Flurbereinigung zur Unterstützung von Naturschutz und Gewässerentwicklung

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1 Flurbereinigung zur Unterstützung von Naturschutz und Gewässerentwicklung Foto: Ebert-Hatzfeld September 2016, SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld 1 September 2016 SMUL Referat 32 Thomas Ebert-Hatzfeld

2 Flurbereinigung = ideales Bodenordnungsinstrument um Planungen des Naturschutzes und der Wasserwirtschaft zu unterstützen Flächen können getauscht und den Bedürfnissen entsprechend neu geordnet und zugeschnitten werden Der Erwerb von Grundstücken kann einfach und kostengünstig erfolgen Die Kosten der Neuordnung sind vergleichsweise gering 2 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

3 212/ /1 107/2 108 Neuordnung der Flächen Die Neuordnung der Flächen erfolgt unabhängig vom alten Kataster und orientiert sich an der vorhandenen Topografie /1 217/ / September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

4 Alte Grenzen müssen für die Neuzuteilung nicht beachtet werden Die Neuordnung orientiert sich an der vorhandenen oder geplanten Topographie 4 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

5 Einfache Vermessung Optimale Neuordnung Zusammenfassung der Grundstücke eines Eigentümers Größere Flurstücke Gut geformte Flurstücke Keine schlecht nutzbaren Restflächen September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

6 Verbesserung der Agrarstruktur privatrechtlich Mit Flurbereinigung 6 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

7 Erwerb von Flächen Landverzichtserklärung nach 52 FlurbG (1) Ein Teilnehmer kann mit seiner Zustimmung statt in Land ganz oder teilweise in Geld abgefunden werden. (2) Die Zustimmung bedarf zu ihrer Wirksamkeit schriftlicher Form. Sie kann nicht mehr widerrufen werden, wenn sie der Flurbereinigungsbehörde zugegangen... ist... - Ohne notarielle Verhandlung, ohne Auflassung - Eintragung eines Verfügungsverbots im Grundbuch - auch für Teilflächen und zugunsten eines Dritten möglich - Besitzübertragung sofort / Eigentumsübergang mit Flurbereinigungsplan - Keine Gebühren (Notar, Grundbuch, Kataster,...) 7 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

8 Verwendung von Tauschland Die Lage von Tauschland innerhalb eines Verfahrens ist egal Wichtiger ist die Eignung als Tauschland (Wertigkeit) 8 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

9 Verwendung von Tauschland Kein Tausch Flurstück gegen Flurstück Sondern: Zuteilung entsprechend des Wertes, unabhängig von (alten) Flurstücken D.h. optimale Nutzung des Tauschlandes - ohne Restflächen 9 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

10 Ein paar Worte zu den Kosten Verfahrenskosten ( 104 FlurbG) = persönliche und sächliche Behördenkosten Verwaltungshelfer; ÖbVI Trägt das Land Ausführungskosten ( 105 FlurbG) = Kosten der Durchführung von Maßnahmen der Flurbereinigung (Wegebau, Pflanzungen, Maßnahmen an Gewässern, Aufwandsentschädigungen,...) Trägt die Teilnehmergemeinschaft (TG) über Beiträge; maßgeblich gefördert durch Bund/Land Beitragspflichtig ist der Eigentümer der neuen Flurstücke 10 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

11 Ein paar Worte zu den Kosten Was kostet der Tausch von Flurstücken? Beteiligung an den Kosten wie jeder andere Eigentümer Was kostet die Durchführung von Maßnahmen? gemeinschaftliche Maßnahme der TG: Beteiligung wie jeder andere Eigentümer öffentliche Maßnahme: finanziert der Maßnahmeträger Spezielle Verfahren für den Naturschutz / die Wasserwirtschaft => Träger übernimmt anteilig Verfahrenskosten und Ausführungskosten 11 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

12 Gute Beispiele Schriftenreihe der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung Weitere Beispiele: 12 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

13 Die Realität Alles toll! Foto: Ebert-Hatzfeld Wieso klappt es dann in der Praxis nicht, dass uns die Flurbereinigung unterstützt? Warum sind die Teilnehmergemeinschaften so zurückhaltend? Foto: Ebert-Hatzfeld 13 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

14 Die Realität Die Teilnehmergemeinschaft ist auch nur ein Mensch Sie verfolgt zunächst einmal ihre Interessen Land ist Produktionsfaktor Land ist knapp und wird immer knapper Zusätzliche Maßnahmen kosten Geld Nur so macht eine TG (ein Mensch) i.d.r. nichts Konsequenz: Die TG muss einen Vorteil für sich sehen! 14 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

15 Was muss passieren? Erwartungshaltung anpassen Idealerweise Land mitbringen oder Geld für den Ankauf zur Verfügung stellen Interesse der TG wecken Win-win-Situationen ermöglichen Verständnis füreinander schaffen 15 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

16 Wege aus der Krise Wasserwirtschaft /Gemeinde TG Naturschutz 16 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

17 Wege aus der Krise TG / Naturschutz / Wasserwirtschaft 17 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Foto: Ebert-Hatzfeld 18 September 2016 SMUL - Referat 32 - Thomas Ebert-Hatzfeld