Amtsblatt der Stadt Nordhausen 06. Dezember 2014 NICHTAMTLICHER TEIL

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1 Seite 1 Nr. 07/ Dezember 2014 Cityruf (24 h): Ordnungsamt ( ) Ausgabe Nr. 07/2014 Amtsblatt der Stadt Nordhausen 06. Dezember 2014 Haushaltssituation der Stadt Nordhausen: Zeh: Am Ende steht eine gesundete Stadt Nordhausen NICHT Stadtgründfonds: Lions sorgen für Rotbuchen- Ersatz in der Promenade Christian Völkel von der städtischen Kämmerei zur Haushaltsklausur am 6. November. (Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen) Nordhausen (psv) Die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Nordhausen haben unlängst Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh und Christian Völkel vom städtischen Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung vorgestellt. Angesichts der finanziellen Herausforderungen - es gelte für den kommenden Haushalt, eine Lücke zu von rund 11,6 Millionen Euro zu schließen sagte Dr. Zeh, der vor uns liegende Prozess wird schmerzhaft sein, aber am Ende kann im Jahr 2019 eine finanzielle gesundete Stadt Nordhausen stehen. Der Sparprozess muss gegenüber allen Menschen in dieser Stadt gerecht sein. Zeh sagte, es sei Ziel, mit den Stadträten bis zum Februar ein freiwilliges Nordhausen (psv) Mit Blick auf die Ertüchtigung des Albert-Kuntz-Sportparks Heimstätte des Regionalligisten FSV Wacker 90 Nordhausen sagte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, dass es Ziel der Stadt sei, vorrangig daran zu arbeiten, dass Wacker die Auflagen des Fußballverbandes für die weitere Lizenzierung erfüllen kann. Die Zielmarke heißt: Bis zum 30. März müssen die Voraussetzungen da sein für den Wellenbrecher im Gästeblock, und bis Ende Juni für eine Flutlichtanlage. Dies setzt allerdings eines voraus: Stadt, Land und Verein müssen konzertiert in eine Richtung marschieren, so Zeh. Mobile Flutlichtanlage wenn der Fußballverband Grünes Licht gibt Mit Blick auf die Flutlichtanlage und die finanziellen Lage der Stadt Haushaltskonsolidierungskonzept zu verabschieden, als Voraussetzung, um ggflls. Bedarfszuweisungen beim Land zu beantragen. Zeh sagte weiter, dass Priorität sein müsse, die eigene Handlungsfähigkeit zu behalten, wenn es darüber auch im Stadtrat Konsens gibt, ist dieses Ziel zu erreichen, so der Oberbürgermeister. Die ersten Arbeitsgruppen hätten bereits getagt, eine Haushaltsklausur mit den Stadträten habe auch stattgefunden, darüber hinaus arbeitet die Kämmerei derzeit daran, dem Stadtrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Darüber hinaus ist neben einer Haushaltssperre auch ein Einstellungsstopp erlassen Auf alle Fälle werden wir in das Jahr 2015 mit einer vorläufigen Haushaltsführung starten. Da scheint aus Sicht der Fachleute für die wenigen Abendspiele eine mobile Flutlichtanlage die beste Variante. Geeignete Anlagen gibt es von verschiedenen Anbietern. Diesen Vorschlag werden wir mit dem Fußballverband diskutieren und hoffen, dass er diese Lösung mittragen kann, so der Oberbürgermeister. Arbeitsgruppe prüft alternative Betreibervarianten Mit Blick auf die seit Jahren überfällige generelle Instandsetzung des Albert-Kuntz-Sportparks sagte Zeh, dass die eingesetzte Arbeitsgruppe derzeit mehrere Varianten auf dem Tisch hat: Neben dem betrieb in der bisherigen Form wäre eine Betreibung des Sportparks mittels eines Erbpachtvertrags durch eine städtische Gesellschaft zu prüfen; zum anderen die Übergabe eines Teils des Sportparks an den Verein, stellt selbstverständlich die Erfüllung sämtlicher gesetzlicher Verpflichtungen, die Erfüllung aller geschlossenen Verträge und die Beendigung aller Investitionen sicher. Nordhausen sei im Jahr 2010 eine der ersten Thüringer Kommunen gewesen, die die doppische Haushaltsführung ähnlich wie in privaten Unternehmen - eingeführt habe. Mit dieser Art der Haushaltsführung gewinnt man Klarheit, insbesondere was den Wertverzehr betrifft, der sich in den Abschreibungen für Investitionen wiederfindet. Die Zahl liegt jetzt klar vor uns und muss erwirtschaftet werden: Mehr als 9 Millionen Euro. Im bis zum Jahr 2010 geltenden so genannten kameralistischen Haushalt habe sich diese Zahl nicht widergespiegelt. Instandsetzung Albert-Kuntz-Sportpark: Oberbürgermeister: Prüfung von mobiler Flutlichtanlage/ Diskussion von Betreibermodellen der im Gegenzug einen jährlichen Zuschuss aus der Stadtkasse bekommt. Ich betone: Es handelt sich hier um Varianten. Entschieden ist nichts!, so der Oberbürgermeister. Investitionsstau 2,7 Millionen mindestens Die Arbeitsgruppe zusammengesetzt aus Stadträten aller Fraktionen, des zuständigen Fachamtes und Vertretern des FSV Wacker 90 Nordhausen werde auf der nächsten Sitzung die Vorschläge des Planers diskutieren zur Generalsanierung der Anlage: Dabei steht die veranschlagte Summe von 2,7 Millionen Euro im Raum, sagte Dr. Zeh. Landesregierung in der Pflicht Beim zuständigen Ministerium in Erfurt habe man die benötigten Fördermittel 40 Prozent der Gesamtsumme angemeldet. Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, Lions-Mitglied Axel Neidt und Lions-Präsident Heiko Brandner (vorn, v.l.n.r.) hatte die neue Rotbuche gepflanzt. Diese erhebt sich in den Wurzelresten der alten Rotbuche. (Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen) Nordhausen (psv) Eine neue Rotbuche haben Vertreter des Nordhäuser Lions-Clubs und Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh in der Nordhäuser Theaterpromenade gepflanzt. Mit einer Einzahlung von 1000 Euro in den Nordhäuser Stadtgrünfonds hatten die Lions die Anschaffung des Baumes möglich gemacht. Dieser erhebt sich exakt an der Stelle, an der bis zu Fällung eine 150 Jahre alte Rotbuche stand. Durch die Unterstützung des Lions Clubs konnte ein Baum mit einer höheren Pflanzqualität gesetzt werden, als es ohne die Spende möglich gewesen werde. Dafür danke ich den Clubmitgliedern im Namen der vielen Nordhäuser, die sich schon jetzt über den neuen Baum freuen, sagte Dr. Zeh zu Clubpräsident Heiko Brandner. Wir hoffen, dass wir bei der Landesregierung gehört werden. Und dass Wackers enorme Leistung honoriert wird: Sollte es zu einer neuen Landesregierung kommen sollte Wacker noch Berücksichtigung finden im Koalitionsvertrag, sagte Zeh. 2014: Stadt und Stadtunternehmen zahlen Euro Belohnung ist der Herbstmeister Zwischen den Jahren 2010 bis zum Jahr 2014 hätten sich die Leistungen der Stadt und der städtischen Unternehmen für Wacker und den Albert- Kuntz-Sportpark von Euro auf aktuell Euro gesteigert. Das ist ein Höchststand! Deshalb freuen wir uns auch, dass dieser Einsatz mit dem Herbstmeistertitel von Wacker belohnt wurde. Gebot der Fairness: Wacker sollte sich an Kosten beteiligen Die Stadt werde für die andere Hälfte des Geldes für Anschaffung und Anzuchtpflege des Baumes aufkommen. Leben wie ein Baum, einzeln und frei und brüderlich wie ein Wald das ist unsere Sehnsucht, heißt es auf dem Widmungsschild der Lions. Möge diese neue Buche die Schönheit und Kraft ihres Vorgängers nicht nur erreichen sondern noch übertreffen, hatten die Lions auf dem Widmungsschild weiter gravieren lassen. Seit der Einrichtung des Stadtgrün- Fonds wurden mit der Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern, Firmen, Vereinen bereits 15 Bäume gepflanzt sowie 2 Bänke und 2 Waldschenken aufgestellt. Er sehe aber auch den Verein selbst in der Pflicht. Nordhausen ist Sportstadt nicht nur wegen der Spitzenleistung von Wacker. Deshalb haben wir auch eine Verpflichtung anderen Vereinen gegenüber und besonders auch gegenüber dem Schulsport. Beide können wir nicht im Regen stehen lassen. Deshalb werden wir gegenüber dem Verein sagen, dass es ein Gebot der Fairness ist, dass er mit der Zahlung von Miet- oder Nutzungsentgelten den Aufwand der Stadt für die Unterhaltung des Platzes oder sich an Aufwendungen beteiligt, wie es in anderen Städten auch üblich ist. Ich bin froh, dass es dabei seitens des Vereins keine Verweigerungshaltung gibt, sagte der Oberbürgermeister.

2 Seite 2 Nr. 07/ Dezember 2014 Textiles im Kunsthaus Meyenburg bis 25. Januar Künstlergruppe TAT (Foto: privat) Nordhausen (psv) Unter dem Titel EBENBILD + GEGENSTÜCK ist derzeit im Kunsthaus Meyenburg am die neue Sonderausstellung mit ungewöhnlichen Kunstwerken der Künstlergruppe TAT zu sehen. Die Künstlerinnen der Gruppe Textil Art Thüringen (TAT) arbeiten seit vielen Jahren in den unterschiedlichsten, nicht nur textilen Techniken wie Nähen, Weben, Sticken, Filzen, Drucken oder Papierschöpfen. Dabei werden diese abgewandelt und mit eigenen oder eigens entwickelten Verfahren kombiniert und mit den Materialien wir so experimentiert, dass sie weit über den textilen Charakter hinausgehen. Das umfängliche Gebiet Textil wurde und wird von den Künstlerinnen neu bearbeitet. Werke aus verschiedenen künstlerischen Bereichen wie freie, moderne und angewandte Kunst, traditionelles Textil sowie die Arbeit mit nicht textilen Materialien und das Experiment sind das Arbeitsfeld der Künstlerinnen. Der Gruppe gehören 10 Textilkünstlerinnen an, von denen Nora Grawitter, Ute Herre, Cordula Hartung, Anne-Katrein Maschke und Sybille Suchy (siehe Foto) in der Nordhäuser Ausstellung mit Werken vertreten sind. Gemeinsam gehen sie experimentelle Wege, zu denen auch das Fadenprojekt gehört. Die Idee, Näh- und Stickfäden experimentell zu verarbeiten, entstand während einer Studienreise zur Ausstellung KUNST & TEXTIL Anfang März 2014 im Kunstmuseum Wolfsburg. Aus der großen Vielfalt an Farben und Qualitäten durfte jede Künstlerin Garne in Nordhausen (psv) Mit dem Anschnitt des Riesenstollens hat Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh den diesjährigen Nordhäuser Adventsmarkt auf dem Theaterplatz eröffnet. Der Stollen wurde vom Internationalen Bildungs- und Sozialwerk e.v. gesponsert. Der Weihnachtsmarkt hat täglich von 14 bis 19 Uhr geöffnet. An den Wochenenden bis 21 Uhr. Ab Mittag haben die gastronomischen Stände geöffnet. Neu in diesem Jahr: Die Fördervereine der Nordhäuser Museen Flohburg und Tabakspeicher verkaufen original erzgebirgische Weihnachtsdekoration aus dem Ort Seiffen. Neue tropfenförmige Lichtelemente, die von der EVN zur Verfügung ge- Lieblingsfarben aus den Musterkatalogen auswählen. Dabei entstand eine Vielzahl interessanter Arbeiten, bei denen die ausgewählten Garne mit viel Kreativität und Experimentierfreude verarbeitet und mit unterschiedlichsten Materialien kombiniert wurden. Verbindendes Element sind die einheitlichen Rahmen von 23 x 23 cm. Eine besondere Herausforderung sich auf die Arbeit eines anderen einzulassen, ist auch das Projekt Ebenbild + Gegenüber, das den Titel der Ausstellung bildet und im Sommer 2013 im Kloster Wechterswinkel in Bayern entstanden ist. Jede beteiligte Künstlerin erarbeitete in ihrem Atelier eine Arbeit im Format 1 x 1 Meter zu einem für sie relevanten und interessanten Aspekt der Geschichte des Klosters das EBENBILD. Eine Woche lang wurde im Anschluss gemeinsam im Kloster gearbeitet. Das GEGENSTÜCK zum EBENBILD wurde dann durch eine jeweils andere Künstlerin (per Auslosung) geschaffen. Die Idee der Auslosung bedeutete für jede Künstlerin sich auf diese Art und Weise über das Zufallsprinzip mit dem Anliegen und dem Charakter eines existierenden Werkes auseinanderzusetzen und eine eigene künstlerische Antwort zu finden. Das Spannende war, mit den eigenen künstlerischen Ausdrucksformen auf den Partner zu reagieren und damit auch für sich selbst neue Ausdrucksmöglichkeiten zu entdecken. Die Ausstellung ist noch bis zum 25. Januar 2015 im Kunsthaus Meyenburg, Alexander-Puschkin-Straße 31, Nordhausen, Dienstag bis Sonntag von 10 bis 17 Uhr zu sehen. NICHT Nordhausen. Die vierte Ausgabe der Nordhäuser Nachrichten. Südharzer Heimatblätter ist jetzt erschienen und ist ab sofort in der Stadtinformation und in der Buchhandlung Rose erhältlich. Auf 16 Seiten warten wieder verschiedenste Artikel zur Geschichte von Stadt und Landkreis darauf, gelesen und auch diskutiert zu werden. Seniorenbegegnungszentrum wird Barriere frei umgebaut Nordhausen (psv) Das Nordhäuser Seniorenbegegnungszentrum in Nordhausen-Nord wird im kommenden Jahr Barriere frei umgebaut. Für die Zeit der Bauarbeiten werden die Angebote in das moderne Nordhäuser Regenbogenhaus verlagert werden. Das kündigte jetzt Nordhausens Sozialdezernentin Hannelore Haase an. Das Haus in Nord wird so umgebaut, dass es dann auch Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen hindernisfrei benutzen können. Dazu gehört auch der Einbau eines Fahrstuhls. Nach dem Ende der Modernisierung, die die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) vornimmt, werden wir das Konzept des Zentrums über die Seniorenbetreuung hinaus so erweitern, dass das Haus künftig ein Generationen übergreifender Treff- Was die Leser diesmal erwartet, sagt jetzt der Leiter des Stadtarchivs, Dr. Wolfram Theilemann: Die aktuelle Ausgabe wird von zwei Abbildungen mit unterschiedlicher Wirkkraft eingerahmt. Auf dem Titelblatt sind einige Bände der in diesem Jahr nach 25 Depositaljahren in Wittenberg heimgekehrten historischen Kirchenbibliothek St. Blasii-/Himmelgarten zu sehen. Inzwischen stehen fast 360 Bände im Souterrain der Flohburg, die im Oktober mit mehreren Veranstaltungen präsentiert wurden. Die Umschlaginnenseite offenbart demgegenüber hätten Sie s gewusst? wie groß und gar nicht so zerstört das Nordhäuser Stadtarchivgebäude (einstmals Stadtgefängnis!) noch 1952 vor seiner Sprengung (!) aussah. Leer zwar, aber mit immerhin mehr Platz als heute, wo man dergleichen Ruinen sicher klug und öffentlichkeitswirksam wieder aufbauen würde Auf der letzten Umschlagseite entfaltet sich dagegen eine selten interessante und aufwendig illustrierte Karte des Herzogtums Braunschweig-Lüneburg aus 1640, die auch den Südharz mit auffälligen Details zeigt. Die geschichtlich-landeskundlichen Beiträge warten auch in dieser Ausgabe mit einem breiten Spektrum an Themen und Autoren auf: Einleitend wird die Übertragung der peniblen Beschreibung jener alten Karte, die Cl. Berger in Hohegeiß fand, durch eine Nordhäuser Lateinklasse unter Leitung von Herrn E. Onnen geboten. Herzlichen Dank für alle Mühe! Es folgen ungewöhnlich offene Erinnerungen einer jungen Frau vor 1914 an ihre Heimatsstadt Nordhausen, die auch heute gern vergessene Aspekte des damaligen Alltags anspricht. M.-L. Zahradnik Adventsmarkt auf dem Theaterplatz: Weihnachtliche Seiffen-Produkte aus dem Erzgebirge, Kindercafe KILA und Handwerkermarkt vor der Blasii-Kirche stellt werden, lassen den Eingangsbereich erstrahlen. Die Jugendkunstschule hat auch in diesem Jahr den Markt ausgestattet: Die Hütten bekommen Texte mit Weihnachtsliedern, der Bommelbaum vor dem Theater wird neu bestückt. Neu aufgearbeitet sind die großen Märchenfiguren. In den Schaufenstern der umliegenden Geschäfte werden Weihnachtskrippen aus vielen Ländern gezeigt. Einen historischen Weihnachtsmarkt gibt es an den Adventswochenenden auf dem Blasii-Kirchplatz mit vielen Mitmachangeboten für Kinder. Dort öffnet auch das beliebte Kindercafe KILA seine Pforten und lässt die kleinen Helfer selbstgebackene Plätzchen und Waffeln servieren. Heft 4/2014 der Nordhäuser Nachrichten. Südharzer Heimatblätter erschienen Vom 1. bis 24. Dezember verwandelt sich das Nordhäuser Theater wieder in einen großen Adventkalender, an dem täglich um 17 Uhr ein Türchen mit kleinem Programm geöffnet wird. Zur Weihnachtliche Weltreise lädt punkt für das gesamte Wohngebiet Nordhausen-Nord sei wird. Dabei werden wir bei Betreibung und inhaltlicher Ausrichtung neben der das Museum Traditionsbrennerei vom 5. Dezember bis zum 3. Januar ein. In den Museen Tabakspeicher und Flohburg, in der Stadtbibliothek und den Kirchen werden in der offeriert anschließend eine wohlfundierte Würdigung des Schicksals der deutsch-jüdischen Soldaten Nordhausens, die im 1. Weltkrieg für Kaiser und Reich ihr Leben verloren heute noch am Grabdenkmal aus 1921 zu bedenken. Dagegen zeigt schließlich M. Neuber bestens dokumentiert auf, wie ihn über den Harz nach Hörningen in den 1960er Jahren die Stasi in Nordhausen anheuern wollte - erfolglos, aber bezeichnend. In den Nachrichten aus Archiven, Museen und Bibliotheken weist Dr. D. Schmidt auf die jüngst eröffnete Ausstellung zum Bildhauer Gerhard Marcks ( ) in der Alten Kanzlei in Bleicherode hin, gefolgt vom Dialekt-Winkel mit einer mundartlichen Erläuterung zum demnächst bevorstehenden Nickelawestagk. Nicht zu vergessen ist Horst Köhlers feinsinniges Herbstgedicht Im Dämmerlicht! Dem Autor sei auch diesmal wieder gedankt und Gesundheit, vor allem aber alles Gute zu seinem 90. Geburtstag gewünscht. Dr. Zeh erläutert den Senioren das Sanierungsvorhaben (Foto: Patrick Grabe) SWG auch auf die Zusammenarbeit mit freien Trägern der Jugend-, Senioren und Sozialarbeit setzen, so Frau Haase. (Foto: Patrick Grabe) Adventzeit verschiedene Veranstaltungen angeboten. Der Flyer zum Adventmarkt, der in der Stadtinformation erhältlich ist, gibt darüber Auskunft. (Foto: Patrick Grabe)

3 Seite 3 Nr. 07/ Dezember 2014 Beschlüsse der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 11. Juni Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0004/2014 Bis zur In-Gang-Setzung des beschließenden Finanzausschusses sowie der vorberatenden Ausschüsse Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus, Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales, Ausschuss für Bau und Wirtschaft, Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft, Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile, Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungsverwaltung werden alle im 20 der Geschäftsordnung festgelegten Befugnisse auf den Hauptausschuss übertragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34, Ablehnung: 0, - Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren 1. und 2. Stellvertreter, Beschluss: BV/0002/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Besetzung des Hauptausschusses wie folgt: (CDU) Norbert Klodt Tilly Pape Michael Kramer (CDU) Steffen Iffland Michael Kramer Tilly Pape (SPD) Andreas Wieninger Hans-Georg Müller Dr. Maximilian Schönfelder (SPD) Barbara Rinke Dr. Maximilian Schönfelder Hans-Georg Müller (Die Linke) Barbara Schencke Michael Mohr Konstanze Keller-Hoffmeister Holger Richter Gisela Hartmann Ursula Burkhardt Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32, Ablehnung: 0, Enthaltung: 2 Beschlüsse der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 2. Juli Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0019/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen (Anlage). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3, Ablehnung: 0, Enthaltung: 2 - Antrag der Fraktion Die Linke vom : Anschaffung von Tablets für Stadtratsmitglieder, Beschluss: BV/1174/2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die neue Legislaturperiode die Möglichkeit der Anschaffung von Tablets für die Stadtratsmitglieder zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 23, Ablehnung: 2, Enthaltung: 8 - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte, Beschluss: BV/0020/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33, Ablehnung: 0, - Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Nordhausen (Fraktionsgeldrichtlinie), Beschluss: BV/0023/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Nordhausen (Fraktionsgeldrichtlinie). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29, Ablehnung: 3, Enthaltung: 1 - Auflösung des zeitweiligen Ausschusses zur Prüfung des Bauvorhabens Kulturbibliothek, Beschluss: BV/0014/2014 Der zeitweilige Ausschuss zur Prüfung des Bauvorhabens Kulturbibliothek wird aufgelöst. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33, Ablehnung: 0, - Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren 1. und 2. Stellvertreter, Beschluss: BV/0003/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Besetzung des Werkausschusses wie folgt: (CDU) Uta Heydecke Kasimir Lerchner Steffen Iffland (CDU) Manfred König Steffen Iffland Kasimir Lerchner (SPD) Manfred Breitrück Peter Schwarz Uwe Chour (SPD) Dr. Maximilian Schönfelder Uwe Chour Peter Schwarz (Die Linke) Christiane Winkler- Köhler Matthias Mitteldorf Michael Mohr (B90/Grüne) Ursula Burkhardt Holger Richter Gisela Hartmann Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 - Benennung der Mitglieder und deren 1. und 2. Stellvertreter der Ausschüsse des Stadtrates, Beschluss: BV/0025/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt folgende weitere Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates sowie deren 1. und 2. Stellvertreter: Finanzausschuss (CDU) Tilly Pape Uta Heydecke Norbert Klodt (CDU)Inge Klaan Norbert Klodt Uta Heydecke (SPD) Helga Rathnau Arndt Schelenhaus Barbara Rinke (SPD) Hans-Georg Müller Barbara Rinke Arndt Schelenhaus (Die Linke) Konstanze Keller-Hoffmeister Peter Uhley Rainer Bachmann (Die Linke) Michael Mohr Rainer Bachmann Peter Uhley Ursula Burkhardt Holger Richter Gisela Hartmann Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Finanzausschusses. Ausschuss für Stadtentwicklung (CDU) Manfred König Prof. Dr. Ansgar Malich Steffen Iffland (CDU) Kasimir Lerchner Steffen Iffland Christa Biesenbach (CDU) Michael Kramer Christa Biesenbach Prof. Dr. Ansgar Malich (SPD) Andreas Wieninger Uwe Chour Dr. Maximilian Schönfelder (SPD) Manfred Breitrück Dr. Maximilian Schönfelder Uwe Chour (Die Linke) Matthias Mitteldorf Konstanze Keller-Hoffmeister Rainer Bachmann (Die Linke) Peter Uhley Rainer Bachmann Konstanze Keller-Hoffmeister Gisela Hartmann Ursula Burkhardt Holger Richter Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung. Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungen (CDU) Tilly Pape Manfred König Steffen Iffland (CDU) Christa Biesenbach Steffen Iffland Manfred König (SPD) Arndt Schelenhaus Helga Rathnau Dr. Maximilian Schönfelder (SPD) Bettina Ahlers Dr. Maximilian Schönfelder Helga Rathnau (Die Linke)Rainer Bachmann Konstanze Keller-Hoffmeister Barbara Schencke (Die Linke) Michael Mohr Barbara Schencke Konstanze Keller-Hoffmeister Gisela Hartmann Ursula Burkhardt Holger Richter Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Beteiligungen. Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile (CDU) Jutta-Karin Busch Steffen Iffland Uta Heydecke (CDU) Michael Kramer Uta Heydecke Steffen Iffland (SPD) Uwe Chour Bettina Ahlers Manfred Breitrück (SPD) Peter Schwarz Manfred Breitrück Bettina Ahlers (Die Linke) Christiane Winkler-Köhler Katja Mitteldorf Peter Uhley (Die Linke)Rainer Bachmann Peter Uhley Katja Mitteldorf Ursula Burkhardt Holger Richter Gisela Hartmann Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile. Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (CDU) Prof. Dr. Ansgar Malich Michael Kramer Kasimir Lerchner (CDU) Steffen Iffland Kasimir Lerchner Michael Kramer (SPD) Barbara Rinke Dominik Rieger Peter Schwarz (SPD) Hans-Georg Müller Peter Schwarz Dominik Rieger (Die Linke) Katja Mitteldorf Barbara Schencke Michael Mohr (Die Linke) Matthias Mitteldorf Michael Mohr Barbara Schencke Gisela Hartmann Ursula Burkhardt Holger Richter Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus. Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport (CDU) Michael Kramer Jutta-Karin Busch Norbert Klodt (CDU) Christa Biesenbach Norbert Klodt Jutta-Karin Busch (SPD) Bettina Ahlers Uwe Chour Helga Rathnau (SPD) Dominik Rieger Helga Rathnau Uwe Chour (Die Linke) Konstanze Keller-Hoffmeister Katja Mitteldorf Michael Mohr (Die Linke) Barbara Schencke Michael Mohr Katja Mitteldorf Holger Richter Gisela Hartmann Ursula Burkhardt Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport. - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss, Beschluss: BV/0027/2014 Werkausschusse auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Herr Bernd Stodolka SPD: Herr Jürgen Kleinschmidt Herr Dieter Morgenstern Bündnis 90/Die Grünen: - Herr Hans-Martin Kamp - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss, Beschluss: BV/0028/2014 Finanzausschuss auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Herr Uwe Joch SPD: -- Frau Doris Schilling Bündnis 90/Die Grünen: Herr Kai Buchmann Frau Sylvia Daehn - Berufung von sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Beschluss: BV/0029/2014 Ausschuss für Stadtentwicklung auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Dietrich Beyse

4 Seite 4 Nr. 07/ Dezember 2014 SPD: Detlef Schmidt Uwe-Siegfried Hübscher Bündnis 90/Die Grünen: Prof. Dr. Jörg Arnsmeyer Claus Peter Roßberg - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungen, Beschluss: BV/0030/2014 Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungen auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Steffen Mund SPD: -- Daniel Hoffmeister Bündnis 90/Die Grünen: Andreas Treutler Pawel Bunka - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile, Beschluss: BV/0031/2014 Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Jens Wenke SPD: -- Ingo Müller Bündnis 90/Die Grünen: Yannik Franzki Robert Klingebiel - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus, Beschluss: BV/0032/2014 Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Kathrin Liesegang SPD: Dirk Schröter Burga Wojczyk Bündnis 90/Die Grünen: Rüdiger Neitzke Dr. med. Wolf-Detlev Höpker - Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport, Beschluss: BV/0033/2014 Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt: Carola Böck SPD: Reiner Schumann Katrin Raap Bündnis 90/Die Grünen: Prof. Dr. Philip Heiser Manuel Thume - Benennung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten, Beschluss: BV/0034/2014 Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt, Herrn Dr. Maximilian Schönfelder zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen zu benennen. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH, Beschluss: BV/0005/2014 Als Aufsichtsratsmitglied in der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH wird Frau Tilly Pape gem. 11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 17, Ablehnung: 15, Enthaltung: 1 - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH, Beschluss: BV/0006/2014 Als Aufsichtsratsmitglied in der Harzer Schmalspurbahnen GmbH wird Herr Manfred Breitrück gem. 6 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestätigt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH, Beschluss: BV/0007/2014 Als Aufsichtsratsmitglied in der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH wird Herr Rainer Bachmann gem. 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestätigt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH, Beschluss: BV/0008/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH werden Herr Dr. Klaus Zeh, Frau Barbara Rinke, Herr Matthias Mitteldorf gem. 13 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbh Nordhausen, Beschluss: BV/0009/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbh Nordhausen werden Herr Manfred König Frau Christa Biesenbach Frau Helga Rathnau Herr Hans-Georg Müller Frau Konstanze Keller-Hoffmeister Frau Katja Mitteldorf Herr Holger Richter gem. 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH, Beschluss: BV/0010/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Energieversorgung Nordhausen GmbH werden Herr Steffen Iffland Herr Manfred König Herr Matthias Jendricke Herr Andreas Wieninger Frau Barbara Schencke Frau Gisela Hartmann gem. 9 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Beschluss: BV/0011/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH werden Herr Michael Kramer Herr Andreas Wieninger Frau Konstanze Keller-Hoffmeister Frau Ursula Burkhardt gem. 9 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbh, Beschluss: BV/0012/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Südharzwerke Nordhausen Entsorgungsgesellschaft mbh werden Frau Uta Heydecke Herr Steffen Iffland Herr Manfred Breitrück Herr Peter Schwarz Herr Michael Mohr gem. 9 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages durch den Stadtrat bestellt. - Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Stadtwerke Nordhausen - Stadtwirtschaft GmbH, Stadtwerke Nordhausen - Parkhaus- und Bädergesellschaft mbh, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum für den Straßenverkehr ggmbh, Neue Mitte GmbH, Beschluss: BV/0013/2014 Als Aufsichtsratsmitglieder in der Stadtwerke Nordhausen Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Stadtwerke Nordhausen Stadtwirtschaft GmbH, Stadtwerke Nordhausen Parkhaus- und Bädergesellschaft mbh, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum für den Straßenverkehr ggmbh und Neue Mitte GmbH wählt der Stadtrat gem. 9 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Nordhausen Holding für Versorgung und Verkehr GmbH in Personalunion Frau Tilly Pape Herr Steffen Iffland Herr Dr. Maximilian Schönfelder Herr Andreas Wieninger Herr Michael Mohr Frau Ursula Burkhardt - Bestellung von zwei Verbandsräten einschließlich ihrer Stellvertreter für den Trinkwasserzweckverband Alter Stolberg, Beschluss: BV/0015/2014 die Bestellung folgender Verbandsräte und ihrer Stellvertreter: Frau Uta Heydecke / Stellvertreter, Herr Jens Freiberg Herr Steffen Meyer / Stellvertreter, Frau Kerstin Windisch für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Trinkwasserzweckverband Alter Stolberg. - Bestellung eines Verbandsrates einschließlich eines Stellvertreters für den Wasserverband Nordhausen, Beschluss: BV/0016/2014 die Bestellung des Verbandsrates und seines Stellvertreters: Herr Steffen Meyer / Stellvertreter, Frau Kerstin Windisch für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Wasserverband Nordhausen. - Bestellung von Verbandsräten einschließlich ihrer Stellvertreter für den Planungsverband Industriegebiet Kohnstein, Beschluss: BV/0017/2014 die Bestellung folgender Verbandsräte und ihrer Stellvertreter: Herr Steffen Iffland / Stellvertreter, Herr Kasimir Lerchner Frau Bettina Ahlers / Stellvertreter, Herr Hans-Georg Müller Herr Matthias Mitteldorf / Stellvertreter, Herr Peter Uhley für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Planungsverband Industriegebiet Kohnstein. - Bestellung von zwei gekorenen Verbandsräten einschließlich ihrer Stellvertreter für den Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen, Beschluss: BV/0018/2014 die Bestellung folgender Verbandsräte und ihrer Stellvertreter: Herr Andreas Wieninger / Stellvertreter, Herr Manfred Breitrück Herr Peter Uhley / Stellvertreter, Herr Matthias Mitteldorf

5 Seite 5 Nr. 07/ Dezember 2014 für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen. - Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote der freien Träger für die Monate Juli bis Dezember 2014, Beschluss: BV/0024/ Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt an die freien Träger zur Finanzierung der angemessenen Personal- und Sachkosten, die zur Betreibung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Nordhausen erforderlich sind und nicht durch Elternbeiträge und Einnahmen des Trägers gedeckt werden können. Der Auszahlung wird höchstens bis zu der im Haushalt veranschlagten Höhe zugestimmt. 2. Die Auszahlung der Zuschüsse für die Monate Juli bis Dezember 2014 erfolgt monatlich. 3. Die Auszahlung der Zuschüsse wird entsprechend der als Anlage beigefügten Tabelle genehmigt. Gegebenenfalls können die Verwendungsnachweise aus dem Vorjahr dazu führen, dass Zuschüsse erhöht oder reduziert werden müssen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33, Ablehnung: 0, Nichtöffentlicher Teil: - Beschluss: BV/0021/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 27, Ablehnung: 0, Enthaltung: 4 - Beschluss: BV/1167/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3, Ablehnung: 0, - Beschluss: BV/0035/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31, Ablehnung: 0, - Beschluss: BV/0036/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31, Ablehnung: 0, Beschlüsse der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 17. Juni Antrag zur Erarbeitung einer Entwurfsplanung in Vorbereitung eines Fördermittelantrages zur Fortführung der Sanierung der Sportanlage Albert-Kuntz-Sportpark, Beschluss: BV/0022/ Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Entwurfsplanung in Vorbereitung eines Fördermittelantrages zur Fortführung der Sanierung der Sportanlage Albert-Kuntz-Sportpark erarbeiten zu lassen. Der Fördermittelantrag soll im Haushaltsjahr 2014 bis spätestens an die zuständigen Thüringer Ministerien gestellt werden. 2. Dem Kreistag Nordhausen wird empfohlen, die Priorisierung der zu sanierenden Sportstätten im Landkreis Nordhausen dahingehend zu verändern, dass der Albert-Kuntz-Sportpark anstelle des Hohekreuz-Sportplatzes die Priorität 1 einnimmt. 3. Die Verwaltung prüft bis zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates, inwieweit die bauliche Umsetzung der Maßnahme durch eine städtische Gesellschaft umgesetzt werden kann. 4. Im Rahmen der Erarbeitung der Entwurfsplanung soll eine Projektgruppe eingebunden werden. Der Projektgruppe sollen Vertreter des Vereins, der Stadtverwaltung und der Fraktionen des Stadtrates angehören. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30, Ablehnung: 0, Enthaltung: 2 - Vergabe von Bauleistungen Umgestaltung des Blasiikirchplatzes und der angrenzenden Platz- und Straßenräume in Nordhausen, 2. BA Engelsburg und Markt, Los Elektroarbeiten/Straßenbeleuchtung, Beschluss: BV/0039/2014 Den Bauauftrag für die Umgestaltung des Blasiikirchplatzes und der angrenzenden Platz- und Straßenräume, Los Elektroarbeiten/Straßenbeleuchtung, 2. BA, Vergabe-Nr. 57/65/2014, an die Stadtwerke Nordhausen, Stadtwirtschaft GmbH, Robert-Blum-Straße 1 in Nordhausen mit einer Auftragssumme in Höhe von ,56 brutto zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31, Ablehnung: 0, - Vergabe von Bauleistungen - Umgestaltung des Blasiikirchplatzes und der angrenzenden Platz- und Straßenräume in Nordhausen, 2. BA Engelsburg und Markt Los Straßenbau- und Pflasterarbeiten, Beschluss: BV/0040/2014 Den Bauauftrag für die Umgestaltung des Blasiikirchplatzes und der angrenzenden Platz- und Straßenräume, Los Straßenbau- und Pflasterarbeiten, 2. BA, Vergabe-Nr. 31/65/2014, an die Firma Granitbau Nordhausen GmbH, Betonstraße 1 in Nordhausen mit einer Auftragssumme in Höhe von ,85 brutto zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32, Ablehnung: 0, - Vergabe von Planungsleistungen für Fördermittelantrag - Sanierung des Hauptspielfeldes und der Trainingsplätze Albert-Kuntz-Sportpark, Beschluss: BV/0041/2014 Das Büro casparius Architekten und Ingenieure, Michaelisstraße 46, Erfurt wird mit den Planungsleistungen für die Generalsanierung/ den Umbau des Albert-Kuntz-Sportparkes in Nordhausen - Leistungsphasen 1 bis 3 (Entwurfsplanung) - in Höhe von ,07 beauftragt. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: 1. Sanierung des Naturrasen-Hauptspielfeldes nach DIN 18035/4 mit Beleuchtung und Barriere, Ergänzung der Sicherheitsanlagen, Bewässerung im Bestand, Anzeigetafeln, Neubau der WC-Anlagen und Turm für Fernsehübertragungen 2. Umbau des Naturrasen-Trainingsplatzes in einen Kunstrasenplatz nach DIN18035/4 mit Bewässerungsanlage, Flutlicht im Bestand 3. Umbau des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz mit Regelspielfeldmaßen (analog Hauptspielfeld) inkl. Bewässerungsanlage, Anpassung der vorhandenen Beleuchtungsanlage Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30, Ablehnung: 0, Enthaltung: 2 Beschlüsse der Sitzungen des Hauptausschusses vom 2. April 2014: - Vergabe von Bauleistungen - Erschließung Altstandort Uthleber Weg, Los 2-5 Straßenbau, Straßenbeleuchtung, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Beschluss: AV/1149/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt, den Bauauftrag für die Investitionsmaßnahme Erschließung Uhtleber Weg Lose Straßenbau, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung an die TIRO/Neu GmbH Uhtleber Weg 12, Nordhausen mit einer Auftragssumme in Höhe von ,68 brutto zu erteilen. Den Bauauftrag für das Los Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke-Stadtwirtschaft GmbH, Robert-Blum-Straße 1, Nordhausen mit einer Auftragssumme in Höhe von ,13 zu erteilen. - Vergabe von Planungsleistungen - Dach- und Fassadensanierung des Rathauses und des Verbinders, Beschluss: AV/1150/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Das Planungsbüro AING Architektur- und Ingenieurbüro Nordhausen GmbH, Köllingstr. 13, Nordhausen wird mit den Planungsleistungen der Leistungsphasen 5 bis 9 gemäß HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) für den 2. und 3. Bauabschnitt der Dach- und Fassadensanierung des Rathauses und des Verbinders in Höhe von ,46 brutto beauftragt. - Kauf: Tragkraftspritzenfahrzeug mit Löschwasserbehälter (TSF-W), Beschluss: AV/1147/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Die Vergabeentscheidung zum Kauf des Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF-W) ergeht an die Firma Magirus GmbH in Ulm. Nichtöffentlicher Teil: Vorlage: AV/1101/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, vom 24. April 2014: - Vergabe von Bauleistungen - Grundhafter Ausbau Bockstraße und Unter dem Schellenberg in Nordhausen/OT Steigerthal, Beschluss: AV/1163/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Den Bauauftrag für den grundhaften Ausbau Bockstraße und Unter dem Schellenberg in Nordhausen/OT Steigerthal, Vergabe- Nr. 11/65/2014, an die Firma Mütze & Rätzel, Bauunternehmen GmbH, Am Bauergarten 7, Kaiserpfalz/Wohlmirstedt mit einer Auftragssumme in Höhe von ,45 brutto zu vergeben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1 - Vergabe von Planungsleistungen - Brandschutztechnische Ertüchtigung des Theaters, Beschluss: AV/1165/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Das Büro arko bauplanung GmbH, Riemannstraße 1 a, Nordhausen wird mit den Planungsleistungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung des Theaters Nordhausen in Höhe von ,91 brutto beauftragt. vom 18. Juni 2014: - Vergabe von Lieferaufträgen - Jahresvertrag für die Schüttgüterlieferungen und Transportleistungen des Bauhofes, Beschluss: AV/1180/2014 Der Hauptausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Die Firma Baustoffe Gossel, Inh. Monique Tobisch, Hohensteiner Straße 2 in Nordhausen wird mit dem Jahresvertrag für die Schüttgüterlieferungen und die Transportleistungen des städtischen Bauhofes in Höhe von ,42 brutto beauftragt. Nichtöffentlicher Teil: Vorlage: AV/1179/2014 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1 Vorlage: AV/0037/2014

6 Seite 6 Nr. 07/ Dezember 2014 Beschlüsse des Finanzausschusses Ausschussvorlagen Sitzung vom Überplanmäßige Ausgabe zur Vergabe von Planungsleistungen in Vorbereitung eines Fördermittelantrages zur Fortführung der Sanierung der Sportanlage Albert-Kuntz-Sportpark, Vorlage: AV/0044/2014 Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: Die überplanmäßige Auszahlung von insgesamt für die Erstellung einer Entwurfsplanung zur Weiterführung der Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparkes im Haushaltsjahr 2015 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 1, Enthaltung: 1 Sitzung vom ÜPL - Aufwendung zur Gewährleistung der Liquidität des GUV Harzvorland im Rahmen der Investition Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption Herreder Bach, Vorlage: AV/0054/2014 Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt die Übertragung von Finanzmitteln in Höhe von vom Ergebnisplan in den Finanzplan des Haushaltsplanes in der Haushaltssatzung Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1 Sitzung vom Überplanmäßige Auszahlung - Aufwendungen zur fristgemäßen Realisierung des Vorhabens Neuaufbau des Brunnens im Rosengarten Nordhausen, Vorlage: AV/0104/2014 Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt die Umbuchung eines Betrages in Höhe von ,69 Euro aus dem Deckungskreis der Unterhaltung für öffentliches Grün und die Übertragung von Mehreinnahmen in Höhe von ,- Euro aus dem Grundstücksverkehr (Erwerb/Veräußerung von Grundstücken) in die Haushaltsstelle für Investitionen (Öffentliches Grün Rosengarten) im Haushaltsjahr Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Entscheidung des Finanzausschusses über den Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß 40 Abs. 2 ThürKO Nichtöffentlicher Teil: Sitzung vom Verzicht auf öffentliche Ausschreibung und Verkauf einer Grundstücksteilfläche von ca. 54 m² in der Gemarkung Salza, Flur 1, Flurstück 169/18, (AV/1109/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, Verzicht auf öffentliche Ausschreibung und Verkauf einer Grundstücksteilfläche von ca. 55 m² in der Gemarkung Salza, Flur 1, Flurstück 169/18, (AV/1114/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0 - Verzicht auf öffentliche Aussschreibung und Verkauf einer nach zu vermessenden Teilfläche von ca. 15 m² aus dem Flurstück in der Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstück 142/130, (AV/1136/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, - Verzicht auf öffentliche Ausschreibung und Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Steinbrücken, Flur 1, Flurstück 61/2, (AV/1151/2014, ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, - Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Steinbrücken, Am Steingraben, Flur 1, Flurstücke 163/3, 163/4 und eine Teilfläche, (AV/1159/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, Sitzung vom Änderung der AV/0715/2012 Öffentliche Ausschreibung von vier Eigenheimstandorten in der Georgengasse, (AV/0715/2012-1, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, BEKANNTMACHUNG Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Stadtentwässerungsbetriebes - Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen - gemäß 25 Abs. 4 Thüringer Eigenbetriebsverordnung 1. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. BV/0086/2014 am den Jahresabschluss 2013 vom wie folgt festgestellt: Bilanzsumme ,84 Jahresfehlbetrag lt ,35 Gewinn- und Verlustrechnung 2. Der Jahresfehlbetrag lt. Gewinn- und Verlustrechnung einschließlich Hohenstein beträgt ,35. Davon entfällt auf die Sparte Stadtentwässerungsbetrieb ein Verlust in Höhe von ,17 und auf den Bereich der Gemeinde Hohenstein ein Verlust in Höhe von ,18. Der Jahresverlust wird wie folgt behandelt: a) Ausschüttung der Eigenkapitalverzinsung für 2013 an Stadt Nordhausen ,00 b) Tilgung aus Gewinnvortrag ,17 c) Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage (Hohenstein) ,18 3. Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten BRV AG Wirtschafts-prüfungsgesellschaft, Erfurt, lautet: Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Stadt Nordhausen Stadtentwässerungsbetrieb, Nordhausen, für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2013 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den Vorschriften der ThürEBV, den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. - Ankauf der Grundstücke in der Gemarkung Salza, Flur 3, Flurstücke 49 und 55/6, (AV/1158/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, - Aufhebung AV/1110/ Verzicht auf öffentliche Ausschreibung und Verkauf einer Grundstücksteilfläche von ca. 450 m² in der Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstück 26/23, (AV/0037/2014, beschlossen am ) Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 8, Ablehnung: 0, - Aufhebung der AV/1168/ Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Nordhausen, Flur 12, Flurstücke 16/2 und 16/3 (Teilfläche), Stolberger Straße 85a, (AV/0061//2014, beschlossen am ) Erfurt, 22. Juli 2014 BRV AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 4. Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2013 ( bis ) Entlastung erteilt. 5. Der Bericht zum Jahresabschluss 2013 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht liegt vom bis während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Nordhausen, Nordhausen, Markt 1, Zimmer 104, sowie im Stadtentwässerungsbetrieb, Nordhausen, Robert-Blum-Straße 1, öffentlich aus. gez. Dr. Klaus Zeh, Oberbürgermeister

7 Seite 7 Nr. 07/ Dezember 2014 BEKANNTMACHUNG Bauleitplanung der Stadt Nordhausen Betr.: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan Nr. 106 Tauchersee der Stadt Nordhausen BEKANNTMACHUNG Bauleitplanung der Stadt Nordhausen Betr.: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Flächennutzungsplan der Stadt Nordhausen 2. Änderung (Tauchersee) Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 106 Tauchersee der Stadt Nordhausen aufzustellen. Das Plangebiet befindet sich am östlichen Ufer des Tauchersees in Verlängerung des Kreisels Rothenburgstraße. Südöstlich des Plangebietes schließen sich von Freinutzung geprägte Flächen des Strandbades sowie des Uferbereiches des Bielener Sees an. Der festgesetzte räumliche Geltungsbereich kann der mitveröffentlichten Planskizze entnommen werden. Gemäß 3 (1) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung frühzeitig öffentlich zu unterrichten. Die frühzeitige öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit vom bis einschließlich im Flur des Amtes für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung, Nordhausen, Markt 1 - Stadthaus, während der Öffnungszeiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr (nach Vereinbarung) von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr Stellungnahmen können innerhalb der o. g. Auslegungszeit mündlich oder schriftlich vorgebracht werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Außerhalb der Öffnungszeiten kann der Bebauungsplan während der Dienstzeiten ebenfalls eingesehen werden, Auskünfte sind jedoch nur zu den Öffnungszeiten möglich. Während der Zeit der Öffentlichkeitsbeteiligung stehen die Planunterlagen zusätzlich unter zum Download bereit. Nordhausen, den gez. Dr. Klaus Zeh Oberbürgermeister Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am die Aufstellung der 2. Änderung (Tauchersee) des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Nordhausen beschlossen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird auf der Grundlage der 1 (3), 1 (8), 2 (1) und 8 (3) BauGB durchgeführt. Das Plangebiet befindet sich am östlichen Ufer des Tauchersees in Verlängerung des Kreisels Rothenburgstraße. Südöstlich des Plangebietes schließen sich von Freinutzung geprägte Flächen des Strandbades sowie des Uferbereiches des Bielener Sees an. Der festgesetzte räumliche Geltungsbereich kann der mitveröffentlichten Planskizze entnommen werden. Gemäß 3 (1) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung frühzeitig öffentlich zu unterrichten. Die frühzeitige öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit vom bis einschließlich im Flur des Amtes für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung, Nordhausen, Markt 1 - Stadthaus, während der Öffnungszeiten Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr (nach Vereinbarung) von 8.30 bis Uhr von 8.30 bis Uhr Stellungnahmen können innerhalb der o. g. Auslegungszeit mündlich oder schriftlich vorgebracht werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Außerhalb der Öffnungszeiten kann die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes während der Dienstzeiten ebenfalls eingesehen werden, Auskünfte sind jedoch nur zu den Öffnungszeiten möglich. Während der Zeit der Öffentlichkeitsbeteiligung stehen die Planunterlagen zusätzlich unter zum Download bereit. Nordhausen, den gez. Dr. Klaus Zeh Oberbürgermeister