>> intern. zur Wahl der CDU-Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Kirchheim. zur Wahl der CDU-Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen

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1 Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Esslingen Ausgabe 2, März/April 2015 >> intern EINLADUNG ZUR Nominierungsversammlung zur Wahl der CDU-Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Kirchheim am Freitag, 27. März 2015 um Uhr im Quadrium in Wernau, Kirchheimer Str Parkplätze sind in der Tiefgarage ausreichend vorhanden E 9802 EINLADUNG ZUR Nominierungsversammlung zur Wahl der CDU-Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen am Freitag, 17. April 2015 um Uhr Filderhalle in Leinfelden, Bahnhofstr. 61 Liebe Parteifreunde, zur Nominierungsversammlung der CDU zur Landtagswahl im Wahlkreis Kirchheim laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Interesse und Kommen. Wer als Kandidat auf den Stimmzettel gedruckt werden will, sollte dies bis spätestens Freitag, 20. März 2015 der Kreisgeschäftsstelle mitteilen. Mit freundlichen Grüßen Liebe Parteifreunde, zur Nominierungsversammlung der CDU zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Interesse und Kommen. Wer als Kandidat auf den Stimmzettel gedruckt werden will, sollte dies bis spätestens Montag, 10. April 2015 der Kreisgeschäftsstelle mitteilen. Mit freundlichen Grüßen Thaddäus Kunzmann CDU-Kreisvorsitzender Yvonne Bauder CDU-Kreisgeschäftsführerin Karin Pflüger Stv. CDU-Kreisvorsitzender Yvonne Bauder CDU-Kreisgeschäftsführerin Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Verabschiedung der Geschäftsordnung 3. Regularien a. Wahl eines Tagungsleiters b. Wahl eines Protokollführers c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission d. Wahl einer Zählkommission 4. Wahl von zwei Vertrauensleuten und zwei Zeugen 5. Sammlung der Kandidaten für TOP 6 und TOP 7 6. Wahl der/des Erstkandidaten/in der CDU zur Landtagswahl im Wahlkreis Kirchheim 7. Wahl der/des Zweitkandidaten/in der CDU 8. Bestätigung der Wahlergebnisse 9. Verschiedenes und Schlusswort Stimmberechtigt sind die Mitglieder mit Hauptwohnsitz in den folgenden Städten und Gemeinden, am Tag der Nominierungsversammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen: Altbach Baltmannsweiler Bissingen Deizisau Dettingen Erkenbrechtsweiler Hochdorf Holzmaden Kirchheim Köngen Lenningen Lichtenwald Neidlingen Notzingen Oberboihingen Ohmden Owen Plochingen Unterensingen Wendlingen Wernau Weilheim Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Verabschiedung der Geschäftsordnung 3. Regularien a. Wahl eines Tagungsleiters b. Wahl eines Protokollführers c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission d. Wahl einer Zählkommission 4. Wahl von zwei Vertrauensleuten und zwei Zeugen 5. Sammlung der Kandidaten für TOP 6 und TOP 7 6. Wahl der/des Erstkandidaten/in der CDU zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen 7. Wahl der/des Zweitkandidaten/in der CDU 8. Bestätigung der Wahlergebnisse 9. Verschiedenes und Schlusswort Stimmberechtigt sind die Mitglieder mit Hauptwohnsitz in den folgenden Städten und Gemeinden, am Tag der Nominierungsversammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen: Aichtal Altdorf Altenriet Bempflingen Beuren Filderstadt Frickenhausen Großbettlingen Kohlberg Leinfelden-Echterdingen Neckartailfingen Neckartenzlingen Neuffen Nürtingen Schlaitdorf Die Baden-Württemberg-Partei.

2 >>> Kandidaten für den Wahlkreis Kirchheim Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, am 27. März 2015 werden Sie darüber entscheiden, welcher Kandidat für die CDU im Neckartal, für den Schurwald und die Teck-Region im Wahlkreis Kirchheim bei der Landtagswahl 2016 antreten wird. Es ist ein gutes Zeichen, wenn Mitglieder nach Alternativen suchen und sich aktiv für Veränderungen engagieren. Demokratie lebt vom Wettbewerb verschiedener Ideen und Positionen. Schließlich wollen wir alle im wahrsten Sinne des Wortes die Wahl haben, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. In den vergangenen Wochen habe ich zahlreiche Gespräche mit CDU- Mitgliedern und Bürgern geführt. Die positive Resonanz hat mich ermutigt und bestärkt, mich für das Mandat als Landtagskandidat zu bewerben. Es ehrt mich, dass viele CDU-Mitglieder mir die Kandidatur für den Landtag von Baden-Württemberg zutrauen. Es muss dabei unser gemeinsames Ziel sein, die grün-rote Landesregierung im Frühjahr 2016 abzulösen. Die Ergebnisse von Grün-Rot sind ernüchternd: ideologische, chaotische Bildungspolitik, stillstehende Infrastruktur- und Verkehrspolitik, missglückte Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Die Kette ließe sich leicht verlängern. Noch schlimmer: die grün-roten Vorstellungen spiegeln eine Politik der Bürokratisierung, Regulierung und Bevormundung auf nahezu allen Ebenen wider. Das entspricht nicht unserem Wertesystem. Es reicht aber allein nicht aus, die negative, grün-rote Bilanz anzuprangern. Vielmehr müssen wir als CDU eigene, zielgerichtete ZUR PERSON: Andreas Bettelhäuser Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Wernau Unternehmensberater 45 Jahre alt, evangelisch, verheiratet, 3 Kinder Antworten auf die drängenden Fragen in unserem Land in der heutigen Zeit formulieren. Das Eintreten für Überzeugungen, der Umgang mit dem politischen Gegner und den Medien sind für mich kein unbekanntes Feld. Bildung, Mittelstand, Finanzen und Familie, das ist unsere, das ist meine politische Kernkompetenz. Alles werden zentrale Themen in den kommenden Jahren sein und darüber hinaus. Ich will eine Politik gestalten, die alle Generationen miteinander verbindet. Die Zeit ist reif, den so oft verlangten frischen Wind in unsere Landespolitik zu bringen. Wir haben jetzt die einmalige Chance, ein Zeichen zu setzen. Meine Familie, meine Freunde und viele Parteimitglieder wissen, dass ich den Menschen die Politik näher bringen kann. Ich will meine langjährige Berufserfahrung und mein politisches Ehrenamt in die Waagschale werfen und bin überzeugt, dass ich unsere Grundwerte in Erinnerung rufen und neue frische Ideen einbringen und durchsetzen kann. Diesen Weg möchte ich erfolgreich, mutig und selbstbewusst gemeinsam mit Ihnen gehen. Mit unseren Ideen! Für unsere Zukunft im Wahlkreis! Für die Zukunft Baden-Württembergs! Dabei bitte ich um Ihre Unterstützung! Herzliche Grüße Ihr Andreas Bettelhäuser Esslingen 2/2015 >>> Seite 2

3 >>> Kandidat für den Wahlkreis Nürtingen Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, am 17. April wählen Sie erneut einen Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen-Filder. Nach nunmehr vier Jahren werbe ich erneut um Ihr Vertrauen. Der 27. März 2011 war sowohl für Baden- Württemberg als auch für die CDU eine bedeutsame Zäsur. Der Weg in die Opposition war bitter aber wir haben uns dieser Aufgabe gestellt und die Regierung kritisch, aber konstruktiv begleitet. Meine Kritik an der grünroten Regierung fällt hart aus: Sie verjubelt im letzten Jahr vor der Wahl alle Rücklagen. Sie hat unser funktionierendes Schulsystem ideologischen Experimenten unterworfen und ihm dadurch nachhaltig geschadet. Durch die drastischen Veränderungen, welche durch die Polizeireform verursacht wurden, war diese mehr mit sich selbst als mit ihren Kernaufgaben beschäftigt. Die Summe der Einbruchszahlen belegt dies eindeutig. Statt Straßen werden Radwege gebaut. In den vergangenen vier Jahren hatte ich die Möglichkeit, in vielen Gesprächen die Sorgen und Nöte im Wahlkreis kennen zu lernen. Zurzeit spreche ich zum vierten Male mit den weiterführenden Schulen im Wahlkreis, um ihnen nochmals den Rükken zu stärken und mit ihnen unser CDU- Schulprogramm zu erörtern. Im Landtag bin ich Sprecher der CDU in der Enquetekommission "Zukunft der Pflege". Vor einem halben Jahr wählte mich der Arbeitskreis Verkehr zu seinem stellvertretenden Vorsitzenden. Darüber hinaus bin ich Mitglied im Sozialausschuss. Ich bin also auch in Stuttgart gut angekommen und stehe dort in der Verantwortung. Ich bitte Sie: Kommen Sie am 17. April in die Filderhalle nach Leinfelden - als Signal der Unterstützung für die CDU und als Zeichen: Wir wollen den Regierungswechsel schaffen. In diesem Sinne bitte ich um Ihr Vertrauen. Ihr Thaddäus Kunzmann Esslingen 2/2015 >>> Seite 3

4 >>> Aus den Gemeindeverbänden CDU Gemeindeverband Lenninger Tal und CDA informierten über Rente Michael Hennrich MdB und Michael Raith sprachen zum Thema Rente für langjährig Versicherte Das Foto zeigt von links Michael Raith von der Deutschen Rentenversicherung, Michael Hennrich MdB, Richard Hohensteiner, stellvertretender Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands Lenninger Tal, CDA Kreisvorsitzender Peter Schuster. Fast 50 Interessierte waren in die Bernhardskapelle zur Veranstaltung des CDU Gemeindeverbands Lenninger Tal und der Christlich- Demokratischen Arbeitnehmerschaft Kreisverband Esslingen gekommen, um sich über das Thema Rente mit 63 zu informieren. Richard Hohensteiner, stellvertretender Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands Lenninger Tal, freute sich über das große Interesse an der Veranstaltung. Peter Schuster, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Kreisverband Esslingen, führte in das Thema ein. Die große Koalition hat die Rente mit 63 ermöglicht für die, die den Anforderungen an ihre berufliche Tätigkeit mit 63 und 64 nicht mehr gerecht werden können und deshalb in Rente gehen sollen und wollen. Dies sei allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, betonte Peter Schuster. Schuster freute sich mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich und mit Michael Raith, dem Leiter des Regionalzentrums Esslingen-Göppingen der Deutschen Rentenversicherung, zwei kompetente Referenten zu dem Thema gewonnen zu haben. Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich erläuterte, wie es zur Rente mit 63 gekommen war. So hatte die CDU im Wahlkampf versprochen, die Mütterrente einzuführen, um die Kindererziehungszeiten von älteren Frauen, die hauptsächlich als Hausfrauen zuhause blieben, zu würdigen. Diese Frauen älteren Jahrgangs waren vorwiegend in der Familie tätig. Sie sollten in Form einer Rente eine Anerkennung für ihre Tätigkeit als Hausfrauen und Mütter erhalten. Dieses Anliegen konnte die CDU politisch aber nur dann umsetzen, wenn sie der SPD in der Großen Koalition entgegenkam, die ihrerseits die Rente mit 63 wollte. Michael Raith von er Deutschen Rentenversicherung erläuterte den Anwesenden, wer die Voraussetzungen erfüllt, um mit 63 in Rente gehen zu können. Die Kosten für die Rente mit 63 bezifferte Michael Raith von der Deutschen Rentenversicherung für das Jahr 2014 mit 0,9 Milliarden Euro, für das Jahr ,9 Milliarden Euro und für das Jahr 2016 mit 2,2 Milliarden Euro. In den darauf folgenden Jahren liegen die Belastungen für die Rentenkasse zwischen 1,8 Milliarden Euro und 2 Milliarden Euro pro Jahr. Sehr viel höhere Belastungen entstehen Esslingen 2/2015 >>> Seite 4

5 >>> Aus den Gemeindeverbänden durch die Mütterrente. Diese werde mit 3,3 Milliarden Euro für das Jahr 2014 und mit 6,6 Milliarden Euro für das Jahr 2015 zu Buche schlagen. In diesem Rahmen, also bei etwa 6 Milliarden Euro pro Jahr, bewegten sich die Belastungen wegen der Mütterrente für die Rentenkasse in den darauf folgenden Jahren. In der Rentenkasse gebe es aktuell ein Polter von rund 34 Milliarden Euro. Deshalb könne der Rentenversicherungsbeitrag bis zum Jahr 2018 bei 18,9 % stabil gehalten werden. Danach werde der Rentenversicherungsbeitrag ansteigen. Anstatt Rente mit 63 müsste das Gesetz eigentlich Rente für besonders langjährig Versicherte heißen, erklärte Michael Raith. Voraussetzung sei, dass der, der mit 63 in Rente gehen wolle, 45 Pflichtbeitragsjahre vorweisen müsse. Zu diesen Pflichtbeitragsjahren zählen neben Pflichtbeiträgen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auch Pflichtbeiträge für sonstige Versicherte wie zum Beispiel Zivildienst, Wehrdienst oder Pflegetätigkeiten. Zudem gelte diese abschlagsfreie Rente mit 63 nur für die Jahrgänge 1951 und Ab dem Jahrgang 1953 sei es erst möglich, mit einem Alter von 63 Jahren und zwei Monaten in Rente zu gehen. Ab diesem Jahrgang erhöhe sich das Alter pro Jahr um zwei Monate, so dass die Menschen, die 1957 geboren sind, erst mit 63 Jahren und 10 Monaten in Rente gehen können. Raith vermutet, dass aufgrund der neuen Gesetzeslage etwa bis Anträge gestellt werden könnten. Viele Anfragen beantwortete Michael Raith, etwa zu den Themen, welche Zeiten der Erwerbsbiographie auf die 45 Jahre angerechnet werden. So würden Schul- und Hochschulzeiten auf die 45 Jahre angerechnet, aber zum Beispiel nicht die Jahre, in denen der Betreffende Arbeitslosenhilfe oder das sogenannte Arbeitslosengeld II bezog. <<< CDU Stadtverband Kirchheim-Dettingen Staatssekretär Markus Grübel sprach beim Neujahrsempfang Rund 100 Gäste folgten der Einladung des CDU-Stadtverbands Kirchheim-Dettingen zum Neujahrsempfang in die Naberner Zehntscheuer. Sie sangen dem CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich, der 50 Jahre alt wurde, ein Ständchen. Der Stadtverbandsvorsitzende Wilfried Veeser begrüßte die vielen Gäste, die aus Kirchheim und der Umgebung gekommen waren. Hauptredner war der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Markus Grübel. Grübel schlug in seiner Rede einen weiten Bogen, der von dem Ukrainekonflikt, dem Islamischen Staat (IS) bis zu dem Zustand der Bundeswehr reichte. Nach Grübels Ausführungen unterhielten sich die Anwesenden über politische und andere Themen an den Tischen. <<< Esslingen 2/2015 >>> Seite 5

6 >>> Aus den Gemeindeverbänden Gelungener Neujahrsempfang der CDU Reichenbach Zugegeben: Der Termin für den Neujahrsempfang 2015 des CDU- Ortsverbandes Reichenbach am Beginn des Fasching-Wochenendes war nicht gerade optimal. Dennoch fanden insgesamt 39 interessierte Bürgerinnen und Bürger am vorletzten Freitagabend den Weg in den Clubraum der Brühlhalle, eigentlich ein ganz ordentlicher Zuspruch. Christian Leinert, der gewohnt souverän durch den Abend führte, konnte dabei unter den Gästen auch Edith Schiller begrüßen, die Landtagsabgeordnete unseres Wahlkreises. Im Mittelpunkt stand diesmal das Impulsreferat unseres Esslinger Bundestagsabgeordneten Markus Grübel, seit einem Jahr Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. Unter der Überschrift Wendepunkt deutscher Sicherheitspolitik? schlug Grübel in einer tour d horizon einen weiten Bogen von den aktuellen Krisenherden in der Welt über die derzeitige Material- und Personalsituation der Bundeswehr hin zu den Herausforderungen, die sich aus der gestiegenen weltpolitischen Verantwortung Deutschlands als Mittelmacht in Europa ergeben. Seine Einschätzung zu einer seit 2014 völlig veränderten Sicherheitslage fokussierte er besonders auf die von Russland in der Ukraine praktizierte sog. hybride Kriegführung sowie auf die unvorstellbaren Gräueltaten der IS in Syrien und im Irak. Zum Zustand der Bundeswehr räumte Grübel in einzelnen Sparten zwar Materialprobleme ein; ihre Einsatzbereitschaft sei jedoch ungefährdet. Nicht alles, was in der Zeitung steht, stimmt. Entscheidend wichtig sei es, die Bundeswehr in der öffentlichen Wahrnehmung noch deutlicher als attraktiven Arbeitgeber zu etablieren, insbesondere im Hinblick auf technische Berufe und auf das Ziel, den Frauenanteil bei der Truppe zu erhöhen. Angesichts seiner gestiegenen globalen Mitverantwortung (derzeit 18 Auslandseinätze der Bundeswehr!) plädierte Grübel dafür, den deutschen Verteidigungsetat von aktuell 1,3 % auf 2 % unseres Bruttosozialprodukts zu erhöhen, wie es auch von der NATO seit langem gefordert wird. Abschließend verwies er auf das neue Weißbuch der Bundeswehr, das als strategisches Grundlagendokument der deutschen Sicherheitspolitik im Laufe dieses Kalenderjahrs erarbeitet werden soll. Trotz einer gelegentlichen Detailverliebtheit gelang es Grübel mit seinem Referat, sich nahezu eine volle Stunde die konzentrierte Aufmerksamkeit seiner Zuhörer zu sichern. Kenntnisreich und differenziert argumentierend hinterließ er bei den Gästen des Neujahrsempfangs einen starken Eindruck und das Gefühl, die Bundeskanzlerin habe mit seiner Berufung zum Parlamentarischen Staatsekretär ein gutes Gespür gezeigt. Das jedenfalls war beim Stehimbiss im Anschluss einhellige Meinung der dazu Befragten. Und das hochprozentige Gebinde mit Lokalkolorit, das ihm vom örtlichen CDU-Vorsitzenden Erwin Hees überreicht wurde, hatte er sich redlich verdient. <<< Esslingen 2/2015 >>> Seite 6

7 >>> Aus den Vereinigungen Junge Union Hauser: Einmalige Chance beim Filderbahnhof ergreifen Tim Hauser begrüßt die Bewegung, die jüngst in die Diskussion um das Projekt Filderbahnhof plus gekommen ist. ist. Der Filderbahnhof wird für kommende Genrationen eine ähnliche Bedeutung bekommen wie der Hauptbahnhof., so Hauser, der Regionalrat und Vorsitzender der Jungen Union im Landkreis Esslingen ist. Hauser und die Junge Union kritisieren die Unzuverlässigkeit der grün-roten Landesregierung. Diese hatte zwar den Filder-Dialog initiiert, weigerte sich aber im Folgenden sich an der Finanzierung der, von allen Beteiligten favorisierten Variante Filderbahnhof plus zu beteiligen. Die Regionalversammlung hat die Notwendigkeit es bessern Filderbahnhofs erkannt und hat deshalb beschlossen sich mit zehn Millionen Euro an Mehrkosten für den von der Region Stuttgart favorisierten Filderbahnhof plus zu beteiligen., so Regionalrat Tim Hauser. Es erweise sich heute als schwerer Fehler, dass die grün-rote Landesregierung erst den Filder-Dialog initiiert hat und dann nicht bereit war, die von allen Beteiligten favorisierte beste Variante der Flughafenanbindung - den Filderbahnhof plus - auch finanziell zu unterstützen. Wir freuen uns darüber, dass im Verkehrsministerium offensichtlich dahin ein Umdenken stattgefunden hat, dass es Sinn macht, viele Teile Baden-Württembergs möglichst gut an den Flughafen und die Messe anzubinden. Ziel muss es sein mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, Grün-Rot hat dafür bisher leider wenig getan, meint JU-Pressesprecher Rolfs. Nachdem sich nun alle Projektpartner einig sind, dass es keine Denkverbote geben dürfe, muss nun der Schienenringschlusses ins Neckartal das nächste Projekt auf der Agenda sein, meint der CDU-Nachwuchs. JU-Chef Tim Hauser macht deutlich, dass die plus Variante des Filderbahnhofs eine bessere regionale Vernetzung, sowie langfristige Perspektiven durch einen Ringschluss ermöglicht. Der bessere Filderbahnhof plus biete große Chancen für den Landkreis Esslingen und den regionalen Schienenverkehr. Es ist an der Zeit, diese einmalige Chance zu ergreifen, so Regionalrat Hauser. <<< Junge Union sieht sich in Flüchtlingspolitik bestätigt Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Forderung von Landrat Heinz Einiger nach einer zeitgemäßen Anpassung der Verteilungsschlüssel für die Verteilung von Flüchtlingen bekräftigt die Junge Union im Kreis Esslingen ihre Linie. Die prekären Zustände in Syrien, Afghanistan oder dem Irak verpflichten uns zur Hilfe. Wer mit seiner Familie vor Krieg und Verfolgung flieht, verdient Unterstützung und Schutz. Die veränderten Umstände nehmen jetzt besonders die Administration in die Pflicht. In Bezug auf die dringend nötige Verbesserung der der Arbeitsstrukturen zwischen Land und Landkreisen, die Beschleunigung der Asylentscheidungen und einer zügigen Rückführung der abgelehnten Bewerber hat Grün-Rot versagt und das betrifft uns heute direkt im Kreis Esslingen, so Rolfs, Pressesprecher der JU. Konkrete Vorschläge machte der Vorsitzende der Jungen Union im Kreis und Regionalrat Tim Hauser: Es war der richtige Schritt im vergangenen Herbst, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina mit den Grünen Stimmen im Bundesrat zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Wir fordern nun die grün-rote Landesregierung und damit auch die Abgeordneten von Grünen und SPD im Landkreis Esslingen auf, daran mitzuwirken, dass Albanien, Montenegro und der Kosovo auch auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten kommen. Die Junge Union schließt sich damit der Position des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolf an, der jüngst die Forderung nach einer Klaren Kante gegenüber Asylmissbrauch bekräftigte und sich damit klar von der Flüchtlingspolitik von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) abgrenzt. Dem Missbrauch des deutschen Asylrechts durch Wirtschaftsflüchtlinge, vorbei am normalen Zuwanderungs- und Einbürgerungsverfahren, muss ein Ende gesetzt werden. Es ist klar, dass wir den tatsächlich Verfolgten unbedingt helfen müssen. Aber wir sollten den Menschen, die nicht politisch verfolgt sind oder vor einem Bürgerkrieg fliehen, keine falschen Hoffnungen machen. Sie müssen in ihre Heimatländer zurückkehren", schloss Vorsitzende der JU Tim Hauser. <<< EINLADUNG FRAUEN UNION Frauen in der Bundeswehr: Gleichberechtigte Partner oder Alibi? mit Staatssekretär Markus Grübel MdB und Karin Maag MdB, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU Bundestagsfraktion am Donnerstag, 16. April 2015, 19:00 Uhr in der Theodor-Heuss-Kaserne, Nürnbergerstr. 184, Stuttgart Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Ihre Susanne Wetterich Dr. Donate Kluxen-Pyta Cornelia Jathe Vorsitzende FU FU KV Stuttgart FU KV Esslingen Heike Schlüter Elke Staubach Beate Härer FU KV Ludwigsburg FU KV Böblingen FU KV Rems-Murr Esslingen 2/2015 >>> Seite 7

8 >>> Aus den Vereinigungen Senioren Union Synagoge und jüdisches Leben Wie immer, bestens besucht die Veranstaltungen der Senioren-Union Esslingen- Ostfildern. Besonders erwähnenswert die Teilnahme von 15 Nichtmitgliedern als Gäste. Natürlich haben wir sie nicht mit einem Papier zum Beitritt überfallen, aber so baut man jungen Nachwuchs auf! Wie abgebildet sah die Synagoge 1861 aus. Sie drückt Selbstbewusstsein und Selbstverständnis aus. Sie widerstand als einzige Synagoge Deutschlands der Pogromnacht. Sie musste gesprengt werden. Übrig blieb die Gesetzestafel, die in Stein gemeißelten 10 Gebote. Ein nicht jüdischer Nachbar rettete sie und übergab sie nach Kriegsende der jüdischen Gemeinde. Heute ziert die Steintafel den First der neuen Synagoge, die 1952 eingeweiht wurde. Eine Gedenktafel mit den Namen der Gemeindemitglieder, die im 1. Weltkrieg gefallen blieb ebenfalls erhalten. Sie trägt den Satz: Für unser Vaterland... Die heutige Synagoge wurde bewusst klein gehalten, man wusste 1950 ja noch nicht wie es weitergeht, bleibt man?? Es Esslingen 2/2015 >>> Seite 8 blieb auf dem Grundstück ausreichend Platz für eine Kita, eine jüdische Schule, ein Altenheim und eine Kantine, in der das Essen natürlich koscher angeboten wird. So entstand in der Hospitalstraße in Stuttgart ein jüdisches Zentrum. Im Vergleich zu einer orthodoxen katholischen Kirche ist die Synagoge vergleichsweise nüchtern. Es brennt das ewige Licht, aus Sicherheitsgründen heute keine Kerze. In der orthodox geführten Stuttgarter Synagoge sehen wir kein Musikinstrument, musizieren ist Arbeit, in der Synagoge aber soll gebetet werden. Zwei herausgehobene Sitzplätze für den Rabbiner, der jeden Samstag predigt und den Kantor. Als Wandschmuck gibt es nur Darstellungen von Tieren oder Pflanzen als Verkörperung der 12 Stämme Israels. Der 7armige Leuchter, Menora, fehlt natürlich nicht. Im Mittelpunkt aber, obwohl zunächst nicht sichtbar, im Bild verdeckt hinter dem schwarzen Vorhang, die Thora-Rollen, jede 17 bis 18 m lang, Der Pentateuch, 5 Bücher Moses, nach dem babylonischen Exil als Thora bezeichnet. Sie bildet zusammen mit dem Talmud das jüdische Religionsgesetz. Männer und Frauen beten, wie wir es auch in der Moschee gehört haben, getrennt. Männer unten, Frauen oben. Nun wissen wir auch, dass Frauen, wenn sie ihre Haare in der Synagoge offen tragen noch zu haben sind, gebundene Frauen tragen einen Hut oder sogar Perücke. Der Rabbiner ist der Chef, er ist Rechtsgelehrter, er kann und soll Streitigkeiten unter den Gemeindemitgliedern befrieden. Vor ihm werden auch die Ehen geschlossen, auch bei Scheidungen spielt er eine wesentliche Rolle. Mischehen sind möglich, aber auf Grund der unterschiedlichen Auffassung über die Gestaltung des täglichen Lebens eine Herausforderung. Auch der Übertritt zum jüdischen Glauben ist zulässig, aber ein schwieriger und steiniger Weg. Wir mussten feststellen, dass das jüdische Leben, ernsthaft gelebt, kein Zuckerschlecken darstellt. Von Kindesbeinen an sollte man in dieser Umgebung eingebettet und aufgewachsen sein. Mädchen und Jungen, obwohl im Bereich der Ausbildung auf gleicher Stufe stehend, werden für ihre jeweilige Aufgabe in der Gemeinde und in der Familie unterschiedlich erzogen. Jude ist, wer von einer Jüdin geboren wurde, der Glauben des Vaters spielt keine Rolle. Heiliger noch als die Synagoge ist für die Juden der Friedhof. Gemeindemitglieder sind für das gesamte Ritual, Waschung, Einkleidung eines Verstorbenen zuständig. Wir waren sehr dankbar ein Betreuerin erwischt zu haben. Die uns offen und freimütig einen Einblick in das jüdische Leben, in die jüdische Gemeinschaft gegeben hat und keine unserer vielen Fragen unbeantwortet ließ. Noch eine Begriffsklärung: was heißt koscher: für den rituellen Gebrauch geeignet. <<<

9 >>> Aus den Vereinigungen Frauen Union Nachwuchssicherung in der Pflege bereitet Sorge Frauen Union der CDU Kreisverband Esslingen und Michael Hennrich informieren sich vor Ort Beim Vor-Ort-Termin in der Pflege-Residenz in Beuren machten sich die Damen der Frauen Union des Kreisverbandes Esslingen und der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich ein Bild von der Arbeit, die täglich in der stationären Pflege geleistet wird. Die Verbesserungen im Pflegestärkungsgesetz machten aber auch deutlich, dass insbesondere bei der Gewinnung von Pflegekräften noch weitere Hürden genommen werden müssen, so Frau Weeger, Heimleiterin des Hauses Geborgenheit aus Neuffen. Die Geschäftsführerin der Pflege-Residenz, Frau Füller, freute sich, dass Cornelia Jathe, Kreisvorsitzende der Frauen Union diesen Vor-Ort-Termin in ihrer Einrichtung initiiert hatte. Jathe hob die Bedeutung des Themas Pflege für die Familien hervor. Es braucht ein sinnvolles Nebeneinander von ambulanter und stationärer Pflege. Nicht alles kann von Angehörigen geleistet werden. Gerade bei größer räumlicher Distanz sind Betroffene auf gute und professionelle Pflege angewiesen. Insbesondere bei Pflegestufe II und III sei die stationäre Versorgung oftmals der einzig praktikable Weg, so Jathe. Michael Hennrich betonte die wesentlichen politischen Vorhaben in der laufenden Legislaturperiode. In der ersten Tranche des Pflegestärkungsgesetzes wird schon ab Anfang 2015 mehr Geld an die Pflegebetten kommen. Im Wesentlichen geschieht dies durch eine durchschnittlich vier-prozentige Erhöhung der Leistungen und eine Veränderung des Betreuungsschlüssels in der stationären Pflege von 1:24 auf 1:20. Im zweiten Teil der Novellierung geht es dann um die Neudefinition des Pflegebegriffs. Der bis dato verrichtungsorientierte Pflegebegriff werde insbesondere Demenzpatienten nicht gerecht. Der neue Pflegebegriff werde zunächst in Modellregionen erprobt und auf Praxistauglichkeit getestet wird. Mit der Verabschiedung im zweiten Teil des Pflegestärkungsgesetzes rechnet Hennrich in Pflege müsse beim Patienten ankommen und nicht in der Bürokratie, forderte Karin Weeger vom Haus Geborgenheit. Auch diesem Problem widme sich das Pflegestärkungsgesetz, erklärte Hennrich. Die Pflegedokumentation werde spürbar erleichtert. Zukünftig werde einmal am Anfang festgestellt werden, welchen Pflegeaufwand ein Patient benötigt. Später müssten dann nur noch Abweichungen von diesem Bedarf dokumentiert werden und nicht wie bisher alle erbrachten Leistungen. Sorge bereitet Karin Weeger die Nachwuchssicherung in den Pflegeberufen. Immer wieder sei die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse vor allem von Pflegekräften von außerhalb der Europäischen Union - ein Problem. Michael Hennrich sicherte seine Unterstützung zu. Zuständig als Gesetzgeber sei der Bund, die Anerkennungsverfahren fielen allerdings in die Zuständigkeit der Bundesländer. Einerseits müsse zum Wohle der Patienten eine solide Ausbildung sichergestellt sein, andererseits müssten bürokratische Hemmnisse auf ein Minimum reduziert werden. Beim Rundgang durch die Einrichtung wurden die Herausforderungen durch immer mehr Demenzpatienten beschrieben. Die hausärztliche Versorgung in den Heimen funktioniere gut, bei der fachärztlichen Versorgung seien noch Verbesserungen wünschenswert, so Weeger. Der Gesetzgeber gibt den Heimen und Kommunen die Möglichkeit für flexible Lösungen, ergänzte Hennrich. Pflege könne man nicht zentral in Berlin organisieren. Pflegebedingungen erforderten einen guten Rahmen und wirksame regionale Netzwerke von Kommunen, Ärzten, ambulanten und stationären Einrichtungen vor Ort. Die Voraussetzungen dafür seien geschaffen, so Hennrich abschließend. Jathe forderte, dass gute Pflege in Deutschland gewährleistet werden müsse. <<< Esslingen 2/2015 >>> Seite 9

10 >>> Ihre Meinung ist gefragt Gehört der Islam zu Deutschland oder nicht? Gehören vielleicht nur die Muslime zu uns und der Islam nicht? Was antworten wir den Mitgliedern an der Basis, den Menschen vor Ort? Wie positionieren wir uns? Gibt es eine politisch korrekte Antwort, ohne dafür an den rechten Rand gedrängt zu werden? Dürfen wir überhaupt sagen was wir denken und fühlen, Gefahr laufend religiöse Befindlichkeiten zu treffen? Setzt man also lieber auf Dialogveranstaltungen und spricht über gemeinsame Werte? Haben Sie jemals in die Koffer eines Migranten geblickt, der im Sommer in seine alte Heimat, sein Herkunftsland, reist? Ich blicke jedes Jahr in die Koffer meiner Eltern und finde darin keine Kleider, aber Unmengen von Lebensmitteln. Meine Mutter packt soviel Spätzle ein bis nichts mehr in die Tasche passt. Auch zig Knorr- und Maggie-Produkte, Schokolade und vor allem Nutella sind stets dabei. Sogar die "Deutsche Markenbutter" findet ihren Platz im Gepäck, denn nur die gute Butter aus Deutschland unterstreicht geschmacklich den leckeren türkischen grünen Bohneneintopf! Mein Vater bereitet sich indessen jedes Jahr akribisch auf die von ihm eingeführte "Eigentümerversammlung" vor, die er beispielhaft nach "deutschem Muster" durchführt. Sogar der heißgeliebte "schwarzer Tee" wird aus Deutschland mitgenommen, weil der besser schmeckt und nicht so schwer auf dem Magen liegt! Natürlich wird die Verwandtschaft mit all diesen Köstlichkeiten beglückt! Man genießt im Urlaub den Trubel auf den Einkaufsstraßen Istanbuls, die Düfte von Obst und Gemüse, die Gewürze auf dem Bazar - es ist ein Stück Heimat. Doch schon bald wird der chaotische Straßenverkehr zum Stressfaktor, und der Handwerker auf dem man seit Stunden vergeblich wartet kommt einfach nicht. Spätestens wenn man beginnt über das türkische Gesundheitssystem zu meckern und sich nach seiner Gesundheitskarte sehnt, dann wird es Zeit in die Heimat Deutschland" zurückzukehren. Es sind nicht nur türkische Familien denen es so ergeht. Es sind auch italienische, griechische, spanische, indische Familien und viele mehr, die so in ihren Koffern ein Stück Deutschland mitführen. All diese Menschen haben es auf ihre Art geschafft ihre neue Heimat mit ihrer alten Heimat zu verbinden und sie fühlen sich dabei glücklich und zufrieden! Werte Leserin, werter Leser: Was ist mit Ihnen? Sicher gehen doch auch Sie gerne mal beim griechischen Feinkost um die Ecke Oliven und Fetakäse einkaufen, holen sich eine gute Flasche Wein beim portugiesischen Weinhändler und lassen sich beim Italiener dessen leckere Pasta munden. Ich bin mir sicher, dass Sie mit dem der türkischen Obstund Gemüsehändler nicht nur über die Muslime sprechen. Viel mehr wird es wohl um die alltäglichen Probleme, Sorgen und Nöte gehen - ob man Migrationshintergrund hat oder nicht. Man sollte nicht nur auf den religiösen Dialog setzen. Holen Sie die Migranten an ihre Stammtische. Binden Sie sie ein, wenn es um bildungs-, umwelt- und wirtschaftspolitische Themen geht. Wenn es darum geht, eine Ampelanlage durch eine Verkehrsinsel zu ersetzen. Wenn es um die Ortskernsanierung geht und um den Erhalt des Heimatmuseums. Als unsere Eltern vor vielen Jahren nach Deutschland kamen, waren es nicht nur wirtschaftliche Gründe die sie veranlassten auszuwandern. Nein, es waren nicht selten auch politische Gründe, die sie einst nach Deutschland führten. Vor allem in den Jahren zwischen 1960 und 1980 kam es in der Türkei immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Türken, die von den Großstädten auf die Provinz überschwappten. Es blieb nicht nur bei politisch motivierten Auseinandersetzungen. Religiöse und ethnische Minderheiten wurden Opfer von Angriffen türkischer Nationalisten oder Islamisten. Zum ersten Mal konnten jene Menschen die die Türkei verließen in Deutschland - oder sonst wo in Europa angstfrei leben. Nicht nur Türken, auch Iraner, die immer wieder unter einem autoritären Regime litten, kamen nach Deutschland. Die Migrationsgeschichte der Iraner in Deutschland reicht weit bis in das letzte Jahrhundert zurück. Sie waren also in einem Land angekommen, das schnell ihre Heimat wurde. Hier standen Religions- und Meinungsfreiheit, die Gleichheit von Mann und Frau nicht nur auf dem Papier. Nein, sie wurden und werden tagtäglich gelebt und praktiziert. Es ist uns vergönnt in einem Land zu leben, das es geschafft hat nach 1945 eine stabile Demokratie wieder herzustellen. Darauf kann Deutschland stolz sein! Darauf können wir alle, die in diesem Land leben, stolz sein! Genau dieses Demokratieverständnis verbindet uns und führt uns trotz unserer unterschiedlichen Herkunft immer wieder am Ende zusammen. Natürlich ist nicht alles perfekt und ja, es gibt Diskriminierung und Rassismus. Und ja, es gibt Menschen, die wegen ihres Aussehen, ihrer Herkunft, ihres Namens manchmal anders behandelt werden. Ja, diese Betroffenen erleben Ausgrenzung. Manche fühlen sich sogar vom Rechtsstaat alleine gelassen. Manchen macht dies wütend und traurig. Nicht jeder erduldet dies mit einem Schmunzeln. Wir, die Menschen die einen Migrationshintergrund haben, wissen jedoch, dass es viele Menschen in diesem Land gibt die keine braune Gesinnung haben! Wir wissen auch, dass nicht alle die bei Pegida mitlaufen, Rechte sind. Es sind auch Bürger dabei, die einfach nur unzufrieden oder gefrustet sind und Ängste haben, sich von der Politik nicht mehr verstanden und vor allem nicht mehr von ihr vertreten fühlen. Die überwiegende Anzahl der Muslime in diesem Land ist gut integriert. Daher stellt sich für viele diese Frage gar nicht. Gehen Sie doch einfach mal auf diese Menschen zu und sprechen mit ihnen. Ich meine damit keine Verbandsfunktionäre. Nein, ich meine damit den ganz normalen muslimischen Bürger aus der Nachbarschaft bei dem Sie ab und zu einkaufen oder die Haare schneiden lassen. Fragen Sie bei Ihrem nächsten Besuch den muslimischen Mitarbeiter was er über diese Diskussionen denkt? Glaubt man denn wirklich, dass wenn man der Islam gehört zu Deutschland sagt, dadurch der Nährboden für Extremisten entzogen wird? Wohl kaum, denn unsere Demokratie, das Grundgesetz und unsere westlichen Werte, werden immer ein Dorn im Auge extremistischer Kräfte sein. Diese Kräfte werden es sich weiterhin zur Aufgabe machen das vom wahren Glauben abgefallene Volk in Deutschland und im Westen auf den richtigen Weg zu bringen. Ein guter Freund fragte mich mal "Wer bist du?". Ich beantwortete ihm seine Frage, in dem ich sagte aus welchem Land ich ursprünglich stamme und welcher Religionsgemeinschaft ich angehöre. Aber mit keiner meiner Antworten war er zufrieden. Nach Jahren fragte ich ihn, welche Antwort denn richtig damals gewesen wäre. Er sagte, du hättest nur antworten müssen "Ich bin ein Mensch..." Also kehren wir zu den anfangs gestellten Fragen zurück und antworten mit Ja, alle Menschen die hier nach deutschen Gesetzen und Regeln leben gehören zu Deutschland, denn der Mensch muss im Mittelpunkt stehen!. Mit besten Grüßen Birgül Akpinar (Landesvorstandsmitglied der CDU Baden-Württemberg) Esslingen 2/2015 >>> Seite 10

11 >>> Aus dem Kreisverband GEBURTSTAGE im Monat März und April 60 Jahre, Jürgen Reim, Nürtingen Andrea Krieg, Beuren Ulrike Autenrieth, Kirchheim Dr. Dietgard Walter-Fischer, Esslingen Werner Lehmann, Esslingen Helmut Hallass, Unterensingen Gerold Bertsch, Kirchheim Angeles Pfau, Kirchheim 61 Jahre und älter, Roland Klenk, Leinf.-Echterdingen Bernd Hannes, Kirchheim Dieter Reim, Stuttgart Karl Mack, Neckartenzlingen Erwin Lauber, Neuhausen Dagmar Herd, Denkendorf Klaus Pesl, Kirchheim Manfred Schweitzer, Kirchheim Helmut Ginzinger, Lenningen Roswitha Leuschner, Beuren Dr. Florian Bopp, Nürtingen Hermann Hahn, Frickenhausen Bernd Rieg, Lichtenwald Hans Schwenkedel, Filderstadt Hans Güttler, Kirchheim Helmut Reimchen, Wernau Dieter Kunkel, Hochdorf 65 Jahre, Jürgen Starig, Esslingen Karl-Gustav Gies, Leinf.-Echterdingen Michael Heber, Nürtingen Brigitte Gaiser, Neuhausen Dr. Ulrich Ziebart, Esslingen 66 Jahre und älter, Heinz Katz, Kirchheim Hans Köhler, Wendlingen Edmund Steidle, Altbach Dr. Hartmut Benckert, Filderstadt Josef Sadjak, Esslingen Wolfgang Schmidt, Lenningen Ferdinand Behringer, Unterensingen Klaus Füchter, Leinf.-Echterdingen Beate Jendrass, Deizisau Wolfgang Wolf, Esslingen Gunther Böhmerle, Esslingen Ursula Horak, Bad Kötzting Hermann Hahn, Dettingen Hans Arnold, Filderstadt Lothar Döbler, Nürtingen Georg Dudzik, Filderstadt Renate Staiger, Kirchheim Konrad Rückle, Ostfildern Erika Schlauch, Filderstadt-Plattenhardt Werner Pracht, Reichenbach/Fils Anneliese Scheurenbrand, Wolfschlugen Roland Kurtzer, Kirchheim Dieter Baumann, Esslingen Roswitha Pössl, Nürtingen 70 Jahre, Ulrich Huttenlocher, Deizisau Walter Pössl, Nürtingen Gerhard Staiger, Kirchheim Hans Werner Speidel, Nürtingen 71 Jahre und älter, Inge Kutterer, Aichtal Herbert Hiller, Notzingen Hans Kuhlmann, Aichwald Roland Mayer, Plochingen Rudolf Weber, Esslingen Else Frieda Singer, Kirchheim Helmi Täschner, Esslingen Helga Pieper, Filderstadt Dr. Walter Friedrich, Bissingen Dieter Heinemann, Aichwald Hermann Mack, Esslingen Ferdinand Schaller, Wernau Johannes Reichart, Kirchheim Dieter Deuschle, Baltmannsweiler Manfred Kuder, Nürtingen Dietmar Hoyler, Kirchheim Werner Richard Besemer, Leinf.-Echterdingen Mechthild Häberle, Wernau Werner Merkle, Trochtelfingen Norbert Häuser, Dettingen Dr. Volker Oeding, Neuffen 75 Jahre, Ursula Reutter, Nürtingen Georg Pornschlegel, Esslingen Hermann Müller, Neckartailfingen Dr. Jörg Müller, Leinf.-Echterdingen Wolf-Dieter Pohl, Esslingen Sieglinde Schmidtner, Lichtenwald Manfred Bayer, Neuhausen Konstantin Probst, Esslingen 76 Jahre und älter, Gerhard Kutterer, Aichtal Siegfried Schmidt, Dettingen Erika Bauer, Nürtingen Klaus Faber, Denkendorf Rolf Daferner, Denkendorf Prof. Dr. Heinrich Freier, Kirchheim Heinrich Seewöster, Neuffen Kurt Kammerer, Erkenbrechtsweiler Franz Heidt, Großbettlingen Dieter Kuberski, Hochdorf Anneliese Nawrath, Filderstadt Dr. Heiko Freiherr von Massenbach, Wendlingen Helmut Hummel, Esslingen Doris Zaiser, Köngen Ottmar Schöller, Ostfildern Rita Frey, Esslingen Gustav Sauermann, Kirchheim Thekla Vollmayr, Lichtenwald 80 Jahre, Wilhelm Eppinger, Denkendorf Emil Sandau, Hochdorf Dr. Horst Kiethe, Wendlingen Helmut Müller, Kirchheim Marcello Amorini, Leinf.-Echterdingen 81 Jahre und älter, Werner Wohlfarth, Wendlingen Walburg Ueberall, Neuhausen Robert Boriss, Neckartailfingen Karl-Konrad Braasch, Kirchheim Fritz Roos, Lichtenwald Lothar Müller, Esslingen Eberhard Russ, Dettingen Bernhard Puf, Nürtingen Walter Zink, Nürtingen Willi Müllerschön, Großbettlingen Egon Haible, Lörrach Erhard Mertel, Dettingen Michael Brandschert, Hochdorf Dieter Fritz Kauffmann, Esslingen Waltraud Braun, Beuren Emil Purschke, Nürtingen Matthias Krautheim, Filderstadt Kurt Maier, Ostfildern Gebhard Geisinger, Kirchheim Otto Klopfer, Ostfildern Lore Köder, Reichenbach 85 Jahre, Karl-Hermann Raff, Weilheim Johannes Andelfinger, Filderstadt 86 Jahre und älter, Otto Deuschle, Notzingen Robert Abel, Hochdorf Konrad Kiessling, Leinf.-Echterdingen Sebastian Otto, Reichenbach Imanuel Barz, Notzingen Ruth Weinmann, Nürtingen Werner Walter, Beuren Walter Nuber, Nürtingen Josef Tuscher, Kirchheim Doris Piechocki, Kirchheim Andreas Neuberger, Leinf.-Echterdingen 91 Jahre und älter, Mechtild Rheinweiler, Kirchheim Dorlies Birk, Neuffen Erwin Giebl, Deizisau Gerold Reutter, Wernau Helene Baresel, Ostfildern Herzlichen Glückwunsch! Esslingen 2/2015 >>> Seite 11

12 IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Kreisverband Esslingen Bahnhofstr. 27, Esslingen, Tel.: / , Fax: / bauder@cdu-kv-esslingen.de Verantwortlich: Kreisteil: Thorwald Teuffel von Birkensee Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49 b, Stuttgart, Tel / , Fax presse@cdu-bw.de Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbh Augustenstr. 44, Stuttgart, Tel / , Fax CDU intern: intern@sdv-stuttgart.de Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Helga Wais (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: Karin Richter (- 12), Fax -55 Beauftragte für die Insertion: Elke Schorn Bezugspreis: CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Esslingen. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert. Absender: CDU-Kreisverband Esslingen Bahnhofstr. 27, Esslingen PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 9802 > Aktionstag Kinderrechte mit Markus Grübel MdB Kinder haben Rechte - unabhängig von Staatsangehörigkeit, Religion oder Kultur. Dies gewährleistet die 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention. In den insgesamt 54 Artikeln verpflichten sich völkerrechtlich alle Staaten, die die Konvention ratifiziert haben, für das Wohlergehen ihrer Kinder zu sorgen. Vier Grundsätze prägen den Charakter der Konvention: das Recht auf Gleichbehandlung, das Kindeswohl hat Vorrang, das Recht auf Leben und per- Markus Grübel MdB diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Esslinger Katharinenschule über das Thema Kinderrechte (Quelle: MDK). sönliche Entwicklung sowie die Achtung vor der Meinung und dem Willen des Kindes. Die Kinderrechtsorganisation der UNO, UNICEF, fasst die 54 Artikel in zehn grundlegende Rechte zusammen: das Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht, das Recht auf einen Namen und eine Staatszugehörigkeit, das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Bildung und Ausbildung, das Recht auf Freizeit, Spiel und Erholung, das Recht, sich zu informieren, sich mitzuteilen, gehört zu werden und sich zu versammeln, das Recht auf eine Privatsphäre und eine gewaltfreie Erziehung im Sinne der Gleichberechtigung und des Friedens, das Recht auf sofortige Hilfe in Katastrophen und Notlagen und auf Schutz vor Grausamkeit, Vernachlässigung, Ausnutzung und Verfolgung, das Recht auf eine Familie, elterliche Fürsorge und ein sicheres Zuhause sowie das Recht auf Betreuung bei Behinderung. Anlässlich 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention initiierte UNICEF Deutschland einen bundesweiten Aktionstag Kinderrechte, bei dem Kinder und Jugendliche mit politischen Entscheidungsträgern über das Thema Kinderrechte und deren Umsetzung diskutieren konnten. Der Bundestagsabgeordnete Markus Grübel besuchte aus diesem Anlass die Esslinger Katharinenschule und diskutierte, moderiert von Schulleiter Klaus Hummel, mit Schülerinnen und Schülern. Besonders wichtig war es Markus Grübel, der vor seinem Wechsel ins Verteidigungsministerium auch Familienpolitiker war, zu erfahren, wo die Schüler Defizite bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention sehen. Ein junges Mädchen forderte zum Beispiel, eher auf das Ausland bezogen, einen besseren Schutz vor Gewalt in der Familie. Einem Jungen dagegen war es wichtig, mehr gegen Diskriminierung bei Bewerbungen vorzugehen. Oftmals würden Bewerber mit ausländischem Namen benachteiligt, sagte der junge Mann. Mir ist es wichtig zu wissen, was die Kinder und Jugendlichen, die ja noch nicht wählen dürfen, denken und wo sie Missstände sehen. Es ist gut, wenn sie über ihre Rechte Bescheid wissen. Allerdings müssen sie auch wissen, wie und wo sie diese einfordern können, sagte der Esslinger Abgeordnete Markus Grübel. Der bundesweite Aktionstag ist eine gute Gelegenheit das wichtige Thema Kinderrechte und ihre Umsetzung in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und selbstkritisch zu hinterfragen, ob wir in Deutschland genug für die Rechte unserer Kinder tun und ob wir ihren Wünschen und Ideen genug Gehör schenken, so Grübel weiter. <<< HERZLICHE EINLADUNG Mitgliederversammlung CDU Lenninger Tal am Mo., , um 20 Uhr in Lenningen Schlattstall im Gasthaus Hirsch mit Jimmy Zimmermann MdL