Bodenordnung als ein Instrument der Flächenbeschaffung: Erfahrungen und Ausblick

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1 Bodenordnung als ein Instrument der Flächenbeschaffung: Erfahrungen und Ausblick ORVR Andreas Barden BezReg Arnsberg - Dez. 33

2 Situation heute: Die Zeit drängt! Umsetzungsfahrpläne sind erstellt, Maßnahmen sollen zeitnah umgesetzt werden! Konkurrenz um die landwirtschaftlich genutzten Flächen ist groß, es entstehen Nutzungskonflikte! Grundstückspreise und Pachten steigen in der Folge stark an! Benötigte Flächen sind nicht ad hoc verfügbar! Fragestellungen: Mit welchen Strategien können dennoch Flächen für die Gewässerentwicklungskorridore beschafft werden? Welche rechtlichen Aspekte sind zu berücksichtigen? Wie sehen die Anforderungen der Grundeigentümer aus? Welche Grundvoraussetzungen müssen für ein erfolgreiches Miteinander geschaffen werden? Diese und auch andere Fragen sollen aus Sicht der Bodenordnung betrachtet werden. 2

3 Gliederung Was ist Bodenordnung / Flurbereinigung? Einsatzbereiche der Flurbereinigung in der Wasserwirtschaft Warum Bodenordnung? Verfahrensarten und Einsatzmöglichkeiten Möglichkeiten und Grenzen der Bodenordnung Aktuelle Projekte Erfahrungen und Ausblick 3

4 Was ist Bodenordnung / Flurbereinigung? Neuordnung ländlichen Grundbesitzes in einem behördlich geleiteten Verfahren, in einem räumlich begrenzten Gebiet (Flurbereinigungsgebiet) unter Mitwirkung der Gesamtheit der beteiligten Grundstückseigentümer (Teilnehmergemeinschaft) und der Träger öffentlicher Belange sowie der landwirtschaftlichen Berufsvertretung Rechtsgrundlage: Flurbereinigungsgesetz 4

5 Bodenordnung / Flurbereinigung Alt Neu alter Bestand: 484 Flurstücke Zusammenlegungsverhältnis 2,8 : 1* *ohne Eigentümer mit nur einem Flurstück neuer Bestand: 212 Flurstücke 5

6 Bodenordnung / Flurbereinigung Alt Neu Neu Bewirtschaftung alter Bestand: 484 Flurstücke Zusammenlegungsverhältnis 2,8 : 1* *ohne Eigentümer mit nur einem Flurstück neuer Bestand: 212 Flurstücke 6

7 Einsatzbereiche für die Wasserwirtschaft Wenn ländliche Grundstücke benötigt werden für: Hochwasserschutz (technisch und vorbeugend), Gewässerrenaturierung, Gewässerschutz, Umsetzung der WRRL 7

8 Bodenordnung zur Umsetzung der WRRL- warum? Maßnahmen zur Erreichung eines guten ökologischen Zustands bedürfen zu ihrer Umsetzung Fläche für Ausweisung von Entwicklungskorridoren Ausweisung von Uferrandstreifen bauliche Maßnahmen, z.b. Anbindung von Altarmen, Laufverlängerungen des Flusses Nutzungsänderungen auegerechte Nutzung Erhöhung des Waldanteils und haben Auswirkungen auf agrarstrukturelle Belange Inanspruchnahme land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke Durchschneidung von Wegeverbindungen Veränderung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse unwirtschaftliche Grundstücksgrößen und formen Zerschneidung landwirtschaftlichen Grundbesitzes Beeinträchtigung von Beregnungsmöglichkeiten 8

9 Verfahrensarten und Einsatzmöglichkeiten Verfahrensarten und Zielsetzungen Regelflurbereinigung ( 1 FlurbG) Verbesserung der Produktionsund Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft Förderung der allgemeinen Landeskultur Förderung der Landentwicklung mögliche Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL: Renaturierung von Gewässern (ausführen und/oder Flächen bereit stellen) Ausweisung von Uferstreifen Gestaltung von Kompensationsmaßnahmen Änderung der Bewirtschaftung Koordinierung von Planungen Anordnung durch die Flurbereinigungsbehörde 9

10 Verfahrensarten und Einsatzmöglichkeiten Verfahrensarten und Zielsetzungen Vereinfachte Flurbereinigung ( 86 Abs. 1 FlurbG) Nr. 1 Ermöglichen oder Ausführen von Maßnahmen der Landentwicklung Nr. 3 Lösung von Landnutzungskonflikten mögliche Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL: Renaturierung von Gewässern (ausführen und/oder Flächen bereit stellen) Ausweisung von Uferstreifen Gestaltung von Kompensationsmaßnahmen Koordinierung von Planungen Anordnung durch die Flurbereinigungsbehörde, aber Antragsmöglichkeit für Maßnahmeträger 10

11 Vereinfachte Flurbereinigung Selm-Hassel Ziel 1: Agrarstrukturverbesserung Verbesserung der Erschließung Ziel 2: Flächenbereitstellung für Elemente eines Landschaftsplanes: - Hecken - Uferrandstreifen Besitzstand vor der Flurbereinigung 11

12 Vereinfachte Flurbereinigung Selm-Hassel Ziel 1: Agrarstrukturverbesserung Verbesserung der Erschließung Ziel 2: Flächenbereitstellung für Elemente eines Landschaftsplanes: - Hecken - Uferrandstreifen Besitzstand vor der Flurbereinigung 12 Hecken Uferrandstreifen

13 Vereinfachte Flurbereinigung Selm-Hassel Präsentation NRW-Design PowerPoint-Präsentationen sollten sich auf knappe Stichpunkte, die Kernthesen des Vortragenden beschränken. Ein durchgehender Fließtext ist für diese Präsentationsform nicht geeignet. Besitzstand nach der Flurbereinigung 13

14 Verfahrensarten und Einsatzmöglichkeiten Verfahrensarten und Zielsetzungen Vereinfachte Flurbereinigung ( 86 Abs. 1 FlurbG) Nr. 1 Ermöglichen oder Ausführen von Maßnahmen der Landentwicklung Nr. 3 Lösung von Landnutzungskonflikten mögliche Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL: Renaturierung von Gewässern (ausführen und/oder Flächen bereit stellen) Ausweisung von Uferstreifen Gestaltung von Kompensationsmaßnahmen Koordinierung von Planungen Landmanagement : durch Flächenkauf, wertgleichen Flächentausch, grundbuchliche Sicherung von Maßnahmen und Festsetzungen gegen Entschädigung 14

15 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Lünen Gliederung PowerPoint-Präsentationen sollten sich auf knappe Stichpunkte, die Kernthesen des Vortragenden beschränken. Ein durchgehender Fließtext ist für diese Präsentationsform Erworbene Flächen nicht geeignet. Zielkulisse 15

16 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Hamm Besitzstände vor der Flurbereinigung Stadt Hamm Lippebauverwaltung 16

19 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Hamm Grunderwerb und Grundstückstausch Grunderwerb in der Kulisse 19

20 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Hamm Grunderwerb und Grundstückstausch Grunderwerb in der Kulisse Erworbene Tauschflächen 20

21 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Hamm Grunderwerb und Grundstückstausch Flächentausch 21

22 Landmanagement: Vereinfachte Flurbereinigung Lippeaue-Hamm Besitzstände nach der Flurbereinigung Stadt Hamm Lippebauverwaltung 22

25 Maßnahmen zur Gewässerentwicklung Entfichtung von Bachauen Rehringhausen Uferentfesselung Lippeaue-Hamm Anbindung von Flutmulden Burgbenden

26 Verfahrensarten und Einsatzmöglichkeiten Verfahrensarten und Zielsetzungen Unternehmensflurbereinigung ( 87 FlurbG) Verteilung des durch ein Unternehmen entstehenden Landverlusts auf einen größeren Eigentümerkreis (sofern nicht bereits im Vorfeld ausreichend Land erworben werden kann) Vermeidung von unternehmensbedingten Nachteilen für die allgemeine Landeskultur Voraussetzungen: Zulässigkeit der Enteignung für das Unternehmen, für das ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen werden müssen Antrag der Enteignungsbehörde auf Einleitung eines Verfahrens bei der Flurbereinigungsbehörde 26

27 Unternehmensflurbereinigung Deichrückverlegungen am Rhein Zielerreichung im Verfahren nach 87 FlurbG zu 100 % gesichert!

28 Möglichkeiten und Grenzen der Bodenordnung Mit Ausnahme der Unternehmensflurbereinigung gilt für alle anderen Verfahrensarten: Anspruch des Grundeigentümers auf wertgleiche Landabfindung Verfahren müssen den privatnützigen Interessen der Grundstückseigentümer dienen kein Anspruch auf Landabfindung in bestimmter Lage für Eigentümer und Maßnahmeträger 28

29 Möglichkeiten und Grenzen der Bodenordnung Rahmenvereinbarung- Regionale Umsetzung Umsetzung von Maßnahmen auf regionaler Ebene soll im Einvernehmen und über freiwillige Vereinbarungen unter Beachtung nachfolgender Grundsätze erfolgen. Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung Ziel: Umsetzung notwendiger Maßnahmen im Einvernehmen Berücksichtigung der Belange von Bewirtschafter und Eigentümer Vorrangige Sicherung des aus der Gewässer- bzw. Uferentwicklung entstehenden Flächenbedarfs durch vertragliche Regelungen anstelle von Flächenerwerb und Flächentausch (Flurbereinigungsverfahren) 29

30 Fazit (MKULNV): Bodenordnungsverfahren zur Umsetzung der WRRL, wenn: vertragliche Regelungen nicht möglich sind und ländliche Grundstücke in Anspruch genommen und/oder neu geordnet werden müssen, dann jedoch Anwendung der Spielregeln der Bodenordnung, d.h. weitestgehendes Einvernehmen für die Regelungen zur Landabfindung Meine Meinung: Warum warten, bis vertragliche Regelungen versagen? Diese können auch in Bodenordnungsverfahren angeboten werden! 30

31 Fazit: Flurbereinigungsbehörden sind die Dezernate 33 Ländliche Entwicklung, Bodenordnung der Bezirksregierungen, können auf langjährige Erfahrungen und Kontakte bei der Umsetzung des Gewässerauenprogramms oder Naturschutzplanungen zurückgreifen und finden regelmäßig große Akzeptanz bei den Grundeigentümern und Bewirtschaftern wegen der kommunikativen Arbeits- und Vorgehensweise 31

32 Aktuelle Projekte Entwicklung von Fließgewässern und Hochwasserschutz 32

33 Aktuelle Projekte Einleitung des Verfahrens Bördebäche Soest-Hamm in 2011 zur Umsetzung der WRRL

34 Vereinfachte Flurbereinigung Bördebäche Soest/Hamm Einleitung eines Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens mit 17 ha bereits zuvor über andere Verfahren erworbener Flächen mit dem Ziel, das Verfahren je nach Verhandlungserfolg sukzessive zu erweitern Antragsteller: Kreis Soest und Stadt Hamm Verfahrensziele: Lösung von Landnutzungskonflikten zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Wasserwirtschaft möglichst im Konsens mit den beteiligten Grundstückseigentümern unter Berücksichtigung der Belange der Pächter. Landmanagement: Flächenankauf, wertgleicher Flächentausch, grundbuchliche Sicherung gegen Entschädigung Vermeidung der Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe Agrarstrukturelle Nachteile sollen weitestgehend gemindert oder vermieden werden 34

35 Vereinfachte Flurbereinigung Bördebäche Soest/Hamm 35

36 Vereinfachte Flurbereinigung Blögge 1997 bis 2010 Verfahrensfläche 85 ha, 24 Beteiligte, Verhandlungen im Konsens mit Beteiligten Ergebnis: 10 ha Uferstreifen => Gewässer mit gutem ökologischen Zustand 36

37 Vereinfachte Flurbereinigung Rosenaue Ausweisung von ca. 18 ha Auenflächen durch Kauf und Flächentausch im Konsens mit den Beteiligten Verbesserung der Agrarstruktur ( Arrondierung und gerade Grenzen am Gewässer ) 37

38 Erfahrungen und Strategien Viele Köche verderben den Brei (Grundstückspreis) => Bündelung der Flächen-Nachfrager, Grunderwerb in einer Hand!: Kommune Energie Flurbereinigungsbehörde Wasserwirtschaft Naturschutz Straßenbau 38

39 Erfahrungen und Strategien Viele Köche verderben den Brei (Grundstückspreis) => Bündelung der Flächen-Nachfrager, Grunderwerb in einer Hand! Flurbereinigungsbehörde tritt als Moderator/Mediator zwischen Behörden und Eigentümern auf! Einheitliches, transparentes Vorgehen: alle werden gleich behandelt! Belange der Landwirtschaft beachten: Eigentümer und Bewirtschafter! Frühzeitige Beteiligung der Flurbereinigungsbehörde am Planungsprozess! Bündelung von Kompensationsflächen in einer Gewässeraue; Schaffung von Ökokonten, Ersatzgelder zur Finanzierung des Eigenanteils => minimiert den Flächenverbrauch! 39

40 Erfahrungen und Strategien Alternativplanungen sind nötig.mut zur Lücke man darf nicht erpressbar sein! Bei Förderantrag am besten Volumenpaket und nicht Förderung von Einzelflächen! => was passiert, wenn ich die beantragte Fläche nicht bekomme aber die benachbarte schon? Breite Öffentlichkeitsbeteiligung: Grundstückseigentümer, Bewirtschafter, LWK, Verbände, TÖB (Bsp.: Runde Tische)! Gut angelegte Öffentlichkeitsarbeit: Türöffner, schafft Akzeptanz! Präsenz in der Örtlichkeit! Ein Ohr am Kunden/Markt haben! 40

41 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!