Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste

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1 Aus der Gemeinderatssitzung am Information zum Nachtragshaushalt 2008 Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über den aktuellen Stand des laufenden Haushaltes und erläutert die Notwendigkeit der Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes. Positiv zu bewerten sind die geringfügig höheren Zuschüsse des Freistaates im Verwaltungshaushalt. Mehrkosten entstehen der Gemeinde durch die aktuellen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst sowie den erhöhten Personalbedarf in den Kindertagesstätten. Des Weiteren gibt es Veränderungen bei der geplanten Anschaffung eines Löschfahrzeuges für die Ortswehr Bischdorf. Da die Zuschüsse statt 75 % nur 60 % betragen, muss die Gemeinde dies mit Eigenmitteln ausgleichen. Die Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes 2008 ist für die nächste Gemeinderatssitzung vorgesehen. Beratung zum Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums zur Errichtung eines Mobilfunkmastes Mit dem Widerspruchsverfahren ist die Gemeinde trotz umfangreicher Begründungen und der Benennung von Ersatzstandorten beim Regierungspräsidium Dresden gescheitert. Als letzter Schritt bliebe nur noch der Klageweg beim Verwaltungsgericht. Auf Grund der geringen Erfolgsaussichten und der damit verbundenen hohen Anwalts- und Gerichtskosten hat der Gemeinderat diesen Schritt abgelehnt. Information zum Stand Dachsanierung Mittelhof Die Betonarbeiten durch die Firma Fritsch Baugeschäft Ebersdorf sind weitestgehend abgeschlossen. Die Sanierungsarbeiten am Westteil des Gebäudes werden voraussichtlich Ende Mai fertig gestellt, so dass der Dachstuhl Anfang Juni steht. Anschließend wird der neue Dachstuhl auf dem Südteil (ehemals Flachdach) errichtet. Information aus der Hauptversammlung der ENSO Strom AG Am 28.April tagte die ordentliche Hauptversammlung der ENSO Strom AG in Dresden konnte erneut ein gutes Jahresergebnis erzielt werden. Diese positive Ergebnisentwicklung wirkt sich natürlich auch auf unsere Gemeinde als Kleinaktionär aus. Vom ausgeschütteten Bilanzgewinn in diesem Jahr erhalten wir anteilig ca an Dividende. Des Weiteren ist die beschlossene Umfirmierung mit Wirkung vom abgeschlossen. Das Unternehmen hat jetzt die Bezeichnung ENSO Energie Sachsen Ost AG Information zum 7. Sächsischen Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft auf Bezirksebene Am Donnerstag den 22. Mai besuchte die Wettbewerbskommission von 13:00 bis 15:30 Uhr unsere Gemeinde. Im Vereinshaus der Kleintierzüchter begann die Präsentation unserer Gemeinde mit einer umfangreichen Ausstellung, die einen Einblick in das Vereins- und örtliche Wirtschaftleben gab. Die Jurymitglieder informierten sich aber auch über kommunale Planungen, Aktivitäten auf dem Gebiet des Tourismus und das dörfliche Zusammenleben. Bei der anschließenden Ortsbesichtigung konnte sich die Kommission einen Überblick über Dorf und Landschaft verschaffen. Ein großes Dankeschön allen Beteiligten und Helfern die zum Gelingen dieses Tages beitrugen. Zur Abschlussveranstaltung am 27. Juni in Schwarzkollm werden die Sieger prämiert bzw. die 4 Teilnehmer des Regierungsbezirks am Landeswettbewerb 2009 bekannt gegeben. Bekanntmachungen Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltes 2008 der Gemeinde Rosenbach Gemäß der SächsGemO erfolgt die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltes 2008 der Gemeinde Rosenbach. Die Einsichtnahme in den Entwurf ist in der Zeit vom bis im Gemeindeamt OT Herwigsdorf zu den üblichen Dienststunden möglich. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit, an den Tagen der Auslegung sowie vom bis Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Rosenbach, den gez. Höhne Bürgermeister Sirenenprobelauf OT Herwigsdorf und OT Bischdorf: jeden Mittwoch, Uhr Termine Abfallentsorgung Gelbe Tonne: Montag, 09. Juni 2008 Schadstoffmobil: OT Herwigsdorf / Parkplatz Gemeindeamt Freitag, / 10.30Uhr Uhr OT Bischdorf / Feuerwehrdepot Freitag, / Uhr Uhr vom Dienstag, dem bis Donnerstag dem findet k e i n e Bürgermeistersprechstunde statt. Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Rosenbach für die Amtszeit vom in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Löbau Der Gemeinderat fasst in seiner Sitzung am den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Löbau. Die Listen liegen gemäß 36 Abs. 3 GVG in der Zeit vom bis in der Gemeindeverwaltung Rosenbach zu den Dienststunden aus. Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten. gez. Höhne Bürgermeister

2 Nachbekanntmachung der Ersatzbekanntmachung vom des Wahlvorschlages für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Rosenbach am 08. Juni 2008 Der Gemeindewahlausschuss beschloss in seiner Sitzung am , folgenden Wahlvorschlag zuzulassen: Bezeichnung des Wahlvorschlages: Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU - Bewerber: Höhne, Roland Bürgermeister Geb.-jahr: 1958 Rosenbach OT Herwigsdorf, Dorfstraße 100 a Rosenbach, 30. Mai 2008 Höhne Bürgermeister Abwasserzweckverband Löbau-Nord A Z V Löbau-Nord Veranstaltung Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem um 19:30 Uhr im Feuerwehrdepot OT Bischdorf statt. In der Maiausgabe des Gemeindeblattes gab es bei der Veröffentlichung der Abwasserabgabenabwälzungssatzung einen Fehler. Im 2 fehlen im Abs. 4 hinter der Zahl 35,79 und im Abs. 5 hinter der Zahl 15,00 die Eurozeichen. Liebe Kameraden und Kameradinnen der Ortsfeuerwehr Herwigsdorf am findet um 17:00 Uhr auf dem Festplatz der Fototermin statt. Liebe Frauen! Am findet unser nächstes Treffen statt. Wir wollen uns 18:30 Uhr vor der Herwigsdorfer Schule treffen, um eine kleine Wanderung mit gemütlichem Abschluss durchzuführen. Unkostenbeitrag: 1,00 Über Ihr Erscheinen freuen sich Die Landfrauen

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4 Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung Reichenbach Die Vorstandsvorsitzende Unternehmensverfahren Reichenbach VKZLNO Stadt/Gemeinde: Reichenbach/OL Sohland a.r. Gemarkung: Teile von Reichenbach, Meuselwitz Flur 4, Meuselwitz Flur 10 und Zoblitz Teile von Sohland Anlagen: - Grundsätze der Wertermittlung (Wertermittlungsrahmen) vom Wertermittlungskarte vom Niederschrift über die Erläuterung der Wertermittlungsergebnisse vom Feststellungsbeschluss über die Ergebnisse der Wertermittlung Der durch die auswärtigen Sachverständigen verstärkte Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Reichenbach stellt hiermit die Ergebnisse der Wertermittlung der im Unternehmensverfahren Reichenbach eingebrachten Flurstücke fest. Festgestellt werden die Ergebnisse der Wertermittlung, die als Anlagen Bestandteil dieses Feststellungsbeschlusses sind. Die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse ist, sobald sie unanfechtbar geworden ist, für alle Beteiligten bindend. Der Feststellungsbeschluss beruht auf 32 Flurbereinigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3987), i.v.m. 6 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG) vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1429), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430). Die Ergebnisse der Wertermittlung, Wertermittlungsrahmen und Wertermittlungskarte, sind den Beteiligten in der Teilnehmerversammlung am vorgelegt und erläutert worden. Im Anschluss wurden diese, in der Zeit vom bis einschließlich in der Stadtverwaltung Reichenbach/OL zur Einsichtnahme ausgelegt. Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung wurden nicht vorgebracht. Mit Beschluss des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft vom wurden die Ergebnisse der Wertermittlung festgesetzt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag seiner öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Widerspruch eingelegt werden. Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung Reichenbach beim Staatlichen Amt für Ländliche Entwicklung Kamenz Garnisonsplatz 9, Kamenz Kamenz, den Die Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Reichenbach Heidi Hehl

5 Freiwillige Feuerwehr Rosenbach Ortsfeuerwehr Bischdorf Freitag, FwDV 3 Brandbek. / Schaum 20:00 Uhr im Depot Gerätekunde TS 8 /Funk Ortsfeuerwehr Herwigsdorf Freitag, Vorbereitung 145 Jahre FFW 20:00Uhr im Depot Jugendfeuerwehr Freitag, Vorbereitung KJF Tag 17:00 Uhr Herwigsdorf Freitag, KJF Tag in Herwigsdorf Herwigsdorf Die Gemeindeverwaltung Rosenbach und die Freiwillige Feuerwehr Rosenbach/Ortsfeuerwehr Herwigsdorf danken ganz herzlich all denen, die die Durchführung des diesjährigen Hexenfeuer am 30.April unterstützten: Fa. Sylvio Laub / Fa. Michael Urban Baugeschäft Henry Kuche GmbH Mobilheimbau Sachsen GmbH Anlässlich unseres Depotfestes findet am ab Uhr ein Oberlausitzer Händlermarkt statt. Interessenten melden sich bitte bis zum unter der Telefonnummer 0171/ oder bei der Gemeindeverwaltung Rosenbach (03585/832703). Ortsfeuerwehr Herwigsdorf Feuerwehrsport 2. Lauf Oberlausitz - Cup: in Ostritz 3. Lauf Oberlausitz - Cup: in Friedersdorf Oberlausitzpokal 1. Wertungslauf in Lawalde Platz Startnr. Mannschaft Zeit Pkt FF Sabrodt 0: FF Herwigsdorf 0:27: FF Lauba 0:28: FF Lawalde 0:29: FF Ostritz 0:29: FF Spree 0:30: FF Friedersdorf 0:35: FF Altbernsdorf 0:37: Deutsch Paulsdorf 0:38:28 2 Frauen FF Rosenbach 0:33: FF Ostritz 0:34: FF Friedersdorf 0:40:00 8 Wir gratulieren den Kameraden und Kameradinnen zu ihren tollen Ergebnissen! TSV Herwigsdorf Abteilung Fußball Ansetzungen im Juni 1. Kreisklasse Herren: :00 Uhr Spitzkunnersdorf - Herwigsdorf :00 Uhr Herwigsdorf - Zittau 2. Kreisklasse Herren: :00 Uhr Mannschaft der Staffel Süd Hdf :00 Uhr Mannschaft der Staffel Süd Hdf. Wandern mit den Fußballern Am Sonnabend, dem 5. Juli 2008, treffen wir uns 14 Uhr auf dem Sportplatz. Diesmal jedoch nicht zum Fußballspielen, sondern um zu wandern. Wir laden alle herzlich ein, sich uns anzuschließen. Unterwegs gibt es ein paar Zwischenstopps zur Stärkung und auch eine Kaffeepause. Den Tag lassen wir dann mit einem gemütlichen Beisammensein ausklingen. Der Zielort ist wie immer noch eine kleine Überraschung. (Wer aus organisatorischen Gründen darüber Bescheid wissen möchte wendet sich bitte an Roland Wünsche, Tel: 03585/404507) Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme. Unkostenbeitrag pro Erwachsener: 8 Hundertjährige prophezeit für Mai Der erste Tag ist schön. Doch tags darauf regnet es in Strömen. Bis zum 7. ist es nasskalt. Schön war ist es am 8. Der 9. bringt wieder Regen. Unbeständiges Wetter herrscht vom 10. bis 14. Doch am 16. kommt es zu einem Temperatursturz. Es kühlt merklich ab. Erst ab dem 21. steigt die Temperatur wieder. Von Tag zu Tag wird es wärmer. Nachts kühlt es merklich ab. Mit Regenfällen verabschiedet sich der Juni

6 G E B U R T S T A G S J U B I L A R E Wir gratulieren allen Jubilaren recht herzlich und wünschen ihnen alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. OT Bischdorf am Frau Sieghilde Henke zum 79. Geburtstag am Frau Elsa Jama zum 89. Geburtstag am Frau Helmar Wunderlich zum 70. Geburtstag am Herr Edmund Wauer zum 78. Geburtstag am Frau Anneliese Wachsmann zum 83. Geburtstag am Frau Helga Nater zum 78. Geburtstag am Frau Annelise Biele zum 88. Geburtstag am Herr Werner Koschmieder zum 73. Geburtstag OT Herwigsdorf am Frau Erna Hohlfeld zum 84. Geburtstag am Frau Irma Sorkalla zum 78. Geburtstag am Frau Erna Elßner zum 100. Geburtstag am Frau Marianne Uhlmann zum 72. Geburtstag am Herr Johannes Engelbarth zum 70. Geburtstag am Frau Ingeborg Zirps zum 80. Geburtstag am Frau Annelies Grolms zum 78. Geburtstag am Herr Manfred Wünsche zum 74. Geburtstag am Frau Edelgard Kneschke zum 77. Geburtstag am Frau Gerda Biernoth zum 74. Geburtstag am Frau Hildegard Kalich zum 71. Geburtstag am Frau Edeltraud Wünsche zum 75. Geburtstag am Frau Margitta Höhne zum 70. Geburtstag am Herr Dieter Hermann zum 70. Geburtstag Verantwortlich für den amtlichen Teil des Mitteilungsblattes: R. Höhne, Bürgermeister Gemeindeverwaltung Rosenbach Steinbergstraße 1, Rosenbach, Tel.: / , Fax: / info@gemeinde-rosenbach.de Homepage: Öffnungszeiten: OT Herwigsdorf Dienstag Uhr/ Uhr Bürgermeistersprechstunde Uhr Donnerstag Uhr/ Uhr Bürgermeistersprechstunde Uhr Achtung! Das Gemeindeblatt für den Monat Juli 2008 erscheint erst am Liebe Reisefreunde! Am Mittwoch, dem 4. Juni 2008 ist von Uhr die Reise vom 29. Juni bis 05. Juli zu bezahlen. Person: 495,00 / Einzelzimmer: 565,00 A. Richter Unser Tag der offenen Tür Die Grundschule Herwigsdorf und der Schulhort Gernegroß öffneten am ihre Türen. Das war ein Höhepunkt in der Zusammenarbeit beider Einrichtungen, der mit viel Elan vorbereitet wurde. Zum guten Gelingen des Tages trugen viele fleißige Helfer bei ein herzliches Dankeschön an alle! Zahlreiche Besucher zeigten Interesse an neuen Unterrichtsmaterialien, Spielsachen und den Basaren. Für das leibliche Wohl sorgten Kaffee und Kuchen, der Getränkestand so wie der Eiswagen. Der Erlös dieses Nachmittages kommt den Schul- und Hortkindern zu Gute. Die Erzieherinnen des Schulhortes Gernegroß und die Lehrer der Grundschule

7 Medizinische Mitteilung Arztpraxis Dr. med. Andrea Höhne gibt bekannt: Werte Patienten, in der Zeit von Montag, dem bis Mittwoch, dem findet wegen Praxisurlaub keine Sprechstunde statt. Vertretung: Frau Dr. Hänisch Kittlitz Rosenhain Tel.: Tel.: Fax: Mo: 17:00 19:00 08: Di: 08:00 11:00 16:00 18:00 Mi: - 08:00 11:00 Do: 08:00 11:00 16:00 18:00 Fr: - 10:00 13:00 Hausbesuche sind bis spätestens 08:00 Uhr anzumelden Frau Dr. Hänisch bittet, vor dem Praxiseingang in Rosenhain nur ein- und auszusteigen, nicht zu parken! Der Krankentransport kann sonst nicht halten Zahnarztpraxis Falkenberg Tel.: 03585/ An folgenden Tagen findet vormittags k e i n e Sprechstunde statt: Dienstag, den Freitag, den Dienstag, den Mittwoch, den Die Nachmittagssprechstunden an den beiden Dienstagen werden wie gewohnt durchgeführt. Telefonische Terminabsprachen sind an allen Tagen auch vormittags möglich. Dipl.-Stomat B. Falkenberg ACHTUNG HAUSFRAUEN Seit 25 Jahren im Dienste der Gesundheit und Hygiene Wir sind wieder da, wie jedes Jahr Hörmann s Dampf- Bettfedernreinigung mit Behandlung gegen Bakterien arbeitet täglich ab 9.00 Uhr hier im Ort von: Platz: am Sportplatz in Herwigsdorf Unsere Maschinenanlage wird von Fachkräften bedient und gewährt sorgfältigste Verarbeitung Die Hausfrauen werden von uns gut beraten und können jederzeit während der Reinigung anwesend sein Hygienische Betten haben Sie nur, wenn sie alle 3-4 Jahre reinigen lassen. Um rechtzeitige Anmeldung wird gebeten. Super-Sonderwoche Kissen Reinigungspreise: Oberbett Karo-Stepp Lieferung von Qualitäts-Inlett zu Sonderpreisen in verschiedenen Farben - Sowie neuen Federn. Umarbeitung zu Karo-Stepp-Betten Mike Hörmann, Dillingen/Donau Telefon 09071/3305, immer erreichbar unter dieser Nr. 0171/ Frisch vom Bauernhof Landwirtschaftl. Hofschlachtstelle u. Hofladen Gisela Leuteritz Herwigsdorf, Umgehungsstraße 9, Rosenbach Tel / , Fax / Wir bieten Ihnen im Juni: Freitag, Sonnabend, "Hausschlachtenes" vom Schwein Vom bis einschließlich bleibt unser Geschäft geschlossen. Familie Leuteritz

8 Für die zahlreichen Glückwünsche, Blumen und Geschenke zu meinem 80. Geburtstag bedanke ich mich bei meinen Kindern, Verwandten, Nachbarn, Freunden und Bekannten recht herzlich. Ein besonderer Dank gilt dem Einkehrhaus Lorenz für die gute Bewirtung. Berta Schöne Für die anlässlich meines 80. Geburtstages überbrachten Glückwünsche, Geschenke, Präsente, Blumen und Ehrungen bedanke ich mich ganz herzlich bei meiner Frau, unseren Kindern mit Familien, Verwandten, Nachbarn, Freunden und Bekannten, Kameraden der Feuerwehr, der Schule Herwigdorf, der Gemeinde Rosenbach und dem Reiterverein Kemnitz. Vielen Dank auch dem Lindel im Kemnitz für die gute Bewirtung Heinz Sattelmaier Für die vielen Glückwünsche und Geschenke anlässlich meiner Konfirmation möchte ich mich, auch im Namen meiner Eltern, bei allen Verwandten, Nachbarn und Bekannten ganz herzlich bedanken. Felix Vogt Für die vielen Glückwünsche und Geschenke zu meiner Jugendweihe möchte ich mich, auch im Namen meiner Eltern, bei allen Verwandten, Nachbarn und Bekannten recht herzlich bedanken. Dank auch der Fleischerei Olaf Mücklis für das köstliche Abendessen. Sandro Reiter Der Himmel auf Erden war der Tag unserer Hochzeit Auf diesem Wege möchten wir uns bei allen Verwandten, Bekannten, Nachbarn und Freunden für die Glückwünsche, Blumen und Geschenke ganz herzlich bedanken. Besonderer Dank gilt denen, die durch Ihr besonderes Engagement diesen Tag für uns unvergesslich gemacht haben. Kathrin und Michael Otte Unvergessliche Stunden haben wir anlässlich unserer Hochzeit erlebt. Wir sagen herzlichen Dank für die schöne Zeit, die Blumen, die Glückwünsche und die vielen Geschenke. Tobias und Gloria Wagner geb. Friese Rosenbach und Sohland/Spree im Mai 2008

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