Denkstrukturen Hoyerswerda, den

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1 Denkstrukturen Hoyerswerda, den Wahlfreiheit Aus dem Systemkampf Kapitalismus gegen Sozialismus in Europa ging der Kapitalismus der BRD 1989 als Sieger hervor, obwohl die Fakten zum Budgetdefizit eindeutig nachweisen, dass die BRD 50 mal mehr Pleite als die DDR war. Die Menschen in der DDR hatten die Wahlfreiheit und entschieden sich 1989 eindeutig für den Kapitalismus der BRD. Was die Menschen heute von der BRD- Wahlfreiheit halten, spiegelt sich in der gegenwärtigen Wahlbeteiligung wider. Die Hälfte der Bevölkerung geht nicht mehr zur Wahl. Sogar abgekochte linke Kräfte um Oskar Lafontaine leben in einem Hinterland der Ausgrenzung. Mit einer Delegitimierung der DDR wird das aktuelle Budgetdefizit der BRD bei 1500 Milliarden Euro verharmlost und der zwangsweise einhergehende Sozialabbau mit einem Tabu belegt und verdrängt. Die laufenden Aktionen ähneln der Berichterstattung über die Grauen und Opfer nach dem Abwurf der ersten Atombombe der USA in Hiroschima. Jegliche Veröffentlichungen folgen einer Geschichtsschreibung und Erinnerungskultur einseitiger Tatbestandsbetrachtungen aus der Sicht des Kapitalismus. Eine Perspektive aus der Sicht des Proletariats wird mit einem Prekariat belegt. Immer einseitigere Erinnerungen an die Geschichte und der Wahrnehmung der objektiven Realität sollen durchgesetzt werden. Der Öffentlichkeit soll beispielsweise durch parlamentarische Debatten im Rahmen der Gesundheitsreform die Illusion vermittelt werden, dass eine Krankenkassenversicherungspflicht wie diese in der DDR üblich war, für alle Personen wieder eingeführt wird. Doch in der objektiven Realität werden durch das BRD- Budgetdefizit alle Spielräume gegenstandslos. Der Anteil der Nichtversicherten steigt und der Krankenstand entwickelt sich infolge Massenarbeitslosigkeit mit einer Tendenz neuer Extremwerte nach unten. In der DDR wurde der Krankenstand aus der Perspektive der Plansicherung durch die Partei und Staatsführung intensiv überwacht. Eine Krankenstandsbearbeiterin, welche einst aus der BRD in die DDR übersiedelte, saß mir mehrere Jahre am Schreibtisch gegenüber. Über Krank- und Gesundschreibungen wurden akribische Statistiken geführt. Das Büro des Generaldirektors ( VbE) wollte stets über den aktuellen Krankenstand informiert sein. Wer in der DDR krank wurde, blieb zu Hause; es bestand das Recht auf Arbeit. Heute kann ich bei den Mandanten im Rahmen der Steuerberatung eine diffuse Angst krank zu werden erkennen. Während der Einarbeitungszeit oder im Bereich des Niedriglohnsektors ist der Druck der Arbeitgeber derart gewaltig, dass sich die Betroffenen einfach keine Krankschreibung leisten. Über Aspekte der gegenwärtigen Humankapitalverbrennung wird öffentlich nicht nachgedacht. Ich selbst bin vor dreißig Jahren in der DDR jährlich an einer Mandelentzündung etwa drei bis vier Wochen im Jahr erkrankt. Ärzte legten mir eine Mandel OP nahe. Die Entscheidung zum Eingriff im Jahre 1977 (SV-Ausweis) war für mich als junger Mensch nicht einfach. Wie es die Ärzte voraussagten, hatte sich meine gesundheitliche Situation nach der OP bedeutend verbessert. Das war auch eine Form der Wahlfreiheit. Unter amerikanischen Verhältnissen oder auch beim Gesundheitssystem der USA wäre ich vielleicht heute schon infolge einer intensiveren Humankapitalverbrennung mit geringerer Lebenserwartung bereits tot. Gegenwärtig wird in der BRD nicht mit den Menschen gearbeitet, sondern gewisse imperative Bedingungen zur Zielsicherung im Sinne der Kapitalverwertung erzwungen. (PS Erstens) Was bedeutet Wahlfreiheit, wenn der Wählende seine echten Alternativen nicht kennt. Mit Lohnverzichtsrunden hat das deutsche Kapital sich in Europa Lohnstückkosten ergaunert, die auch in einem vereinten Europa eine Standortkonkurrenz bedeuten, welche unter der Gürtellinie des Anstandes liegen. Die Marschrichtungszahl wird vom Zentrum für 1

2 Europäische Wirtschaftsforschung vorgegeben. Dabei wird nicht auf eine Korrektur der deutschen Politik, sondern auf eine weitere Verschärfung der Kapitalverwertung orientiert. In der Bevölkerung erfährt diese Politik des real gefühlten Sozialabbaus der Rente mit 67 und der ausufernde Niedriglohnsektor eine allgemeine Ablehnung. Infolge des Kapitalabflusses hat die Wallstreet einen massiven Verlust von sozialversicherungsfähigen Arbeitsplätzen zu verzeichnen. Kleinstunternehmer können die Sozialversicherungspflicht nur auf die Agentur für Arbeit auslagern. Welche Wahlfreiheit haben die etwa 1,3 Millionen nichtversicherten Menschen in der BRD von denen die Zeitung Finanztest berichtete. (PS Zweitens) Vergleiche: Inhaltsverzeichnis ausgewählter Serien Aufbruch 89 PS Erstens Wahlfreiheit Wahlfreiheit Ausgangspunkt ist die Wahlfreiheit des Versicherten. Er muss nach dem "Menü-Prinzip" den Umfang und die Zusammensetzung seines Krankenversicherungsschutzes... Internet Juli 2007 Es ist der zur Wahlfreiheit (!) verdammte Inszenator seines Lebenslaufs. Robert Kurz 2002 (Schwarzbuch Kapitalismus) Die Ziellinie hat der BDI am 13. Mai bei Vorstellung seiner "Initiative vitale Gesellschaft" erneut umrissen: Vollständiger Rückzug des Staates aus dem Gesundheitsbereich, gänzliche Abschaffung der paritätischen Finanzierung, Abkoppelung der Beiträge von den Einkommen, individuelle Wahlfreiheit hinsichtlich des Versicherungsumfangs. Sahra Wagenknecht 2003 (Kapitalismus im Koma) Der moderne Imperialismus läßt keine»wahlfreiheit«zu. Ingo Wagner 2004 (Eine Partei gibt sich auf) Chancengleichheit Versicherungsmathematik Privatisierung Verbotsirrtum Doppelmoral Intimes Ideal zweierlei Maß Mogelpackung hirsch_sicherheit Wahlfreiheit hirsch_wettbewerb Wahllfreiheit Schwarzbuch Kapitalismus v. R. Kurz - Wahlfreiheit Kapitalismus im Koma Sahra Wagenknecht Methoden der Manipulation von Beta Butz PDS Eine Partei gibt sich auf v. Ingo Wagner 2

3 BRD 04: Bildung Mogelpackung Ausbildungspakt BRD 04: Krankenversicherung gesetzlich oder privat BRD 04: Zahnersatz soll pro Monat acht Euro kosten BRD 05: Bildung Ethik Religion als Pflichtfach BRD 07: Arme Kinder zahlen für reiche Kinder BRD 07: Bischof Mixa Gegen Würde der Frau BRD 07: Kinderbetreuung von 80 DDR unter 40 Prozent BRD 07: Zwangs- Krippe für alle Kinder BZ EU 07: USA Fluggastdatenabkommen nach push-system Aus dem Systemkampf Kapitalismus gegen Sozialismus in Europa ging der Kapitalismus der BRD 1989 als Sieger hervor, obwohl die Fakten zum Budgetdefizit eindeutig nachweisen, dass die BRD 50 mal mehr Pleite als die DDR war. Kapitalismus Kapitalismus [<franz.]: Produktionsweise und Gesellschaftsformation in der Geschichte der menschl. Gesellschaft, die historisch auf den Feudalismus folgt und im Ergebnis der proletar. Revolution durch den Sozialismus abgelöst wird. - Der K. stützt sich einerseits auf das Privateigentum an den Produktionsmitteln und andererseits auf die Ausbeutung der Lohnarbeiter. Die bewegende Kraft der kapitalist. Produktion liegt im Streben der Kapitalisten nach höchstmög. Profit, dessen Schaffung und Realisierung ihr oberstes Ziel ist. Demzufolge ist das Mehrwertgesetz das ökonom. Grundgesetz des K. Aus dem kapitalist. Grundwiderspruch zwischen gesellschaftl. Produktion und privater Aneignung resultiert der anarch. Charakter der kapitalist. Produktion. Folge des Grundwiderspruchs und damit Ausdruck der anarch. Produktion sind die periodisch ausbrechenden und sich wiederholenden, in ihren Erscheinungsformen modifizierten Wirtschaftskrisen. Im Laufe der histor. Entwicklung ballt sich in den Händen der Kapitalisten der gesellschaftl. Reichtum zusammen, während auf der anderen Seite die t Verelendung des Proletariats zunimmt. Zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie vollzieht sich ein erbitterter Klassenkampf, der schließlich zur proletar. Revolution führt. Das Proletariat stürzt die Herrschaft der ihm feindlich gegenüberstehenden Klasse der Bourgeoisie, überwindet so die kapitalist. Ausbeuterordnung und damit die letzte Form der Ausbeutung überhaupt. Von entscheidender Bedeutung für das Entstehen des K. war die t ursprüngliche Akkumulation des Kapitals, der «historische Scheidungsprozeß der Produzenten von ihren Produktionsmitteln" (MARX). Dieser Prozeß: erstreckt sich über mehrere Jahrhunderte und erwies sich,für die ehem. unabhängigen Produzenten als ein unendlich qualvoller Weg ihrer Enteignung und Umwandlung in doppelt freie Lohnarbeiter. - Das erste Stadium der kapitalist. Entwicklung, meist als Früh-K. bezeichnet, setzte mit Beginn des 16. Jh. ein und war gekennzeichnet durch die Herausbildung der kapitalist. Produktionsweise in Form kapitalist. Kooperationen und Manufakturen. Es ist die Periode, in der sich der K. gegenüber der absterbenden feudalen Produktionsweise auf; allen Gebieten der Wirtschaft durchzusetzen begann. Das zweite Stadium wurde eingeleitet und hervorgerufen durch die t industrielle Revolution; die zuerst die Leichtindustrie (bes. Textilindustrie) erfaßte und sich schließlich auch auf die Schwerindustrie ausdehnte. Im Prozeß der Industrialisierung entstand der moderne kapitalist. Fabrik- und Großbetrieb, indem mehr; und mehr Arbeiter konzentriert werden. Der Übergang zu diesem Stadium, dem K. der freien Konkurrenz (vor- 3

4 monopolist. K.), brachte eine ungeheure Steigerung der Arbeitsproduktivität mit sich und erhöhte gewaltig den Grad der Ausbeutung. Infolge der Konzentration der Arbeiter in großen Fabriken und Industriezentren formierte sich das Proletariat als, Klasse, löste sich ideologisch aus dem Schlepptau des Kleinbürgertums und schuf sich seine eigenen Kampforganisationen. In dieser Periode war der K;. aber noch progressiv - die Produktionsverhältnisse stimmten im wesentlichen noch mit dem Charakter der Produktivkräfte überein, damit war einer schnellen Entwicklung Raum gegeben. Im letzten Drittel des 19. Jh. erfolgte in den entwickelten kapitalist. Ländern der Übergang des K. der freien Konkurrenz zum monopolist. K., dem t Imperialismus. Der K. trat damit in die Phase seines Verfaulens und Sterbens ein. Auf der Grundlage der Konzentration der Produktion und des Kapitals entstanden kapitalist. Monopole (Kartelle, Syndikate;.Trustsund Konzerne). Das Bankkapital verschmilzt mit dem Industriekapital zum Finanzkapital; mittels des Kapitalexports machten sich die großen kapitalist. Staaten wie Großbritannien, die USA, Frankreich und Deutschland andere Länder abhängig und teilten die Welt unter sich auf. Als diese Aufteilung abgeschlossen war, versuchten die imperialist. Staaten mittels imperialist. Kriege die Welt neu aufzuteilen. So spitzten sich die Gegensätze zwischen den kapitalist. Staaten immer mehr zu. In der Periode des 1. Weltkriegs und mit der Großen Sozialist. Oktoberrevolution begann die t allgemeine Krise des Kapitalismus, die sich seitdem ständig verschärfte; sie ist Ausdruck dcs Untergangs der kapitalist. Gesellschaftsordnung, Ausdruck ihrer in vielfältigen Formen sich vollziehenden revolutionären Ablösung durch den Sozialismus. t staatsmonopolistischer Kapitalismus. MEYERS KLEINES LEXIKON In drei Bänden 1968 VEB BIBLIOGRAPHISCHES INSTITUT LEIPZIG Vergleiche: Inhaltsverzeichnis Gesellschaftsordnung Kapitalismusuntergang XXVII. Parteitag der KPdSU Kapitalismuskritik Kapital Kapitaleigner Spekulationskapital Kapitalismussanitäter Staatskapitalismus Volkskapitalismus Frühkapitalismus Sozialordnung Merkantilismus Frühkapitalismus virtueller Kapitalismus Intensivmedizin des Kapitalismus staatsinterventionistischer Reformkapitalismus Lumpenproletariat Moore Michael BRD Staat Gats Staatspleite Richtung der Ausbildung - in Altbundesländern 4

5 Jeder vierte BRD Jugendliche stirbt Arbeitsmoral Brutto BRD Arbeitnehmer 2002 BRD Grundgesetz Deutsche Bank AG - Zombie der USA LStDV BRD Arbeitnehmer; Arbeitgeber; Lump extensive Wirtschaftsform Imperialismus Bürgertum Regression Allende Chile Arbeitslosigkeit Raubtiere gehören in den Käfig Sjuganow-Pyramide PDS und VVN unter Beobachtung Bill of Rights Cromwell Oliver (begründet planetar ersten Kapitalstaat) Navigationsakte Regression (Faschismus ist eine Kapitalismus Therapie) Würde des Menschen ist unantastbar Dr. Matschass Bad Sulza 2003 Berlusconi Kapitalismus im Koma ERICH HONECKER Erklärung am 3 Dezember 1992 Zur Anerkennung der Sozialpartner im Kapitalismus Methoden der Manipulation von Berta Butz BRD 05: Absoluter Mehrwert von Robert Kurz BRD 05: Sklaverei Sklaven auf deutsch. Markt BRD 05: Der Geist des Kapitalismus USA 05: praktizieren Recht der Stärke Irakkrieg 06: Wachsende Bloggergemeinde BRD 06: Einstein zu Kapitalismus und Sozialismus BRD 06: Lehrlingsgehälter sollen sinken BRD 06: Zeitbombe Betriebsrenten v. Robert Kurz BRD 06: Angst und Gier Von Harry Nick BRD 06: Sozialismusdebatte- Frohe Botschaft v. Nick BRD 07: Gewerkschaft - Den Kapitalismus zivilisieren BRD 07: Sozialdemokratische oder sozialistische Politik EU 07: Brüssel - Kommunisten fordern Alternative Venezuela 07: Mit voller Kraft zum Sozialismus Kubaärzte Mexiko 07: Nur über die Leiche des Kapitalismus EU 07: Arbeiterklasse Oberhand gewinnen BRD 07: Zeit ist Mord Von Robert Kurz BRD 07: OK ist die Zuspitzung des Kapitalismus Kapitalismus seit der Mitte des 19. Jahrhunderts schlagwortartige Bezeichnung für eine bestimmte Wirtschafts- und Sozialordnung: Kennzeichen des Kapitalismus ist die Verwendung von Produktionsmitteln (Maschinen u. a.), die nicht dem Arbeitnehmer gehören (im Gegensatz zum Handwerk), wodurch sich eine Abhängigkeit der Besitzlosen, die entlohnt werden, von den Kapitalisten, denen die Produktionsmittel und Fertigprodukte gehören, ergibt. Das 5

6 treibende Motiv des Wirtschaftens im Kapitalismus ist das Streben nach möglichst hohem Gewinn ( Rentabilitätsdenken ). Die Voraussetzungen zur kapitalistischen Sozialordnung schuf die Verdrängung des mittelalterlichen Feudalismus durch den individualistischen Merkantilismus zu Beginn des 18. Jahrhunderts (Frühkapitalismus). Ermöglicht wurde der Kapitalismus jedoch erst durch die rasch zunehmende Verwendung von Maschinen gegen Ende des 18. Jahrhunderts in Verbindung mit dem Einfluß des Liberalismus, der zur Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Bevormundung (Aufhebung des Zunftzwangs, Gewerbefreiheit) und später zur Erstarkung des Kreditwesens (Hochkapitalismus, 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts) führte. Seit dem 1. Weltkrieg greift der Staat in steigendem Maß lenkend durch Gebote, Verbote oder durch seine Finanzwirtschaft in das freie Spiel der wirtschaftlichen Kräfte ein (Spätkapitalismus). Die kapitalistische Produktionsweise brachte zunächst bedenkliche soziale Auswüchse und gesellschaftliche Erschütterungen. Da insbesondere die Bauernbefreiung mit der anschließenden Landflucht die Zahl der Arbeiter in kurzer Zeit stark erhöht hatte, waren die Löhne zunächst extrem niedrig. Erst später setzte dann die große Steigerung der Gütererzeugung ein, die zu einer beträchtlichen Wohlstandserhöhung auch bei den Arbeitern führte. Die sozialen Mißstände in den ersten Jahrzehnten des Kapitalismus haben die Kritiker des Kapitalismus veranlaßt, diese nur als Folge der neuen Wirtschaftsordnung und nicht auch z. B. der starken Bevölkerungsvermehrung zu sehen. Aus der Kritik an den mißlichen sozialen Zuständen und zu ihrer Überwindung entstanden der Sozialismus und der Kommunismus. Bertelsmann Lexikon Verlag, Gütersloh Sozialismus Sozialismus: 1. S., sozialistische Gesellschaftsordnung: die erste Entwicklungsphase der kommunist. Gesellschaft; das Ergebnis der sozialist. Revolution. Die DDR befindet sich gegenwärtig in der Periode der Vollendung des Aufbaus des S. Im S. übt die Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxist.-leninist. Partei und im Bündnis mit der Bauernschaft und anderen Werktätigen die Staatsmacht im Interesse und zum Wohle des ganzen Volkes aus. Die Klasse der Kapitalisten und Großgrundbesitzer ist entmachtet. Der S. setzt der Herrschaft des Privateigentums an den Produktionsmitteln, der Ursache der Klassenspaltung und der Ausbeutung, für alle Zeiten ein Ende. Er beruht auf der festen ökonom. Grundlage des sozialist. Eigentums, das in zwei Formen existiert: als gesamtgesellschaftl, staatl. und als genossenschaftl. Eigentum. Der S. beseitigt die Anarchie der Produktion und Wirtschaftskrisen für immer. Der sozialist. Staat leitet planvoll die Wirtschaft, die sich auf der Grundlage des höchsten Standes von Wissenschaft und Technik entwickelt. Die Produktivkräfte erhalten unbegrenzten Spielraum für ihre Entfaltung. Im S. gibt es noch zwei (befreundete) Klassen: die Arbeiterklasse und die Klasse der Genossenschaftsbauern. Es entsteht eine neue, aus dem Volk hervorgehende und dem S. fest verbundene Intelligenz. Auf dieser Grundlage bildet sich die polit.- moral. Einheit des Volkes heraus. Im S. wird das Prinzip «Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung» verwirklicht. Ziel des S. ist es, die wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse durch ununterbrochene Entwicklung und Vervollkommnung der Produktion immer besser zu befriedigen. Der S. ist die feste Grundlage für Frieden und freundschaftl. Zusammenleben der Völker. «Erst S. und 6

7 Kommunismus vermögen die uralte Sehnsucht des Menschen nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, nach Frieden, Menschlichkeit und Gerechtigkeit, nach einem kulturvollen Leben in sozialer Sicherheit, erfüllt von sinnvoller Arbeit und Lebensfreude, zu befriedigen» (Programm der SED). 2. utopischer S.: vormarxist. sozialist. Lehren, die im Unterschied zum wissenschaftl. S. nicht bzw. noch nicht realisierbare Pläne einer sozialist. Gesellschaft aufstellten. Die utop. Sozialisten gingen da,":on aus, daß die Ausbeuterordnung ebenso unvernünftig wie ungerecht ist und deshalb durch eine sozialist. bzw. kommunist. Gesellschaft ohne Privateigentum, Ausbeutung und Unterdrückung abgelöst werden muß. Ihre Pläne einer neuen Gesellschaft beruhten nicht auf den objektiven gesellschaftl. Entwicklungsgesetzen. Die Ideen der utop. Sozialisten enthalten tiefschürfende Kritiken an der Ausbeutergesellschaft und richtige Teilvorstellungen von der kommunist. Gesellschaftsordnung. Die Vertreter des utop. S. konnten jedoch die schöpfer. Rolle der Volksmassen und die revolutionäre Mission des Proletariats noch nicht begreifen. Hauptvertreter: MoRus, CAMPANELLA, MESLIER, MABLV, MORELLv, SAINT-SIMON, FOURIER, OWEN, WEITLING u. a. Erst MARX und ENGELS verwandelten den S. aus einer Utopie in eine Wissenschaft. 3. wahrer S.: spezifisch deutsche Form eines literar.-philosoph. kleinbürgerl.-utop. S., der vor allem in den 40er Jahren des 19.Jh. unmittelbar vor der bürgerl.- demokrat. Revolution von 1848 auftrat und im ganzen eine reaktionäre Rolle spielte. Der «wahre S.» brachte oppositionelle Stimmungen des Kleinbürgertums gegen die Entwicklung des Kapitalismus zum Ausdruck, erkannte jedoch nicht, daß die deutsche Bourgeoisie damals eine revolutionäre Aufgabe zu erfüllen hatte. In der Revolution von 1848 machte er bankrott. Hauptvertreter: BECK, GRÜN, KRIEGE u. a 4. wissenschaftlicher S. t Marxismus-Leninismus. Vergleiche: Inhaltsverzeichnis DDR Lexikon Sozialismus des 21. Jahrhunderts antisozialistisch Sozialmodell Grundlagen des Sozialismus XXVII. Parteitag der KPdSU Freiheit statt Sozialismus entwickelte sozialistische Gesellschaft transnationale Vereinheitlichung Gesellschaftsordnung Aufklärungstemperatur Sozialismusdebatte DDR Gesetze Entwicklungshilfe Antisozialistisch Gesetzbuch der Arbeit Berliner Mauer 1961 MEYERS KLEINES LEXIKON In drei Bänden 1968 VEB BIBLIOGRAPHISCHES INSTITUT LEIPZIG 7

8 Berliner Mauer 1997 krimineller Raum Terror der Ökonomie prekäre Beschäftigung Recht auf Arbeit Sozialismus soziale Frage Wertvorstellung Aufklärung Recht auf Arbeit Zentralkomitee demokratischer Zentralismus Sozialordnung (kapitalist. Denkstruktur) Lenin Übersicht aller Werke Kommunismus (kapitalist. Denkstruktur) Patriarchat Völkerkunde Hongkong Diktatur des Proletariats Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe Erich Honecker Erklärung Kapitalismus im Koma Kathedersozialismus BRD 2004: Sozialismus weg! BRD 2004: Sozialisten in der Regierung Venezuela 05: Sozialismus beste Weg Chinas 05: Weg zum Sozialismus USA 05: Erdöl Förderung Verbrauch Grafik BRD 05: Am Sozialismus festhalten Bolivien 05: Werben um Mittelschicht Venezuela 05: Mit Petrodollars zum Sozialismus BRD 05: Nachdenken über die Niederlage v. H. Nick EU 06: Gilt das Wertgesetz auch im Sozialismus Rußland 06: Als Lenin die NÖP präsentierte China 06: Sozialismus oder Kapitalismus v. Dr. R. Geffken Peru 06: vor einer Linkswende? BRD 06: Einstein zu Kapitalismus und Sozialismus Chile 06: Wie in Griechenland BRD 06: DGB Neun von zehn sind für Chavez BRD 06: Modrow - Fröhlicher Abschied vom Sozialismus Nicaragua 06: Vor den Präsidentschaftswahlen BRD 06: Fragen an die DDR Von Harry Nick Venezuela 06: Chavez auf Kurs zum Sozialismus BRD 06: Die Unbesiegbaren v. Klaus Steiniger BRD 07: Fragen zur Übergangsperiode v. Wolfgang Mäder Bolivien 07: Evo Morales hält Wort v. B. Beutler Ecuador 07: Rafael Correa will Hugo Chavez nacheifern Venezuela 07: Mit Vollmachten zum Sozialismus Bolivien 07: Morales kürzt sich die Bezüge Venezuela 07: Mit voller Kraft zum Sozialismus Kubaärzte BRD 07: Zurichtung des Menschen v. David Salomon BRD 07: Reform heizt Standortkonkurrenz v. Christa Luft 8

9 BRD 07: Linkspartei Nicht mitkungeln, sondern kämpfen BRD 07: Klassenkampf - Kampf um Kultur BRD 07: DDR Wettstreit Eigentumsformen im Sozialismus Kolumbien 07: Echte und falsche Begeisterung USA 07: Demokratie dank Sozialismus EU 07: Airbus fliegt für den Sozialismus China 07: Wie soll der Sozialismus aussehen? Bemerkung: Der reale Sozialismus bedeutet das Recht auf Arbeit, Wohnen, Gesundheit und Bildung für alle Menschen. Diese Rechte sind im Kapitalismus nur ein Placebo, weil Fähigkeiten fehlen. H. Minuth Sozialismus im Gegensatz zum Individualismus des Liberalismus und Kapitalismus im 19. Jahrhundert entstandene Ideen und Bestrebungen, die das allgemeine Wohl der Gesellschaft stärker oder ausschließlich zur Geltung bringen wollten. Der Sozialismus fand sehr unterschiedliche Ausprägungen: vom internationalen Kommunismus und Bolschewismus bis zum Faschismus und Nationalsozialismus, vom staatsfeindlichen Anarchosyndikalismus bis zum Staatssozialismus. Doch forderten fast alle Richtungen Beseitigung des arbeitslosen Einkommens durch Umgestaltung der Eigentumsordnung: Beschränkung des Erbrechts, Überführung der Produktionsmittel und -grundlagen in Gemein- oder Staatseigentum, zumindest staatliche Kontrolle der Produktionsmittel. Der staatliche Einfluß steigert sich in seiner extremen Form (totalitärer Kommunismus) bis zur totalen Erfassung aller wirtschaftlichen und sozialen Vorgänge durch Verstaatlichung aller Produktionsgrundlagen, durch systematische Arbeitslenkung und Verteilung des Sozialprodukts, wobei beides als Mittel staatlicher Herrschaft dient, die sogar in das Privatleben eingreift. Der Sozialismus kann sich auch mit liberal-demokratischen Ideen verbinden ( Sozialdemokratie) und sich damit begnügen, innerhalb einer mehr oder weniger freien Marktwirtschaft das Prinzip staatlichen Schutzes der wirtschaftlich schwächeren Volksteile zu vertreten ( Wohlfahrtsstaat ). Da Theorie und Praxis des Sozialismus sich hauptsächlich im Gegensatz zum Kapitalismus des ausgehenden 18. und beginnenden 19. Jahrhunderts entwickelten, hat der Begriff vorwiegend einen antikapitalistischen Akzent bekommen. Politisch wurde dabei der Sozialismus hauptsächlich als Vertretung der Arbeiterinteressen gegenüber der bürgerlichen Gesellschaft betrachtet. Sozialistische und kommunistische Vorstellungen sind aber schon bei den griechischen Sophisten, bei Platon, bei den Gracchen, im Urchristentum, später bei den Hussiten, den Wiedertäufern, im Bauernkrieg, ferner in der Utopia des Thomas More sowie in den Staatslehren des 18. Jahrhunderts (J.-J. Rousseau), in der Französischen Revolution bei F. N. Babeuf und im deutschen Idealismus bei J. G. Fichte ( Der geschlossene Handelsstaat ) nachzuweisen. Der von Platon beeinflußte utopische Sozialismus, der durch moralische Forderungen und Wunschbilder einer besseren Zukunft genährt wurde, wirkte noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts bei den Saint-Simonisten, bei W. Weitling, im Genossenschaftssozialismus von Ch. Fourier, P. J. Proudhon u. R. Owen nach. Mit den Versuchen von L. Blanc zur Errichtung von Nationalwerkstätten in der französischen Revolution von 1848 trat der Sozialismus zum erstenmal als staatliches Programm in Erscheinung. In der Kommune von 1871 wurde erstmals der Versuch unternommen, eine kommunistisch-sozialistische Gesellschaftsordnung aufzurichten. Inzwischen war der revolutionäre Sozialismus ( Marxismus) durch K. Marx u. F. Engels in scharfer Auseinandersetzung mit den bisherigen Richtungen begründet worden. Der Marxismus machte den Sozialismus zu einer internationalen Massenbewegung; er spaltete sich aber 9

10 später in den meisten Ländern in eine sozialdemokratische und eine kommunistische Richtung. Dem Marxismus trat schon im 19. Jahrhundert eine Sozialreformbewegung entgegen, die soziale Reformen (staatliche Lohnregelung, Normalarbeitstag, Arbeiter- und Invalidenschutz u. a.) verlangte und Bismarcks Sozialgesetzgebung beeinflußte: der Kathedersozialismus, die auf Henry George zurückgehende Bodenreformbewegung A. Damaschkes sowie die christlich-soziale Bewegung A. Stoeckers und die nationalsozialen Bestrebungen F. Naumanns. Nach dem 2. Weltkrieg, wurden viele sozialistische Forderungen wie soziale Gerechtigkeit und Volkswohlfahrt Allgemeingut aller europäischen Nationen. Das sozialistische Programm in seiner marxistischen Gestalt wurde durch die Erfahrungen mit der Zentralverwaltungswirtschaft in der Sowjetunion und den anderen kommunistischen Staaten immer fragwürdiger. In diesen Ländern versucht man, marktwirtschaftliche Elemente in der Gesellschaft zu etablieren. Hingegen zeigen sich im Westen seit den 1970er Jahren verstärkt ökologische Ansätze (Ökosozialismus). Bertelsmann Lexikon Verlag, Gütersloh dass die BRD 50 mal mehr Pleite als die DDR war. Steuern - Tricks und Legenden Von Christa Luft BRD war 1989 fünfzig mal mehr pleite als die DDR»Wie Staatseinnahmen zu steigern sind, hat bereits in der Antike Sorgen bereitet. Aristoteles Oikonomika verrät 77 Tricks.«ND-Foto: B.Lange Bund, Länder und Kommunen klagen über Finanznot. Allein Berlin hat über 61 Milliarden Euro Schulden. Das ist das Sechsfache dessen, was die DDR am 30. Juni 1990 laut Bundesbank an Netto-Auslandsverbindlichkeiten in harter Währung aufwies! Neben drastischen Einschnitten in öffentliche Ausgaben kommen auf die Bevölkerung immer neue Belastungen zu. Die Mehrwertsteuererhöhung steht bevor, teurer wird die Gesundheit. In Berlin soll die mietverteuernde Grundsteuer angehoben werden. Gespannt sein darf man, ob die milliardenschwere Risikoabschirmung für betrügerische Fonds der Berliner Bankgesellschaft erneut unter die Lupe genommen wird, nachdem Karlsruhe Bundeshilfen für die Hauptstadt ablehnte. Wie Staatseinnahmen zu steigern sind, hat bereits in der Antike Sorgen bereitet. Gerade ist bei Reclam ein dem großen griechischen Philosophen Aristoteles ( v. Chr.) zugeschriebenes Büchlein mit dem Titel»Oikonomika«erschienen, übersetzt»hauswirtschaft«. Darin sind 77 Tricks beschrieben, mit denen man Geld für öffentliche Kassen auftrieb. Abgaben auf den Salzverkauf, auf langes Haar und auf Haustüren, die zur 10

11 Straße hin öffneten, gehörten dazu. Der Goldschmuck der Frauen wurde zur Zwangsanleihe gemacht und manche Einbürgerung nur gegen Bargeld gewährt. Auf derartige Ideen verfallen politisch Verantwortliche in Deutschland hoffentlich nicht. Doch werden sie fortfahren, den Haushaltsnotstand zum Sachzwang zu stilisieren. Dabei ist es in erster Linie der Bund, der mit seiner Steuerpolitik seine und die Finanzmisere von Ländern und Kommunen verursacht hat. Während das Bruttoinlandsprodukt kontinuierlich anstieg, wuchs die Verschuldung der öffentlichen Haushalte zwischen 1990 und 2005 von rund 500 Milliarden auf etwa 1,5 Billionen Euro. Parallel dazu eskalierte das private Geldvermögen von 1,63 auf 4,26 Billionen Euro. Hauptursachen für diese Diskrepanz sind anhaltende Arbeitslosigkeit mit entsprechenden Steuerausfällen, die massive Senkung des Spitzensteuersatzes, die ausgesetzte Vermögensteuer sowie die Entlastung der Kapitalgesellschaften ohne Gegenleistung für das Gemeinwesen. Dennoch hält sich die Legende, deutsche Unternehmen seien im internationalen Maßstab steuerlich benachteiligt und es bestünde Abwanderungsgefahr. Dabei liegt nach EU-Analysen in der Bundesrepublik die tatsächliche weit unter der ständig ins Feld geführten nominalen Steuerlast. Würden Unternehmens- und Vermögenseinkommen besteuert wie in den meisten alten EU- Ländern, erbrächte das jährliche Mehreinnahmen von 30 Milliarden Euro. Die etwa in Bildung, Forschung und Infrastruktur investiert, ergäben eine höhere Wertschöpfung mit entsprechend größeren Steuerrückflüssen. Alle Gebietskörperschaften würden profitieren. Groteskerweise wird kraft deutscher Gesetze bis heute der Abbau inländischer Arbeitsplätze subventioniert zugunsten von Investitionen in Billiglohnländern. Ein Beispiel: Die Siemens- AG verlagerte 2005 über 600 Arbeitsplätze von Würzburg in eine tschechische Tochtergesellschaft. Viele damit verbundene Kosten - so für Investitionsplanung, laufende Verwaltung, Abbau der Arbeitsplätze und deren Transfer ins Ausland oder Schuldzinsen für die Kapitalausstattung der Tochterfirma - kann Siemens mit seinen in Deutschland erwirtschafteten Gewinnen verrechnen. Das ist eine lukrative, von hiesigen Steuerzahlern zu finanzierende Einladung, Renditen per Standortverlagerung zu steigern. Es gibt dringenden Handlungsbedarf jenseits einseitiger Belastung breiter Bevölkerungsschichten. Immer freitags: In der ND-Wirtschaftskolumne erläutern der Nürnberger Philosoph Robert Kurz, der Berliner Ökonom Harry Nick, die Linkspartei-Wirtschaftsexpertin Christa Luft und der Bremer Wissenschaftler Rudolf Hickel Hintergründe aktueller Vorgänge. ND Seite 8 Vergleiche: Inhaltsverzeichnis 2006 Götterdämmerung Mogelpackung Budgetdefizit Devisenreserven Marx ist tot, und Jesus lebt! Kollektiv der sozialistischen Arbeit Pulverdampf des Klassenkampfes der Konterrevolution Staatspleite Gerhard Schürer Nov Mrd. $ Günter Ehrensperger Nov Steuern Tricks Sozialabbau ALG II Legenden 11

12 BRD 06: Neue Kanonenbootpolitik BRD 06: Bundestag besiegelt Aus für Palast BRD 07: Glücksritter als Gerichtsvollzieher BRD 07: Kommunale Schulden (Grafik) Bemerkung: Bedenkenlos wurden in der BRD Schulden mit Schulden bezahlt. Wovon leben wenn nicht stehlen? Aggressiv wie einst und immer offensichtlicher hochverschuldet träumen die Mächtigen von besseren Zeiten. Beim kleinen Mann kommt schon mal der Gerichtsvollzieher vorbei... H. Minuth Was die Menschen heute von der BRD- Wahlfreiheit halten, spiegelt sich in der gegenwärtigen Wahlbeteiligung wider. Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung gibt den Anteil der Wahlberechtigten wieder, die bei einer Wahl tatsächlich gewählt haben, in der Öffentlichkeit wird der Begriff meist... Internet Juli 2007 Vergleiche: Wahl Politik Legitimation allgemein Demokratietheater Jehovas Zeugen Querschüsse mehr als 40 % USA Querschüsse 40% Wahlbeteiligung BRD 98 ABM - Einsatz bis BRD 00: Sozialquiz- Diether Dehm China 03: Niederlage für Peking- Hongkong Wahl BRD 04: Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen Venezuela 04: Chavez Signal übers Land hinaus Polen 04: Klassenbild in Euro BRD 04: Hoyerswerda Wahlausgang Beteiligung 38 % BRD 04: PDS und die Gauck-Birthler-Behörde BRD 05: Wahlbeteiligung 44 Prozent - OB Leipzig Polen 05: Wahlbeteiligung 38 Prozent Moldawien 06: Dnjestr Republik zieht es zu Russland BRD 06: Horst Köhler zum Wahlergebnis der NPD BRD 07: Wahlbeteiligung- Jeder dritte ging zur Wahl BRD 07: Wahlbeteiligung»Eine mittlere Katastrophe«BRD 07: Linkspartei Nicht mitkungeln, sondern kämpfen BRD 07: Korruptionsaffäre Gelogen, vertuscht, behindert, bedroht

13 Die Hälfte der Bevölkerung geht nicht mehr zur Wahl. Zur angeblichen Korruptionsaffäre in Sachsen schreiben mehrere Leser: Staubsauger- und Volksvertreter Ministerpräsident Milbradt hat vollkommen Recht, wenn er die Forderungen nach einem Ausschuss zur Untersuchung angeblicher Korruptionsaffären im Freistaat als Klamauk bezeichnet, denn selbstverständlich sind alle im Freistaat im Staatsapparat, in der Justiz und der Polizei Beschäftigten integer. Etwas anderes geht ja auch nicht aus den der Staatsanwaltschaft vorliegenden Akten hervor, wie Herr Avenarius bestätigt hat. Akten, die eventuell Hinweise auf Straftaten enthalten haben könnten, wurden leider von völlig unbedeutenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justizbehörden, selbstverständlich ohne Anweisung oder Wissen ihrer Vorgesetzten, verlegt oder geschreddert. Unwillkürlich muss ich dabei an den Kalauer denken, wonach Staubsaugervertreter Staubsauger verkaufen und Volksvertreter eben das Volk. Claus Schumann, per Gelogen, vertuscht, behindert, bedroht Das Rechtsempfinden der Bürger ist bereits schon über einen Zeitraum von über zehn Jahren kritisch gestört. Größenordnungen von maximal 50 Prozent Wahlbeteiligung werden nicht analysiert, sondern die Ergebnisse nur schöngeredet bzw. schöngeschrieben. Die Bevölkerung wird in einem erheblichen Anteil als dumm-träge Masse behandelt. Es wird gelogen, vertuscht, behindert, bedroht und Beweismaterial vernichtet. Wenn der Korruptionsexperte und Staatsanwalt Schaupensteiner am 29. Juni in der SZ zum Ausdruck bringt: Das neue Korruptionsbekämpfungsgesetz verdient seinen Namen nicht", ist das wahre Gesicht des Rechtsstaates gezeichnet. Die Festlegungen des Einigungsvertrages werden von den politisch Verantwortlichen und auch in Presse, Rundfunk und Fernsehen nicht mehr beachtet. Es wäre eine Illusion zu glauben, dass irgend eine Macht erreichen könnte, dass dieses Unrecht gegenüber so vielen Menschen ungestraft durchgesetzt werden könnte. Horst Hartig, Freital Sächsische Zeitung Seite 26 Korruptionsaffäre Sachsen Volksvertreter Milbradt Klamauk Kalauer Gelogen vertuscht behindert bedroht Rechtsempfinden Wahlbeteiligung schöngeredet schöngeschrieben Wir werden abgekocht Korruptionsbekämpfungsgesetz 13

14 Rechtsstaat Illusion Polen 07: Radio Maryja sorgt für Ärger Polen 07: Im Polit-Dschungel an der Weichsel BRD 07: Sachsen Korruption - Zoff im Freistaat Sogar abgekochte linke Kräfte um Oskar Lafontaine leben in einem Hinterland der Ausgrenzung. abgekocht BRD Polizeigewerkschaft Wir werden abgekocht Protest der Beamten Gegen Sparbeschlüsse der hessischen CDU-Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch protestierten am Sonnabend Polizisten in der Landeshauptstadt Wiesbaden. ND Seite 5 Vergleiche: BRD Polizeibeamte Jürgen Roth Besamtenbesoldung BRD Polizeigewerkschaft: Dramatischer Werteverlust Kriminalbeamte Soldaten BRD Recht in 2002 Heßaufmarsch in Bayern Gewerkschaft Korruption Korruptionsbekämpfungsgesetz 14

15 BRD Kriminalität über kleine und große Diebe BRD POLIZEI Trauer um Kollegen BRD Prügelvorwürfe gegen Polizisten Das Wort zum Sonntag BRD 05: Polizei Kartell des Schweigens BRD 07: OK ist die Zuspitzung des Kapitalismus BRD 07: Korruptionsaffäre Gelogen, vertuscht, behindert, bedroht Oskar Lafontaine Lafontaine [lafé'te:n], Oskar, Politiker (SPD), * Saarlouis; Physiker; Oberbürgermeister von Saarbrücken; Ministerpräsident des Saarlandes; stellvertretender Vorsitzender, Vorsitzender der SPD. Lafontaine gilt als führender Vertreter des linken Flügels seiner Partei; 1990 Kanzlerkandidat der SPD; Oktober 1998 bis März 1999 Bundesminister der Finanzen; Lafontaine trat im März 1999 überraschend von allen Ämtern zurück Bertelsmann Lexikon Verlag GmbH, Gütersloh Vergleiche: Kurt Schumacher Willy Brandt Völkerrechtsbruch Eine Partei gibt sich auf v. Ingo Wagner BRD 03: SPD Entsorgter Marx BRD 03: SPD Lafontaine Eine andere Welt ist machbar BRD 05: Lafontaine bei Saar PDS Standing Ovations BRD 05: Linkspartei Lafontaine jetzt unter Polizeischutz BRD 05: Linkspartei streitet über Mindestlohn 1250 BRD 05: Lafontaine- Im Sinne Willy Brandts BRD 05: Lafontaine - Bild muss zahlen BRD 05: Geheimgefängnisse Kumpaneiverdacht mit CIA BRD 05: Lafontaine in Linkspartei BRD 06: Linkspartei Lafontaine Was ist die Linke (1) + (2) BRD 06: Rente mit 67 ist Rentenkürzung - Lafontaine BRD 06: Struck wirft Lafontaine Liebäugeln vor BRD 06: Lafontaine ein Staatsfeind? BRD 06: Hedge-Fonds Heuschrecken und Heuchler BRD 06: Linkspartei - Redestark und tatenschwach BRD 06: Wagenknecht stützt Kandidatur Lafontaines BRD 06: Lafontaine Terrorismus m. Terrorismus bekäm. EU 06: Privatisierung - Die große Veruntreuung BRD 06: Linksfraktion vor Blauhelm-Debatte BRD 06: Die Unbesiegbaren v. Klaus Steiniger BRD 06: Sozialste Rüttgers aber Oskar hinter roten Berge BRD 06: Kinderarmut Gespräch mit Heinz Hilgers BRD 06: Klassenkampf -Des Pudels Kern v. K. Steiniger 15

16 BRD 07: Maske in Rot von Klaus Steiniger BRD 07: Gedenkdemo Karl u. Rosa - Zehntausende BRD 07: Lafontaine 7,5 % EDAS Staatsbeteiligung BRD 07: Linkspartei Privatisierung Helau aus Dessau BRD 07: Linkspartei - Kämpferisch Weiter so BRD 07: Sozialdemokratische oder sozialistische Politik BRD 07: Lafontaine, Klar und der Papst BRD 07: Lafontaine- Terror von RAF, Bush + Blair verurteilt BRD 07: Linkspartei - Das Flattern in d. SPD hat begonnen BRD 07: Rekord im Lohndumping Von Oskar Lafontaine BRD 07: Linkspartei / Uni-Verbot für Oskar JW BRD 07: Weißbuch - Schwarze Anklageschrift JW BRD 07: Macht hat Die Linke schon jetzt v. Lafontaine BS BRD 07: Lafontaine - Skandal um Terror der Bundeswehr BZ Afghanistan 07: Nach Kundus-Anschlag Wortgefechte ND BRD 07: Bundeswehr überführt getötete Soldaten JW BRD 07: G8 in der Krise - Spielregeln BRD 07: Bisky Im Hinterland der Ausgrenzung BRD 07: Lothar Bisky und Oskar Lafontaine im Gespräch BRD 07: Linkspartei Ich sei, gewährt mir die Bitte... BRD 07: Bild 24 Prozent wollen neue Lafo-Partei wählen BRD 07: Gründungsparteitag - Rede von Oskar Lafontaine BRD 07: Bildzeitung - Post von Wagner Lieber O. Lafontaine BRD 07: Lafontaine: Beck kann morgen Kanzler sein... BRD 07: Pressefreiheit Lafontaine - Bild am Sonntag BRD 07: SPD im Dauerstreit über die LINKE BRD 07: Parteiwechsler SPD verliert an Die Linke BRD 07: SPD Ein Bruderzwist im Hause in einem Hinterland der Ausgrenzung BRD Bisky Im Hinterland der Ausgrenzung Lothar Bisky ist unmodisch und leise. Ohne Einfluss will der vorsitzende der Linkspartei aber nicht sein. Ein Gespräch auf seiner Datsche VON MARKUS WERNER SCHILDAU. Im Garten steht eine alte Linde, das Gras ist gemäht, an der ockerfarbenen Stange flattert Wäsche. Lothar Bisky dreht auf der Terrasse den Sonnenschirm auf. Wir trinken Kaffee aus Goldrandtassen, die Hausherrin bringt Pflaumenkuchen. Vor dreißig Jahren hat Bisky, damals Wissenschaftler am Zentralinstitut für Jugendforschung in Leipzig, eine Datsche in Schildau gekauft, für die Familie mit den drei Söhnen, eine Bruchbude. Bisky hat ein nettes Häuschen daraus gemacht, ohne Prunk. Nun wohnt der Parteivorsitzende der Linkspartei, einst PDS, das ganze Jahr dort. Er lobt die Vorzüge des Lehmbaus im ältesten Hausteil, der von 1790 stammt. Im Flur hängen Bilder von Norbert, dem Malersohn. Im Dach hat Bisky einen Arbeitsplatz eingerichtet, mit 16

17 Internetanschluss und Blick in den Garten, wo er lesen und schreiben will - wenn er endlich Zeit haben wird. Ruhe hätte er zwar jetzt schon genug im halbverlassenen Schildau im nördlichen Sachsen, der Geburtsstadt Gneisenaus, die sich außerdem rühmt, Heimat der Schildbürger zu sein. Berlin ist weit weg, zweieinhalb Stunden mit dem Auto. Doch Bisky, 65 Jahre alt, darf noch nicht Abschied nehmen von der Politik. Die Partei braucht ihn noch einmal. Und der letzte Parteisoldat, wie ihn der Schriftsteller Christoph Hein nannte, steht wieder bereit. Am kommenden Wochenende vereinigt sich seine Partei, die PDS, mit den Linken von der WASG aus dem Westen. Bisky wird einer der Vorsitzenden sein, zumindest bis 2009, der andere ist Oskar Lafontaine. In der Nacht nach der Wahl wird er in seine kleine Wohnung hinter dem Auswärtigen Amt gehen, eine Studentenbude, wie seine Frau sagt - sein letztes Domizil in der Hauptstadt. Berlin ist fern: Lothar Bisky auf der Terrasse seines Hauses in Sachsen, wo er mittlerweile mehr Zeit verbringt als in der Hauptstadt. Foto ChristianThiel Die Provinz passt besser zu Bisky. In Brandenburg war er fünfzehn Jahre Fraktionsvorsitzender, unerträglich lange", wie er heute findet. Den lauten Auftritt hat er nie gemocht, die große Rede kann er nicht. Ich frage mich, was ich falsch gemacht habe, wenn einer zu laut klatscht", sagt er. Die scharfe Attacke liegt ihm fern, selbst die eindeutige Stellungnahme - wer weiß schon, was richtig ist? Ich versuche, das Gegenargument gleich mitzudenken. Für die Politik ist das tödlich", weiß der einstige Professor der Filmhochschule Potsdam-Babelsberg. Er sei ein in der Politik vagabundierender Wissenschaftler geblieben;, zitiert sich Bisky selbst. Die Medien braucht er nicht. Zwei allzeit sprechbereite Fraktionschefs, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, öffentlich zu korrigieren, fände er affig". Ändern will Lothar Bisky sich nicht mehr. Er hat ein schwarzes Hemd an, dazu sein Salz-und- Pfeffer-Jackett. Das trägt er oft. Unmodisch zu sein ist seine Marke. In seiner Beharrlichkeit, die Regeln des Politikgeschäfts zu missachten, ist er der Anti-Oskar der deutschen Politik. Er habe nicht die Eitelkeit, ein zweiter Lafontaine zu werden, sagt er. Er könnte es auch nicht. Wie ein Rammbock auf den Gegner einzudreschen ist ihm zuwider. Bush und Blair als Terroristen zu bezeichnen wäre ihm nicht eingefallen. 17

18 Doch den Kellner will er im Duo mit Lafontaine nicht abgeben. Auch Medienstars benötigten einen Koch, sagt Bisky, da sei er Brechtuner. Der Saarländer sei nicht der bequemste Mensch des Jahrhunderts. Doch man könne ihm widersprechen, er streite auch heftig mit ihm. Ein Draufgänger und ein Zögerer sind vielleicht nicht schlecht", so versucht Bisky das schwierige Verhältnis ins Positive zu wenden. Bisky, der PDS Vorsitzende, nimmt für sich in Anspruch, Lafontaine geholt" zu haben. Schon 2003 hat er mit dem SPD-Abtrünnigen über eine mögliche Liaison gesprochen. Am Tag nach der Ankündigung Gerhard Schröders, eine vorgezogene Bundestagswahl abzuhalten, rief Lafontaine an und schlug ein Zusammengehen vor. Nach zwölf Stunden Bedenkzeit habe er akzeptiert, sagt Bisky. Der Erfolg bei der Bundestagswahl habe gezeigt, dass das richtig war. Ich suche Leute, mit denen wir zweistellig werden", sagt Bisky über Lafontaine und die Zukunft der Linken". Selbst hat der Mann, der 1941 in Hinterpommern geboren wurde und mit den Eltern im Alter von sechs Jahren von dort vertrieben wurde, Ende 2005 eine schmerzliche Niederlage erlebt. Viermal hat ihn der Bundestag nicht zu seinem stellvertretenden Präsidenten gewählt. Das habe weh getan, sei ein K.-o.-Schlag gewesen. Deutschland ist ein Land der Ausgrenzung, es hat eine intolerante Kultur", wird der Sanfte doch auf einmal scharf. Akzeptiert werde nur derjenige, der widerrufe. Bisky hat das nicht getan. Er ist Sozialist geblieben. Und er ist zugleich einer, auf den die ostdeutschen Realos in der PDS zählen. Doch mögen ihn auch die Alt-Genossen. Bisky verkörpert eine kulturelle Anhänglichkeit an die DDR, den Staat, den er 1959, gerade i8 Jahre alt, wählte, als er die neue Heimat der Eltern in Schleswig-Holstein verließ und in den Osten ging. Vier Jahre später trat er der Partei bei. Ich liebe die Erinnerung, auch wenn ich meiner eigenen Herkunftspartei kritisch gegenüberstehe", sagt er über die DDR. Bisky gilt den Genossen als der Garant dafür, dass die PDS nicht un= tergeht: Wenn ich dabeibleibe, haben viele das Gefühl: Der Osten ist präsent." Viele PDS-Mitglieder redeten mit niemandem in der Parteiführung außer mit ihm. Als von 2,3 Millionen SED-Mitgliedernn wenige Monate nach der Revolution in der DDR nur noch ein Zehntel übriggeblieben war, da habe er sich Anfang 1990 mit den Kreisvorsitzenden in einer Parteischule in Kleinmachnow bei Berlin zur Krisensitzung getroffen. Wir müssen uns um die Sorgen der Leute kümmern, wir müssen die Partei der Kümmerer werden", habe er damals gesagt. Weil sie diese Chance genutzt habe, sei die PDS in Ostdeutschland erfolgreich gewesen. Doch Bisky macht sich keine Illusionen darüber, ob diese Ostpartei Bestand haben kann. Wir vertreten nur noch ein Randgebiet", sagt er nüchtern. In der neuen Partei müssten die PDS- Mitglieder lernen, für ganz Deutschland zu denken, nicht für ostdeutsche Sonderinteressen. Dass die PDS an Einfluss verlieren wird, sieht er als unumgänglich an. Von den etwa PDS-Mitgliedern waren rund einst in der SED, viele haben heute die achtzig überschritten. Mit 65 bin ich ja noch ein junger Kader", sagt Bisky. Auf das Wiedersehen mit den ultralinken Genossen, die in den neunziger Jahren die PDS verlassen hatten und nun über die WASG in die neue Partei zurückkommen, freut sich der Bewohner von Schildau ganz und gar nicht. Doch für den Erfolg der neuen Partei ist Bisky bereit, vieles auszuhalten - die Rückkehr der Sektierer und auch einen Vorsitzenden Lafontaine. Dass mal einer etwas hart zugreift, da bin ich nicht dagegen", sagt Bisky über seinen künftigen Co -Vorsitzenden. Nur die Anti-SED sein zu wollen, wie die PDS es 18

19 praktiziert habe, das sei noch kein Konzept für eine neue Partei. Doch er, so versichert Bisky zugleich, sei eben kein Hart-Zugreifer". Ein Vorsitzender habe immer nur das Recht, das bessere Argument zu suchen. Ihm stehe es nicht zu, Landesverbänden oder Stadtverordneten seiner Partei zu sagen, was richtig ist. Ich hoffe, dass es nie wieder einreißt, dass der Vorstand entscheidet, was gut oder schlecht ist - das ist Maoismus." Falls die SPD sich aber nach links bewege, dann solle die neue Linke" nicht arrogant in der Ecke stehen, sondern die Chance nutzen, mitzuregieren. Doch die Gegner solcher Ansichten will Bisky nicht niedermachen. Eines wird es mit mir als Vorsitzendem nicht geben: Parteisäuberungen. Die sind mir zutiefst zuwider", sagt der einstige SED-Kader Bisky und hebt die Stimme. Es klingt wie eine Warnung an den einstigen SPD-Mann Lafontaine. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 10. Juni 2007 S. 4 Prekär Lothar Bisky Kümmerer Lafontaine Gregor Gysi Kader BRD 07: Der Thälmann-Skandal Mit einer Delegitimierung der DDR wird das aktuelle Budgetdefizit der BRD bei 1500 Milliarden Euro verharmlost und der zwangsweise einhergehende Sozialabbau mit einem Tabu belegt und verdrängt. Delegitimierung Delegitimierung So weit kann also eiferhafte Fixierung auf die Delegitimierung des einen der beiden deutschen Staaten führen, die aus dem Auflodern des Kalten Krieges unter... Internet Juli 2007 Vergleiche: SIEGERjustiz Geschichtsklitterung Gesundbeten Geschichtspolitik und Wirklichkeit Grenzregime Todessteifen Kinkel Klaus Stigmatisierung Volkseigentum Diskriminierung diskreditieren Konzentrationslager SED NVA 19

20 MfS Die Liquidatoren Volkseigentum Erich Köhler Birgit Breuel Klaus Eichner BRD 03: Recht der Opfer des Kalten Krieges BRD 03: Kinkelsche Delegitimationsstrategie BRD 03: Skandalöser Umgang mit Egon Krenz BRD 04: Umgang mit Adoptivkindern v. Harry Nick BRD 04: DDR- Delegitimierung Krenz und der Killer BRD 05: Wirtschaft Kinder von Adolf Hennecke BRD 05: Bodenreform Opfer USA 06: Imperialismus In der Sackgasse v. R. Rupp BRD 07: Linkspartei - Verklarung - Von Hermann Kant BRD 07: Zurichtung des Menschen v. David Salomon BRD 07: Was heißt Konterrevolution v. Klaus Steiniger BRD 07: Geschichtsschreib. Erinnerungskultur u. Tatbestände Sozialabbau Sozialabbau Ein kräftiger Sozialabbau herrscht infolge der Verdopplung der BRD Staatsverschuldung seit der Konterevolution 1989 in 2006 bei 1500 Mrd. Euro. Das hat einen massiven Unterkonsum gegenüber dem DDR Nivau für viele Millionen Menschern in Ostdeutschland - infolge des Kapitalabfluss - zur Folge. H. Minuth 06 Vergleiche: Sozialdumping Entsiedlung Drogenindustrie Gesundheitsreform Arbeiterbewegung Russisches Roulett Wachstumsfetischismus Kapitalabfluss Niedriglohnsektor Subbotnik Lebenslage Armutswalze Recht auf Arbeit Auswüchse der Werbung Autokannibalismus Unrechtsbewusstsein soziale Barbarei Europäische Zentralbank Sozialleistungen Staat 20

21 Marx ist tot, und Jesus lebt! Arbeitsrechtsabbau Bank-Geheimnis Grundfreibetrag Trikontstaaten Hotel Mama Reform Sozialneid Sozialraub Kapitalismusuntergang neoliberale Sozialräson Konjunkturblasen Ausbeutungspyramide Arbeitsplatzabbau Sozialismusdebatte ALG II Unterkonsum Altenbericht Michael Moor Drogenindustrie Schuldknechtschaft Sittenwidrig Lohndumping Rente mit 67 Recht auf Arbeit Tafel Sozialabbau Todeszelle 3 Etappen Reisefreiheit Kaufkraft Minijob Praxisgebühr Arztbesuch Armutsverwaltung Arbeitsmarktpolitik Konterrevolution Wohnungsabriss Wachstumsrate Konfrontationspolitik Verbrennungsrate Humankapital Entsorgung Humankapital (3. Etappen) Bolkestein-Richtlinie Gen. Günter Ehrensperger Staatspleite»trickle-down«-Effekt schwarzbuch-kapitalismus v. R. Kurz- system. Sozialabbau Existenzminimum Eigenheimzulage Familienpolitik Einfünftelgesellschaft Sozial-Vertrag Sozialraub 21