PRESSEKONFERENZ. mit. Mittwoch, 24. Juni Thema: Viel erreicht. Noch viel mehr vor. Wahlkreisbilanz Innviertel

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1 PRESSEKONFERENZ mit LH Dr. Josef Pühringer LHStv. Franz Hiesl LR Dr. Michael Strugl KO Mag. Thomas Stelzer LGF Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer sowie die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Mittwoch, 24. Juni 2015 Thema: Viel erreicht. Noch viel mehr vor. Wahlkreisbilanz Innviertel Politik und Kommunikation, Obere Donaulände 7, 4010 Linz, T: 0732 / , F: 0732 / , E: presse@ooevp.at

2 Viel erreicht. Noch viel mehr vor. In Oberösterreich zu leben zahlt sich aus. Denn in vielen Rankings ist unser Bundesland die klare Nummer 1 in Österreich. Oberösterreich hat eine hohe Lebensqualität und einen starken sozialen Zusammenhalt. Kein anderes Bundesland hat weniger Arbeitslose, hebt weniger Steuern pro Kopf ein und dennoch investiert keines mehr in den Arbeitsmarkt. Solide Finanzen eröffnen uns Spielräume für wichtige Investitionen. Wir sind das führende Industrie- und Exportbundesland in Österreich. Waren im Wert von 31,2 Milliarden Euro wurden 2013 exportiert. Im Vergleich dazu liegt Niederösterreich mit 20,8 Milliarden auf Platz 2. Mit rund 56 Milliarden Euro regionaler Wertschöpfung ist Oberösterreich neben Wien der Wirtschaftsmotor Republik. Oberösterreichs Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte waren die Besten bei der Zentralmatura. Und die Ideen und Entwicklungen unserer Forscher und Ingenieure schaffen Vorsprung im internationalen Wettbewerb. 681 Patente wurden im vergangenen Jahr in Oberösterreich angemeldet die meisten in ganz Österreich. Oberösterreich konnte zudem im vergangenen Jahr wieder die meisten Fördergelder für Forschung aus Wien abholen. Doch auch wenn Oberösterreich heute gut dasteht, sind diese Erfolge der Gegenwart keine Erfolgsgarantie für die Zukunft. Unser Ziel ist klar: Im österreichischen Bundesländervergleich sind wir bereits vorne. In der Europa League spielen wir auch gut mit. Aber jetzt wollen wir in die Champions League und zu den Top-Regionen in Europa aufsteigen. Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und die klügsten Köpfe sind dabei die Voraussetzung für Wachstum, Arbeitsplätze und sozialen Wohlstand und Sicherheit. 2

3 Das Team von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer LH-Stv. Franz Hiesl: Das Innviertel ist eine oberösterreichische Erfolgsregion. Damit wir die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit weiter entwickeln können, setzen wir auf den Ausbau einer modernen Infrastruktur. Mit den Umfahrungen Mattighofen und St. Peter am Hart wie auch dem Sicherheitsausbau der A8 stärken wir den Wirtschaftsstandort, schafen Arbeitsplätze und erhöhen die Lebensqualität im Innviertel! LR Mag. Doris Hummer: Die Bilanz der letzten 6 Jahre macht stolz, weil wir neue Dimensionen in der Bildungs- und Forschungspolitik erreicht haben und auch in der Frauen- und Jugendpolitik konnten wir neue Weichen stellen. Krabbelstubenplätze wurden fast verdreifacht, Neues Dienstrecht für Kindergärtner/innen und höhere Einkommen für Tagesmütter, mehr Ressourcen für Sprachförderung im Kindergarten sind nur einige Beispiele. LT-Präs. Viktor Sigl: Jugendliche für Politik und Demokratie zu motivieren diesen Schwerpunkt habe ich mir als Landtagspräsident gesetzt. 800 Jugendliche verschaften sich bei den beiden Workshops Werkstatt für Demokratie im Oö. Landhaus einen Überblick über Politik und Demokratie. Für Erst- und Jungwähler/innen wurde im März die Plattform,Fit fürs Wählen geschafen. Zusätzlich besuche ich in allen Bezirken Berufsschulen und berufsbildende Schulen und führe mit den jungen Menschen Diskussionen über Politik und Demokratie. KO Mag. Thomas Stelzer: Mit drei Schwerpunkten wollen wir das Innviertel stärken: Durch Vereinfachungen der geltenden Regeln wollen wir Vereine in ihrer Arbeit unterstützen. Betriebe sollen in ihrem unternehmerischen Wirken von Aulagen befreit werden das sichert Jobs. Um die räumliche Gestaltung vor Ort zeitgemäß zu ermöglichen, haben wir eine neue Raumordnung geschaffen. Mit der Oö. Wohnbauförderung schafen wir leistbaren Wohnraum. Hier wollen wir insbesondere den Zugang zu Eigentum weiter erleichtern. LR Max Hiegelsberger: Der Wahlkreis Innviertel ist typisch für Oberösterreich in der Vielfalt der Wirtschaft genauso wie in der Nachhaltigkeit der Landwirtschaft, im Heimatgefühl der Gemeinden und in der Unverwechselbarkeit der Kultur. Oberösterreich lebt in seinen Regionen. Lebensqualität in Verbindung mit den kommunalen Angeboten und der Plege unserer Kulturlandschaft durch die Bäuerinnen und Bauern wird auch zukünftig ein Schwerpunkt sein. LR Dr. Michael Strugl: Wichtigstes Ziel waren bestmögliche Rahmenbedingungen für die Oö. Wirtschaft, damit diese Arbeitsplätze schafen kann. Wir haben so viel wie kein anderes Bundesland in die aktive Arbeitsmarktpolitik investiert. Alle Regionen unseres Landes brauchen Lebensqualität und Entwicklungschancen, daher haben wir z.b. eine Breitband-Ofensive gestartet, ein modernes Raumordnungsgesetz geschafen und Sportstätten-Projekte realisiert. Die vergangenen sechs Jahre waren trotz schwieriger Bedingungen sehr erfolgreiche Jahre. Alles was wir in Oberösterreich erreicht haben, wurde gemeinsam erreicht. Auch in der Zukunft werden wir genauso intensiv weiterarbeiten, denn wir haben noch viel vor für unser Bundesland. LH Dr. Josef Pühringer Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl, Landesrätin Mag. Doris Hummer, Landesrat Dr. Michael Strugl, Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, OÖVP-Landesgeschäftsführer Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, OÖVP-Klubobmann Mag. Thomas Stelzer, Landesrat Max Hiegelsberger, Landtagspräsident Viktor Sigl (v. l.)

4 Wahlkreisbilanz Innviertel Kampf um jeden Arbeitsplatz Seit 2009 hat Oberösterreich jährlich die niedrigste Arbeitslosenquote von allen Bundesländern. Oberösterreich soll wieder ein Land der Vollbeschäftigung werden. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik ist dafür Voraussetzung. Mit einer Konjunkturinitiative und Wachstumsstrategie sollen in den kommenden Monaten und Jahren tausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Mit dem Pakt für Arbeit und Qualifizierung werden 2015 mehr als 256 Millionen Euro für Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel eingesetzt Personen profitieren von Unterstützungsmaßnahmen. 7,6 Arbeitslosenquote Wahlkreis Innviertel vs. Oberösterreich ,2 5,9 5,5 5, ,3 5,2 5,0 6,3 Angaben in % 5,9 4, Braunau 4,5 4, Ried 2012 Schärding 4,5 5,8 5,7 5,7 5,3 5,2 4,3 5,9 4, ,1 5, Oberösterreich Wirtschaftsregion Innviertel Oberösterreich hat das klare Ziel, in den kommenden Jahren in die Liga der TopWirtschaftsstandorte in Europa aufzusteigen. Deshalb wurde und wird kräftig investiert unter anderem rund 515 Millionen Euro in Betriebsansiedelungen und erweiterungen im Innviertel. Seit 2009 wurden zudem rund neue Arbeitsplätze in der Region geschaffen. Mit dem Wirtschaftspark Innviertel ist ein Projekt gestartet, das in dieser Form österreichweit einzigartig ist: Erstmals arbeiten drei Bezirke bei der Entwicklung und Besiedelung von Betriebsflächen zusammen. 4

5 Beste medizinische Versorgung für das Innviertel Insgesamt wurden zwischen 2009 und 2015 in die Versorgungsregion Innviertel rund 165 Millionen Euro investiert. Eine flächendeckende medizinische Versorgung auf höchstem Niveau muss auch in Zukunft sichergestellt sein. Daher wird auch weiterhin laufend investiert allein für das Jahr 2015 werden rund 5,5 Millionen Euro für das Klinikum St. Josef Braunau, rund 9 Millionen Euro für das Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Ried sowie rund 2,7 Millionen Euro für das Landeskrankenhaus Schärding in die Hand genommen, um damit den Ausbau bzw. die Etablierung neuer Leistungsbereiche zu realisieren. Starkes Innviertel starke Infrastruktur Leistungsfähige Verkehrsverbindungen sind Voraussetzung für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Zwischen 2009 und 2015 wurden insgesamt knapp 67 Millionen Euro in die Infrastruktur im Innviertel investiert unter anderem: Umfahrung St. Peter am Hart (B148 Altheimer Straße): Errichtung einer 5,5 km langen Umfahrung; Kosten: 16,3 Mio. Euro; Fertigstellung: 2015 Knoten und Umfahrung Harterding (B148 Altheimer Straße): Errichtung einer 1 km langen Umfahrung samt Kreisverkehr; Kosten: 3,4 Mio. Euro; Fertigstellung: 2013 Klafterreith-Kleinweiffendorf (L1088 Mettmacher Straße): Generalsanierung und Ausbau am Bestand; Kosten: 2,3 Mio. Euro. Fertigstellung: 2015 Knoten St. Georgen bei Obernberg (B148 Altheimer Straße/L510 Weilbacher Straße): Errichtung eines niveaufreien Knotens bei der Kreuzung B148/L510; Kosten: 4 Mio. Euro; Fertigstellung: 2014 Bestandsausbau Edenaichet (L1105 Harter Straße): Bestandsausbau auf einer Länge von 2,0 km; Kosten: 2,3 Mio. Euro; Fertigstellung: 2014 Andiesen (L1145 St. Marienkirchener Straße): Neubau; Kosten: 4,0 Mio. Euro; Fertigstellung: 2010 Schlögen (B130 Nibelungen Straße): Bestandsausbau und Geh- und Radwegerrichtung auf einer Länge von 3,3 km. Kosten: 4 Mio. Euro; Fertigstellung: 2014 Und auch in Zukunft wird im Innviertel kräftig gebaut: Erst Mitte Juni wurde Trassenverordnungen für Umfahrung Mattighofen-Munderfing im Bereich Stallhofen einstimmig beschlossen. Der Spatenstich für den ersten Abschnitt erfolgt am 4. Juli 2015 der zweite Abschnitt wird in der nächsten Legislaturperiode gebaut werden. 5

6 Alles geben für die Gemeinden Rund 71 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher leben in ländlichen Regionen. Das Zusammenleben in der Gemeinde bietet eine besondere Lebensqualität, die es zu bewahren gilt. Der ländliche Raum als regionaler Nahversorger muss erhalten bleiben. Deshalb wurden alleine im Wahlkreis Innviertel in den vergangenen sechs Jahren Gemeindeprojekte unterstützt und gefördert. So wurde beispielsweise im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren wie folgt investiert: 135 Feuerwehrprojekte in den Jahren 2009 bis 2015; davon 23 Feuerwehrhausprojekte in den verschiedenen Umsetzungsstufen; davon 82 neue Feuerwehrfahrzeuge; davon 30 sonstige FF-Projekte (z.b. Löschwasserbehälter, Tragkraftspritzen etc.) Bildung als Schlüssel zum Erfolg Bildung und Ausbildung sind in der heutigen Welt die wichtigsten Voraussetzungen für persönliche Entfaltung, beruflichen Aufstieg, gesellschaftliches Zusammenleben, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Daher ist es erklärtes Ziel der OÖVP, Kindern die bestmöglichen Chancen für ihre Zukunft zu gewährleisten. Die OÖVP setzt deshalb auf Schulen, die die Stärken und Talente der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt stellen. Bereits 160 Allgemeinbildende Schulen in unserem Bundesland haben sich seit 2009 mit OÖ Schule Innovativ einem innovativen Programm verschrieben, das mit neuer Pädagogik Stärken und Talente fördert oö. Schülerinnen und Schüler profitieren schon jetzt. Im Wahlkreis Innviertel sind unter anderem die NMS 1 Ried im Innkreis, VS Ostermiething, NMS St. Marienkirchen bei Schärding, NMS/MHS Andorf und VS Brunnenthal mit dem Zertifikat OÖ Schule Innovativ ausgezeichnet. Um oberösterreichische Schülerinnen und Schüler, die ihre Stärken, Neigungen und Fähigkeiten im Bereich der Technik und Naturwissenschaften sehen, verstärkt zu fördern und die Freude an diesen Fächern zu wecken, startete im laufenden Schuljahr die Technische Naturwissenschaftliche Mittelschule (TN2MS) eine österreichweit einzigartige Schulform. Ab dem Schuljahr 2015/16 wird diese neue Schulform auch in der NMS St. Marienkirchen bei Schärding eingeführt. 6

7 Zwischen 2009 und 2014 wurden außerdem 38 Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Allgemein bildenden Pflichtschulen im Wahlkreis Innviertel realisiert 92 Schulbauvorhaben laufen aktuell. Insgesamt wurden seit ,1 Millionen Euro in die Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Burgkirchen, Mauerkirchen, Andorf und Otterbach investiert. Ausbauoffensive im Bereich der Kinderbetreuung Die Wahlfreiheit für Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder steht für die OÖVP an erster Stelle. Kinderbetreuungseinrichtungen sind die ersten Bildungseinrichtungen, die ein Kind außerhalb der Familie kennenlernt und die für einen gelungenen Start ins Leben von grundlegender Bedeutung sind. Vieles, was in diesen ersten frühen Jahren erlernt wird, bleibt und prägt ein Leben lang. Seit 2009 wurde deshalb mit insgesamt über 1 Milliarde Euro in den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuungsangebote investiert. Im Wahlkreis Innviertel besuchen aktuell über Kinder einen von 14 Horten, 130 Kindergärten oder 31 Krabbelstuben. Darüber hinaus werden im laufenden Schuljahr an 45 Standorten mehr als Schülerinnen und Schüler in ganztägigen Schulformen betreut bis 2014 abgeschlossene Projekte: Horte: 8 Bau- und Adaptierungsmaßnahmen Kindergärten: 67 Bau- und Sanierungsmaßnahmen Krabbelstuben: 17 Bau-, Sanierungs- und Ausstattungsmaßnahmen Derzeit laufendes Bau- und Finanzierungsprogramm: 2 Hortbauvorhaben 29 Kindergartenbauvorhaben 18 Krabbelstubenbauvorhaben Eine Qualitäts- und Bauoffensive läuft auf Hochtouren, was sich im aktuellen Bau- und Finanzierungsprogramm des Landes mit 49 Neubau-, Adaptierungs- und Sanierungsprojekten im Innviertel mit einem Gesamtvolumen von knapp 12 Millionen Euro bis 2020 auswirkt. Durch den beitragsfreien Kindergarten ersparen sich Eltern in Oberösterreich außerdem im Durchschnitt jährlich über Euro eine massive Entlastung für die oö. Familien. 7

8 Zu Gast im Innviertel Die indirekten und direkten touristischen Wertschöpfungseffekte in Oberösterreich erreichen bereits 7 Milliarden Euro und belaufen sich damit auf rund 13 Prozent unseres Bruttoregionalproduktes. Seit 2009 konnte damit die Wertschöpfung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich um 15 Prozent gesteigert werden. Das Innviertel als Tourismusregion spielt ebenfalls eine wichtige Rolle. Mehr als 11 Millionen Euro wurden zwischen 2009 und 2014 investiert. Kultur wird im Innviertel groß geschrieben Kultur hat in Oberösterreich und auch im Innviertel einen hohen Stellenwert fand die länderübergreifende und zweite Bayerisch-Oberösterreichische Landesausstellung Verbündet, verfeindet, verschwägert Bayern und Österreich an den Standorten Braunau am Inn, Mattighofen und Burghausen statt. Mit vollem Erfolg: Mit Besuchern war die Landesausstellung 2012 hervorragend besucht und eine der erfolgreichsten in der Geschichte Oberösterreichs. Seit 2009 wurden und werden im Wahlkreis Innviertel 37 Projekte mit einer Kunst- und Kulturförderung von 13,9 Millionen Euro unterstützt. Sportliches Innviertel Sport ist nicht nur gesund sondern fördert auch die Gemeinschaft. Deshalb investiert das Land Oberösterreich kräftig. Zwischen 2009 und 2015 wurden 215 Projekt mit einer Sportförderung von knapp 10 Millionen Euro im Innviertel unterstützt. Familie hat in Oberösterreich einen besonderen Stellenwert Oberösterreich verzeichnet 2014 mit plus 4,8 Prozent einen Babyboom Babys erblickten das Licht der Welt, so viele Kinder wie seit 1998 nicht mehr. Im Schnitt bringen die Oberösterreicherinnen nun 1,61 Kinder auf die Welt. Im Wahlkreis Innviertel wurden im vergangenen Jahr Kinder geboren. Oberösterreich ist mit 110 familienfreundlichen Gemeinden an der Spitze Österreichs. 22 Gemeinden in den Bezirken Braunau am Inn, Ried im Innkreis und Schärding sind mit dem Zertifikat "Audit familienfreundliche Gemeinde" ausgezeichnet. 8

9 OÖVP durchforstet Paragraphenwald erste Deregulierungsschritte bei neuen Regelungen gesetzt Mehr Eigenverantwortung und Vereinfachung der gesetzlichen Regeln - für die OÖVP ist Deregulierung nicht nur ein Schlagwort. Bei vielen Gesetzesvorhaben in der Vergangenheit (im Baurecht, der Raumordnung oder etwa Naturschutz) wurde ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, wo kann man auf zusätzliche Vorschriften verzichten und dafür auf mehr Hausverstand und Eigenverantwortung setzen. Mit der Neuregelung des Veranstaltungsrechts und der Lustbarkeitsabgabe wird der eingeschlagene Weg des Bürokratieabbaus fortgesetzt. Mehr Mitbestimmung und einfachere Beteiligung Der von der OÖVP gestartete Beteiligungsprozess Projekt Freiraum Oberösterreich weiterdenken hat eines klar gezeigt: die Menschen wollen sich verstärkt mit ihren Ideen bei der Gestaltung des Landes einbringen. Diesem Wunsch sind wir mit dem im April 2015 beschlossene Bürgerrechte-Paket entgegengekommen mit dem Ziel: mehr direkte Demokratie und einfachere Möglichkeiten des Mitmachens etwa bei Bürgerbefragungen und Bürgerinitiativen im Land und in den Gemeinden Wohnbau als Jobmotor für Regionen Im Schnitt werden in Oberösterreich jährlich rund Wohneinheiten gefördert. Neben leistbarem Wohnraum bringt diese hohe Bautätigkeit Aufträge für heimische Unternehmen und sichert dadurch Arbeitsplätze in den Regionen vor Ort. Schon bisher haben insbesondere Familien vom sozialen Wohnbau profitiert. Für Häuslbauer wurde kürzlich eine zusätzliche Unterstützung in Form eines Barzuschusse für das Eigenheim beschlossen. Auch für künftige Wohnungseigentümer soll es in Zukunft neue Fördermodelle geben. 9

10 OÖVP stärkt Persönlichkeitselement bei Landtagswahl: Neues Vorzugsstimmenmodell und Bürgerbeteiligung bei der Kandidatenauswahl Bei einer zweitätigen Landesparteivorstandsklausur Mitte April, hat die OÖVP festgelegt, wie die Vorauswahl der Kandidatinnen und Kandidaten der OÖVP für die Landtagswahl am 27. September 2015 erfolgen soll. Heute Abend finden in allen Bezirken des Wahlkreises zeitgleich die Bezirksforen statt. Neues Vorzugsstimmenregulativ für mehr direkte Demokratie auf der OÖVP-Liste Ein starkes Vorzugsstimmenmodell bringt starke Persönlichkeiten in der Politik. Die Kandidatin bzw. der Kandidat mit den meisten Vorzugsstimmen im Wahlkreis erhält automatisch das erste Mandat. Der/die Vorzugsstimmen-Zweite falls er/sie nicht durch die Listenreihung ohnehin in den Landtag einzieht wird auf die erste Nachrückposition im Wahlkreis gereiht, d.h. er/sie kommt zum Zug, wenn im Lauf der Legislaturperiode ein Abgeordneter des Wahlkreises ausscheidet. In der Bevölkerung herrscht ein großer Wunsch nach einem Politikstil, bei dem die Menschen und nicht die Parteien im Vordergrund stehen. Die Menschen wollen mitbestimmen das neue Vorzugsstimmenmodell der OÖVP eröffnet somit viele neue Chancen. Durch einen verstärkten Fokus auf Vorzugsstimmen stärkt man die Möglichkeiten der Wählerinnen und Wähler, auf die Politik Einfluss zu nehmen. Die Wahl von bestimmten Persönlichkeiten kann sich dadurch stärker im Wahlergebnis niederschlagen. Breite Basis & Mitmach-Element Die Kandidatinnen und Kandidaten für die oberösterreichische Landtagswahl werden durch die Delegierten bei den Bezirksforen gewählt. Die Bezirksforen werden zwischen 22. und 26. Juni abgehalten. An jedem Tag wird in einem Wahlkreis zeitgleich gewählt. Rund Delegierte sind insgesamt stimmberechtigt. Basierend auf den Ergebnissen der Bezirksforen werden im Anschluss die Regionalwahlkreislisten und die Landesliste erstellt. Die OÖVP wird auch bei der Landtagswahl 2015 alle Listenplätze voll auszuschöpfen. 10

11 OÖVP-Landesspitzenkandidat LH Pühringer stellt sich in allen Bezirken zur Wahl Bei den Bezirksforen stehen aber nicht nur die Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirkes zur Wahl. In einer gesonderten Abstimmung stellt sich bei jedem Bezirksforum auch Landesparteiobmann Dr. Josef Pühringer als Landesspitzenkandidat der OÖVP zur Wahl. Neues Mitmach-Element: 50 Unterstützungserklärungen für Kandidatur Alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, die das passive Wahlrecht erfüllen und mindestens 50 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten aus dem entsprechenden Bezirk erhalten haben, konnten sich als Kandidatin bzw. Kandidat zur Wahl stellen. Eine Parteizugehörigkeit war dabei nicht notwendig. Weiters konnten auch die Funktionärinnen und Funktionäre Kandidatinnen und Kandidaten nominieren: alle Gemeinde- bzw. Ortsparteileitungen des Bezirkes die Bezirksleitungen der Teilorganisationen des jeweiligen Bezirkes die Landesleitungen der Teilorganisationen der Bezirksparteivorstand der Landesparteivorstand Kandidatenvorstellung auf YouTube Alle nominierten Kandidatinnen und Kandidaten bekommen die Möglichkeit, sich im Vorfeld der Bezirksforen in einem Kurzvideo auf dem YouTube-Kanal der OÖVP bzw. auf der Homepage vorzustellen. Seit Sonntag, abrufbar Juni, sind alle Videos unter