Oliver Brune Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg

Transkript

1 Oliver Brune Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg

2 ABH 31 - Bautechnik, Baubestimmungen, Marktüberwachung

3 Übersicht Top 1 Vorstellung des Referenten Top 2 Aufgaben des Referats ABH 31 Top 3 Rechtsgrundlagen Marktüberwachung Top 4 Ziele und Maßnahmen der Marktüberwachung Top 5 Top 6 Konkretes Fallbeispiel Kontaktstellen 19. November 2015 Folie 3

4 Top 1 Vorstellung des Referenten Baudirektor Dipl.-Ing. Oliver Brune Studium Bauingenieurwesen, konstruktiv Referendariat Stadtbauwesen Referatsleitung seit dem Vorsitzender Arbeitskreis Marktüberwachung seit Juni November 2015 Folie 4

5 Top 2 Aufgaben des Referats Zustimmung im Einzelfall (ca. 150/Jahr) Abweichungen im Bereich Brandschutz, Wärmeschutz und Schallschutz nach 69 HBauO (ca ) Mitarbeit in verschiedenen PG und SVA beim DIBt Marktüberwachung 19. November 2015 Folie 5

6 Top 3 Rechtsgrundlagen MÜ Verordnung (EG) Nr. 765/2008 ab : Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ab : das neue Bauproduktengesetz Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) DIBt-Gesetz und DIBt-Abkommen die jeweiligen Zuständigkeitsregelungen in den Bundesländern 19. November 2015 Folie 6

7 Top 3 Rechtsgrundlagen MÜ Inkrafttreten des 2. DIBt-Änderungsabkommens ab 01. Juni 2014: Bundesländer: DIBt: Erstellung und Evaluierung des MÜ-Programms im Rahmen des Arbeitskreises Marktüberwachung formale Prüfung der Bauprodukte Übergabe bei Verdacht auf materielle Mängel an das DIBt Information der Öffentlichkeit über MÜ gemeinsame MÜ-Behörde der Länder materielle Prüfung der Bauprodukte Kommunikation mit den anderen europäischen Akteuren 19. November 2015 Folie 7

8 Top 4 Ziele der Marktüberwachung Ziele der Marktüberwachung Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs Erhöhung der Produktsicherheit Vertrauen in CE-Kennzeichnung Ausrichtung der Marktüberwachung Aufdecken von materiellen Mängeln und Mängeln der Konformität zwischen tatsächlicher und erklärter Leistung Beseitigung von mangelhaften Bauprodukten vom Markt 19. November 2015 Folie 8

9 Top 4 Maßnahmen der MÜ Maßnahmen zur Erreichung der Ziele Ausrichtung des MÜ-Programms - Fokussierung auf wenige technische Spezifikationen - Erkenntnisse aus Produktprüfungen nutzen für gezielte Produktkontrollen Verstärkte Zusammenarbeit mit den Zollbehörden - Schaltung von Risikoprofilen - verdachtsunabhängiger Informationsaustausch 19. November 2015 Folie 9

10 Top 4 Maßnahmen der MÜ Maßnahmen zur Erreichung der Ziele Optimierung der Abstimmung zwischen den MÜ-Behörden - Aufstellung von Produktleitfäden - Austausch über Telefonkonferenz / schriftliches Verfahren - Mitarbeit in europäischen Arbeitsgruppen Maßnahmen zur Verbesserung der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit (Aktivierung AG4) Intensiverer Austausch mit Verbänden z.b. Stahl: Verband erstellt Risikoprofil 19. November 2015 Folie 10

11 Top 5 Konkretes Fallbeispiel Raumheizer nach DIN EN Produktprüfung Wirkungsgrad von 54,9 % (angegeben 74,86 %) CO-Emission von 0,39 % (angegeben 0,24 %) Abgastemperatur von 381, 4 C (angegeben 319 C) Abstand zu brennbaren Bauteilen zu gering Prüfdauer von 0,75 h nicht erreicht Dichtheit nicht gegeben 19. November 2015 Folie 11

12 Top 6 Kontaktstellen Wichtige Links: DIBt FAQ DIBt Liste Kontaktstellen Hochbau und Straßenbau beim DIBt Referat ABH 31 Bautechnik, Baubestimmungen, MÜ marktueberwachung-abh3@bsw.hamburg.de 19. November 2015 Folie 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Referent: Baudirektor Dipl.-Ing. Oliver Brune Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, ABH 310 Tel.: November 2015 Folie 13