Verwaltungsarbeiten entlasten. Deshalb werden wir für die Geschäftsstellenarbeit

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1 Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Heidenheim Ausgabe 5, September/Oktober 2015 Für unser bestes Baden-Württemberg. CDUintern E 2882 Jürgen Dönninghaus 65 Er hat dem CDU Kreisverband Heidenheim fast sein halbes Leben gewidmet. Unser Geschäftsführer Jürgen Dönninghaus feierte am 25. Oktober seinen 65. Geburtstag und verabschiedet sich Ende Oktober aus dem Vollzeitberufsleben. Dem Kreisverband Heidenheim bleibt er in bisherigem Umfang erhalten. Lieber Jürgen, wir gratulieren Dir sehr herzlich zum Geburtstag und zählen auch als Pensionär weiterhin auf Dich. Jürgen Dönninghaus ist seit Juni 1993 im Kreisverband Heidenheim in dieser Funktion, und betreut, zusammen mit dem Ostalbkreis die CDU-Familie Ostwürttemberg. Er hat mit der CDU gewonnen und auch wenn wir verloren haben, hat er uns immer Mut gemacht, dass nach der Wahl immer vor der Wahl ist. Sein Humor, seine Schlagfertigkeit und seine ausgleichende Art, machen ihn zu einem guten Kumpel. Jürgen, wir danken Dir für Deinen Einsatz für den CDU-Kreisverband Heidenheim Gesundheit, Glück und Gottes Segen. Bei Dönninghaus` und das ist schön gibt s das ganze Paket : Ehefrau Suse, auch ein aktives CDU-Vorstandsmitglied, die Kinder, der Schwiegervater Rolf Geiger mit Frau Helga und seine Mama Margit Lobeck, die auch mit fast 91 Jahren noch auf der Neuer Geschäftsführer Michael Öxler Nachdem unser langjähriger verdienter Geschäftsführer Jürgen Dönninghaus Ende Oktober in den Ruhestand tritt, braucht der Kreisverband Heidenheim einen neuen Geschäftsführer. Wie Sie wissen, hat der Kreisverband Heidenheim lediglich Anspruch auf eine 50-Prozent-Stelle, die der Bezirk bezahlt. Wir haben von dieser 50-Prozent-Stelle bislang 20 Prozent genutzt. Das wird sich künftig ändern. Wir wollen die Dienstleistungen fürs Ehrenamt vor Ort verstärken und den Geschäftsführer gleichzeitig von Verwaltungsarbeiten entlasten. Deshalb werden wir für die Geschäftsstellenarbeit Jürgen Dönninghaus mit einer 20-Prozent- Stelle weiterbeschäftigen. Er wird wie bisher auch an einem Tag in der Woche zur Verfügung stehen. Die Hauptarbeit vor Ort übernimmt neu unser Freund Michael Öxler, 39 Jahre, verheiratet, zwei Kinder, ausgebildeter Forstwirtschaftsmeister (Bachelor in Be- Geschäftsstelle hilft, wenn man sie braucht. Wir grüßen Euch alle herzlich, danken und wünschen ein rauschendes 65er Fest. Dr. Inge Gräßle triebswirtschaft), als Ausbilder beim Forstlichen Bildungszentrum Königsbronn tätig und CDU- Mitglied seit Juli Er hat die Aufgabe, in den Stadtund Ortsverbänden zusammen mit den Vorsitzenden den Verband zu unterstützen. Er ist Dienstleister für unsere Basis. Der Kreisverband hofft, dass dieser Service vor Ort auch nachgefragt wird. Wir wollen die Kreispartei fit für den Wahlkampf machen: Landtag 2016, Bundestag 2017, Kommunalwahl und Europawahl Ich freue mich auf Rückmeldungen von Ihnen. Wir wünschen dem neuen Geschäftsführer Michael Öxler viel Erfolg. Dr. Inge Gräßle

2 Aus dem Kreisverband NACHGEFRAGT Der CDU-intern-Fragebogen Fragebögen ausfüllen war früher ein beliebtes Gesellschaftsspiel. An dieser Stelle findet diese Tradition in jeder Ausgabe von CDU-intern seine Fortsetzung. Gefragt sind persönliche Meinungen, aber auch Präferenzen in der Musik und in der Literatur. Jeden Monat erhält den Fragebogen ein anderes Mitglied mit der Einladung, die Fragen zu beantworten und an die Geschäftsstelle zurückzuschicken. Das Zufallsprinzip entscheidet, wer angeschrieben wird. Die Teilnahme ist natürlich freiwillig. Diesmal füllte Michael Oexler den Fragebogen aus. Er übernimmt ab November die Stelle als Kreisgeschäftsführer. Welches politische Projekt würden Sie gerne beschleunigen? Lösung der Flüchtlingsproblematik und TTIP Wenn Sie sich eine halbe Stunde mit Angela Merkel treffen würden, was würden Sie ihr sagen? Lassen Sie uns weiterhin nach Lösungsansätzen zur Bewältigung der Flüchtlingsströme suchen und dabei Griechenland nicht vergessen. Welche Aufgabe(n) sehen Sie für die CDU am vordringlichsten? Lösungsansätze für aktuelle Problemstellungen entwickeln unter Berücksichtigung stabiler Finanzpolitik. Wo sind Sie am liebsten? Unter Menschen, die respektvoll miteinander umgehen. seiner Haltung in der Griechenladkrise. Hierdurch wurden starke Signale an die europäischen Staaten gesendet. Welche Persönlichkeit auch der Zeitgeschichte hat es Ihnen besonders angetan und warum? Konrad Adenauer als einer der Gründerväter der Europäischen Union. Ihr/e Lieblingsschriftsteller/in? Forstwirtschaftliche Schriftsteller welche sich mit der Nachhaltigkeit von Entscheidungen beschäftigen. Die Forstwirtschaft prägt/e den Nachhaltigkeitsgedanken sehr stark. Ihr/e Lieblingsschauspieler/in? Jürgen Prochnow Welche Musik hören Sie gerne? Klassik und deutsche Popmusik ZUR INFO: Samstags-Bürgersprechstunde der CDU In der Zeit bis 28. November 2015 ist das CDU-Wahlkreisbüro immer samstags von 9.30 Uhr bis Uhr für Besucher geöffnet. Mitglieder des CDU-Kreisverbandes und der Ortsverbände stehen als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über aktuelle politische Themen und die Arbeit der CDU vor Ort zur Verfügung. Gäbe es eine Zeitmaschine wohin würden Sie reisen? Zum nächsten FCH-Spiel, weil ich es kaum erwarten kann. Welche Fehler entschuldigen Sie bei Anderen am ehesten? Alle Fehler, solange auch die Bereitschaft vorhanden ist, künftig die gleichen Fehler zu vermeiden. Fehler sind menschlich. Welche Eigenschaften schätzen Sie bei Anderen am meisten? Objektivität und Durchhaltevermögen Wem würden Sie mit welcher Begründung einen Orden verleihen? Wolfgang Schäuble, unter anderem wegen Wo bleiben Sie mit der Fernbedienung hängen? Bei den Nachrichten, Dokumentationen (Wildtiere) und Spielfilmen Wo schalten Sie sofort weg? Bei Werbepausen Womit kann man Ihnen eine Freude machen? In geselliger Runde gute Gespräche führen. Schenken Sie uns eine Lebensweisheit Nichts ist so beständig wie der Wandel (Heraklit von Ephesus) Gewinnspiel 70 Jahre CDU Reisegutschein geht nach Giengen Die Gewinnerin der Reise für 2 Personen nach Brüssel mit Besuch im Europäischen Parlament bei Dr. Inge Gräßle MdEP ist ermittelt: Herzlichen Glückwunsch an Ursula Weischedel aus Giengen. Unser Bild zeigt die glückliche Gewinnerin Ursula Weischedel (links) mit Dr. Inge Gräßle, Europaabgeordnete und CDU- Kreisvorsitzende. <<< Liebe CDU-Intern Leser der Aufwand für das CDU-Intern Magazin ist sehr hoch, sowohl zeitlich als auch finanziell. Ohne die zahlreichen geschalteten Anzeigen wäre dieses Magazin nicht zu erhalten. Wir bitten Sie daher, die geschalteten Anzeigen bei Ihren nötigen Einkäufen zu berücksichtigen! Vielen Dank hierfür! Heidenheim 5/2015 Seite 2

3 Aus dem Kreisverband WAS WANN WO Samstag, 12. Dezember, 10 Uhr: Ortsvorsitzendenkonferenz (u. a. Vorbereitungen für die Landtagswahl), Gasthof zum Viehhof, Bergstr. 66, Giengen- Sachsenhausen. Freitag, 27. November,18 Uhr: Neumitgliedertreffen. Landgasthof Hirsch, Sperrbergstr. 1, Dischingen-Ballmertshofen. Referat Dr. Inge Gräßle MdEP: Informationen über die Entwicklung der Flüchtlingskrise in Europa. Stadtverband Heidenheim Donnerstag, 29. Oktober 2015: Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Heidenheim, 19:30 Uhr, Sportgaststätte des SV Mergelstetten (Schwende 4, Heidenheim-Mergelstetten). Ortsverband Königsbronn Mittwoch, 4. November 2015, Uhr: CDU-Stammtisch im Weißen Rössle in Königsbronn (Zangerstrasse 1), u.a. Vorstellung des künftigen CDU-Kreisgeschäftsführers Michael Öxler. Stadtverband Giengen Dienstag, 10. November: Stammtisch des CDU-Stadtverbandes Giengen, Uhr. Hotel Lamm, Marktstraße 17, Giengen. Weitere Termine: Dienstag, 8. Dezember. Für 2016: Dienstag, 12. Januar, 16. Februar, 15. März, 12. April, 10. Mai, 14. Juni, 12. Juli. Bekannte und Interessierte sind herzlich willkommen. Ortsverband Steinheim Montag, 2. November, 20 Uhr: CDU-Stammtisch Steinheim, Bäcka-Wirth, Hauptstr. 42, Steinheim. Weiterer Termine: 7. Dezember (jeweils erster Montag im Monat). Ortsverband Hermaringen Freitag, 13. November 2015, 19 Uhr: Mitgliederversammlung im SC-Heim in Hermaringen (Nebenzimmer), Kupferschmied 1. Im Anschluss Uhr spricht Bernd Hitzler MdL über die aktuelle Landespolitik. Evangelischer Arbeitskreis Dienstag, 24. November. Der Evangelische Arbeitskreis des CDU-Kreisverbandes Heidenheim trifft sich regelmäßig am letzten Dienstag eines ungeraden Monats von Uhr bis Uhr in der CDU-Geschäftsstelle in der Grabenstraße in Heidenheim. Senioren Union Mittwoch, 28. Oktober, Uhr: Betriebsbesichtigung der Firma Schuck in Steinheim. Anmeldung erbeten bei Rolf Geiger, Tel / Mittwoch, 18. November, Uhr: Jahreshauptversammlung der Senioren- Union Heidenheim mit Wahlen im Congress-Centrum. Einladung folgt MIT Zu den Terminen der MIT sind die Mitglieder der CDU herzlich eingeladen: Dienstag, 10. November, 12 Uhr: Mittagstisch mit Hüseyin Perktas, Unternehmer und Gastronom. Restaurant Zum Pfauen, Schlossstr. 26, Heidenheim Donnerstag, 19. November, 17 Uhr: Betriebsbesuch Firma Röhm Elektrotechnik, Bahnhofstr. 6, Ballmertshofen Uhr Jahreshauptversammlung im Landgasthof Hirsch, Sperrbergstr. 1, Ballmertshofen. Dienstag, 8. Dezember, 12 Uhr: Mittagstisch mit Kai Motzygemba, Inhaber des Fitnessstudios Pauls53. Restaurant Piazza, beim Rathaus, Heidenheim. GEBURTSTAGE Ruth Eberhardt aus Giengen-Burgberg Anton Launer aus Dischingen Konrad Kopp aus Heidenheim Herbert Koerner aus Königsbronn Hans Dörner aus Sontheim Daniela Mayer aus Giengen Hans-Dieter Waibel aus Heidenheim Heinz Niederberger aus Steinheim Herbert Jung aus Herbrechtingen Franz Huber aus Neresheim Georg Scherer aus Sontheim Hans-Jürgen Dönninghaus aus Dischingen Jürgen Zoeller aus Heidenheim Ulhorst Seichter aus Herbrechtingen Johannes Metzger aus Gerstetten Josef Raunecker aus Heidenheim Ursula Ehrhart aus Heidenheim Josef Blersch aus Giengen MITGLIEDER ENTWICKLUNG Monat Mitglieder August 2014: 588 September 2014: 585 Oktober 2014: 587 November 2014: 585 Dezember 2014: 580 Januar 2015: 580 Februar 2015: 579 März 2015: 579 April 2015: 579 Mai 2015: 575 Juli 2015: 573 August 2015: 573 September 2015: 572 Oktober 2015: 572 Bitte unterstützen Sie uns bei der Mitgliederwerbung und sprechen Sie Interessierte in Ihrem Bekanntenkreis und Umfeld auf eine Mitgliedschaft in der CDU an. Informationsmaterialien erhalten Sie bei der CDU-Geschäftsstelle (Kontaktdaten siehe Impressum auf der letzten Seite). INFOS UNTER Diesen und nächsten Monat feiern unter anderem folgende Mitglieder einen besonderen Geburtstag. Sie begleiten, ebenfalls wie alle anderen, die feiern, die besten Wünsche für Gesundheit, Glück und Erfolg im neuen Lebensjahr. Werner Baumhauer aus Heidenheim Georg Bayer aus Dischingen Hugo Frick aus Gerstetten Hans-Peter Bolz aus Sontheim Reinhard Skusa aus Königsbronn-Zang Hans Braig aus Heidenheim Gerhard Felgenhauer aus Nattheim Siegfried Schuler aus Giengen-Burgberg Franz Weibert aus Sontheim Alois Grützner aus Giengen Viele Mitglieder freuen sich über die Geburtstagswünsche an dieser Stelle. Sollten Sie keine Veröffentlichung Ihres Geburtstages wünschen, setzen Sie sich bitte rechtzeitig mit der CDU-Geschäftsstelle in Verbindung (Kontaktdaten siehe Impressum auf der letzten Seite). Heidenheim 5/2015 Seite 3

4 Aus Europa / Aus dem Bund Kreisvorsitzende Dr. Inge Gräßle MdEP Für eine faire europäische Flüchtlingspolitik Liebe Freundinnen und Freunde, die Bilder von Flüchtlingen zu Wasser und zu Lande der Treck Richtung Deutschland schockieren. Bereits im ersten Jahresviertel 2015 gab es in der EU 86 Prozent mehr Asylanträge als im gleichen Zeitraum Aber nur fünf Mitgliedstaaten nehmen überhaupt Flüchtlinge auf. Großbritannien und die osteuropäischen Staaten, darunter Tschechien und die Slowakei, nutzen ihre vermeintlich komfortable geografische Lage auf Kosten ihrer EU-Nachbarn. Sie lassen damit Staaten wie Griechenland und Italien in Stich, die die Hauptlast tragen. Momentan handelt jeder Staat für sich und alle Staaten handeln gegen jeden. Die Situation ist unhaltbar und untergräbt auf Dauer die Akzeptanz der EU und der europäischen Solidarität. So kann es nicht weitergehen! Ich habe Haushaltsanträge gemacht: Kein Geld mehr für die Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen. Wer sich der Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen versagt, kann auch nicht die Solidarität der anderen beim Geld beanspruchen. Die drängenden Probleme sprengen schon längst den Rahmen nationaler Politik: Hier sieht man, dass nur mehr Europa weiter hilft. Denn zurzeit kann jeder EU- Staat selbst bestimmen, ob er Flüchtlinge aufnehmen will. Die EU hat einfach keine Kompetenzen, um die Flüchtlingsfrage EUweit zu regeln. Grund dafür: Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich bisher noch auf kein europaweit einheitliches Vorgehen einigen. Hotspots Der Flüchtlingsgipfel der EU-Mitgliedstaaten am 23. September 2015 war dringend notwendig. Nicht nur auf die Verteilung von Flüchtlingen konnten sich die Mitgliedstaaten einigen. Sie haben auch Finanzhilfen für Flüchtlinge beschlossen: Zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in Nachbarstaaten des Bürgerkriegslandes werden eine Milliarde Euro zusätzlich bereitgestellt und die Finanzierung sogenannter Hotspots, das heißt Aufnahmepunkte für Flüchtlinge zur Registrierung von Flüchtlingen bevor sie in die Mitgliedstaaten verteilt werden, steht ebenfalls. Zusätzlich brauchen wir aber auch eine gemeinsame Datenbank aller EU-Länder, damit Flüchtlinge nicht mehrfach Anträge stellen und Hilfen beanspruchen können. Und: Es geht gar nicht, dass Flüchtlinge Fingerabdrücke etwa in Ungarn verweigern. Es muss gelten: Wer nicht registriert ist in den Ländern an den EU-Außengrenzen, darf nicht weiter reisen. Wir sind bereit, den Ländern an den EU-Außengrenzen dabei zu helfen. Jedes EU-Mitgliedsland muss seine Hausaufgaben machen. Dazu gehört in Deutschland eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren seitens des Bundesamtes für Migration. Abschiebungen aller Nichtberechtigten müssen ebenfalls verstärkt werden: Wenn wir denjenigen Schutz bieten wollen, die an Leib und Leben bedroht sind, müssen wir dafür auch sorgen dürfen! Inge Gräßle <<< Roderich Kiesewetter MdB Weichenstellungen in der Asylpolitik Die Spätsommer- und Herbstmonate 2015 werden uns allen in Erinnerung bleiben, als eine Zeit, die deutlich machte, dass Deutschland mit einem Flüchtlingsaufkommen von historisch großem Ausmaß konfrontiert war. Aktuell wird allerorts um den richtigen Umgang mit dem Flüchtlingszustrom gerungen so auch im Landkreis Heidenheim. Dass die Lage ernst ist und Lösungen schwer zu finden sind, spüre ich tagtäglich bei meiner Arbeit. Ich hoffe aber sehr, dass wir den Herbst 2015 auch in Erinnerung behalten als eine Zeit, in der wir richtige und besonnene Weichenstellungen vorgenommen haben, um unsere Probleme auch kurzfristig zu lösen und langfristig den richtigen Weg zu gehen. Heidenheim 5/2015 Seite 4 Entscheidungen Unser Asylrecht ist für eine so große Anzahl an gleichzeitig eintreffenden Antragsstellern, wie sie aktuell vorliegt, überhaupt nicht gerüstet. Die Lage hat sich binnen weniger Monate so rapide verschlechtert, dass unser bisher geltendes Recht und die organisatorischen Strukturen nicht mehr ausreichen und wir endlich handeln müssen. Gute Entscheidungen brauchen Partner und doch mehr Zeit als es auf den ersten Blick scheinen mag. Im Bund steuern wir nach und verabschieden harte Gesetzesänderungen in einem Eiltempo, wie es sonst nur selten der Fall ist. Im Kern geht es um den Abbau von Fehlanreizen und die konsequente Rückführung also Abschiebung derjenigen, die kein Bleiberecht haben. Zudem wird das Taschengeld für abgelehnte Asylbewerber gestrichen! Neben der Änderung des Asylverfahrensgesetzes und des Asylbewerberleistungsgesetzes, sowie die Erweiterung des Kreises der sicheren Herkunftsstaaten um drei weitere Balkanstaaten, werden Maßnahmen getroffen, mit denen Fehlanreize vermieden und Verfahren beschleunigt werden können. Gleichzeitig öffnen wir Asylbewerbern mit guten Bleibeperspektiven den Weg zu einer gelungenen Integration in die deutsche Gesell- Fortsetzung nach dem Landesteil

5 Aus dem Bund / Aus den Land Fortsetzung von Seite 4 schaft und den Arbeitsmarkt, Voraussetzung ist die Anerkennung unserer deutschen Leitwerte! Ferner müssen die Bundesländer und Landkreise endlich konsequent abschieben, es darf nicht so bleiben, dass nur rund 15% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben werden und 85% unberechtigt geduldet bleiben! Bürger einbeziehen Genauso wichtig wie die richtigen gesetzlichen Weichenstellungen zu treffen, ist es aus meiner Sicht für uns alle, unsere Bürger weiter einzubeziehen. Die Sorgen der Bevölkerung zu hören, für die beschlossenen Maßnahmen zu werben und zu weiterem Engagement zu ermutigen, auch das ist in dieser Zeit enorm wichtig. Zu diesem Zweck halte ich eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen in meinem Wahlkreis ab. Auch die Gemeinden Niederstotzingen und Steinheim waren Stationen dieser Veranstaltungsreihe. Ich bin mir sicher, dass dies der richtige Weg ist, der Gefahr von Populismus entgegenzutreten und für einen pragmatischen Umgang zu werben. Unsere christlichen und demokratischen Werte sind gerade auch in unserem Grundgesetz manifestiert, an welches wir uns selbstverpflichtend halten sollten. Belastungsgrenze Unstrittig ist, dass Deutschland sich absolut an seiner Belastungsgrenze befindet und unser Land nicht noch weiter überstrapaziert werden darf. Um dies zu verhindern, gilt es ebenso möglichst schnell und effektiv auf internationaler Ebene zu agieren. Es bedarf zum einen eines neuen europäischen Regelwerks, um alle EU- Staaten in die Flüchtlingsfrage einzubeziehen. Deutschland darf nicht auf Dauer die Hauptlast tragen. Zum anderen rückt die Bekämpfung der Ursachen von Flucht in den Fokus. Nur wenn wir es schaffen, die Lage in den Krisengebieten zu stabilisieren und die Menschen dort wieder eine Perspektive für ihr Leben sehen, wird der Flüchtlingsstrom nach Europa nachlassen. Dass Deutschland in den internationalen Verhandlungen auch auf die Zusammenarbeit mit schwierigen Gesprächspartnern angewiesen ist, stellt uns moralisch vor umso größere Herausforderungen. Der Flüchtlingszustrom wird sicher nicht von heute auf morgen ein Ende finden, aber auch beim Thema Fluchtursachen gilt es jetzt die richtigen Weichenstellungen zu finden. Chancen Bei aller berechtigten Sorge sehe ich aber auch echte Chancen, die ein Teil der Flüchtlinge für Deutschland haben können. Wenn wir es schaffen, zunächst den großen Zustrom zu ordnen, Unberechtigte abzuweisen, Kriminelle zu bestrafen, Schleusern das Handwerk zu legen und anschließend die Flüchtlinge erfolgreich zu integrieren, so sehe ich angesichts von Problemen wie des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels von dem auch der Landkreis Heidenheim verstärkt betroffen sein wird, auch einige Chancen für die Zukunft. Um das zu erreichen, gilt es jetzt Vertrauen zu schaffen und richtige Entscheidungen zu treffen. Ganz besonders müssen wir jedoch den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken, denn ohne unsere Bevölkerung, schaffen wir das nicht. Weitere Informationen zu dem von der Bundesregierung und den Länderchefs am gefassten Beschluss finden Sie hier: Content/DE/_Anlagen/2015/09/ b u n d - l a e n d e r - f l u e c h t l i n g e - beschluss.pdf? blob=publicationfile Herzliche Grüße Roderich Kiesewetter MdB <<< Diskussionsrunde Guido Wolf im Gespräch Der Wahlkampfbus des christdemokratischen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Guido Wolf MdL, machte im Rahmen der Sommertour Station auf der Nattheimer Halde. Neben Bürgermeister Norbert Bereska begrüßte auch Bernd Hitzler MdL den CDU-Fraktionschef. Beim Thema Hausarztversorgung im ländlichen Raum sagte Wolf, denkbar seien Stipendien des Landes für Studenten, die nach absolviertem Medizinstudium als Landarzt tätig werden. Breitband Um als Bundesland zukunftsfähig aufgestellt zu sein, bedarf es nach Wolfs Ansicht eines umfassenden Breitbandausbaus. Baden-Württemberg muss Speerspitze bei der digitalen Entwicklung sein wir setzen beim Breitbandausbau auf Glasfaser. Große Unterschiede zwischen den Parteien gibt es bei der Bildungspolitik. Während Grün-Rot auf Gemeinschaftsschulen und deren weiteren Ausbau setzt, möchte die CDU deren weitere Verbreitung stoppen. Wir wollen keine weiteren Gemeinschaftsschulen, sondern ein Bildungssystem der indivudellen Talente, ließ der CDU-Spitzenkandidat wissen. Er gab damit ein klares Bekenntnis zum mehrgliedrigen Schulsystem ab. Gerade weil die Realschule ein Erfolgsmodell in Baden-Württemberg sei, ebenso die beruflichen Gymnasien. Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl am 13. März 2016, Guido Wolf MdL, in Nattheim (Zweiter von rechts). Außerdem auf dem Bild (von links: Bürgermeister Norbert Bereska, Bernd Hitzler MdL und Winfried Mack MdL). Ausschließeritis Keine Auf die Frage, ob nach der Landtagswahl im März 2016 eine Koalition mit den Grünen denkbar sei, entgegnete Wolf, dass es seitens der CDU keine Ausschließeritis geben werde. Doch zuerst kämpfe man für sich alleine und arbeite daraufhin hin, dass ohne die CDU keine Regierung mehrheitsfähig ist. Magnus Welsch <<< Heidenheim 5/2015 Seite 5

6 Aus dem Land Medienvielfalt Grün-Rot will Regionalzeitungen an den Rand drängen Mit dem Gesetzentwurf der grün-roten Landesregierung zur Novellierung der Gemeindeordnung sollen die kommunalen Selbstverwaltungsorgane massiv gegängelt werden davon ist Bernd Hitzler MdL überzeugt. So sollen etwa nach grünroter Auffassung den Gemeinden genaue Vorgaben gemacht werden, wie sie amtliche Bekanntmachungen in Zukunft zu veröffentlichen haben. Nicht mehr die bewährte und verlässliche Zeitung soll in Zukunft die Bürger informieren. Angedacht ist von Grün-Rot, dass auch eine Veröffentlichung ausschließlich im Internet genügt. Teilhabe der Bürger Dies ist absolut indiskutabel, so Bernd Hitzler: Zu viele Menschen, die regelmäßig eine Zeitung beziehen, nutzen das Internet nicht so häufig. Wie sollen diese dann verlässlich an Informationen kommen? Sieht so zukünftig die hochgelobte Teilhabe für die Bürger in Baden-Württemberg aus fragt sich der Landtagsabgeordnete. Besonders für die kleineren Gemeinden wäre eine Veröffentlichung im Internet mit einem enormen personellen Aufwand verbunden, denn alle personenbezogenen Angaben müssen datenschutzrechtlich besonders geschützt und geschwärzt werden. Deshalb hat auch der Gemeindetag größte Bedenken dagegen vorgebracht. Hinzu kommt, dass die Zeitungsverlage, die bisher die Bürger in bewährter Manier auch über das regionale Geschehen unterrichtet haben, nach dem Willen von Grün-Rot eine wichtige Einnahmequelle verlieren. Da frage ich mich schon, ob den Regierungsparteien eine unabhängige Berichterstattung durch die lokalen Medien so wenig wert ist, dass sie sie leichtfertig aufs Spiel setzen, so Bernd Hitzler. Nicht nur aus diesem Grund ist es für den Abgeordneten und die CDU-Fraktion deshalb klar, dass eine Zustimmung zu dem Gesetzentwurf so nicht möglich ist. <<< Fußball Stuttgart bevorzugt weiterhin Freiburg Die Landesregierung will weiterhin den Stadionausbau in Freiburg mit 16 Millionen Euro fördern, während Heidenheim leer ausgeht. Dies ergibt sich ganz klar aus einem Antwortbrief des Finanzministeriums auf einen Abgeordnetenbrief von Bernd Hitzler MdL, mit dem er sich intensiv für eine Unterstützung für das Heidenheimer Stadion eingesetzt hat. Grün-rote Hochburg Wie kann es sein, dass zwei direkte Ligakonkurrenten, die auch noch in der Tabelle sehr nah beieinander liegen, dermaßen ungleich behandelt werden fragt sich wahrscheinlich nicht nur der Abgeordnete. Er hält diese Entscheidung gegen das Heidenheimer Stadion für nicht nachvollziehbar. Die Argumentation des Ministeriums mit Stellplätzen, die sowohl für die Freiburger Ligaspiele als auch für die Freiburger Universität nutzbar seien, steht auf tönernen Füßen. Zudem ist sie mehr als durchsichtig zugunsten einer grün-roten Hochburg. Auch in Heidenheim gibt es eine große Parkplatznot und große Probleme mit der Zu-und Abfahrt bei Spielen. Wenn das Land auch in Heidenheim Geld in die Hand nehmen würde, käme dies ebenfalls nicht nur dem Spielbetrieb des FC Heidenheim zugute, sondern gleichzeitig auch dem Krankenhaus und der Dualen Hochschulen, also einer landeseigenen Einrichtung zugute. Bernd Hitzler ist deshalb mehr als enttäuscht über die Antwort von SPD-Finanzminister Dr. Nils Schmid. <<< Landwirtschaft Fördermittel schneller auszahlen Die Landesregierung muss dringend bereits im Dezember einen Abschlag von mindestens 70 Prozent der für diese Jahr anstehende EU-Prämienzahlung aus der ersten Säule auszahlen, fordert Bernd Hitzler MdL wegen der angespannten Situation vieler bäuerlicher Familienbetriebe. Dieses Geld stehe den Betrieben ohnehin zu. Eine vorgezogene Auszahlung würde die Landwirte noch vor Ende des Geschäftsjahres spürbar entlasten. Überschüsse Zudem muss die EU baldmöglichst, überschüssige Lagerbestände bei Butter Heidenheim 5/2015 Seite 6 und Milchpulver aufkaufen, um sie in Flüchtlings- Camps innerhalb und außerhalb Europas, beispielsweise auch in von Lebensmittelknappheit betroffenen Camps im Nahen Osten, zu verteilen, so Hitzler weiter. Der Markt kann die überschüssigen Mengen ohnehin derzeit nicht aufnehmen. Dadurch droht die Vernichtung von Lebensmitteln auf der einen Seite, während auf der anderen Seite Menschen dringend auf Hilfe angewiesen sind. Für das Aufkaufprogramm könnten zusätzlich zu den hierfür von der EU schon bereit gestellten auch die noch freien Mittel aus der Superabgabe verwendet werden. Auch die Verwendung von Mitteln aus der beschlossenen EU-Flüchtlingshilfe wäre möglich. <<<

7 Aus den Verbänden Ortsverband Gerstetten Andreas Müller neuer Vorsitzender Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Gerstetten berichtete Vorsitzender Hans Bosch von den Aktivitäten seit der letzten Mitgliederversammlung. Elf Veranstaltungen, Besichtigungen und eine Mehrtagesfahrt in das politische Berlin wurden organisiert. Die wurden gewählt: Paul Großhans, Hans Bosch, Ruth Grüninger und Helmut Beil. Schriftführerin ist Ute Helbig. Als Pressereferent wurde Hermann Delle aus Dettingen bestimmt. Ein Mandat als Beisitzer erhielten Hannelore Kramer, Manfred Hoffie, Bernd Oberhammer und Artur Mahlau. Die neu gewählte Vorstandschaft des CDU-Ortsverbandes Gerstetten mit Kreisvorsitzender Dr. Inge Gräßle MdEP. Abgeordneten Bernd Hitzler MdL, Roderich Kiesewetter MdB und Dr. Inge Gräßle haben auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Gerstetten die Gemeinde Gerstetten mehrfach besucht. Die Wahlen brachten folgende Ergebnisse: Neuer erster Vorsitzender ist Andreas Müller aus Heuchlingen. Als Stellvertreter.Geordnete Verhältnisse Im Anschluss an die Mitgliederversammlung referierte Inge Gräßle über die Flüchtlingswelle und deren mittelfristigen Auswirkungen auf Deutschland und die EU. Bei aller Not der Einwanderer muss Deutschland bedacht sein, dass die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung nicht umschlägt. Das Ziel müsse sein, in den Herkunftsländern für geordnete Verhältnisse zu sorgen und damit der dortigen Bevölkerung ein gesichertes Leben zu ermöglichen. Wenn das nicht gelinge, werde Europa von Flüchtlingen überrolgt, so Gräßle. <<< MIT und CDU Gerstetten Zu Besuch beim Hühnerhof Haible Die Produktion heimischer Lebensmittel war wieder Thema der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT). Die MIT besuchte zusammen mit der CDU Gerstetten den dortigen Wochenmarkt und den Hühnerhof von Peter Haible in Heuchstetten Hühner leben dort in zwei modernen, tierfreundlichen Ställen und legen täglich ca Eier. Die Hühner haben Auslauf im Wintergarten. Dort sind sie vor Habicht und Fuchs gut geschützt. Aus Heuchstetten von der Hofstätte von Familie Haible kommen jedoch nicht nur Eier, sondern auch Eiernudeln oder Eierlikör, die dort frisch hergestellt werden. Zu erwerben sind diese beim Verkaufswagen von Haibles Hühnerhof beim Heidenheimer Wochenmarkt mittwochs und freitags in Gerstetten. <<< Die MIT zu Besuch beim Hühnerhof von Peter Haible in Heuchstetten. Foto: Holger Schuster Heidenheim 5/2015 Seite 7

8 IMPRESSUM Herausgeber: CDU Kreisverband Heidenheim, Kreisvorsitzende Dr. Inge Gräßle MdEP Grabenstraße 24, Heidenheim, T , F Geschäftsstelle info@cdu-hdh.de, Redaktion cdu-intern@cdu-hdh.de, Kreissparkasse Heidenheim, Bankleitzahl , Kontonummer Verantwortlich: Kreisteil: Roderich Kiesewetter MdB Dr. Inge Gräßle MdEP Bernd Hitzler MdL Michael Bender Rolf Geiger Michael Öxler Monika Kopp Andreas Müller Michael Kolb Magnus Welsch Ralf Lanzinger Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49b, Stuttgart, Tel / , Fax presse@cdu-bw.de Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbh, Augustenstr. 44, Stuttgart, Tel , Fax , CDUintern: intern@sdv-stuttgart.de Geschäftsführerin: Bernadette Eck (-25); Planung Satz: Karin Richter (-12), Fax Anzeigen: Helga Wais (-27); Gestaltung dieses CDUintern: Ilona Goldner-Schäufele (-15) Beauftragter für die Insertion: Karl Wodniok Bezugspreis: CDUintern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Heidenheim. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert. Absender: CDU-Kreisverband Heidenheim, Grabenstraße 24, Heidenheim PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 2882 Senioren-Union auf Achse Auf den Spuren von Sebastian Kneipp Lobe den Herren stimmten spontan die Brenztäler CDU-Senioren in der Benediktinerabtei Ottobeuren an. Ein volles Programm erwartete die 55 Senioren, die kürzlich zu einer Tages-Ausflugsfahrt ins Bayerische starteten. Beim ersten Halt wurde die Gruppe bei der Firma Gefro in Memmingen willkommen geheißen. Nach einem informativen Einweisungsfilm in die Firmengeschichte des traditionsreichen Lebensmittelherstellers und einer interessanten Betriebsbesichtigung wurden reichlich Kostproben quer durch die ganze Gefro - Produktpalette angeboten. Nach kurzer Weiterfahrt wurde die im Jahre 764 gegründete Benediktinerabtei Ottobeuren angesteuert. Die mächtige barocke Klosterkirche mit der weitläufigen Klosteranlage, die 972 durch Kaiser Otto I. zur Reichsabtei erhoben wurde, gilt heute als eine der Hauptwerke des europäischen Barock. Beeindruckt von der imposanten Innenausstattung der Basilika, stimmte die Reisegruppe spontan den Choral Lobe den Herren an. Bad Wörishofen Auf der anschließenden Fahrt nach Bad Wörishofen vermittelte Vorsitzender Rolf Geiger einen Einblick in das Leben und Wirken von Sebastian Kneipp. Auch erwähnte er die dadurch entstandene Entwicklung vom unscheinbaren Bauerndorf Wörishofen mit seinen einst rund fünfhundert Einwohnern, zum mondänen Badeund Kurort. Der Stadtbummel durch die schmucke Fußgängerzone, führte direkt zur Brauereigaststätte Löwen, wo deftige Allgäuer Schmankerln zu Mittag angeboten wurden. Beim anschließenden Verdauungsspaziergang im nahe gelegenen Kurpark, durch die verschieden angelegten Themengärten, wurde es Zeit zur ausgiebigen Kaffeepause im bekannten Café Schwermer, welches durch die Königsberger Marzipanmanufaktur Weltruhm erlangte. Aber die Senioren wollten noch nicht nach Hause. Und so machte der Busfahrer noch einen Umweg nach Memmingen, wo sich die Innenstadt von ihrer besten Seite zeigte und zum Bummeln einlud, bevor es dann endgültig Richtung Brenztal heimwärts ging. <<<