Mi und Fr Uhr. Nr Mai 2013 INHALT:

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1 AMTSBLATT DES LANDKREISES ROTH Landratsamt Roth Öffnungszeiten: Druck: Roth Mo - Fr Uhr und Hausdruckerei Telefon: 09171/81-0 Do Uhr Landratsamt Telefax: 09171/ info@landratsamt-roth.de Internet: Verkehrsbehörde: Mo und Di Uhr, Do Uhr Mi und Fr Uhr Nr Mai 2013 INHALT: Nachruf Wahl der Jugendschöffen für das Amtsgericht Schwabach und das Landgericht Nürnberg-Fürth für die Jahre 2014 bis 2018 Führerscheinrecht; Öffentliche Zustellung Haushaltssatzung des Zweckverbandes Brombachsee für das Haushaltsjahr 2013; Hinweis auf die Bekanntmachung im mittelfränkischen Amtsblatt Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal für das Haushaltsjahr 2013 Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Jura- Schwarzach-Thalach Gruppe (3. Änderungssatzung) vom Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Jura- Schwarzach-Thalach Gruppe (9. Änderungssatzung) vom Aufgebot der Sparkasse Mittelfranken-Süd Presseinformationen der Kommunalen Unfallversicherung Bayern, Bayerische Landesunfallkasse: Frühjahrsputz fürs Kinderfahrrad Jetzt ist die richtige Zeit für einen Check-up

2 Nachruf Der Landkreis Roth trauert um Heinrich Müssig aus Pommelsbrunn. Heinrich Müssig, der über drei Jahrzehnte lang beim Landkreis im Gesundheitsamt als Hy-gienefachmann beschäftigt war, starb am Sonntag völlig überraschend nur wenige Monate vor seinem Ruhestand. Ruhig im Ton, vermittelnd, pragmatisch, aber immer in der Sache konsequent und kompetent so haben die Kommunen im südlichen Landkreis sowie Schwanstetten und Georgensgmünd Heinrich Müssig im Laufe der Jahrzehnte kennen- und schätzen gelernt. Der Landkreis Roth verliert mit ihm einen engagierten und allseits geachteten Mitarbeiter. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie. Landkreis Roth Herbert Eckstein Landrat Norbert Kunz Personalratsvorsitzender Teil Landratsamt AL 3P-Ko/Os Wahl der Jugendschöffen für das Amtsgericht Schwabach und das Landgericht Nürnberg-Fürth für die Jahre 2014 bis 2018 Gemäß Abschnitt II Ziffern 3 6 der Jugendschöffenbekanntmachung vom 07. November 2012 wurde die Vorschlagsliste für Jugendschöffen durch den Ausschuss für Jugend und Familie des Landkreises Roth am erstellt. Die Vorschlagsliste liegt zu jedermanns Einsicht in der Zeit von Montag, den bis einschl. Montag, den im Landratsamt Roth Kreisjugendamt-, Zimmer Nr. 11, Weinbergweg 1, Roth, von 8.00 Uhr bis Uhr auf. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll des Jugendamtes mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen seien, die nach 5 Abs. 2 der Jugendschöffenbekanntmachung und den darin genannten Bestimmungen nicht aufgenommen hätten werden dürfen. Der Text der Jugendschöffenbekanntmachung kann ebenfalls eingesehen werden. Roth, den Landratsamt Roth Eckstein Landrat

3 Betreff: Führerscheinrecht Öffentliche Zustellung Das Landratsamt Roth Führerscheinstelle hat gegen den deutschen Staatsangehörigen Name: Wittler Vorname: Wolfgang Heinz Zuletzt wohnhaft in Roth, Virchowstraße 75 am einen Bescheid erlassen, welcher nun mit Schreiben vom (Az.: 43-Nß) vollzogen wird. Herr Wittler ist unbekannten Aufenthalts. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird hiermit bekannt gegeben, dass das Schreiben beim Landratsamt Roth, Führerscheinstelle, Weinbergweg 1, Roth, Zimmer U62, hinterlegt ist. Herr Wittler wird hiermit aufgefordert, das Schreiben selbst oder durch einen bevollmächtigten Vertreter in Empfang zu nehmen. Das Schreiben gilt gemäß Art. 15 Abs. 2 Satz 6 des Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes vom VwZVG (GVBL. 148), in der Fassung vom (GVBL S. 689), als zugestellt, wenn seit dem Tage der Veröffentlichung dieses Bescheids im Amtsblatt des Landkreises Roth zwei Wochen verstrichen sind. Hinweis (Art. 15 Abs. 2 Satz 3 VwZVG): Mit der öffentlichen Zustellung des bezeichneten Dokuments werden Fristen (z.b. Rechtsmittelfrist) in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Roth, Landratsamt Roth Dr. Heinold Regierungsrat Sonstige amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Brombachsee für das Haushaltsjahr 2013 Die Haushaltssatzung des Zweckverbandes Brombachsee für das Haushaltsjahr 2013 ist im Mittelfränkischen Amtsblatt Nr. 7 vom 5. April 2013 amtlich bekannt gemacht worden. Die Haushaltssatzung 2013 tritt mit dem in Kraft.

4 P Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal (AZuS) für das Haushaltsjahr 2013 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal (AZuS) für das Haushaltsjahr 2013 Auf Grund der 17 ff. der Verbandssatzung und Art. 40 ff. des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i. V. m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung folgende I. Haushaltssatzung Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt 1 in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit EUR ab. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 Die Verbandsumlagen werden wir folgt festgesetzt: B etriebs- Investitions- Schuldendienst- G esam tum lage um lage um lage um lage M arkt W en d elstein , , , ,59 M arkt S ch w an stetten , , , ,16 Stadt N ürnberg (O T K ornburg) , , , ,25 S u m m e , , , ,00 Die Betriebsumlage und die Schuldendienstumlage sind in vierteljährlichen Abschlagszahlungen und zwar jeweils zu Beginn eines Quartals zur Zahlung fällig. Die Investitionsumlage ist in vier gleichen Abschlagszahlungen zum , , und zur Zahlung fällig. Bis zum Erlaß der neuen Haushaltssatzung sind die Zahlungen in der Höhe des Vorjahres zu leisten.

5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 5 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft. Wendelstein, den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal Werner Langhans Verbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Roth hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung geprüft und festgestellt, dass diese keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält. Gemäß Art. 40 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO i. V. mit Art. 24 Abs. 1 KommZG wird die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hiermit amtlich bekanntgemacht. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes, Neues Rathaus, I. Stock, Zimmer 102, Schwabacher Straße 8, Wendelstein, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsicht auf. Wendelstein, den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal Werner Langhans Verbandsvorsitzender SG 20 Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Jura- Schwarzach-Thalach Gruppe (3. Änderungssatzung) vom Aufgrund der Art. 23, 24 Abs.1 Nr.1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt der Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe folgende Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung (3. Änderungssatzung): 1 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: Art. 1 Der Zweckverband betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Wasserversorgung für das Gebiet, wie im 3 (räumlicher Wirkungsbereich) der Verbandssatzung beschrieben. Art. 2 4 Abs. 1 erhält folgende neue Fassung: Jeder Grundstückseigentümer kann verlangen, dass sein bebautes, bebaubares, gewerblich genutztes oder gewerblich nutzbares Grundstück nach Maßgabe dieser Satzung an die Wasserversorgungsanlage angeschlossen und mit Wasser beliefert wird.

6 Art. 3 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises Roth in Kraft. Greding, den Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe Erich Lettenmeyer Verbandsvorsitzender SG 20 Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Jura- Schwarzach-Thalach Gruppe (9. Änderungssatzung) vom Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe erlässt gemäß Art. 19 Abs. 1 i.v.m. Art. 44 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz KommZG folgende Satzung zur Änderung der Verbandssatzung: Art. 1 Der räumliche Wirkungsbereich - 3, Abschnitt Thalmässing wird erweitert um den Gemeindeteil In 7 Abs. 2 wird gestrichen: Zinkelmühle Art. 2 oder das Bayerische Landesamt für Wasserversorgung und Gewässerschutz In 7 Abs. 3 wird gestrichen: Art. 3 und das Bayerische Landesamt für Wasserversorgung und Gewässerschutz In 8 Abs. 2 wird gestrichen: Art. 4 das Bayerische Landesamt für Wasserversorgung und Gewässerschutz, 10 Abs. 1 Ziff. 5 erhält folgende neue Fassung: Art. 5 die Feststellung und endgültige Anerkennung der Jahresrechnung; 10 Abs. 1 Ziff. 8 wird gestrichen 10 Abs. 1 Ziff. 9 wird Ziffer 8 10 Abs. 1 Ziff. 10 wird Ziffer 9 10 Abs. 2 Ziff. 2 erhält folgende neue Fassung: Art. 6 Art. 7 Art. 8 die Aufnahme von Darlehen der öffentlichen Hand über ,00

7 In 10 Abs. 2 Ziff. 3 wird der Betrag in DM geändert auf: ,00 In 14 Abs. 1 Ziff. 4 wird der Betrag in DM geändert auf: , Art. 9 Art. 10 Art. 11 In 17 Abs. 5 und Abs. 6 Ziff. 2 werden die Beträge in DM geändert auf: 2 500,00 25 Abs. 4 erhält folgende neue Fassung: Art. 12 Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung beschließt die Verbandsversammlung über die Entlastung. 25 Abs. 5 erhält folgende neue Fassung: Art. 13 Ist die Jahresrechnung festgestellt, so veranlasst der Verbandsvorsitzende die überörtliche Rechnungsprüfung. Überörtliches Prüfungsorgan ist das Landratsamt Roth. Art. 14 Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt aufgrund der 9. Änderungssatzung eine Neufassung der Verbandssatzung bekannt zu machen. Art. 15 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises Roth in Kraft. Greding, den Zweckverband zur Wasserversorgung der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe Erich Lettenmeyer Verbandsvorsitzender Betreff: Aufgebot Herr Josef Bison, Franz-Xaver-Schuster-Str. 4, Schwabach gibt uns bekannt, dass das Sparkassenbuch der Sparkasse Mittelfranken-Süd (vormals Sparkasse Roth-Schwabach und Ver. Sparkassen Weißenburg i.bay.) Nr lautend auf den Gläubiger: Herr Josef Bison, Frau Margarete Bison, Franz-Xaver-Schuster-Str. 4, Schwabach in Verlust geraten ist. Der Inhaber des genannten Sparbuches wird aufgefordert, seine Rechte innerhalb von drei Monaten unter Vorlage der Sparurkunde geltend zu machen, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt wird. Roth, Sparkasse Mittelfranken-Süd Der Vorstand

8 Presseinformationen der Kommunalen Unfallversicherung Bayern, Bayerische Landesunfallkasse: Frühjahrsputz fürs Kinderfahrrad - Jetzt ist die richtige Zeit für einen Check-up. Bald geht es wieder los, die Frühlingssonne fordert zu ersten Radtouren heraus. Und immer öfter kann man jetzt wieder mit dem Fahrrad zu Arbeit und Schule oder zum Einkaufen fahren. Damit wird es Zeit, die Fahrräder auf Vordermann zu bringen, die Ketten zu schmieren, Licht und Bremsen auf Herz und Nieren zu prüfen. Das gilt besonders für Kinderräder, denn die Kleinen sitzen im Frühjahr meistens als erste wieder auf dem Sattel. Die Kommunale Unfallversicherung Bayern und die Landesunfallkasse Bayern empfehlen, beim Check-up auf diese Punkte zu achten: Licht: funktionierende Beleuchtung vorne und hinten - sei es mit Dynamo, Nabendynamo, Halogen- oder Leuchtdioden (LEDs). Alle Kabel sind intakt und fest mit Dynamo und Leuchten verbunden. Das Rücklicht hat idealerweise eine Standfunktion. Reflektoren: je zwei gelbe an den Pedalen, zwei gelbe Rückstrahler pro Laufrad, ein weißer Großrückstrahler vorne, ein roter hinten. In das Rücklicht ist ein roter großflächiger Reflektor integriert. Eine dünne Seifenlauge macht Leuchten und Reflektoren schnell sauber. Bremsen: Die Felgenbremsen liegen optimal am Rad an. Sie haben ein tiefes Profil und packen bei Bedarf kräftig zu. Die Vorderbremse sollte jedoch nicht so stark greifen, dass das Kind bei einem plötzlichen Stopp über den Lenker fliegt und sich verletzt. Bremszüge sind ohne Mängel; der Bremszug erfordert keinen großen Kraftaufwand. Ein Bremszug mit geknickten oder nicht miteinander verdrillten Drähtchen gehört ausgewechselt. Sattelhöhe: Optimal ist es, wenn das Kind im Sitzen mit den Füßen den Boden erreicht und sich sicher abstützen kann. Klingel: für die Kinderhand gut zu erreichen, hell klingelnd, leichtgängig. Helm: Stirn und Hinterkopf sind bedeckt. Der Helm sitzt weder zu tief im Nacken noch in der Stirn, sondern ein bis zwei Finger breit über den Augenbrauen. Der Kinnriemen ist mäßig, der senkrechte Riemen straff gespannt, damit der Helm nicht auf den Hinterkopf rutscht. Eltern sind Vorbilder. Auch sie sollten deshalb einen Fahrradhelm tragen. Viele kleine Reparaturen können Fahrradbesitzer selbst ausführen. Größere Mängel, vor allem an den Bremsen und an der Kette, sind ein Fall für die Fachwerkstatt. München, im April 2013 Kommunale Unfallversicherung Bayern Bayerische Landesunfallkasse -Körperschaft des öffentlichen Rechts- Ungererstraße München