HPR-Aktuell. Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit. Ausgabe 06/ Juni 2015

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1 HPR-Aktuell Veröffentlichung der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit Ausgabe 06/ Juni 2015 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr erhaltet heute die neueste Ausgabe der HPR-NEWS mit den aktuellen Informationen aus der Sitzung des Hauptpersonalrats im Juni Weiterentwicklung des Fachkonzepts des Ärztlichen Dienstes (ÄD) Wesentlicher Inhalt des aktualisierten Fachkonzepts ist die Verlagerung des Sozialmedizinischen Kompetenzzentrums des ÄD in die Zentrale der BA und die Zuordnung der regionalen Steuerungseinheiten des ÄD zum zu 5 Regionaldirektionen. Die Organisationsstruktur der ÄD-Agenturverbünde soll zum verstärkt an die Bezirksstruktur der Internen Services angepasst werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ÄD der Agenturen für Arbeit sollen ab dem derjenigen Agentur für Arbeit zugeordnet werden, die Sitz eines ÄD-Agenturverbundes ist. Die Mitarbeiter/-innen bleiben an den bisherigen Standorten, Migrationen sind nicht erforderlich. Fachkonzept zur Weiterentwicklung des Berufspsychologischen Service (BPS) Das Fachkonzept des BPS wurde in einigen Punkten weiterentwickelt. Insbesondere sollen durch Bildung größerer Verbünde die Steuerung und Prozessorganisation weiter optimiert und langfristig Schnittstellen reduziert werden. Die Mitarbeiter/-innen der Steuerungseinheiten werden ab dem der jeweiligen Regionaldirektion zugeordnet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachbereiche Psychologische Fach- und Fallarbeit (PFF) sowie Psychologische Forschung und Entwicklung (PFE) sind ab sofort dem BPS der Zentrale zugehörig. Die Anzahl der BPS-Verbünde wird von derzeit 68 auf 40 Verbünde reduziert, diese werden durch 40 Verbundleiterinnen oder Verbundleiter geleitet. In 27 dieser Verbünde wird eine Fachbereichsleiterin oder ein Fachbereichsleiter als weitere Führungskraft (neuer Dienstposten) etabliert, im Verbund Berlin zwei. Das Fachkonzept tritt in der Version 2.0 zum bzw. auf Ebene der Agenturen für Arbeit ab dem in Kraft. 1

2 Organisation der Informationssicherheit in der BA Aktuelle Ereignisse zeigen, die Sicherheit der IT betrifft alle, sowohl Bürger/-innen in einer Informationsgesellschaft als auch die Mitarbeiter/-innen der BA im Umgang mit der Informationstechnologie (IT). Sozialdaten, die im Internet öffentlich zugänglich sind, personenbezogene Daten, mit denen gehandelt wird und immer wieder auftretenden Angriffsmeldungen zeugen von der Notwendigkeit einer IT-Sicherheitsorganisation. Die IT ist ein wichtiger Bestandteil für die erfolgreiche Aufgabenerledigung der BA. Dabei kommt der Informationssicherheit eine besondere Bedeutung zu. Sowohl Kunden als auch Mitarbeiter/-innen der BA erwarten zu Recht, dass ihre Daten nur für den vorgesehen Zweck verwendet werden und vor Missbrauch geschützt sind. Hierfür Sorge zu tragen, ist Aufgabe aller Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der BA. Mit dem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für den Umsetzungsplan Bund zum Schutz der Informationsinfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland zu der auch die BA gehört wurden IT-Sicherheitsmaßnahmen verbindlich festgelegt, die in der BA umgesetzt werden müssen. Mit dem Vorstandsbeschluss 27/2006 wurde die Aufbau- und Ablauforganisation einer ganzheitlichen IT-Sicherheitsorganisation in der BA beschlossen. Die IT- Sicherheitsorganisation ist gemäß HE/GA 08/07 lfd. Nr. 18 und HE/GA 12/08 lfd. Nr. 32 mit einer Steuerungseinheit für Angelegenheiten der Informationssicherheit in der Zentrale (ITP3), einer operativen Organisationseinheit im IT-Systemhaus und IT- Sicherheitsverantwortlichen (IT-SV) in den Dienststellen sowie im Regionalen IT-Service (RITS-SV) der BA bzw. Organisationseinheiten nach SGB II (OE-SGB II) aufgebaut worden. Es ist sicherzustellen, dass in folgenden Dienststellen bzw. Organisationseinheiten der BA und OE-SGB II IT-Sicherheitsverantwortliche eingesetzt werden. Dabei ist gemäß dem Vorstandsbeschluss der dezentrale Aufbau der ganzheitlichen IT-Sicherheitsorganisation ohne zusätzlichen personellen Aufwand zu gestalten. Die Auswahl und Festlegung der Anzahl der notwendigen örtlichen IT- Sicherheitsverantwortliche (IT-SV) erfolgt unter Berücksichtigung der Dienststellenstruktur und der Aufwandsaspekte durch die örtliche Geschäftsführung, d.h.: für Agenturen für Arbeit (AA) durch den/die VG, für den Internen Service (IS) auch für ausgelagerte IS-Büros sowie den Bildungsund Tagungsstätten durch die/den jeweiligen GIS, für den Operativen Service (OS) auch für ausgelagerte OS-Büros durch die/den GOS für Service Center (SC) und die RD selbst durch den/die VG der RD, für die FamKa durch den/die Leiter/-in, für die ZAV durch den/die Leiter/-in, für das IAB durch den/die Leiter/-in, für das BA-Service-Haus durch den/die Leiter/-in, für die Führungsakademie durch der/die Geschäftsführer/-in Service, für die Hochschule durch den/die Rektor/-in, für das IT-Systemhaus durch den/die Leiter/-in für die gemeinsamen Einrichtungen (ge) durch den/die Geschäftsführer/-in. 2

3 Einträge in Telefonbücher Die HE/GA regelt die zentrale Veröffentlichung und die dezentrale Freigabe von Telefonbucheinträgen mit den entsprechenden Servicerufnummern. Aktuelle Information zum Thema Kantinenpersonal Am 21. Mai 2015 wurde in einer Telefonkonferenz der Zentrale mit den Geschäftsführern/- innen Interner Service der Regionaldirektionen der abgestimmte Sachstand zum Thema Kantinenpersonal übermittelt. Dieser sieht wie folgt aus: Ein Rahmenkonzept für den Betrieb der Kantinen in den Dienststellen der BA ist derzeit in Arbeit. Ein Termin, bis zu dem ein solches Konzept vorliegen wird, lässt sich derzeit noch nicht abschließend festlegen. Bis zum Vorliegen eines neuen Gesamtkonzepts soll der Status quo der Personalisierung der bisherigen Kantinenmodelle (Dauerpersonal und befristetes Personal mit der Option, bei Bedarf befristet zunächst bis Ende 2015 nach zu personalisieren) aufrechterhalten bleiben. Im Hinblick auf das Dauerpersonal wird die BA vorsorglich auch für 2016 eine befristete Genehmigung zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen. 3

4 Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte (beteiligungspflichtige Maßnahmen) HE/GA Weiterentwicklung des Fachkonzepts des Ärztlichen Dienstes der BA HE/GA Fachkonzept zur Weiterentwicklung des Berufspsychologischen Service der BA (Fachkonzept BPS 2.0) HE/GA Einführung des Regelprozesses zur dezentralen Personalersatzplanung Regelungen für Studierende der HdBA am Studienstandort Schwerin Info SGB III zur Pilotierung der Standardsoftware Micro Strategy Visual Insight zur Unterstützung der operativen Steuerung in der Regionaldirektion Baden- Württemberg IT-Verfahren DORA DORA Abfragen 1243, 814, 813, 800, 801, 1011 HE/GA Organisation der Informationssicherheit in der BA HE/GA Einträge in Telefonbücher Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Kenntnisnahmen (Informationen der Zentrale zu nicht beteiligungspflichtigen Maßnahmen) Wichtige Hinweise für die Familienkassen Mai 2015 Teil 01 Grundsätze über die Erstattung von Ausgaben für Außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Wichtige Hinweise für die Familienkassen Mai 2015 Teil 02 Neu entwickeltes Qualifizierungsmodul Verwaltungskostennachweis (VKN) Projekt BEN Stufe Weiterentwicklung des Berufsentwicklungsnavigators Zielvereinbarungstemplates und Glossare 2015 Template- und Glossaränderungen bereits beteiligter Zielvereinbarungstemplates: Glossar Inkasso Dienst-/Arbeitsbefreiung zur Ausübung öffentlicher Ehrenämter; Ehrenamtliche Richterinnen und Richter Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) Startwoche an der HdBA Informationsschreiben und Interviewleitfaden Geschäftsprozessoptimierungen 2015 im SC und OS HE/GA Umgang mit externen Speichermedien HE/GA Sozialdatenschutz Broschüre Ihre Daten in sicheren Händen Bereitstellung einer Open Innovation Plattform Weiterentwicklung der Prozesse im Kundenportal 4

5 Die Mitglieder der ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat Vorsitzender Eberhard Einsiedler Iris Hundertmark Michael Nitsch Gertrud Eckert Gerd Wolf Sprecher/-innen der Ausschüsse: Ausschuss 1: Arbeitnehmer- und Beamtenangelegenheiten, Personalhaushalt, Personalwirtschaft, Koordination ERP-Personal Ausschuss 2: Personalentwicklung- und -qualifizierung (Aus- und Fortbildung) Ausschuss 3: Markt und Integration Ausschuss 4: Operativer Service und Kundenportal Ausschuss 5: Controlling und Steuerung, Koordination ERP-Finanzen Ausschuss 6: Infrastruktur, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten, allgemeine IT-Angelegenheiten Anton Jopp Lisette Hörig Rolf-Peter Bruch Henrik Möckel Gertrud Eckert Franz Mevenkamp Thomas Berle Gerhard Wiener Griseldis Lamping Martina Wilmink Petra Wagner Brigitte Weyers Robert Buhse Petra Jungton Herausgegeben von: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) Regensburger Str. 104, Nürnberg, Telefon (0911) , Fax (0911) Presserechtlich verantwortlich: Eberhard Einsiedler (Vorsitzender) Redaktion: Michael Nitsch s zu ver.di-hpr-aktuell bitte an: ver.di-gruppe im Hauptpersonalrat der BA im Internet erreichbar unter: 5