HPR-Aktuell. Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit. Ausgabe 12/

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1 HPR-Aktuell Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit Ausgabe 12/ Dezember 2015 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr erhaltet heute die neueste Ausgabe der HPR-NEWS mit den aktuellen Informationen aus der Sitzung des Hauptpersonalrats im Dezember Weiterentwicklung des Fachkonzepts des Ärztlichen Dienstes Das Fachkonzept des Ärztlichen Dienstes (ÄD) (Version 2.0) wurde angepasst: Die operativen betriebsärztlichen Aufgaben für die Beschäftigten des Verwaltungszentrums Nürnberg werden zukünftig durch Externe geleistet. Die operativen personalärztlichen Aufgaben gehen an den ÄD der AA Nürnberg über. Die Dienstortregelung für die Beschäftigten der ÄD-Regionalverbünde wird mit dem Ziel einer besseren Vereinbarung von Beruf und Privatleben modifiziert. Die organisatorischen Regelungen in Bezug auf das Sozialmedizinische Kompetenzzentrum, die ÄD-Regional- und Agenturverbünde aus dem Fachkonzept des ÄD (Version 2.0) bleiben grundsätzlich bestehen. Personalhaushalt der BA für das Jahr 2016 Rechtskreis SGB II Bekanntgabe der beabsichtigten personalwirtschaftlichen Maßnahmen für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende Mit dieser Geschäftsanweisung wird über die Maßnahmen im Rahmen des Personalhaushalts 2016 für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (gemeinsame Einrichtungen) informiert, um erforderliche Aktivitäten einzuleiten. Personalhaushalt der BA für das Jahr 2016 Rechtskreis SGB III Stellenplanschreiben und Stellenpläne der Regionaldirektionen und Besonderen Dienststellen Mit dieser Weisung werden die Dienststellen über die Maßnahmen im Rahmen des Personalhaushalts 2016 informiert, um erforderliche Aktivitäten einzuleiten. 1

2 Handbuch Personalrecht/Gremien (HPG) Abschnitt 1.2 Dienstpostenausschreibung und Bewerberauswahl Die Inhalte des HDA A 120 Dienstpostenausschreibung und Bewerbermanagement wurden in das HPG Nr. 1.2 überführt. Die Neufassung enthält neben redaktionellen Anpassungen und einer geänderten Gliederung folgende wesentliche Änderungen: Aufnahme einer Definition und der Regelungen zum Umgang mit Versetzungsbewerbern/-innen; ausführliche Darstellung von Auswahlverfahren und -entscheidung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu Stellenbesetzungs-/Konkurrentenstreitigkeiten; Ausweitung der im TuK bzw. in der Dienstpostenbeschreibung formulierten Ersatz- Zugangsvoraussetzung vergleichbares Profil auch auf die vergleichbare Qualifikation, so dass Art und Dauer der Berufserfahrung im Einzelfall kein Ausschlusskriterium für den Zugang zu einem Dienstposten mehr darstellen; Aufnahme von Regelungsinhalten zur Dienstpostenbesetzung aus dem HDA A 230 (DA zum BGleiG) und dem HDA A 570 (DA zum SGB IX), um diese an einer Stelle zu bündeln; Berücksichtigung der Neuregelungen des zum in Kraft getretenen BGleiG; Erweiterung der Aussagen zu Dienstpostenbesetzungen in den gemeinsamen Einrichtungen. Teilzeitberufsausbildung nach 8 Abs. 1 Satz 2 BBiG Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts Die Bemessung der Ausbildungsvergütung bei Inanspruchnahme einer Teilzeitberufsausbildung richtet sich grundsätzlich nach dem Tarifvertrag der Nachwuchskräfte der BA (TVN-BA). Demnach bemisst sich die Höhe der Ausbildungsvergütung nach dem Anteil der individuell durchschnittlichen Arbeitszeit an der regelmäßigen Arbeitszeit vollbeschäftigter Auszubildender. Mit Schreiben vom 13. April 2015 regelt das BMI übertariflich für Auszubildende im eigenen Geschäftsbereich das Thema Teilzeitausbildung. Danach erfolgt die Gewährung der Ausbildungsvergütung bei Teilzeitausbildung aus berechtigtem Interesse (z. B. aufgrund Betreuungspflichten) in Höhe der Vollzeitausbildungsvergütung. Um eine Vergleichbarkeit der Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst zu gewährleisten, wird die Regelung des BMI für die BA mit Wirkung vom übernommen. Somit erfolgt die Gewährung der Ausbildungsvergütung bei Teilzeitausbildung übertariflich in Höhe der Vollzeitausbildungsvergütung bei Erfüllung der im Rundschreiben genannten Bewilligungsvoraussetzungen. 2

3 2. Änderungstarifvertrag zum LeistungsTV-Fükr-BA übertarifliche Anwendung der Neufassung des 3 Abs. 2 LeistungsTVFükr-BA für das Jahr 2015 Mit dem 2. Änderungstarifvertrag zum Tarifvertrag über die Leistungsbezahlung für Führungskräfte in der BA (LeistungsTV-Fükr-BA) sind die in 3 Abs. 2 und 3 LeistungsTV- Fükr-BA enthaltenen Auffangtatbestände vereinheitlicht und zu einer Regelung zusammengefasst worden. Aufgrund dieser tarifvertraglichen Neuregelung gilt mit Wirkung vom , dass auch in den Fällen, in denen für die einzelne Führungskraft eine regelmäßige Leistungsbeurteilung auf Basis einer Zielvereinbarung nicht zu erstellen ist, die Zahlung einer Leistungsprämie auf der Grundlage der Beurteilungsstufe C erfolgt. Übertariflich findet die vorstehend dargestellte Neuregelung des 3 Abs. 2 LeistungsTV- Fükr-BA rückwirkend auch für die Bemessung der Leistungsprämie für das Jahr 2015 Anwendung. Einführung einheitlicher Geschäftsprozesse in der Familienkasse Im Rahmen des Projekts "Geschäftsprozessoptimierung der Familienkasse 2015" wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den regionalen Familienkassen zur Erarbeitung einheitlicher Geschäftsprozessmodelle zusammengebracht. Es ist nunmehr beabsichtigt, die erarbeiteten einheitlichen Geschäftsprozesse ab dem verbindlich in allen FamKa einzuführen. Sie sollen zukünftig überall in der FamKa Orientierung insbesondere für neu angesetzte Mitarbeiter/-innen sowie den verbindlichen Handlungsrahmen bieten, indem Aktivitäten eines Teilprozesses für Mitarbeiter/-innen (und für die Fachaufsicht) jederzeit abrufbar sind, alle relevanten Informationen und Weisungen verständlich formuliert und auf einen Blick auffindbar sind, Austausch und Umsetzung von Best Practice -Prozessen ermöglicht werden. Erstmals werden damit alle Geschäftsprozesse im Gesamtaufgabenspektrum der FamKa vollständig beschrieben. Damit entsteht der Rahmen für einheitliche Arbeitsabläufe in allen Familienkassen. Änderungen in den IT-Verfahren computerunterstützte Agenturrevision coar SGB II und coar SGB III mit der Programmversion P53 Mit dem Produktiveinsatz der Programmversion P 53 ab werden die IT- Verfahren coar SGB II (computergestützte Agenturrevision SGB II) und coar SGB III (computergestützte Agenturrevision SGB III) mit neuen Funktionalitäten zur Unterstützung des horizontalen Prüfansatzes ausgestattet. 3

4 Anonymer Chat via Cloud Erprobung im Benutzersupport der Jobbörse (SC Magdeburg) und Virtuellen Welcome Center (VWC) der ZAV Im Rahmen des Strategieprogramms BA Online 2020 sollen vor diesem Hintergrund Erfahrungen im Einsatz eines Anonymen Chats gesammelt werden. Bei dem Anonymen Chat handelt es sich um die einfachste Form der Chat-Kommunikation. Die Kundinnen und Kunden chatten hier mit ihrem Gegenüber, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen. Mit der Erprobung des Anonymen Chats sollen in der BA Erfahrungen in der Einführung und dem Umgang mit diesem immer wichtiger werdenden Kommunikationsmedium gesammelt werden. Dabei soll die Erprobung des Anonymen Chats anhand des Internetportals Make it in Germany in der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) sowie des Benutzersupports der JOBBÖRSE erfolgen. Sollte sich der Einsatz des Anonymen Chats als Mehrwert für die BA und ihre Kundinnen und Kunden erweisen, ist eine Anwendung in weiteren Bereichen der BA denkbar. Die Chat-Lösung wird zunächst als temporäre IT-Lösung beschafft und bereitgestellt. Sie wurde ausschließlich für den Zeitraum der Erprobung beschafft und ist derzeit nicht für eine Flächeneinführung vorgesehen. Parallel werden BA-eigene Lösungsmöglichkeiten geprüft. Im Anwendungsfall Make it in Germany soll die Erprobung in der Zeit vom bis zum erfolgen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Virtuellen Welcome Center der ZAV sollen die Möglichkeit erhalten, im Verlauf des Erprobungszeitraums mit der Chat-Lösung zu arbeiten. Die Erprobung Benutzersupport der JOBBÖRSE soll in der Zeit vom bis zum erfolgen. Digitale Dienstkarte (ddk) Die HPR-Vorlage erfolgte wegen des zeitlichen Ablaufs der bereits bestehenden Weisung. Inhaltlich wurden keine Änderungen vorgenommen. IT-Verfahren STEP (Stammdatenerfassungs- und pflegesystem) Vergabe von Berechtigungen Bereits mit der HE/GA 04/2015 lfd. Nr. 09 wurde das IT-Verfahren STEP inklusive des Berechtigtenkonzepts eingeführt. Da die angeführte Weisung nur bis zum Jahresende gültig ist, soll das fachliche Berechtigtenkonzept als eigenständige Weisung herausgegeben werden. In diesem Zusammenhang wurde das Berechtigtenkonzept zudem überarbeitet. 4

5 IT-unterstützte Prozessänderung im Kontext geflüchteter Menschen VerBIS, JOBBÖRSE, STEP Zur Unterstützung der Geschäftsprozesse im Kundenzugang und zur beruflichen Integration geflüchteter Menschen werden angesichts der gestiegenen Zugangszahlen mit anhaltender Tendenz und den damit einhergehenden besonderen Herausforderungen zur Integration mit der Programmversion P53 funktionale Erweiterungen in den IT-Verfahren STEP und VerBIS zur Verfügung gestellt. Für diesen Personenkreis wird die Registrierung in der JOBBÖRSE über eine speziell eingerichtete Informationsseite unter vereinfacht. Einführung eines Diversity- und Gender-Checks zur systematischen Anwendung von Diversity- und Genderaspekten Die einheitliche Anwendung des Diversity- und Gender Mainstreaming-Ansatzes kann das Erreichen der geschäftspolitischen Ziele der BA mittelbar und unmittelbar positiv beeinflussen. Eine Checkliste mit Diversity- und Gender-Aspekten bündelt die verschiedenen gesetzlichen Vorgaben über einen systematisierten Fragenkatalog und unterstützt die Reflexion über die Auswirkungen auf Maßnahmen, Prozesse und Strukturen. Zugriff von extern auf das BA-Intranet (LZA-Notebook-Lite) Die Pilotierung des LZA-Notebook-Lite (HE/GA 07/15 lfd. Nr. 08, Abschnitt II) für den Zugriff von extern auf das BA-Intranet für langzeitabwesende Beurlaubte und Beschäftigte in Elternzeit ist abgeschlossen. Bis zur Flächeneinführung mit einer anderen Technik wird das bestehende Verfahren übergangsweise, längstens bis , fortgeführt. Unterstützung des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge beim Abbau von Bearbeitungsrückständen Auslagenerstattung Die BA unterstützt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der gemeinsamen Aufgabe die Asylverfahren zu beschleunigen und möglichst schnell abzuschließen. Hierzu wurden bzw. werden Mitarbeiter/-innen der BA zum Bundesamt abgeordnet bzw. zugewiesen. Die ihnen dadurch entstehenden finanziellen Mehraufwendungen werden ihnen im Rahmen der dargestellten Regelungen erstattet. Die auf Basis des zuvor veröffentlichten Rundschreiben des BMI vom D /165#3 ergangenen Regelungen zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung wurden durch die nunmehr vorliegenden Rundschreiben vom konkretisiert und erweitert. Die bisherige Weisungslage in der BA ist infolgedessen entsprechend anzupassen. 5

6 Verlängerung der Pilotierung des zentralen IT-Verfahrens BISS (BI-Self-Service) Die geplante Flächeneinführung wird sich aufgrund der durchgeführten Schulungen in der Pilotierungsregion und den damit verbundenen Anpassungswünschen verzögern. Aus diesem Grund soll die Pilotierung unverändert über den 15. November 2015 bis zur endgültigen Entscheidung des Hauptpersonalrats über die Flächeneinführung fortgeführt werden. Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte (beteiligungspflichtige Maßnahmen) Weiterentwicklung des Fachkonzepts des Ärztlichen Dienstes Personalhaushalt der BA für das Jahr 2016 Rechtskreis SGB II Bekanntgabe der beabsichtigten personalwirtschaftlichen Maßnahmen für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende Personalhaushalt der BA für das Jahr 2016 Rechtskreis SGB III Stellenplanschreiben und Stellenpläne der Regionaldirektionen und Besonderen Dienststellen Handbuch Personalrecht/Gremien (HPG) Abschnitt 1.2 Dienstpostenausschreibung und Bewerberauswahl Teilzeitberufsausbildung nach 8 Abs. 1 Satz 2 BBiG Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts 2. Änderungstarifvertrag zum LeistungsTV-Fükr-BA übertarifliche Anwendung der Neufassung des 3 Abs. 2 LeistungsTVFükr-BA für das Jahr 2015 Weisung zur Einführung einheitlicher Geschäftsprozesse in der Familienkasse Zielvereinbarungstemplates und Glossare 2016 Glossar Ressourcen- u. personalorientierte Ziele Blanko-Templates Blanko-Glossar für nicht standardisierte Zielvereinbarungen Zielvereinbarungstemplates und Glossare 2016 Templates und Glossare für standardisierte Zielvereinbarungen inkl. Zielvereinbarungsinhalte und Gewichtungen im Inkasso Information SGB II und SGB III zu den Änderungen in den IT-Verfahren computerunterstützte Agenturrevision coar SGB II und coar SGB III mit der Programmversion P53 Anonymer Chat via Cloud Erprobung im Benutzersupport der Jobbörse (SC Magdeburg) und Virtuellen Welcome Center (VWC) der ZAV Digitale Dienstkarte (ddk) IT-Verfahren STEP (Stammdatenerfassungs- und pflegesystem) Vergabe von Berechtigungen IT-unterstützte Prozessänderung im Kontext geflüchteter Menschen VerBIS, JOB- BÖRSE, STEP Weisung zur Einführung eines Diversity- und Gender-Checks zur systematischen Anwendung von Diversity- und Genderaspekten Zugriff von extern auf das BA-Intranet (LZA-Notebook-Lite) Unterstützung des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge beim Abbau von Bearbeitungsrückständen Auslagenerstattung Verlängerung der Pilotierung des zentralen IT-Verfahrens BISS (BI-Self-Service) 6

7 Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Kenntnisnahmen (Informationen der Zentrale zu nicht beteiligungspflichtigen Maßnahmen) Neugestaltung des Online-Informationssystems BERUFENET Änderungen in der Service Center Organisation, Lastausgleichsverbünde Rechtskreis SGBII Weisung SGB II zu dem IT Verfahren ALLEGRO Nutzerbefragung Statistik Ergänzende Regelungen zur Inanspruchnahme von Dolmetscher- und Übersetzungsdienste für Drittstaatler 16. Änderungstarifvertrag zum TV-BA und Bewertungskatalog für die Beamtinnen und Beamten der BA 2. Änderungstarifvertrag zum LeistungTVFükr-BA Informationsoffensive im Aufgabengebiet Kinderzuschlag KiZ Kampagne Weiterentwicklung der Führungsstruktur im Vorstandsressort Arbeitsmarkt der Zentrale Weisung Amtshilfe: Bundesweite Vereinbarungen zur Beschäftigung von Amtshilfepersonal, Beitritte zu Amtshilfeverträgen im Bereich Grundsicherung, Abrechnung der Amtshilfe, Dauerübernahme von Personal der Amtshilfeträger, Weiterentwicklung ERP-Personal und ERP-Business-Warehouse (Personal) Versionsbeschreibung für die Programmversion P 53 (Einsatz am ) Weisung Online-Sprachkurslizenzen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber bzw. Flüchtlinge von McDonald s Wichtige Hinweise für die Familienkassen November 2015 Perspektive Personalhaushalt der Familienkasse für 2016 Information zur Erhebung von Einmalzahlungen bis im IT-Verfahren AL- LEGRO (SGB II) IT Verfahren DORA DORA-Abfragen 1244 und 1245 Aktualisierung des Handbuchs Ausbildung und Qualifizierung Version 2.3 Handbuch Personalrecht/Gremien (HPG) 3. Ergänzung (Stand November 2015) Weisung zur Eingliederungsvereinbarung (EV) Ermessensspielraum bei marktnahen Kundinnen und Kunden für den Abschluss einer EV Vorabinformation zu bundesweiten Ergebnissen des Engagement-Index

8 Die ver.di-mitglieder des Hauptpersonalrats wünschen allen Kolleginnen und Kollegen ein schönes Weihnachtsfest sowie einen guten und gesunden Rutsch ins neue Jahr! 8

9 Die Mitglieder der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat Vorsitzender Vorstandsmitglied Vorstandsmitglied Vorstandsmitglied Vorstandsmitglied Eberhard Einsiedler Iris Hundertmark Michael Nitsch Gertrud Eckert Gerd Wolf Sprecher/-innen der Ausschüsse: Ausschuss 1: Arbeitnehmer- und Beamtenangelegenheiten, Personalhaushalt, Personalwirtschaft, Koordination ERP-Personal Ausschuss 2: Personalentwicklung- und -qualifizierung (Aus- und Fortbildung) Ausschuss 3: Markt und Integration Ausschuss 4: Operativer Service und Kundenportal Ausschuss 5: Controlling und Steuerung, Koordination ERP-Finanzen Ausschuss 6: Infrastruktur, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten, allgemeine IT-Angelegenheiten Anton Jopp Lisette Hörig Rolf-Peter Bruch Henrik Möckel Gertrud Eckert Franz Mevenkamp Thomas Berle Gerhard Wiener Griseldis Lamping Martina Wilmink Petra Wagner Brigitte Weyers Robert Buhse Petra Jungton Herausgegeben von: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) Regensburger Str. 104, Nürnberg, Telefon (0911) , Fax (0911) Presserechtlich verantwortlich: Eberhard Einsiedler (Vorsitzender) Redaktion: Michael Nitsch s zu ver.di-hpr-aktuell bitte an: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der BA im Internet erreichbar unter: 9