Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Tor zum Erzgebirge Aufklärungsversammlung gem. 5 Abs. 1 FlurbG

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1 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Tor zum Erzgebirge Aufklärungsversammlung gem. 5 Abs. 1 FlurbG Seite 1

2 Bedarf an Bodenordnung Landnutzungskonflikte - Wege, Straßen - Gewässer Zersplitterung Unwirtschaftlich geformte Grundstücke Unklarheiten über die Lage des Grundeigentums Seite 2

3 Beispiel: Bodenordnung in Gebieten mit zersplitterten und unerschlossenen Grundstücken Seite 3

4 Beispiel: Bodenordnung in Gebieten mit Hufenstruktur Seite 4

5 Was ist Flurbereinigung 86 Flurbereinigungsgesetz Agrarstrukturverbesserung Maßnahmen des Umweltschutzes Naturnahe Entwicklung von Gewässern Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes Beseitigung von Landeskulturellen Nachteilen Auflösen von Landnutzungskonflikten Neuordnung des Grundbesitzes Seite 5

6 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung Seite 6

7 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Bewertung dieser Aufklärungsversammlung - Verfahrensart: Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren gemäß 86 FlurbG - Festlegung Gebietsabgrenzung - Anordnung durch den Landrat - Öffentliche Bekanntmachung in den Amtsblättern der Gemeinden und im Landkreiskurier - Entstehung der Teilnehmergemeinschaft (Teilnehmer = alle Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte und Gebäudeeigentümer) - Nach Bestandskraft Seite 7

8 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Kandidatensuche - Festlegung der Zahl der Vorstandsmitglieder - Ladung zur Vorstandswahl durch öffentliche Bekanntmachung Seite 8

9 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. - Basis: Orts-Grobplanung und Waldlagenverhandlungen) der Gemeinden Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Entscheidung durch den Vorstand - Wegebau, Naturschutzmaßnahmen, Hochwasserschutz Seite 9

10 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Vermessung der Gewannen und Nutzungsgrenzen - Festlegung der neuen Grenzen in der Orts- und Waldlage gemeinsam mit den Grundstückseigentümern - Vermarkung und Vermessung Seite 10

11 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Mit dem Vorstand und landwirtschaftlichen Sachverständigen - Grundlage für die wertgleiche Neuverteilung, Landabzug und Beiträge Seite 11

12 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Einzelgespräche - Abfindungswünsche ermitteln - Behandlung von Grundbuchbelastungen Seite 12

13 Verfahrensablauf Anordnung Vorstandswahl Planung der gemeinschaftlichen Anlagen Ausführung der Planung Grundlagenvermessung (inkl. Orts- und Waldlagenverhandlungen) Wertermittlung Wunschanhörung der Teilnehmer Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung Berichtigung von Kataster und Grundbuch Schlussfeststellung - Zusammenfassung der Ergebnisse des Verfahrens - Öffentliche Bekanntmachung des Flurbereinigungsplanes + jeder Teilnehmer erhält einen Auszug zugeschickt - Erläuterung im Anhörungstermin - Vermessungsarbeiten - Ausführung des Flurbereinigungsplans (öffentliche Bekanntmachung der Ausführungsanordnung) - Berichtigung von Liegenschaftskataster und Grundbuch - Abschluss des Verfahrens (ca. nach 10 bis 15 Jahren) durch Schlussfeststellung (öffentliche Bekanntmachung) Seite 13

14 Abfindungsgrundsätze Land von gleichem Wert Flächenbeitrag für gemeinschaftliche Anlagen Kein allgemeiner Lageanspruch Berücksichtigung aller Umstände mit wesentlichem Einfluss Erschlossene, möglichst große Grundstücke Weitgehende Übereinstimmung von Nutzungsart, Bodengüte, Beschaffenheit, Entfernung von der Ortslage Beachtung geschützten Grundeigentums Seite 14

15 Kosten und Finanzierung Verfahrenskosten (Behördenorganisation Räume, Betriebsmittel, Lohnkosten, ) werden durch den Freistaat Sachsen getragen Ausführungskosten 84 % Förderung 16 % Eigenanteil (Baukosten, Vermarkungsmaterial, Ausführungsplanung, ) Seite 15

16 Voraussichtliche notwendige Kosten ( 5 Abs. 1 FlurbG) geschätzte notwendige Ausführungskosten Wegeausbau / -neubau (ca. 7 km) Grünmaßnahmen Bodenordnung Planung, Bauleitung, Rechnungswesen Zuschüsse (84 %) Eigenanteil der Teilnehmergemeinschaft Kostenübernahme durch die Gemeinden i. H. v. 1, Umlage auf Teilnehmer (Grundlage: Wert der neuen Grundstücke) Ca. 150 /ha landwirtschaftliche Nutzfläche Ca. 75 /ha Wald Ca. 150 /Hausgrundstück Seite 16

17 Aufstellung des Wege- und Gewässerplanes + Ausbau Seite 17

18 Zeit für Ihre Fragen, Probleme, Hinweise Seite 18