Patentverletzungen. Mit Fachbeiträgen von:

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1 Strategien bei Patentverletzungen Konfrontation oder Kooperation? Erfahren Sie, wann sich ein Patentverletzungsprozess lohnt und wie er abläuft, wie hoch Kosten und Zeitaufwand für Sie einzuschätzen sind, welche Vorüberlegungen Sie im Verletzungsfall machen müssen, welche Besonderheiten für das Einspruchsverfahren und die Nichtigkeitsklage gelten, was Sie bei grenzüberschreitenden Auseinandersetzungen zu beachten haben, mit welchen Methoden Sie den Schadenersatzumfang berechnen. Mit Fachbeiträgen von: Dr. Sabine Rojahn, Partnerin, TaylorWessing Rechtsanwälte (Seminarleiterin) Benjamin Grzimek, Partner, TaylorWessing Rechtsanwälte Dr. Peter Kather, Partner, Preu Bohlig & Partner Jürgen Neisen, Patentanwalt, Leiter Gewerblicher Rechtsschutz, Miele & Cie. KG Thomas Wagner, Patent Manager, TRW Lucas Automotive GmbH Seit drei Jahren begeisterte Teilnehmer: Umfassender Überblick der aktuellen Situation internationaler Patentstreitigkeiten in kurzer Zeit mit unmittelbarem Praxisbezug. B. Maurer, Ypsomed AG w w w. e u r o f o r u m. d e S e m i n a r 18. und 19. Dezember 2008, Düsseldorf 22. und 23. Januar 2009, Stuttgart

2 2 Patentverletzung Welche Ansprüche haben Sie? Deutschland nimmt eine weltweite Spitzenstellung als Gerichtsstand für Verletzungsverfahren ein. Mehrere hundert Patentverletzungs- und Nichtigkeitsklagen pro Jahr sind die Folge. Aber wann lohnt sich eine Verteidigung oder ein aufwändiger Verletzungsprozess? Wie läuft er im Detail ab? Welche Überlegungen und Vorbereitungen sind im Vorfeld nötig? Dieses Seminar bietet Ihnen die Antworten. Rechtssicherheit für Ihren Unternehmensalltag Eine effiziente Durchsetzung eigener Schutzrechte setzt eine sorgsame Prüfung voraus. Gleiches gilt im Falle der möglichen Relevanz fremder Patente für die eigenen Produkte und Verfahren. Dieses Seminar bietet Ihnen einen vollständigen Einblick in die einschlägigen Vorschriften und den Ablauf der verschiedenen Verfahren. Informieren Sie sich über Besonderheiten des Patentverletzungsprozesses aus der Sicht von Kläger und Beklagtem. Sie erhalten zahlreiche Tipps, die Sie bereits am nächsten Tag in Ihrem Unternehmen und bei der Betreuung Ihrer Mandanten umsetzen können. Profitieren Sie vom Expertenwissen sowohl der Unternehmensjuristen als auch der unabhängigen Rechtsexperten und diskutieren Sie mit ihnen folgende Themen: Welche Ansprüche haben Sie im Falle einer Patentverletzung? Einstweilige Verfügung: Wann ist sie sinnvoll? Unter welchen Voraussetzungen ist der Formsteineinwand möglich? Wann ist der Widerruf eines Patents begründet? Wie laufen Verletzungsverfahren in Frankreich, Großbritannien, Niederlande, USA und China ab? Wie geht TRW Lucas Automotive mit Patentstreitigkeiten um? Darüber hinaus bietet Ihnen das Seminar die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch auf hohem Niveau. Die Referenten stehen jeder Frage Rede und Antwort. Nutzen Sie dieses Intensiv-Seminar zur Klärung offener Fragen bei bestehenden Patentstreitigkeiten Ihres Unternehmens. Infoline Haben Sie Fragen zu diesem Seminar? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Konzeption und Inhalt Franziska Binder, Senior-Konferenz-Managerin Organisation Daniela Müller, Konferenz-Koordinatorin Telefon: 02 11/ Inhouse Tr aining Sichern Sie sich Individualität durch Inhouse- Schulungen. Damit ermöglichen wir Ihnen die maßgeschneiderte Gestaltung Ihres Kurses. Sie bestimmen die Schwerpunkte wir entwickeln das Seminar, speziell zugeschnitten auf Ihre Anforderungen nach Inhalt, Zeit und Ort. Heike Wagner, Sales-Managerin Inhouse Training Telefon: 069/ Sponsoring und Ausstellungen Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unternehmen und Ihre Produkte oder Dienstleistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoring- und Ausstellungsmöglichkeiten sowie zur Zielgruppe beantwortet Ihnen gerne: Nicole Reif, Sales-Managerin Telefon: 02 11/ Fax: 02 11/ Für wen ist dieses Seminar wichtig? Mitglieder der Geschäftsführung, Führungskräfte und leitende Mitarbeiter produzierender Unternehmen aus den Bereichen: Patente, Lizenzen, Schutzrechte Forschung und Entwicklung sowie Patentanwälte Patentanwaltskandidaten Patentsachbearbeiter Rechtsanwälte und Vertreter von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen Universitäten und Fachhochschulen Wir über uns Der Name Euroforum steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Die Euroforum Deutschland GmbH ist ein Unternehmen der Informa plc, einem börsennotierten Medienunternehmen für Finanz- und Wirtschaftsinformationen mit Sitz in London.

3 3 Erster Seminartag Eröffnung des Seminars durch die Seminarleiterin Einführung in das Thema Zielsetzung und Inhalte Erwartungen und Wünsche der Teilnehmer Dr. Sabine Rojahn, Partnerin, TaylorWessing Rechtsanwälte Patentverletzungen Einführung Patentverletzungen in Deutschland eine Einführung Das Patent als Klagegrund Zuständige Gerichte in Deutschland Statistiken Der Verletzungsprozess wirtschaftlich betrachtet Kosten und sonstiger Aufwand Dauer des Prozesses Möglicher Nutzen Dr. Sabine Rojahn Vorüberlegungen im Verletzungsfall und Verteidigungsmöglichkeiten Vorgerichtliche Strategien Einführung Der Patentverletzungsfall aus Sicht des Patentinhabers Alternativen und Gesichtspunkte beim vorgerichtlichen Vorgehen des Patentinhabers Der Patentverletzungsfall aus Sicht des (potenziellen) Verletzers Lösungsmöglichkeiten der vorgerichtliche Vergleich Benjamin Grzimek, Partner, TaylorWessing Rechtsanwälte Jürgen Neisen, Patentanwalt, Leiter Gewerblicher Rechtsschutz, Miele & Cie. KG Der Gegenangriff auf das Patent Überblick über Maßnahmen: Einspruch, Nichtigkeitsklage, Löschungsantrag Gang der Verfahren, Dauer und Kosten Die Nichtigkeits- und Löschungsgründe Exkurs: Die offenkundige Vorbenutzung und die besonderen Anforderungen an ihren Nachweis Exkurs: Erfinderische Tätigkeit die am häufigsten umkämpfte Entscheidungsfrage Benjamin Grzimek Jürgen Neisen Erfahrungen aus der Praxis PR A XISBEISPIEL Patentstreitigkeiten: Erfahrungen eines Automobil- Zulieferers Durchsetzen: Branchenspezifische Bedeutung von Patenten Vorbeugung: Verhindern von Patentverletzungen Verdächtigen: Feststellung von Patentverletzungen Verteidigen/Angreifen: Konfrontation oder Kooperation? Strategie: Fallbeispiele Thomas Wagner, Patent Manager, TRW Lucas Automotive GmbH Zum Ausklang des ersten Seminartages laden wir Sie herzlich zu einem Umtrunk ein. In entspannter Atmosphäre bietet sich Ihnen hier die Gelegenheit, wertvolle Kontakte zu knüpfen sowie Ideen und Erfahrungen persönlich auszutauschen. Zweiter Seminartag Begrüßung und Einleitung durch die Seminarleiterin Dr. Sabine Rojahn Verletzungstatbestand und -prozess Verletzungstatbestand und Ausnahmen Schutzbereichsbestimmung Auslegung des Patentanspruchs Äquivalenzgesichtspunkte Formsteineinwand Vorbenutzungsrecht Erschöpfung Die mittelbare Patentverletzung Ansprüche aus dem Patent Umsetzung der Enforcement-Richtlinie Dr. Peter Kather, Partner, Preu Bohlig & Partner Der Verletzungsprozess Das ideale Team: die Rollen von Management, Rechtsabteilung, Technikern und Anwälten Einstweilige Verfügung und Hauptsacheverfahren Geltendmachung und Durchsetzung des Besichtigungsanspruchs Antragsformulierung

4 4 Gang des Verfahrens Erfolgsaussichten für eine Aussetzung Spielräume für Vergleiche Mögliche gerichtliche Entscheidungen Vollstreckungsfragen Benjamin Grzimek Ansprüche und internationale Bezüge Feststellung der Schadenersatzpflicht Auskunfts- und Rechnungslegungsphase Berechnungsmethoden Lizenzanalogie Verletzergewinn Entgangener Gewinn Durchsetzung des Schadenersatzes Neueste Tendenzen in der Rechtsprechung Dr. Sabine Rojahn Patentstreitigkeiten im internationalen Vergleich Grenzüberschreitende Verfahren nach den EuGH- Entscheidungen GAT vs. LuK und Primus vs. Roche Auslegungsunterschiede und -widersprüche Spielräume für Forum Shopping Überblick zu Verletzungsverfahren in Frankreich, Großbritannien, Niederlande, USA und China Verfahrensdauer Der Torpedo zur Verzögerung des Rechtsstreits Ausblick: European Patent Litigation Agreement und das Gemeinschaftspatent Benjamin Grzimek Zeitrahmen des Seminars 8.30 Empfang und Ausgabe der Seminarunterlagen 9.00 Begrüßung durch die Seminarleiterin Gemeinsames Mittagessen Ende des ersten Seminartages, anschließend Umtrunk Ende des zweiten Seminartages Am Vor- und Nachmittag sind flexible Kaffeepausen vorgesehen. Die Aufteilung der Themenblöcke an den beiden Seminartagen variiert nach Diskussionsbedarf.

5 5 Das Experten-Team Ihre Seminarleiterin Dr. Sabine Rojahn, Rechtsanwältin, ist Partnerin der Sozietät TaylorWessing. Seit 1979 hat sie in München maßgeblich die Abteilung für gewerblichen Rechtsschutz aufgebaut. Sie ist Mitautorin des Schricker-Kommentars zum Urheberrecht sowie Mitautorin des World Intellectual Property Guide Book Germany wurde Frau Dr. Rojahn vom Bundesministerium der Justiz zum Mitglied der Sachverständigenkommission für Urheberrecht ernannt. Ihre Referenten Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt, ist Partner im Düsseldorfer Büro von TaylorWessing. Er ist spezialisiert auf sämtliche rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Erwerb sowie der Sicherung, Verwertung und Durchsetzung technischer Schutzrechte. Einen besonderen Schwerpunkt bildet das Patentrecht und dabei vor allem die Koordination und Durchführung von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor den spezialisierten Kammern der Landgerichte sowie vor dem Bundespatentgericht. Dr. Peter Kather, Rechtsanwalt, ist als Partner bei Preu Bohlig & Partner tätig. Seine Tätigkeitsschwerpunkte umfassen Marken, Patente, Gebrauchsmuster und das Arbeitsrecht. Zudem ist Herr Dr. Kather Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR). Jürgen Neisen, Patentanwalt und European Patent & Trademark Attorney, ist Leiter Gewerblicher Rechtsschutz (IPR) bei der Miele & Cie. KG. Er ist im Beirat des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Westfälischen Wilhelms- Universität in Münster und im Vorstand der von Herrn Prof. Hoeren geleiteten Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz. Weiterhin ist Herr Neisen Mitglied in diversen patent- und markenrechtlichen Arbeitskreisen. Thomas Wagner, Dipl.-Ing., ist Leiter des Gewerblichen Rechtsschutzes für den Geschäftsbereich Bremssysteme von TRW Automotive in Europa. Zu seinen Aufgaben gehören als weitere Schwerpunkte Arbeitnehmererfinderrecht und Vertragsmanagement. Seit 1993 ist er auf dem Gebiet des Patentwesens tätig, nachdem er 1989 seine berufliche Laufbahn als Entwicklungsingenieur bei der Lucas Automotive GmbH begann. Besuchen Sie uns im Internet:

6 [Kenn-Nummer] internet pdf Euroforum-Seminar Strategien bei Patentverletzungen Konfrontation oder Kooperation? 18. und 19. Dezember 2008, Lindner Congress Hotel Düsseldorf Lütticher Straße 130, Düsseldorf, Telefon: 02 11/ und 23. Januar 2009, Hilton Garden Inn Stuttgart NeckarPark Mercedesstraße 75, Stuttgart, Telefon: 07 11/ Bitte ausf ü l len und fa xen a n: 02 11/ Ja, ich nehme teil zum Preis von 1.849, zzgl. MwSt. p. P. am 18. und 19. Dezember 2008 in Düsseldorf am 22. und 23. Januar 2009 in Stuttgart [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.] [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoringmöglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Name Position/Abteilung Firma [P M012] [P M012] Teil n a hmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränken beträgt 1.849, zzgl. MwSt. pro Person und ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahmebetrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Programmänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Ihre Dat en. Ihre Daten werden von der Euroforum Deutschland GmbH und Partnerunternehmen zur Organisation der Veranstaltung verwendet. Wir werden Sie gerne künftig über unsere Veranstaltungen informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie auch per Fax, oder Telefon kontaktieren sowie Ihre Daten mit anderen Unternehmen (insb. der Informa plc) in Deutschland und international zu Zwecken der Werbung austauschen dürfen. Sollten Sie die Einwilligung nicht in dieser Form geben wollen, so streichen Sie bitte entsprechende Satzteile oder setzen sich mit uns in Verbindung [Tel.: 02 11/ ]. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu den genannten Zwecken jederzeit widersprechen. I h r e Z i m m e r r e s e r v i e r u n g. Im Tagungshotel steht Ihnen ein begrenztes Zimmerkontingent zum ermäßigten Preis zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Veranstaltung vor. Ansprechpartner im Sekretariat Anschrift Telefon Rechnung an (Name) Abteilung Anschrift Datum, Unterschrift Fax Ihre Tagungsho t el s. Düs seldorf. Das Lindner Congress Hotel in Düsseldorf ist das Hotel für den Tagungsgast von morgen. Das helle, klimatisierte Konferenzzentrum ist mit modernster Konferenz-, Kommunikations- und Medientechnik ausgestattet. Neben den hervorragenden Konferenzmöglichkeiten bietet das Hotel dem Gast mit seinem Hallenschwimmbad, Sauna, Fahrradverleih, den Joggingstrecken und dem unmittelbar angrenzenden Tennis- und Squashcenter viel Abwechslung zur Entspannung. Ein paar Gehminuten vom Hotel entfernt findet der Hotelgast reizvolle, traditionelle Brauhäuser und Gaststätten. Damit Sie unser Haus gleich von seiner besten Seite kennen lernen, laden wir Sie gern zu einem Sektempfang ein. St u t t g a r t. Das erste Hilton Garden Inn Europas, managed by Success Hotel Management GmbH, öffnete im September 2006 seine Pforten. Ein innovatives Konzept, modernes Design sowie die interessante Lage im Carl Benz Center im Herzen des neuen NeckarParks sind nur einige Facetten dieses jungen Lifestyle-Produktes. Es erwartet Sie ein Hotel der 4-Sterne-Kategorie mit 141 Zimmern, 9 Junior-Suiten, einem lichtdurchfluteten Veranstaltungsbereich mit 8 Räumen sowie einer großen Fitness-Landschaft. Hanns-Martin-Schleyer- Halle, Porsche-Arena, Gottlieb-Daimler-Stadion und die Mercedes-Benz- Welt bieten unterschiedlichste Erlebniswelten in unmittelbarer Nähe des Hilton Garden Inn Stuttgart NeckarPark. Am Abend des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Hilton Garden Inn Stuttgart NeckarPark herzlich zu einem Umtrunk ein. Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000 Anmeldung und Information per Fax: +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Daniela Müller] Zentrale: +49 (0)2 11/ schr if tlich: Euroforum Deutschland GmbH Postfach , Düsseldorf per im Internet : anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com [Düsseldorf] [Stuttgart]