PRESSEKONFERENZ. mit. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. und. LT-Präs. Viktor Sigl LAbg. Annemarie Brunner LAbg. Notburga Astleitner

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1 PRESSEKONFERENZ mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und LT-Präs. Viktor Sigl LAbg. Annemarie Brunner LAbg. Notburga Astleitner Weinbau Gmeiner, Weinzierl 8, 4320 Perg Mittwoch, 20. Mai 2015 Thema: Aktuelles aus dem Bezirk Perg

2 Ergebnisse aus der Meinungsforschung: Im Rahmen einer Umfrage (M&R Institut für Marktforschung und Regionalumfragen, März 2015, n=400, Angaben in %) wurde ein Stimmungsbild in der wahlberechtigten Bevölkerung des Bezirks Perg erhoben. Entwicklung im Bezirk: Wenn Sie einmal ganz allgemein an Ihren Bezirk denken: Hat sich der Bezirk Perg Ihrer Meinung nach besser oder schlechter entwickelt als andere Bezirke in Oberösterreich? 2

3 Themen Einsatz: 3

4 Zufriedenheit OÖ Landesregierung: OÖVP Arbeit im Bezirk: 4

5 OÖVP Arbeit im Bezirk: 5

6 Arbeitsmarkt und Wirtschaft Die Arbeitslosenquote im Bezirk Perg lag im Jahr 2014 bei 4,3 Prozent (Oberösterreich- Durchschnitt: 5,7 Prozent). Im März 2015 ist die Arbeitslosenquote im Bezirk Perg bei 4,9 Prozent gelegen (März 2014: 4,2 Prozent). Zwischen 2009 und 2014 wurden im Bezirk Perg zahlreiche Betriebsansiedelungen und erweiterungen mit einer Wirtschaftsförderung begleitet. Mit Gesamtinvestitionen von mehr als 75 Millionen Euro wurden damit rund 260 Arbeitsplätze geschaffen. Gründung Wirtschaftspark Perg-Machland Seit Herbst 2011 werden die Standorte Perg und Arbing durch den Verband Wirtschaftspark Perg- Machland vermarktet. Dieser aus 25 Gemeinden des Bezirkes bestehende Verband hat sich zum Ziel gesetzt, weitere Flächen für Betriebsansiedlungen vorzubereiten. Besonderes Augenmerk wird auf die Bereitstellung von komplett ausgestatteten Infrastrukturen mit entsprechender Straßen-, Wasser- und Stromversorgung, Kanalisation und modernen Informations- und Telekommunikationssystemen gelegt, die auch internationale Anforderungen und Kriterien erfüllen. Als erfolgreiche Beispiele können hier genannt werden die Ansiedlung der Firma Synthesa, die Erweiterung der Firma Habau sowie die aktuell in Bau befindliche Standortverlegung der Firma Petschl. Gemeindeprojekte Im Bezirk Perg wurden bzw. werden von 2009 bis Gemeindeprojekte umgesetzt. Beispielsweise im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren insgesamt 23 Feuerwehrprojekte in den Jahren 2009 bis 2015: davon 7 Feuerwehrhausprojekte in den verschiedenen Umsetzungsstufen ; davon 12 neue Feuerwehrfahrzeuge; davon 4 sonstige FF-Projekte (z.b. Löschwasserbehälter, Tragkraftspritzen etc.); 6

7 Highlights im Bezirk: Bad Kreuzen, FF-Haus für die FF Bad Kreuzen und FF Mitterdörfl Machland-Damm St. Nikola, Gemeindezentrum (Amtsgebäude, Bauhof, Feuerwehr, Musik) St. Thomas am Blasenstein; Errichtung Feuerwehrhaus samt Bauhof Ausbau der Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen Im Bezirk Perg gibt es aktuell 53 Kinderbetreuungseinrichtungen: In 10 Krabbelstuben, 36 Kindergärten und 7 Horten werden Kinder betreut. Bezirk Perg Einrichtungen Beschäftigte Anzahl Kinder Anzahl Gruppen Horte Kindergärten Krabbelstuben Gesamtergebnis Eine Qualitäts- und Bauoffensive läuft auf Hochtouren, was sich im aktuellen Bau- und Finanzierungsprogramm des Landes mit 15 Neubau-, Adaptierungs- und Sanierungsprojekten im Bezirk Perg mit einem Gesamtvolumen von fast fünf Millionen Euro bis 2017 auswirkt bis 2014 abgeschlossene Projekte: Allgemein bildende Pflichtschulen: 18 Bau- und Sanierungsmaßnahmen Horte: 3 Bau- und Adaptierungsmaßnahmen Kindergärten: 23 Bau- und Sanierungsmaßnahmen Krabbelstuben: 11 Bau-, Sanierungs- und Ausstattungsmaßnahmen Derzeit laufendes Bau- und Finanzierungsprogramm: Allgemein bildende Pflichtschulen: 27 Schulbauvorhaben 1 Hortbauvorhaben 8 Kindergartenbauvorhaben 6 Krabbelstubenbauvorhaben 7

8 Angemeldete Projekte: Allgemein bildende Pflichtschulen: 11 Schulbauvorhaben 16 Kindergartenbauvorhaben 8 Krabbelstubenbauvorhaben Soziales Im Bereich der Altenpflege und Menschen mit Beeinträchtigungen wurde in folgende Projekte investiert: Behindertenwohnhaus und Werkstätte Ried in der Riedmark Behindertenwohnhaus Grein Behindertenwohnhaus Perg Bezirksalten- und Pflegeheim Mauthausen Alten- und Pflegeheim Perg Neubau Seniorium Baumgartenberg Leistungsfähige Infrastruktur Im Bereich der Infrastruktur wurde im Bezirk Perg in zahlreiche Projekte realisiert, unter anderem: Spilberg >> Kreuzungsumbau>> L569 Pleschinger Straße (Langenstein): Kosten: Euro; Länge: 700 lfm; Fertigstellung: 2013 Hornberg >> Ausbau >> B119 Greiner Straße (Dimbach): Kosten: Euro; Länge: lfm; Fertigstellung 2013 Innergloxer >> Ausbau >> L575 Sarming Straße (Waldhausen): Kosten: Euro; Länge: 782 lfm; Fertigstellung 2012 Gassen >> Ausbau >> B119 Greiner Straße (Dimbach): Kosten: Euro; Länge: lfm; Fertigstellung: 2012 Panluss >> Ausbau >> B119 Greiner Straße (Grein): Kosten: Euro; Länge: 530 lfm ; Fertigstellung: 2010 Lungitzerkreuzung >> Ausbau B123 >> Mauthausener Straß (Ried i.d. Riedmark): Kosten: Euro; Länge: lfm; Fertigstellung

9 Panholz >> Sanierung >> B119 Greiner Straße (Grein): Kosten: Euro; Länge: 960 lfm; Fertigstellung 2009 Altenburg 2 >> Ausbau >> 1423 Münzbacher Straße (Windhaag bei Perg): Kosten: Euro; Länge: 560 lfm; Fertigstellung: 2009 Senftmühlbachbrücke >> Generalsanierung >> L1434 Pabneukirchener Straße (Pabneukirchen/St. Thomas am Blasenstein): Kosten: Euro; Fertigstellung: 2013 Aktuelles Großprojekt: Baumgartenberg >> Umlegung der Landesstraße u. Herstellung einer Eisenbahnkreuzung >> L570 Machland Straße (Baumgartenberg): Kosten: 1,0 Mio. Euro; Fertigstellung 2015 L1423 Münzbacher Straße >> Neubau auf einer Länge von 1,7 km >> L1423 Münzbacher Straße (Münzbach): Kosten: 4,0 Mio. Euro; Fertigstellung: 2015 Sanierung Donaubrücke Grein inkl. Vorlandbrücken Oberösterreich >> B003 Donaustraße (Grein): Die Generalsanierung wird in Kooperation mit der NÖ Landesregierung umgesetzt; Kosten: Anteil OÖ = 3,5 Mio. Euro, Anteil NÖ = 1,5 Mio. Euro; Fertigstellung: Mai 2016 Haruckstein >> Ausbau B119 Greiner Straße (St. Georgen am Walde): Kosten: ca. 1,5 Mio. Euro; Länge: ca lfm; Baubeginn: frühestens Herbst 2015 Donaubrücke Mauthausen: Die Donaubrücke Mauthausen ist eine zentrale Querung, die den Bezirk Perg mit dem Bezirk Amstetten und dem Zentralraum verbindet. Die bestehende Brücke ist an ihre Belastungsgrenzen gelangt und soll gemeinsam mit dem Land Niederösterreich durch einen Neubau ersetzt werden. Nach Klärung sämtlicher Rechtsverfahren soll das Projekt in Umsetzung gebracht werden. 9

10 Kunst und Kultur Im Bezirk Perg sind folgende Projekte im Kunst- und Kulturbereich in Realisierung oder bereits abgeschlossen Fördersumme mehr als 2,2 Millionen Euro: Bad Kreuzen: Burg (2015) Grein: OÖ. Landesmuseum OÖ. Schifffahrtsmuseum Grein; Donaufestwochen ( ); Donaufestwochen (2015); Stadttheater, Machbarkeitsstudie (2013) Katsdorf: Pfarrkirche (2012) Mautausen: Pfarrheim ( ) Perg: Pfarrkirche Pergkirchen ( ) Ried in der Riedmark: Pfarrkirche Orgel ( ) Saxen: Pfarrkirche ( ) Schwertberg: Musikverein, Ausstattung Musikheim ( ); Schloss und Rentamt ( ); Einrichtung und Ausstattung Musikprobenlokal ( ); Pfarrheim ( ) St. Nikola an der Donau: Gemeindezentrum ( ); Musikverein Ausstattung Musikheim ( ); Haussteinkapelle ( ) St. Georgen a.d. Gusen: Projekt "Passage gegen das Vergessen" (2012) St. Thomas am Blasensetein: Pfarrkirche ( ) Waldhausen: Landesmusikschule ( ); Pfarrkirche ( ) Windhaag bei Perg: Ehem. Klosteranlage (2014) Impulse für den Sport Seit 2009 wurden im Bezirk Perg 67 Projekte im Sportbereich realisiert oder befinden sich in Realisierung. Die Sportförderung dafür beträgt mehr als 3,1 Mio. Euro. Großprojekte im Sportbereich: Gemeinde Bad Kreuzen: Sanierungsarbeiten bei Strudengauer Tennishalle bzw. beim Freizeitzentrum Bad Kreuzen (2014); Neubau des Fußballhauptfeldes und einer Tribüne ( ) Schulverein Europagym. Vom Guten Hirten : Errichtung der Sportanlagen (2009) Turn- und Sportverein Grein: Neubau Klubgebäude mit überdachter Tribüne ( ); Hochwasserschäden 2013 Sportanlage bzw. Sanierung der Folgeschäden des Hochwassers 2013 (2014) 10

11 Sportunion Katsdorf: Fußballplatzerweiterung und Neubau einer Tribüne (2016) Gemeinde Mauthausen: Errichtung einer Sportanlage (2013) Gemeinde Pabneukirchen: Ausfinanzierung der sanierten bzw. neu errichteten Sportanlage (2014); Sanierung bzw. Neuerrichtung der Sportanlage (2009) Gemeinde Perg: Sanierungsmaßnahmen Hallenbad BA 02 ( ); Sanierung des Hallenbades (2009) Sportunion Aisthofen-Weinzierl: Errichtung einer Tennisanlage mit Klubheim bzw. Ausfinanzierung Tennisanlage (2014) ÖTB-Turnverein Perg 1897: Sanierung der ÖTB Turnhalle (2011) Gemeinde St. Georgen an der Gusen: Sanierung des Freibades ( ): Errichtung eines Freizeitzentrums (2014) Sportunion Waldhausen: Errichtung des Klubgebäudes für die Sektion Fußball bzw. Zinsenaufwand (2013) Gebäudebezogene Maßnahmen: Investitionen zwischen 2009 und 2014 der Landes-Immobilien GmbH und für gebäudebezogene Maßnahmen: Straßenmeistereien Perg und Grein: energetische Verbesserungen inkl. Photovoltaikanlagen und thermischer Sanierung bzw. Fernwärmeanschluss sowie Modernisierung Bezirkshauptmannschaft Perg: energetische Verbesserungen und Modernisierungen am Gebäude Investitionen LAHO-Unternehmen Insgesamt wurden von der OÖ Landesholding GmbH im Bezirk Perg zwischen 2009 und 2015 rund 7,4 Millionen Euro investiert. Energie AG Oberösterreich: rd. 3,5 Mio. Euro Technologiezentrum Perg: rd Euro LAWOG: rd. 3,8 Mio. Euro 11

12 Gesundheitsversorgung im Bezirk Insgesamt wurden zwischen 2009 und 2015 in die Spitäler der Versorgungsregion Mühlviertel rund 38 Millionen Euro investiert für das Jahr 2015 sind rund 2 Millionen Euro für das LKH Freistadt und 1,5 Millionen Euro für das LKH Rohrbach geplant. Insgesamt wurden zwischen 2004 und 2014 fast 84 Millionen Euro in die Hand genommen, um damit den Ausbau bzw. die Etablierung neuer Leistungsbereiche in den Spitälern der Versorgungsregion Mühlviertel zu realisieren. 12