PLAKATIERUNG Kostenlose Plakatierung für Weimarer Vereine und Initiativen auch 2014 gewährleistet Seite 6917 VOR 500 JAHREN:

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1 RathausKurier DAS AMTSBLATT DER STADT WEIMAR Kulturstadt Europas Nr November Jahrgang n ä c h s t e au s g a b e: 7. Dezember 2013 PUBLIC VIEWING»Wo die Shows zu Hause sind«. Geschichtsort Weimarhalle auf Sendung im MDR Seite 6906 PLAKATIERUNG Kostenlose Plakatierung für Weimarer Vereine und Initiativen auch 2014 gewährleistet Seite 6917 WEIMAR-PREIS Vorschläge für Preisträger können bis 31. März bei der Kulturdirektion eingereicht werden Seite 6920 NEUERUNG Gemeinschaftliches Wohnen zum Anfassen. Thüringer Wohnprojektetag in Weimar Seite 6927 VOR 500 JAHREN: Weimar wird ständige herzogliche Residenz Mit Einleger»Weimarer Weihnacht«zum Herausnehmen! Ein noch heute sichtbares Zeugnis der Weimarer Jahre Johanns des Beständigen ist die in der Stadtkirche erhaltene Grabplatte für seine 1521 verstorbene zweite Gemahlin Margaretha ( ). FOTO: TLDA, BILDSTELLE (DENKMALTOPOGRAFIE WEIMAR, BD. 1, S. 264) Für die Stadt Weimar war 2013 ein Jahr voller Jubiläen, wichtigen Jahrestagen und runden Geburtsoder Todestagen hervorragender Persönlichkeiten, die hier gewirkt haben. Ein Ereignis mit überragender Bedeutung für unsere Stadt ist dabei bislang vergessen worden, vielleicht, weil kein taggenaues Datum überliefert ist, vielleicht auch deshalb, weil es in den Darstellungen zur Geschichte der Stadt Weimar zu Unrecht allenfalls am Rande erwähnt wird. In den Stadtchroniken sucht man vergeblich nach entsprechenden Einträgen. Nachdem Weimar bereits seit dem Mittel alter als strategisches Zentrum, territorialer Verwaltungssitz und Nebenresidenz eng mit den landesherrschaftlichen Interessen verbunden war, wurde die Burg Hornstein vor einem halben Jahrtausend erstmals ständige herzogliche Residenz. Im Jahr 1513 waren nämlich der Kurfürst Friedrich der Weise ( ) und sein Bruder Johann von Sachsen ( ), genannt der Beständige, übereingekommen, mit einer sogenannten»mutschierung«das von ihnen gemeinsam regierte Territorium intern aufzuteilen. Die Initiative dafür war vom Kurfürsten ausgegangen, der wegen seines sich verschlechternden Gesundheitszustandes einen Teil der Aufgabenlast in des Bruders Hände legen wollte. Auch versprach er sich davon, die Verwaltung des ausgedehnten Territoriums verbessern zu können. Johann zögerte zunächst, auf das Ansinnen des älteren Bruders einzugehen, weshalb sich die Verhandlungen über die genauen Modalitäten über einen Zeitraum von vielen Monaten erstreckten. Es ging dabei nicht allein um die Festlegung der Verwaltungsgrenze, sondern um eine Vielzahl finanzieller Detailfragen, wie die Rückzahlung von Staatsschulden, die Finanzierung der Universität Wittenberg bis hin zu Festlegungen über die Aufteilung der Einkünfte aus Bergwerken. Die Mutschierung sollte das war Friedrichs ausdrücklicher Wunsch, und er war sich darin mit Johann einig keinesfalls zu Spannungen zwischen den Brüdern führen. Nach außen hin sollte Sachsen weiterhin als einheitliches Kurfürstentum erscheinen. Nachdem Johann am 13. November 1513 in Torgau geheiratet hatte, beendete man Ende des Monats vor 500 Jahren also endlich die Gespräche, wobei die ernestinischen Brüder vermutlich keinen schriftlichen Vertrag abschlossen. Nun setzten die getrennten Landesverwaltungen ein. Während der Kurfürst FORTSETZUNG AUF SEITE

2 RATHAUSKURIER AMTSBLATT DER STADT WEIMAR von Wittenberg und Torgau aus regierte, verwaltete Herzog Johann von Weimar aus den südlichen Teil des Landes, der das Gebiet Thüringen, Voigtland und Franken umfasste. Dies war nicht nur ein Impulsgeber für die baulich-wirtschaftliche Entwicklung der Stadt an der Ilm, sondern auch ein Grund für die hier sehr frühe Durchsetzung der Reformation. Johann, der bis zum Tod seines Bruders von hier aus die Politik mitbestimmte, war ein entschiedener Unterstützer Luthers. Seit dem Todesjahr Friedrichs des Weisen 1525, als Johann nach Torgau wechselte, um selbst als Kurfürst zu regieren, wurde in Weimar und dem Umland bereits evangelisch gepredigt. Dass die Vorgänge um Johanns Weimarer Regierungszeit nicht im kollektiven Gedächtnis unserer Stadt verankert sind, mag mit der einschneidenden Bedeutung des verlorenen Schmalkaldischen Krieges 1547 zusammenhängen. Erst danach wurde Weimar Hauptund Residenzstadt des nunmehrigen Herzogtums und behielt diesen Status bis zum Ende der Monarchie. AXEL STEFEK Geschichtsort Weimarhalle Public Viewing am 1. Dezember Die Weimarhalle Vor einem Jahr begann die Vorrecherche für die Sendereihe des MDR»Wo die Shows zu Hause sind«zur alten und neuen Weimarhalle. Ehemalige Mitarbeiter, Künstler, Besucher und Nachbarn der alten Weimarhalle kommen in dem 1,5-Stunden-Beitrag zu Wort, erzählen von ihren ganz persönlichen Erinnerungen und lassen so die Zeit nach 1970 wieder aufleben. Vor allem aus den 80er Jahren, als zunehmend Künstler aus dem nichtsozialistischem Ausland hier auftraten, gibt es viele Anekdoten und Geschichten. Der MDR-Redakteurin Britta Bibiko ist es überdies gelungen, altes Filmmaterial aufzutreiben, das es nur sehr vereinzelt über die Weimarhalle gibt. Der Gruppe Truckstop sind beispielsweise Aufnahmen zu verdanken, als sie zum Country-Festival 1989 filmten. Die Sendung wird am Sonntag, 1. Dezember 2013, Uhr, im MDR ausgestrahlt. Die weimar GmbH lädt zum Public Viewing in den Flügelsaal der Weimarhalle ein Einlass ab Uhr. Einige ehemalige Mitarbeiter werden anwesend sein. Weitere Informationen: unterhaltung/shows-weimar100.html FOTO: STADTARCHIV Bürgerreise 2014 führt nach Riga Nach der Bürgerreise ist vor der Bürgerreise! Erst gestern fand der traditionelle Abschiedsabend der Bürgerreise 2013 im Leonardo-Hotel statt, da können Interessierte schon die Reise für 2014 buchen. Vom 13. bis zum 22. August 2014 führt die 19. Weimarer Bürgerreise in Europa in die Kulturstadt Europas 2014, die lettische Hauptstadt Riga. Nach der Bürgerreise 2009 nach Litauen (Vilnius) und 2011 nach Tallinn, werden mit dieser Visite die Besuche der baltischen Staaten komplettiert. Bei der Bürgerreise 2014 handelt es sich um eine kombinierte Bus- und Schiffsreise. Nach der Abreise von Weimar starten die Reisenden ab Travemünde über die Ostsee nach Helsinki und Tallinn. Nach einem dreitägigen Besuchsprogramm in Riga wird die Reise nach Schwarzhäupterhaus in Riga dem ehemaligen Tauroggen in Litauen fortgesetzt, bevor sie über die Kurische Nehrung nach Königsberg/Kaliningrad geht. Auch in dieser Stadt sind drei Übernachtungen in einem 4 **** Hotel eingeplant. Das Besuchsprogramm sieht ebenfalls einen Ganztagsausflug an die Ostsee mit dem FOTO: RIGAS NAMI Besuch des bekannten Badeortes Rauschen sowie den Bernsteintagebau im ehemaligen Palmnicken vor. Geprüft wird noch, ob im Wechsel ein Besuch der Stadt Tilsit/Sowjetsk an diesem Tag möglich ist. Die Heimreise beginnt wieder mit der Rückfahrt über die Kurische Nehrung und wird mit einem Besuch von Nidden (Litauen) und/oder Memel/Klaipeda beendet. Danach bringt die Fähre die Bürgerreisenden über die Ostsee zurück nach Kiel. Die Anmeldung zur 19. Weimarer Bürgerreise findet am Montag, dem 25. November 2013, 13 bis 18 Uhr, in der Stadtverwaltung, Schwanseestraße 17, Großer Saal, statt. Formulare zur Anmeldung finden Sie auch unter RathausKurier Herausgeber: Stadt Weimar. Der Oberbürgermeister, Stabsstelle Kommunikation und Protokoll, Rathaus, Markt 1, Weimar Redaktion: Ralf Finke (verantwortlich), Andy Faupel, Mandy Plickert, Telefon: (03643) , Fax: , presse@stadtweimar.de. Für den Inhalt der in der Rubrik»Fraktionen im Stadtrat«abgedruckten Beiträge sind die jeweiligen Fraktionen verantwortlich. Sie geben bei ihren Beiträgen den Namen des im Sinne des Pressegesetzes Verantwortlichen an. Für den Inhalt eines namentlich gekennzeichneten Beitrages ist der Autor verantwortlich Redaktionsschluss dieser Aus gabe war der 18. November 2013 Konzeption: Gudman-Design, Weimar Gestaltung und Vorstufe: Graphische Betriebe Rudolf Keßner Weimar Corax Color & Stempel-Rabe GmbH, Carl-von- Ossietzky-Straße 57 A, Weimar, Telefon: ( ) , Fax: Druck, Anzeigen und Abonnement: Schenkelberg Druck Weimar GmbH, Österholzstraße 9, Nohra, Telefon: ( ) , Fax: Vertrieb: TDM Thüringer Direkt marketing, Telefon: ( ) , Fax: Erscheinungsweise: 14-täglich samstags, kostenlos an die Haushalte der Stadt Weimar verteilt. Der Einzelbezug bei Postversand oder bei Abholung in der Stabsstelle Kommunikation und Protokoll ist kostenlos Abo-Preis: 3,00 Euro/Ausgabe (Postversand). NR JAHRGANG

3 AMTSBLATT DER STADT WEIMAR RATHAUSKURIER Künstler Adventsmarkt in allen Ateliers der Weimarer Mal- und Zeichenschule So, 1. Dezember 2013, Uhr Am ersten Adventssonntag läuten Weimarer Künstler mit ihrem bunten Adventsmarkt in der Weimarer Malund Zeichenschule die Vorweihnachtszeit ein. Wer auf der Suche nach einem sehr persönlichen oder außergewöhnlichen Geschenk ist und sich von der einzigartigen Atmosphäre verzaubern lassen möchte, ist herzlich eingeladen. Wolf Bertram Becker Carmen Bergmann Roger Bonnard Beate Borchard Lezzueck Coosemans Manon Grashorn Birgit Just Kerrin Klinger Gaby Kosa Kerstin Kreller Karsten I.W. Kunert Martin Max Sibylle Mania Klaus Nerlich Ute Raabe Heike Reuther Sybille Richter Walter Sachs Marlene Schnabel-Marquardt Christel Schöne Peter Stechert Petra Töppe-Zenker Peter Vent Katja Weber Harald Wenzel-Orf Rudolf Wuttke Sabine Zierold Lichtwandler" Langzeitbelichtung / analoge Fotografie Lezzueck Coosemans Seifengasse Weimar T: info@malschule-weimar.de Lions Adventskalender wieder erhältlich GEMEINNÜTZIGE AKTION IN DER FÜNFTEN AUFLAGE Bereits das fünfte Mal in Folge veranstaltet der Lions Club Weimar Classic die beliebte Adventstombola. In diesem Jahr werden Adventskalender verkauft. Jeder Kalender ist ein Los, mit dem attraktive Tagespreise gewonnen werden können. In TA, TLZ, bei Radio Lotte und auf der Internet seite des Lions Club Weimar Classic wird täglich mindes tens eine Nummer bekannt gegeben. Die Inhaber der Kalender mit diesen Nummern haben die Tagespreise gewonnen, die bei den Spendern abgeholt werden können. In diesem Jahr winken den Gewinnern 33 schöne Preise im Wert von mehr als Euro. Die Inhaber der Kalender haben eigentlich gleich dreimal Glück: neben dem Tagespreis gibt es täglich Schokolade und das beruhigende Gefühl, etwas Gutes für bedürftige junge Menschen in unserer Region getan zu haben. Verlost werden: zweimal zwei Eintrittskarten für Konzerte mit Riverdance und DJ Bobo, je eine Veranstaltung im Köstritzer Spiegelzelt, Theater im Gewölbe und der Seebühne im Weimarhallenpark, Einkaufsgutscheine, Ölwechsel und TÜV-Leistungen, eine Woche im Opel Cascada Cabrio, ein Wochenende mit einem Fahrzeug des VW-Konzerns und schließlich eine Reihe von wertvollen Restaurantgutscheinen. Die Kalender sind in der Tourist-Information (Markt 10), Ginkgo Museumsshop (Windischenstr. 1), Schillerkaufhaus (Schillerstr. 11), Buchhandlung Die Eule (Frauentorstr. 9) und in sechs nahkauf- Heyer-Geschäften in Weimar, Legefeld, Mellingen und Buttelstedt erhältlich. Auch der Reinerlös dieser fünften Auflage kommt ungeschmälert einer sozialen Einrichtung in Weimar zu Gute. NR JAHRGANG NICHTAMTLICHER TEIL 6907

4 RATHAUSKURIER AMTSBLATT DER STADT WEIMAR kultur-kalender kultur-kalender kultur-kalender kultur-kalender kultur-kalender KULTUR-TERMIN # 1 4. Buchkunst Weimar Zum vierten Mal lädt die Weimarer Künstlerin Gudrun Illert namhafte und international anerkannte Buchkünstler zur Biennale Buchkunst Weimar am 30. November 2013, von bis 19 Uhr, und am 1. Dezember 2013, von 11 bis 17 Uhr, in das Reithaus nach Weimar, Platz der Demokratie 5, ein. Es werden bibliophile Kostbarkeiten, Originalgrafiken, Malerbücher, limitierte Handpressendrucke, Unikatbücher bis hin zu Buchobjekten von hoher künstlerischer und handwerklicher Qualität gezeigt und zum Kauf angeboten. Nicht nur Buchliebhaber können am ersten Wochenende im Advent in die Welt der Buchkunst eintauchen und sich von kostbaren Vorzugsausgaben und Raritäten verführen lassen. Alle gezeigten Künstlerbücher sind Exponate, die in keiner Buchhandlung zu finden sind. Einen besonderen Stellenwert räumt die Initiatorin, Gudrun Illert, seit Jahren der Förderung des künstlerischen Nachwuchses ein. Daher hat sie auch Studierende der Bauhaus-Universität Weimar, der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle und der Alanus Hochschule Alfter eingeladen, die ihre Kreativität beim Gestalten und Herstellen von Künstlerbüchern erneut unter Beweis stellen. Die Buchkunst Weimar findet in Kooperation mit der Stadt Weimar, der Klassik Stiftung Weimar und der Galerie Profil statt. Der Eintritt kostet 3 Euro, Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre sind frei. Weitere Informationen unter: gudrun@illert.com KULTUR-TERMIN # 2»Lesestart-Set«kostenlos in der Stadtbücherei Kinder, die mit Büchern und Geschichten aufwachsen, lernen besser lesen und haben mehr Spaß daran. Das ist eine wichtige Voraussetzung für gute Bildungschancen! Aus diesem Grund führt die Stiftung Lesen mit Finanzierung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung das große bundesweite Projekt»Lesestart Drei Meilensteine für das Lesen«durch. Dies ist ein Programm zur Sprach- und Leseförderung, das sich schon an die Jüngsten richtet. Innerhalb von acht Jahren werden rund 4,5 Mio. Lesestart-Sets an Kinder aus drei aufeinanderfolgenden Jahrgängen verschenkt. Seit 2011 erhalten Eltern mit einjährigen Kindern das erste Set in der Kinderarztpraxis im Rahmen der U6-Vorsorge. Von 2013 bis 2015 gibt es dann das nächste Set in ausgesuchten Bibliotheken, wenn die Kinder drei Jahre alt sind. Insgesamt können mit den ersten beiden Sets jeweils die Hälfte aller Kinder der drei Jahrgänge erreicht werden. Ab 2016 können sich schließlich alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger über ein Set in der Grundschule freuen. Mehr Informationen zum Programm»Lesestart Drei Meilensteine für das Lesen«finden Sie unter Peter Zaumseil:»Die Natur«; Farbholzschnitt, 2007 FOTO: PRIVATARCHIV DES KÜNSTLERS A b Ende November 2013 ist das Lesestart-Set für dreijährige Kinder in der Stadtbücherei Weimar erhältlich. Es beinhaltet ein altersgerechtes Pappbilderbuch für Dreijährige, dazu einen Elternratgeber, ein Set-Poster, eine Lesetipp-Broschüre, eine DVD mit Infoclips für Eltern sowie ein Minibuch, das den Lesestart-Ablauf für die ganze Familie erklärt. Interessierte Eltern können sich das Set ab Ende November 2013 kostenlos in der Stadtbücherei abholen NICHTAMTLICHER TEIL NR JAHRGANG

5 AMTSBLATT DER STADT WEIMAR RATHAUSKURIER AMTLICHER TEIL AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT WEIMAR BEKANNTMACHUNG Stadtrat beschloss Straßenumbenennung der Straße»Am Industriepark«in»Straße des 17. Juni«Seite 6909 BEKANNTMACHUNG Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/2015 erfolgt am 10. Dezember in den zuständigen Grundschulen Seite 6910 AUSSCHREIBUNG Umgestaltung Dorfanger Legefeld Neuplanung öffentliche Straßenbeleuchtung der Stadt Weimar Seite 6913 Öffentliche Bekanntmachung der Straßenumbenennung der Straße»Am Industriepark«in»Straße des 17. Juni«Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am folgende Straßenumbenennung in der Stadt Weimar beschlossen: Die Straße»Am Industriepark«wird umbenannt in:»straße des 17. Juni«. Der 17. Juni 1953 ist ein Schlüsselereignis der neueren deutschen Geschichte. Aus Anlass des 60. Gedenktages an den Volksaufstand in der DDR soll durch diese Straßenbenennung ein dauerhaftes Zeichen der Erinnerung und des Aufrufs gesetzt werden, das dem damaligen»fanal der Freiheit«und damit der politischen Dimension gerecht werden kann. Ablauf der Ereignisse in den Hallen des VEB- Mähdrescherwerk Weimar, die heute benachbart zur Straße»Am Industriepark«liegen:»Am , gegen 8.10 Uhr, riefen einige Provokateure vom Mähdrescherwerk Weimar zu einer Versammlung auf. Gegenstand dieser Versammlung waren die am Tage vorangegangenen Ereignisse in Berlin mit anschließenden wirtschaftlichen und politischen Forderungen. Die wirtschaftlichen Forderungen waren: 1.) Senkung der Arbeitsnormen 2.) Einstellung von 150 Arbeitern, die im Januar 1953 entlassen worden waren Die politischen Forderungen waren: 1.) Rücktritt der BGL und der Parteileitung sowie 2.) Rücktritt der Regierung Die Versammlungsstärke war etwa Teilnehmer. Der allgemeine Charakter der Versammlung war, dass diese sich mit den Provokateuren am in Berlin solidarisch erklärten. Es sollte nach der Versammlung NR JAHRGANG AMTLICHER TEIL eine Demonstration zum Sturz der Regierung der DDR stattfinden.«(aus: Der 17.Juni 1953 in Thüringen, herausgegeben von Andrea Herz; Der Text ist zitiert aus dem Auswertungsbericht der Bezirks polizei Erfurt, ThHStA, BDVPErfurt, 20, Nr. 066, Bl. 553f. und aus der Aktennotiz der Brandkommission der BDVP Erfurt, ThHStA, BDVPErfurt, 20 Nr. 067, Bl. 300).»Der Start der Demonstration gegen Uhr wurde durch den Einsatz zweier Züge der Wacheinheit verhindert. Die hiesige Kommandantur unterstützte die Volkspolizei dadurch, dass sie ein SMG-Zug (= Schnellfeuer-Maschinengewehr) mit zwei Zwillings-MG auf Lafette am Eingang des Werkes aufstellte. Die moralische Wirkung der stark bewaffneten Staatsmacht veranlasste die Demonstranten, nicht das Werksgelände zu überschreiten.«(ebenda) Die Straßenumbenennung tritt mit Bekanntmachung in Kraft. Weimar, den Stefan Wolf, Oberbürgermeister Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Weimar Aufgrund des Artikels 80 Abs. 1 Satz 3 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 (BGBl. I S.1) in der im BGBl. Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung zuletzt geändert durch das Gesetz vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3219) in Verbindung mit 6 a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1952 (BGBl. I S. 837) in der im BGBl. III, Gliederungsnummer , veröffentlichten bereinigten Fassung zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 15. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3762) und des 1 Abs. 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts vom 14. September 1999 (GVBl. S. 565) sowie des 3 Abs. 1 a Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Thüringer Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher und anderer Vorschriften vom 25. November 2004 (GVBl. S. 853) wird nachfolgende Neufassung der Gebührenordnung von Parkgebühren in der Stadt Weimar erlassen: 1 Gebührentatbestand, Geltungsbereich und Zweck (1) Auf öffentlichen Wegen und Plätzen, auf denen das Parken nur während des Laufens eines Parkscheinautomaten zur Überwachung der Parkzeit zulässig ist, werden Gebühren nach dieser Parkgebührenordnung erhoben. Um die Nutzung des Parkraumes durch eine möglichst große Anzahl von Verkehrsteilnehmern zu gewährleisten, werden die Gebühren entsprechend dem Wert des Parkraumes für den Benutzer in unterschiedlicher Höhe nach Absatz 2 für die einzelnen Parkräume festgesetzt. (2) Es werden folgende Gebühren für nachstehende Parkräume festgesetzt: a) In der Zone I: pro halbe Stunde 0,50 EUR oder Einrichtung einer s. g. Brötchentaste (optional) pro Stunde 1,00 EUR pro eineinhalb Stunden 2,00 EUR pro zwei Stunden 2,50 EUR Die Zone I umfasst das gesamte Stadtgebiet mit Ausnahme der Gebiete der Zone II. 6909

6 RATHAUSKURIER AMTSBLATT DER STADT WEIMAR b) In der Zone II: aa) Parkplatz Zum Hospitalgraben/Sackpfeife Tagesgebühr von 2,50 EUR pro Stunde 0,50 EUR Einrichtung einer s.g. Brötchentaste für eine halbe Stunde bb) Parkplatz Berkaer Straße/Friedhof Tagesgebühr von 4,00 EUR Einrichtung einer s.g. Brötchentaste für eine halbe Stunde cc) Parkplatz Ernst-Thälmann-Straße/ Weimarhalle Tagesgebühr von 4,00 EUR pro Stunde 0,50 EUR pro zwei Stunden 1,00 EUR dd) Parkplatz Hermann-Brill-Platz/Stadion 24-Stunden-Gebühr von 10,00 EUR je Bus, je Caravan, je Wohnmobil und je Reisemobil Bekanntmachung über die Anmeldung von Rechten Über die Grundstücke, eingetragen im Grundbuch von Legefeld, Blatt 1001 bis 1241, lfd. Nr. des Bestandsverz. Gemarkung Flur Flurstück(e) Wirtschaftsart und Lage Fläche in m² 3 zu 1 Legefeld 2 203/9 Verkehrsfläche / Bussardweg zu 1 Legefeld 2 203/11 Verkehrsfläche / Bienengarten zu 1 Legefeld 2 203/13 Verkehrsfläche / Bienengarten zu 1 Legefeld 2 203/16 Verkehrsfläche / Lerchenweg zu 1 Legefeld 2 203/17 Verkehrsfläche / Vor dem Stiegel zu 1 Legefeld 2 203/18 Verkehrsfläche / Vor dem Stiegel zu 1 Legefeld 2 203/20 Verkehrsfläche / Vor dem Stiegel 85 3 zu 1 Legefeld 2 203/22 Verkehrsfläche / Vor dem Stiegel zu 1 Legefeld 2 203/25 Verkehrsfläche / Am Friedhof Vollersrodaer Straße 599 ee) Parkplatz Belvedere an den Tagen Freitag, Samstag, Sonntag und Feiertag Tagesgebühr von 4,00 EUR pro halbe Stunde 0,50 EUR oder Einrichtung einer s. g. Brötchentaste (optional) pro Stunde 1,00 EUR pro eineinhalb Stunden 2,00 EUR pro zwei Stunden 2,50 EUR c) In den Zonen I und II ist die Einrichtung einer s. g. Brötchentaste (optional) anstelle einer Gebühr pro halbe Stunde in Höhe von 0,50 EUR, je nach standortbezogenem Bedarf individuell möglich. Eine Maximalparkdauer kann ebenfalls standortbezogen individuell festgelegt werden. 2 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld Die Gebührenschuld entsteht und wird fällig mit dem Parken eines Fahrzeuges auf der Parkfläche. 3 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist, wer ein Fahrzeug auf der Parkfläche parkt. 4 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am in Kraft. Gleichzeitig tritt die Parkgebührenordnung vom 16. Juli 2007 außer Kraft. Weimar, Stefan Wolf, Oberbürgermeister liegt dem Landesamt für Vermessung und Geoinformation, Katasterbereich Erfurt ein Antrag auf Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses vor. Durch das Unschädlichkeitszeugnis wird festgestellt, dass die beantragte Rechtsänderung für die Berechtigten unschädlich ist. Es ersetzt die Bewilligung nach 19 Grundbuchordnung und wird nur erteilt, wenn Nachteile für den Berechtigten nicht zu erwarten sind. Nach 30 Abs. 2 Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574 ff ) sollen die Berechtigten gehört werden, soweit dies ohne erhebliche Verzögerung und ohne unverhältnismäßige Kosten geschehen kann. Bekanntmachung zur Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/2015 Entsprechend 18 Abs. 1 des Thüringer Schulgesetzes in der aktuell gültigen Fassung besteht für alle Kinder, die am 1. August 2014 sechs Jahre alt sind, Schulpflicht. Sie sind entsprechend ihrem Wohnsitz in der für ihren Schulbezirk zuständigen Staatlichen Grundschule anzumelden. Kinder, die am 30. Juni 2014 mindestens fünf Jahre alt sind, können nach 18 Abs. 2 des Thüringer Schulgesetzes auf Antrag der Eltern vorzeitig in die Schule aufgenommen werden. Die Entscheidung darüber trifft der jeweilige Schulleiter im Benehmen mit dem Schularzt. Es wird hiermit aufgefordert, Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung berechtigen, bis zum beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation, Katasterbereich Erfurt, Hohenwindenstraße 14, Erfurt, anzumelden. Erfurt, den 5. November 2013 Im Auftrag (Dienstsiegel) gez. Janzen (Dezernatsbereichsleiter Bodenmanagement) Die Anmeldung aller Schulanfänger im Schul jahr 2014/2015 erfolgt am Dienstag, 10. Dezember 2013, in der Zeit von 14 bis 18 Uhr an der jeweils für Sie örtlich zuständigen Staatlichen Grundschule. Ebenfalls erfolgt an diesem Tag die Anmeldung für einen Hortplatz. Die entsprechenden Formulare werden ausgegeben. Zur Anmeldung bringen die Eltern die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch mit. Das einzuschulende Kind kann zur Anmeldung mitgebracht werden. 1. Grundschule Bitte melden Sie Ihr Kind in der für Sie örtlich zuständigen Grundschule in Ihrem Schulbezirk an. Die den Schulbezirken zugehörigen Straßen finden Sie am Ende dieser Bekanntmachung AMTLICHER TEIL NR JAHRGANG

7 AMTSBLATT DER STADT WEIMAR RATHAUSKURIER Staatliche Grundschule»Lucas Cranach«, Bonhoefferstraße 26, Weimar Staatliche Grundschule Weimar-Schöndorf, Max-Reichpietsch-Straße 14, Weimar Staatliche Grundschule»Albert Schweitzer«, Berliner Straße 2, Weimar Staatliche Grundschule»Johannes Falk«, Am Hartwege 2, Weimar Staatliche Grundschule»Louis Fürnberg«, Bodelschwinghstraße 78, Weimar Staatliche Grundschule»Johann Heinrich Pestalozzi«, Shakespearestraße 15 17, Weimar Staatliche Grundschule Weimar-Legefeld, Legefelder Hauptstraße 20, Legefeld Staatliche Grundschule»Parkschule«, Weimarische Straße 19, Weimar Sie wohnen in Niedergrunstedt? Dann können Sie Ihr Kind sowohl an der Staatlichen Grundschule Legefeld, als auch an der Staatlichen Grundschule»Johann Heinrich Pestalozzi«anmelden. Die entsprechenden Straßen sind im Wahlbereich Staatliche Grundschule»Johann Heinrich Pestalozzi«und Staatliche Grundschule Weimar-Legefeld benannt. Sie möchten, dass Ihr Kind nicht an der für Sie örtlich zuständigen Grundschule Ihres Schulbezirkes, sondern an einer anderen Grundschule eingeschult wird? Dann melden Sie Ihr Kind bitte trotzdem in der örtlich zuständigen Grundschule Ihres Schulbezirkes an und stellen dort den Antrag zum Besuch einer anderen Grundschule. Das entsprechende Formular wird von der örtlich zuständigen Schule ausgegeben und ist auch dort wieder abzugeben. 2. Gemeinschaftsschule Weimar Die Staatliche Gemeinschaftsschule Weimar befindet sich in der Gropiusstraße 1, Weimar. Sie steht allen Weimarer Kindern offen. Vorrangig werden aber Kinder aufgenommen, die im Einzugsbereich der ehemaligen Staatlichen Grundschule»Christoph Martin Wieland«wohnen. Sie wohnen im Einzugsbereich der ehemaligen Staatlichen Grundschule»Christoph Martin Wieland«und wünschen, dass Ihr Kind die Gemeinschaftsschule Weimar besucht und dort nach dem pädagogischen Konzept des Jenaplans bis zum Abitur lernen kann? Bitte melden Sie Ihr Kind an der Staatlichen Gemeinschaftsschule Weimar an. Sie wohnen im Einzugsbereich der ehemaligen Staatlichen Grundschule»Christoph Martin Wieland«und wünschen aber nicht, dass Ihr Kind an der Gemeinschaftsschule Weimar beschult wird? Bitte melden Sie Ihr Kind trotzdem in der Staatlichen Gemeinschaftsschule Weimar an und stellen gleichzeitig den Antrag zum Besuch einer anderen Grundschule. Bitte geben Sie dabei die von Ihnen gewünschte Grundschule an. Sie möchten, dass Ihr Kind nicht an der für Sie örtlich zuständigen Grundschule Ihres Schulbezirkes, sondern an der Staatlichen Gemeinschaftsschule Weimar eingeschult wird? Auch in diesem Fall melden Sie Ihr Kind bitte in der örtlich zuständigen Grundschule Ihres Schulbezirkes mit dem»antrag zum Besuch der Staatlichen Gemeinschaftsschule Weimar«an. Das Formular wird nur von der örtlich zuständigen Schule ausgegeben und ist auch dort wieder abzugeben. Für alle an der Gemeinschaftsschule interessierten Eltern findet am 3. Dezember 2013, 20 Uhr, in der Aula der Staatlichen Gemeinschaftsschule Weimar, Gropiusstraße 1, ein Informationsabend statt. 3. Förderzentrum Sie haben für Ihr Kind ein sonderpädagogisches Gutachten und wünschen, dass Ihr Kind an einem Förderzentrum beschult wird? Dann melden Sie Ihr Kind bitte zunächst trotzdem an der für Sie zuständigen Grundschule an. Laut 119 Abs. 5 S. 2 der Thüringer Schulordnung setzt die Grundschule die zuständige Förderschule davon in Kenntnis. Für alle mit der Einschulung im Zusammenhang stehenden Fragen stehen die Schulleiterinnen und Schulleiter gern zur Verfügung. Weimar, den 13. November 2013 Marco Brand Amtsleiter Sport- und Schulverwaltungsamt Schulbezirke der Weimarer Grundschulen Staatliche Grundschule»Lucas Cranach«Bonhoefferstraße 26, Weimar Allstedter Straße; Am Alten Speicher; Am Fuchsberge; Am Herrenrödchen; An der Klinge; Bonhoefferstraße; Buchenwald; Döbereinerstraße; Ettersberg-Siedlung; Ettersburger Straße; Hans-Eiden-Straße; Heldrunger Straße; Hinter dem Bahnhof; Industriestraße; Lützendorf; Lützendorfer Straße; Lützendorfer Weg a; Lützendorfer Weg 155; Marcel- Paul-Straße; Marienhöhe; Mattstedter Weiden; Nordstraße; Rießnerstraße; Rödchenweg; Schulze-Delitzsch-Straße; Stauffenbergstraße Staatliche Grundschule Weimar-Schöndorf Max-Reichpietsch-Straße 14, Weimar Alte Bahnhofstraße; Am Eckfeld; Am Teich; Am Waldesrand; An der großen Wiese; Andersenstraße; Birkenhof; Bruno-Apitz-Straße; Buttelstedter Straße; Carl-Gärtig-Straße; Dorfstraße; Dorotheenhof; Dürrenbacher Hütte 1 b 1 c; Edith-Stein-Straße; Emanuel-Wurm-Straße; Engelhardtstraße; Ernst-Busse-Straße; Franz- Mehring-Straße; Georg-Herwegh-Straße; Georg-Schumann-Straße; Gretelweg; Grossestraße; Hänselweg; Hermann-Leber-Straße; Hinter der Kirche; Hugo-Haase-Straße; Im Weimar-Werk; Im Winkel; Johannes-Kleinspehn-Straße; Karl-Borchert-Straße; Kleinroda; Kromsdorfer Straße 11 25; Kromsdorfer Straße 20; Kurt-Eisner-Straße; Landfried; Lärchenhof; Liselotte-Herrmann-Straße; Max-Reichpietzsch-Straße; Obere Trift; Oststraße; Otto-Schott-Straße; Pfarrer-Urban- Straße; Rosa-Luxemburg-Platz; Schillerhöhe; Schöndorfer Hauptstraße; Schöndorfer Weg; Schulstraße; Straße des 17. Juni; Theodor-Neubauer-Straße; Thüringenweg; Triftweg; Über dem Umspannwerk; Überm Gänseholze; Untere Trift; Unterm Ettersberg; Vollrathsgasse; Werner-Seelenbinder-Straße; Wilhelm-Bock-Straße; Wohlsborner Straße; Zum Dorotheenhof Staatliche Grundschule»Albert Schweitzer«Berliner Straße 2, Weimar Ahornweg; Am Dorfgraben; Am Gemeindegehren; Am Grunstedter Rain; Am Hange; Am Kirchenweg; Am Schluftergraben; Am Sportplatz; Am Teichdamme; Amselweg; Angergasse; Bechsteinstraße 12 32; Bechsteinstraße 19 43; Bei der Kirche; Berliner Straße; Birkenweg; Brahmsstraße; Brückners Ecke; Brucknerstraße 1 29; Buchenhain; Budapester Straße; Daasdorfer Straße; Döllstädtstraße 41 47; Döllstädtstraße 62 68; Dorfring; Erfurter Straße 38; Erfurter Straße 60; Erlenweg; Ernst-Thälmann-Straße 85 89; Espenweg; Florian-Geyer-Straße; Frankens Ecke; Fuldaer Straße a; Fuldaer Straße ; Galgenberg; Georg-Büchner-Straße; Georg-Haar-Straße; Heimfried; Heinrich- Herzog-Straße; Herrengasse; Holunderweg; Hopfgartener Weg; Huttenstraße; Im Ried; In den Tannen; Jean- Sibelius-Straße; Johann- Sebastian-Bach-Straße; Joliot-Curie-Straße; Kaunaser Straße; Kiefern weg; Kurt-Nehrling- Straße; Lärchenweg; Ligusterweg; Lindenweg; Lützendorfer Weg 4 14; Lützendorfer Weg 5 9; Marienstraße; Max-Greil-Siedlung; Milchhofstraße; Moskauer Straße; Oberdiebacher NR JAHRGANG AMTLICHER TEIL 6911

8 RATHAUSKURIER AMTSBLATT DER STADT WEIMAR Straße; Otto-Braun-Straße; Peter-Cornelius- Straße 5 19; Peter-Cornelius-Straße 2 20; Pfeifferstraße; Prager Straße; Röhrstraße 29 47; Röhrstraße 44 72; Rosenweg; Schäfereigasse; Schwanseestraße ; Schwanseestraße ; Sickingenstraße; Soproner Straße; Straßburger Platz; Tannenweg; Teichgässchen; Über den Tannen; Über der Nonnenwiese; Vor dem Weinberge; Warschauer Straße; Weimarer Straße; Zum Anger; Zum Neuß; Zum Nordhang; Zum Rödel; Zum Sportplatz; Zur Gärtnerei Staatliche Grundschule»Johannes Falk«Am Hartwege 2, Weimar Am Ilmblick; Am Ilmhang; Am Kirschberg; Am Viadukt; An der Kirche; An der Leite; Asbachstraße; August-Baudert-Platz; Bahnstraße; Bechsteinstraße 1 17; Bechsteinstraße 2 10; Bertuchstraße; Bockstraße; Brehmestraße; Brennerstraße; Brunnenstraße; Buchenwaldplatz; Carl-August-Allee; Carl-von-Ossietzky- Straße; Carl-Zeiss-Straße; Denstedter Straße; Döllstädtstraße 1 39; Döllstädtstraße 2 58; Dürrenbacher Hütte 1 25; Dürrenbacher Hütte 2 34; Dürrstraße; Eckenerstraße; Eduard-Rosenthal-Straße; Ernst-Abbe-Straße; Ernst-Kohl-Straße; Ernst-Thälmann-Straße 4 60; Ernst-Thälmann-Straße 7 75; Falkstraße; Friedrich-Ebert-Straße; Friedrich- Naumann-Straße; Friesstraße; Fuldaer Straße b; Gartenweg; Gläserstraße; Hauptstraße; Herbststraße; Hermann-Brill-Platz; Karolinenpromenade; Keltenweg; Kromsdorfer Straße 22; Kuhlmannstraße; Langer Weg; Meyerstraße; Müllerhartungstraße; Pabststraße; Rathenauplatz; Rembrandtweg; Robert-Blum-Straße; Rohlfsstraße; Röhrstraße 1 27; Röhrstraße 2 42; Schlachthofstraße; Schloß Tiefurt; Schopenhauerstraße; Torweg; Weimarplatz; Zeppelinplatz Staatliche Grundschule»Louis Fürnberg«Bodelschwinghstraße 78, Weimar Albrecht-Dürer-Straße; Am Horn; Am Mägdeborn; Am Schießhaus; Am Sportplatz; Am Wäldchen; Am Waldschlößchen; Arno-Holz- Straße; Aspenweg; Auf dem Berge; Bachgasse; Bahnhofstraße 1 106; Baumschulenweg; Berggarten; Bergschlagsweg; Blumengasse; Bodelschwinghstraße; Bornstraße; Buchholzgasse; Carl-Alexander-Platz; Carl-Ferdinand- Streichhan-Straße; Corona-Schröter-Weg; Dichterweg; Dorfplatz; Franz-Bunke-Weg; Friedensstraße 5 5 a; Friedhofsweg; Georg- Muche-Platz; Gottfried-Keller-Straße; Großmutterleite; Gunta-Stölzl-Straße; Hans-Wahl- Straße; Hellerweg; Hohle Gasse; Ibsenstraße; Ilmstraße, Im Webicht; Ins Umpferstedter Holz; Jenaer Straße; Johannes-Schlaf-Straße; Kirchweg; Krausweg; Kromsdorfer Weg; Kummelgasse; Kurzer Weg; Landhausallee; Leibnizallee; Lenaustraße; Lindenberg; Marlene- Dietrich-Straße; Martin-Klauer-Weg; Martin- Luther-Straße; Mittelstraße; Musäusstraße; Otto-Bartning-Straße; Plan 1 13; Plan 4 6 c; Quellenberg; Quergasse; Richard-Dehmel- Straße; Rothäuserbergweg; Sandgrubenweg; Schlufterweg; Schmaler Weg; Steinweg; Stieg; Taubacher Straße 1 15; Taubacher Straße 4 4 d; Theodor-Storm-Straße; Tiefurter Allee; Über dem Borngraben; Überm Schießhaus; Walther-Victor-Straße; Webichtallee; Weimarische Landstraße; Wilhelm-Wagenfeld-Straße; Zelterweg Staatliche Grundschule»Johann Heinrich Pestalozzi«Shakespearestraße 15 17, Weimar Abraham-Lincoln-Straße 7 43; Am Schönblick; Auf dem Widderberg; August-Bebel- Platz; Berkaer Straße 16; Böhlaustraße; Cranachstraße; Damaschkestraße; Dr.-Salvador-Allende-Straße; Engelbert-Schoner-Weg; Erfurter Straße 37 77; Erfurter Straße ; Fridtjof-Nansen-Straße; Gutenbergstraße; Heinrich-Jäde-Straße; Heinrich-von-Kleist- Straße; Henßstraße; Hufelandstraße; Humboldtstraße 17 81; Humboldtstraße ; Jahnstraße; Kirschbachtal; Lämmerrainweg; Leonhard-Frank-Straße; Lisztstraße 21 41; Lisztstraße 18 a 30; Martersteigstraße; Max- Reger-Straße; Mozartstraße 1 25; Neuer Weg; Niedergrunstedter Weg; Pablo-Neruda- Straße; Paul-Schneider-Straße 10 80; Paul- Schneider-Straße 11 73; Pestalozzistraße; Peter-Cornelius-Straße 1; Richard-Wagner- Straße 14 26; Richard-Wagner-Straße 21 33; Robert-Koch-Straße; Scharnhorststraße; Schubertstraße 40 44; Schwabestraße; Semmelweisstraße; Silberblick; Steinhügelweg; Stierenbachweg; Theodor-Hagen-Weg; Theodor-Körner-Straße; Thomas-Müntzer- Straße; Trierer Straße 1 77; Wallendorfer Straße; Widderbergweg; Wilhelm-Külz-Straße; William-Shakespeare-Straße; Windmühlenstraße; Zöllnerstraße Staatliche Grundschule Weimar-Legefeld Legefelder Hauptstraße 20, Legefeld Ahornallee; Alte Chaussee; Alte Reichsstraße; Am Boddengraben; Am Dorfanger; Am Dorfplatz; Am Feldrain; Am Friedhof; Am Grothenbaum; Am Herrenweg; Am Hisserchen; Am Holzdorfer Bahnhof; Am Kirchenland; Am Kreuzchen; Am Wall; An dem Holzdorfer Feld; Auf dem Dürbache; Auf den Bergäckern; Balsaminenweg; Berkaer Straße ; Bienengarten; Bussardweg; Ehringsdorfer Weg; Gartenstraße; Hinter dem Dorfe; Hinter der Kegelbahn; Hinter der Schule; Hinterm Garten; Holzdorfer Allee; Holzdorfer Weg; Im Boden; Im Dorfe; Im Schmiedegärtchen; In den Weingärten; In der Buttergrube; In der Sühne; Kastanien allee; Kirchgasse; Kurze Gasse; Landgutallee; Legefelder Hauptstraße; Lerchenweg; Lindenallee; Malergässchen; Neuer Herrenweg; Otto-Krebs-Weg; Panorama weg; Parkallee; Petersgasse; Possen dorfer Weg; Rosenberg; Rosenbergweg; Rudolstädter Straße; Schulgasse; Schustergasse; Sommer weg; Über dem großen Anger; Unter anger; Vollersrodaer Straße; Vor dem Stiegel; Waldblick; Waldstraße; Weg zum Sportplatz; Wolfsgasse; Zu den Finnhütten; Zum Gewerbepark; Zum Hengstbachtal; Zum Seeteich; Zum Waldhof; Zur Waldbühne Wahlbereich Staatliche Grundschule»Johann Heinrich Pestalozzi«und Staatliche Grundschule Weimar-Legefeld Am Anger; Am Bäckerplatz; Am Kirschbach; Am Klasberg; Am Langen Felde; Am Munschteiche; Am Wiesengrund; Hinter den Weiden; Johann-Ernst-Rentzsch-Straße; Lindenstraße; Obergrunstedter Straße; Schulweg; Vor den Quellen; Waldstraße Staatliche Grundschule»Parkschule«Weimarische Straße 19, Weimar Albert-Kuntz-Straße; Alexander-Olbricht- Straße; Alfred-Ahner-Straße; Am Brückenberg; Am Gehädrich; Am Hartwege; Am Illgens graben; Am Pappelgraben; Am Plane; Am Weinberg; An der Falkenburg; An der Hart; An der Lehne; An der Schatzgrube; An der Trift; Anger; Arnold-Böcklin-Straße; Asternweg; Auf dem Steinberge; Auf dem Steinweg; Bäckergasse; Bahnhofstraße 56 56; Beim Teiche; Belvederer Allee 6 118; Belvederer Allee 7 117; Bergweg; Berkaer Straße 1 65; Berkaer Straße 2 8; Borngasse; Braugasse; Dahlienweg; Ernst-Toller-Straße; Fliederweg; Freiherr-vom-Stein-Allee; Fritz- Reuter-Straße; Fröbelstraße; Gemeindeweg; Gustav-Freytag-Straße; Haeckelstraße; Hainweg; Hardtgasse; Helmholtzstraße; Henry-van-de-Velde-Straße; Hermann- Löns-Straße; Hinter dem Friedhof; Hoher Weg; Ilmtalstraße; Ilmweg; In der Schatzgrube; Kantstraße; Kippergasse; Kirchplatz; Kleine Gasse; Klosterweg; Kreuzgäßchen; Lenbachweg; Lessingstraße; Lindenhof; Lindenhofsweg; Lortzingstraße; Ludwig- Feuerbach-Straße; Ludwig-Uhland-Straße; Lyonel-Feininger-Straße; Malerstieg; Marianne-Brandt-Straße; Martin-Andersen- Nexö-Straße; Max-Liebermann-Straße; Merketalstraße; Mühlenweg; Neue Straße; Neu-Ehringsdorf; Papiergraben; Paul- Klee-Straße; Plan 2; Plangasse; Rainer- Maria-Rilke-Straße; Ratstannenweg; Robert-Siewert- Straße; Rosenweg; Schloß Belvedere; Siedlersfreud; Sonnenweg; 6912 AMTLICHER TEIL NR JAHRGANG

9 AMTSBLATT DER STADT WEIMAR RATHAUSKURIER Steiger; Steinbrückenweg; Tälchenweg; Taubacher Straße 6 16; Taubacher Straße 17 47; Tiefurter Weg; Trift; Tulpenweg; Über der Sorge; Umpferstedter Straße; Unter der Linde; Unterm Tälchen; Wassily-Kandinsky- Straße; Weichbergerstraße; Weimarische Straße; Weststraße; Wiesenstraße; Wilhelm- Bode- Straße; Wilhelm-Hauff- Straße; Ziegelberg; Ziegeleiweg; Ziegelgraben; Zum Hospitalgraben; Zum Wilden Graben Einzugsbereich der ehemaligen Staatlichen Grundschule»Christoph Martin Wieland«Abraham-Lincoln-Straße 1 5; Ackerwand; Am Jakobskirchhof; Am Palais; Am Poseckschen Garten; Amalienstraße; Bauhausstraße; Beethovenplatz; Belvederer Allee 1 5; Belvederer Allee 2 4; Berkaer Straße 2; Bettina-von-Arnim-Straße; Bornberg; Böttchergasse; Brauhausgasse; Brucknerstraße 2 30; Brühl; Burgplatz; Coudraystraße; Dingelstedtstraße; Eckermannstraße; Eisfeld; Erfurter Straße 1 35; Erfurter Straße 2 36; Ferdinand-Freiligrath-Straße; Frauenplan; Frauentorstraße; Friedensgasse; Friedensstraße 2 42; Friedensstraße 7; Geleitstraße; Gerberstraße; Gerhart-Hauptmann-Straße; Geschwister-Scholl-Straße; Goetheplatz; Graben; Gropiusstraße; Große Kirchgasse; Grüner Markt; Hegelstraße; Heinrich-Heine- Straße; Herderplatz; Hermann-Abendroth- Straße; Hoffmann-von-Fallersleben-Straße; Humboldtstraße 1 15; Humboldtstraße 2 16; Hummelstraße; Jakobsplan; Jakobstraße; Karl-Haußknecht-Straße; Karl-Liebknecht- Straße; Karlstraße; Kaufstraße; Kegelplatz; Kleine Kirchgasse; Kleine Teichgasse; Lisztstraße 1 19; Lisztstraße 2 18; Luthergasse; Marienstraße; Markt; Marktstraße; Marstallstraße; Mozartstraße 2 24; Neugasse; Obere Schloßgasse; Paul-Schneider-Straße 1 9; Paul-Schneider-Straße 2 8; Platz der Demokratie; Prellerstraße; Puschkinstraße; Richard- Strauss-Straße; Richard-Wagner-Straße 1 19; Richard-Wagner-Straße 2 12; Rittergasse; Rollgasse; Rollplatz; Rudolf-Breitscheid- Straße; Scherfgasse; Schillerstraße; Schloßgasse; Schubertstraße 1 37; Schubertstraße 2 36; Schützengasse; Schwanseestraße 1 39 a; Schwanseestraße 2 28; Seifengasse; Sophienstiftsplatz; Steubenstraße; Teichgasse; Theaterplatz; Thomas-Mann-Straße; Trierer Straße 2 66; UNESCO-Platz; Untergraben; Vorwerksgasse; Wagnergasse; Washingtonstraße; Wielandplatz; Wielandstraße; Windischenstraße RUBRIK Ausschreibungen Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A a) Auftraggeber/Vergabestelle: Name: Stadt Weimar Straße: Schwanseestraße 17 PLZ/Ort: Weimar Tel.: ( ) , Fax: ( ) ausschreibung@stadtweimar.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung d) Art des Auftrages: Umgestaltung Dorfanger Legefeld Neuplanung öffentliche Straßenbeleuchtung der Stadt Weimar; Förderung mit Mitteln ELER Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums e) Ort der Ausführung: Weimar f) Art und Umfang der Leistung: Bauleistg. Elektro u. Tiefbau; Lichtpunkte 20 St; Beleuchtungsmasten 16 St a 5 m und 4 St a 4 m; Beleuchtungskabel NYY-O 4x10 ca. 850 m; Kabelgraben inkl. Wiederherstellen Ober flächen (Asphalt, verschied. Pflaster) ca. 700 m²; Mastfundamente 20 St h) Aufteilung in Lose: nein i) Ausführungsfristen: k) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Stadtverwaltung Weimar, Abt. Bauverwaltung, Haus 2, Zi. 424, Anschrift und Tel.Nr. gleich lautend Punkt a) Abholung/Versand der Unterlagen: l) Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen: 14 ; bei Versand + 2 Porto Das Entgelt ist vorher auf das Konto der Stadtverwaltung Weimar, Konto-Nr , BLZ , Sparkasse Mittelthüringen unter Angabe der Codierung / /13 einzuzahlen. Es ist nicht rückerstattungspflichtig. Der Einzahlungsbeleg ist der Angebotsanforderung beizufügen. n) Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote: , 11:00 Uhr o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: gleichlautend Punkt k) q) Angebotseröffnung: , 11:00 Uhr, Stadtverwaltung Weimar, Abt. Bauverwaltung, Schwanseestraße 17, Weimar, Haus 2, Zi. 424 s) Zahlungsbedingungen: gem. VOB/B u) Eignungsnachweise: Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit Angaben gem. 6 Absatz 3 VOB/A zu machen. v) Ablauf der Zuschlagsfrist: w) Nachprüfungsstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat 250 Vergabekammer, Weimarplatz 4, Weimar Wir weisen auf die Möglichkeit der Beanstandung der beabsichtigten Vergabeentscheidung nach 19 Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG), die an die Vergabestelle zu richten ist sowie auf das Verfahren im Fall der Nichtabhilfe nach 19 Abs. 2 ThürVgG und 19 Abs. 5 ThürVgG (Kostenfolge) hin. Stefan Wolf Oberbürgermeister Stellenausschreibung Nr.: 66/2013 Bei der kreisfreien Stadt Weimar (Kulturstadt Europas 1999) mit rd Einwohnern ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Vollstreckerin/Vollstrecker Außendienst (Vollzeitarbeit: 40 Wochenstunden) in der Stadtkämmerei befristet vorerst bis 30. April 2014 als Mutterschutzvertretung und eine sich eventuell daran anschließende Elternzeitvertretung zu besetzen. Zu den wesentlichen Aufgaben gehören: Vollstreckung im Außendienst Betreibung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen Durchführung der Pfändung beweglicher Sachen Verwertung durch Versteigerung oder durch andere Weise auf Anordnung der Vollstreckungsbehörde Annahme von Zahlungsmitteln Öffnen und Durchsuchung von Wohnungen/Geschäftsräumen auf Grund von Gerichtsbeschlüssen Erledigung von Schrift- und Telefonverkehr Bereitschaft zu flexibler Arbeitszeit bis max Uhr (Von der wöchentlichen Sollarbeitszeit können acht Arbeitsstunden zu Hause abgeleistet werden.) Die Bewerber müssen folgende Voraus setzungen erfüllen: abgeschlossene Berufsausbildung als Verwaltungsfachangestellte/r (VFA bzw. FL I), als Fachangestellte/r für Bürokommunikation (FAB) Kommunikationsfähigkeit und ein hohes Maß an Fingerspitzengefühl, da ein besonderer Kreis von Bürgern in den Wohn- und Geschäftsräumen aufgesucht und zur Zahlung aufgefordert werden muss ein hohes Maß an Selbstständigkeit und die Bereitschaft zur Übernahme von Zusatzaufgaben korrektes Auftreten, Gewissenhaftigkeit und absolute Zuverlässigkeit im Umgang NR JAHRGANG AMTLICHER TEIL 6913

10 RATHAUSKURIER AMTSBLATT DER STADT WEIMAR mit Bargeld Führerschein Klasse B (Pkw) Die Eingruppierung erfolgt nach TVÜ-VKA in der Entgeltgruppe 5. Bitte richten Sie Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen mit Angabe der Stellenausschreibungsnummer bis zum 2. Dezember 2013 (Posteingang) an die Stadtverwaltung Weimar Personalabteilung Schwanseestraße Weimar Hinweis: Aus Kostengründen wird darum gebeten, die Bewerbungsunterlagen in Kopie einzureichen. Diese verbleiben bei der Stadtverwaltung Weimar und werden nicht zurückgesandt. Nach Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens werden die Bewerbungsunterlagen nicht berücksichtigter Bewerber vernichtet. Bei gewünschter Rücksendung der Unterlagen bitten wir um Beilage eines adressierten und frankierten Rückumschlages. Die Ihnen durch die Bewerbung entstehenden Kosten werden durch die Stadtverwaltung Weimar nicht übernommen. Ansprechpartnerin: Frau Theiß, Telefon: ( ) Öffentlicher Teilnahmewettbewerb für Beschränkte Ausschreibung nach VOL/A Auftraggeber: Stadtverwaltung Weimar, Dezernat für Finanzen, Ordnung und Bauen, Amt für Sicherheit und Ordnung/Bürger angelegenheiten, Schwanseestraße 17, D Weimar Unterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich und zu schicken an: Stadtverwaltung Weimar, Abt. Bauverwaltung, Frau Überschaer, Schwanseestraße 17, D Weimar, Telefon: ( ) , Fax: ( ) , ausschreibung@stadtweimar.de Art des Auftraggeber: Öffentlicher Auftraggeber Vergabeverfahren: Öff. Teilnahmewettbewerb für Beschränkte Ausschreibung Form für Teilnahmeanträge/Angebote: Schriftlich, in geschlossenem Umschlag mit entsprechender Kennzeichnung Es wird beabsichtigt, den Betrieb der Parkscheinautomaten mit folgendem Leistungsverzeichnis auszuschreiben: Leistungsverzeichnis: Art, Umfang und Ort der Leistung 1. Regelmäßige Funktionskontrolle 2. Regelmäßige Reinigung der Parkscheinautomaten 3. Instandhaltung und Reparatur Behebung aller Störungen umgehend, jedoch spätestens innerhalb von 4 Stunden nach Kenntnisnahme Behebung von Vandalismusschäden (auch Kleinvandalismus) Behebung von Schwachstromschäden Akkuwechsel mit Akkuladung kostenlose Erneuerung von defekten Akkus Instandsetzung von defekten Geld kassetten 4. Abrechnung der Parkgebühren Transport der vollen Geldkassetten zum Geldinstitut 5. Verbrauchsmaterialien Einbau von Ersatzteilen Papierrollenwechsel 6. Betreiben der Fernwirkanlage Fernüberwachung der Parkscheinautomaten mittels kostenlosem Zugang über Internet Die geforderte Leistung erstreckt sich über zurzeit 36 Parkscheinautomaten: 12 Strada Transfer Solar Parkscheinautomaten, 13 Stelio Parkscheinautomaten und 11 DG 4 Parkscheinautomaten Des Weiteren sind 2 Versorgungssäulen (Strom/Wasser) auf den Caravan-Stellplatz zu bewirtschaften. Standort dieser Versorgungssäulen: Hermann-Brill-Platz Bei Großveranstaltungen (Zwiebelmarkt u. ä.) sind derzeit 5 bewirtschaftete Parkplätze innerhalb der Stadt Weimar mit Wechselgeld zu bestücken, Zwischenkassierung und Abschlusskassierung sowie der Geldtransport zum Geldinstitut vorzunehmen. Für Volksfeste auf dem Hermann-Brill-Platz sind Wasseruhren samt Gestell vorher an- und nachher abzutransportieren. Dauer der Maßnahme: 3 Jahre Aufteilung in Losen: keine Nebenangebote: zugelassen Ausführungsfrist: Start: , Ende: Einreichung der Teilnahmeanträge bei: Stadt Weimar, Stadtverwaltung, Bauverwaltung, Schwanseestraße 17, Haus 2, Zi. 424, Weimar, Telefon: ( ) , Fax: ( ) , ausschreibung@stadtweimar.de Bemerkung zur Frist: Angebotsabgabe bis: , 10:00 Uhr; Ablauf der Bindefrist: , 24:00 Uhr Zahlungsbedingungen: gemäß VOL/A monatliche Rechnungslegung Eignungsnachweis: Mit dem Angebot vorzulegen ist der Nachweis der Eintragung im Handelsregister bzw. Kopie der Gewerbeanund ggf. -ummeldung, falls keine Eintragungspflicht im Handelsregister besteht. Zuschlagskriterien: Preis Nachprüfungsstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat 250 Vergabekammer, Weimar 4, Weimar Stefan Wolf Oberbürgermeister ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN RUBRIK Aus dem Stadtrat Sprechstunden DieLinke. Die Sprechstunden finden im Fraktionsbüro, Goetheplatz 9 b, statt. Termine: 26. November 2013, Uhr: Elke Heisler 17. Dezember 2013, Uhr: Harald Freudenberg, Bau- und Umweltausschuss Sprechzeiten weimarwerk bürgerbündnis e.v. Das weimarwerk bürgerbündnis e.v. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit, sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen. Der nächste Termin hierfür ist am Dienstag, den 26. November 2013, um Uhr, in der Gaststätte»Schwanseeschlößchen«, Asbachstraße 24. Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u. a. der Vereinsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Stadträtin Corina Harke zur Verfügung. Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit, über die Geschäftsstelle telefonisch unter ( ) oder per unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren. 43. Sitzung des Stadtrates Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 4. Dezember 2013, Uhr, im Marie- Juchacz-Saal der Stadtverwaltung, Schwanseestraße 17, statt. Weitere Informationen aus der Stadtratsarbeit finden Sie auf Hier können Sie sich über die Mitglieder der Fraktionen, Termine, Tagesordnungen usw. informieren AMTLICHER TEIL NR JAHRGANG

11 AMTSBLATT DER STADT WEIMAR RATHAUSKURIER FRAKTIONEN im Weimarer Stadtrat FRAKTIONEN im Weimarer Stadtrat FRAKTIONEN im Weimarer Stadtrat Keine Mehrbelastung für Bürger! Der städtische Betriebshof und die Abfallentsorgung der Stadtwirtschaft sollen zum mit dem Abwasserbetrieb zum Eigenbetrieb»Kommunaler Service«ausgebaut werden. Der Vorlage des OB fehlen aus unserer Sicht elementare Grundlagen für eine sachkundige Entscheidung im Stadtrat. In einem Änderungsantrag haben wir um nachvollziehbare Darstellungen zu finanziellen Aspekten und Auswirkungen insbesondere für die Bürger und detaillierte Erläuterungen zur Nachhaltigkeit der formulierten Synergie- und Einspareffekte sowie Stellungnahmen des Betriebs- und Personalrates gebeten. Kern des Vorhabens sind steuerliche Vorteile. Ein Eigenbetrieb ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Laut OB könnten die Abfallgebühren um den Mehrwertsteuersatz sinken. Gegenläufig sind aber Lohnsteigerungen durch den angekündeten Tarifwechsel der»müllwerker«in den öffentlichen Dienst (+7%) und weitere Tarifsteigerungen. Der avisierte Nutzen wird schnell aufgebraucht und Mehrbelastungen für die Endverbraucher werden mittelfristig Realität. Im Frühjahr wird ein EU-Urteil zur Mehrwertsteuerpflicht kommunaler Unternehmen erwartet. Falls der geltende Wettbewerbsvorteil aufgehoben wird, würde der Steuervorteil nicht mehr zutreffen. Eine Entscheidung des Stadtrates bedarf einer ausführlichen Beratung ohne Zeitdruck und Ideologie. Generell kann das Konzept Vorteile bieten. Hauptaugenmerk sollte jedoch auch auf der jetzt schon hohen finanziellen Belastung jedes Einzelnen liegen. Gebühren- oder Steuererhöhungen lehnen wir konsequent ab. FÜR DIE FRAKTION: NORBERT SCHREMB Neuer FDP-Stadtrat! Herr Dipl.-Ing. Hartmut Sieckmann (70) war bereits 1990 Weimarer FDP-Stadtrat. Nach über zwanzig Jahren nahm er dieses Mandat in der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch erneut an. Der erfahrene FDP-Politiker rückt für Dirk Heinze, der aus beruflichen sowie familiären Gründen nach Plauen zog, in den Stadtrat nach. Was kaum jemand weiß: Herr Sieckmann stimmte als Abgeordneter im Thüringer Landtag ( ) für Weimar als Landeshauptstadt Thüringens. Als Ausgleich dafür, dass es Erfurt wurde, kamen zahlreiche Landesbehörden nach Weimar. Leider verliert die Stadt mit jeder Verwaltungsreform wieder Behörden! Als Minister für Umwelt und Landesplanung hat Hartmut Sieckmann dafür gesorgt, dass der Natur- und Umweltschutz in der Thüringer Verfassung verankert wurden. Seine Erfahrungen brachte er als sachkundiger Bürger auch schon bisher in den Bauund Umweltausschuss der Stadt ein. Zudem engagiert er sich im Kunstförderverein»Bauhaus.Weimar.Moderne«. Er gehört zu jenen Protagonisten, die sich frühzeitig für einen Neubau des Bauhausmuseums einsetzten. Künftig wird er die Fraktion auch im Kulturausschuss sowie im Projektbeirat Bauhausmuseum vertreten. Weitere Neuerungen bei der FDP sind: Stadtrat Frank Müller ist nun neben dem Finanz- auch im Wirtschaftsausschuss und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Oedekoven neben dem Hauptausschuss sowie dem Sozialausschuss in den Sport- und Bildungsausschuss gewählt. Zudem ist der Bankkaufmann und gebürtige Weimarer Christian Lachnitt neues Mitglied im Finanzausschuss. FÜR DIE FRAKTION: ELKE BEILFUSS Haushalt 2014 Für den 4. Dezember ist der Beschluss des Stadtrates zum Haushalt 2014 geplant. Unsere Fraktion hat ein großes Interesse daran, dass der Beschluss zum Haushalt in diesem Jahr gefasst wird. Das entspricht nicht nur den gesetzlichen Regeln (Landeshaushaltsordnung), sondern schafft auch Sicherheit im nächsten Jahr für die vielen Vereine, Initiativen und Organisationen, die auf die Zuschüsse der Stadt ange wiesen sind. Der Haushaltsentwurf sieht eine Reduzierung beim Sozialticket bzw. den Wegfall des beitragsfreien Kita-Jahres vor. Keine Mittel wurden für ein Bürgerzentrum Weimar-Nord eingestellt bzw. die Summen für Kulturförderung (Vergabe durch den Kulturausschuss) reduziert, um nur einige geplante Kürzungen zu nennen. Die Erweiterung des Abwasserbetriebes zum Eigenbetrieb»Kommunalservice Weimar«, die wir als Fraktion ausdrücklich begrüßen, ist ein richtiger Weg, um Ausgaben zu sparen. Neben der geplanten Reduzierung der Ausgaben muss auch über veränderte Einnahmen geredet werden, um einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. CDU, weimarwerk Bürgerbündnis und FDP weigern sich bisher aus wahltaktischen Gründen über Steuererhöhungen nachzudenken. Diesem werden sie ohnehin nach den Kommunalwahlen 2014 zustimmen. Die Einschnitte in den Bereichen Soziales, Jugend, Bildung und Kultur richten sich gegen die Menschen in dieser Stadt. Hier sehen wir dringenden Diskussions- und Änderungsbedarf. Wir werden unseren Anteil dazu leisten. FÜR DIE FRAKTION: DIRK MÖLLER Fraktion weimarwerk Bürgerbündnis e.v. Frauentorstraße 11, Weimar Telefon und Fax: ( ) Internet: FDP Fraktion Geschäftsstelle am Herderplatz Jakobstraße 4, Weimar Telefon: ( ) , Fax: ( ) Internet: Fraktion DIE LINKE. Goetheplatz 9b, Weimar Telefon: ( ) , Fax: ( ) Internet: NR JAHRGANG NICHTAMTLICHER TEIL 6915