vorherige Anordnung eines Probebetriebes. 7