Grenzüberschreitende Funktionsverlagerungen. nach 1 Abs. 3 AStG

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1 Andre Fichtler Grenzüberschreitende Funktionsverlagerungen nach 1 Abs. 3 AStG Eine Untersuchung des Begriffs Funktion und Grundlagen der Bewertung von Funktionsverlagerungen Diplomica Verlag

2 Andre Fichtler Grenzüberschreitende Funktionsverlagerungen nach 1 Abs. 3 AStG Eine Untersuchung des Begriffs Funktion und Grundlagen der Bewertung von Funktionsverlagerungen ISBN: Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2009 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und der Verlag, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2009

3 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...I Abbildungsverzeichnis... V Abkürzungsverzeichnis... VI A. Einleitung... 1 I. Einführung... 1 II. Aufbau des Buches... 3 B. Grundlagen der Funktionsverlagerung... 5 I. Steuerliche Rechtsgrundlagen Entwicklung der Rechtsgrundlagen Aufgabe der FVerlV... 6 II. Begriff der Funktion Organisationstheoretischer Ansatz Definition durch das Gesetz und die Gesetzesbegründung Definition durch die FVerlV Bestimmungen des Internationalen Steuerrechts Abschließende Darlegung III. Begriff der Funktionsverlagerung Definition der Funktionsverlagerung a) Verständnis vor dem UntStRefG b) Ansatz durch das AStG c) Begriffsbestimmung durch die FVerlV d) Nichtanwendbarkeit der Regelungen zur Funktionsverlagerung aa) Veräußerung von Wirtschaftsgütern und Erbringung von Dienstleistungen bb) Personalentsendungen cc) Bagatellfälle dd) Auftrags- und Lohnfertigung I

4 ee) Betriebsaufgabe und Betriebsneugründung ff) Betriebsverlagerung gg) Veränderungen in der Organisationsstruktur Geschäftschancenlehre des BFH a) Grund der Anwendung auf Funktionsverlagerungen b) Arten von Geschäftschancen aa) Singuläre Geschäftschancen bb) Unternehmerische Geschäftschancen c) Voraussetzungen von Geschäftschancen d) Übertragung der Geschäftschancenlehre auf die Funktionsverlagerung Formen der Funktionsverlagerung a) Funktionsausgliederung b) Funktionsabschmelzung c) Funktionsabspaltung d) Funktionsausweitung Funktionsverdoppelung und Funktionsvervielfachung a) Auslegung nach dem AStG b) Qualifizierung als Funktionsverlagerung durch die Finanzverwaltung c) Aktuelle Behandlung von Funktionsverdoppelungen IV. Steuerliche Gewinnkorrekturvorschriften Rangfolge der Korrekturvorschriften Verdeckte Gewinnausschüttung Verdeckte Einlage Korrekturen nach 1 Abs. 1 AStG Korrekturen nach Art. 9 OECD-MA C. Bewertung der Funktionsverlagerung I. Bestimmung des Transferpakets II

5 II. Stufenverhältnis als Grundlage der Verrechnungspreisbestimmung Systematik der Stufen Erste Stufe: Uneingeschränkt vergleichbare Werte a) Merkmale von uneingeschränkt vergleichbaren Werten b) Preisvergleichsmethode c) Wiederverkaufspreismethode d) Kostenaufschlagsmethode e) Bandbreiten nach 1 Abs. 3 Satz 1 und Satz 4 AStG Zweite Stufe: Eingeschränkt vergleichbare Werte a) Merkmale von eingeschränkt vergleichbaren Werten b) Anwendbare Verrechnungspreismethoden c) Einengung der Bandbreiten nach 1 Abs. 3 Satz 3 AStG Dritte Stufe: Hypothetischer Einigungsbereich a) Bestimmung des Einigungsbereichs b) Gewinnpotenzial als Grundlage des Einigungsbereichs aa) Erläuterungen zum Gewinnpotenzial bb) Beispiel zum Einigungsbereich c) Kapitalisierungszinssatz und -zeitraum für die Ermittlung der Barwerte d) Vermutung für den Mittelwert III. Escape-Klausel nach 1 Abs. 3 Satz 10 AStG IV. Preisanpassungsklausel Prinzip und Anwendungsvoraussetzungen Vorliegen einer erheblichen Abweichung Jahreszeitraum Widerlegbare Vermutung Vertragliche Preisanpassung D. Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten III

6 I. Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten II. Funktionsverlagerung als außergewöhnlicher Geschäftsvorfall Einordnung als außergewöhnlicher Geschäftsvorfall Dokumentation und Vorlagefrist III. Sanktionsmöglichkeiten E. Konflikte mit internationalen Grundsätzen I. Verstoß gegen EG-Recht Eingriff in die Niederlassungsfreiheit Mögliche Rechtfertigungsgründe II. Verstoß gegen Art. 9 OECD-MA und OECD-Guidelines III. Verständigungsverfahren, EU-Schiedsverfahren, APA F. Fazit Literaturverzeichnis... XI IV

7 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Lohnfertigung durch eine Tochtergesellschaft Abb. 2: Veränderung der innerbetrieblichen Organisationsstruktur Abb. 3: Spezialfall einer Funktionsverdoppelung Abb. 4: Stufenverhältnis der Verrechnungspreismethoden Abb. 5: Ermittlung des Gewinnpotenzials Abb. 6: Beispielhafte Ermittlung des Einigungsbereichs V

8 Abkürzungsverzeichnis Abb. Abs. AfA AG Alt. Anm. AO APA, APAs Art. AStG BB BC BDI BewG BFH BFH/NV BGBl. BMF BR-Drucks. BStBK BStBl. BT-Drucks. Buchst. bzw. CDU CSU DB DBA DEU d.h. DIHK Abbildung Absatz Absetzung für Abnutzung Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) Alternative Anmerkung Abgabenordnung Advance Pricing Agreement, Advance Pricing Agreements Artikel Außensteuergesetz Betriebs-Berater (Zeitschrift) Bilanzbuchhalter und Controller (Zeitschrift) Bundesverband der Deutschen Industrie e.v. Bewertungsgesetz Bundesfinanzhof Sammlung aller nicht amtlich veröffentlichten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Bundesgesetzblatt (Zeitschrift) Bundesministerium der Finanzen Bundesrat Drucksache Bundessteuerberaterkammer Körperschaft des öffentlichen Rechts Bundessteuerblatt (Zeitschrift) Bundestag Drucksache Buchstabe beziehungsweise Christlich Demokratische Union Christlich-Soziale Union Der Betrieb (Zeitschrift) Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland das heißt Deutscher Industrie- und Handelskammertag VI

9 DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) EG Europäische Gemeinschaft EStG Einkommensteuergesetz EStR Einkommensteuer-Richtlinien EuGH Europäischer Gerichtshof EU Europäische Union e.v. eingetragener Verein f folgende F. Fach FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland ff fortfolgende FR Finanz-Rundschau Ertragsteuerrecht (Zeitschrift) FRA Frankreich FVerlV Funktionsverlagerungsverordnung FVerlV-E Entwurf der Funktionsverlagerungsverordnung GAufzV Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau (Zeitschrift) GmbHStB Der GmbH-Steuer-Berater (Zeitschrift) GP Gewinnpotenzial Gr. Gruppe HGB Handelsgesetzbuch Hrsg. Herausgeber IFRS International Financial Reporting Standards i.h.v. in Höhe von i.s.d. im Sinne des IStR Internationales Steuerrecht (Zeitschrift) ITA Italien i.v.m. in Verbindung mit IWB Internationale Wirtschafts-Briefe (Zeitschrift) JStG Jahressteuergesetz Kap. Kapitel VII