Energiewende im Fokus von Politik und Medienmacht

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Helmuth Förstner
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1 Energiewende im Fokus von Politik und Medienmacht Informationstransfer als Faktor der Meinungsbildung Hans Giger Prof. Dr. iur. et Dr. phil. I, E.C.L. em. Professor an der Universität Zürich Rechtsanwalt

2 Fukushima 11. März 2011 Bild: dpa. Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

3 Ereignis Naturkatastrophe Erdbeben Stärke 9.0 Flutwelle Meter hoch Folgen Menschen als tot gemeldet (2 654 noch nicht gefunden; Stand September 2013) Menschen in Notunterkünften evakuiert Gebäude total oder teilweise zerstört KKW Fukushima Daiichi: 4 von 6 Reaktorblöcken zerstört Kernschmelze, radioaktive Kontaminierung von Luft, Wasser, Boden Eindruck aus gesammelten Medienberichten Reaktorzerstörung hat über Tote gefordert Menschen mussten wegen radioaktiver Verseuchung evakuiert werden. Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

4 THEMEN Tatbestandsanalyse Medien beeinflussen die Meinungsbildung Rechtliche Analyse Ist der wirklichkeitskonforme Informationstransfer rechtlich geschützt? Politische Analyse Auswirkungen der «Energiewende» auf die demokratische Infrastruktur des Staates Blick in die Zukunft Forschung zur ökologisch sorgsamen Energiegewinnung Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

5 Tatbestandsanalyse: Medien beeinflussen die Meinungsbildung Informationsvermittlung ist anfällig für Missverständnisse Unüberprüfbare Medienbericht über die Fukushima- Katastrophe Bericht eines Wissenschaftersund Japankenners über eigene Recherchen an Ort und Stelle: Authentischer Bericht von Prof. Dr. Dr. Hugo Tschirky, ETH Zürich: Augenschein und Messung der Radioaktivität am 5. November 2011, ca. 20 km Distanz zu den beschädigten Reaktoren Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

6 Foto: H. Tschirky Dosimenter-Anzeige: msv Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

7 Variationsbreite der Situationswürdigungen Suggestive Berichterstattungen Konsequenzen ungezügelter Informationsflut Ideologisierung der Energieversorgung Meinungsumformende Wirkung beim Informationstransfer Repetitionseffekt Gefahr der Meinungsmanipulation durch Informationsangebote und verbote Kollektive Ächtung nichtkonformer Meinungen Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

8 Notwendigkeit einer seriösen Abklärung der Folgen der «Energiewende» und deren Behebung durch alternative Lösungen Entemotionalisierung Wissenschaftliche Untersuchung in Deutschland (Kepplinger/Lemke 2012) über Auswirkungen der medialen Berichterstattung zur Reaktorkatastrophe Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

9 Auswirkungen der Entemotionalisierung auf die Meinungsbildung Realitäten fördern Realismus Technische Probleme, politische Widerstände, unkontrollierbare Kosten, Versorgungsunsicherheit, Umweltschäden, Profiteure Morgendämmerung Energiestrategie 2050 ist gefährlicher Schnellschuss Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

10 Rechtliche Analyse: Rechtsschutz für wirklichkeitskonformen Informationstransfer Möglichkeiten und Grenzen Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

11 Medienmacht durch Informationsmonopol Medienfreiheit/Journalist als Meinungsbildner Stellenwert von Wahrheit bzw. Unwahrheit im Recht Recht auf Wahrheit? Normative Möglichkeiten eines wirksamen Rechtsschutzes Selbstregulierung der Medien Gesetzliche Normen (BV, EMRK) Normkollision von Grundrechten Begrenzung des Normzwecks bei unangemessener Anwendung Vertragsverhältnis zwischen Massenmedien und Adressaten Recht auf freie Meinungsbildung(Treu und Glauben!) Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

12 Politische Analyse: Auswirkungen der Energiewende auf die demokratische Infrastruktur des Staates Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

13 Verbreitung von Panik als Motivierungsgrundlage Start in eine ungewisse Zukunft Überstürzte Energiestrategie des Bundes Verunsicherung bei Vernehmlassung Bedürfnisverhalten und Bedürfnisbefriedigung Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit Umbau der Energieversorgung Erneuerbare Energien zu wenig potent Regulierungsflut Finanzielle Überforderung aller Bevölkerungsschichten Umverteilungsstrategie/Teuerung Umformung des Rechtsstaates Schweiz Planwirtschaft versus Liberalismus Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

14 Blick in die Zukunft: Ökologisch sorgsame Energiegewinnung Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

15 Abkehr von der bisherigen Hektik Vorantreiben der Forschung in ökologisch sorgsamer Energiegewinnung Nukleartechnologie Bekannte alternative Energiegewinnung Aufbruch zu neuen Ufern Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

16 Aufbruch zu neuen Ufern Thermomagnetisches Verfahren zur Gewinnung von Rotationsenergie: «Hightec-Mühlrad» der Swiss Blue Energy AG Foto: H. Tschirky Foto: H. Tschirky Prof. Dr. Dr. Hans GIGER/Liberales Institut/

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