Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt

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1 Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (31. August 6. September 2016) Ein Foto aus einem Propagandavideo der Kassam-Brigaden, das das Verlassen eines Tunnels, einen Angriff auf israelische Panzer und die Entführung eines israelischen Soldaten simuliert (YouTube, 1. September 2016). Seit der Operation "Fels in der Brandung" betonen die Hamas und die anderen Terrororganisationen im Gazastreifen bei den Ausbildungen den Angriff von IDF-Truppen, die in der Nähe des Gazastreifens tätig sind, und die Entführung eines Soldaten oder mehrer Soldaten, um sie als "Verhandlungsmittel" einzusetzen. Übersicht n Die Vorfälle des Volksterrors setzen sich fort. In der vergangenen Woche wurden in der Jerusalemer Altstadt und in der Region Hebron zwei Versuche, Messer-Angriffe zu verüben, vereitelt. In Ost-Jerusalem wurde offenbar auch ein Auto-Angriff vereitelt. Zudem wurde das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails in Judäa und Samaria auf IDF-Truppen und israelische Fahrzeuge, die auf den dortigen Straßen fuhren, weitergeführt. n In der vergangenen Woche ereignete sich eine Reihe von bewaffneten Angriffen (Kleinwaffen und Schüsse eines palästinensischen Scharfschießers) aus der Richtung des Gazastreifens. Das Feuer wurde auf IDF-Truppen gerichtet, die in der Nähe des Sicherheitszauns an der Grenze zum nördlichen Gazastreifen (im Bereich Nativ HaAssara) Routineaufgaben durchführten. Die IDF reagierte mit Beschuss auf Ziele der Hamas und des Islamischen Dschihad in Palästina.

2 2 Angriffe und vereitelte Anschläge n Am 5. September 2016 näherte sich den Sicherheitskräften bei einer Routineaktivität im Flüchtlingslager Schuafat ein Fahrzeug in Eiltempo und versuchte, sie zu überfahren. Nachdem der Wagen nicht anhielt, schossen die Kämpfer auf ihn. Dabei wurde einer der Insassen getötet und ein weiterer schwer verletzt. Im Wagen wurde ein Messer gefunden (Filastin Net, Facebook-Seite von PALDF, 5. September 2016). Nach Angaben der Polizei war der Fahrer betrunken. Die Polizei geht davon aus, dass es sich um einen kriminellen und nicht um einen Vorfall mit terroristischem Hintergrund handelt. n Am 5. September 2016 wurde eine 24-jährige Palästinenserin in der Jerusalemer Altstadt festgenommen und von der Polizei zum Verhör geführt. In ihrer Handtasche wurde ein Messer gefunden. Bei ihrer Vernehmung gestand sie, dass sie in die Gegend gekommen war, um Polizisten zu verletzen. Eine Ermittlung ergab, dass die bereits zuvor an einem Checkpoint im Bereich Hebron festgenommen wurde, nachdem ein Messer in ihrem Besitz gefunden wurde (Facebook-Seite der israelischen Polizei, 5. September 2016). n Am 4. September 2016 wurden zwei 14-jährige Palästinenser, Bewohner der Kleinstadt Dura (südlich von Hebron), in der Nähe der Höhle der Patriarchen von der Polizei festgenommen. In ihrem Besitz wurden zwei Messer gefunden. Erste Ermittlungen ergaben, dass sie einen Messer-Angriff geplant hatten (ynet Nachrichtenagentur, 4. September 2016). n Am 2. September 2016 versuchten Grenzschutzbeamte, einen Fahrzeugfahrer an der Einfahrt zum Dorf Issawija in Ost-Jerusalem zur Kontrolle anzuhalten. Der Fahrer reagierte jedoch nicht auf die Anweisungen der Beamten und fuhr bei gleichzeitiger Gefährdung ihrer Leben weiter. Ein Grenzschutzbeamter wurde leicht am Bein verletzt, als er zur Seite sprang, um dem Fahrzeug zu entkommen. Er eröffnete das Feuer auf das vorbeifahrende Fahrzeug, dieses aber schaffte es, in das Dorf zu entkommen (Facebook- Seite von MivzakLive/Red Alert, 2. September 2016).

3 3 Angriffe in Judäa, Samaria und innerhalb Israels im Monatsdurchschnitt seit Beginn der aktuellen Welle des Terrors September (14) Oktober November Dezember Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Demonstrationen und Ausschreitungen n Die Demonstrationen, Protestmärsche, Ausschreitungen, sowie das Werfen von Steinen, Molotow-Cocktails und Rohrbomben in Judäa, Samaria und in Jerusalem wurden auch in der vergangenen Woche weitergeführt. n Im Folgenden einige weitere Ereignisse (einschließlich solche, die vereitelt wurden): Am 6. September 2016 warfen Palästinenser vier Molotow-Cocktails auf eine IDF- Einheit, die in Bethlehem tätig war. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 6. September 2016). Am 5. September 2016 warfen Palästinenser Steine auf ein israelisches Fahrzeug in der Nähe von Huwara (südlich von Nablus). Es gab keine Verletzten. Zudem wurde über das Werfen von Steinen auf israelische Fahrzeuge in Karme Tzur und Bet Ummar (nördlich von Hebron) berichtet. Es gab keine Verletzten (Facebook- Seite von MivzakLive/Red Alert, 5. September 2016). Am 4. September 2016 warfen Palästinenser Steine auf einen israelischen Bus in der Nähe der Kreuzung von Jitzhar. Es gab keine Verletzten, der Bus wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 4. September 2016).

4 4 Am 4. September 2016 warfen Palästinenser Steine auf israelische Fahrzeuge am Übergang "Te'enim" östlich von Tulkarm. An diesem Tag wurde auch über das Steinewerfen auf eine IDF-Einheit in der Nähe von Bet El berichtet. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 4. September 2016). Am 3. September 2016 warfen Palästinenser einige Molotow-Cocktails in Richtung der Schnellstraße 446 (zwischen Modi'in und der Trans-Samaria-Straße). Zudem wurde über das Werfen von Steinen in Richtung der Schnellstraße 443 (zwischen Jerusalem und Modi'in) berichtet. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 3. September 2016). Am 1. September 2016 warfen Palästinenser Steine und Molotow-Cocktails auf eine IDF-Einheit in der Nähe der Höhle der Patriarchen in Hebron. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 1. September 2016). Am 1. September 2016 schossen Palästinenser auf eine IDF-Einheit in der Nähe von Josephs Grab in Nablus. Dabei wurde ein Soldat mittelschwer verletzt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 1. September 2016). Am 31. August 2016 wurde ein Molotow-Cocktail auf einen israelischen Bus in der Nähe des Checkpoints Ni'lin (westlich von Ramallah) geworfen. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 31. August 2016). Die Schließung einer lokalen Radiostation wegen Anstiftung und Förderung des Terrorismus n Israelische Sicherheitskräfte stürmten im Morgengrauen des 31. August 2016 die palästinensische Radiostation "al-sabanel" ("Das Getreide"), der aus der Stadt Dura (südlich von Hebron) sendet. Die Sicherheitskräfte schlossen die Station, beschlagnahmten Ausrüstung und nahmen fünf Mitarbeiter, darunter den dortigen Direktor, fest. Diese Operationen wurden aufgrund der Inhalte der Sendungen, die zur Anstiftung und Förderung des Terrorismus riefen, durchgeführt (ynet Nachrichtenagentur, 31. August 2016). In Folge dessen legte die Radiostation al-sabanel ihren Betrieb still. Eine Überprüfung der Website der Radiostation al-sabanel zeigt, dass auch diese inaktiv ist. Die Facebook-Seite von Radio al-sabanel wird allerdings weiter betrieben und berichtet über aktuelle Nachrichten.

5 5 n Nach der Schließung der Radiostation kam Kamel Hamid, Distriktgouverneur von Hebron, zum Standort und verurteilte die israelische Aktion. Zudem kamen auch der palästinensische stellvertretende Minister für Information, Mahmud Khalifa, und der Vorsitzende der palästinensischen Journalistengewerkschaft, Nasser Abu Bakr, zum Standort (Facebook-Seite von Radio al-sabanel, 31. August 2016). Am 2. September 2016 wurde in der Nähe des Rathausgebäudes von Dura eine Demonstration abgehalten, bei der Israel aufgefordert wurde, die Mitarbeiter der Station sofort aus der U-Haft zu entlassen (Wafa Nachrichtenagentur, 2 September 2016). Links: Die Demonstration in der Nähe des Rathausgebäude von Dura südlich von Hebron, in Folge der Schließung der Radiostation al-sabanel und die Festnahme der dortigen Mitarbeiter (Wafa Nachrichtenagentur, 2 September 2016) Rechts: Kamal Hamid, Distriktgouverneur von Hebron, bei seinem Besuch in der Radiostation al- Sabanel, im Anschluss an die israelische Aktion (Facebook-Seite von Radio al-sabanel, 31. August 2016)

6 6 Der Süden Israels Anhaltender Beschuss auf IDF-Einheiten im nördlichen Gazastreifen n Während der vergangenen Woche wurden IDF-Truppen mehrere Male aus dem Norden des Gazastreifens beschossen. Die IDF, die vor Ort mit Routineaufgaben beschäftigt war, schoss auf die terroristischen Ziele zurück. n Im Folgenden die einzelnen Ereignisse: Am 6. September 2016 wurde eine IDF-Truppe bei einer Routine-Patrouille in der Nähe des Sicherheitszauns im Bereich Nativ HaAssara im nördlichen Gazastreifen mit Kleinwaffen beschossen (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert). Nach palästinensischen Berichten schoss die IDF mit Artilleriefeuer auf zwei Positionen der Hamas und auf einen Beobachtungsposten der Jerusalem Brigaden, dem militärischen Arm des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ), zurück. Diesen Berichten zufolge wurde ein Haus in der Stadt Bet Lahiya (im nördlichen Gazastreifen) in Folge des Beschusses beschädigt (Ma'an und Wafa Nachrichtenagenturen, 6. September 2016). Am 4. September 2016 wurde eine IDF-Truppe während einer Routineoperation in der Nähe des Sicherheitszauns im nördlichen Gazastreifen mit Kleinwaffen beschossen. Daraufhin feuerte die IDF Warnschüsse auf eine verlassene Position der Hamas in Bet Lahiya im nördlichen Gazastreifen ab. Es wurden weder Verletzte noch Schäden gemeldet (Ynet und Wafa Nachrichtenagenturen, 4. September 2016). Am 31. August 2016 schoss ein palästinensischer Scharfschießer aus dem Gazastreifen auf eine IDF-Truppe, die am Sicherheitszaun im Bereich Nativ HaAssara Routineaufgaben durchgeführt hatte. Das Militärfahrzeug wurde beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 31. August 2016).

7 7 Raketenbeschuss auf Israel n In der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge im westlichen Negev registriert. Raketeneinschläge im Monatsdurchschnitt (2016) Raketeneinschläge im Süden Israels im Jahresdurchschnitt Diese Statistiken beinhalten nicht den Beschuss mit Mörsergranaten und auch nicht die Raketen, die noch im Gazastreifen niederstürzten.

8 8 Der Gazastreifen Ismail Haniyya reist nach Saudi-Arabien n Die palästinensischen Medien berichteten, dass Ismail Haniyya, stellvertretender Vorsitzender des Politbüros der Hamas, den Gazastreifen am 5. September 2016 durch den Grenzübergang Rafah verlassen habe und sich auf dem Weg zum Haddsch (die islamische Pilgerfahrt nach Mekka) in Saudi-Arabien begeben habe (Dunia al-watan, 5. September 2016). Nach Ansicht der Hamas-Beamten wird Haniyya von Saudi-Arabien nach Katar und danach in die Türkei reisen, um dort leitende Hamas-Persönlichkeiten zu treffen (Sputnik News auf Arabisch, 5. September 2016). Dies ist das erste Mal, dass Ismail Haniyya den Gazastreifen seit dem Fall von Mohamed Morsi in Ägypten im Juli 2013 verlässt. Ismail Haniyya, stellvertretender Vorsitzender des Politbüros der Hamas, am Grenzübergang Rafah auf dem Weg nach Saudi-Arabien (PALSAWA, 5. September 2016) Die Situation in den Grenzübergängen Der Grenzübergang Rafah n Die ägyptischen Behörden öffneten den Grenzübergang Rafah zwischen dem 30. August und dem 1. September Dabei handelt es sich um eine Ausnahme, die den Bewohnern des Gazastreifens die Pilgerfahrt nach Mekka in Saudi-Arabien ermöglichen sollte. In dieser Zeit verließen den Gazastreifen 795 Pilger (Facebook-Seite der Grenzübergangsbehörde im Gazastreifen, 1.September 2016).

9 9 n Am 3. September 2016 wurde der Grenzübergang Rafah erneut eröffnet, um die Einund Ausreise von humanitären Fällen zum und aus dem Gazastreifen zu ermöglichen. Ursprünglich war geplant, den Grenzübergang für nur zwei Tage zu eröffnen. Wegen des außergewöhnlichen Drucks beschlossen die ägyptischen Behörden, ihn bis zum 7. September 2016 offen zu halten. Bis zum 5. September 2016 verließen dort Personen den Gazastreifen und Personen reisten ein (Ma'an Nachrichtenagentur, 5. September 2016). Links: Die Einfuhr von Zement aus Ägypten durch den Grenzübergang Rafah in den Gazastreifen (Facebook-Seite des Innenministeriums in Gaza, 31. August 2016) Rechts: Palästinensische Passagiere verlassen den Gazastreifen durch den Grenzübergang Rafah (Facebook-Seite von QUDSN, 4. September 2016) Der Grenzübergang Kerem Schalom n Der Regierungskoordinator in den Gebieten (COGAT) veröffentlichte Angaben über die Quantitäten von Waren, die in der letzten Woche aus Israel durch den Grenzübergang Kerem Shalom in den Gazastreifen eingeführt wurden. Dabei handelt es sich um ca. 58 Tonnen medizinische Ausrüstungen, ca Tonnen Lebensmittel, ca. 170 Tonnen landwirtschaftliche Produkte, ca Tonnen Baustoffe, 6,7 Mio. Liter Kraftstoffe und Tonnen Gas (Facebook-Seite von COGAT auf Arabisch, 5. September 2016). Der Grenzübergang Erez n Der Regierungskoordinator in den Gebieten berichtete über die Einfuhr von 111 neuen und gebrauchten Fahrzeugen über den Grenzübergang Erez in den Gazastreifen am 1. September Hier handelt es sich um eine Unterstützung des dortigen Transportwesens (Facebook-Seite von COGAT auf Arabisch, 1. September 2016). Darüber hinaus wurde über die Einfuhr von neuen Lehrbüchern für Schulen des

10 10 UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten) am 31. August 2016 berichtet, die ebenfalls über den Grenzübergang Erez in den Gazastreifen gelangten. Die Bücher wurden gemäß eines Antrags des UNRWA an Israel in Druckereien des palästinensischen Bildungsministerium in Ramallah gedruckt (al-quds und Ma'an Nachrichtenagenturen, Facebook-Seite von COGAT auf Arabisch, 1. September 2016). Propaganda-Video des militärischen Arms der Hamas, das die Entführung von IDF-Soldaten demonstriert n Die Qassam-Brigaden, der militärische Arm der Hamas, veröffentlichte am 1. September 2016 ein Propaganda-Video auf YouTube, das die Entführung von israelischen Soldaten demonstriert. Zu Beginn des Videos erscheint ein Aktivist der Kassam-Brigaden, der einen Tunnel gräbt und sich auf den Kampf vorbereitet. Danach verlassen mehrere Kämpfer den Tunnel. Es wird im Video betont, dass die Aktivisten mit "Go-Pro-Videokameras" ausgestattet sind, um den Kampf zu dokumentieren. (Anmerkung: Während der Operation "Fels in der Brandung" dokumentierte die Hamas am 28. Juli 2014 die von ihr ausgeführte "Pillbox Aktion" in Nahal Oz mit solchen Kameras.) n Im weiteren Verlauf des Videos werden Aktivisten der Kassam-Brigaden gezeigt, die Mörsergranaten auf zwei israelische Panzer abfeuern. Danach greifen sie die Panzer an, töten israelische Soldaten und entführen einen von ihnen durch den vorbereiteten Tunnel. Nach der Tötung der Soldaten und der Entführung des Soldaten, beschießen sie die Panzer erneut mit Mörsergranaten. Später wird im Video eine Beerdigung mit militärischen Ehren gezeigt, die die Aktivisten für einen ihrer Kämpfer, der bei der Aktion umgekommen war, veranstalten (YouTube, 1. September, 2016).

11 11 Fotos aus dem Propaganda-Video der Qassam-Brigaden, dem militärische Arm der Hamas. Darin wird das Verlassen des Tunnels, der Angriff von israelischen Panzern und die Entführung eines israelischen Soldaten demonstriert (YouTube, 1. September 2016) n Das Propaganda-Video passt zu den Umrissen der Übungen, die die Hamas seit Ende der Operation "Fels in der Brandung" durchführt. Bei diesen Übungen trainieren Aktivisten der Hamas das Eindringen durch Tunnel ins israelische Gebiet, den Angriff von IDF-Positionen und -Einheiten in der Nähe der Grenze und die Rückkehr in den Gazastreifen mit einem oder mehreren entführten Soldaten, um sie als "Verhandlungsmittel" gegen die Freilassung von in Israel inhaftierten Terroristen einzusetzen.

12 12 Festnahme eines Geschäftsmanns aus dem Gazastreifen, der Gelder für die Hamas nach Hebron schmuggelte n Israelische Sicherheitskräfte gaben am 31. August 2016 die Festnahme von Baschir Muhammad Junes Mustafa, einem palästinensischen Geschäftsmann aus dem Gazastreifen, am Grenzübergang Erez bekannt. Der Händler gestand bei seiner Vernehmung, dass er Aktivisten der Hamas in Hebron die Summe von 50 Tausend US-Dollar aus dem Gazastreifen übertragen hatte. Er wies darauf hin, dass ein Beamter der Grenzübergangsbehörde der Hamas auf der palästinensischen Seite des Grenzübergangs ihn darum bat, da er im Besitz eines Händlerzertifikats ist (Facebook-Seite von COGAT auf Arabisch, 1. September 2016). Baschir Muhammad Junes Mustafa, der palästinensische Geschäftsmann aus dem Gazastreifen, der am Grenzübergang Erez wegen der Übertragung von Geldern an die Hamas in Hebron festgenommen wurde (Facebook-Seite von COGAT auf Arabisch, 1. September 2016)

13 13 Die Türkei entsendet ein weiteres Hilfsschiff für den Gazastreifen n Die palästinensischen Medien berichteten am 3. September 2016 über die Ankunft eines türkischen Hilfsschiffs im Hafen von Aschdod, das am 2. September 2016 in Mersin im Süden der Türkei ausgelaufen war. An Bord des Schiffs befinden sich Tonnen humanitärer Hilfe für den Gazastreifen. Diese umfasst Schulbedarf, Lebensmittel, Waschmittel und Fahrräder. Es sollte beachtet werden, dass dies das zweite türkische Hilfsschiff in diesem Sommer ist. Das letzte türkische Hilfsschiff erreichte den Hafen von Aschdod am 3. Juli 2016 (Shasha und al-istiqlal Nachrichtenagenturen, 3. September 2016). Das türkische Hilfsschiff läuft in den Hafen von Aschdod mit Gütern für den Gazastreifen ein (Facebook-Seite von PALDF, 3. September 2016)

14 14 Die türkische Organisation IHH eröffnet eine Suppenküche in Gaza-Stadt n Die türkische Organisation IHH, die hinter der Entsendung des Schiffes "Mavi Marmara" stand, eröffnete am 1. September 2016 eine Suppenküche im Gazastreifen, in der Fertigmahlzeiten vorbereitet werden sollen. Mehmet Kaya zufolge, Vertreter der Organisation im Gazastreifen, kostete die Errichtung der Suppenküche, die den Namen "Märtyrer der Freiheitsflottille Mavi Marmara" trägt, US-Dollar. Die Suppenküche soll täglich bis zu 600 Bewohnern in Not Nahrungsmittelrationen verteilen (Turkey Post, 1. September 2016). Die türkische Organisation IHH eröffnet eine Suppenküche mit dem Namen "Märtyrer der Freiheitsflottille Mavi Marmara" in Gaza-Stadt (Facebook-Seite der Organisation IHH in Gaza-Stadt, 1. September, 2016).