Amt für Bodenmanagement Korbach Ausweisung und Entwicklung von Gewässerrandstreifen durch vereinfachte Flurbereinigungsverfahren

Transkript

1 Ausweisung und Entwicklung von Gewässerrandstreifen durch vereinfachte Flurbereinigungsverfahren

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3 Gewässerrenaturierung ist wirtschaftlich! Leitsatz: Die Kosten für laufende Gewässerunterhaltung lassen sich langfristig mit der Bereitstellung von mehr Flächen für eigendynamische Gewässerentwicklung und Überflutung reduzieren. Gewässerabschnitte mit ausreichenden Flächen senken die Unterhaltungsintensität und damit die Unterhaltungskosten 22. Bericht des LRH von 2011

4 Integralverfahren ( 1 FlurbG) Bild Landtechnik

5 Unternehmensflurbereinigung ( 87 FlubG)

6 Vereinfachte Flurbereinigung zur Landentwicklung ( 86 FlurbG) Agrarstrukturverbesserung Zweitbereinigung in kleinerem Umfang

7 Vereinfachte Flurbereinigung zur Landentwicklung ( 86 FlurbG) Agrarstrukturverbesserung Zweitbereinigung in kleinerem Umfang Dorferneuerung städtebauliche Maßnahmen

8 Vereinfachte Flurbereinigung zur Landentwicklung ( 86 FlurbG) Agrarstrukturverbesserung Zweitbereinigung in kleinerem Umfang Dorferneuerung städtebauliche Maßnahmen Beseitigung landeskultureller Nachteile durch Infrastruktur- maßnahmen

9 Vereinfachte Flurbereinigung zur Landentwicklung ( 86 FlurbG) Agrarstrukturverbesserung Zweitbereinigung in kleinerem Umfang Dorferneuerung städtebauliche Maßnahmen Beseitigung landeskultureller Nachteile durch Infrastruktur- maßnahmen

10 Beschleunigungsmöglichkeiten - Vorlage der Wertermittlung mit dem Flurbereinigungsplan - Verzicht auf einen Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan - Planungen von TöB können unberücksichtigt bleiben, wenn sie bis zum Anhörungstermin nach 41(2) FlurbG bzw des 59(2) FlurbG nicht umsetzbar vorliegen

11 Amt für Bodenmanagement Projektübersichtskarte Lengelbach

12 Ziel: Landnutzungskonflikte auflösen

13 Bsp. Hatzfeld-Reddighausen Grunderwerb Neuer Bestand

14 Flurbereinigung Frankenberg I Landankauf Gewässerrenaturierung

15 Renaturierungsflächen

16 Exkurs: Grundlagen der Abfindung (1) - Anspruch auf wertgleiche Abfindung, nicht auf bestimmte Grundstücke - Objektive Kriterien: Lage, Beschaffenheit, Bodengüte, Nutzungsart, Entfernung - Abfindung muss nicht einvernehmlich mit Teilnehmer verhandelt werden, eine einseitige Festlegung durch die Behörde ist möglich

17 Exkurs: Grundlagen der Abfindung (2) - eine Verweigerungshaltung einzelner Eigentümer kann das Projekt nicht aufhalten - überhöhte Kaufpreisforderungen gehen ins Leere - keine Existenzgefährdungen von landw. Betrieben

18 Ziel: Agrarstrukturverbesserung (1) Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur: Aufhebung der kleinflächigen Flurstücksparzellierung Neuordnung der Eigentumsverhältnisse (dabei Berücksichtigung von Pachtverhältnissen) Ausdünnung des gemeindlichen Wirtschaftswegenetzes qualifizierter Ausbau bzw. Erneuerung der Hauptwirtschaftswege

19 Ziel: Agrarstrukturverbesserung (2) Besitzstandskarte

20 Ziel: Agrarstrukturverbesserung (2) Besitzstandskarte

21 Beispiel Schmillinghausen, Eigentum Alter Bestand Neuer Bestand

22 Ziel: Agrarstrukturverbesserung (3) Bewirtschaftungskarte

23 Beispiel FKB I, Nutzungsverhältnisse Alter Bestand Neuer Bestand

24 Fördermöglichkeiten

25 Akzeptanzprobleme Stoppt Landfraß Einkommensverluste

26 Flurbereinigung kann Flächenverluste finanziell ausgleichen Kombination von URS mit Pflichtaufgaben agrarstrukturelle Verbesserungen können Flächenverluste (tlw.) finanziell ausgleichen abhängig vom Verfahrensgebiet

27 Wann ist ein Flurbereinigungsverfahren sinnvoll? - viele betroffene Grundstückseigentümer - es werden überwiegend Teilflächen benötigt - geringe Verkaufsbereitschaft der direkt betroffenen Grundstückseigentümer

28 Vorteile für den Grundstückseigentümer - Wahlmöglichkeit zwischen Verkauf und Tausch / sozialverträgliche Flächenbereitstellung - Arrondierung mit anderen Eigentumsflächen - Beseitigung von unwirtschaftlichen Restflächen - Einflussmöglichkeiten über Teilnehmervorstand - ggfls. Verbesserung der Infrastruktur

29 Vorteile für den Auftraggeber Wir unterstützen sie bei der Schaffung von Akzeptanz durch - frühzeitige Einbindung in Informationsveranstaltungen - Einbindung der Betroffenen über den Teilnehmervorstand - zusätzliche Bonbons ( Infrastrukturverbesserungen)

30 Vorteile für den Auftraggeber - vollständige Umsetzung der Planung - Kosteneinsparung (Notar, Grundbuch, Vermessung) - Entlastung der Verwaltung

31 Kosten des Verfahrens - Die Kosten der Behördenorganisation trägt das Land Hessen (Verfahrenskosten) - Die im Zusammenhang mit der Gewässerrenaturierung entstehenden Kosten (z.b. Vermessungs- und Wertermittlungskosten) trägt der Förderantrag / die Gemeinde - zusätzliche Investitionen nur, wenn Finanzierung geklärt ist - Keine Kosten für die Grundstückseigentümer

32 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit

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34 Renaturierung der Eder bei Reddighausen Zuwendungsbescheid 1999 Grunderwerb ca Flurbereinigungsbeschluss 2000 Verfahrensfläche 99 ha Beteiligte Grundstückseigentümer ca. 140 Landankauf von Nov bis Juni ha Vorläufige Besitzeinweisung 2007 Zusätzliche Investitionen (Zuschuss 90%) Wegebau Gewässergestaltung Landschaftspflege Dorferneuerung Vermessungskosten

35 Wege- und Gewässerplan Grunderwerb Neuer Bestand

36 2 Jahre nach der Besitzeinweisung

37 2 Jahre nach der Besitzeinweisung

38 2 Jahre nach der Besitzeinweisung

39 Renaturierung der Eder bei Hatzfeld Zuwendungsbescheide 1999 u Grunderwerb ca Baumaßnahmen ca Flurbereinigungsbeschluss 2000 Verfahrensfläche 155 ha Beteiligte Grundstückseigentümer ca. 150 Landankauf von Nov bis Juni ha Baumaßnahmen 2001 u Vorläufige Besitzeinweisung 2007 Zusätzliche Investitionen (Zuschuss 90%) Wegebau Gewässergestaltung Landschaftspflege Vermessungskosten

40 Wege- und Gewässerplan mit landschafts- pflegerischem Begleitplan

41 Grunderwerb

42 Neuer Bestand

43 Renaturierung der Netze bei Waldeck- Netze Zuwendungsbescheid 2004 Grunderwerb ca Baumaßnahmen ca Flurbereinigungsbeschluss Verfahrensfläche 67 ha Beteiligte Grundstückseigentümer ca. 30 Landankauf von Janunar bis August ha Baumaßnahmen 2007 Vorläufige Besitzeinweisung 2009

44 Planung Neuer Bestand

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46 Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens Einleitung und Anordnung Bestandsaufnahme Neugestaltung des Verfahrensgebietes Abschluss des Verfahrens

47 Einleitung Bestandsaufnahme Neugestaltung Abschluss Flurbereinigungsbeschluss Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

48 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Grundstückseigentümer Erbbauberechtigten Teilnehmergemeinschaft Wahl Vorstand Vorsitzender

49 Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Mitwirkung bei der Wertermittlung der Aufstellung des Wege- und Gewässerplanes der Festlegung des Bauprogrammes bei allen Fragen, die die Teilnehmergemeinschaft als Ganzes betreffen keine Mitwirkung bei der Neuzuteilung des Grundbesitzes bei allen Fragen, die den einzelnen Teilnehmer betreffen

50 Einleitung Bestandsaufnahme Neugestaltung Abschluss Ermittlung der Beteiligten Wertermittlung

51 Wertermittlung Ermittlung von Tauschwerten für landwirtschaftlich genutzte Flächen Nutzwert ohne Berücksichtigung der Feld-Hof-Entfernung auf Grundlage der Bodenschätzung Ermittlung von Verkehrswerten für bebaute und bebaubare Flächen

52 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

53 Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Inhalt Wegeneu- und Ausbaumaßnahmen Wegeeinziehungen Änderungen des Gewässernetzes Planinstandsetzungen landschaftspflegerische Anlagen dorferneuernde Maßnahmen gemeinschaftliche Anlagen z.b. Güllelager, Festmistzwischenlager, Siloanlagen, Maschinenhallen

54 Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Aufstellung erfolgt im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft im Einvernehmen mit der oberen Naturschutzbehörde im Benehmen mit den sonstigen Trägern öffentlicher Belange

55 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

56 Durchführung von Bauarbeiten

57 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

58 Vermessung

59 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

60 Planwunsch / Planvereinbarung

61 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

62 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

63 Der Flurbereinigungsplan Verwaltungsakt / Allgemeinverfügung ( Rechtswirkung nach außen) fasst alle Ergebnisse des Verfahrens zusammen bestimmt, wie das Verfahrensgebiet tatsächlich und rechtlich aussieht ist Grundlage für die Berichtigung der öffentlichen Bücher (Grundbuch, Kataster, Wasserbuch, Baulastenverzeichnis, Naturdenkmalbuch)

64 Flurbereinigungsplan Der Landrat des Landkreises Schwalm-Eder Teilnehmerexemplar Ordnungsnummer - Flurbereinigungsbehörde Vereinf. Flurbereinigungsverf. Frankenberg-Viermünden Nachweis des Neuen Bestandes Blatt: 3 Aktenzeichen VF 1145 Stand: Neue Grundstücke - (Seite: 3) ====================================================================================================================================== Gemarkung Flur Flurstück Fläche Nut- Wertklassen Wert- Bei- Beitragsfreie Lagebezeichnung zungs einheiten trags- Werteinheiten - m 2 art Flächen in m 2 WE gebiet WE Frankenberg Im Schmelzegrund , , GR Frankenberg B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Viermünden B 252 Summe Ordnungsnummer: Grünland Straße Bach Weg S / / / / / S S WAB S WAB S WEG GR S WAB WEG ,00 1 0,00 0,00 1 0,00 0,00 1 0,00 0,79 1 0,79 0,00 1 0,00 0,31 1 0,31 0,00 1 0,00 2,80 1 2,80 28,30 28,

65 Einleitung Bestandsaufnahme Verfahrensgebietes Neugestaltung des Abschluss Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan Durchführung von Bauarbeiten Vermessung Planwunschentgegennahme Planvereinbarung Vorläufige Besitzeinweisung Flurbereinigungsplan Ausführungsanordnung

66 Einleitung Bestandsaufnahme Neugestaltung Abschluss des Verfahrens Berichtigung der öffentlichen Bücher Schlussfeststellung