I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl und Bürgermeister Dr. Franz Dobusch 12. Jänner 2011 zum Thema "Linzer Westring: Von der Einigung bis zur Realisierung Das Ergebnis und die weiteren Schritte im Detail"

2 LH-Stv. Hiesl und Bgm. Dobusch: Kein "Westring Light" - 95 % der Strecke werden wie geplant gebaut Der dritte Westring-Gipfel brachte ein gutes Ergebnis für Oberösterreich und Linz. Der Linzer Westring wird als ASFINAG Autobahnprojekt sukzessive und vorerst bis zur Kudlichstraße realisiert. Das UVP-Verfahren wird so bald als möglich fortgeführt und die sukzessive Realisierung in das UVP-Verfahren aufgenommen. Das Bauvorhaben wird unverzüglich nach Vorliegen aller rechtskräftigen Bescheide gestartet. Der Baubeginn für den Linzer Westring mit vierter Donaubrücke wird nach heutiger Einschätzung und je nach Dauer des Verfahrens im Zeitraum zwischen 2014 und 2015 sein. "Von einem Westring light oder einer Sparvariante kann absolut nicht die Rede sein. Der Südteil des Westrings wird zu 95 % genau so gebaut, wie er geplant wurde", stellt LH-Stv. Hiesl fest. Lediglich die Westbrücke mit einer Länge von 213 Meter wird vorerst nicht gebaut, aber da die bestehende Westbrücke bereits vierspurig geführt wird, kommt es zu keiner zusätzlichen Verkehrsbelastung. Über einen späteren Bau der Westbrücke wird man je nach Notwendigkeit und wirtschaftlicher Situation entscheiden. Pressekonferenz am 12. Jänner 2011 Seite 2

3 Lediglich die 213 Meter lange Westbrücke wird vorerst nicht gebaut Quelle:ASFINAG Der Vergleich der beiden Grafiken (Abb. rechts: Westring Südteil wie geplant) verdeutlicht nochmals, dass es sich bei der Westring- Einigung um keine "Schmalspurvariante" handelt. Von der Donaubrücke bis zur Kudlichstraße wird das Projekt eins zu eins wie in den Planungen vorgesehen, gebaut. Der Nordteil des Linzer Westrings wird nicht realisiert. Über diesen Umstand hält sich die Enttäuschung bei LH-Stv. Hiesl jedoch in Grenzen: "Der Nordteil hatte für mich nie oberste Priorität. Deshalb kann ich damit leben, dass er gestrichen wurde." Die Flächen werden jedoch weiterhin bei der Raumplanung berücksichtigt, falls der Nordteil in Zukunft wieder ein Thema wird. Mit mehr als 100 % Unterstützung durch Land und Stadt kann BM Bures bei den kommenden Verfahren rechnen. Das Land Oberösterreich und die Stadt Linz werden in allen betroffenen Verfahrensschritten das Infrastrukturministerium voll unterstützen um einen raschen Baubeginn des Westrings zu ermöglichen. Pressekonferenz am 12. Jänner 2011 Seite 3

4 Eine Mitfinanzierung in der Höhe von 15 % Prozent (10 % durch das Land Oberösterreich und 5 % durch die Stadt Linz) berücksichtigt die regionalen Interessen des Linzer Westrings. Die Mitfinanzierung des Landes Oberösterreich in der Höhe von 10 % der Gesamtbaukosten (rund 55 Millionen Euro) wird jedoch ausschließlich aus dem Straßenbaubudget von LH-Stv. Hiesl erfolgen. Andere wichtige gesellschaftliche Aufgaben wie Bildung oder Soziales werden nicht darunter leiden. Westring bringt weniger Verkehr, bessere Luft, aber keinen Transit "Der Linzer Westring ist eine Pendler- und keine Transitstrecke und führt den Verkehr weg von den Menschen", so LH-Stv. Hiesl und Bgm. Dobusch. Laut Umwelt-Landesrat Anschober kommt es bei der Messstation Linz-Römerberg immer wieder zu Überschreitungen der Maximalwerte an Feinstaubbelastung. Die A 26 Westring wird an der Messstation Linz-Römerberg eine Verkehrsentlastung von rund 30 % bringen. Das führt somit auch zu weniger Feinstaubbelastung an dieser Messstation. Pressekonferenz am 12. Jänner 2011 Seite 4

5 Haupteinfahrtsstraßen LB 139 Waldeggstraße (nördlich Kudlichstraße) LB 139 Kapuzinerstraße (südlich Römerbergtunnel) NULLVARIANTE 2025 A26-Südabschnitt 2025 Verkehrsabnahme infolge A 26 Süd Prognose 2025 Vorhabensplanfall Planfall 13 Planfall 10 (Nullplanfall) (Südabschnitt) Kfz / Werktag Kfz / Werktag [ % ] Nibelungenbrücke LB129 Eferdinger Straße (westlich Römerbergtunnel) LB129 Eferdinger Straße (östlich Römerbergtunnel) LB 127 Rudolfstraße (zwischen Kreuzstraße und Bernaschekplatz) A 7 Voestbrücke Quelle: UVE A26, Asfinag Die nächsten Schritte: Das UVP-Verfahren wird durch das Infrastrukturministerium ehest möglich fortgeführt. Bei Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten durch die Gegner ist mit einer positiven Erledigung des UVP Verfahrens mit 2013 zu rechnen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden auch alle notwendigen Materienverfahren abgeschlossen sein. Nach der europaweiten Ausschreibung kann mit den Bauarbeiten für die vierte Donaubrücke 2014/2015 begonnen werden. Mit BM Bures wurde vereinbart, dass ein Lenkungssausschuss - mit Vertretern des Infrastrukturministeriums, der ASFINAG, der Oberösterreichischen Landesregierung und der Stadt Linz - gebildet wird um einen raschen Baubeginn zu gewährleisten. Durch regelmäßige Treffen auf Beamtenebene können etwaige Probleme rascher erkannt und gelöst werden. Weiters wird eine politische Vereinbarung formuliert und unterzeichnet. In dieser Vereinbarung werden die Ergebnisse des Pressekonferenz am 12. Jänner 2011 Seite 5

6 Westring-Gipfels festgehalten und ein Zeitplan definiert. Dadurch wird das Gipfelergebnis mit erhöhtem Verbindlichkeitscharakter versehen. Diese Vereinbarung soll zudem in Oberösterreich feierlich unterzeichnet werden. Oberösterreich ist ein großer Nutznießer von ASFINAG- Investitionen Seit 2009 ist mit der S 10 Mühlviertler Schnellstraße von Unterweitersdorf bis Freistadt Nord das größte ASFINAG Projekt in Bau. Für die Errichtung einer optimalen Anbindung des Mühlviertels an den oberösterreichischen Zentralraum sind bis Mio. Euro vorgesehen. Die Arbeiten am Bau der zweiten Röhre für den Bosrucktunnel an der A 9 Pyhrn Autobahn laufen auf Hochtouren. In den Neubau sowie die anschließende Sanierung der bestehenden Röhre fließen bis Mio. Euro. Auch in das Projekt "Vollausbau der Tunnelkette Klaus" an der A 9 wird viel Geld investiert. Konkret geht es um die zweiten Röhren für die Tunnelobjekte Klauser Tunnel, Traunfriedtunnel, Speringtunnel und Falkensteintunnel und die Adaptierung der bestehenden Röhren. Realisiert wird dieses Bauvorhaben von 2015 bis 2019 um 192 Mio. Euro ist Startschuss für die Generalerneuerung der A 1 West Autobahn zwischen Vorchdorf und Steyrermühl um 41 Mio. Euro. An der A 8 Innkreis Autobahn erfolgt der Sicherheitsausbau im Abschnitt Meggenhofen-Weibern 2012/2013, 2014/2015 folgt der Abschnitt Weibern-Haag und 2016/2017 ist der Abschnitt Haag-Ried an der Reihe. In den vergangenen zwei Jahren konnten bereits die Abschnitte Regau-Seewalchen an der A 1 bzw. Pichl-Meggenhofen an der A 8 saniert und verbreitert für den Verkehr freigegeben werden. Pressekonferenz am 12. Jänner 2011 Seite 6