Herr Wilhelms. Herr Schütze. Frau Dumke. LNO Priestewitz. stellv. Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft. Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft

Transkript

1 Aufklärungsversammlung in Vorbereitung der Teilung des Verfahrens Herr Wilhelms Leiter der Oberen Flurbereinigungsbehörde Herr Schütze Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft Flurneuordnung im Landkreis Meißen Priestewitz Frau Dumke stellv. Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft Folie 1 Folie 2 1

2 Vorstand Vorstandsmitglieder Stellvertreter Stefan Schütze Diana Dumke Ernst Georg Rendke Norbert Herrmann Kerstin Zscheile - Volkmar Zietzschmann Rudolf Günther Wolfram Schäfer Wilfried Bienia Berthold Klug Ullrich Hoyer Frank Dietrich Siegfried Herrmann ist ein behördlich *) geleitetes und unterstütztes Verfahren auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes mit festgelegtem Verfahrensgebiet Was ist Flurbereinigung? in der Trägerschaft der beteiligten Grundeigentümer als Teilnehmergemeinschaft, die eigene Planungen aufstellt in Koordination mit Planungen Dritter eigene Planungen ausführt und Drittplanungen unterstützen kann eine Bodenordnung durchführt zur Verwirklichung der Planungen und zur Klärung, Sicherung und Verfügbarkeit des Grundeigentums *) durch den Landkreis Meißen, Sachgebiet Flurneuordnung Folie 3 Folie 4 2

3 Rechtliche Grundlagen Was ist mit Flurbereinigung möglich? Flurbereinigungsgesetz Sächsisches Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz Grundgesetz Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Grundbuchordnung Bürgerliches Gesetzbuch UVPG SächsVermGeoG Nachbarschaftsrecht Straßengesetz Naturschutzgesetz Wassergesetz Eigentumssicherung durch Vermessung und Abmarkung Neuordnung der Rechtsverhältnisse Zusammenlegung zersplitterter Besitzstände Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen Ausbau des landwirtschaftlichen Wegenetzes Ausbau des Hochwasserschutz- und Entwässerungssystems Förderung der Erholungsfunktion des Naturraumes AVLNO DVO SächsVermG Bauordnung Folie 5 Folie 6 3

4 Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens Bodenordnung Einleitung Baumaßnahmen Wege- und Gewässerplan Neugestaltungsgrundsätze Vorstandswahl Anordnung Schlussfeststellung Schlussabrechnung Berichtigung d. öffentlichen Bücher Ausführungsanordnung Flurbereinigungsplan Vorläufige Besitzeinweisung Absteckung der neuen Grenzen Neuordnungsentwurf mit Wunschtermin Gewannenvermessung Wertermittlung Folie 7 Folie 8 4

5 Beteiligte im Flurbereinigungsverfahren Kosten in der Flurbereinigung TEILNEHMER -Eigentümer - Erbbauberechtigte (laut Grundbuch) NEBENBETEILIGTE z.b. : -Gemeinde - Inhaber von Rechten -Wasser- u. Bodenverbände - andere Körperschaften d. öffentlichen Rechts -u. a. Verfahrenskosten trägt zu 100% der Freistaat Sachsen Ausführungskosten T E I L N E H M E R G E M E I N S C H A F T (TG) Körperschaft des öffentlichen Rechts Folie 9 Folie 10 5

6 Verfahrenskosten Ausführungskosten Einleitung des Verfahrens Eigentümerermittlung Vermessung der Verfahrensgrenze Vermessung der neuen Flurstücke (ohne Betriebskosten) Tätigkeit des Vorstandsvorsitzenden Herstellung der Verfahrenskarten Wertberechnungen Berichtigung von Karten und Grundbuch Die Verfahrenskosten werden zu 100 % vom Freistaat Sachsen getragen. Herstellung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen (Wege, Gewässer, Pflanzungen,... ) Betriebskosten der Vermessung der neuen Flurstücke (Grenzsteine, Messgehilfen,... ) Betriebskosten der Teilnehmergemeinschaft (Vorstand) Beiträge zum Verband der Teilnehmergemeinschaften (VLN) bzw.... Planungsleistungen, Kassenführung der TG,... Die Ausführungskosten werden nach der ILE -Richtlinie von EU, Bund und dem Freistaat Sachsen zu 85% gefördert. Folie 11 Folie 12 6

7 LNO Priestewitz Ablauf I 3 Aufklärungsversammlungen 10/ Anordnung des Gesamtverfahrens Priestewitz Vorstandswahl für das Gesamtverfahren 2 Aufklärungsversammlungen zur geplanten Teilung und zum Unternehmensverfahren Priestewitz B / Teilungsbeschluss -> es entstehen die unselbständigen Verfahren Priestewitz West, Nord und B101 Folie 13 Folie 14 7

8 LNO Priestewitz Ablauf II LNO Priestewitz Vorhaben der OFB Zweckerweiterungs-und Änderungsbeschluss für Priestewitz B101 -> es entsteht das selbständige Verfahren Priestewitz B101 die Verfahren Priestewitz B101 und Priestewitz Teilgebiet West werden voran getrieben das Verfahren Priestewitz Teilgebiet Nord ruht Aufklärungsversammlung Beschluss zur Teilung in die selbständigen Verfahren Priestewitz West und Priestewitz Nord Bekanntmachung des Beschlusses und der Ladungen zu den Vorstandswahlen im Februar- Amtsblatt Vorstandswahlen im März 2014 Weiterführung von Priestewitz West Neustart für Priestewitz Nord Folie 15 Folie 16 8

9 Kosten Priestewitz West Kosten Priestewitz Nord bisher wurden in 3 Raten Beiträge in Höhe von zusammen 120 /ha erhoben Gemeinderatsbeschluss vom : Die Gemeinde übernimmt Sondereigenleistungen in der Höhe des 120 /ha übersteigenden Eigenanteils der Grundstückseigentümer bis zu einem Höchstsatz von 171 /ha. In den Aufklärungsversammlungen am Verfahrensbeginn wurden die Landeigentümer über einen höchstmöglichen Beitragssatz von 250 DM/ha, das entspricht heute 127,82 /ha, aufgeklärt. Wesentliche Überschreitungen dieses Beitragssatzes sind nur nach vorheriger Abstimmung mit den Teilnehmern möglich. Folie 17 Folie 18 9

10 Erschließungsprobleme Ortslage Erschließungsprobleme Feldlage Priestewitz Kottewitz Folie 19 Folie 20 10

11 Bodenordnerische Probleme Bodenordnerische Probleme Folie 21 Folie 22 11

12 Ankündigung der Vorstandswahlen Aufruf 06. März 2014 um 18:00 Uhr für Priestewitz Nord im ehem. Gasthof Stauda 18. März 2014 um 18:00 Uhr für Priestewitz West im Dorfgemeinschaftshaus Blattersleben Bürger, die an der Mitarbeit in den Vorständen interessiert sind, werden aufgerufen, bis zur Wahl ihre Bereitschaft beim Leiter der Oberen Flurbereinigungsbehörde, Herrn Wilhelms, zu erklären. Tel.: / Folie 23 Folie 24 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!???? Fragen??? Postanschrift: Besucheranschrift: Teilnehmergemeinschaft Priestewitz Remonteplatz 8 beim Landkreis Meißen Großenhain Kreisvermessungsamt Sachgebiet Flurneuordnung PF Zimmer 217 / Meißen Herr Wilhelms Leiter OFB Herr Schütze Frau Dumke / / / Volker.Wilhelms@kreis-meissen.de Stefan.Schuetze@kreis-meissen.de Diana.Dumke@kreis-meissen.de Folie 25 13