Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus der Landessicht von Nordrhein-Westfalen

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Eva Schmitz
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1 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus der Landessicht von Nordrhein-Westfalen 14. WRRL-Forum des BUND Dr. D. Ingendahl, MKULNV Gliederung Formale Umsetzung Inhaltliche Umsetzung 2012 : Jahr des Fortschrittsberichts Ausblick auf die nächsten Jahre

. D. Ingendahl, MKULNV Gliederung Formale Umsetzung

2 Formale Umsetzung WRRL gibt konkrete Fristen vor (übernommen in WHG) Umsetzung in nationales Recht Benennung der zuständigen Behörden Erstellung der ersten Bestandsaufnahme Installation der Monitoringprogramme / Monitoring Bekanntgabe Zeit- und Arbeitsprogramm Erarbeitung Bewirtschaftungsplan- und Maßnahmenprogrammentwurf Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage 1. B-Plan und MaPro.. EU-Kommission prüft, ob die Fristen eingehalten werden und die festgeschriebenen Inhalte abgearbeitet wurden (s. Prüfbericht der Kom vom an die Bundesrepublik) Quelle: europäische Umweltagentur

Bewirtschaftungsplan- und Maßnahmenprogrammentwurf Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage 1. B-Plan und MaPro.

3 Kooperationsprinzip NRW hat sich verpflichtet, die WRRL in einem kooperativen Ansatz umzusetzen Das befreit diejenigen, die zur Zielerreichung beitragen müssen, nicht von ihrer Aufgabe Der Ansatz ermöglicht aber eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Prioritätensetzung Die für die Umsetzung der hydromorphologischen Maßnahmen zuständigen Kommunen erhalten eine hohe Förderung (Kommunen in der HH-Sicherung bis zu 90 %) Der Eigenanteil kann über Spenden, Ökopunkte, Eigenleistung erbracht werden; Synergien mit anderen Zielen wie HWS sind zu beachten! Gliederung Formale Umsetzung Inhaltliche Umsetzung 2012 : Jahr des Fortschrittsberichts Ausblick auf die nächsten Jahre

zuständigen Kommunen erhalten eine hohe Förderung (Kommunen in der HH-Sicherung bis zu 90 %) Der Eigenanteil kann über Spenden, Ökopunkte, Eigenleistung erbracht

4 Ökologischer Zustand Neukartierung der Gewässerstruktur 2012! Weniger als 10 % im guten Zustand Gewässerstruktur Ökologischer Zustand der Flüsse (Anzahl WK) Chemischer Zustand GWK Quelle: europäische Umweltagentur

5 Arbeitsauftrag Als wesentliche Bewirtschaftungsfragen wurden im Rahmen der Aufstellung des Bewirtschaftungsplanes identifiziert: die morphologische Belastung der Fließgewässer die Belastung der oberirdischen Gewässer und des Grundwassers mit Nährstoffen einige besondere stoffliche Belastungen Die größten Anstrengungen der letzten beiden Jahre in der Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne, der Überprüfung der besonderen stofflichen Belastungen und der Installation einer WRRL-bezogenen landwirtschaftlichen Beratung Maßnahmenplanung gemäß WRRL Maßnahmenplanung WRRL Maßnahmenplanung Siedlungswasserwirtschaft Maßnahmenprogramm Abwasser Maßnahmenplanung Gewässer / Hydromorphologie Maßnahmenprogramm Lebendige Gewässer Maßnahmenplanung Beratung Landwirtschaft Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Umsetzungsfahrplan HYMO Umsetzung Strahlwirkungs- und Trittsteinkonzept Zur Zielerreichung erforderliche stoffliche und hydrologischhydraulische Rahmenbedingungen

Überprüfung der besonderen stofflichen Belastungen und der Installation einer WRRL-bezogenen landwirtschaftlichen Beratung Maßnahmenplanung gemäß WRRL Maßnahmenplanung WRRL Maßnahmenplanung

eigendynamische Entwicklung einer Sekundäraue Umsetzungsfahrpläne Das Maßnahmenprogramm ist behördenverbindlich, d.h. alle Behörden, die Maßnahmen am Gewässer oder mit Auswirkungen auf Gewässer durchführen oder zu Gewässermaßnahmen verpflichtet sind, sind daran gebunden.

Nur mit einem kohärenten Maßnahmensatz sind die Ziele für die einzelnen Gewässer und Gewässersysteme erreichbar D.h. nicht, dass diese Maßnahmen alle genauso durchgeführt werden müssen, wie sie jetzt in den Fahrplänen aufgeführt sind.

6 eigendynamische Entwicklung einer Sekundäraue Umsetzungsfahrpläne Das Maßnahmenprogramm ist behördenverbindlich, d.h. alle Behörden, die Maßnahmen am Gewässer oder mit Auswirkungen auf Gewässer durchführen oder zu Gewässermaßnahmen verpflichtet sind, sind daran gebunden. Die Umsetzungsfahrpläne stellen den Schritt von der Programmmaßnahme zur Einzelmaßnahme dar Sie sollen den ganzheitlichen Ansatz in der Gewässerplanung sicherstellen. Nur mit einem kohärenten Maßnahmensatz sind die Ziele für die einzelnen Gewässer und Gewässersysteme erreichbar D.h. nicht, dass diese Maßnahmen alle genauso durchgeführt werden müssen, wie sie jetzt in den Fahrplänen aufgeführt sind. Änderungen sind machbar bzw. im weiteren Ablauf unvermeidbar oder sogar erwünscht aber das Gesamtkonzept ist inhaltlich weiter zu verfolgen, da ansonsten die Zielerreichung infrage gestellt wird

7 » Karte Kooperationsgebiete Sachstand zu den USF Pläne konnten vorschlagsbasiert oder planungsbasiert erarbeitet werden; beide Varianten kamen zum Einsatz ; der größte Teil liegt vor Sie weisen eine gewisse Heterogenität, z. B. unterschiedliche Detaillierung und Überprüfung der Machbarkeit auf Viele Maßnahmen wurden in den Zeitraum gelegt Bei den Handlungsträgern herrscht z. T. noch Unsicherheit über die Möglichkeiten der Finanzierung Die personelle Ausstattung bereitet an einigen Stellen Kopfschmerzen Harmonisierung, ggf. Nachbearbeitung reicht z.t. nicht zum Entfalten der Wirkung Zusätzliche Beratung Förderung der Fortschreibungen der Pläne

unterschiedliche Detaillierung und Überprüfung der Machbarkeit auf Viele Maßnahmen wurden in den Zeitraum 2021-2027 gelegt Bei den Handlungsträgern herrscht z. T.

8 Wie geht es weiter? Prüfung auf Vollständigkeit, Kohärenz an den Grenzen der Kooperationen, Eignung zur Zielerreichung (ganzheitlicher Ansatz) Ggf. ergänzende Arbeiten Fortschreibung geplant im Rahmen der neuen Maßnahmenprogramme der nächsten Zwischenberichte sobald Änderungen erforderlich werden Im Rahmen der anschließenden Ausführungsplanung muss Kosteneffizienz geprüft werden Fahrpläne stellen Basis für die Mitteleinsatzplanung dar und für die Umsetzung! Umsetzung von Maßnahmen ist im Gang Haushalt Förderungen - Maßnahmenanzahl pro Maßnahmenart Durchgängigkeitsmaßnahmen 194 Ökologische Gewässerentwicklungen Überregionale Planungen Volumen der Ausgaben WRRL 2011: ca. 55 Mill.

anschließenden Ausführungsplanung muss Kosteneffizienz geprüft werden Fahrpläne stellen Basis für die Mitteleinsatzplanung dar und für die Umsetzung!

9 Eine Vielzahl von Untersuchungen läuft parallel Bewertungsverfahren für das gute ökologische Potenzial (GÖP) entwickelt Auswirkung von Eutrophierung auf Gewässerbiozönosen Temperaturanforderungen an NRW-Fischgewässertypen Erosionskulisse für landwirtschaftliche Beratung (AUM) Auswirkungen Erzbergbau Prüfung von Zielartengewässer Aal und Lachs Festlegung von Zielartengewässern Aal und Lachs bis Ende 2012 (erhöhte Ansprüche an den Fischschutz- und Abstieg)

Erosionskulisse für landwirtschaftliche Beratung (AUM) Auswirkungen Erzbergbau Prüfung von Zielartengewässer Aal

10 Gliederung Formale Umsetzung Inhaltliche Umsetzung 2012 : Jahr des Fortschrittsberichts Ausblick auf die nächsten Jahre 2012 Jahr des Fortschrittsberichts zur Halbzeit des Bewirtschaftungszyklus zwischen dem 1. und dem 2. Bewirtschaftungsplan - ist ein Zwischenbericht zum Stand der Abarbeitung der im Maßnahmenprogramm festgelegten Maßnahmen vorzulegen Von Seiten der Kommission würde ein reiner Datenbericht ausreichen (die diese mit dem Maßnahmenprogramm abgleicht) Flussgebietsgemeinschaften wollen auch Texte erarbeiten NRW muss für die FGE Rhein, Maas, Ems und Weser zuliefern Zusätzlich wird ein eigener (kleiner) Landesbericht für Politik und Öffentlichkeit erstellen

Bewirtschaftungsplan - ist ein Zwischenbericht zum Stand der Abarbeitung der im Maßnahmenprogramm festgelegten Maßnahmen vorzulegen Von Seiten der Kommission würde ein

11 Was werden wir berichten? Ergebnisse aus den Umsetzungsfahrplänen allerdings in aggregierten Form Abwassermaßnahmen (aus den Abwasserbeseitigungskonzepten, die die Kommunen bzw. die Wasserverbände aufstellen) Untersuchungsvorhaben (konzeptionelle Maßnahmen), die dazu dienen, generelle Zusammenhänge aufzuklären oder Verursacher einzugrenzen Landwirtschaftliche Beratungstätigkeit Fördermaßnahmen z. B. im Agrar-Umweltbereich Sonstige Maßnahmen, z. B. Altlastensanierung u. ä. HYMO-Maßnahme aus Maßnahmenprogramm HYMO-Maßnahme aus Maßnahmenprogramm

12 Wie ist zu berichten? Für die im Maßnahmenprogramm gemeldeten Programmmaßnahmen sind die Attribute - not startet - on-going, (bei Baumaßnahmen differenziert in planning on-going / construction on-going) - completed anzugeben. Für Maßnahmen mit Attribut not startet sind Begründungen erforderlich. Weiter sind Verzögerungen gegenüber dem Zeitplan mit delayed bzw. substantially delayed anzugeben und eingehend zu begründen. Gliederung Formale Umsetzung Inhaltliche Umsetzung 2012 : Jahr des Fortschrittsberichts Ausblick auf die nächsten Jahre

in planning on-going / construction on-going) - completed anzugeben.

13 2013 Jahr der 2. Bestandsaufnahme 2013 Wiederholung der 1. Bestandsaufnahme 2004, Kernfragen: Wie haben sich die gewässerrelevanten (signifikanten) Nutzungen verändert, welche Auswirkungen haben sich ergeben, wie sieht jetzt die Abschätzung der Zielerreichung aus Letztlich: was ist (schon) passiert Zusätzlich: Bestandsaufnahme der prioritären Stoffe (Emissionen und Immissionen), Anlass: Tocherrichtlinie Prioritäre Stoffe (UQN-RL) mit neuen Anforderungen Zeitraum der Untersuchungen: Jahr des 2. Bewirtschaftungsplans Ende 2012 müssen die wichtigsten Wasserbewirtschaftungsfragen, Zeitplan und Arbeitsprogramm für den 2. Bewirtschaftungsplan veröffentlicht werden (unter Berücksichtigung der 2. Bestandsaufnahme) Bis Erarbeitung Entwurf 2. Plan und Maßnahmenprogramm 6 Monate Öffentlichkeitsbeteiligung Bis Fertigstellung 2. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm

Zielerreichung aus Letztlich: was ist (schon) passiert Zusätzlich: Bestandsaufnahme der prioritären Stoffe (Emissionen und Immissionen), Anlass: Tocherrichtlinie Prioritäre Stoffe (UQN-RL) mit neuen

Fazit Das Verständnis für die mit der Umsetzung der WRRL verbundenen Aufgaben ist noch sehr heterogen, nicht alle haben ihre Verantwortung hinreichend erkannt Es ist weiterhin eine intensive

14 Fazit Das Verständnis für die mit der Umsetzung der WRRL verbundenen Aufgaben ist noch sehr heterogen, nicht alle haben ihre Verantwortung hinreichend erkannt Es ist weiterhin eine intensive Kommunikation (Bevölkerung) notwendig Das Land unterstützt Handlungsträger durch Förderung und Beratung muss aber insbesondere die Beratung noch weiter intensivieren Ständige Berichterstattung (2012, 2013, 2014, 2015) bindet viel Arbeitskapazität, darf aber nicht von der eigentlichen Aufgabe ablenken EU prüft sorgfältig auf Plausibilität, Widersprüche und Fortschritt Der bisherige Fortschritt ist zu langsam (Ziel: 2015!) Ohne Intensivierung der bisherigen Anstrengungen ist eine fristgerechte Zielerreichung auch für 2027 unwahrscheinlich Das Wichtige ist die Umsetzung! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

2013, 2014, 2015) bindet viel Arbeitskapazität, darf aber nicht von der eigentlichen Aufgabe ablenken EU prüft sorgfältig auf Plausibilität, Widersprüche und Fortschritt Der bisherige Fortschritt ist

15 Zeitplan WRRL 1. Zyklus Umsetzung in nat. Recht 1. Bestandsaufnahme Monitoringprogramme 1 BP + Mapro 1. Zwischenbericht 2. Bestandsaufnahme 2. BP + Mapro 2. Zwischenbericht 3. Bestandsaufnahme 3. BP + Mapro 3. Zwischenbericht

2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 Umsetzung in nat. Recht 1.

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